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SPD überholt Grüne Wochen vor der Bundestagswahl
Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat die SPD laut einer Umfrage die Grünen in der Wählergunst überholt und könnte mit einer Ampel-Koalition ins Kanzleramt einziehen. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich erhebt, kommen die Sozialdemokraten in dieser Woche auf 20 Prozent - zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die Grünen halten nacvh Information von Deutsche Tageszeitung ihren Wert aus der Vorwoche von 18 Prozent. Die FDP bleibe ebenfalls stabil bei zwölf Prozent. Eine Ampel-Koalition hätte damit 50 Prozent und eine parlamentarische Mehrheit. Es ist das erste Mal seit einem Jahr, dass die SPD im "Sonntagstrend" stärker ist als die Grünen. Der Abwärtstrend von CDU/CSU setzt sich derweil fort. Die Union verliert im "Sonntagstrend" einen Punkt und kommt nun auf 25 Prozent. Die AfD bleibt weiter bei nur elf Prozent, die Linke bei sieben Prozent. Die sonstigen Parteien würden sieben Prozent der Befragten (minus eins) wählen. In der Kanzler-Direktwahl-Frage liegt inzwischen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im "Sonntagstrend" mit deutlichem Abstand vorne. Ihn würden in dieser Woche 29 Prozent (plus zwei Prozentpunkte) zum Kanzler wählen. Das ist der höchste Wert, der von Insa in diesem Wahlkampf für einen Kandidaten gemessen wurde. Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock, die vor 14 Wochen mit einer Zustimmung von 26 Prozent in den Wahlkampf startete, kommt wie in der Vorwoche auf eine Wahlabsicht von 13 Prozent. CDU-Chef Armin Laschet kann einen Prozentpunkt zulegen und würde in dieser Woche von 15 Prozent der Befragten direkt gewählt werden. 30 Prozent gaben an, keinen der drei Kandidaten wählen zu wollen. Für die Umfrage befragte Insa vom 9. bis zum 13. August insgesamt 1450 Bürger. (M.Dylatov--DTZ)
Friedrich Merz fordert kleinere Bundesregierung
Der CDU-Politiker Friedrich Merz fordert eine Verkleinerung der Bundesregierung. "Die komplette Bundesverwaltung und der Zuschnitt der Ministerien gehören auf den Prüfstand", sagte Merz der "Bild am Sonntag". Ziel sei, eher weniger und nicht mehr Ressorts zu schaffen. Als mögliches Beispiel nannte Merz die Zusammenlegung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium.
Afghanische Regierung kündigt "friedliche Machtübergabe" an
Die afghanische Regierung hat angesichts der bis an den Stadtrand der Hauptstadt Kabul vorgerückten Taliban eine "friedliche Machtübergabe" angekündigt. "Es wird keinen Angriff auf die Stadt geben", sagte Innenminister Abdul Sattar Mirsakwal am Sonntag in einer aufgezeichneten Ansprache. Demnach soll eine "Übergangsregierung" gebildet werden.
Bericht: Weniger Arztpraxen impfen gegen Corona
Die Zahl der Arztpraxen, die in Deutschland gegen Corona impfen, sinkt einem Bericht zufolge. In der Woche vom 2. bis zum 8. August hätten nur noch 29.300 Praxen Corona-Schutzimpfungen verabreicht, schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ihr vorliegende Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Insgesamt hätten sich seit Beginn der Impfungen mehr als 52.600 Praxen an der Impfkampagne beteiligt.
Lindner kann sich Ampelbündnis mit Grünen und SPD nicht vorstellen
FDP-Chef Christian Lindner kann sich eine Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen nach der Bundestagswahl nicht vorstellen. "Mir fehlt die Fantasie, welches Angebot man uns machen könnte", sagte Lindner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Sonntagsausgaben). Er gehe "ohnehin davon aus, dass die Union als stärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung erhält", sagte der FDP-Chef. Die "entscheidende Frage des Wahlkampfs" sei für ihn, "ob es Schwarz-Grün wird oder ob die FDP Einfluss hat".
