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Entwicklungsministerin Schulze will weitere Ortskräfte aus Afghanistan retten
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat neue Anstrengungen zur Rettung afghanischer Ortskräfte vor den Taliban angekündigt. "Wir arbeiten weiterhin daran, den Ortskräften und ihren Kernfamilien, die noch nicht das Land verlassen konnten, die Ausreise zur ermöglichen, auch über Drittländer", sagte Schulze den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Ukraine macht Russland für schweren Cyberangriff verantwortlich
Die ukrainische Regierung macht Russland für den schweren Cyberangriff auf ihre Internetseiten verantwortlich. "Alle Beweise deuten darauf hin, dass Russland hinter dem Cyberangriff steckt", erklärte das ukrainische Ministerium für digitale Transformation am Sonntag. Moskau wolle die ukrainische Bevölkerung "einschüchtern" und das Land "destabilisieren". Russland wies die Vorwürfe zurück. Das US-Software-Unternehmen Microsoft warnte vor massiven Schäden durch den Angriff.
Kiew hat nach eigenen Angaben "Beweise" für Beteiligung Moskaus an Cyberangriff
Kiew hat eigenen Angaben zufolge "Beweise" für eine Beteiligung Russlands an dem massiven Cyberangriff auf Internetseiten der ukrainischen Regierung. "Alle Beweise deuten darauf hin, dass Russland hinter dem Cyberangriff steckt", erklärte das ukrainische Ministerium für digitale Transformation am Sonntag.
Trump fast ein Jahr nach Amtsende: "Wir haben die Wahl gewonnen"
Fast ein Jahr nach dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden hat Ex-Präsident Donald Trump bei einem Auftritt vor tausenden Anhängern seine völlig unbelegte Behauptung wiederholt, er habe die Wahl gegen Biden gewonnen. "Wir haben diese Wahlen gewonnen", sagte Trump am Samstag in seiner Rede in Florence im Bundesstaat Arizona. "Wir haben sie klar gewonnen. Wir können sie damit nicht davonkommen lassen."
Lauterbach: Für Erfüllung von Impfpflicht sollten drei Dosen vorgeschrieben sein
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt sich dafür ein, dass zur Erfüllung der geplanten Impfpflicht drei Corona-Impfungen vorgeschrieben werden. "Eine vollständige Impfung besteht aus drei Dosen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". Derart Geimpfte seien "gegen alle Corona-Varianten – zumindest vor schwerer Krankheit und Tod – geschützt". "Daran muss sich die Impfpflicht orientieren", forderte der Minister.
Schulze gegen Freigabe von Corona-Impfstoffpatenten für Entwicklungsländer
Im Streit um die Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe hat sich Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) unnachgiebig gezeigt. "Ich bezweifle, dass die Entwicklungsländer leichter an Impfstoffe herankommen, wenn wir die Patente freigeben", sagte Schulze den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Hilfreich seien Unternehmenspartnerschaften für die Produktion der mRNA-Impfstoffe in Lizenz. Das Know-how dazu müsse "in Entwicklungsländer weitergegeben werden", forderte die Ministerin.
Politiker von Koalition und Opposition raten Baerbock zu Härte gegenüber Russland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht am Montag zu ihren Antrittsbesuchen in der Ukraine und in Russland auf. Politiker von Opposition und Regierung rieten der Ministerin angesichts der Ukraine-Krise zu Härte gegenüber Russland. Kremlchef Wladimir Putin "versteht nur glasklare Ansagen - inklusive der möglichen Folgen", sagte die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Sonntag zu AFP. Der Unions-Außenexperte Johann Wadephul forderte die Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine.
Strack-Zimmermann rät vor Baerbocks Russland-Reise zu Härte
Vor der Moskau-Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Härte gegenüber Russland geraten. Russlands Präsident Wladimir Putin verfolge "Großmachtfantasien" und wolle "zurück in die Zeit des Kalten Kriegs", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses der Nachrichtenagentur AFP. "Putin versteht nur glasklare Ansagen - inklusive der möglichen Folgen."
USA und Großbritannien verurteilen Geiselnahme in Synagoge in Texas als "Terrorakt"
Die USA und Großbritannien haben die Geiselnahme in einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas als "Terrorakt" bezeichnet. Die britische Außenministerin Liz Truss verurteilte am Sonntag die "terroristische und antisemitische" Tat in der Kleinstadt Colleyville. Die US-Bundespolizei FBI hatte den Geiselnehmer zuvor als britischen Staatsbürger identifiziert. Die Polizei hatte die Geiseln am Samstag befreit, der Täter kam ums Leben. Offenbar hatte er eine wegen Terrorvorwürfen verurteilte Pakistanerin freipressen wollen.
