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2G-Regel in niedersächsischem Einzelhandel außer Vollzug gesetzt

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden. (Az. 13 MN 477/21)

Melania Trump lanciert Plattform für digitale Kunstwerke

Die frühere First Lady Melania Trump lanciert eine Plattform für digitale Kunstwerke - und verkauft als erstes ein Aquarell ihrer "kobaltblauen Augen". Die Ehefrau des früheren US-Präsidenten Donald Trump kündigte am Donnerstag an, auf ihrer Website MelaniaTrump.com fortan regelmäßig sogenannte NFT-Werke anzubieten. "Ich bin stolz, mein neues NFT-Unternehmen anzukündigen, das meine Leidenschaft für Kunst verkörpert und mein anhaltendes Engagement für Kinder unterstützen wird", erklärte das 51-jährige Ex-Model.

Familienleben muss bei Einreiseverbot für Straftäter berücksichtigt werden

Vor einem Aufenthaltsverbot für einen straffällig gewordenen, mit einer EU-Bürgerin verheirateten Türken muss die Ausländerbehörde Nachteile prüfen, die dem Mann in seiner Heimat drohen. Das gelte jedenfalls für eine mögliche Beeinträchtigung des Familienlebens, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Der Kläger machte geltend, dass ihm in der Türkei eine neuerliche Haftstrafe für dieselbe Tat drohe. (Az. BVerwG 1 C 60.20)

Bundestag verlängert automatische Diätenanpassung

Der Bundestag hat die geltende Regelung zur automatischen Diätenanpassung bis zum Ende der neuen Legislaturperiode verlängert. Dafür stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP sowie die oppositionelle CDU/CSU. AfD und Linkspartei lehnten die Verlängerung ab. Die Diäten folgen damit wie bisher der Einkommensentwicklung.

Netzagentur: Zertifizierung von Nord Stream 2 nicht im ersten Halbjahr 2022

Der Zertifizierungsprozess für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 könnte sich nach Einschätzung der Bundesnetzagentur bis weit ins kommende Jahr hinziehen. Entscheidungen darüber werde es "nicht im ersten Halbjahr geben", sagte der Präsident der Behörde, Jochen Homann, am Donnerstag mit Blick auf 2022. Der Prozess werde fortgesetzt, sobald die nötigen Unterlagen so eingereicht seien, "dass sie prüffähig sind" - das aber habe allein die Nord Stream 2 AG in der Hand.

Europäische Zentralbank korrigiert Inflationsprognosen deutlich nach oben

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Inflationsprognosen deutlich nach oben korrigiert. Für 2021 rechnen die Zentralbanker mit einer Inflationsrate von 2,6 Prozent, wie EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag sagte. Bei ihrer Prognose im September war die EZB noch von einer Teuerungsrate von 2,2 Prozent für das gesamte Jahr ausgegangen. Im November hatte die Inflationsrate in der Eurozone im Vorjahresvergleich 4,9 Prozent erreicht.

Lauterbach sieht weiter Impfstoffmangel für das kommende Jahr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht weiter einen Mangel an Impfstoff im kommenden Jahr, arbeitet aber an Lösungen des Problems: Dem Bedarf von 70 Millionen Dosen im ersten Quartal stünden 50 Millionen zu erwartende Lieferungen gegenüber, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. Die EU-Kommission habe inzwischen einer vorgezogenen Lieferung von 35 Millionen Moderna-Dosen zugestimmt. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnte, das Weihnachtsfest könne zum "Kick-Start" für die Omikron-Variante werden.

Lauterbach bekommt von EU Zustimmung für 35 Millionen Moderna-Impfdosen

Ampel-Koalition setzt Änderung der Sitzordnung im Bundestag durch

Die Ampel-Koalition hat auf Wunsch der FDP eine Änderung der Sitzordnung im Bundestag durchgesetzt. Das Parlament beschloss am Donnerstag nach einer hitzigen Debatte mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie der Linken, dass die Unionsfraktion und die Liberalen den Platz tauschen. Die Union stimmte dagegen, die AfD enthielt sich.

