Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Bericht: EU importiert wieder mehr Flüssiggas aus Russland
Militärverwaltung: Mindestens drei Tote durch russische Angriffe in Region Kiew
BUND kritisiert Lockerung von Sonntagsfahrverbot für Lkw - BDI begrüßt es
Kolumbien: Neuer Präsident kündigt "unermüdlichen" Kampf gegen Drogengewalt an
Wirtschaft
BUND kritisiert Lockerung von Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen
Die Umweltschutzorganisation BUND hat die Lockerung des Fahrverbots für Lastwagen an Sonn- und Feiertagen scharf kritisiert. Es sei keine Lösung, wegen des Niedrigwassers in Flüssen "den Schiffstransport jetzt durch hunderte oder tausende Lkw-Fahrten zu ersetzen", sagte der Verbandsvorsitzende Olaf Bandt der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Dies werde "Menschen und Klima" belasten.
Politik
Trump spricht nach Ballsaal-Urteil von "nationaler Schande"
US-Präsident Donald Trump hat empört auf die Entscheidung eines Bundesberufungsgerichtes reagiert, wonach die Arbeiten an seinem umstrittenen Ballsaal-Projekt vorerst nicht weitergehen dürfen. Die Justizentscheidung sei eine "nationale Schande", erklärte er am Freitag. Außerdem werde dadurch die nationale Sicherheit bedroht, setzte er offensichtlich mit Blick auf einen unterirdischen Militärbunker sowie weitere Sicherheitsvorkehrungen im geplanten Erweiterungsbau des Weißen Hauses hinzu. Zuvor hatte der Präsident bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.
Letzte Nachrichten
EMA hält an positiver Bewertung von Astrazeneca-Impfstoff fest
Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) hält an ihrer positiven Bewertung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca fest. Auch wenn es einen möglichen Zusammenhang zwischen dem Vakzin und dem vereinzelten Auftreten von Blutgerinnseln gebe, überwiege weiterhin der Nutzen des Mittels die Risiken, teilte die EU-Behörde am Mittwoch mit. Blutgerinnsel sollten aber als "sehr seltene Nebenwirkung" des Impfstoffs aufgeführt werden.
Bayern will 2,5 Millionen Dosen von russischem Impfstoff Sputnik V bestellen
Bayern will 2,5 Millionen Dosen des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V bestellen. "Sollte Sputnik zugelassen werden in Europa, dann wird der Freistaat Bayern zusätzliche Impfdosen, ich glaube, es sind 2,5 Millionen, im Juli erhalten", kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch an. Mit der Lieferung von Sputnik sollen die Zusatzkapazitäten an Impfstoff in Bayern erhöht werden.
Erneute Eruption nach Vulkanausbruch in Island
Rund drei Wochen nach dem Ausbruch des Fagradalsfjall-Vulkans in Island ist es zu einer erneuten Eruption gekommen. Lava floss in der Nacht zum Mittwoch aus einer Felsspalte des Fagradalsfjall-Vulkans, wie die Behörden mitteilten. Zehntausende Schaulustige betrachteten den rund 150 Meter langen Lavastrom, der etwa einen halben Kilometer entfernt vom Krater des ersten Ausbruchs aus der Erde trat.
Aktienkurs von Deliveroo steigt am ersten vollen Handelstag leicht
Die Aktie des britischen Essenslieferdienstes Deliveroo ist am ersten vollständigen Handelstag gestiegen. Der Kurs legte am Mittwoch bis zum Mittag um fast drei Prozent zu. In mehreren Städten Großbritanniens protestierten Fahrer des Lieferdienstes mit Streiks gegen ihre Arbeitsbedingungen und die Bezahlung.
Ryanair schraubt optimistische Erwartungen an das Sommergeschäft wieder herunter
Die irische Billigfluglinie Ryanair hat ihre einst optimistischen Erwartungen an das Sommergeschäft angesichts der "langsamen" Impfkampagne in Europa wieder zurückgeschraubt. Der für dieses Geschäftsjahr erwartete Luftverkehr werde wohl "am unteren Ende" der zuvor geäußerten Schätzung von 80 bis 120 Millionen Passagieren liegen, teilte Ryanair am Mittwoch mit. Grund dafür seien die anhaltenden Reiserestriktionen und ein verspäteter Saisonstart wegen verzögerter Impfungen in der EU.
