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Grünen-Politiker Piolle will französischer Präsident werden
Der einflussreiche französische Grünen-Politiker Eric Piolle will Präsident werden: Das gab der Bürgermeister von Grenoble am Dienstag offiziell bekannt. Der frühere Ingenieur sagte den Rundfunksendern France 3 Alpes und France Bleu Isère, er kandidiere ab September für die Vorwahlen der Partei Europe Ecologie Les Verts (EELV), der Schwesterpartei der deutschen Grünen.
Lapid eröffnet bei historischem Besuch israelische Botschaft in den Emiraten
Der neue israelische Außenminister Jair Lapid hat bei seinem historischen Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten Israels neue Botschaft in Abu Dhabi eröffnet. Israel wolle Frieden "mit all seinen Nachbarn", sagte Lapid am Dienstag bei der Zeremonie. Er ist der erste israelische Außenminister, der die Golf-Monarchie besucht. Die beiden Länder hatten erst im vergangenen September ihre Beziehungen normalisiert.
Lapid als erster israelischer Außenminister zu Besuch in den Emiraten
Der neue israelische Außenminister Jair Lapid ist am Dienstag zu einem historischen Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingetroffen. Es handelt sich um die erste Visite eines israelischen Chefdiplomaten in dem Golf-Staat. Die beiden Länder hatten im September vergangenen Jahres ihre Beziehungen normalisiert.
Lapid als erster israelischer Außenminister zu Besuch in Emiraten
Der neue israelische Außenminister Jair Lapid ist zu einem historischen Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingetroffen. Das Flugzeug mit Lapid an Bord landete am Dienstag in Abu Dhabi. Es handelt sich um die bislang erste Visite eines israelischen Chefdiplomaten in der Golf-Monarchie. Die beiden Länder hatten im September ihre Beziehungen normalisiert. In den vergangenen Monaten wurden direkte Flugverbindungen eingerichtet und Botschafter ernannt.
"Identitäre" scheitern mit Klage gegen Nennung in Verfassungsschutzberichten
Die rechtsextremistische sogenannte Identitäre Bewegung ist mit einer Klage gegen die entsprechenden offiziellen Einstufungen in den Verfassungsschutzberichten der Bundesregierung aus früheren Jahren endgültig gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht der Länder Berlin und Brandenburg bestätigte nach eigenen Angaben vom Dienstag eine Entscheidung der Vorinstanz und wies das Ansinnen des Vereins per unanfechtbarem Beschluss ab. (Az. OVG 1 N 96/20).
Zuwanderung nach Deutschland geht in Pandemiejahr 2020 stark zurück
Die Netto-Zuwanderung nach Deutschland ist 2020 im fünften Jahr in Folge zurückgegangen. Im Jahresverlauf wanderten rund 220.000 Menschen mehr nach Deutschland zu als von hier fortzogen, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Im Vergleich zum Vorjahr war dies ein deutlicher Rückgang: 2019 waren noch 327.000 Menschen mehr nach Deutschland zu- als aus Deutschland fortgezogen. Die Statistiker führen den starken Rückgang vor allem auf die Corona-Pandemie und die von ihr verursachten Einschränkungen der Reisefreiheit zurück.
Bundesregierung für intensivere Kontrollen und mehr Tests bei Rückkehrern offen
Angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus erwägt die Bundesregierung intensivere Kontrollen und mehr Tests - an eine strengere Einreiesverordnung wird derzeit aber nicht gedacht. Europaweit habe Deutschland die strengsten Einreiseregeln, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) dem ZDF-"Morgenmagazin". Nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird in zwei bis drei Wochen fast jede Corona-Infektion auf die hoch ansteckende Delta-Variante zurückgehen.
Braun für intensivere Kontrollen und mehr Tests bei Reiserückkehrern offen
Angesichts der zunehmenden Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus hat sich Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) für intensivere Kontrollen von Reiserückkehrern aus Risikogebieten ausgesprochen. Auch für zusätzliche, "möglicherweise auch verbindliche Tests", sei er offen, sagte Braun am Dienstag im "Morgenmagazin" des ZDF. "Wir müssen Delta zurückdrängen", betonte er.
Braun spricht sich für intensivere Kontrolle von Reiserückkehrern aus
Angesichts der zunehmenden Ausbreitung der hoch ansteckenden Delta-Variante des Coronavirus hat sich Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) für intensivere Kontrollen von Reiserückkehrern aus Risikogebieten ausgesprochen. Auch für zusätzliche, "möglicherweise auch verbindliche Tests", sei er offen, sagte Braun am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir müssen Delta zurückdrängen", betonte er.