Isabelle Huppert bekommt Goldenen Ehrenbären bei Berlinale 2022

Die französische Film- und Theaterschauspielerin Isabelle Huppert erhält bei der im Februar stattfindenden 72. Berlinale den Goldenen Ehrenbären für ihr Lebenswerk. Huppert sei "eine der weltweit vielseitigsten Charakterdarstellerinnen" mit einem beeindruckenden Werk von fast 150 Kino- und Fernsehfilmen sowie Serien, teilten die Organisatoren am Donnerstag mit. Im Rahmen der Preisverleihung am 15. Februar werde der Film "A propos de Joan", in dem Huppert eine Hauptrolle spielt, gezeigt.

Frankreich verschärft seine Reisebeschränkungen

Um eine Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen, verschärft Frankreich die Reisebeschränkungen für Großbritannien. Nicht notwendige Reisen ins oder aus dem Königreich seien von Samstag an untersagt, kündigte die Regierung am Donnerstag an. Über weitere Maßnahmen soll am Freitag in einer Krisensitzung beraten werden.   Die französische Regierung ist nicht nur wegen Omikron, sondern auch angesichts des allgemeinen Infektionsgeschehens im Land besorgt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Frankreich derzeit bei rund 500 Fällen auf 100.000 Einwohner. Nach der Krisensitzung der Regierung am Freitag sollen weitere Einschränkungen oder zumindest Empfehlungen für die Weihnachtszeit verkündet werden.  Eine französische Ärztegewerkschaft warnte vor zahlreichen Verschiebungen weniger dringender Operationen im Januar. Laut dem Bildungsministerium sind derzeit 3150 Klassen geschlossen. Das Virus verbreitet sich derzeit vor allem unter noch nicht geimpften Grundschulkindern. Die Regierung bietet den Grundschulen wöchentlich etwa 400.000 Covid-Tests an. "Aber nur etwa 50 Prozent der Eltern nehmen das Angebot an", bedauerte Bildungsminister Jean-Michel Blanquer. Derzeit werden Klassen nur geschlossen, wenn mindestens drei Kinder positiv getestet sind.  Wegen Omikron dürften Menschen von Samstag an nicht mehr aus "touristischen oder beruflichen Gründen" von oder nach Großbritannien einreisen, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal dem Sender BFM-TV. Die gelte sowohl für Ungeimpfte als auch für Geimpfte. Franzosen und Bürger mit einem Wohnsitz in Frankreich dürften jedoch weiterhin von Großbritannien in ihre Heimat zurückkehren. "Wir werden ein System von Kontrollen einführen, das drastisch strenger ist als jenes, das wir bereits haben", sagte Attal.  Reiserückkehrer müssten künftig einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist, kündigte Attal weiter an. Bislang reichte ein Test, der nicht älter als 48 Stunden war. Zudem werde eine verpflichtende siebentägige Quarantäne eingeführt. Den Ort, an dem die Quarantäne stattfinden soll, dürften die Reiserückkehrer selbst wählen. Es finde eine Kontrolle durch die Sicherheitskräfte statt. Wenn ein bei der Ankunft erfolgter Corona-Test negativ ausfalle, könne die Quarantäne nach 48 Stunden aufgehoben werden.  "Unsere Strategie besteht darin, die Ausbreitung von Omikron in unserem Land so weit wie möglich hinauszuzögern und diesen Vorteil zu nutzen, um Booster-Impfungen voranzutreiben", sagte er. In Frankreich wurden laut Attal bislang 240 Fälle mit der Omikron-Variante entdeckt, aber "es gibt wahrscheinlich noch mehr", fügte er hinzu.  In Großbritannien hat sich die hochansteckende Omikron-Variante des Virus inzwischen stark ausgebreitet. Das Land meldete am Mittwoch einen neuen Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen. Nach Behördenangaben wurden 78.610 neue Fälle binnen 24 Stunden gemeldet - so viele wie noch nie seit Pandemiebeginn. Die Behörden meldeten zudem 165 neue Todesfälle. Die Ausbreitung der Omikron-Variante und mögliche Gegenmaßnahmen sollten auch beim EU-Gipfel in Brüssel besprochen werden.  (A.Nikiforov--DTZ) 