Altmaier schlägt Hinweis wie "Corona tötet" bei Impfeinladungen vor
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will der Öffentlichkeit die "grausame Realität" von Corona deutlicher machen und so die Impfkampagne beschleunigen. "Jedem muss klar sein: Wenn ich mich nicht impfen lasse, bin ich in Lebensgefahr", sagte er dem Nachrichtenportal "t-online" am Sonntag in Berlin. Vielen sei die Gefahr nach wie vor nicht ausreichend bekannt.
Taliban nehmen nach Ghanis Flucht Präsidentenpalast in Kabul ein
Zwei Jahrzehnte nach ihrem Sturz sind die Taliban am Sonntag ins Zentrum der Macht in Afghanistan vorgerückt. Nach ihrem blitzartigen Vormarsch feierten bewaffnete Kämpfer der radikalislamischen Miliz im Präsidentenpalast in Kabul ihren "siegreichen" Feldzug gegen die afghanische Regierung. Deutschland und weitere westliche Staaten räumten ihre Botschaften, die ersten deutschen Botschaftsmitarbeiter sollten noch am Sonntag ausgeflogen werden.
Taliban stehen unmittelbar vor der Machtübernahme in Afghanistan
Zwei Jahrzehnte nach ihrem Sturz stehen die Taliban in Afghanistan kurz davor, die Macht am Hindukusch wieder an sich zu reißen. Nach dem blitzartigen Vormarsch der Islamisten spitzte sich die Lage am Sonntag in Kabul dramatisch zu: Die afghanische Regierung gab auf und erklärte sich zur Machtübergabe bereit, Präsident Aschraf Ghani floh ins Ausland. Deutschland und weitere westliche Staaten räumten ihre Botschaften, die ersten deutschen Botschaftsmitarbeiter sollten noch am Sonntag ausgeflogen werden.
Radikalislamische Taliban stehen vor Machtübernahme in Afghanistan
Zwei Jahrzehnte nach der US-geführten Militärinvasion in Afghanistan stehen die Taliban kurz davor, die Macht am Hindukusch wieder an sich zu reißen. Nach dem blitzartigen Vormarsch der Islamisten, die bis auf Kabul inzwischen das gesamte Land erobert haben, spitzte sich die Lage am Sonntag dramatisch zu: Die afghanische Regierung erklärte sich zur "friedlichen Machtübergabe" bereit, Präsident Aschraf Ghani setzte sich nach Angaben seines früheren Stellvertreters ins Ausland ab. Deutschland und weitere westliche Staaten räumten ihre Botschaften in Kabul und brachten ihre Mitarbeiter an den Flughafen, um sie auszufliegen.
Radikalislamische Taliban stehen vor Machtübernahme in Kabul
Die radikalislamischen Taliban stehen vor der vollständigen Machtübernahme in Afghanistan. Innerhalb der "kommenden Tage" wolle die Miliz einen "friedlichen Machttransfer", sagte Taliban-Sprecher Suhail Schaheen am Sonntag der BBC. Zuvor hatte Afghanistans Innenminister Abdul Sattar Mirsakwal eine "friedliche Machtübergabe" an eine "Übergangsregierung" zugesagt. In der Hauptstadt Kabul herrschte Panik. Westliche Staaten arbeiten unter Hochdruck an der Rückführung ihres zivilen Personals aus Afghanistan.
Seehofer erklärt Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr rückblickend für gescheitert
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Einsatz der Bundeswehr im Rückblick für gescheitert erklärt. Der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe) sagte Seehofer: "Das große Ziel war es, die Lebensbedingungen für die Menschen zu verbessern und Stabilität ins Land zu bringen. Heute muss man leider festhalten: Das ist gescheitert." Der Minister fügte hinzu: "Das trifft mich auch menschlich sehr."
