Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Wahlhelfer zu Landtagswahl in Sachsen-Anhalt werden bevorzugt geimpft

Die Wahlhelfer zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können bevorzugt geimpft werden. "Wir werden rechtzeitig vor der Landtagswahl mit den Impfungen beginnen können und damit einen Beitrag zum Infektionsschutz in den Wahllokalen leisten", erklärte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Donnerstag in Magdeburg. Zur Landtagswahl am 6. Juni werden nach Angaben von Landeswahlleiterin Christa Dieckmann mehr als 20.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt.

Elektrofischen bleibt in der EU verboten

Das sogenannte Elektrofischen wird in der Europäischen Union nicht wieder erlaubt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Donnerstag eine Klage der Niederlande gegen das Verbot der Fangmethode ab. Beim Elektrofischen werden Elektroden an den Fangnetzen angebracht, die Plattfische am Boden mit Stromimpulsen aufgescheucht und in die Netze getrieben. Dies ist in der EU seit 2019 verboten; bis Ende Juni 2021 gilt allerdings eine Ausnahmeregelung für einen kleinen Teil der Fischer in der südlichen Nordsee.(Az. C-733/19)

Corona-Quarantäne für Hertha BSC - Absage der Spiele gegen Mainz, Freiburg und Schalke beantragt

Corona-Alarm bei Hertha BSC: Der Hauptstadt-Klub muss nach dem nächsten positiven Test als erster Fußball-Bundesligist in komplette Quarantäne und kann in der anstehenden englischen Woche nun nicht am Abstiegskampf teilnehmen - der Verein hat bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) die Absetzung der wegweisenden Spiele beim FSV Mainz 05 am Sonntag sowie gegen den SC Freiburg (21. April) und bei Schalke 04 (24. April) beantragt.

Hertha-Trio um Coach Dardai positiv auf Corona getestet - Spiel in Mainz in Gefahr

Corona-Alarm beim Fußball-Bundesligisten Hertha BSC: Trainer Pal Dardai, Co-Trainer Admir Hamzagic und Offensivspieler Dodi Lukebakio sind positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Das teilte der abstiegsbedrohte Klub drei Tage vor dem wegweisenden Kellerduell beim FSV Mainz 05 (18.00 Uhr/Sky) mit.

Hertha-Trio um Coach Dardai positiv auf Corona getestet - Team muss in Isolation

Corona-Alarm beim Fußball-Bundesligisten Hertha BSC: Trainer Pal Dardai, Co-Trainer Admir Hamzagic und Offensivspieler Dodi Lukebakio sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der abstiegsbedrohte Klub drei Tage vor dem wegweisenden Kellerduell beim FSV Mainz 05 (18.00 Uhr/Sky) mit.

Bremer Arzt stirbt nach Stromschlag durch unter Strom stehende Praxistüren

In einer Bremer Arztpraxis ist es wegen unter Strom stehender Türen zu einem dramatischen Unglück mit einem Toten und zwei teils lebensgefährlich Verletzten gekommen. Wie Polizei und Feuerwehr am Donnerstag berichtete, starb ein 53-jähriger Arzt, nachdem er die Klinken der Türen berührt hatte. Bei den Wiederbelebungsmaßnahmen für den Mann erlitt auch ein Feuerwehrmann einen Stromschlag. Er musste danach ebenfalls reanimiert werden.

Geringere Pollenbelastung für Allergiker durch kühlen Frühling

Der bisher weitgehend kühle und teils feuchte Frühling lässt zumindest Pollenallergiker aufatmen. Die Pollensaison verlaufe weiterhin nur mit "halber Kraft", wie die Stiftung Deutscher Polleninformationsdienst in Berlin in ihrer aktuellen Wochenprognose berichtete. Der Pollenflug vieler Windbestäuber sei bisher unterdurchschnittlich.

Dreier-Klimagipfel von China, Deutschland und Frankreich am Freitag

Deutschland, Frankreich und China werden nach Angaben Pekings am Freitag bei einem virtuellen Gipfeltreffen über ihre Ziele in der Klimapolitik beraten. Staatschef Xi Jinping nehme an den Dreier-Beratungen auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron teil, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Donnerstag in Peking.

EM 2020: München winkt grünes Licht

Die Entscheidung über den Verbleib von München unter den Gastgebern der EM-Endrunde (11. Juni bis 11. Juli) könnte schon vor der Sitzung des Exekutivkomitees der Europäischen Fußball-Union (UEFA) am Montag fallen. Nach SID-Informationen wurden die jüngsten Aussagen der bayrischen Landesregierung, wonach eine Teil-Zulassung von Zuschauern in der Arena vorstellbar sei, wohlwollend von der UEFA zur Kenntnis genommen.

Wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise verzögert sich

Die Corona-Krise trifft die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr härter als noch im Herbst angenommen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senkten ihre Wachstumsprognose für 2021 am Donnerstag deutlich ab. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht im Frühjahrsgutachten der Institute dennoch "ein deutliches Zeichen" für Zuversicht.

Wirtschaftsforscher senken Wachstumsprognose wegen Corona-Krise deutlich ab

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft angesichts der weiter andauernden Corona-Krise deutlich nach unten korrigiert. In ihrem Frühjahrsgutachten prognostizierten sie am Donnerstag einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 3,7 Prozent im laufenden Jahr und um 3,9 Prozent im Jahr 2022. Im Herbst waren sie für 2021 noch von einem BIP-Wachstum von 4,7 Prozent ausgegangen.

Umfrage: Deutsche bleiben trotz Corona zuversichtlich

Trotz der Corona-Pandemie und der drastischen Einschränkungen des persönlichen Lebens bleiben die meisten Deutschen laut einer Umfrage zuversichtlich. In einer Befragung des Instituts für Zukunftsfragen (OIZ), die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorlag, gaben im Februar und März 86 Prozent an, sie blickten ungeachtet weltweiter Krisen optimistisch in die Zukunft. Im Januar 2020, also noch vor der Coronakrise, waren das 79 Prozent und im Juli vergangenen Jahres 84 Prozent.

Rollstuhlfahrer in Berlin von Sattelzug überrollt

Bei einem Verkehrsunfall in Berlin ist ein Rollstuhlfahrer von einem Sattelzug überrollt werden. Der 82-jährige Mann erlitt am Mittwoch lebensgefährliche Verletzungen an Kopf und Rumpf, wie die Polizei am Donnerstag erklärte. Er wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht und notoperiert. Der Mann habe überlebt und befinde sich nach wie vor im Krankenhaus, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag.

Weitere Spiele in der 2. Bundesliga abgesetzt

Scholz verteidigt Nachtragshaushalt als notwendig und finanziell stemmbar

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den geplanten Nachtragshaushalt mit einer weiteren Erhöhung der Neuverschuldung verteidigt. Die Aufstockung des Budgets für 2021 sei "ein offensiver, ein mutiger Schritt", sagte er am Donnerstag im Bundestag bei der ersten Beratung des Nachtragshaushalts. Politikerinnen und Politiker der Opposition warfen Scholz unseriöses Wirtschaften vor.

Scholz nennt Nachtragshaushalt "mutigen Schritt"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den geplanten Nachtragshaushalt mit einer weiteren Erhöhung der Neuverschuldung verteidigt. Die Aufstockung des Budgets für 2021 sei "ein offensiver, ein mutiger Schritt", sagte er am Donnerstag im Bundestag. "Wir können durchhalten und wir werden die Krise hinter uns lassen. Das ist die Botschaft, die damit auch verbunden ist."

Scholz verteidigt geplantes Infektionsschutzgesetz

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat das geplante Infektionsschutzgesetz des Bundes gegen den Vorwurf der Unverhältnismäßigkeit verteidigt. Ziel des Gesetzes sei, "einheitliche, klare und verständliche Regelungen für ganz Deutschland" zu schaffen, sagte Scholz am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Auch die umstrittenen vorgesehenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 seien angemessen.Die von der Bundesregierung vorgelegten Vorschläge beruhten auf der bereits geltenden Praxis in vielen Bundesländern, betonte Scholz. Ziel sei es, "strenge Regeln" zu haben, die in ganz Deutschland einheitlich gälten. "Ab einer Inzidenz von 100 muss etwas gemacht werden", stellte Scholz klar. Auch die umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen seien bereits in vielen Bundesländern umgesetzt worden. Für die Bürgerinnen und Bürger sei es jedoch "kaum nachvollziehbar", wenn die Ausgangsbeschränkung in einigen Ländern etwa um 21.00 Uhr beginne, in anderen um 22.00 Uhr.Scholz betonte weiter, dass die Bundesregierung einen Satz in den Entwurf eingebaut habe, "den fast jeder Politiker in Deutschland schon einmal gesprochen hat: Nämlich, dass die Schulen als letztes geschlossen und als erstes wieder aufgemacht werden".Der SPD-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass das Gesetz in der nächsten Woche mit "klugen Feinjustierungen" vom Bundestag beschlossen werde. Für die Bürgerinnen und die Bürger sei dies dann "auch ein Zeitpunkt, wo sie erlöst werden von der verwirrenden Debatte, dass jede Stunde irgendjemand was Neues sagt".Das Bundeskabinett hatte am Dienstag den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz gebilligt. Die bundeseinheitliche Notbremse soll ab einem Inzidenzwert von 100 greifen. Sie umfasst auch eine nächtliche Ausgangssperre und die Schließung der meisten Geschäfte.Der Gesetzentwurf soll am Freitag erstmals im Bundestag beraten werden, im Anschluss soll es im dortigen Gesundheitsausschuss und bei einer Anhörung Thema sein. Über das Wochenende könnte es dann weitere Erörterungen geben, bevor am Montag erneut der Ausschuss tagt. Am Mittwoch oder spätestens Donnerstag soll es dann der Bundestag beschließen, bereits kurz darauf könnte es den Bundesrat passieren, der dafür zu einer Sondersitzung zusammentritt.Aus der Opposition, aber auch aus den Reihen der SPD hatte es Kritik an dem Gesetz gegeben. Unter anderem Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer forderten Nachbesserungen.  (I.Beryonev--DTZ) 

