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Macron: Afghanistan darf nicht wieder "Refugium für den Terrorismus" werden
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor einem Wiedererstarken des internationalen Terrorismus gewarnt. "Afghanistan darf nicht wieder zu dem Refugium für den Terrorismus werden, das es einmal war", sagte Macron am Montagabend in einer Fernsehansprache in seiner Sommerresidenz Fort de Brégançon am Mittelmeer. Dafür müssten sich Russland, die USA und Europa gemeinsam einsetzen, forderte er.
Ständige Impfkommission empfiehlt Corona-Impfung für Zwölf- bis 17-Jährige
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat Corona-Impfungen für Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 17 Jahren empfohlen. Das teilte das unabhängige medizinische Beratergremium am Montag in Berlin mit. Es aktualisierte damit seine vorherige Empfehlung von Anfang Juni, derzufolge in Deutschland zunächst nur Jugendliche mit Vorerkrankungen gegen das Coronavirus geimpft werden sollten.
Bericht: Deutsche Botschaft in Kabul warnte lange erfolglos vor Gefährdung
Die deutsche Botschaft in Kabul hat einem Bericht zufolge beim Auswärtigen Amt über längere Zeit erfolglos auf die Gefährdung ihrer Mitarbeiter hingewiesen. Der stellvertretende deutsche Botschafter Hendrik van Thiel habe in seinem Lagebericht am Freitag geschrieben, "dass den dringenden Appellen der Botschaft über längere Zeit erst in dieser Woche Abhilfe geschaffen" worden sei, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Montag. "Wenn das an irgendeiner Stelle diesmal schief gehen sollte, so wäre dies vermeidbar gewesen", schrieb der Diplomat demnach weiter.
Bundeswahlleiter rechnet bei Bundestagswahl mit Briefwahlrekord
Bundeswahlleiter Georg Thiel rechnet bei der Bundestagswahl im September angesichts der Pandemie mit einem Rekordanteil der Briefwahl. Der Anteil sei seit Einführung der Briefwahl 1957 immer gestiegen und liege aktuell bei etwa 29 Prozent, sagte Thiel am Montag im Deutschlandfunk. Schon die jüngsten Landtagswahlen hätten demgegenüber eine ungefähre Verdopplung angezeigt - "und ich glaube, das ist auch eine Marschrichtung für den 26. September".
Bayern startet Drittimpfungen für Corona-Risikogruppen
Bayern startet ab sofort seine Kampagne für Auffrischungsimpfungen besonders gefährdeter Risikogruppen. Impfzentren und niedergelassene Ärzte könnten die dritten Immunisierungen bereits jetzt anbieten, erklärte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montag in München. Die Bundesländer hatten sich vor etwa zwei Wochen grundsätzlich darauf verständigt, die Kampagne ab September zu starten. Vielerorts laufen die Vorbereitungen dazu.
Merkel dämpft Hoffnung auf Evakuierungen: "Das haben wir nicht mehr in der Hand"
Gefährliche Mission mit ungewissem Ausgang: Das Bundesverteidigungsministerium hat am Montag eine Luftbrücke gestartet, über welche deutsche Staatsbürger und besonders gefährdete Afghanen aus Kabul ausgeflogen werden sollen. Angesichts der instabilen Lage am Flughafen in Kabul dämpfte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Abend allerdings die Hoffnungen. Zu den Erfolgsaussichten der Evakuierungsmission sagte sie: "Das haben wir leider nicht mehr voll in der Hand."
Bundeswehr startet Kabul-Luftbrücke - Merkel: 10.000 Menschen werden ausgeflogen
Die Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan hat die Bundesregierung in den Krisenmodus versetzt: Das Bundesverteidigungsministerium startete am Montag eine Luftbrücke, über welche deutsche Staatsbürger und besonders gefährdete Afghanen aus Kabul ausgeflogen werden sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in einer internen Parteisitzung, inklusive den Angehörigen müssten bis zu 10.000 Menschen nach Deutschland in Sicherheit gebracht werden. Sie warnte zugleich vor einer neuen Flüchtlingskrise.
Plan der Bundesregierung: Luftwaffe soll 2000 Afghanen aus Kabul ausfliegen
Die Bundesregierung will bis Ende des Monats rund 2000 Ortskräfte über eine Luftbrücke aus Afghanistan ausfliegen lassen und plant dafür den Einsatz mehrerer hundert deutscher Soldaten ein. Einen entsprechenden Plan stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntagabend den Chefs der Bundestagsfraktionen vor, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag von Teilnehmern erfuhr. Der Bundestag soll für den Einsatz kommende Woche nachträglich ein Mandat erteilen.