Berliner Verwaltungsgericht kippt Begrenzung der Kundenzahl im Einzelhandel
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Begrenzung der Kundenzahl im Einzelhandel per Eilentscheidung gekippt. Der Richtwert von einer Person pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche bringe "kein signifikantes Mehr an Infektionsschutz" und stehe in keinem angemessenen Verhältnis "zu den dadurch erwartbar verursachten weiteren Umsatzeinbußen", erklärte das Gericht am Mittwoch. Mehrere Inhaber von Geschäften hatten sich per Eilantrag gegen die geltenden Öffnungsbeschränkungen gewandt.
Pakistans Premier sorgt mit Äußerung über Vergewaltigungen für Empörung
Pakistans Regierungschef Imran Khan hat mit Äußerungen über die Ursachen von Vergewaltigung für Empörung gesorgt. Bis Mittwoch unterzeichneten hunderte Menschen eine Online-Erklärung, in der Khans Kommentare als "faktisch falsch, unsensibel und gefährlich" kritisiert werden. Der Regierungschef hatte in einem Fernsehinterview am Wochenende aufreizende Kleidung für den Anstieg von Vergewaltigungen in Pakistan verantwortlich gemacht.
Österreichische Organisation NOYB verklagt Google wegen Tracking-ID auf Handys
Die österreichische Organisation NOYB des Datenschutzaktivisten Max Schrems hat Klage in Frankreich gegen den Google-Konzern eingereicht. Dabei geht es um den Tracking-Code AAID, der auf Smartphones mit dem Betriebssystem Android installiert ist und zwar "illegal" ohne die Zustimmung der Nutzer, wie die Organisation erklärte. Eingereicht wurde die Klage bei Frankreichs Datenschutzbehörde CNIL.
Deutschland: Im ersten Quartal 6,4 Prozent weniger Neuzulassungen
Deutschlands Automarkt erholt sich, hat aber noch lange nicht das Niveau von vor der Corona-Krise erreicht. Von Januar bis Ende März wurden hierzulande rund 656.450 fabrikneue Pkw verkauft, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Das waren 6,4 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Im März stiegen die Neuzulassungen dabei aber kräftig, vor allem von E-Autos. Rund 292.350 Pkw wurden laut KBA im März neu zugelassen, ein Sprung von knapp 36 Prozent gegenüber März 2020. Im Vergleich zu März 2019 allerdings war dies ein Rückgang um 15 Prozent, wie Autoexperte Peter Fuß von der Unternehmensberatung EY betonte. Die Situation auf dem deutschen Neuwagenmarkt verbessere sich derzeit "nur graduell". Die Steigerung im März sei noch keine Trendwende. Kräftig wuchs die Zahl der neu angemeldeten elektrischen Autos: Sie nahm im März um 191 Prozent auf rund 30.100 Pkw zu, wie das KBA mitteilte. Bei den Plug-in-Hybriden betrug der Zuwachs sogar 277 Prozent auf 81.200 Wagen. Experte Fuß erklärte, das Absatzplus werde sich im Verlauf des Jahres noch weiter steigern. "Dafür sorgen neben der sogenannten Innovationsprämie auch attraktive neue Modelle, die für den weiteren Jahresverlauf angekündigt sind und die das Kundeninteresse nochmals anfachen werden." Zudem dürften die aktuellen Lieferprobleme spätestens in der zweiten Jahreshälfte ausgestanden sein. Der Marktanteil reiner E-Autos stieg im März auf 10,3 Prozent, der von Plug-in-Hybriden auf 12,2 Prozent, wie das KBA mitteilte. Der durchschnittliche CO2-Ausstoß der neu zugelassenen Pkw verringerte sich so um 15,3 Prozent und lag bei 126,2 Gramm pro Kilometer. (Y.Ignatiev--DTZ)
Türkei: Erdogan ist weiterhin massiv "entschlossen" zur Leitzinssenkung
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen heftigen Widerstand gegen eine Anhebung der Leitzinsen bekräftigt. Erdogan sagte am Mittwoch in Ankara, "so Gott will, werden wir den Zinssatz auf einstellige Werte senken und diese Zahl dann weiter reduzieren. Wir sind entschlossen." Der Präsident hatte vor zwei Wochen den fachlich anerkannten Zentralbankchef Naci Agbal gefeuert, weil dieser zuvor den Leitzinssatz auf 19 Prozent angehoben hatte. Neuer Chef der türkischen Zentralbank ist Sahap Kavcioglu, ein ehemaliger Abgeordneter aus Erdogans Partei. Er vertritt wie der Präsident die Ansicht, dass hohe Leitzinsen die Inflation anheizen statt sie abzubremsen, wie dies die vorherrschende Meinung von Wirtschaftswissenschaftlern ist. Erdogan nannte hohe Zinsen einmal "Mutter und Vater allen Übels".Die nächste Sitzung des Zentralbankrats ist am 15. April geplant. Die Inflationsrate in der Türkei stieg offiziellen Angaben zufolge im März auf 16,2 Prozent. Die Zentralbank hat sich den Wert von 9,4 Prozent Inflation im Gesamtjahr gesetzt. (O.Tatarinov--DTZ)
Indien meldet mit 116.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden neuen Höchststand
Indien hat mit knapp 116.000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen Höchststand erreicht. Nachdem bereits mehrere Bundesstaaten angesichts der stark steigenden Fallzahlen ihre Corona-Beschränkungen verschärft haben, zogen am Mittwoch auch die Bundesstaaten Gujarat und Punjab nach Behördenangaben nach. Der Impfstoff-Produzent Serum Institute of India bat derweil die Zentralregierung um finanzielle Unterstützung.
