Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
KI-Songs werden aus Musikcharts in Australien verbannt
Menschenrechtsgericht urteilt zu in Türkei inhaftiertem Kulturförderer Kavala
Computerspielmesse Gamescom startet in Köln
"Zuhause in Deutschland": Steinmeier lädt zu Diskussion über Einwanderung und Integration ein
Wetter
Bundesregierung kommt zu Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg zusammen
Nach dem Ende der Sommerpause kommt das Bundeskabinett ab Dienstag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg zusammen (10.00 Uhr). Hauptthema ist die schwierige Wirtschaftslage und die Frage, wie Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden können. Dazu sind auch Gäste aus der Wirtschaft geladen, darunter Siemens-Chef Roland Busch, Handwerkspräsident Jörg Dittrich sowie Vertreter von KI-Unternehmen und Startups. Zum Auftakt tritt Kanzler Friedrich Merz (CDU) vor die Presse (10.15 Uhr).
Boulevard
Zwei Monate nach Erdbeben in Venezuela: Zahl der Todesopfer steigt auf über 6500
Zwei Monate nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela ist die Zahl der Todesopfer auf über 6500 gestiegen. Es seien inzwischen 6509 Todesopfer gemeldet worden, teilte die venezolanische Übergangsregierung am Montag mit.
Letzte Nachrichten
Söder fordert Vorziehen des Kohleausstiegs auf das Jahr 2030
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein Vorziehen des Kohleausstiegs um acht Jahre auf das Jahr 2030 gefordert. Nach der Bundestagswahl müsse es einen Neustart in der Klimapolitik geben, sagte Söder am Mittwoch in einer Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München. Mit Blick auf den Klimawandel sagte Söder, "wir stehen an der Schwelle epochaler Veränderungen". Alle müssten sich nun bewegen. "Wir brauchen einen Klimaruck."
Ermittlungen wegen mutmaßlicher Entführung von zwei Männern in Norddeutschland
In Schleswig-Holstein ermitteln die Sicherheitsbehörden wegen einer mutmaßlichen Entführung von zwei Männern. Es sei von einer möglichen Geiselnahme auszugehen, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Lübeck. Bei den beiden mutmaßlich Verschleppten handelt es sich demnach um Männer im Alter von 41 und 42 Jahren aus Hamburg und dem schleswig-holsteinischen Geesthacht. Zu den möglichen Hintergründen äußerten sich die Ermittler nicht.
IOC vergibt Olympischen Spiele 2032 an Brisbane
Brisbane wird die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2032 ausrichten: Das gab IOC-Präsident Thomas Bach am Mittwoch nach dem Votum der Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees in Tokio bekannt. Die australische Metropole folgt damit Paris und Los Angeles als Gastgeber von Olympia 2024 und 2028. Es ist das dritte Mal, dass die Spiele nach Australien gehen.
Orban will Referendum über umstrittenes LGBTQ-Gesetz abhalten
Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban hat ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt - und damit Brüssel herausgefordert. In einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video rief Orban die Bevölkerung am Mittwoch auf, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen. Die Opposition wertete den Vorstoß als Ablenkungsmanöver. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn stellte Ungarns EU-Mitgliedschaft infrage.
Orban lässt Referendum über umstrittenes LGBTQ-Gesetz abhalten
Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban hat ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt - und fordert damit Brüssel heraus. In einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video rief Orban die Bevölkerung am Mittwoch auf, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer; Angehörige dieser sexuellen Minderheiten werden aus Sicht von Kritikern in Ungarn diskriminiert.
Verfassungsgericht prüft Äußerungen Merkels zu Kemmerich-Wahl in Thüringen
Das Bundesverfassungsgericht prüft nach einer harschen Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten, wie neutral Regierungen agieren müssen. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe verhandelte am Mittwoch über eine Klage der AfD, die in der Äußerung Merkels aus dem Februar 2020 eine Verletzung der Neutralitätspflicht sieht. Der Fall wirft ein Licht auf die schwierige Balance zwischen Regierungs- und Parteipolitik. (Az. 2 BvE 4/20 und 2 BvE 5/20)
Verfassungsgericht verhandelt über Merkel-Äußerung zu Kemmerich-Wahl in Thüringen
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Mittwoch eine Verhandlung über die Frage begonnen, wie neutral die Bundeskanzlerin sein muss. Die AfD klagt gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung, weil sich Merkel im Februar 2020 auf einer Auslandsreise nach Südafrika kritisch zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen von CDU und AfD geäußert hatte. Die AfD sieht darin und in der Veröffentlichung der Rede auf der Regierungs-Website eine Verletzung der Neutralitätspflicht.(Az. 2 BvE 4/20 und 2 BvE 5/20)
Zahl der Kindeswohlgefährdungen während Pandemie auf Höchststand gestiegen
Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Deutschland ist während der Corona-Pandemie auf einen Höchststand gestiegen. Im Jahr 2020 registrierten die Jugendämter rund 5000 Fälle mehr als 2019, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Das bedeutet einen Zuwachs von rund neun Prozent. Fast 60.000 Kinder und Jugendliche waren im vergangenen Jahr betroffen.