Bedeutende Hongkonger Protestgruppe kündigt ihre Auflösung an
Die an den massiven Protesten von 2019 in Hongkong beteiligte Organisation Civil Human Rights Front (Front für Menschenrechte, CHRF) hat ihre Auflösung angekündigt. Das harte Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die Demokratiebewegung in der Sonderverwaltungszone lasse ihr keine andere Wahl, teilte die CHRF am Sonntag mit.
Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Fidschi in Kraft
"Keine Impfung, keine Arbeit" - nach diesem Motto ist am Sonntag im südpazifischen Inselstaat Fidschi eine Corona-Impfpflicht für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in Kraft getreten. Nachdem die Inselgruppe ein Jahr lang ohne Corona-Infektionen überstanden hatte, hatte sich im April die hochansteckende Delta-Variante in Fidschi ausgebreitet. Die mehr als 40.000 Ansteckungsfälle führten zur Überlastung des Gesundheitssystems.
Taliban nehmen mit Dschalalabad vorletzte große Stadt Afghanistans ein
Asadabad, Masar-i-Scharif und nun auch noch Dschalalabad: Die radikalislamischen Taliban haben in Afghanistan mittlerweile alle großen Städte außer der Hauptstadt Kabul eingenommen. Während die Taliban-Kämpfer am Wochenende nur noch rund 50 Kilometer von Kabul entfernt waren, arbeiteten die USA, Deutschland und andere westliche Staaten unter Hochdruck daran, ihre Bürger und Ortskräfte auszufliegen. Am Montag sollen laut einem Zeitungsbericht deutsche Militärtransporter in Kabul eintreffen.
Land Berlin zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit
Das Land Berlin hat sich zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan bereit erklärt. Gemeinsam mit anderen Bundesländern würde Berlin ein Kontingent von Flüchtlingen aufnehmen, "die sich in Afghanistan für den Aufbau der Demokratie eingesetzt haben", sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Dafür seien allerdings "dringend Entscheidungen auf Bundesebene" nötig.
Durch Corona Versechsfachung von Selbstständigen in staatlicher Grundsicherung
Die Zahl der Selbstständigen, die für ihren Lebensunterhalt finanzielle Unterstützung aus der staatlichen Grundsicherung beziehen, hat sich in der Pandemie versechsfacht. "Wir sehen einen deutlichen Corona-Effekt zwischen April 2020 und Juli 2021", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Demnach meldeten rund 134.000 Selbstständige in dieser Zeit Bedarf auf Grundsicherung an.
Bundeswehr bereitet sich auf Evakuierungen aus Kabul vor
Die Bundeswehr will am Montag deutsche Staatsbürger und einheimische Ortskräfte aus der belagerten afghanischen Hauptstadt Kabul ausfliegen. Dafür will die Luftwaffe mehrere Transportmaschinen entsenden, Fallschirmjäger sollen die Rettungsaktion absichern, hieß es am Sonntag aus Verteidigungskreisen in Berlin. Das Personal der deutschen Botschaft verließ am Sonntag auf Anweisung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) das Botschaftsgelände im Stadtzentrum und begab sich an den Flughafen.
Bundeswehr beginnt am Montag mit Evakuierungen aus Kabul
Die Bundeswehr will am Montag deutsche Staatsbürger und einheimische Ortskräfte aus der belagerten afghanischen Hauptstadt Kabul ausfliegen. Dafür will die Luftwaffe mehrere Transportmaschinen entsenden, Fallschirmjäger sollen die Rettungsaktion absichern, hieß es am Sonntag aus Verteidigungskreisen in Berlin. Die radikalislamische Taliban-Miliz stand am Sonntag bereits Stadtrand von Kabul. "Wir werden nicht riskieren, dass unsere Leute den Taliban in die Hände fallen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der "Bild am Sonntag".