Bundespräsident Steinmeier dankt für Impfbereitschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat allen Bürgerinnen und Bürgern gedankt, die sich gegen Corona impfen lassen. "Danke an die große Mehrheit in unserem Land, die seit vielen Monaten umsichtig und solidarisch handelt", sagte er am Donnerstag beim Besuch eines Impfzentrums in Berlin. Der Bundespräsident sprach dort mit Impfwilligen sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.  "Hier in der Warteschlange war zu sehen: Die Menschen wissen, dass wir der Pandemie ohne Impfung nicht entkommen", sagte Steinmeier laut Präsidialamt. "Sie unterstützten die Impfkampagne, auch wenn mal Geduld gefragt ist." Viele seien dankbar für ihre dritte Impfung. "Andere haben zunächst mit sich gerungen und sich am Ende doch für eine Impfung entschieden."  "Ich danke allen, die diesen Schritt gehen", betonte Steinmeier. Es sei gut, "dass die Booster-Kampagne jetzt richtig Fahrt aufgenommen hat". Der Bundespräsident dankte auch den in dem Impfzentrum im früheren Flughafen Berlin-Tegel Tätigen für ihre Arbeit.  Am Mittwoch hatte es mit rund 1,5 Millionen verimpften Dosen in Deutschland einen neuen Tagesrekord gegeben. Mit 1,3 Millionen entfiel der weitaus größte Teil auf Auffrischungsimpfungen.  (U.Stolizkaya--DTZ) 

Prominente FDP-Abgeordnete initiieren Antrag gegen allgemeine Impfpflicht

Eine Reihe prominenter FDP-Abgeordneter positioniert sich in einem Papier gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. In dem Antragsentwurf, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird unter anderem auf die "noch nicht abschließend geklärten Fragen der Schutzdauer und des Schutzumfangs einer Impfung" verwiesen. Scharfe Kritik an dem Papier kam von der CSU.

Prominente FDP-Abgeordnete schreiben Antragsentwurf gegen allgemeine Impfpflicht

Eine Reihe prominenter FDP-Abgeordneter positioniert sich in einem Papier gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. In dem Antragsentwurf, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird unter anderem auf die "noch nicht abschließend geklärten Fragen der Schutzdauer und des Schutzumfangs einer Impfung" verwiesen. "Der Bundestag kann eine allgemeine Impfpflicht nicht beschließen, solange er nicht einmal die Häufigkeit der mit der Pflicht verbundenen Schutzimpfungen kennt."

Wüst bittet Opfer von Anschlag auf Breitscheidplatz um Verzeihung

Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Opfer im Namen seines Landes um Verzeihung gebeten. "Für mich persönlich steht fest: Es sind Fehler passiert, die in der Summe das abscheuliche Verbrechen erst möglich gemacht haben", sagte Wüst am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Es sei eine "bittere Wahrheit", dass es diese Fehler auch in NRW-Behörden gegeben habe.

EU-Gipfel nennt Corona-Booster "dringend" im Kampf gegen Omikron

Im Kampf gegen die hochansteckende Corona-Variante Omikron setzt die EU auf beschleunigte Auffrischungs-Impfungen. "Impfungen für alle anzubieten und Booster-Dosen bereitzustellen, ist entscheidend und dringend", heißt es in gemeinsamen Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie, die die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auf ihrem Brüsseler Gipfeltreffen annahmen. Brüssel plant zudem, die Gültigkeit von Impfnachweisen für Reisen innerhalb der EU auf neun Monate zu begrenzen.

