Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Kaczynski warnt vor Eskalation des politischen Konflikts in Polen
Schauspieler Anthony Clark mit 62 Jahren gestorben
Wladimir Medinski führt Russlands Delegation bei neuen Ukraine-Gesprächen
Hässig verlangt verbindliche Vorgaben zur Pflegebesetzung
Gesundheit
Philippe Eckert übernimmt stärkere operative Rolle beim RHNe
Der Neuenburger Staatsrat hat der Führungsstruktur des Neuenburger Spitalnetzes (RHNe) eine Stärkung verliehen. Der Präsident des Verwaltungsrats, Philippe Eckert, erhält ab dem 1.
Politik
Selenskyj meldet systematische Störungen bei Starshield-Dienst
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut massive Probleme mit dem US-Satellitendienst Starshield gemeldet. Laut seinen Angaben werden die Datenraten systematisch gedrosselt, was die Abwehr russischer Drohnenangriffe erheblich erschwert und zu durchgekommenen Treffern geführt habe.
Letzte Nachrichten
Obdachloser auf Getreidefeld bei Karlsruhe von Mähdrescher erfasst
In einem Getreidefeld bei Karlsruhe ist ein Obdachloser von einem Mähdrescher erfasst und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, lag der 44-Jährige nach ersten Erkenntnissen auf dem Erdboden zwischen den rund eineinhalb Metern hohen Getreidehalmen, als er von der Maschine erfasst wurde.
Journalisten und Oppositionelle weltweit offenbar mit Spähsoftware überwacht
Europäische Politiker und Presseorganisationen haben empört auf Berichte reagiert, wonach Journalisten, Oppositionelle und Aktivisten in aller Welt offenbar mit Hilfe einer israelischen Software ausgespäht wurden. "Wenn es stimmt, dann ist es komplett inakzeptabel", sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag zu den Berichten, denen zufolge Geheimdienste und Polizeibehörden mehrerer Länder die hochentwickelte Spähsoftware namens Pegasus nutzten, um Mobiltelefone anzuzapfen. UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zeigte sich beunruhigt.
Sparkassenverband ruft zu Spenden für Menschen in Hochwassergebieten auf
Nach den verheerenden Hochwassern in Teilen Deutschlands hat der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) zu Spenden für die Menschen in den betroffenen Gebieten aufgerufen. "Wir wissen von den Instituten und Mitarbeitenden vor Ort, dass die Lage dramatisch ist", erklärte DSGV-Präsident Helmut Schleweis am Montag. "Zugleich sind viele private und berufliche Existenzen vernichtet worden". Auch die örtliche Kreditversorgung sei an vielen Stellen beeinträchtigt.
Japanischer Olympia-Komponist tritt vier Tage vor Eröffnungsfeier zurück
Einer der Komponisten für die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio, Keigo Oyamada, ist wegen Mobbens von behinderten Mitschülern während seiner Schulzeit zurückgetreten. Er habe den Organisatoren seinen Rücktritt angeboten, teilte der 52-jährige Musiker am Montag auf Twitter mit. Nach Angaben der Organisatoren wird Oyamadas vierminütige Komposition bei der Zeremonie am Freitag nicht verwendet.
Güterzug reißt 67-Jähriger in Hessen Handtasche ab
Beim illegalen Überqueren eines Gleises im nordhessischen Baunatal ist eine 67-Jährige nur um Haaresbreite von einem durchfahrenden Güterzug verfehlt worden. Wie die Bundespolizei am Montag in Kassel mitteilte, riss der fast 2000 Tonne schwere Zug die Handtasche der Frau ab. Sie selbst blieb allerdings unverletzt. Der Lokführer erlitt einen Schock und musste anschließend von einem Kollegen abgelöst werden.
