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GDL-Chef Weselsky droht mit längeren Streiks als 2015
Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn drohen nach Angaben der Lokführergewerkschaft GDL längere Streiks als beim bislang letzten großen Arbeitskampf 2015, falls die Bahn aus Sicht der Gewerkschaft kein ausreichendes Angebot vorlegt. "Die Streiks werden härter und länger als in der Vergangenheit", sagte GDL-Chef Claus Weselsky am Donnerstag dem Nachrichtenportal "t-online.de". Wann die Streiks beginnen könnten, ließ Weselsky weiter offen.
BGH: Kundin schuldet Partnervermittlungsagentur nach schnellem Vertrags-Widerruf 1,46 Euro
Eine Kundin muss einer Online-Partnervermittlungsagentur nach dem Widerruf des Vertrags einen Tag nach Unterzeichnung 1,46 Euro Wertersatz zahlen. Dieser sei nämlich zeitanteilig zu berechnen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag und setzte die Kosten für zwei Tage an. Die Frau hatte für 265,68 Euro einen Vertrag über ein Jahr geschlossen und die Agentur dazu aufgefordert, sofort mit der Arbeit zu beginnen, woraufhin sie ein Persönlichkeitsgutachten und Partnervorschläge bekam. (Az. III ZR 125/19)
"Konjunkturkessel unter Dampf": Deutsche Wirtschaft erholt sich laut IfW kräftig
Die deutsche Wirtschaft erholt sich nach Einschätzung des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel zusehends von ihrem Einbruch in der Corona-Pandemie und dürfte im dritten Quartal wieder Vorkrisenniveau erreichen. Wie die Forscher am Donnerstag mitteilten, dürften vor allem der Handel und "kontaktintensive Dienstleistungen" wie etwa das Gastgewerbe von einem "Erstarken der privaten Konsumausgaben profitieren". Die Erholung in der Industrie sei dagegen trotz sehr guter Auftragslage momentan durch Lieferengpässe gehemmt.
Hochladen von Dateisegmenten in Peer-to-Peer-Netzwerk ist "öffentliche Zugänglichmachung"
Das Hochladen von Videoteilen in einem sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerk gilt als öffentliche Zugänglichmachung. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die systematische Speicherung der IP-Adressen von Nutzern eines solchen Netzwerks erlaubt, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um die Klage einer Firma, die Rechte an Erotikfilmen hält. (Az. C-597/19 M.I.C.M.)
Verbraucherschützer fordern neue Regeln für Konsumkredite
Viele Verbraucherinnen und Verbraucher erfüllen sich Konsumwünsche mithilfe eines Kredits - doch dabei lauern mitunter Fallstricke. Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) funktioniert der "Milliardenmarkt Konsumkredite" nicht effizient und muss dringend reformiert werden. "Konsumkredite werden hierzulande meist schnell und unkompliziert vergeben", erklärte vzbv-Chef Klaus Müller am Donnerstag. "Doch diese flotten Kredite haben oft einen Pferdefuß und können Verbraucher am Ende teuer zu stehen kommen."
Post erwartet im Sommer wieder mehr Urlaubskarten aus dem Ausland
Die Deutsche Post rechnet in diesem Sommer wieder mit mehr Urlaubskarten aus dem Ausland. Nach dem Corona-bedingten Einbruch bei den Urlaubsreisen im vergangenen Jahr dürften in diesem Jahr wieder mehr Postkarten geschrieben werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag in Bonn. Durch Corona sei zudem "das Bedürfnis nach persönlicher, bleibender Kommunikation gewachsen".
Auch Großbritannien erzielt mit USA Einigung im Airbus-Boeing-Streit
Nach der Europäischen Union hat auch Großbritannien im jahrelangen Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing eine Einigung mit den USA erzielt. Das britische Ministerium für internationalen Handel gab am Donnerstag bekannt, dass beide Seiten fünf Jahre lang auf Strafzölle verzichten. Bislang war davon demnach unter anderem schottischer Whisky betroffen, wenn er in die USA geliefert wurde.
Umfrage: Deutsche Wirtschaft aufgeschlossen gegenüber Klimaschutzpolitik der EU
Deutsche Unternehmen stehen einem Umbau hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft aufgeschlossen gegenüber. Vor allem auf den Mittelstand trifft dies zu, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage hervorgeht. Befragt wurden die Unternehmen dabei, ob sie sich durch das "Green Deal"-Klimaschutzprogramm der Europäischen Union, das auf Treibhausgasneutralität bis 2050 abzielt, eher Vorteile oder Nachteile erwarten.
EU-Neuwagenmarkt legt im Mai erneut zu - Vorkrisenniveau aber noch entfernt
Der Automarkt in der EU erholt sich weiter, liegt aber noch immer unter dem Vorkrisenniveau. Im Mai stieg die Zahl der Neuzulassungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 53,4 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Der Mai 2020 war als Vergleichsmonat allerdings noch stark vom Absatzeinbruch in der Corona-Pandemie betroffen.