Bundesregierung sieht "reale Chance" für Rettung von Atomabkommen mit Iran
Die Bundesregierung hat die Bereitschaft der USA und des Iran zu einer Bewahrung des Atomabkommens von 2015 begrüßt. Es gebe eine "reale Chance", das Abkommen zu bewahren und eine Rückkehr der USA zu der Vereinbarung zu erreichen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Die verbliebenen Unterzeichnerstaaten und Vertreter der USA hatten am Dienstag in Wien separat Gespräche begonnen.
Bitkom: Corona führte zu Digitalisierungsschub in Industriefirmen
Die Corona-Krise hat das Thema Digitalisierung in den deutschen Firmen auf der Prioritätenliste nach oben gerückt. In einer Umfrage für den Digitalverband Bitkom gaben 95 Prozent der befragten Unternehmen an, dass die Digitalisierung bei ihnen an Bedeutung gewonnen habe. Zudem sagten 63 Prozent der Firmen, dass ihnen digitale Technologien dabei helfen, die Herausforderungen zu bewältigen. Befragt wurden 551 Industriefirmen ab 100 Beschäftigten.
2. Liga: Auch Sandhausen in Quarantäne
Das Coronavirus wirbelt den Spielplan im Saisonendspurt der 2. Fußball-Bundesliga immer weiter durcheinander: Einen Tag nach dem Karlsruher SC begab sich am Mittwoch auch die Mannschaft des SV Sandhausen in eine zweiwöchige Quarantäne. Wie der Tabellenvorletzte mitteilte, geschah dies auf Anweisung des Gesundheitsamtes Rhein-Neckar, nachdem sich am Dienstag die Zahl der Infizierten im Team auf vier erhöht hatte.
Amnesty: Menschenrechtslage hat sich in Corona-Pandemie weltweit verschlechtert
Die Menschenrechtslage hat sich weltweit während der Corona-Pandemie für Millionen von Menschen verschlechtert. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangerte am Mittwoch in ihrem Jahresbericht an, dass Regierungen weltweit ihrer menschenrechtlichen Schutzpflicht nicht ausreichend nachgekommen seien. Zahlreiche Staaten, darunter China, hätten die Gesundheitskrise sogar missbraucht, "um weiter rechtsstaatliche Prinzipien aufzulösen", kritisierte der Amnesty-Generalsekretär in Deutschland, Markus N. Beeko, auf einer Pressekonferenz in Berlin. Reicheren Staaten warf Amnesty vor, in der Pandemie egoistisch Impfstoffe für sich zu horten.
Deutsche und kosovarische Polizisten nehmen 18 mutmaßliche Millionenbetrüger fest
Im Kosovo sind 18 Männer festgenommen worden, die Anleger in ganz Europa um Millionenbeträge betrogen haben sollen. An den Festnahmen am vergangenen Mittwoch seien neben kosovarischen Polizisten zwei Staatsanwälte und zehn Polizisten aus Deutschland beteiligt gewesen, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und die Polizei Schwaben Süd/West am Mittwoch mit. Grundlage für die Maßnahmen waren demnach Ermittlungen der Zentralstelle Cybercrime Bayern in Bamberg und der Kriminalpolizei Neu-Ulm.