Humboldt Forum in Berlin eröffnet am Dienstag für Besucher
Nach mehr als sieben Jahren Bauzeit wird am Dienstag (14.00 Uhr) das Humboldt Forum in Berlin mit einem Festakt eröffnet. Für den Kulturbau wurde im Herzen der Hauptstadt auf der Spreeinsel das Berliner Schloss zum Teil wiederaufgebaut - und mit einem modern gestalteten Teil kombiniert. Der rund 680 Millionen Euro teure Bau soll ein Zentrum für Kultur, Kunst und Wissenschaft sein.
Umstrittener Nil-Staudamm in Äthiopien bereit für Stromproduktion
Der umstrittene äthiopische Mega-Staudamm am Nil steht nach Abschluss der zweiten Flutung für die Stromproduktion bereit. Wie ein Behördenvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte, reichen die in dem riesigen Staubecken gespeicherten Wassermengen nun aus, um Energie zu gewinnen. Der Abschluss der zweiten Flutung werde am Montag oder Dienstag offiziell bekanntgegeben.
Ausmaß der massiven Schäden an der Verkehrsinfrastruktur noch immer unklar
Zerstörte Autobahnabschnitte, Schienen oder Brücken - die Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands hat an der Infrastruktur massive Schäden hinterlassen. Das genaue Ausmaß war am Montag immer noch unklar. Im Rheinland gab es nach Angaben der Autobahn GmbH auch angesichts der Entspannung der Wetterlage zumindest keine wesentlichen Überflutungen mehr, es bestanden aber weiterhin mehrere Vollsperrungen auf zwei betroffenen Autobahnen, die vermutlich noch längere Zeit andauern. Gleise sind nach Angaben der Deutschen Bahn auf mehr als 600 Kilometern Länge betroffen.
Bericht: 400 Millionen Soforthilfe für Hochwasserregionen geplant
Für die von den jüngsten Überschwemmungen betroffenen Regionen soll es einem Bericht zufolge eine Soforthilfe von Bund und Ländern in Höhe von mindestens 400 Millionen Euro geben. Dabei steuere der Bund 200 Millionen bei, die anderen 200 Millionen übernähmen die betroffenen Bundesländer, berichtete die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte am Wochenende von "deutlich mehr als 300 Millionen Euro" gesprochen.
Verwendung von Glyphosat im privaten Bereich wird im Juli oder August verboten
Die Verwendung des Unkrautvernichters Glyphosat im privaten Bereich wird in Kürze verboten sein. Wie eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums am Montag mitteilte, wird das Verbot voraussichtlich Ende Juli oder Anfang August in Kraft treten. Nicht mehr verspritzt werden darf das Mittel dann auf Flächen, die von der Allgemeinheit genutzt werden, wie beispielsweise Spielplätze oder Parks, aber auch nicht mehr im Haus- und Kleingartenbereich. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" berichtet.
Empörung nach Enthüllungen über weltweites Ausspähen von Journalisten und Aktivisten
Enthüllungen über das weltweite Ausspionieren von Journalisten, Aktivisten und Oppositionellen durch staatliche Stellen haben für Empörung gesorgt. "Wenn es stimmt, dann ist es komplett inakzeptabel", sagte am Montag EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Sie reagierte damit auf Berichte, wonach Geheimdienste und Polizeibehörden mehrerer Länder die hochentwickelte Spähsoftware eines israelischen Unternehmens nutzten, um Mobiltelefone anzuzapfen.
Toyota verzichtet auf Werbung mit Bezug auf Olympische Spiele
Kurz vor Beginn der Olympischen Sommerspiele in Japan hat der Sponsor Toyota eine Werbekampagne mit Bezug auf das Sportereignis gestoppt. Toyota werde auch keine Vertreter zur Eröffnungszeremonie entsenden, sagte eine Sprecherin am Montag. Hauptgrund dafür sei, dass keine Zuschauer zugelassen sind. Die Mehrheit der Japaner ist einer Umfrage zufolge wegen der Corona-Pandemie dagegen, die Olympischen Spiele jetzt abzuhalten.
