Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Deutscher Fußballbund will Jürgen Klopp als neuen Bundestrainer vorstellen
Nach Schusswaffenvorfall: Trump nimmt an nachgeholter Presse-Gala teil
"Spanische Fußfessel" gegen häusliche Gewalt verzögert sich
Frankreich bittet wegen Waldbränden andere EU-Länder um Hilfe
Politik
USA greifen dreizehnte Nacht in Folge Ziele im Iran an
Die USA haben nach eigenen Angaben die dreizehnte Nacht in Folge den Iran angegriffen. Die Angriffswelle richte sich gegen "militärische Ziele", erklärte das zuständige US-Regionalkommando Centcom. Mit ihnen wolle die US-Armee "den Iran zur Rechenschaft ziehen und die von der Islamischen Revolutionsgarde ausgehenden Bedrohungen für die Handelsschifffahrt verringern".
Wirtschaft
US-Regierung verkündet neue Zölle gegen rund 60 Handelspartner
Die US-Regierung hat neue Zölle gegen rund 60 internationale Handelspartner verkündet, darunter auch die EU. Grund für die Maßnahme sei ein unzureichendes Vorgehen der Betroffenen gegen Zwangsarbeit, erklärte das Weiße Haus. Die Aufschläge von zehn bis 12,5 Prozent sollten in der Nacht zum Freitag (0.01 Uhr Ortszeit, 6.01 Uhr MESZ) in Kraft treten. Zu diesem Zeitpunkt lief ein bisher geltender weltweiter Sonderzoll von zehn Prozent auf US-Importe aus.
Letzte Nachrichten
US-Regierung gibt weitere Geheimdokumente zu Ermordung von John F. Kennedy frei
Die US-Regierung hat zahlreiche weitere unter Verschluss gehaltene Dokumente zur Ermordung des früheren Präsidenten John F. Kennedy im Jahr 1963 freigegeben. Die knapp 1500 Dokumente des US-Auslandsgeheimdienstes CIA und der Bundespolizei FBI wurden am Mittwoch auf der Website des Nationalarchivs der USA veröffentlicht. Sie zeigen das Ausmaß der Bemühungen der US-Ermittler, mögliche Komplizen oder Auftraggeber des Attentäters Lee Harvey Oswald zu finden.
Trotz Schick-Doppelpack: Leverkusen verspielt erneut 2:0-Führung
Bayer Leverkusen hat zum zweiten Mal binnen drei Tagen eine 2:0-Führung leichtfertig verspielt und wichtige Punkte im Kampf um die Champions League fahrlässig liegen gelassen. Die Werkself kam trotz eines erneuten Doppelpacks von Top-Torjäger Patrik Schick (37./63.) im Verfolgerduell der Fußball-Bundesliga gegen die TSG Hoffenheim aufgrund zweier später Gegentore nur zu einem 2:2 (1:0).
Zäher BVB-Pflichtsieg dank Haaland
Erling Haaland hält ein lange schläfriges Borussia Dortmund noch in der Rolle des halbwegs ernsthaften Bayern-Jägers. Das norwegische Torphänomen traf am Mittwoch beim zähen Pflichtsieg gegen die abgeschlagene SpVgg Greuther Fürth doppelt zum 3:0 (1:0) und führte seine Mannschaft wieder auf sechs Punkte an den Rekordmeister heran.
Leipzig verschenkt Sieg in Augsburg
RB Leipzig hat im dritten Spiel unter Trainer Domenico Tedsco einen ersten und völlig unnötigen Dämpfer erhalten. Beim abstiegsgefährdeten FC Augsburg mussten sich die Sachsen trotz großer, teilwese drückender Überlegenheit und einer Vielzahl bester Möglichkeiten mit einem 1:1 (1:0) begnügen. Daniel Caligiuri (85.) glich per Handelfmeter die frühe Führung der Gäste durch Andre Silva (19.) aus.
USA wenige Tage nach Tornado-Katastrophe von weiteren Stürmen heimgesucht
Nur wenige Tage nach der Tornado-Katastrophe mit dutzenden Toten im US-Bundesstaat Kentucky haben weitere schwere Stürme die USA heimgesucht. Der Nationale Wetterdienst (NWS) warnte am Mittwochabend (Ortszeit) vor einem "extrem starken" und "möglicherweise rekordverdächtigen" Sturmsystem über dem mittleren und nördlichen Teil des Landes. Demnach drohten "gefährlich starke Winde", Schnee, Gewitter, Tornados und Brandgefahr.
