Chinas Batterie-Offensive
Europas KI unter Druck
Australiens eiserne Grenze
Chinas Schatten über Mexiko
Vor Krisensitzung der Innenminister: EU-Kommissar ruft zu Geschlossenheit auf
Die Sport-Höhepunkte am Dienstag, 04. August
Matthäus über Infantino: "Nicht mehr mein Fußball"
Streit um Abschaffung der "Rente mit 63": Frei sieht keinen Verhandlungsspielraum
Politik
Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag
Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.
Politik
EU-Innenminister kommen wegen Ceuta-Krise zu Dringlichkeitssitzung zusammen
Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.
Letzte Nachrichten
Hrgota schießt Fürth auf Relegationsplatz
Fußball-Zweitligist SpVgg Greuther Fürth hält im Aufstiegskampf mit der Konkurrenz Schritt. Die Kleeblätter setzten sich im Nachholspiel des 25. Spieltages bei Jahn Regensburg mit 2:1 (1:0) durch und zogen an Holstein Kiel vorbei auf den Relegationsplatz. Die Fürther (3. Platz/+18 Tore) sind jetzt mit 46 Zählern punktgleich mit Kiel (4./+16) und dem Hamburger SV (2./+21). Kiel hat allerdings noch ein Spiel ausstehen.
Früherer Nowitzki-Teamkollege Bradley nach Unfall querschnittsgelähmt
Shawn Bradley, früherer deutscher Basketball-Nationalspieler und langjähriger Teamkollege von Dirk Nowitzki bei den Dallas Mavericks, ist nach einem Verkehrsunfall querschnittsgelähmt. Das gab der Klub aus der Profiliga NBA am Mittwoch bekannt.
Kiel schlägt Coburg und klettert auf Platz zwei
Titelverteidiger THW Kiel hat zum Auftakt des Schlussspurts der Handball-Bundesliga einen Pflichtsieg eingefahren. Die Mannschaft von Trainer Filip Jicha kam bei Schlusslicht HSC Coburg am Mittwochabend zu einem 37:32 (19:15) und kletterte damit auf Rang zwei. Mit nun 29:3 Punkten liegt Kiel dicht hinter Spitzenreiter SG Flensburg-Handewitt (32:4), der bereits zwei Spiele mehr absolviert hat.
Internationale Afghanistan-Konferenz in Moskau
Russland will am Donnerstag als Gastgeber der internationalen Afghanistan-Konferenz den ins Stocken geratenen Friedensprozess ankurbeln. An dem Treffen in Moskau nehmen unter anderen Vertreter der Taliban und der afghanischen Regierung sowie Delegierte aus den USA, Pakistan und China teil. Die Vermittler wollen einen neuen Anlauf für die Lösung des Konflikts nehmen und die Taliban und die afghanische Regierung dazu bringen, sich auf eine Form der Machtteilung zu einigen.
Russland beordert nach Biden-Interview seinen US-Botschafter nach Moskau zurück
Nach der scharfen Attacke von US-Präsident Joe Biden auf Kreml-Chef Wladimir Putin hat Russland seinen Botschafter in Washington nach Moskau zurückbeordert. Anatoli Antonow sei am Mittwoch zu Konsultationen nach Moskau geladen worden, um die Zukunft der Beziehungen zu den USA zu analysieren, erklärte das russische Außenministerium. Biden hatte in einem Fernsehinterview gesagt, er halte Putin für einen "Mörder".
Ministerpräsidenten sprechen mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Donnerstag (11.30 Uhr) in virtueller Form zu ihrer regulären Frühjahrskonferenz zusammen. Auf der Tagesordnung der Runde der Regierungschefs steht unter anderem ein Schaltgespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Außerdem geht es um die Europa- und Forschungspolitik sowie Investitionen in Zukunftstechnologien. Bereits am Freitag findet eine weitere Schaltkonferenz zwischen Bund und Bundesländern speziell zum Thema Corona-Impfungen statt.
Frankreichs Regierung stellt neue Corona-Maßnahmen für Paris vor
Angesichts der Überlastung vieler französischer Krankenhäuser will sich Regierungschef Jean Castex am Donnerstag in Paris zu einer weiteren Verschärfung der Corona-Auflagen äußern (Pk um 18.00 Uhr). Geplant sind nach Regierungsangaben zusätzliche Maßnahmen im Großraum um Paris sowie in der nördlichen Region Hauts-de-France, die an Belgien grenzt.