Öffentliche Ausgaben für Bau von Straßen und Brücken deutlich gestiegen
Der Bau von Straßen, Brücken und Tunneln wird für die öffentliche Hand immer teurer. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, stiegen die Preise für Bauleistungen im Straßenbau in Deutschland im Jahr 2020 gegenüber 2011 um 29,1 Prozent. Der Bau von Brücken verteuerte sich in dem Zeitraum um knapp ein Viertel. Die staatlichen Investitionen in die Infrastruktur lagen 2020 entsprechend gut 40 Prozent höher als im Jahr 2011.
Regierung bringt 400 Millionen Euro Hochwasser-Soforthilfe auf den Weg
Die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe der vergangenen Woche sollen Soforthilfen von 400 Millionen Euro erhalten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass der Bund zunächst 200 Millionen Euro bereitstellt, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) anschließend mitteilte. Die andere Hälfte wollen demnach die Länder übernehmen. Diese Aufteilung soll auch gelten, wenn die Soforthilfen letztlich höher ausfallen sollten.
200 Millionen Euro Hochwasser-Hilfe des Bundes vom Kabinett beschlosse
Der Bund will nach der Hochwasserkatastrophe der vergangenen Woche eine Soforthilfe von 200 Millionen Euro bereitstellen. Das teilte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach dem entsprechenden Kabinettsbeschluss am Mittwoch in Berlin mit. Insgesamt werde zunächst von einem Bedarf von 400 Millionen Euro ausgegangen. Die Summe soll demnach hälftig zwischen Bund und Ländern geteilt werden - auch wenn sie letztlich höher ausfallen sollte.
Lehrerverband fordert weiter Vorsicht an Schulen wegen Corona
Angesichts steigender Corona-Inzidenzen hat der Deutsche Lehrerverband zu Vorsicht bei Wiederaufnahme des Schulbetriebs nach den Ferien aufgerufen. "Niemand kann ausschließen, dass wir wegen der Delta-Variante und der mangelnden Impfquote eine enorme vierte Welle bekommen, in der dann auch wieder Wechselunterricht nötig wird", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Welt" vom Mittwoch. Es sei fahrlässig, wenn die Politik den Eindruck erwecke, an den Schulen sei alles im Griff.
Olympische Sommerspiele 2032 nach Brisbane vergeben
Die Olympischen Sommerspiele 2032 finden im australischen Brisbane statt. Diese Wahl trafen die Mitglieder des Internationalen Olympische Komitees (IOC) bei der 138. Vollversammlung in Tokio, wo am Freitag die um ein Jahr verschobenen Spiele der 32. Olympiade eröffnet werden. Es werden die 35. Sommerspiele und die 19. Paralympics der olympischen Geschichte sein - und die dritten Down Under.
Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Staatstrojaner in Baden-Württemberg ab
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern unter Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken durch die baden-württembergischen Sicherheitsbehörden als unzulässig verworfen. Die Kläger hätten nicht ausreichend konkret dargelegt, wie die Behörden dadurch ihre Schutzpflichten gegenüber Bürgern in einer grundrechtsrelevanten Weise verletzen könnten, hieß es in der am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichen Entscheidung. Darüber hinaus hätten sie zunächst eine Abklärung vor Verwaltungsgerichten anstreben müssen. (Az. 1 BvR 2771/18)
Im Streit um Nord Stream 2 stehen Zeichen auf Einigung
Kurz nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington bahnt sich im Streit um Nord Stream 2 eine Einigung zwischen den USA und Deutschland an. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, deutete am Dienstag an, dass eine Vereinbarung kurz bevorstehe. "Wir haben noch keine endgültigen Details zu verkünden, aber ich denke, ich kann bald mehr sagen", fügte er hinzu.
Deutsche Umwelthilfe: Nord Stream 2 ist "Sündenfall ersten Ranges"
Nach Berichten über eine unmittelbar bevorstehende Einigung zwischen Deutschland und den USA im Streit um Nord Stream 2 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Grundsatzkritik an dem Pipeline-Projekt bekräftigt. "Klimapolitisch bleibt die Nord Stream 2 Pipeline ein Sündenfall ersten Ranges", kritisierte DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner am Mittwoch.