Bundespolizei entdeckt in Sachsen und Bayern 140 Kilogramm illegale Böller

Die Bundespolizei hat in Sachsen und Bayern insgesamt rund 140 Kilogramm illegales Silvesterfeuerwerk beschlagnahmt. In Sachsen fanden Beamte am Mittwoch bei der Kontrolle von zwei Fahrzeugen an der Autobahn 17 insgesamt 86 Kilogramm der verbotenen Böller, wie die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel am Donnerstag mitteilte. Das Feuerwerk stammte aus Tschechien.

Corona-Chaos in der Premier League: Werner positiv - fünf Spielabsagen

Die Corona-Welle überrollt den englischen Fußball und hat auch den deutschen Nationalspieler Timo Werner erwischt: Wie der FC Chelsea am Rande des Spiels gegen den FC Everton bekannt gab, wurde Werner positiv getestet und fehlte ebenso wie DFB-Kollege Kai Havertz. Bei Havertz besteht der Verdacht auf eine Infektion, eine Bestätigung stand noch aus. Zudem wurden am Donnerstag gleich fünf Spiele abgesagt.

Zweimal Leicester und einmal Rangnick betroffen: Weitere Absagen in der Premier League

Die Corona-Welle überrollt den englischen Fußball und wirbelt den Spielbetrieb in der englischen Premier League durcheinander. Das für Donnerstagabend (20.30 Uhr) angesetzte Heimspiel von Leicester City gegen Tottenham Hotspur wurde wegen zahlreicher Fälle bei den Gastgebern kurzfristig verschoben. Zudem wurden am Donnerstag vier weitere Spiele des Wochenendes abgesagt.

Britische Zentralbank erhöht Leitzins im Kampf gegen Inflation

Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die britische Zentralbank den Leitzins: Die Bank of England steigerte den Zins am Donnerstag von niedrigen 0,1 Prozent auf 0,25 Prozent. Die Teuerungsrate in Großbritannien hatte zuletzt ein Zehnjahreshoch erreicht und lag im November bei 5,1 Prozent. Das ist mehr als doppelt so hoch wie das Ziel der Bank of England von zwei Prozent.

Nato-Generalsekretär weist Russlands Forderungen im Ukraine-Konflikt zurück

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung Russlands, einen möglichen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis auszuschließen, zurückgewiesen. "Wir werden keine Kompromisse eingehen, wenn es um das Recht der Ukraine geht, ihren eigenen Weg zu wählen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj in Brüssel.

EZB setzt Anleihekäufe unter Corona-Notprogramm Ende März aus

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Anleihekäufe unter dem Corona-Notprogramm PEPP zu Ende März auslaufen lassen und belässt den Leitzins bei historisch niedrigen null Prozent. "Die Inflation wird in der nahen Zukunft hoch bleiben, aber sollte im Laufe des kommenden Jahres zurückgehen", sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und Übernachtkrediten werden weiter 0,25 Prozent Zinsen fällig.

EZB belässt Leitzins bei historisch niedrigen null Prozent

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins trotz der hohen Inflationsrate in der Eurozone bei historisch niedrigen null Prozent. Auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze bleiben unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig.

Snowboard-Weltcup: Baumeister holt ersten deutschen Saisonsieg

Snowboarder Stefan Baumeister (Aising-Pang) hat dem deutschen Team im Olympia-Winter den ersten Weltcupsieg beschert. Auf der zweiten Station in Carezza/Italien setzte sich der 28-Jährige beim Finallauf im olympischen Parallel-Riesenslalom gegen Dimitri Loginow durch. Der Russe kam nicht ins Ziel. Ramona Hofmeister belegte bei den Frauen den dritten Platz.

Tischtennis: Boll positiv auf Corona getestet

Tischtennis-Star Timo Boll (40) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Neben leichten Erkältungsmerkmalen" habe der WM-Dritte "keinerlei Symptome", teilte der Deutsche Tischtennis-Bund (DTTB) am Donnerstag mit. Boll sei gegen Corona zweimal geimpft und habe "seinen Booster-Termin vereinbart" gehabt, hieß es weiter.