"Streit beschädigt das Image" der Formel 1: FIA kündigt Untersuchung an
Nach dem umstrittenen Finale der Formel-1-Saison in Abu Dhabi leitet der Automobil-Weltverband eine Untersuchung der Ereignisse ein. Das teilte die FIA am Mittwoch mit, drei Tage nach dem entscheidenden Sieg des neuen Weltmeisters Max Verstappen. Der "Streit" um den Einsatz des Safety Cars in den letzten Runden des Rennens "beschädigt momentan das Image der Weltmeisterschaft", hieß es in einer Mitteilung, die die FIA nach einer Sitzung des Motorsport-Weltrats verschickte.
USA verhängen Sanktionen gegen chinesische Schmerzmittelhersteller
Im Kampf gegen die Opioid-Krise in den USA hat Washington Sanktionen gegen chinesische Hersteller von Schmerzmitteln verhängt. Die Strafmaßnahmen wurden am Mittwoch auf Grundlage einer neuen Verordnung von US-Präsident Joe Biden angeordnet, die ein Vorgehen gegen ausländische Medikamentenhersteller erleichtert.
Kiel zieht nach Krimi ins Pokal-Viertelfinale ein
Handball-Rekordmeister THW Kiel ist mit viel Mühe ins Viertelfinale des DHB-Pokals eingezogen. Das favorisierte Team von Chefcoach Filip Jicha setzte sich in einem Krimi beim Ligakonkurrenten TSV Hannover-Burgdorf mit 30:28 (27:28, 25:25, 12:13) nach Verlängerung durch und darf weiter vom zwölften Titel träumen.
Ukraine und Polen drängen Scholz zu Verzicht auf Ostsee-Pipeline
Im Konflikt mit Russland hat die Ukraine Deutschland aufgerufen, mit Hilfe der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Druck auf Moskau zu machen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse das "wichtige Instrument" der Pipeline in Gesprächen mit Russland nutzen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch beim EU-Gipfel mit fünf ehemaligen Sowjetrepubliken. Das EU-Mitgliedsland Polen drängte Scholz ebenfalls, die Pipeline als Druckmittel zu nutzen.
Ukraine: Scholz muss mit Ostsee-Pipeline Druck auf Russland machen
Im Konflikt mit Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschland aufgerufen, mit Hilfe der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 Druck auf Moskau zu machen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse das "wichtige Instrument" der Pipeline in Gesprächen mit Russland nutzen, sagte Selenskyj am Mittwoch am Rande des EU-Gipfels mit fünf östlichen Partnerländern. Zuvor hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) einen Verzicht auf die Inbetriebnahme der Gasleitung von Russland nach Ostdeutschland ins Gespräch gebracht.
Alarmstimmung bei Hütter und Gladbach - Pleite gegen den Ex-Klub
Die Alarmglocken bei Borussia Mönchengladbach und Trainer Adi Hütter schrillen immer lauter. Die kriselnde Fohlenelf kassierte beim 2:3 (1:1) gegen Hütters Ex-Klub Eintracht Frankfurt schon die vierte Pleite in Folge und trat dabei nach gutem Beginn erneut völlig verunsichert auf. Weil die Abstiegsplätze immer näher rücken, wächst auch der Druck auf den neuen Trainer.
US-Notenbank beschleunigt Zurückfahren von Anleihekäufen
Die US-Notenbank Fed beschleunigt angesichts der hohen Inflation das Zurückfahren ihrer Anleihekäufe und erwartet für das kommende Jahr etwa drei Leitzins-Erhöhungen. Die Federal Reserve kündigte am Mittwoch an, ihre Anleihekäufe zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie um 30 Milliarden Dollar pro Monat und damit doppelt so stark wie bislang zu senken. Die Leitzinsen bleiben zunächst zwischen null und 0,25 Prozent, dürften aber 2022 mehrfach angehoben werden.
US-Notenbank beschleunigt Zurückfahren von Anleihenkäufen
Die US-Notenbank Fed beschleunigt angesichts der hohen Inflation das Zurückfahren ihrer Anleihenkäufe und erwartet für das kommende Jahr rund drei Leitzins-Erhöhungen. Die Federal Reserve kündigte am Mittwoch an, ihre Anleihenkäufe zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie um 30 Milliarden Dollar pro Monat und damit doppelt so stark wie bislang zu senken. Die Leitzinsen bleiben zunächst zwischen null und 0,25 Prozent.