Polizei beendet mehrstündige Geiselnahme in Synagoge in Texas
Bei einer Geiselnahme im US-Bundesstaat Texas hat ein Bewaffneter vier Menschen stundenlang in einer Synagoge festgehalten. Wie die Polizei der Kleinstadt Colleyville am Samstagabend (Ortszeit) mitteilte, kamen der Rabbiner und drei weitere Menschen aber unverletzt frei. Der mutmaßliche Täter ist demnach tot. Nach Medienberichten hatte er die Freilassung der Pakistanerin Aafia Siddiqui verlangt, die in den USA wegen Terrorvorwürfen in Haft sitzt.
Gouverneur: Alle Geiseln in Synagoge in Texas befreit
Die Polizei hat die Geiselnahme in einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas mit einer Befreiungsaktion beendet. Alle Geiseln in der Kleinstadt Colleyville unweit von Dallas seien "am Leben und in Sicherheit", teilte der texanische Gouverneur Greg Abbott am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter mit. Die erste der vier Geiseln war vorab bereits freigelassen worden. Der Geiselnehmer, der offenbar eine verurteilte Terroristin hatte freipressen wollen, starb nach Angaben der Polizei bei dem Einsatz.
Gouverneur: Alle Geiseln in Synagoge in Texas frei
Die Geiselnahme in einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas ist beendet. Alle Geiseln in der Kleinstadt Colleyville unweit von Dallas seien "am Leben und in Sicherheit", teilte der texanische Gouverneur Greg Abbott am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter mit. Eine erste Geisel war vorab bereits freigelassen worden.
Erstmals in Deutschland Corona-Inzidenz über 500
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie ist in Deutschland der bundesweite Inzidenzwert über 500 gestiegen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Sonntag bei 515,7. Getrieben von der Omikron-Variante war es der dritte Höchstwert in Folge. Während Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erneut "sehr schwere Wochen" erwartet, sieht der Berliner Virologe Christian Drosten zum Jahresende hin eine Rückkehr zu Normalität.
Lauterbach ruft Bürger wegen Omikron zu regelmäßigen Schnelltests auf
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich in der Omikron-Welle "mehrfach pro Woche" mit einem Schnelltest auf das Coronavirus zu testen. "Dann haben sie eine gute Sicherheit, dass sie bei einem negativen Ergebnis auch wirklich nicht infiziert sind", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". Die Wiederholungen des Tests seien nötig, weil am Anfang einer Infektion die Schnelltests nicht immer anschlügen.
Ein Mann bei Geiselnahme in texanischer Synagoge unversehrt freigekommen
In einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas hat ein Mann offenbar mehrere Menschen als Geiseln genommen, um eine verurteilte Terroristin freizupressen. Spezialkräfte der Polizei waren am Samstag in der rund 40 Kilometer westlich von Dallas gelegenen Kleinstadt Colleyville im Einsatz. Nach mehreren Stunden wurde eine der Geiseln unversehrt freigelassen. Medienberichten zufolge verlangt der Geiselnehmer die Freilassung der Pakistanerin Aafia Siddiqui.
Ukraine fordert von Baerbock Demonstration von Stärke gegenüber Russland
Kurz vor dem Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew und Moskau hat ihr ukrainischer Amtskollege Dmytro Kuleba die Bundesregierung aufgefordert, gegenüber Russland Stärke zu zeigen. "Wir erwarten von der neuen Bundesregierung einen festen und deutlichen Kurs gegenüber den russischen Drohungen und Einschüchterungsversuchen – zusammen mit der Ukraine und unseren Partnern und Alliierten", sagte Kuleba der "Bild am Sonntag".
Weiterer Verdächtiger nach Ermordung von Haitis Staatschef in Jamaika festgenommen
Gut sechs Monate nach der Ermordung von Haitis Präsident Jovenel Moïse ist ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden. Der wegen der Tat gesuchte Ex-Senator John Joel Joseph sei in Jamaika in Gewahrsam genommen worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Polizeikreisen. Die jamaikanische Polizei habe dabei mit internationalen Ermittlern kooperiert.