NRW-Ministerpräsident Laschet verteidigt Vorschlag für "Brücken-Lockdown"
Angesichts von viel Kritik an seinem Vorstoß für einen "Brücken-Lockdown" hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Vorschlag verteidigt. "Ich lade einfach alle anderen ein zu sagen, welche Ideen sie denn haben", sagte der CDU-Vorsitzende am Mittwoch beim Besuch einer Drive-in-Impfstation in Schwelm. Seine Idee liege "auf dem Tisch".
Bundesregierung bekennt sich zu Forderung nach kurzem, harten Lockdown
Die Bundesregierung unterstützt im Grundsatz die Forderung von CDU-Chef Armin Laschet nach einem weiteren "kurzen, einheitlichen Lockdown". Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer sagte dazu weiter am Mittwoch in Berlin: "Ein gemeinsames bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier wichtig." Dem Vorschlag Laschets für ein Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik auf diese Woche dürften Bund und Länder jedoch wohl nicht folgen.
Bundesregierung sieht keine Mehrheit für Vorziehen der Corona-Beratungen
Bund und Länder werden der Forderung von CDU-Chef Armin Laschet nach einem Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik auf diese Woche voraussichtlich nicht folgen. "Für eine vorgezogene MPK gibt es erkennbar keine Mehrheit", sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Der Bund stehe "immer bereit für Verhandlungen mit den Ländern", sagte sie. "Aber eine solche MPK muss gut vorbereitet sein."
Vermeintliche erhängte Person in Saarbrücken entpuppt sich als Wandposter
Ein vermeintlicher Todesfall hat sich in Saarbrücken als Wandposter entpuppt. Am Dienstagabend alarmierte eine Frau die Polizei, nachdem sie vom Fenster ihrer Wohnung in der Nachbarwohnung einen Menschen sah, der sich offenbar erhängt habe, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten.
Koalition kleinerer US-Firmen vereint sich im Kampf gegen Monopol von Amazon
Eine Reihe kleinerer US-Firmen läuft Sturm gegen die marktbeherrschende Stellung von Konzernen wie Amazon und fordert deren Zerschlagung und strenge Regulierung. Verbände aus der Buchhandel- und Lebensmittelbranche sowie regionaler und lokaler Firmen starteten eine Kampagne in den USA. Auf ihrer Website erklärten sie, ihr Ziel sei es "zu verhindern, dass Technologie-Monopole wie Amazon den Markt beherrschen".
EU-Arzneimittelbehörde kündigt Pressekonferenz zu Astrazeneca-Impfstoff an
Nach mehreren - auch tödlichen - Thrombosefällen nach Astrazeneca-Impfungen gibt die EU-Arzneimittelbehörde EMA voraussichtlich am Mittwochnachmittag ihre offizielle Einschätzung dazu ab, ob es einen Zusammenhang zwischen den Blutgerinnseln und dem Impfstoff gibt. Für 16.00 Uhr (MESZ) sei eine virtuelle Pressekonferenz zu der Frage angesetzt, doch könne sich der Zeitpunkt noch ändern, erklärte die Behörde am Vormittag. An der Pressekonferenz sollen demnach EMA-Chefin Emer Cooke und weitere hochrangige Vertreter der Behörde teilnehmen.
Gegner von Bergbauprojekt gewinnen Parlamentswahl auf Arktisinsel Grönland
Bei der Parlamentswahl in Grönland hat die linke Umweltpartei Inuit Ataqatigiit (IA) einen klaren Sieg errungen. Wie die am Mittwoch veröffentlichten Ergebnis zeigen, lag IA mit 36,6 Prozent der Stimmen vor der sozialdemokratischen Partei Siumut. Das beherrschende Thema im Wahlkampf in dem zu Dänemark gehörenden autonomen Territorium war ein Bergbauprojekt zum Abbau von seltenen Erden und Uran in Kvanefjeld, das die IA verhindern möchte.
"SofaGate": Von der Leyen verärgert über Behandlung in Ankara
"SofaGate" bei Ankara-Besuch: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist verärgert über ihre Behandlung beim Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Es habe von der Leyen "überrascht", dass sie anders als EU-Ratspräsident Charles Michel keinen Sessel neben Erdogan bekommen habe und auf einem Sofa Platz nehmen musste, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Die türkische Regierung wies eine Verantwortung für den Vorfall jedoch zurück.