Berichte: Italiens Polizei erwischt angeblich Blinden beim Autofahren
Ein Italiener, der aufgrund seiner angeblichen Blindheit jahrelang Sozialhilfen bezog, ist Medienberichten zufolge wegen Betrugsverdachts festgenommen worden - nachdem er beim Autofahren und bei einem Schaufensterbummel beobachtet worden war. Wie italienische Medien am Mittwoch berichteten, hatte der Mann aus dem sizilianischen Palermo seit 2008 mindestens 170.000 Euro an Sozialleistungen erhalten. Der 40-Jährige habe den Behörden glaubhaft gemacht, er sei aufgrund eines angeborenen Leidens "völlig blind".
Lauterbach stellt sich Fragen zu Impfstoffversorgung und Kinderimpfung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steht am Donnerstag (15.00 Uhr) zur Impfstoffversorgung und anderen Corona-Themen der Hauptstadtpresse Rede und Antwort. Der Minister absolviert seinen ersten Auftritt im neuen Amt vor der Bundespressekonferenz (15.00 Uhr). Ebenso wie bisher sein Vorgänger Jens Spahn (CDU) wird Lauterbach gemeinsam mit dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, vor die Presse treten.
Reporter ohne Grenzen: 488 Medienschaffende weltweit inhaftiert
Die Zahl inhaftierter Medienschaffender ist 2021 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 20 Prozent auf ein Rekordhoch angestiegen. Zum Stichtag am 1. Dezember seien weltweit mindestens 488 Journalisten wegen ihrer Arbeit im Gefängnis gewesen, unter ihnen 60 Frauen. Das geht aus der am Donnerstag vorgelegten Jahresbilanz der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hervor.
Neue niederländische Regierungskoalition verspricht Milliarden für Klimaschutz
Nach rund neunmonatigen Verhandlungen hat die neue Koalition in den Niederlanden am Mittwoch ein Regierungsprogramm vorgelegt. Die vier Parteien wollen demnach in den kommenden Jahren Milliarden für den Klimaschutz ausgegeben, aber auch die Atomkraft verstärkt nutzen. Mit dem Bau von zwei neuen Kernkraftwerken will die künftige Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte die Abhängigkeit des Landes von Gasimporten reduzieren. Das Akw in Borssele soll länger als geplant am Netz bleiben.
Bundesregierung beschafft 92 Millionen zusätzliche Impfdosen für kommendes Jahr
Die Bundesregierung will für das kommende Jahr 92 Millionen Dosen Impfstoff zusätzlich beschaffen. Es gehe um 80 Millionen Dosen des Herstellers Biontech, die über EU-Verträge besorgt würden, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch mit. Zudem sollten zwölf Millionen Dosen bilateral beschafft werden. Nach Angaben von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist auch Moderna-Impfstoff dabei. Der Haushaltsausschuss im Bundestag gab dazu am Mittwoch Mittel in Höhe von 2,2 Milliarden Euro frei.
US-Kongress beschließt milliardenschweren Verteidigungshaushalt
Nach Streit um Themen wie die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat der US-Kongress den milliardenschweren Verteidigungshaushalt für das neue Haushaltsjahr beschlossen. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch der Senat mit einer parteiübergreifenden Mehrheit von 89 zu zehn Stimmen für das Gesetzespaket mit einem Finanzvolumen von 768 Milliarden Dollar (rund 681 Milliarden Euro).