Über 570.000 Minderjährige haben Schulden beim Staat

Mehr als 570.000 Minderjährige haben derzeit Schulden beim Staat - für die sie meist gar nichts können. Wie das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage ausführt, belaufen sich die Forderungen mit Stand Anfang April auf 192,1 Millionen Euro. Sie entstünden meist dann, wenn Eltern "mehr Sozialleistungen beziehen als gesetzlich vorgesehen", sagte die FDP-Politikerin Judith Skudelny am Donnerstag nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview und forderte Reformen.  Schulden beim Staat entstehen etwa zum Beispiel dann, wenn Eltern eine neue Arbeitsstelle zu spät anzeigen und dann zu hohe Sozialleistungen beziehen, etwa Arbeitslosengeld II oder Kindergeld. Schuldenträger sind bei kinderbezogenen Leistungen allerdings nicht die Eltern, sondern die Kinder - geltend gemacht werden die Forderungen dann bei Volljährigkeit.  Die Zahl der betroffenen Minderjährigen sowie die Höhe der Forderungen gingen zuletzt zwar zurück. Dem Ministerium zufolge waren 2020 gut 743.000 Minderjährige betroffen, die dem Staat fast 274 Millionen Euro schuldeten. Doch das seien "immer noch erschreckend hohe Zahlen", kritisierte Skudelny. Da die Kinder für die Versäumnisse ihrer Eltern nichts könnten, sei die Schuldenlast eine "nicht zu rechtfertigende Last auf die frisch in die Volljährigkeit gestarteten Kinder".  Zwar kann die Schuldenlast auf das bei Eintritt in die Volljährigkeit vorhandene Vermögen reduziert werden. Das erfordere jedoch den Klageweg, und viele fingen zudem "aus Unwissenheit über die rechtliche Lage mit der Rückzahlung durch Kleinstraten an", beklagte Skudelny. Das seit Januar geltende automatische Informationsschreiben an junge Menschen zur möglichen Reduzierung der Last sei "keine Lösung des grundsätzlichen Problems", sagte die FDP-Politikerin. Kinder sollten grundsätzlich "nicht für das pflichtwidrige Verhalten ihrer Eltern haften".  (W.Novokshonov--DTZ) 

Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt. Die Regelung sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Bundesgesetzgeber habe das Mietpreisrecht abschließend geregelt, weswegen die Länder - in dem Fall Berlin - hier keine Gesetzgebungsbefugnis hätten. (Az. 2 BvF 1/20 u.a.)

Thüringer Verfassungsschutz für bundesweite Beobachtung von "Querdenken"-Bewegung

Der Thüringer Verfassungsschutz hat eine bundesweite Beobachtung der sogenannten Querdenken-Bewegung gefordert. Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sprach sich am Donnerstag im ARD-Magazin "Kontraste" dafür aus, die Bewegung als Verdachtsfall einzustufen. "Wir haben es mit einer Bestrebung zur Diffamierung und Delegitimierung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Institutionen dieses Staats zu tun", sagte Kramer. Es gebe hinreichende Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung.

Spahn ruft Länder zu sofortigen Maßnahmen in der Corona-Pandemie auf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten, bis das geplante Bundesgesetz verabschiedet ist. Es sei zwar gut, dass es bald "eine einheitliche und nachvollziehbare Regelung" geben werde, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. "Aber wir sollten nicht darauf warten, bis der Bundestag nächste Woche dieses Gesetz beschlossen hat."

Spahn fordert sofort zusätzliche Corona-Eindämmungsmaßnahmen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten. "Es ist gut, dass wir mit der Notbremse per Bundesgesetz bald eine einheitliche und nachvollziehbare Regelung haben, aber wir sollten nicht darauf warten, bis der Bundestag nächste Woche dieses Gesetz beschlossen hat", sagte Spahn am Donnerstag in Berlin.

