Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Polizei: Mutmaßlich islamistischer Tatverdächtiger nach Angriff auf CSD identifiziert
Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten nominieren neuen Kandidaten für Senatssitz
Fahrzeug rast bei CSD in Menschenmenge - Mindestens ein Toter
Merz verurteilt Todesfahrt bei CSD in Berlin als "abscheuliche Tat"
Boulevard
Waldbrände nahe Bordeaux: Evakuierungsaufruf für 55.000 weitere Menschen
Angesichts der beispiellosen Waldbrände nahe der Stadt Bordeaux im Südwesten Frankreichs haben die Behörden des Départements Gironde 55.000 weitere Menschen zur Evakuierung aufgefordert. Die Entscheidung sei "angesichts des Wiederaufflammens des Brandes" getroffen worden, teilten die Behörden am Samstag mit. Damit überschritt die Zahl der wegen der Brände im Département Gironde evakuierten Menschen deutlich die Marke von 200.000.
Boulevard
Fahrzeug rast nahe CSD in Menschenmenge - Mindestens ein Toter
Am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin ist ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gerast und hat mindestens einen Menschen getötet. 15 weitere Menschen wurden verletzt, einige von ihnen lebensgefährlich, wie ein Polizeisprecher am Samstagabend sagte. Einige Verletzte mussten reanimiert werden. Nach dem Täter oder den Tätern wird demnach unter "Hochdruck" gefahndet.
Letzte Nachrichten
53-Jähriger rammt nach familiärem Streit Streifenwagen und zehn weitere Autos
Drei Verletzte, elf beschädigte Fahrzeuge und 70.000 Euro Schaden sind die Bilanz eines ungewöhnlichen Zwischenfalls am Mittwoch im baden-württembergischen Schopfheim. Dort verletzte ein 53-jähriger Mann womöglich in einem psychischen Ausnahmezustand zunächst einen Angehörigen und fuhr dann mit seinem Auto offenbar ziellos umher, wie die Polizei in Freiburg mitteilte.
Opposition im Bundestag attestiert Regierung Versagen in Corona-Politik
In einer Aktuellen Stunde des Bundestags haben Vertreter der Opposition der Bundesregierung am Mittwoch vorgeworfen, ihrer Verantwortung in der Corona-Pandemie nicht gerecht zu werden. Beklagt wurden dabei der schleppende Start der Impfkampagne, Mängel beim Schutz von Heimbewohnern und Engpässe beim Einsatz von Schnelltests. Koalitionsvertreter verwiesen auf sinkende Infektionszahlen - und mahnten eine Perspektive für eine Öffnung nach dem Lockdown an.
Biden sieht Nato-Beistandsklausel als "heilige Verpflichtung"
US-Präsident Joe Biden hat sich uneingeschränkt zur Beistandspflicht in der Nato bekannt und damit klar von seinem Vorgänger Donald Trump abgesetzt. "Ich möchte das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu Artikel 5 (des Nordatlantikvertrages) bekräftigen", sagte Biden in einem am Mittwoch auf Twitter veröffentlichten Videomitschnitt eines Telefonats mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Es ist eine heilige Verpflichtung."
Amazon expandiert nach Polen
Der Online-Riese Amazon expandiert nach Polen. Der US-Konzern kündigte am Mittwoch an, künftig auch in dem 38-Millionen-Einwohner-Land mit einem eigenständigen Angebot aktiv zu sein. Bislang existiert lediglich eine polnischsprachige Sektion auf der deutschen Amazon-Website. Nun will der Versandhändler auch in Polen eine vollständige Webpräsenz aufbauen.
Putin zeigt sich zu besseren Beziehungen mit Europa bereit
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos zu besseren Beziehungen mit Europa bereit gezeigt. "Die gegenwärtige Lage ist nicht normal", sagte Putin am Mittwoch in einem Video-Beitrag zu der Konferenz. Sein Land sei bereit, eine "positive Agenda" zu verfolgen. Es war das erste Mal seit 2009, dass Putin sich an dem Weltwirtschaftsforum beteiligte.
EU besteht in Vakzin-Streit mit Astrazeneca auf Lieferungen auch aus Großbritannien
Die EU besteht im Streit mit dem Pharma-Unternehmen Astrazeneca darauf, mit Impfstoff auch aus britischen Werken beliefert zu werden. Im Vertrag der EU mit dem britisch-schwedischen Unternehmen seien zwei Produktionsstätten in Großbritannien "für unseren Bedarf" aufgeführt, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch. Es sei "nicht akzeptabel", dass Astrazeneca zunächst nur ein Viertel der vereinbarten Menge liefern wolle.