Russland übermittelt Liste mit Forderungen an USA
Russland hat im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt eine Liste mit geforderten Sicherheitsgarantien an die USA übermittelt. Der Europabeauftragten des US-Außenministeriums, Karen Donfried, seien bei ihrem Besuch in Moskau "unsere konkreten Vorschläge" überreicht worden, sagte der außenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow, am Mittwoch. Donfried erklärte, sie werde "diese Ideen mit nach Washington nehmen und sie auch mit unseren Verbündeten und Partnern teilen". Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow hatte nach Angaben aus Moskau bei einem Gespräch mit Donfried die Forderung seiner Regierung bekräftigt, dass die Nato schriftlich ihren Verzicht auf eine Osterweiterung erklären solle. Der russische Präsident Wladimir Putin äußerte nach Angaben seines Beraters Uschakow die Hoffnung, dass die Vorschläge in Washington und bei der Nato auf eine "positive Reaktion" stoßen. Donfried erklärte in einer Videobotschaft, sie habe bei dem Gespräch "die Besorgnis über Russlands militärische Aufrüstung nahe der Ukraine" deutlich gemacht und den Einsatz der USA "für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigt". Das russische Außenministerium veröffentlichte nach dem Treffen den Forderungskatalog, der unter anderem die Rücknahme des Nato-Beschlusses von 2008 verlangt, der Ukraine und Georgien eine Beitrittsperspektive zu bieten. Putin hatte die Nato und die USA am Dienstag zu "sofortigen" Verhandlungen über "rechtliche Garantien für die Sicherheit unseres Landes" aufgerufen. Eine Osterweiterung des Militärbündnisses sowie die Stationierung von Waffensystemen in der Ukraine und anderen Nachbarstaaten Russlands müsse ausgeschlossen werden, betonte Putin. Der Kreml hatte bereits zuvor Sicherheitsgarantien von der Nato gefordert und verlangt, die Beitrittsperspektiven der Ukraine und Georgiens zu dem westlichen Militärbündnis ad acta zu legen. Ein Nato-Beitritt beider Länder steht derzeit zwar nicht zur Debatte. Insbesondere die Ukraine kooperiert aber eng mit dem Westen, besonders mit den USA. Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Konflikt deutlich verschärft. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Im Gegenzug wirft der Kreml der Ukraine vor, sich vom Westen militärisch ausrüsten zu lassen, und prangert Nato-Militärmanöver nahe der russischen Grenzen an. Im Osten der Ukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Moskau unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. (A.Nikiforov--DTZ)
Tiergarten-Mord: Berlin weist russische Diplomaten aus
Nach dem Urteil im Tiergarten-Mord weist die Bundesregierung zwei russische Diplomaten aus. Das Gericht habe festgestellt, dass der Mord "im Auftrag von staatlichen Stellen der russischen Föderation verübt wurde", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch. Dies sei "eine schwerwiegende Verletzung deutschen Rechts und der Souveränität der Bundesrepublik Deutschlands". Deutschland habe deshalb "zwei Angehörige des diplomatischen Personals der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen erklärt". Das Berliner Kammergericht hatte am Mittwoch einen russischen Staatsbürger zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Er hat demnach im August 2019 einen tschetschenischstämmigen Georgier im Kleinen Tiergarten erschossen. Den Auftrag erhielt er laut Gericht von staatlichen russischen Stellen. Baerbock zufolge wurde nach dem Urteil der russische Botschafter durch das Auswärtige Amt einbestellt. Ihm wurde dabei die Ausweisung der zwei Diplomaten mitgeteilt. Die Außenministerin telefonierte nach eigenen Angaben auch mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Sie habe dabei "bekräftigt, dass wir einen offenen und ehrlichen Austausch mit Russland wollen und brauchen - in unser beider Interesse", sagte Baerbock. "Dies muss auf dem Boden des Völkerrechts und des gegenseitigen Respekts stattfinden. Es ganz klar, dass Handlungen wie der Mord im Tiergarten diesen Austausch schwer belasten." (I.Beryonev--DTZ)
Frankreich und Deutschland wollen im Ukraine-Konflikt vermitteln
Deutschland und Frankreich wollen künftig wieder eine größere Rolle bei den Verhandlungen im Ukraine-Konflikt spielen. Das ist das Ergebnis eines Dreiertreffens zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Brüssel. "Die drei Politiker haben ihr Festhalten an diesem Verhandlungsformat bekräftigt, damit eine dauerhafte Lösung gefunden wird, um die territoriale Einheit der Ukraine zu schützen", teilte der Elysée-Palast nach dem Treffen mit.
Vulkan auf La Palma scheint Ende seines Ausbruchs zu erreichen
Der Vulkan Cumbre Vieja auf der Insel La Palma scheint sich nach drei Monaten zu beruhigen: Wenn die Aktivität zehn Tage lang auf dem derzeitigen, niedrigen Niveau verharre, könne der Vulkan-Ausbruch als beendet betrachtet werden, erklärte die Leiterin des Nationalen Geografischen Instituts, Maria José Blanco, am Mittwoch. Ein erneuter Ausbruch könne jedoch nicht ausgeschlossen werden.
Sportausschuss: Ullrich tritt als Vorsitzender Freitag-Nachfolge an
Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich tritt als Vorsitzender des Sportausschusses im Bundestag die Nachfolge von Dagmar Freitag an. Der 63-Jährige, als SPD-Abgeordneter frisch in den Bundestag eingezogen, wurde am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung von den 19 Mitgliedern des Gremiums mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt.