"BamS": Luftwaffenmaschinen fliegen am Montag für Evakuierung nach Kabul
Zur Evakuierung des deutschen Botschaftspersonals in Kabul werden laut einem Zeitungsbericht am Montag Militärtransporter der deutschen Luftwaffe vom Typ A400M in die afghanische Hauptstadt fliegen. Diese Maschinen, die höchsten Schutz böten, sollten die Deutschen sicher außer Landes bringen, berichtet die "Bild am Sonntag". Voraussichtlich werde in der usbekischen Hauptstadt Taschkent eine Drehscheibe für Zwischenlandungen der A400M-Maschinen eingerichtet. Von dort sollten die Passagiere mit Chartermaschinen nach Deutschland gebracht werden.
Taliban nehmen nordafghanische Stadt Masar-i-Scharif ein
Die Taliban haben auf ihrem Eroberungszug durch Afghanistan den ehemaligen Bundeswehr-Standort Masar-i-Scharif eingenommen. Dies berichteten Einwohner der nordafghanischen Stadt am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie paradieren mit ihren Fahrzeugen und Motorrädern und schießen in die Luft, um zu feiern", berichtete Atiqullah Ghajor, der in der Nähe der berühmten blauen Moschee der Stadt wohnt. Die afghanische Armee habe sich aus der Stadt zurückgezogen.
Katar fordert Taliban zu Waffenstillstand auf
Die Regierung von Katar hat die radikalislamischen Taliban zur Deeskalation im Afghanistan-Konflikt aufgefordert. Die Taliban müssten einen Waffenstillstand annehmen und damit zu einer "umfassenden politischen Lösung" für Afghanistan beitragen, erklärte das katarische Außenministerium am Samstag. Zuvor hatte sich der katarische Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani mit dem Chef des politischen Büros der Taliban in Doha, Mullah Abdul Ghani Baradar, getroffen.
Erneut Demonstrationen in ganz Frankreich gegen verschärfte Corona-Regeln
In Frankreich sind den fünften Samstag in Folge zehntausende Menschen gegen die Verschärfung der Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Im ganzen Land waren mehr als 200 Kundgebungen vorgesehen. Die Behörden rechneten mit insgesamt rund 250.000 Teilnehmern, wie ein Vertreter der Polizei der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Polens Präsident unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen Rückgabe von Eigentum
Polens Beziehungen zu Israel werden durch das Inkraftsetzen eines umstrittenen Gesetzes gegen die Rückgabe von nach dem Zweiten Weltkrieg konfisziertem Eigentum belastet. Präsident Andrzej Duda unterzeichnete das Gesetz am Samstag und bezeichnete die neue Verjährungsfrist von 30 Jahren für Entschädigungsklagen als Weg, eine "Ära des rechtlichen Chaos" zu beenden. Israel beorderte aus Protest seine Geschäftsträgerin in seiner Warschauer Botschaft zu Kosultationen in die Heimat zurück.
Libanesische Armee bezieht Stellung an Tankstellen
Inmitten der verheerenden Wirtschaftskrise im Libanon hat die Armee des Landes Stellung an Tankstellen bezogen. Auf von der Armee veröffentlichten Fotos in den Online-Netzwerken war zu sehen, wie Soldaten am Samstag Fahrzeuge betankten. AFP-Korrespondenten berichteten vor langen Schlangen an den Tankstellen im Norden von Beirut. Mit ihrem Einsatz an den Tankstellen will die Armee dem Horten von Treibstoff entgegenwirken.
Kramp-Karrenbauer kündigt "schnellstmögliche" Rückführungen aus Afghanistan an
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat angekündigt, Botschaftspersonal und Ortskräfte "schnellstmöglich" aus Afghanistan zu holen. Die Sicherheitslage in Afghanistan spitze sich weiter zu, erklärte die Ministerin am Samstag. "Es hat jetzt absolute Priorität, dass wir die zu Schützenden sicher nach Deutschland bringen."