Boeing erleidet 2020 Verlust von fast zwölf Milliarden Dollar
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat im vergangenen Jahr einen massiven Verlust in Milliardenhöhe erlitten. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, summierte sich das Minus 2020 auf 11,9 Milliarden Dollar (rund 9,8 Milliarden Euro). Allein im vierten Quartal belief sich der Verlust auf 8,4 Milliarden Dollar. Grund dafür ist vor allem eine Rückstellung in Höhe von 6,5 Milliarden Dollar für Lieferverzögerungen beim Langstreckenflieger 777X.
18-Jähriger soll in Unterfranken Hakenkreuze auf Infotafeln geschmiert haben
Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Verstößen gegen das Waffengesetz und die Infektionsschutzbestimmungen ermittelt die Kriminalpolizei in Schweinfurt gegen einen 18-Jährigen. Der Mann soll am Dienstagabend im unterfränkischen Ebern Infotafeln unter anderem mit Hakenkreuzen beschmiert haben, wie die Polizei am Mittwoch in Würzburg mitteilte. Die Beamten stießen auf den Verdächtigen bei einem Einsatz wegen einer größeren Menschenansammlung.
Russland verhängt Geldstrafen gegen Online-Plattformen wegen Protest-Aufrufen
Wegen der Verbreitung von Protestaufrufen an Minderjährige verhängt Russland nun Geldstrafen gegen Online-Netzwerke. Die Plattformen Facebook, Instagram, Twitter, Tiktok, VKontakte, Odnoklassniki sowie Youtube würden zu Geldstrafen verurteilt, weil sie die Vorschriften nicht eingehalten hätten, Aufrufe an Minderjährige zur Teilnahme an den nicht genehmigten Versammlungen vom 23. Januar zu löschen, erklärte die russische Telekom-Aufsichtsbehörde Roskomnadsor am Mittwoch. Die Strafen liegen nach Angaben der Behörde zwischen 800.000 und vier Millionen Rubel (rund 8700 und 43.600 Euro).
Bundeskabinett verabschiedet Digitalstrategie
Die zunehmende Datenmenge in Wirtschaft und Wissenschaft soll nach dem Willen der Bundesregierung besser genutzt werden: Dafür hat das Bundeskabinett am Mittwoch eine umfassende Datenstrategie mit rund 240 geplanten wie bereits laufenden Maßnahmen für mehr Sicherheit und Austausch digitaler Daten verabschiedet. Die Datenbestände würden "wertvoller, je öfter wir sie nutzen können", erklärte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU).
Russische Demonstrantin erneut ins Krankenhaus eingeliefert
Nach Protesten für die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist eine Demonstrantin, die von der Polizei getreten wurde, erneut ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Zustand der 54-jährigen Mutter habe sich verschlechtert, teilte ihre Anwältin Valeria Wetoschkina am Mittwoch mit. In einem Video im Internet war zu sehen, wie die Frau bei Protesten in St. Petersburg mit dem Kopf auf dem Gehsteig aufschlug, nachdem ein Polizist sie in den Bauch getreten hatte.
Prozess gegen mutmaßlichen Spion in Bundespresseamt auf Februar verschoben
Der für Donnerstag geplante Beginn eines Prozesses gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt vor dem Berliner Kammergericht ist auf den 23. Februar verschoben worden. Angesichts der Corona-Pandemie stehe kein ausreichend großer Saal zur Verfügung, sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Der 66-jährige Angeklagte Amin K. soll als Angestellter des Presseamts zwischen 2010 und 2019 Informationen an den ägyptischen Auslandsgeheimdienst weitergeleitet haben.
Deutsche Bahn ruft Gewerkschaft GDL zu Tarifverhandlungen auf
Die Deutsche Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL im andauernden Streit um ein Corona-Tarifpaket zu neuen Verhandlungen aufgerufen. "Wir fordern die GDL auf, von Ablenkungsmanövern abzusehen, nun Verantwortung zu übernehmen und an den Verhandlungstisch zu kommen", erklärte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Mittwoch. Der Konzern brauche in seiner größten Krise dringend "eine ökonomisch vernünftige und sozial nachhaltige Lösung" mit der Gewerkschaft.
Noch keine Lösung zur Versorgung von Bedürftigen mit medizinischen Masken
Die von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) angekündigte Unterstützung für Bedürftige bei der Beschaffung medizinischer Masken lässt auf sich warten. Am Mittwoch sprach das Bundeskabinett über das Thema, ohne aber einen Beschluss zu fassen, wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin sagte. Derzeit sei geplant, dass die Masken in Apotheken an Bezieher von Grundsicherung - also etwa Hartz IV - abgegeben werden.