Mann nimmt in Synagoge in Texas offenbar mehrere Menschen als Geiseln
Ein Mann hat am Samstag in einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas offenbar mehrere Menschen als Geiseln genommen. Spezialkräfte der Polizei waren in der rund 40 Kilometer westlich von Dallas gelegenen Kleinstadt Colleyville im Einsatz. US-Präsident Joe Biden sei über die Lage vor Ort informiert worden, teilte das Weiße Haus mit. Berichten zufolge verlangt der Täter die Freilassung seiner wegen Terrorvorwürfen verurteilten Schwester.
Tausende Teilnehmer bei bundesweiten Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Deutschlandweit sind auch Samstag wieder in zahlreichen Städten tausende Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen. In Düsseldorf demonstrierten 7000 Menschen, in Freiburg 6000, in Hamburg 2500, wie die jeweiligen Polizeidienststellen erklärten. Die Proteste blieben mit kleinen Ausnahmen friedlich. Parallel gab es in vielen Städten Demonstrationen von Menschen, die sich für Impfungen aussprachen und vor Verschwörungstheorien warnten.
Mehr als 50.000 Menschen protestieren in Frankreich gegen neuen Corona-Impfpass
Zehntausende Menschen haben am Samstag in Frankreich gegen die Einführung des neuen Corona-Impfpasses protestiert. Alleine in Paris fanden vier Kundgebungen statt. Auch in Städten wie Montpellier, Toulouse, Lyon, Nantes, Bordeaux und Marseille gingen Gegner der Maßnahme auf die Straße. Das Innenministerium sprach von insgesamt 54.000 Teilnehmern. Zehn Demonstranten wurden festgenommen, vier davon in Paris.
Behörden: Insgesamt 225 Menschen bei gewaltsamen Protesten in Kasachstan getötet
Bei den gewaltsamen Protesten in Kasachstan sind nach Behördenangaben insgesamt 225 Menschen getötet worden. "Während des Ausnahmezustands wurden die Leichen von 225 Menschen in die Leichenhallen eingeliefert", sagte ein Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, Serik Schalabajew, am Samstag vor Journalisten. Unter den Opfern waren demnach 19 Polizisten und Soldaten. Derweil wurden zwei Schwiegersöhne von Ex-Präsident Nursultan Nasarbajew als Chefs zweier großer Energiekonzerne abgesetzt.
Ex-Justizministerin Taubira tritt bei französischer Präsidentschaftswahl an
Die ehemalige Justizministerin Christine Taubira tritt bei der französischen Präsidentschaftswahl an. Die linksgerichtete Politikerin gab ihre Kandidatur am Samstag in Lyon bekannt und kündigte an, sich vor allem für soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz und junge Menschen einsetzen zu wollen. Sie wolle eine Regierung anführen, "die weiß, wie ein Dialog geführt wird, statt zu moralisieren und zu tyrannisieren", sagte die 69-Jährige.
Johnson plant wegen Lockdown-Partys offenbar Konsequenzen für Mitarbeiter
Wegen der anhaltenden Enthüllungen über Lockdown-Partys am britischen Regierungssitz will Premierminister Boris Johnson nun offenbar Konsequenzen ziehen. Johnson erwäge ein Alkoholverbot in den Räumlichkeiten der Downing Street und die Entlassung mehrerer Angestellter, berichtete die Sonntagszeitung "Sunday Times". Der Premier werde gegen diese "Kultur" am Regierungssitz vorgehen, versicherte der Chef der Konservativen Partei, Oliver Dowden. Die Opposition warf Johnson hingegen "Gesetzesbruch" vor und forderte seinen Rücktritt.
Weitere Enthüllungen über Corona-Regelverstöße britischer Regierungsangestellter
Weitere Enthüllungen über gesellige Runden in der Downing Street während des Lockdowns setzen den britischen Premierminister Boris Johnson zunehmend unter Druck. Nach einem Pressebericht, dem zufolge sich Mitarbeiter im Londoner Regierungssitz während des Corona-Lockdowns freitags regelmäßig zum Feierabend-Umtrunk trafen und auch Johnson öfter daran teilnahm, kamen am Samstag aus Johnsons eigener Partei neue Rücktrittsforderungen.