Erstmals seit Bidens Amtsantritt Häftling aus Guantanamo freigelassen
Die USA haben erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden einen Häftling aus dem Gefangenenlager Guantanamo freigelassen. Der Marokkaner Abdul Latif Nasir werde den Behörden in seinem Heimatland übergeben, teilte das US-Verteidigungsministerium am Montag mit. Knapp 20 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 befinden sich damit noch 39 Häftlinge in dem Gefangenenlager auf einem US-Marinestützpunkt auf Kuba.
Studie: Klimawandel beschleunigt Gletschersee-Bildung in den Schweizer Alpen
Der Klimawandel hat einer neuen Studie zufolge in den vergangenen 170 Jahren zu einer dramatischen Veränderung in der Schweizer Alpenlandschaft geführt. Seit dem Ende der Kleinen Eiszeit Mitte des 19. Jahrhunderts seien fast 1200 Seen in ehemals vergletscherten Regionen entstanden, heißt es in einem am Montag vom schweizerischen Wasserforschungsinstituts Eawag veröffentlichten Inventar aller Schweizer Gletscherseen.
Linke fordert umfangreiche Bundeshilfe für Opfer der Hochwasserkatastrophe
Die Linke fordert von der Bundesregierung weitreichende Hilfen und Kostenübernahmen für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe. Nötig sei ein "Bundesfonds für die Opferhilfe", sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Montag in Berlin. Den obdachlos gewordenen Menschen müssten die Kommunen Unterkünfte anbieten, etwa auch in Hotels - die Bundesregierung müsse "dringend" erklären, dass sie hierfür die Kosten übernehme.
Versicherungsbranche sichert schnelle und unkomplizierte Bearbeitung von Anträgen zu
Nach der Hochwasserkatastrophe im Westen und Süden Deutschlands hat die Versicherungsbranche eine schnelle und unkomplizierte Bearbeitung von Anträgen ihrer Kundinnen und Kunden versprochen. "Die Branche wird alles tun, um pragmatisch und effizient zu helfen", erklärte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen. Die Unternehmen verfügten über "krisenerprobte Abläufe: Personal wird versetzt, Prozesse verschlankt, externes Personal aus dem eigenen Netzwerk berufen".
Klöckner mahnt bei Hochwasser-Soforhilfen Berücksichtigung der Landwirtschaft an
Zerstörte Ernten oder ertrunkene Tiere: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Schäden für die Bauern infolge der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands als teils existenzbedrohend bezeichnet. Nötig sei deshalb, dass bei Soforthilfen des Bundes auch ausdrücklich die Landwirtschaft berücksichtigt werde, forderte Klöckner. Über Soforthilfen berät am Mittwoch das Kabinett in Berlin.
Laschet kündigt nach Vorwürfen Analyse von Abläufen beim Katastrophenschutz an
Nach Kritik am Katastrophenschutz in den Unwetterregionen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Analyse der Abläufe angekündigt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hob hervor, die Warninfrastruktur habe funktioniert, auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wies Vorwürfe zurück.
Seehofer nennt Kritik an Katastrophenschutz "billige Wahlkampfrhetorik"
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat nach der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen den Katastrophenschutz verteidigt. Manches an der derzeit geäußerten Kritik sei einer "ganz billigen Wahlkampfrhetorik" zuzuordnen, sagte Seehofer am Montag bei einem Besuch an der Steinbachtalbrücke in Euskirchen. Dies sei fast schäbig. Seehofer kündigte zugleich an, dass nach der Bewältigung der akuten Krisenlage die Abläufe im Katastrophenschutz aufgearbeitet würden.
Zumas Korruptionsprozess nach tagelanger Gewalt in Südafrika wieder aufgenommen
Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Südafrika ist der Korruptionsprozess gegen Ex-Präsident Jacob Zuma am Montag fortgesetzt worden. Obwohl der Prozess online abgehalten wurde, um erneute gewaltsame Proteste von Anhängern des 79-Jährigen zu verhindern, herrschten vor dem Gerichtshof in Pietermaritzburg massive Sicherheitsvorkehrungen. Bewaffnete Polizisten und Soldaten riegelten das Gebiet um das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt von Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal ab.