Tierschutzorganisation übergibt Klöckner Petition gegen illegalen Welpenhandel
Die Tierschutzorganisation Vier Pfoten hat am Mittwoch eine Petition mit rund 114.000 Unterschriften gegen illegalen Welpenhandel an das Landwirtschaftsministerium von Julia Klöckner (CDU) übergeben. Die Organisation freue sich, "damit den großen Handlungsbedarf gegen den illegalen Welpenhandel" verdeutlichen zu können, erklärte die Kampagnenverantwortliche Daniela Schneider.
Klöckner will gegen unseriöse Hundeverkäufer im Internet vorgehen
Anlässlich der Übergabe einer Petition der Tierschutzorganisation Vier Pfoten gegen Online-Welpenhandel hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ihre Unterstützung im Vorgehen gegen unseriöse Hundeverkäufer im Internet versichert. "Mit einer Informationsoffensive wollen wir kriminellen Machenschaften besser das Handwerk legen", sagte Klöckner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)vom Mittwoch.
Vertrag bis Ende 2022: Van Gaal wird erneut Bondscoach
Der ehemalige Bayern-München-Cheftrainer Louis van Gaal wird erneut Bondscoach der niederländischen Fußball-Nationalmannschaft. Der 69-Jährige erhält einen Vertrag bis zum Ende der Winter-WM 2022 in Katar. Das teilte der niederländische Verband KNVB am späten Mittwochabend mit.
Solidarität und soziale Gerechtigkeit im Fokus der Linken-Wahlkampagne
Die Linke stellt die Themen soziale Gerechtigkeit und Solidarität ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs. Am Mittwoch präsentierte die Partei ihre Plakatkampagne. Die Corona-Pandemie habe soziale Ungleichheit "nochmal deutlicher gezeigt und verschärft", sagte Parteichefin Janine Wissler. Bundestags-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte, die Linke wolle "die wahren Leistungsträger der Gesellschaft entlasten". Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl enthüllten ein Großplakat mit der Aufschrift "Soziale Gerechtigkeit wählen. Die Linke".
Ernst: Linke kümmert sich zu wenig um Stammwähler
Die Linke hat nach Ansicht ihres früheren Parteivorsitzenden Klaus Ernst ihre Stammwählerschaft vernachlässigt. "Die Linke muss die Interessenvertretung der abhängig Beschäftigten sein. Das ist unser Kern. Der war zu wenig sichtbar", sagte der Bundestagsabgeordnete der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch. Das müsse im Bundestagswahlkampf korrigiert werden. Ernst nahm zugleich seine Parteikollegin Sahra Wagenknecht in Schutz, gegen die in Nordrhein-Westfalen ein Parteiausschlussverfahren läuft.
Politiker von Tansanias größter Oppositionspartei festgenommen
In Tansania ist der Chef der größten Oppositionspartei festgenommen worden. Freeman Mbowe und zehn weitere führende Mitglieder der Chadema-Partei seien in der Nacht zum Mittwoch in der Stadt Mwanza "von einer Armee aus Polizisten" festgenommen worden, teilte die Partei im Online-Dienst Twitter mit. Die Polizeiaktion ereignete sich kurz vor einer geplanten Kundgebung, in der die Opposition eine Verfassungsreform fordern wollte.
Altmaier verspricht finanzielle Absicherung für Menschen in Hochwassergebieten
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den Menschen in den Hochwassergebieten eine finanzielle Absicherung bieten. "Wir werden heute Klarheit schaffen, dass es am Geld nicht scheitern wird", sagte Altmaier am Mittwoch im Deutschlandfunk. Das Bundeskabinett will am Mittwoch Medienberichten zufolge 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen, aus den betroffenen Bundesländern soll noch einmal die gleiche Summe kommen.
Bär-Alarm zum Auftakt-Wettbewerb der Olympischen Spiele
Einem pelzigen Fan wäre es beinahe gelungen, das aufgrund der Corona-Krise erlassene Zuschauerverbot bei den Olympischen Spielen in Japan zu unterlaufen. Kurz vor Beginn des ersten Wettbewerbs am Mittwoch in Fukushima sorgte ein Kragenbär innerhalb des Stadions von Fukushima für Aufregung: Wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, konnte der Eindringling bis zu Beginn des ersten Wettkampfs nicht gefunden werden.