AfD-Fraktion und Österreichs FPÖ wollen enger zusammenarbeiten
Die AfD-Fraktion im Bundestag und die rechtspopulistische österreichische FPÖ wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die AfD könne von den Erfahrungen der FPÖ, die eine "deutlich ältere" Partei sei, viel lernen, sagte Fraktionschefin Alice Weidel am Samstag nach einer Klausur des AfD-Fraktionsvorstands, an der auch eine FPÖ-Delegation teilgenommen hatte. Der stellvertretende FPÖ-Fraktionschef im österreichischen Nationalrat, Peter Wurm, sagte, seine Partei wolle "in Deutschland unterstützend mithelfen, um diesen Kurs, den wir in Österreich sehr erfolgreich seit Jahrzehnten führen, auch hier zu führen".
Linke wirft der "Ampel" soziale Schieflage beim Klimaschutz vor
Die Linke hat der Ampel-Koalition zum Jahresauftakt eine soziale Schieflage bei ihrer Klimaschutzpolitik attestiert. In einem am Samstag vorgestellten Strategiepapier werfen die beiden Vorsitzenden Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow der Bundesregierung vor, bei der Klimapolitik vor allem auf Anreize für Unternehmen zu setzen.
Militärjunta in Myanmar erhebt neue Korruptionsvorwürfe gegen Suu Kyi
Die Militärjunta in Myanmar hat neue Korruptionsvorwürfe gegen die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erhoben. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr, wurde am Freitag eine weitere Anklage gegen die Friedensnobelpreisträgerin erhoben. Sie bezieht sich demnach auf die Anmietung und den Kauf eines Hubschraubers. Gegen den früheren Präsidenten Win Myint wurde in dem Fall ebenfalls Anklage erhoben.
Heil will mit Strafrechtsverschärfung Bildung von Betriebsräten erleichtern
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will mit einer Strafrechtsverschärfung die Bildung von Betriebsräten auch gegen den Widerstand von Arbeitgebern erleichtern. Die Störung oder Behinderung von Betriebsratsgründungen solle künftig von der Justiz auf Verdacht von Amts wegen auch ohne vorliegende Anzeige als Straftat verfolgt werden, sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Die Gesetzesgrundlage solle entsprechend geändert werden.
Zentralrat der Juden kritisiert Vergleiche der Corona-Politik mit Dritten Reich
Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, hat Vergleiche zwischen der deutschen Corona-Politik und dem Dritten Reich scharf kritisiert. "Ich habe dafür überhaupt kein Verständnis", sagte Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er missbillige "diese Vergleiche, unter anderem weil Juden im Dritten Reich keine Möglichkeit hatten zu entkommen". Heutige staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie als Verfolgung zu bezeichnen, sei "schlicht falsch".
Roth: Lieferung von Helmen und Schutzwesten an die Ukraine denkbar
Angesichts der Spannungen zwischen der Ukraine und Russland wächst in der Ampel-Koalition die Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine auch mit bestimmten militärischen Gütern. "Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, keine Waffen in Krisenregionen zu liefern. Das Prinzip gilt", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Eine Diskussion über "Schutzgeräte wie Helme und Schutzwesten" sei jedoch "denkbar".
Ukraine vermutet russischen Geheimdienst hinter massiver Cyberattacke
Nach der Cyberattacke auf dutzende ukrainische Regierungswebseiten sieht Kiew "erste Hinweise" auf eine mögliche Verwicklung russischer Geheimdienste. Der ukrainische Geheimdienst habe "erste Hinweise darauf erhalten, dass Hackergruppen, die mit den russischen Geheimdiensten in Verbindung stehen", hinter dem massiven Cyberangriff stehen könnten, erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Oleg Nikolenko, am Freitagabend bei Twitter. Derweil warnten die USA, Moskau könne einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine schaffen. Der Kreml wies den Vorwurf als "haltlos" zurück.
Ukraine macht russischen Geheimdienst für massive Cyberattacke verantwortlich
Kiew sieht Moskau hinter der Cyberattacke auf dutzende ukrainische Regierungswebseiten. "Die Ermittlungen sind noch im Gange, aber der ukrainische Geheimdienst hat erste Hinweise darauf erhalten, dass Hackergruppen, die mit den russischen Geheimdiensten in Verbindung stehen, hinter dem heutigen massiven Cyberangriff auf Regierungswebseiten stehen könnten", erklärte der Sprecher des Außenministeriums, Oleg Nikolenko, am Freitagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter.