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Taliban umstellen afghanische Hauptstadt Kabul
Auf ihrem Eroberungsfeldzug durch Afghanistan haben die radikalislamischen Taliban inzwischen auch Kabul weitgehend umstellt. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer nur noch rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Trotz der Belagerung weiter Teile seines Landes durch die Islamisten zeigte sich Präsident Aschraf Ghani zuversichtlich, dass eine Friedenslösung noch möglich sei. "Oberste Priorität" habe nun die "Remobilisierung" der afghanischen Streitkräfte.
Taliban umzingeln Kabul - Hauptstadt ist letzte Bastion der Regierungstruppen
Die radikalislamischen Taliban haben die afghanische Hauptstadt Kabul weitgehend umstellt. Am Samstag lagerten Taliban-Kämpfer rund 50 Kilometer entfernt von der Hauptstadt. Nach dem Fall der zweit- und die drittgrößten Stadt des Landes ist Kabul de facto die letzte Bastion der Regierungstruppen, die anderswo kaum oder gar keinen Widerstand leisteten.
Laschet für verlängerte Aussetzung der Insolvenzpflicht in Hochwassergebieten
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Aussetzung der Insolvenzpflicht für die vom Hochwasser betroffenen Firmen zu verlängern. "An einer Stelle greift die Hilfe der Bundesregierung noch zu kurz: Die Unternehmen in den Hochwasser-Gebiete sollen bis Ende Oktober von der Pflicht befreit werden, Insolvenz zu beantragen. Einzelhändlerinnen, Mittelständler, Familienunternehmen. Das reicht mir nicht", sagte Laschet der "Rhein-Zeitung". "Wir müssen ihnen mehr Luft verschaffen."
US-Behörde warnt vor terroristischer Bedrohungslage
Das US-Heimatschutzministerium (DHS) hat mit Blick auf den 20. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 und auf die Corona-Pandemie vor einer erhöhten Anschlagsgefahr gewarnt. Die USA seien einer "erhöhten Bedrohungslage" sowohl durch inländische als auch ausländische "Extremisten" ausgesetzt, erklärte die Behörde am Freitag in einer aktualisierten Bewertung. Demnach gibt es in Online-Foren zunehmend Aufrufe zur Gewalt. Das DHS hatte zuletzt infolge der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump eine aktualisierte Warnung herausgegeben. Damals erklärte die Behörde, das Land sei mit "zunehmend komplexen und unbeständigen" Bedrohungen durch regierungsfeindliche und rassistisch motivierte Extremisten konfrontiert. Im Mai ergänzten die Sicherheitsexperten, dass gewalttätige Extremisten die Lockerungen der Corona-Beschränkungen ausnutzen könnten, um Anschläge zu verüben. Mit Blick auf die Pandemie warnte das DHS nun, dass Extremisten "die potenzielle Wiedereinführung von Beschränkungen der öffentlichen Gesundheit in den USA zum Anlass für Anschläge nehmen könnten". Allgemein könnten "Pandemie-bedingte Stressfaktoren" zu mehr Gewalt führen. Die aktualisierte Bewertung der Bedrohungslage weist zudem darauf hin, dass der jemenitische Al-Kaida-Ableger AQAP mit Blick auf den Jahrestag der Anschläge vor 20 Jahren zum ersten Mal seit über vier Jahren eine englischsprachige Version seines Propagandamagazins "Inspire" veröffentlicht hat. Dies "zeigt, dass ausländische terroristische Organisationen weiterhin versuchen, in den USA lebende Menschen zu inspirieren, die für gewalttätige extremistische Einflüsse empfänglich sind." Das DHS war nach den Angriffen am 11. September 2001 gegründet worden, bei denen rund 3000 Menschen getötet wurden. (A.Nikiforov--DTZ)
Ausreise von Botschaftspersonal aus Afghanistan
Angesichts des raschen Taliban-Vormarschs in Afghanistan arbeiten Deutschland und andere westliche Staaten unter Hochdruck daran, Botschaftsmitarbeiter und Ortskräfte in Sicherheit zu bringen. Neben Deutschland kündigten am Freitag andere europäische Länder wie Großbritannien und Spanien die Ausreise von Botschaftspersonal an. Die USA sagten das Ausfliegen tausender Menschen täglich zu und veranlassten die Zerstörung sensiblen Materials in ihrer Botschaft in Kabul. Seit Beginn des vollständigen Abzugs der Nato-Truppen aus Afghanistan haben die Taliban weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. In den vergangenen acht Tagen nahmen die Islamisten rund die Hälfte der 34 afghanischen Provinzhauptstädte ein, darunter zuletzt auch die zweitgrößte Stadt