Österreichs Bundeskanzler Kurz in Berlin - Kein Treffen mit Merkel geplant
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz kommt am Donnerstag zu einem Besuch nach Berlin. Anlass ist die Verleihung der Springer Awards an die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin, bei der Kurz am Abend (19.00 Uhr) die Laudatio hält. Zudem führt der Bundeskanzler Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (14.30 Uhr) sowie mit deutschen Regierungsmitgliedern.
Europäische Arzneimittelbehörde berät in Sondersitzung über Astrazeneca-Impfstoff
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) berät am Donnerstag in einer Sondersitzung über die Sicherheit des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca. Erwartet wird, dass die EMA im Anschluss eine abschließende Empfehlung abgibt. Nach Berichten über das Auftreten schwerer Blutgerinnsel bei einigen Impf-Patienten hatten Deutschland und mehrere weitere europäische Staaten die Impfungen mit dem Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers vorerst gestoppt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte dies als reine Vorsichtsmaßnahme bezeichnet.
BGH verhandelt über Mieterhöhung nach Modernisierung
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.30 Uhr) über eine Musterfeststellungsklage zu Mieterhöhungen nach der Modernisierung von Wohnungen. Der Mieterverein München streitet mit einer Immobilien GmbH, die eine größere Wohnanlage betreibt. Es geht um die Frage, ob das alte oder das neue, für Mieter günstigere Recht angewandt wird. (Az. VIII ZR 305/19)
Bundessozialgericht urteilt über Anrechnung von Krankengeld auf Elterngeld
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entscheidet am Donnerstag (10.00 Uhr), inwieweit Krankengeld auf das Elterngeld angerechnet wird. Die Klägerin nahm nach der Geburt ihres Sohns ihre Erwerbstätigkeit im Umfang von 60 Prozent einer vollen Stelle wieder auf. Zusätzlich erhielt sie sogenanntes Elterngeld Plus.
Europäischer Gerichtshof befasst sich mit russischen Gaslieferungen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit der Erdgasleitung Opal, der Verlängerung der Ostseepipeline Nord Stream 1. Durch diese wird russisches Erdgas nach Europa transportiert. Polen klagte wegen einer Erhöhung der Leitungskapazität für Gazprom. (Az. C-848/19 P)
Freie Wähler stellen Bundestags-Wahlprogramm vor
Die Bundesvereinigung der Freien Wähler stellt am Donnerstag (11.00 Uhr) ihr Programm für die Bundestagswahl vor. Nach mehreren Fehlschlägen wollen die bislang in erster Linie kommunal sowie teilweise auf Landesebene aktiven Freien Wähler bei der Wahl am 26. September einen neuen Anlauf nehmen, um in den Bundestag einzuziehen. Bei der Wahl 2017 waren sie deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
2. Bundesliga: Auch Kiel gegen Hannover abgesagt
Die Corona-Quarantäne für die beiden Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel und Hannover 96 hat die nächste Spielabsage zur Folge. Das für Freitag vorgesehene Duell der beiden Teams muss abgesagt werden, das teilte die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Mittwochabend mit.
US-Heimatschutzminister: Grenze nach Mexiko ist "sicher" und "nicht offen"
Angesichts der zunehmenden Zahl von Einwanderungswilligen an der Grenze zu Mexiko hat US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas am Mittwoch versichert, die Grenze sei "sicher" und "nicht offen". Die Einwanderungsbehörden hätten es mit "nie dagewesenen Herausforderungen" zu tun, sagte Mayorkas vor dem Kongress-Ausschuss für Heimatschutz.
Ölkonzerne Eni und Shell von Korruptionsvorwürfen in Nigeria freigesprochen
Im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen in Nigeria hat ein Gericht in Mailand am Mittwoch die Ölkonzerne Shell und Eni freigesprochen. Wie ein Eni-Sprecher sagte, wurden neben den Firmen 13 Angeklagte aus Mangel an Beweisen von den Bestechungsvorwürfen entlastet, darunter auch Eni-Chef Claudio Descalzi und dessen Vorgänger Paolo Scaroni. Für beide hatte die Staatsanwaltschaft mehrjährige Haftstrafen sowie hohe Entschädigungszahlungen durch die Konzerne gefordert. Eine Berufung ist möglich.