Zahl der Toten nach Explosion von Tanklastwagen in Haiti auf 66 gestiegen
Nach der Explosion eines Tanklastwagens in Haiti ist die Zahl der Todesopfer auf 66 gestiegen. Neben den 62 Toten am Unglücksort seien vier weitere Menschen im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlegen, sagte der stellvertretende Bürgermeister der Hafenstadt Cap-Haïtien, Patrick Almonor, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Das ist noch eine vorläufige Bilanz, da Verletzte in mehrere Krankenhäuser verlegt wurden", fügte er hinzu.
Ex-US-Polizist Chauvin bekennt sich in Fall George Floyd erstmals schuldig
Der wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd zu langjähriger Haft verurteilte Ex-Polizist Derek Chauvin hat sich in einem separaten Bundesverfahren erstmals schuldig bekannt. Chauvin räumte am Mittwoch vor einem Bundesgericht in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota ein, Floyds Bürgerrechte verletzt zu haben, wie US-Medien berichteten. Im September hatte der 45-Jährige noch auf "nicht schuldig" plädiert. Er änderte dies nun vor Gericht.
Iran erlaubt Austausch beschädigter Kameras in Atomanlage Tesa durch IAEA
Der Iran hat einem Austausch beschädigter Kameras in der Atomanlage Tesa in der Stadt Karadsch durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zugestimmt. "Als Geste des guten Willens" erlaube Teheran die Installation, um die bei einem "Sabotageakt" beschädigten Kameras zu ersetzen, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Nournews am Mittwoch. Die IAEA bestätigte, sie werde "in Kürze neue Überwachungskameras" in dem Komplex installieren.
AfD-Kandidaten für Vorsitzposten in Bundestagsausschüssen fallen alle durch
Die drei Kandidaten der AfD für Vorsitzposten in Ausschüssen des Bundestags sind am Mittwoch allesamt durchgefallen. AfD-Abgeordnete Martin Hess erhielt bei der geheimen Abstimmung im Innenausschuss nur sechs Stimmen, 40 Mitglieder stimmten mit Nein, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Auch die AfD-Kandidaten für die Vorsitzposten im Gesundheits- und im Entwicklungshilfeausschuss scheiterten. AfD-Fraktiomnschef Timno Chrupala warf den anderen Fraktionen eine "systematische Ausgrenzungspolitik" vor.
AfD-Kandidat für Vorsitz des Innenausschusses durchgefallen
Bei der Wahl zum Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses ist der AfD-Kandidat Martin Hess durchgefallen. Für den baden-württembergischen Abgeordneten stimmten am Mittwoch in geheimer Wahl nur sechs Ausschlussmitglieder, 40 Mitglieder stimmten mit Nein, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Die AfD reichte demnach keinen neuen Personalvorschlag ein. Auch die AfD-Vorsitzkandidaten für die Ausschüsse für Gesundheit und Entwicklungshilfe scheiterten.
Scholz und Macron sagen Ukraine Hilfe im Konflikt mit Moskau zu
Deutschland und Frankreich haben der Ukraine Rückendeckung im Konflikt mit Russland gegeben. Nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Brüssel dankte der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj beiden am Mittwoch für die Unterstützung. Vor der Abreise zu seinem ersten EU-Gipfel mit der Ukraine und weiteren Ost-Partnern hatte Scholz Russland eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt.
Urteil: Rechtsextreme Facebook-Beiträge lassen an Zuverlässigkeit im Job zweifeln
Wer rassistische Inhalte auf Facebook postet, ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln nicht für einen Beruf am Flughafen geeignet. Das entschied das Gericht laut Mitteilung vom Mittwoch im Fall eines Luftsicherheitsassistenten, der seit über zehn Jahren in der Fracht- und Postkontrolle am Flughafen Köln-Bonn gearbeitet hatte. Eine dafür erforderliche sogenannte Zuverlässigkeitsfeststellung wurde widerrufen, als die Aktivitäten des Assistenten auf Facebook bekannt wurden.
Arztpraxis in Baden-Württemberg soll Placebo statt Impfstoff verabreicht haben
Weil bei Impfungen gegen das Coronavirus kein oder nicht genug Impfstoff verabreicht worden sein soll, ermittelt die Polizei in Baden-Württemberg gegen eine Arztpraxis. Bei drei Patienten seien trotz einer Erst- und Zweitimpfung keine Antikörper gegen das Coronavirus nachweisbar gewesen, teilte die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mit. Für diesen Befund gebe es aus medizinischer Sicht keine nachvollziehbaren Gründe.