US-Präsident will nukleare Bewaffnung Irans nicht tolerieren
US-Präsident Joe Biden hat dem scheidenden israelischen Staatschef Reuven Rivlin versichert, eine nukleare Bewaffnung Irans nicht zu akzeptieren. Der Iran werde während seiner Präsidentschaft keine Atomwaffe bekommen, versicherte Biden bei einem Treffen im Weißen Haus am Montag (Ortszeit). Zudem wies der US-Präsident Kritik aus dem Kongress an seiner Anordnung von Luftangriffen gegen vom Iran unterstützte Milizen in Nahost zurück.
Aufständische nehmen weitere Gebiete in äthiopischer Krisenregion Tigray ein
Nach der von der Regierung verkündeten einseitigen Waffenruhe haben die Aufständischen in der äthiopischen Konfliktregion Tigray weitere Gebiete eingenommen. Die Kämpfer der früheren abtrünnigen Regierung von Tigray übernahmen am Dienstag die Kontrolle über die Stadt Shire etwa 140 Kilometer nordwestlich der Regionalhauptstadt Mekele, wie aus Sicherheitskreisen der UNO verlautete. Am Montag waren die Kämpfer bereits in Mekele einmarschiert. Stunden später hatte Addis Abeba eine sofortige Feuerpause ausgerufen.
Äthiopische Regierung ruft Waffenruhe in Tigray aus
Die äthiopische Regierung hat eine Waffenruhe in der Konfliktregion Tigray ausgerufen. Die "nicht an Bedingungen geknüpfte, einseitige Feuerpause" sollte ab Montag gelten, wie aus einer in den Staatsmedien vorgelesenen Erklärung hervorging. Zuvor hatten in einer dramatischen Entwicklung Aufständische die Regionalhauptstadt Mekele erobert. Kämpfer, die der früheren abtrünnigen Regionalregierung die Treue halten, marschierten offenbar weitgehend kampflos in der Stadt ein.
Jüdische Siedler willigen in Räumung von Außenposten im Westjordanland ein
Nach wochenlangen Protesten der Palästinenser haben jüdische Siedler eingewilligt, einen neuen Außenposten im Westjordanland vorerst aufzugeben. Laut der am Montag erzielten Einigung, die von Anführern der Siedler und vom israelischen Innenministerium bestätigt wurde, verlassen die Siedler den Außenposten Eviatar binnen weniger Tage. Ihre behelfsmäßigen Unterkünfte sollen allerdings dort bleiben. Außerdem werde die israelische Armee einen Außenposten in dem Gebiet errichten.
Beobachtungsstelle: Pro-iranische Milizen feuern Granaten auf US-Basis in Syrien
Nach erneuten US-Luftangriffen gegen pro-iranische Kämpfer in Nahost haben diese am Montagabend einen US-Stützpunkt im Osten Syriens beschossen. Auf den Stützpunkt seien mehrere Raketen abgefeuert worden, teilte der Sprecher der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), Wayne Marotto, im Onlinedienst Twitter mit. Es gebe keine Verletzten, das Ausmaß des Sachschadens werde derzeit geprüft.
Fehlende Budget-Einigung gefährdet UN-Friedensmissionen
Die 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben es nicht geschafft, sich auf ein gemeinsames Budget für die UN-Friedensmissionen zu einigen. Dies könnte ein "Einfrieren aller Missionen" zur Folge haben, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Demnach blockierten China und mehrere afrikanische Staaten eine Einigung. Die Länder hätten in letzter Minute eine ganze Reihe neuer Forderungen gestellt.
Aufständische erobern Hauptstadt der äthiopischen Konfliktregion Tigray zurück
Schwerer Rückschlag für Äthiopiens Regierung und Ministerpräsident Abiy Ahmed: Im Konflikt um die Region Tigray im Norden des Landes haben Aufständische die Regionalhauptstadt Mekele anscheinend weitgehend kampflos zurückerobert. Soldaten, die der früheren abtrünnigen Regionalregierung die Treue halten, marschierten am Montag in die Stadt ein. Die von der Zentralregierung in Addis Abeba eingesetzte Übergangsverwaltung war zuvor geflohen. Abiy rief Staatsmedien zufolge einseitig eine Waffenruhe aus.
Aufständische besetzen Hauptstadt der äthiopischen Konfliktregion Tigray
In der äthiopischen Konfliktregion Tigray haben Aufständische die Hauptstadt Mekele besetzt und die Übergangsregierung in die Flucht geschlagen. Soldaten, die der früheren abtrünnigen Regionalregierung von Tigray die Treue halten, marschierten am Montag in die Stadt ein, wie ein Vertreter der Übergangsregierung sowie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichteten.
Vatikanischer Staatssekretär trifft Merkel und Steinmeier in Berlin
Vor dem Hintergrund der durch Missbrauchsskandale ausgelösten Krise der katholischen Kirche in Deutschland reist der vatikanische Kardinalstaatssekretär Pietro Kardinal Parolin am Dienstag zu einem Besuch nach Berlin. Der Staatssekretär von Papst Franziskus trifft dort Bundeskanzlerin Angela Merkel (11.00 Uhr) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (15.30 Uhr). Am Abend (18.00 Uhr) feiert Kardinal Parolin einen Gottesdienst, an dem auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, teilnimmt.
Bericht: Barr bezeichnete Trumps Wahlbetrugsvorwürfe als "Schwachsinn"
Die Betrugsvorwürfe des früheren US-Präsidenten Donald Trump nach seiner Abwahl im November sind laut einem Medienbericht von dessen Justizminister Bill Barr schon bald mit deutlichen Worten zurückgewiesen worden. Wie das Magazin "The Atlantic" am Sonntag berichtete, sagte Barr in mehreren Interviews mit dem ABC-Reporter Jonathan Karl, dass er Trump einen Monat nach der US-Präsidentschaftswahl gesagt habe, dass seine Vorwürfe unbegründet seien.
Kramp-Karrenbauer trifft UN-Generalsekretär Guterres in New York
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) trifft am Dienstag UN-Generalsekretär António Guterres in New York. Bei dem Treffen im Hauptquartier der Vereinten Nationen wird es unter anderem um die Minusma-Mission in Mali gehen. Am Freitag waren in dem nordafrikanischen Krisenland zwölf Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag verletzt worden.
Treffen der Außen- und Entwicklungsminister der G20-Staaten in Italien
Die Außen- und Entwicklungsminister der G20-Staaten treffen sich am Dienstag zu Beratungen im süditalienischen Matera. Ziel des G20-Treffens ist es nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), die Weichen zu stellen für den weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie. "Jetzt ist die Zeit, die globalen Gesundheitsstrukturen für die kommende Gesundheitskrise fit zu machen", erklärte Maas am Montag. "Wir müssen die Weltwirtschaft wieder auf die Beine bringen."
Transgender gewinnt Justiz-Streit um Toilettenwahl in US-Schulen
Ein ehemaliger Schüler hat den seit Jahren andauernden Streit um die freie Toilettenwahl für Transgender an Schulen in den USA gewonnen. Der Oberste Gerichtshof lehnte am Montag einen Berufungsantrag der Schulbehörde des Bundesstaates Virginia ab. Der 22-jährige Gavin Grimm, der im Körper eines Mädchens geboren wurde, sich aber als Mann identifiziert, hatte jahrelang darum gekämpft, die Jungen-Toilette an seiner Schule benutzen zu dürfen.
Merkel warnt vor Aufbau von Feindbildern in Europa
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor dem Aufbau von Feindbildern in Europa gewarnt. "Es ist nicht gut, wenn man zuhause nicht klarkommt, in Europa den Feind oder den Gegner zu sehen", sagte Merkel am Montag bei einer Online-Diskussion mit Studierenden aus verschiedenen europäischen Staaten. Dies sei "ganz gefährlich", fügte die Kanzlerin hinzu.
Blinken erörtert bei Besuch im Vatikan Lage in Venezuela und anderen Krisenherden
Bei seinem Treffen mit Papst Franziskus im Vatikan hat US-Außenminister Antony Blinken die Krise in Venezuela sowie Konflikte in Syrien und anderen Weltregionen erörtert. Vor dem Oberhaupt der katholischen Kirche traf Blinken am Montag zunächst die Nummer zwei im Vatikan, Kardinal Pietro Parolin, sowie Erzbischof Paul Gallagher, dessen Position im Vatikan derjenigen eines Außenministers entspricht.