EMA will in der kommenden Woche über Novavax-Impfstoff entscheiden

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat angekündigt, in der kommenden Woche über die Zulassung des Corona-Totimpfstoffs des US-Pharmakonzerns Novavax zu entscheiden. Das zuständige Arzneimittelkomitee werde am 20. Dezember zu einer außerordentlichen Sitzung zusammentreten, erklärte die EMA am Donnerstag auf Twitter. Dabei solle es um das von Novavax unter dem Namen Nuvaxovid entwickelte Vakzin gehen. Es wäre der erste in der EU zugelassene Totimpfstoff gegen das Coronavirus.

Studentenwerk fordert mehr staatlich geförderte Wohnheimplätze

Das Deutsche Studentenwerk hat mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende gefordert. Nötig seien mehr staatlich geförderte Wohnheimplätze, erklärte das Studentenwerk (DSW) am Donnerstag in Berlin. Derzeit stagniere die Versorgungsquote auf dem Vorjahresniveau von weniger als zehn Prozent, während die hohe Nachfrage anhalte.

BGH: Schadenersatz für Audi-Käufer trotz Rückgaberechts muss neu aufgerollt werden

Der mögliche Schadenersatz nach dem Kauf eines vom Dieselskandal betroffenen Audi, der hätte zurückgegeben werden können, muss neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies den Fall am Donnerstag zurück an das Oberlandesgericht Celle. Der Schaden des Klägers sei nicht entfallen, weil er das Darlehen abgelöst habe, erklärte der siebte Zivilsenat. (Az. VII ZR 389/21)

Rückendeckung von Schmadtke - Kohfeldt verbreitet vor Bayern-Spiel Optimismus

Auch nach sechs Pflichtspielniederlagen in Serie sieht Trainer Florian Kohfeldt für den VfL Wolfsburg beim Bundesliga-Gastspiel am Freitag (20.30 Uhr/Sky und Sat.1) gegen den deutschen Rekordmeister Bayern München eine sportliche Chance. "Es ist nicht aus der Welt, dass wir ein gutes Spiel machen. Ich gehe nicht von vornherein von einer Niederlage aus", sagte der 39-Jährige am Donnerstag.

Erhebung: Zulassungen rein elektrischer Autos erreichen 2021 Rekordstand

Immer mehr Menschen fahren laut dem Center for Automotive Management (CAM) rein elektrische Fahrzeuge. Insgesamt werden demnach im Jahr 2021 rund 350.000 batteriebetriebene Autos neu zugelassen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Auswertung des CAM hervorgeht. Der Marktanteil an den Neuzulassungen verdoppelt sich somit nahezu von 6,7 auf 13 Prozent. Marktführer in Deutschland ist demnach Volkswagen, für 2022 rechnen die CAM-Experten außerdem mit weiterem Wachstum.

Nachwahl in Tory-Hochburg wird zu Stimmungstest für britischen Premier Johnson

Wichtiger Stimmungstest für Premierminister Boris Johnson in Mittelengland: Bei einer Nachwahl für einen Sitz im britischen Unterhaus ist am Donnerstag über die Nachfolge des langjährigen Tory-Abgeordneten Owen Paterson und indirekt auch über Johnsons Regierungsführung abgestimmt worden. Eine Niederlage in dem ländlichen Wahlkreis North Shropshire, der seit Jahrzehnten in der Hand der Tories ist, würde den Druck auf den Premierminister weiter erhöhen. Er ist wegen einer Reihe von Skandalen und seiner Corona-Politik auch in den eigenen Reihen zunehmend umstritten.

Pro Asyl fordert bessere Erfassung von Gewalt gegen Geflüchtete

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und die Amadeu Antonio Stiftung haben eine mangelhafte Erfassung und Dokumentation von Gewalt gegen Geflüchtete in Deutschland kritisiert. Bis heute komme es bundesweit zu durchschnittlich zwei flüchtlingsfeindlichen Vorfällen täglich, erklärten die Organisationen am Donnerstag unter Berufung auf eine Langzeitauswertung der Stiftung mit dem Titel "Leben in Gefahr - Gewalt gegen Geflüchtete in Deutschland".