Kandahar. Am Freitag standen sie nach Eroberung der Provinzhauptstadt Pul-i-Alam nur noch 50 Kilometer vor Kabul, wie ein Regionalabgeordneter der Provinz Logar mitteilte. In einem Vermerk an die Mitarbeiter der US-Botschaft in Kabul verwies ein Gebäudetechniker auf die bestehenden Möglichkeiten zur Verbrennung oder Entsorgung von Dokumenten und Gerätschaften. Zerstört werden soll demnach alles, was von den Taliban für ihre Propaganda "missbraucht werden" könnte, wie etwa Gegenstände mit dem Botschaftslogo und US-Flaggen. Derweil trafen die ersten der 3000 US-Soldaten ein, die bei der Evakuierung helfen sollen. Staaten wie Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Spanien entschlossen sich zur Reduzierung ihres Botschaftspersonals in Kabul. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, die deutsche Botschaft solle "arbeitsfähig" bleiben, das Personal werde aber "auf das operativ notwendige absolute Minimum" reduziert. Dänemark und Norwegen kündigten die vorläufige Schließung ihrer diplomatischen Vertretungen in Kabul an. Die "ohnehin für diesen Monat vorgesehenen Charterflüge" für das diplomatische Personal werden laut Maas vorgezogen. Sie sollen auch afghanische Ortskräfte nach Deutschland bringen. Grünen-Co-Chef Robert Habeck forderte in der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe) "eine Luftbrücke, um diese Menschen aus Lebensgefahr zu bringen". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zuvor eine erleichterte Einreise für die afghanischen Ortskräfte zugesagt. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen forderte ein Einschreiten des Westens und der Bundeswehr gegen die in Afghanistan vorrückende Taliban. "Man darf nicht dabei zuschauen, wie Menschen, die uns lange verbunden waren, von den Taliban abgeschlachtet werden, wie Mädchen und Frauen alle hart erkämpften Rechte wieder verlieren", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), warnte vor einem starken Anstieg der Zahl afghanischer Flüchtlinge, mit dem auch Deutschland konfrontiert sein werde. Er sei "sicher, dass der Migrationsdruck auf die EU und Deutschland" zunehmen werde, sagte er der "Rheinischen Post". Die kanadische Regierung kündigte bereits an, bis zu 20.000 Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen. Das Angebot richtet sich insbesondere an Frauen in Führungspositionen, Regierungsmitarbeiter, Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Angehörige verfolgter Minderheiten. Laut UN-Generalsekretär António Guterres begehen die Taliban in den von ihnen kontrollierten Gebieten "entsetzliche" Menschenrechtsverbrechen. Es sei "herzzerreißend, Berichte zu sehen, wonach afghanischen Frauen und Mädchen ihre hart erkämpften Rechte entrissen werden", sagte Guterres vor Journalisten. In Kabul litten die Menschen derweil unter der Unsicherheit. "Wir wissen nicht, was passiert, sagte etwa der Hauptstadtbewohner Chairddin Logari der Nachrichtenagentur AFP. Westliche Staaten sorgen sich auch, dass Afghanistan nach dem 20-jährigen internationalen Militäreinsatz wieder zur Brutstätte von Terrorismus werden könnte. "Die einzige Bedingung, die die USA an ihren Abzug gestellt haben, war, dass die Taliban ihre Verbindungen mit dem Terror-Netzwerk Al-Kaida abbrechen", sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). "Das ist aber nicht passiert." (A.Nikiforov--DTZ)
Nicaragua geht gegen letzte regierungskritische Zeitung vor
In Nicaragua sind die Behörden gegen die letzte verbliebene regierungskritische Zeitung vorgegangen. Die Polizei durchsuchte die Räumlichkeiten von "La Prensa", bevor dann am Samstag ein hochrangiger Journalist des Blattes festgenommen wurde. Staatschef Daniel Ortega begründete das harte Vorgehen gegen andere Oppositionelle mit dem Kampf gegen den "Terrorismus".
Nicaraguas Präsident begründet Vorgehen gegen Opposition mit Anti-Terror-Kampf
Der Präsident von Nicaragua, Daniel Ortega, hat sein hartes Vorgehen gegen Oppositionelle mit dem Kampf gegen den "Terrorismus" begründet. Die in den vergangenen Monaten festgenommenen Regierungskritiker hätten im Vorlauf der Wahl im November eine "Welle des Terrorismus" geplant, sagte Ortega am Freitag (Ortszeit). Die Polizei des Landes ging derweil gegen die letzte regierungskritische Zeitung vor.