Belarus reagiert mit Gegenmaßnahmen auf EU-Sanktionen
Die belarussische Regierung hat mit Gegenmaßnahmen auf Sanktionen der EU reagiert. Das Außenministerium in Minsk kündigte am Montag an, die Teilnahme am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft auszusetzen und den Verantwortlichen für die EU-Sanktionen die Einreise nach Belarus zu verbieten. Das Ministerium beorderte außerdem den belarussischen Botschafter in Brüssel zurück nach Minsk. EU-Ratspräsident Charles Michel kritisierte die Reaktion scharf.
Belarus setzt Teilnahme an Östlicher Partnerschaft mit EU aus
Aus Protest gegen die jüngsten Sanktionen der EU hat Belarus die Teilnahme am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft ausgesetzt. "Wir können unsere Verpflichtungen aus diesem Abkommen im Zusammenhang mit den von der EU verhängten Sanktionen und Beschränkungen nicht erfüllen", erklärte das Außenministerium in Minsk am Montag. EU-Ratspräsident Charles Michel kritisierte den Schritt scharf.
Belarus zieht seinen Botschafter aus Brüssel zu "Konsultationen" ab
Aus Protest gegen die jüngsten Sanktionen der EU hat Belarus den Abzug seines Botschafters in Brüssel zu "Konsultationen" angekündigt. Die Regierung setzte zudem ihre Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft mit der EU aus, wie das belarussische Außenministerium am Montag mitteilte. "Wir können unsere Verpflichtungen aus diesem Abkommen im Zusammenhang mit den von der EU verhängten Sanktionen und Beschränkungen nicht erfüllen."
Deutsche Soldaten müssen nach Rückkehr aus Afghanistan in Quarantäne
Die aus Afghanistan zurückkehrenden Bundeswehrsoldaten erwartet in Deutschland eine zweiwöchige Pflichtquarantäne. Die Bundeswehr habe sich zu dieser Maßnahme entschlossen, um die Einschleppung der hoch ansteckenden Delta-Variante zu verhindern, berichtete der "Spiegel" am Montag. Die aus Indien stammende Variante des Coronavirus verbreitet sich derzeit stark im nahe gelegenen Afghanistan. Im Juni hatte sich nach "Spiegel"-Informationen ein deutscher Soldat in Afghanistan mit der Delta-Variante infiziert.
Behörden bemühen sich weiter um Klärung der Motive für Würzburger Messerangriff
Nach dem Messerangriff von Würzburg mit drei Toten und sieben teilweise Schwerstverletzten bemühen sich die Behörden weiter intensiv um Klärung der Motive. Vertreter der Bundes- wie der der bayerischen Landesregierung betonten am Montag, es gebe Hinweise auf eine psychische Erkrankung des Täters sowie zusätzlich Hinweise auf islamistische Propaganda in dessen Besitz. Ob etwaiger Islamismus entscheidend gewesen sei, sei unklar, betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Deutschland und Slowenien wollen im Verteidigungsbereich enger kooperieren
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr slowenischer Kollege Matej Tonin haben eine engere Kooperation im Verteidigungsbereich vereinbart. Im Rahmen der Modernisierung der slowenischen Streitkräfte werde Ljubljana auch in Deutschland hergestellte Gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge GTK Boxer anschaffen, sagte die Ministerin am Montag in der slowenischen Hauptstadt. Sie habe sich mit Tonin zudem darüber ausgetauscht, wie die Zusammenarbeit bei Einsätzen wie im westafrikanischen Mali gestärkt werden könne.
USA und Ukraine starten Manöver im Schwarzen Meer
Inmitten verschärfter Spannungen mit Moskau haben die Ukraine und die USA eine groß angelegte Militärübung im Schwarzen Meer begonnen. Das Manöver "Sea Breeze" soll von Montag an zwei Wochen lang andauern. 30 weitere Staaten, darunter viele Nato-Länder nehmen teil. Russland kritisierte die Übung als "Provokation".
USA und Ukraine starten von Moskau kritisiertes Militärmanöver im Schwarzen Meer
Inmitten verschärfter Spannungen mit Moskau haben die Ukraine und die USA zusammen mit mehr als 30 weiteren Staaten ein zweiwöchiges Militärmanöver im Schwarzen Meer begonnen. Bei der Eröffnungszeremonie in Odessa am Montag wertete der ukrainische Marine-Kommandeur Oleksej Neishpapa die Übungen als "starkes Signal zur Aufrechterhaltung von Stabilität und Frieden in der Region".