In Indien Rekordzahl von 200.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages

Mit einem neuem Höchststand der täglichen Neuinfektionen hat sich die Corona-Pandemie in Indien weiter beschleunigt. Wie das Gesundheitsministerium in Neu Delhi am Donnerstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden rund 200.000 weitere Ansteckungen registriert - doppelt so viele wie noch vor zehn Tagen. Im südostasiatischen Kambodscha warnte Regierungschef Hun Sen, sein Land stehe wegen der Pandemie "an der Schwelle des Todes".

Indien meldet Rekordzahl von 200.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages

Indien hat ein neues Rekordhoch bei den täglichen Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Binnen 24 Stunden wurden rund 200.000 weitere Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus registriert - doppelt so viele wie Anfang April, wie aus am Donnerstag vom indischen Gesundheitsministerium vorgelegten Daten hervorging. Die Gesamtzahl der seit Pandemie-Beginn verzeichneten Corona-Infektionen in Indien erhöhte sich damit auf 14,1 Millionen.

Ukraine fordert angesichts russischer Truppenpräsenz erneut EU- und Nato-Beitritt

Die Ukraine hat angesichts der russischen Truppenverstärkungen an ihrer Grenze erneut ihre Aufnahme in die EU und die Nato gefordert. "Wir können nicht unendlich im Wartesaal der EU und der Nato sitzen", sagte Staatschef Wolodymyr Selenskyj der französischen Zeitung "Le Figaro" vor Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag. Zuvor hatte sein Außenminister Dmytro Kuleba gesagt, die Ukraine sehe sich in ihrer Existenz bedroht.

Ukraine sieht sich durch Russland in ihrer Existenz bedroht

Angesichts der russischen Truppenbewegungen nahe ihrer Grenze sieht sich die Ukraine in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew "offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag in Kiew bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten. Er warf Russland vor, im Konflikt um die Ostukraine "die militärischen Spannungen zu verschärfen und die diplomatischen Bemühungen zu untergraben".

Kiew: Russland droht Ukraine mit Krieg und Zerstörung

Die Ukraine sieht sich durch Russland in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew "offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag in Kiew bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten. Er warf Russland vor, im Konflikt um die Ostukraine "die militärischen Spannungen zu verschärfen und die diplomatischen Bemühungen zu untergraben".

Debatte in Japan über Absage Olympischer Spiele wegen Corona-Infektionslage

Der einflussreiche japanische Politiker Toshiro Nikai hat angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie ein Aus der Olympischen Sommerspiele ins Spiel gebracht. Der Generalsekretär der regierenden Liberaldemokratischen Partei sagte am Donnerstag, die Spiele müssten "ohne Zögern" abgesagt werden, sollte die Infektionslage zu ernst sein. "Wenn die Infektionen sich wegen Olympia ausbreiten, weiß ich nicht, wozu Olympia gut ist", sagte Nikai dem privaten Fernsehsender TBS.

Nordrhein-Westfalen verbietet "Bandidos"-Verein und Teilgruppierung

Berliner Polizei durchsucht Wohnungen wegen Brandstiftungsserie an Autos

Wegen einer Serie von Brandstiftungen an zahlreichen Autos hat die Berliner Polizei am Donnerstagmorgen zwei Wohnungen im Bezirk Neukölln durchsucht. Dem Einsatz seien umfangreiche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamts vorausgegangen, teilten die Ermittler mit. Seit Anfang Dezember 2020 sollen zwei Tatverdächtige im Alter von 30 und 43 Jahren insgesamt 18 Brandstiftungen an Autos und einem Lastwagen begangen haben.

Inflation im März bei 1,7 Prozent - Kraftstoffe und Heizöl deutlich teurer

Die Verbraucherpreise sind im März um 1,7 Prozent gestiegen, besonders Kraftstoffe und Heizöl wurden deutlich teurer. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte damit am Donnerstag seine Prognose von Ende März. Verglichen mit dem Vormonat Februar kletterten die Preise den Statistikern zufolge um 0,5 Prozent. Damit zog die Inflation den dritten Monat in Folge deutlich an.

Intensivmediziner fordern Politik in dramatischen Appellen zum Handeln auf

Deutschlands Intensivmediziner haben angesichts steigender Corona-Infektionszahlen mit dramatischen Appellen eine schnelle Verabschiedung des verschärften Infektionsschutzgesetzes gefordert. Die Lage in den Kliniken sei dramatisch, sagte der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, am Donnerstag auf NDR Info. Er sei seit mehr als 20 Jahren in der Intensivmedizin tätig - "so eine Situation habe ich aber noch nicht erlebt", sagte Marx.