Mutmaßlicher Angreifer auf US-Massagestudios bestreitet Rassismus als Motiv
Einen Tag nach den grausamen Angriffen auf drei Massagestudios im US-Bundesstaat Georgia drehen sich die Ermittlungen um das Motiv des mutmaßlichen Täters. Der festgenommene 21-jährige Verdächtige habe für die Tat "die Verantwortung übernommen", sagte Jay Baker von der Polizeibehörde im Bezirk Cherokee am Mittwoch. "Er behauptet, dass sie nicht rassistisch motiviert war." Der Angriff mit acht Todesopfern löste landesweit bestürzte Reaktionen aus, US-Präsident Joe Biden äußerte sich "sehr besorgt" über die Gewalt gegen asiatisch-stämmige US-Bürger.
Französischer Theaterregisseur Françon in Montpellier mit Stichwaffe verletzt
Der französische Theaterregisseur Alain Françon ist am Mittwoch im südfranzösischen Montpellier mit einer Stichwaffe schwer verletzt worden. Der 76-Jährige sei in der Nähe des Hotels, in dem er während seines Aufenthalts in Montpellier wohnte, in der Straße zusammengebrochen, hieß es aus Ermittlerkreisen. Die Umstände des Angriffs auf Françon waren zunächst unklar.
Nach Fahrt mit 1,3 Promille ohne Ausfallerscheinungen muss MPU vorgelegt werden
Nach dem Entzug des Führerscheins wegen einer Trunkenheitsfahrt muss ein medizinisch-psychologisches Gutachten (MPU) vorgelegt werden, wenn der Fahrer trotz hoher Blutalkoholkonzentration keine Ausfallerscheinungen zeigte. In diesem Fall könne von einer außergewöhnlichen Alkoholgewöhnung - also möglicherweise Alkoholmissbrauch - ausgegangen werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es gab damit der Stadt Kassel recht. (Az. 3 C 3.20)
Austin warnt Südkorea vor China und Nordkorea
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat seinen südkoreanischen Kollegen Suh Wook vor "beispiellosen Herausforderungen" gewarnt, die von Nordkorea und der Volksrepublik China ausgingen. Austin und US-Außenminister Antony Blinken trafen am Mittwoch in Seoul mit ihren Kollegen zusammen, um die gemeinsame Politik gegenüber den Führungen in Pjöngjang und Peking abzustimmen.
Stardirgent James Levine im Alter von 77 Jahren gestorben
Der berühmte Dirigent James Levine ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Der langjährige musikalische Leiter der New Yorker Metropolitan Opera "starb am 9. März in Palm Springs eines natürlichen Todes", sagte sein Arzt Len Horovitz am Mittwoch. Zuvor hatte die "New York Times" über den Tod des legendären Dirigenten berichtet, der 2018 nach vier Jahrzehnten an der Met nach einer internen Untersuchung zu Missbrauchsvorwürfen entlassen worden war.
Türkische Staatsanwaltschaft will pro-kurdische Partei HDP verbieten lassen
Nach jahrelangem Druck auf die Opposition in der Türkei will eine türkische Staatsanwaltschaft die pro-kurdische Partei HDP nun ganz verbieten lassen. Staatsanwalt Bekir Sahin beantragte beim Verfassungsgericht des Landes das Verbot der zweitgrößten Oppositionspartei des Landes, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch meldete.
Grüne und Umweltschützer dringen bei Debatte über EU-Agrarpolitik auf Klimaschutz
Anlässlich der Beratungen von Bund und Ländern zur Umsetzung der EU-Agrarpolitik haben Grüne und Umweltschützer darauf gedrungen, den Klimaschutz in den Vordergrund zu rücken. Es gehe nicht nur "um die Verteilung von Agrargeldern", sondern um das Schicksal des Klimas, der Landwirte und des ländlichen Raums, erklärte der Grünen-Europapolitiker Martin Häusling am Mittwoch.
Mutmaßlicher Angreifer von Atlanta bestreitet Rassismus als Motiv
Der mutmaßliche Schütze bei Angriffen auf drei Massagestudios im US-Bundesstaat Georgia hat Rassismus als Tatmotiv bestritten. Der Verdächtige habe für die Tat "die Verantwortung übernommen", sagte Jay Baker von der zuständigen Polizeibehörde im Bezirk Cherokee am Mittwoch vor Journalisten. "Er behauptet, dass sie nicht rassistisch motiviert war", sagte Baker und fügte hinzu, dass die Polizei noch am Beginn der Ermittlungen stehe.