US-Vertreter: USA und Verbündete werfen China "bösartige" Cyberaktivitäten vor
Die USA und verbündete Staaten werfen China nach Angaben eines US-Regierungsvertreters "bösartige" Cyberaktivitäten und die Bedrohung ihrer nationalen Sicherheit vor. Der US-Vertreter sagte am Montag, Chinas "unverantwortliches Verhalten im Cyber-Raum" stehe im Widerspruch zu seinem "erklärten Ziel, als verantwortungsvolle Führungsmacht" wahrgenommen zu werden. Die EU, Großbritannien und weitere Partner würden sich den USA "anschließen, um die bösartigen Cyberaktivitäten des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit aufzudecken".
Gutachten: Mieter sparen im Schnitt 2,4 Kaltmieten durch Bestellerprinzip bei Maklerkosten
Wer den Makler bestellt, bezahlt ihn auch: Seit Einführung dieses sogenannten Bestellerprinzips sparen Mieter im Schnitt 2,4 Monatsnettokaltmieten an Maklerkosten. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Wirtschaftsberatung DIW Econ, das im Auftrag des Bundesjustizministeriums erstellt wurde und das AFP am Montag vorlag. Das Ziel, Mieter mit der Neuregelung zu entlasten, sei somit "überwiegend erreicht worden", heißt es in der Untersuchung. Zuerst hatte die "Berliner Zeitung" berichtet.
Leiblicher Vater kann trotz Adoption Recht auf Umgang mit dem Kind haben
Nach einer privaten Samenspende kann der leibliche Vater auch dann ein Recht auf Umgang mit dem Kind haben, wenn es mit seiner Zustimmung von der Lebensgefährtin der Mutter adoptiert wurde. Eine private Samenspende sei dabei genauso zu bewerten wie Geschlechtsverkehr mit der Mutter, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag. Es ging um ein 2013 geborenes Kind, mit dem der leibliche Vater bis 2018 Kontakt hatte.
Französische Justiz ermittelt wegen Ausspähung von Journalisten
Die französische Justiz hat Ermittlungen wegen der Ausspähung von Journalisten mit Hilfe der israelischen Software Pegasus eröffnet. Die Pariser Staatsanwaltschaft erklärte am Dienstag, sie gehe unter anderem dem Vorwurf der Bandenbildung und der Verletzung der Privatsphäre nach. In Frankreich waren nach internationalen Medienberichten unter anderem Journalisten der Enthüllungsplattform "Mediapart" und der Satire- und Investigativzeitung "Canard enchaîné" abgehört worden.
Positiver Schnelltest: Schalke sagt Nachmittagstraining ab
Fußball-Zweitligist Schalke 04 hat das Nachmittagstraining am Montag abgesagt, nachdem es beim Corona-Schnelltest am Morgen innerhalb der Mannschaft ein positives Ergebnis gegeben hatte. Das teilten die Königsblauen am Montag mit. Das Resultat des anschließend durchgeführten PCR-Tests steht noch aus.
BGH: Ehrverletzender Blog über bestimmten Menschen beeinträchtigt Persönlichkeitsrecht
Wenn ein Blogger vorwiegend über einen bestimmten Menschen ehrverletzend berichtet und den Blog dann für Erpressungsversuche benutzt, beeinträchtigt dies das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Das könne rechtswidrig sein, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag mit und hob ein Urteil des Kammergerichts Berlin von 2017 auf. Das Kammergericht muss nun erneut über die Sache verhandeln. (Az. VI ZR 52/18)
Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im Mai auf Höchststand
Der Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe hat im Mai den höchsten Stand seit Beginn der Statistik Anfang 2015 erreicht. Kalender-, saison- und preisbereinigt lag der Bestand 2,2 Prozent über dem Wert vom April, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Demnach steigt der Auftragsbestand in Industrie und verarbeitendem Handwerk seit Juni 2020.