Söder warnt Union vor Machtverlust bei Bundestagswahl
Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat CSU-Parteichef Markus Söder die Union vor einem Machtverlust gewarnt. "Es besteht jetzt die ganz große Gefahr, dass es eine Mehrheit jenseits der Union geben kann. Das muss jedem klar sein. Die Führung einer Bundesregierung durch die Union, was die Mehrheit will, die ist gefährdet", sagte Söder am Sonntagabend in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen".
Berufungsverfahren gegen letzten überlebenden Rote-Khmer-Anführer in Kambodscha
In Kambodscha hat das Berufungsverfahren gegen den letzten noch lebenden ranghohen Vertreter der Roten Khmer begonnen. Ex-Staatschef Khieu Samphan hatte Berufung gegen seine lebenslange Haftstrafe wegen Völkermordes eingelegt. Die Anwälte des 90-Jährigen argumentierten am Montag, das von den Vereinten Nationen unterstützte Sondergericht habe Zeugenaussagen "selektiv" behandelt und Beweise zugunsten des Verurteilten nicht angemessen gewichtet. Zudem sei ihr Mandant nach rechtlichen Kriterien verurteilt worden, die er zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Verbrechen nicht habe kennen können.
Mützenich: "Hohe vierstellige bis fünfstellige Zahl an Menschen evakuieren"
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält es für notwendig, den aus Afghanistan nach Deutschland zu bringenden Personenkreis deutlich auszuweiten. "Wir müssen sofort damit beginnen, eine weitaus größere Zahl an deutschen Staatsbürgern, einheimischen Helfern der Alliierten und andere gefährdete Personen aus dem Land zu holen und vor den Taliban zu retten", sagte er der "Rheinischen Post" vom Montag. "Ich rechne mit einer hohen vierstelligen bis fünfstelligen Zahl an Menschen, die wir in den nächsten Tagen und Wochen evakuieren müssen."
US-Soldaten feuern wegen Menschenmenge auf Kabuler Flughafen Schüsse in die Luft
US-Soldaten haben am Flughafen von Kabul Schüsse in die Luft abgegeben, um eine riesige Menschenmenge auf dem Rollfeld unter Kontrolle zu bringen. "Ich habe sehr viel Angst. Sie feuern viele Schüsse in die Luft", sagte ein Zeuge der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Nach der Einnahme von Kabul durch die radikalislamischen Taliban haben sich tausende Afghanen in der Hoffnung auf eine Möglichkeit zur Flucht am Flughafen versammelt.
Karliczek gegen Einschränkungen für ungeimpfte Kinder und Jugendliche in Schulen
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) schließt Einschränkungen für ungeimpfte Kinder und Jugendliche in den Schulen aus. "Für mich und auch die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder ist klar, dass es an Schulen keine sogenannte 2G-Regelung geben kann", sagte Karliczek der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Auch wer sich nicht impfen lassen kann oder will, hat ein Anrecht auf Zugang zum Unterricht."
Trump fordert Biden nach Einmarsch der Taliban in Kabul zum Rücktritt auf
Nach dem Einmarsch der Taliban in Kabul hat Ex-US-Präsident Donald Trump seinen Nachfolger Joe Biden zum Rücktritt aufgefordert. Es sei an der Zeit, dass Biden "in Schande" zurücktrete "für das, was er in Afghanistan zugelassen hat", erklärte Trump am Sonntag. Er kritisierte zudem Biden Einwanderungs-, Wirtschafts- und Energiepolitik.
Tausende versuchen nach Machtübernahme der Taliban aus Afghanistan zu flüchten
Nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban versuchen tausende Menschen, aus Afghanistan zu fliehen. Am Flughafen der Hauptstadt Kabul spielten sich am Montag chaotische Szenen ab, als tausende Menschen verzweifelt versuchten, einen Platz für einen Evakuierungsflug zu erwischen. Usbekistan und Tadschikistan berichteten von hunderten Soldaten, die in Militärmaschinen über die Grenze flüchteten. US-Präsident Joe Biden wollte sich noch am Abend (MESZ) zur Lage in Afghanistan äußern.
Die Taliban haben in Afghanistan wieder die Macht
Die radikalislamischen Taliban haben zwei Jahrzehnte nach ihrem Sturz die Macht in Afghanistan wieder übernommen. Am Montag patrouillierten schwer bewaffnete Kämpfer der Miliz in den Straßen von Kabul, nachdem sie am Vorabend den Präsidentenpalast eingenommen hatten. Am Flughafen der Hauptstadt spielten sich chaotische Szenen ab: Tausende Menschen versuchten verzweifelt, einen Platz für einen Evakuierungsflug zu erwischen. US-Präsident Joe Biden wollte sich noch am Montag zur Lage in Afghanistan äußern.