Versicherer rechnen nach Flutkatastrophe mit Schäden von bis zu fünf Milliarden Euro
Die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat nach einer ersten Schätzung der Versicherungswirtschaft Milliardenschäden verursacht. "Wir rechnen momentan mit versicherten Schäden in Höhe von vier bis fünf Milliarden Euro", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Mittwoch in Berlin. Erwartet wird demnach, dass 2021 das schadenträchtigste Jahr seit 2002 wird.
Taliban kündigen Verzicht auf Angriffe während islamischer Feiertage an
Die radikalislamischen Taliban wollen nach eigenen Angaben während des bis Freitag andauernden islamischen Opferfests Eid al-Adha auf Offensiv-Angriffe in Afghanistan verzichten. Während der Feiertage "befinden wir uns im Selbstverteidungsstatus", sagte ein Taliban-Sprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Eine formale Waffenruhe, wie es sie in der Vergangenheit während hoher islamischer Feiertage gegeben hatte, kündigten die Taliban aber nicht an.
Lindner bekräftigt Forderung nach nationalem Aufbaufonds für Flutgebiete
FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung seiner Partei nach einem nationalen Aufbaufonds für die von der Flutkatastrophe verwüsteten Gebiete bekräftigt. Die von der Bundesregierung zunächst geplanten Nothilfezahlungen seien "angemessen und richtig", sagte er am Mittwoch im "Morgenmagazin" der ARD. Darüber hinaus sei für den Aufbau aber ein Fonds erforderlich, wie er schon nach den schweren Hochwassern 2013 geschaffen worden sei.
Reul: Arbeitgeber müssen Freistellungen für Katastrophenschutz ermöglichen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat an die Arbeitgeber appelliert, mehr Freistellungen für den Katastrophenschutz zu ermöglichen. "Früher haben die Handwerker im Dorf alles stehen und liegen lassen, wenn es galt, einen Brand zu bekämpfen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Mittwoch. "Heute machen es manche Arbeitgeber ihren Angestellten schwer, sich bei den Einsatzkräften zu engagieren, weil man ihnen nicht erlaubt, kurzfristig das Büro zu verlassen."
Drei weitere Journalisten von Hongkonger Zeitung "Apple Daily" festgenommen
In Hongkong sind drei weitere Ex-Journalisten der pro-demokratischen Zeitung "Apple Daily" auf der Basis des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen worden, darunter deren früherer geschäftsführender Chefredakteur Lam Man-chung. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Polizeikreisen erfuhr, nahmen Einsatzkräfte der nationalen Sicherheitspolizei Lam in Gewahrsam. Bei den beiden anderen Festgenommenen handelt es sich Lokalmedien zufolge um die ehemalige Vize-Chefredakteurin Chan Pui-man sowie den früheren leitenden Redakteur Fung Wai-kong.
Erneut prominenter Journalist von Hongkonger Zeitung "Apple Daily" festgenommen
In Hongkong ist erneut ein prominenter ehemaliger Mitarbeiter der pro-demokratischen Zeitung "Apple Daily" auf der Basis des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, nahmen Einsatzkräfte der nationalen Sicherheitspolizei den ehemaligen Chefredakteur Lam Man-chung in Gewahrsam. In einer offiziellen Mitteilung der Polizei hieß es, ein 51-jähriger Ex-Mitarbeiter der "Apple Daily" sei wegen "geheimer Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften" festgenommen worden.
Daimler senkt Absatzprognose für 2021
Der Autobauer Daimler hat seine Absatzprognose für den wichtigsten Geschäftszweig Mercedes-Benz Cars gesenkt. Das Unternehmen gehe davon aus, dass der weltweite Lieferengpass bei Halbleitern den Absatz "auch im dritten Quartal beeinflussen wird", teilte das Unternehmen am Mittwoch bei der Vorstellung der Geschäftsergebnisse für das zweite Quartal mit. "Der Absatz von Mercedes-Benz Cars könnte auf dem Niveau des zweiten Quartals oder auch darunter liegen."
Gold Cup: Gastmannschaft Katar als Gruppensieger im Viertelfinale
WM-Gastgeber Katar hat sich als letztes Team für das Viertelfinale beim Gold Cup in den USA qualifiziert. Die Gastmannschaft der Kontinentalmeisterschaft von Nord- und Zentralamerika setzte sich in Houston/Texas gegen Honduras mit 2:0 (1:0) durch. Nach einem Unentschieden zum Auftakt gegen Panama (3:3) und dem Erfolg gegen Grenada (4:0) schloss Katar die Vorrunde als Gruppensieger ab.