Britische Labour-Partei schließt Filmemacher Ken Loach aus
Der linke britische Filmemacher Ken Loach ist nach eigenen Angaben im Zuge einer "Säuberungsaktion" unter Parteichef Keir Starmer aus der Labour-Partei ausgeschlossen worden. Er sei aus der Partei geworfen worden, weil er sich nicht von anderen bereits ausgeschlossenen Mitgliedern des linken Flügels lossagen wollte, schrieb der 85-Jährige am Samstag im Internet-Dienst Twitter.
"Spiegel": Auch neue Umfrage zu Corona-Impfungen zeigt andere Werte als RKI-Quote
Auch eine neue Umfrage zu den Corona-Impfungen in Deutschland zeigt nach Informationen des "Spiegel" deutliche Differenzen zu den offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). In einer repräsentativen Befragung von Infratest dimap in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sagten bis 13. Juli demnach 75 Prozent der 18- bis 59-Jährigen, sie hätten ihre erste Spritze erhalten. Dieser Wert lag 16 Prozentpunkte höher als in der offiziellen RKI-Statistik.
Forderung nach rascher Rettung afghanischer Ortskräfte mehren sich
Angesichts des raschen Taliban-Vormarschs in Afghanistan mehren sich in Deutschland die Forderungen nach einer schnellen Rettung afghanischer Ortskräfte. Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sprach am Samstag von einer "moralischen Verpflichtung" und regte "rasch ein neues Mandat des Bundestages" für die Bundeswehr an: Die Armee werde "noch einmal tätig werden müssen". Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte eine erleichterte Einreise von Ortskräften zu.
Laschet: Bundeswehr muss Ortskräfte aus Afghanistan "rausholen"
CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundeswehr afghanische Ortskräfte schnell aus dem Land holt. "Diesen Leuten muss geholfen werden, sie müssen jetzt rausgeholt werden", sagte Laschet am Samstag beim Landestag der Jungen Union Hessen in Gießen. "Das ist unsere moralische Verpflichtung."
BBC-Korrespondentin "schockiert" über Ausweisung aus Russland
Die BBC-Korrespondentin Sarah Rainsford hat ihre Ausweisung aus Russland als "niederschmetternd" bezeichnet. Die russischen Behörden hätten ihr mitgeteilt, dass sie nach Ablauf ihres Visums Ende August "nie mehr nach Russland zurückkehren" dürfe, sagte Rainsford am Samstag im Radiosender BBC 4. Dies komme einer Vertreibung gleich. Sie habe fast ein Drittel ihres Lebens in Russland verbracht, betonte die Journalistin.
Taliban stehen vor afghanischer Hauptstadt Kabul
Nach ihrem zehntägigen Eroberungsfeldzug durch Afghanistan stehen die radikalislamischen Taliban inzwischen vor den Toren Kabuls. Angesichts des raschen Vorrückens der radikalislamischen Miliz sprach Präsident Aschraf Ghani am Samstag im Fernsehen seinen Landsleuten Mut zu. Ein weiteres Blutvergießen werde er nicht zulassen, sagte er. Die USA und andere westliche Staaten wie Deutschland und Großbritannien bereiten unterdessen unter Hochdruck die Ausreise ihres zivilen Personals sowie tausender Ortskräfte vor.
Afghanische Hauptstadt Kabul von Taliban umzingelt
Nach ihrem zehntägigen Eroberungsfeldzug durch Afghanistan stehen die radikalislamischen Taliban inzwischen vor den Toren Kabuls, international wird der baldiger Fall der Hauptstadt befürchtet. Angesichts des raschen Vorrückens der radikalislamischen Miliz sprach Präsident Aschraf Ghani am Samstag im Fernsehen seinen Landsleuten Mut zu. Ein weiteres Blutvergießen werde er nicht zulassen, sagte er. Die "Remobilisierung" der afghanischen Streitkräfte habe oberste Priorität.