"SofaGate": Brüssel verärgert über Behandlung von der Leyens in Ankara
Die EU-Kommission hat den Umgang mit ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen beim Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in Ankara kritisiert. Von der Leyen sei "überrascht" gewesen, als sie anders als EU-Ratspräsident Charles Michel keinen Sessel neben Erdogan bekommen habe, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Sie habe es aber dann vorgezogen, "der Substanz" der Gespräche "Priorität vor protokollarischen Fragen" zu geben, und sie habe auf einem Sofa Platz genommen. In sozialen Netzwerken bekam der Vorfall schnell den Titel "SofaGate".
"SofaGate" in Ankara: Kein Sessel für von der Leyen neben Erdogan
Der Umgang mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beim Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara schlägt Wellen. Abgeordnete des Europaparlaments kritisierten, dass von der Leyen bei dem Besuch in der Türkei anders als EU-Ratspräsident Charles Michel keinen Platz auf einem Sessel neben Erdogan bekam, sondern abseits auf einem Sofa sitzen musste. In sozialen Netzwerken bekam der Vorfall schnell den Titel "SofaGate".
Seemannsmission fordert schnelle Corona-Impfungen für Seeleute in Deutschland
Die Deutsche Seemannsmission hat zügige Corona-Schutzimpfungen für Seeleute in Deutschland und weltweit gefordert. Die Crewmitglieder auf den Schiffen hätten große Schwierigkeiten, in Häfen oder in ihren Heimatländern eine Impfung zu erhalten, erklärten deren Präsidentin Clara Schlaich am Mittwoch in Hamburg. Das sei "inakzeptabel", da Seeleute durch ihre Reisetätigkeit einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt seien und bei schweren Verläufen an Bord von Frachtschiffen kaum adäquat behandelt werden könnten.
Rummenigge spricht sich gegen WM-Boykott aus
Vorstandsboss Karl-Heinz Rummenigge vom Bundesliga-Tabellenführer Bayern München hat sich gegen einen Boykott der Fußball-WM 2022 in Katar ausgesprochen. "Unserer Meinung nach bewirken Absagen keine Veränderungen, sondern Gespräche", sagte Rummenigge im Interview mit dem Sportmagazin The Athletic: "Veränderungen geschehen nicht über Nacht, sie brauchen Zeit."
Zahl der Verkehrstoten sinkt in Deutschland im Jahr 2020 stark
Im vergangenen Jahr 2020 sind in Deutschland deutlich weniger Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen als 2019. Insgesamt starben 2719 Menschen im Straßenverkehr und somit 10,7 Prozent weniger als 2019, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Dies lasse sich unter anderem mit dem Rückgang des Verkehrs infolge der Corona-Pandemie erklären. Insgesamt sank die Gesamtfahrleistung aller Kraftfahrzeuge im vergangenen Jahr nach vorläufigen Berechnungen der Bundesanstalt für Straßenwesen um fast 11 Prozent.
Frankreich öffnet Archive zu Völkermord in Ruanda
Frankreich hat seine Archive zum Völkermord in Ruanda vor 27 Jahren geöffnet. Damit sind bisher als Verschlusssache geltende Dokumente aus den Jahren 1990 bis 1994 nun erstmals öffentlich zugänglich, wie aus der am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorgeht.
Unbekannte stehlen 200 Goldfische aus Teich in Baden-Württemberg
Ein Diebstahl von 200 Goldfischen aus einem Teich stellt die Polizei Konstanz vor Rätsel. Der Besitzer aus Bräunlingen meldete einen "unnatürlichen Schwund seines Fischbestandes über das Osterwochenende", wie die Beamten am Mittwoch mitteiltem.
Nächtliche Ausgangssperre in Region Hannover nach Gerichtsurteil aufgehoben
Die Region Hannover hat die wegen der Corona-Pandemie verhängte nächtliche Ausgangssperre nach einer erneuten gerichtlichen Niederlage am Dienstagabend wieder aufgehoben. Die Regelung sei "mit sofortiger Wirkung" zurückgenommen worden, erklärte die Regionalverwaltung. Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg die Ausgangssperre in zweiter Instanz per Eilverfahren als unverhältnismäßig und unnötig eingestuft.