Chaotische Szenen am Flughafen von Kabul nach Taliban-Machtübernahme
Chaos am Flughafen von Kabul: Nach dem Einmarsch der Taliban in der afghanischen Hauptstadt versuchten am Montagmorgen tausende Menschen, einen Platz auf einem Evakuierungsflug zu bekommen. US-Soldaten, die laut US-Regierung den Flughafen sichern, feuerten Schüsse in die Luft, um die Menge zu kontrollieren. Deutschland, die USA und andere westliche Staaten arbeiteten unterdessen mit Hochdruck daran, ihre Staatsbürger und afghanische Mitarbeiter auszufliegen.
USA kündigen Maßnahmen zur Sicherung des Kabuler Flughafens an
Nach dem Einmarsch der Taliban in Kabul haben die USA Maßnahmen zur Sicherung des Flughafens angekündigt. Das US-Außenministerium teilte am Sonntag mit, die US-Regierung ergreife gerade "eine Reihe von Maßnahmen", um den Flughafen der afghanischen Hauptstadt zu sichern und die "sichere Abreise" von Mitarbeitern der USA und verbündeter Staaten in Zivil- und Militärflugzeugen zu ermöglichen.
Ein Teil der Botschaftsmitarbeiter wird noch heute aus Kabul ausgeflogen
Deutschland beginnt noch am Sonntag mit der Evakuierung von Mitarbeitern der deutschen Botschaft aus Kabul. "Ein Teil von ihnen wird noch im weiteren Verlauf des Tages ausgeflogen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Sonntagabend in Berlin. In der Nacht sollen dann nach Angaben des Ministers die Flugzeuge der Bundeswehr in die afghanische Hauptstadt starten, um bei der weiteren Evakuierung zu helfen.
Polnisches Gesetz zur Rückgabe von Eigentum belastet Beziehungen mit Israel
Mit einem neuen Gesetz, das die Rückgabe von nach dem Zweiten Weltkrieg konfisziertem Eigentum verhindert, hat Polen eine scharfe Auseinandersetzung mit Israel herbeigeführt. Das Gesetz erlässt rückwirkend eine 30-jährige Verjährungsfrist für Rückgabe- und Entschädigungsforderungen und schließt somit die Forderungen vieler Nachkommen von Holocaust-Opfern aus. Aus Protest beorderte Israel seine Geschäftsträgerin aus Warschau zurück. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nannte diesen Schritt am Sonntag "unverantwortlich".
Parlamentswahl in Kanada auf den 20. September vorgezogen
In Kanada hat Premierminister Justin Trudeau eine vorgezogene Parlamentswahl für den 20. September angekündigt. Wie der Regierungschef am Sonntag mitteilte, wurde seiner Aufforderung zur Auflösung des Parlaments entsprochen. "Die Kanadier werden also am 20. September zu den Urnen gehen", sagte der Regierungschef in Ottawa.
Frankreich, Italien und die Niederlande beschleunigen Rückführungen aus Kabul
Angesichts der bevorstehenden Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan beschleunigen auch Frankreich, Italien und die Niederlande die Rückführung ihres zivilen Personals aus Kabul. Kanada hat sein Personal bereits ausgeflogen.
Scholz traut SPD mehr als 20 Prozent zu
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz traut seiner Partei bei der Bundestagswahl am 26. September ein Ergebnis von "ordentlich über 20 Prozent" zu. Mit solchen Ergebnissen sei es in skandinavischen Ländern gelungen, sozialdemokratisch geführte Regierungen zu bilden, sagte Scholz am Sonntag in Berlin im ARD-"Sommerinterview" - einen Tag nach dem Auftakt der heißen Wahlkampfphase seiner Partei. Eine neue Umfrage zeigt die SPD weiter im Aufschwung.
Ex-Vize: Präsident Ghani aus Afghanistan geflohen
Der afghanische Präsident Aschraf Ghani ist nach Angaben seines früheren Stellvertreters angesichts des weiteren Vormarschs der Taliban ins Ausland geflohen. "Der frühere afghanische Präsident hat die Nation verlassen", sagte der Vorsitzende des afghanischen Friedensrats, Abdullah Abdullah, in einem am Sonntag auf seiner Seite im Onlinenetzwerk Facebook veröffentlichten Video. Zuvor waren die radikalislamischen Taliban nach einer Blitz-Offensive quer durch das Land bis an den Rand der Hauptstadt Kabul vorgerückt.