Briefwahl-Rekord bei Bundestagswahl zu erwarten
Bei der Bundestagswahl im September zeichnet sich wegen der Corona-Pandemie ein Rekord der Briefwahlstimmen ab. "Während der Pandemie haben noch mehr Wählerinnen und Wähler die Vorteile der Briefwahl bei den Wahlen der vergangenen Monate schätzen gelernt", sagte der Konzernvorstand der Deutschen Post AG für den Bereich Post und Pakete Deutschland, Tobias Meyer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Grüne kritisieren Untätigkeit der Regierung bei umweltschädlichen Subventionen
Die Grünen haben der Bundesregierung Untätigkeit beim Abbau umweltschädlicher Subventionen vorgeworfen. "Die Welt verbrennt und die Bundesregierung subventioniert weiter klimaschädliche Produktion mit Milliardensummen. Das ist fossiler Wahnsinn", sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler der Nachrichtenagentur AFP. Er bezog sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
Mit Ermittlungen zu Mord an Haitis Präsident beauftragter Richter gibt Fall ab
Der mit der Untersuchung des Mordes an Haitis Staatschef Jovenel Moïse beauftragte Ermittlungsrichter hat nur wenige Tage nach seiner Einsetzung den Fall abgegeben. Richter Mathieu Chanlatte machte in einem Schreiben an das Gericht erster Instanz in der Hauptstadt Port-au-Prince "persönliche Gründe" für seine Entscheidung geltend. Er hatte die schwierige Aufgabe erst diese Woche übernommen.
Venezuelas Regierung und Opposition vereinbaren Einleitung von Dialog
Regierung und Opposition des südamerikanischen Krisenlandes Venezuela haben sich auf die Einleitung eines Dialogs verständigt. Bei einem Treffen in Mexiko-Stadt unterzeichneten Vertreter beider Seiten am Freitagabend (Ortszeit) eine Vereinbarung, Gespräche zur Beendigung der politischen und wirtschaftlichen Krise im Land aufzunehmen. Gastgeber des Treffens war die mexikanische Regierung, Norwegen trat als Vermittler auf.
Röttgen: Bundeswehr und der Westen müssen gegen Taliban-Vormarsch einschreiten
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), fordert ein Einschreiten des Westens und der Bundeswehr gegen die in Afghanistan vorrückende Taliban. "Man darf nicht dabei zuschauen, wie Menschen, die uns lange verbunden waren, von den Taliban abgeschlachtet werden, wie Mädchen und Frauen alle hart erkämpften Rechte wieder verlieren", sagte Röttgen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).
US-Botschaftsmitarbeiter in Kabul zur Zerstörung sensiblen Materials aufgerufen
Vor dem Hintergrund des Vorrückens der radikalislamischen Taliban hat die US-Botschaft in Kabul ihr Personal zur Zerstörung sensiblen Materials aufgefordert. In einem Vermerk an die Botschaftsmitarbeiter verwies ein Gebäudetechniker sie am Freitag auf die bestehenden Möglichkeiten zur Verbrennung oder Entsorgung von Dokumenten und Gerätschaften verwiesen. Zerstört werden sollten demnach alle Gegenstände, die von den Taliban für ihre Propaganda "missbraucht werden könnten".
USA setzen wegen Unterdrückung von Protesten weitere Kubaner auf Sanktionsliste
Im Zusammenhang mit der gewaltsamen Beendigung beispielloser Proteste in Kuba vor einem Monat haben die USA weitere Sanktionen gegen ranghohe kubanische Regierungsbeamte sowie Vertreter der Armee verhängt. Die Betroffenen seien für die "Unterdrückung des Rufs der Kubaner nach Freiheit und Respekt für die Menschenrechte" verantwortlich, erklärte die für Strafmaßnahmen zuständige Beamtin im US-Finanzministerium, Andrea M. Gacki, am Freitag.
Fahrplan für Bidens Großreformen stößt auf parteiinternen Widerstand
Die billionenschweren Pläne von US-Präsident Joe Biden für die Modernisierung von Sozialsystem und Infrastruktur seines Landes werden durch Streitigkeiten in seiner eigenen Partei gefährdet. Neun Abgeordnete der Demokraten protestierten am Freitag in einem Brief an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gegen den vorgesehenen Fahrplan für die Verabschiedung dieser Gesetzespakete.