17-Jähriger in Bremen auf offener Straße niedergeschossen
Ein 17-Jähriger ist in Bremen auf offener Straße von Unbekannten niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, ereignete sich die Tat am Dienstagabend. Die Hintergründe waren zunächst unklar.
Viele offene Fragen im Gesundheitsausschuss zu Astrazeneca
Im Bundestags-Gesundheitsausschuss sind am Mittwoch viele Fragen zum weiteren Umgang mit dem Impfstoff von Astrazeneca offen geblieben. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, äußerte die Hoffnung auf eine baldige Wiederaufnahme der Corona-Impfungen mit dem Vakzin. Die Grünen übten scharfe Kritik am Verhalten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Angler stirbt bei Unfall mit Schlauchboot auf der Schlei
Auf der Schlei in Schleswig-Holstein ist ein Angler aus seinem Schlauchboot gefallen und ums Leben gekommen. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) vom Mittwoch entdeckte die Besatzung eines Schleppers das leere Boot sowie den im Wasser treibenden 62-Jährigen, konnte die Unglücksstelle wegen des flachen Wassers aber nicht ansteuern. Ein Rettungsboot der DGzRS erreichte den leblosen Mann jedoch bereits wenige Minuten später.
WHO für Fortsetzung der Impfungen mit Astrazeneca
Nach dem Astrazeneca-Impfstopp in mehreren Ländern wegen des Verdachts schwerer Nebenwirkungen prüft die Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiterhin die Sicherheit des Vakzins, empfiehlt aber vorläufig die Fortsetzung der Impfungen. Die jüngsten verfügbaren Daten zur Sicherheit des Impfstoffs würden "sorgfältig" bewertet, erklärte die WHO am Mittwoch in Genf.
Soros-Stiftung fordert Freilassung eines in Myanmar festgenommenen Mitarbeiters
Die Open-Society-Stiftungen des US-Milliardärs George Soros haben die Freilassung eines ihrer Mitarbeiter gefordert, der von den Militärherrschern in Myanmar festgenommen wurde. Die Zentrale in New York bestritt am Dienstag (Ortszeit) Vorwürfe der neuen Machthaber in dem südostasiatischen Land, nach denen die Stiftungen eine Kampagne zum zivilen Ungehorsam mitfinanziert haben sollen. Open Society fördert in Myanmar nach eigenen Angaben seit Jahren Medien und Nichtregierungsorganisationen.
Edeka darf nur 45 statt 72 Standorte von Real ohne Auflagen übernehmen
Die Edeka-Gruppe darf nur 45 statt wie gewollt 72 Standorte der Supermarktkette Real ohne Auflagen übernehmen. Das Bundeskartellamt gab am Mittwoch aus wettbewerblichen Gründen das Vorhaben von Edeka nur zum Teil frei. Demnach darf Edeka 21 Standorte nicht übernehmen, bei sechs weiteren müssen Teilflächen für mindestens zehn Jahre an Wettbewerber abgegeben oder im Gegenzug Filialen geschlossen werden.
Mutter stellt sich nach Fund von Babyleiche in Hessen der Polizei
Nach dem Fund einer Babyleiche durch eine Spaziergängerin in Hessen hat sich die Mutter des Säuglings der Polizei gestellt. Die Frau suchte am Dienstagabend aus freien Stücken die Polizeistation in Eschwege auf, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. Sie machte demnach ausführliche Angaben über die Umstände, unter denen sie den Säugling neben einem Radweg abgelegt hatte.
Spanien untersucht Tod von Patientin nach Astrazeneca-Impfung
Die spanischen Behörden untersuchen drei Fälle von Blutgerinnseln nach einer Impfung mit dem Vakzin von Astrazeneca, darunter einen tödlichen Fall. Die spanische Arzneimittelbehörde erklärte am Mittwoch, sie sammle weitere Informationen zu den Fällen und prüfe, ob es lediglich einen zeitlichen Zusammenhang zwischen der Impfung und der Thrombose oder einen ursächlichen Zusammenhang gebe.