1300 Flüchtlinge in Australien werden für Verletzung ihrer Privatsphäre entschädigt
In Australien sollen rund 1300 Flüchtlinge für die Verletzung ihrer Privatsphäre durch Regierungsstellen entschädigt werden. Die Aufsichtsbehörde für den Schutz der Privatsphäre verpflichtete die Regierung am Mittwoch zu den Entschädigungszahlungen, weil die persönlichen Daten der Asylsuchenden 2014 ins Netz gestellt worden waren. Damit gab die Aufsichtsbehörde einer Kollektivklage von rund 1300 Flüchtlingen statt, betroffen waren aber eigentlich mehr als 9000 Asylsuchende. Die Teilnehmer der Sammelklage können nun Entschädigungen von umgerechnet bis zu 13.000 Euro erhalten.
Frankreichs Regierung prüft "strengen Lockdown" zur Corona-Eindämmung
Frankreich steht vor einer neuen Verschärfung der Corona-Maßnahmen: Die Regierung prüfe eine Reihe von Szenarien, zu denen auch "ein sehr strenger Lockdown" gehöre, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung unter Leitung von Präsident Emmanuel Macron. Die geltende landesweite Sperrstunde um 18.00 Uhr reiche nach Einschätzung von Experten nicht aus, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.
Özil: "Nie wieder" für Deutschland
Mesut Özil hat ein Comeback für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ausgeschlossen. "Ich wünsche ihnen Erfolg, aber nein, ich werde nie weider für sie spielen", sagte der 32-Jährige bei seiner Vorstellung als neuer Spielmacher des türkischen Spitzenklubs Fenerbahce in Istanbul. Auch eine Bundesliga-Rückkehr schloss er aus: "Keine Chance."
Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2021 auf drei Prozent ab
Die konjunkturelle Erholung von der Corona-Rezession wird für die deutsche Wirtschaft mühsamer als noch im Herbst angenommen. Nach dem Einbruch des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,0 Prozent im vergangenen Jahr erwartet die Bundesregierung für 2021 nun ein Wachstum von 3,0 Prozent, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch zur Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes sagte. In ihrer Herbstprojektion war die Bundesregierung noch von einem BIP-Plus von 4,4 Prozent ausgegangen.
Medien: Großbritannien könnte Reiserückkehrer zu Quarantäne in Hotels verpflichten
Britische Bürger, die aus Corona-Risikogebieten nach Großbritannien zurückkehren, könnten Medienberichten zufolge künftig in Hotels unter Quarantäne gestellt werden. Wie die britische Zeitung "Times" und die BBC am Mittwoch berichteten, erwägt die britische Regierung verschärfte Regeln, die für Reiserückkehrer einen verpflichtenden zehntägigen Aufenthalt in Hotels nahe des Flughafens vorsehen.
Prozess gegen mutmaßlich falsche Ärztin wegen fünffachen Mordes in Kassel begonnen
Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht Kassel am Mittwoch der Prozess gegen eine mutmaßlich falsche Ärztin wegen fünffachen Mordes begonnen. Sie soll Patienten "aus eigensüchtigen Motiven" falsch dosierte Medikamente verabreicht haben. Die Anklage wirft der 50-Jährigen darüber hinaus unter anderem versuchten Mord in elf Fällen, gefährliche Körperverletzung und Urkundenfälschung vor.
EU droht Polen im Streit um Justizreform mit Gang vor den EuGH
Die EU-Kommission hat den Druck auf Polen wegen der umstrittenen Justizreformen des Landes erhöht. Die Behörde drohte Warschau im Streit um eine Disziplinarkammer für Richter am Mittwoch mit einer Klage vor den Europäischen Gerichtshof. Sie gab der dortigen Regierung noch einen Monat Zeit, um die Kritikpunkte auszuräumen.
Vertrag für Reform des Euro-Rettungsfonds ESM unterzeichnet
Nach jahrelangen Verhandlungen haben die Euro-Länder die Stärkung ihres Krisenfonds ESM auf den Weg gebracht. Vertreter der Mitgliedstaaten unterzeichneten am Mittwoch Vereinbarungen für die Änderung des ESM-Vertrags. Mit ihnen soll die Rolle des Fonds bei der Krisenvorbeugung und- bekämpfung gestärkt werden. Zudem wird ein Absicherungsfonds für die Abwicklung maroder Banken geschaffen. Die Reform muss nun von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.
World Vision versorgt brasilianisches Amazonas-Gebiet mit Sauerstoff-Flaschen
Angesichts der dramatischen Engpässe bei der Versorgung von Covid-19-Patienten im brasilianischen Amazonas-Gebiet hat die Kinderhilfsorganisation World Vision mehr als tausend Sauerstoff-Flaschen in die Region geliefert. Der Sauerstoff sei mit Unterstützung von kirchlichen Organisationen im Bundesstaat Amazonas verteilt worden, teilte World Vision am Mittwoch in Friedrichsdorf mit. Auch Hygiene- und Reinigungsmaterialien seien an Krankenhäuser und Gesundheitsstationen in der Hauptstadt Manaus und neun weiteren Gemeinden geliefert worden.