Markus Söder: Klimaschutz ist eine Frage der Vernunft
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Unwetterkatastrophe in Deutschland erneut mehr Anstrengungen zum Klimaschutz gefordert. Dies sei keine ideologische Frage, sondern eine der Vernunft, sagte Söder am Montag nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Bei Starkregenereignissen wie denen im Berchtesgadener Land am Wochenende gebe es keine Planbarkeit mehr. "Wir brauchen einen Klimaruck", sagte Söder. Er plädierte für "Klimaanpassung jetzt", außerdem Klimaschutz und Vorsorge. Für Mittwoch kündigte er eine Regierungserklärung zu dem Thema an. Die umstrittene Mindestabstands-Regelung für Windräder in seinem Bundesland will er aber nicht kippen. "Bei uns weht weniger Wind, dafür scheint mehr die Sonne", sagte Söder dazu. (A.Nikiforov--DTZ)
EILT: Corona-Virusalarm in deutschen Gaststätten?
Steckt man sich in Gaststätten durch andere Gäste deutlich öfter mit dem Coronavirus an? Hotels und Restaurants in Deutschland haben im Mai wegen der Corona-Einschränkungen nur etwa ein Drittel des Vorkrisenumsatzes erwirtschaften können. Er lag kalender-, saison- und vor allem preisbereinigt 64,5 Prozent unter dem Niveau des Februars 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Lage im Mai war aber bereits etwas besser als im April, aber die große Frage nach der Ansteckung in Gaststätten bleibt! Von April bis Mai dieses Jahr stiegen die Umsätze des Gastgewerbes laut Statistik preisbereinigt um 13,7 Prozent. Die Hotels und sonstige Beherbergungsunternehmen steigerten ihren Umsatz demnach um 26,3 Prozent. In der Gastronomie kletterte der Umsatz um 12,5 Prozent im Vergleich zum April. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war der Umsatz real 5,2 Prozent niedriger, denn: Anfang Mai 2020 durften Restaurants und Gaststätten unter Auflagen wieder öffnen – im Mai 2021 wurden die Öffnungsschritte erst Mitte des Monats und je nach Inzidenz regional unterschiedlich umgesetzt, wie die Statistiker erläuterten. Das Statistische Bundesamt erfasst für seine monatliche Erhebung im Gastgewerbe Unternehmen der Branche mit einem Jahresumsatz von mindestens 165.000 Euro. (P.Vasilyevsky--DTZ)
Baufirmen wollen mit Geräten und Maschinen schnelle Krisenhilfe leisten
Nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands steht das Baugewerbe nach eigenen Angaben für rasche Krisenhilfe bereit. Es müsse jetzt darum gehen, "mit vereinten Kräften Schutzräume zu schaffen für die Menschen, deren Häuser und Wohnungen unbewohnbar geworden sind", erklärte der Präsident des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Reinhard Quast. Außerdem gehe es darum, Straßen und Brücken für Hilfstransporte und Rettungsfahrzeuge nutzbar zu machen.
Polizei findet in Wohnungen in Essen kiloweise versteckte Drogen und Bargeld
In Essen hat die Polizei in zwei Wohnungen große Mengen Drogen und Bargeld beschlagnahmt. Am Dienstag hätten Ermittler eine Drogenübergabe beobachtet und daraufhin Wohnungen in der Innenstadt durchsucht, teilte die Polizei am Montag mit. Dabei seien etwa 1,2 Kilogramm Kokain, zwei Kilogramm Marihuana, eine Schusswaffe und 50.000 Euro gefunden worden.
Katastrophenschutzamt sieht Problem in Umgang mit Warnungen
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sieht nach der Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands das Problem weniger in Schwächen des staatlichen Warnsystems als im Umgang mit den Warnungen durch örtliche Behörden und Bevölkerung. "Die Warninfrastruktur ist nicht unser Problem gewesen, sondern die Frage, wie sensibel reagieren Behörden, aber auch die Bevölkerung", sagte BBK-Präsident Armin Schuster am Montag im Deutschlandfunk.