Tausende bei Protesten gegen Regierungschef Prayut in Thailand
In Bangkok haben erneut tausende Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha gefordert. Die Protestteilnehmer zogen mit Autos und Zweirädern ins Zentrum der thailändischen Hauptstadt, um ihrer Wut über das Corona-Krisenmanagement der Regierung Ausdruck zu verleihen. Thailand erlebt derzeit seinen schlimmsten Corona-Ausbruch seit Pandemie-Beginn, wöchentlich werden neue Rekorde bei der Zahl der Neuinfektionen gemeldet. Die Impfkampagne kommt nur schleppend voran.
USA bringen Botschaftspersonal in Kabul zum Flughafen
Die USA haben nach den Worten von Außenminister Antony Blinken angesichts des Taliban-Vormarsches damit begonnen, ihr Botschaftspersonal aus Kabul an den Flughafen der afghanischen Hauptstadt zu bringen. Die Mitarbeiter seien dabei, das Botschaftsgebäude in Kabul zu räumen, sagte Blinken am Sonntag dem Sender ABC. Dies geschehe "auf sichere und geordnete Weise".
Baerbock fordert Schutz von Frauenrechtlerinnen in Afghanistan
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock fordert angesichts des Vorrückens der radikalislamischen Taliban in Afghanistan, dass die Bundesregierung alles tun müsse, um Leben zu retten. "Die Leben von Botschaftsangehörigen und Ortskräften, von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Hilfsorganisationen, von Frauenrechtlerinnen sind akut bedroht", sagte sie am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". Sie verwies auf einen Bericht der Frauenrechtsorganisation medica mondiale, wonach Dutzende afghanische Frauenrechtlerinnen, die für die Organisation gearbeitet hätten, nun in Kabul festsäßen.
Deutsche Botschaft in Kabul verlegt Personal an Flughafen
Als Vorbereitung für die bevorstehende Evakuierung hat das Auswärtige Amt das Personal seiner Botschaft in der afghanischen Hautstadt Kabul an den Flughafen verlegt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien bereits am militärischen Teil des Flughafens eingetroffen "und stellen dort ihre Arbeitsfähigkeit her", hieß es am Sonntag aus dem Auswärtigen Amt.
Wehrbeauftragte fordert Verschieben der Afghanistan-Gedenkfeier
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert eine Verschiebung der für den 31. August geplanten Feier zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. "Feierlichkeiten und ein würdiges Gedenken sind angesichts der dramatischen Entwicklungen und dem Vormarsch der Taliban derzeit nicht möglich und sollten verschoben werden", sagte die SPD-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Aktuell habe die Evakuierung von alliierten Kräften, Staatsbürgern und Ortskräften absoluten Vorrang.
Südafrikas inhaftierter Ex-Präsident Zuma operiert
Südafrikas inhaftierter Ex-Präsident Jacob Zuma ist operiert worden und bleibt zunächst weiter im Krankenhaus. Zuma habe sich am Samstag "einem chirurgischen Eingriff unterzogen", erklärten die südafrikanischen Strafvollzugsbehörden. Weitere Eingriffe sollten in den kommenden Tagen folgen. Ein Termin für seine Rückkehr ins Gefängnis stehe noch nicht fest.
Japanische Minister besuchen umstrittenen Yasukuni-Schrein
Am 76. Jahrestag der Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg haben drei japanische Minister sowie Ex-Regierungschef Shinzo Abe den umstrittenen Yasukuni-Schrein in Tokio besucht. Abes Nachfolger Yoshihide Suga übersandte Medienberichten zufolge am Sonntag eine rituelle Geldspende an die Gedenkstätte und legte an einem nahegelegenen Friedhof Blumen nieder. China und Südkorea protestierten, weil in dem Schrein auch verurteilte Kriegsverbrecher geehrt werden.
Radikal-Islamistische Terror-Bestien stehen vor Kabul
Die radikalislamischen Taliban sind bis an den Stadtrand der afghanischen Hauptstadt Kabul vorgerückt und teilweise auch auf Stadtgebiet vorgedrungen. Ein Sprecher der Islamisten erklärte am Sonntag auf Twitter, ihre Kämpfer hätten Anweisung, an den Stadttoren Halt zu machen und nicht in die Stadt vorzudringen. Bewohner von Außenbezirken Kabuls sagten nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, Taliban-Kämpfer seien bereits im Stadtgebiet. "Es gibt bewaffnete Taliban-Kämpfer in unserer Nachbarschaft, aber es wird nicht gekämpft", sagte ein Bewohner eines östlichen Vororts der Hauptstadt. Die Islamisten hatten in den vergangenen Tagen eine afghanische Stadt nach der anderen oft kampflos eingenommen. Die Hauptstadt Afghanistans war am Wochenende die letzte noch verbliebene Bastion der Regierungstruppen. (U.Stolizkaya--DTZ)