Biden ordnet Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land an
Der neue US-Präsident Joe Biden verhängt im Kampf gegen den Klimawandel einen Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf bundeseigenem Land. Das Moratorium für die Vergabe neuer Bohrrechte ist nach Angaben des Weißen Hauses in einem Dekret festgehalten, das Biden am Mittwoch unterzeichnen wollte. Der neue Präsident plant zudem für den 22. April, den sogenannten Earth Day, einen internationalen Klimagipfel.
Medien: Biden will Moratorium für Ölbohrungen vorlegen
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden will laut Medienberichten am Mittwoch weitere Gesetze für einen strengeren Klima- und Naturschutz vorlegen. Wie unter anderem die "Washington Post" berichtete, plant Biden einen Stopp neuer Öl- und Gasbohrungen auf Land und in Gewässern, über die die Bundesregierung in Washington verfügen kann. Dazu habe die Regierung ein Moratorium vorbereitet, das die Vergabe von Bohrrechten aussetzt. Bestehende Verträge seien davon indes nicht betroffen.
Bund startet 500-Millionen-Programm zur Anschaffung von Laptops für Lehrkräfte
Die Bundesregierung hat ein 500 Millionen Euro schweres Programm zur Anschaffung von Laptops für Lehrkräfte gestartet. "Der Bund unterstützt die Länder in außergewöhnlichen Maße dabei, das Distanzlernen zu ermöglichen", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Mittwoch. Die nötige Verwaltungsvereinbarung trete am Donnerstag in Kraft - dann könne das Geld fließen.
Weltweit gefährlichste Schadsoftware "Emotet" unschädlich gemacht
Deutsche Ermittler haben die Infrastruktur der als weltweit am gefährlichsten geltenden Schadsoftware "Emotet" übernommen und zerschlagen. Dies sei am Dienstag im Rahmen einer international konzertierten Aktion gelungen, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch mit.
Europäische Flugsicherheitsbehörde hebt Verbot für Boeing 737 MAX auf
Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA hat das Flugverbot für die Boeing 737 MAX aufgehoben. Nach einer "eingehenden Prüfung" sei entschieden worden, dass die Maschine wieder grünes Licht bekomme und sicher fliegen könne, erklärte EASA-Chef Patrick Ky am Mittwoch. Die Untersuchung durch die Flugsicherheitsbehörde sei "in vollkommener Unabhängigkeit" von Boeing oder der US-Luftfahrtaufsicht FAA sowie "ohne wirtschaftlichen oder politischen Druck" erfolgt, versicherte die Behörde.
Jungstar Ödegaard wechselt auf Leihbasis von Real zu Arsenal
Der norwegische Fußball-Jungstar Martin Ödegaard wechselt auf Leihbasis zum FC Arsenal in die englische Premier League. Wie die Gunners am Mittwoch mitteilten, kommt der Offensivspieler bis zum Saisonende von Real Madrid. Bei den Königlichen kam der 22-Jährige in dieser Spielzeit bislang nur siebenmal in der Liga zum Einsatz.
Wikipedia-Autor wegen verzerrender Negativdarstellung zu Geldstrafe verurteilt
Wegen mutwillig verzerrender negativer Darstellungen und falscher Behauptungen in einem Wikipedia-Artikel hat das Landgericht Koblenz einen Autor der Online-Enzyklopädie zu einer Strafe von 8000 Euro verurteilt. Dessen Beiträge in einem von ihm mitverfassten Text über einen Komponisten und politischen Autor seien "bewusst einseitig und negativ verzerrend", entschieden die Richter nach Angaben vom Mittwoch in einem von dem Autor angestrengten Prozess. (Az 9 O 80/20)
Zu viele Frauen auf Chefposten - Paris bleibt Geldbuße erspart
Wegen angeblich zu vieler Frauen auf Chefposten sollte die Stadt Paris eine Geldbuße von 90.000 Euro zahlen. Doch nun hat die französische Regierung Einsicht gezeigt; die Strafe wegen "Diskriminierung" von Männern ist kassiert. Bürgermeisterin Anne Hidalgo äußerte sich am Mittwoch erleichtert, sie hielt die Buße für "absurd".
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus - und Warnungen vor neuen Gefahren
Mit zutiefst persönlich gefärbten Reden einer Zeitzeugin des Holocaust und einer Vertreterin der jungen Generation von Juden in Deutschland hat der Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Die 88-jährige Charlotte Knobloch berichtete am Mittwoch im Plenum von Hass und Verfolgung, die sie als Kind selbst miterlebt hatte. Die 33 Jahre alte Marina Weisband sprach von den Gefahren, denen Juden auch heute noch in Deutschland ausgesetzt sind.