SPD läutet heiße Wahlkampfphase ein
Die SPD läutet am Samstag (11.00 Uhr) in Bochum die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs ein. Nach einführenden Worten der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie einer Podiumsdiskussion hält Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Hauptrede (12.00). Mit der Ruhrgebietsstadt Bochum wählen die Sozialdemokraten eine einstige Hochburg als Ausgangspunkt des Wahlkampfendspurts - gleichzeitig begeben sie sich nach Nordrhein-Westfalen, wo Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) als Ministerpräsident regiert.
Polizeiausbilder in Bayern soll junge Kollegin gewürgt haben
Im bayerischen Eichstätt soll ein Ausbilder der Polizei auf einer privaten Feier in der Nacht zum Freitag eine Beamtin in Ausbildung gewürgt haben. Dies hätten Beschäftigte dem Leiter der Bereitschaftspolizei angezeigt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Ingolstadt am Freitag mit. Der Leiter habe Anzeige erstattet. Die Ermittlungen seien aus Neutralitätsgründen von der Kriminalpolizei in Ingolstadt übernommen worden.
BBC wirft Moskau nach Ausweisung von Korrespondentin Angriff auf Medienfreiheit vor
Der britische Rundfunksender BBC hat die Ausweisung einer seiner Korrespondentinnen aus Russland mit scharfen Worten verurteilt. "Die Ausweisung von Sarah Rainsford ist ein direkter Angriff auf die Medienfreiheit", sagte BBC-Generaldirektor Tim Davie am Freitag. Zuvor hatte das russische Staatsfernsehen berichtet, die Journalistin habe bis Ende August Zeit, das Land zu verlassen. Die Ausweisung sei eine Antwort auf die britische Politik gegenüber Moskau.
Deutschland holt wegen Taliban-Vormarsches Botschaftspersonal aus Kabul zurück
Angesichts des raschen Vorrückens der radikalislamischen Taliban wächst international die Angst vor einem baldigen Fall der Hauptstadt Kabul in die Hände der Islamisten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte am Freitag den Abzug eines großen Teils der deutschen Botschaftsmitarbeiter in Kabul an, andere Staaten schließen ihre diplomatischen Vertretungen in Kabul vorläufig komplett. Die USA bereiten die Ausreise tausender Menschen täglich aus Kabul vor.
Deutschland zieht Großteil diplomatischen Personals aus Kabul ab
Deutschland zieht angesichts des raschen Vormarsches der radikalislamischen Taliban in Afghanistan einen Großteil seines diplomatischen Personals aus dem Land ab. "Wir werden die Belegschaft der deutschen Botschaft in Kabul in den nächsten Tagen auf das operativ notwendige absolute Minimum reduzieren", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach einem Treffen des Krisenstabs im Auswärtigen Amt am Freitag. Die Taliban standen zu dem Zeitpunkt nur noch wenige dutzend Kilometer vor Kabul.
Maas: Berlin reduziert Botschaftspersonal in Kabul auf "absolutes Minimum"
Angesichts des Vormarsches der radikalislamischen Taliban in Afghanistan wird Deutschland den Großteil seines diplomatischen Personals aus dem Land abziehen. "Wir werden die Belegschaft der deutschen Botschaft in Kabul in den nächsten Tagen auf das operativ notwendige absolute Minimum reduzieren", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag bei einem Besuch im baden-württembergischen Denzlingen. Zuvor hatte der Krisenstab im Auswärtigen Amt zur Lage in Afghanistan getagt.
Bericht: Deutlicher Unterschied in der Lebenserwartung zwischen den Berufsgruppen
Verbeamtete Männer leben in Deutschland im Schnitt mehr als fünf Jahre länger als Arbeiter. Das berichtete der "Spiegel" am Freitag unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag des Sozialverbandes VdK. Bei Frauen beträgt der Unterschied in der Lebenserwartung demnach im Schnitt drei Jahre.
Taliban rücken weiter auf Kabul vor
Die radikalislamischen Taliban sind in Afghanistan weiter auf die Hauptstadt Kabul vorgerückt. Am Freitag eroberten sie die Provinzhauptstadt Pul-i-Alam, die nur 50 Kilometer südlich von Kabul liegt, wie ein Regionalparlamentarier der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Nato setzte für Freitag eine Dringlichkeitssitzung an. Zentrales Thema sollen die Planungen für Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan sein.
Taliban nehmen weitere Provinzhauptstadt in Afghanistan ein Taliban erobern weitere Provinzhauptstadt in Afghanistan
Die radikalislamischen Taliban sind in Afghanistan weiter auf die Hauptstadt Kabul vorgerückt. Am Freitag eroberten sie die Provinzhauptstadt Pul-i-Alam, die nur 50 Kilometer südlich von Kabul liegt, wie ein Regionalparlamentarier der Nachrichtenagentur AFP sagte. Pul-i-Alam ist die Hauptstadt der Provinz Logar. Durch die Eroberung dieser Stadt öffneten sich die Islamisten einen Zugang für den weiteren Vormarsch in Richtung Kabul.
Bundesregierung wegen Vormarschs der Taliban unter wachsendem Druck
Durch den raschen Vormarsch der Taliban in Afghanistan ist der Druck auch auf die Bundesregierung gewachsen, für eine beschleunigte Ausreise ehemaliger Ortskräfte sowie möglicherweise auch von Botschaftspersonal zu sorgen. Am Freitag beriet der Krisenstab des Auswärtigem Amts mit Vertretern anderer Ressorts über diese Fragen, wie ein Ministeriumssprecher mitteilte. Er nannte die Verschärfung des Konflikts "sehr besorgniserregend".
Bericht: Türkei wird als Corona-Hochrisikogebiet eingestuft
Die Bundesregierung will offenbar die Türkei, die USA und Israel als Corona-Hochrisikogebiete einstufen. Wie die Funke Mediengruppe am Freitag berichtete, gilt dies zudem auch für Montenegro und Vietnam. Dagegen sollen in Portugal nur die Hauptstadt Lissabon und die Algarve als Hochrisikogebiete gelten, nicht mehr wie bisher das gesamte Land.
Nato-Dringlichkeitssitzung zu Afghanistan an diesem Freitag
Angesichts des raschen Vormarsches der radikalislamischen Taliban in Afghanistan kommt die Nato an diesem Freitag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Nato-Kreisen erfuhr, wird Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Sitzung der Nato-Botschafter um 15.00 Uhr in Brüssel leiten. Zentrales Thema sollen demnach die Planungen für Evakuierungsmaßnahmen in Afghanistan sein.
Merkel reist Ende kommender Woche nach Russland und in die Ukraine
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird Ende nächster Woche Russland und die Ukraine besuchen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mitteilte, will Merkel am kommenden Freitag nach Moskau reisen. Dort soll sie mit Präsident Wladimir Putin zusammentreffen. Am Sonntag will die Kanzlerin dann die Ukraine besuchen. Ihren Besuch in Kiew hatte die dortige Regierung bereits am Montag angekündigt.
Strafe für Ex-NPD-Politiker nach Anschlag auf geplante Notunterkunft wird neu verhandelt
Sechs Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen wird vor dem Potsdamer Landgericht ab Montag (09.00 Uhr) erneut über die Strafe für den früheren NPD-Politiker Maik S. verhandelt. Bei dem Anschlag wurde im August 2015 die Sporthalle einer Schule, die als Notunterkunft für Flüchtlinge vorgesehen war, völlig zerstört.
Steinmeier: 13. August 1961 war "Schicksalstag für die Welt"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den 13. August 1961, an dem der Bau der Berliner Mauer begann, als "Schicksalstag für uns Deutsche und für die Welt" bezeichnet. Damals sei "die Teilung der Welt des Kalten Krieges buchstäblich zementiert" worden, sagte er am Freitag bei einer Gedenkveranstaltung zum Mauerbau in Berlin.
SPD und Scholz legen in ZDF-"Politbarometer" zu
Die SPD hat im aktuellen ZDF-"Politbarometer" deutlich zugelegt. Die Sozialdemokraten erhielten laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen 19 Prozent (plus drei Punkte). Für die CDU/CSU wurden nur noch 26 Prozent vorhergesagt (minus zwei). Die Grünen lägen mit 19 Prozent (minus zwei) gleichauf mit der SPD.
Urteil gegen Ehefrau von Kölner Rizin-Bombenbauer rechtskräftig
Das Urteil gegen die Ehefrau des Kölner Rizin-Bombenbauers ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision von Yasmin H. bereits am 5. Mai als unbegründet, wie das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am Freitag mitteilte. Die Frau war vom OLG im Juni 2020 wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der Beihilfe dazu zu acht Jahren Haft verurteilt worden.