US-Notenbank rechnet für 2023 mit Anhebung der Leitzinsen
Die US-Notenbank rechnet für das Jahr 2023 mit einer ersten Anhebung der Leitzinsen. Das erklärte die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch in Washington zum Abschluss eines zweitägigen Treffens. Zugleich erhöhte die Zentralbank ihre Inflationsprognose für das laufende Jahr deutlich auf 3,4 Prozent. Im März war die Fed noch von 2,4 Prozent ausgegangen.
US-Notenbank hebt Inflationsprognose auf 3,4 Prozent an
Die US-Notenbank hat ihre Inflationsprognose für dieses Jahr auf 3,4 Prozent angehoben, ist zugleich aber Ängsten vor einer unkontrollierten Preisspirale entgegengetreten. Der deutliche Anstieg der Verbraucherpreise gehe auf "vorübergehende" Faktoren zurück, erklärte die Federal Reserve (Fed) am Mittwoch zum Abschluss eines zweitägigen Treffens ihres Offenmarktausschusses. 2022 dürfte die Inflation demnach wieder auf 2,1 Prozent sinken. In dem Fed-Führungsgremium rechnet eine Mehrheit der Mitglieder für 2023 mit Anhebungen der Leitzinsen.
Bundesgerichtshof verhandelt über Framing
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) in Karlsruhe erneut über Framing, also das Einbetten fremder, zuvor anderswo publizierter Inhalte auf der eigenen Website. Es geht um einen Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst, die Urheberrechte wahrnimmt. Die VG macht einen Vertrag über die Anzeige von Vorschaubildern davon abhängig, dass die Stiftung wirksame technische Maßnahmen gegen Framing ergreift. (Az. I ZR 113/18)
Indien wirft Twitter Missachtung neuer Internet-Regeln vor
Die indische Regierung hat dem Kurzbotschaftendienst Twitter am Mittwoch die Missachtung neuer Internet-Regeln vorgeworfen. Der für das Internet zuständige Minister Ravi Shankar Prasad erklärte, der US-Gigant beachte die Richtlinien nicht, die in Indien am 26. Mai in Kraft getreten seien. Möglicherweise kann Twitter künftig für Tweets verantwortlich gemacht werden, die von Nutzern über seinen Dienst ins Netz gestellt werden.
Paketsendungen legen im Corona-Jahr 2020 sprunghaft zu
Die Corona-Pandemie hat der Paketbranche im vergangenen Jahr einen sprunghaften Anstieg beim Sendungsvolumen beschert. Wie der Bundesverband Paket und Expresslogistik (BIEK) am Mittwoch mitteilte, wurden 2020 gut vier Milliarden Sendungen transportiert - ein Plus von 400 Millionen gegenüber dem Vorjahr.
Deutsche Bahn will beim Klimaschutz mehr Tempo machen
Die Deutsche Bahn will früher als bislang geplant klimaneutral werden. Wie der Konzern am Mittwoch ankündigte, soll das bisherige Ziel von 2050 um zehn Jahre auf 2040 vorgezogen werden. Umfasst würden dabei "sämtliche Bereiche der Eisenbahn in Deutschland sowie die globale Logistiktochter DB Schenker".
SPD-Fraktion weist Klöckners Blockade-Vorwurf im Streit um Tierwohllabel zurück
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat den Vorwurf von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zurückgewiesen, dass das geplante Tierwohlkennzeichen für Lebensmittel an den Sozialdemokraten gescheitert sei. "Wir haben immer klar gemacht, dass wir ein verpflichtendes Label wollen, das dann auch für alle Nutztierarten gilt", sagte die Agrarpolitikerin und Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
KfW-Umfrage: Hohe Zustimmung zur Energiewende - aber Finanzsorgen bedrohen Umsetzung
Die allermeisten Haushalte halten nach Angaben der staatlichen Förderbank KfW die Energiewende für wichtig - die Bereitschaft für eigene Investitionen hängt dabei aber auch von der wirtschaftlichen Betroffenheit durch die Corona-Krise ab. Wie die KfW am Mittwoch mitteilte, liegt die Zustimmung der Privathaushalte zur Energiewende "bei hohen 90 Prozent und damit sogar leicht über dem Vorjahresniveau".
Versicherer: Rechtskosten im Dieselskandal durchbrechen Milliardengrenze
Knapp sechs Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals steigen die Prozesskosten nach Angaben der Versicherungsbranche unvermindert an. Bis Ende Mai gaben die Rechtsschutzversicherer für Anwalts-, Gerichts- und Gutachterkosten bereits mehr als eine Milliarde Euro aus, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Mittwoch mitteilte. Der Dieselskandal sei damit "das bislang teuerste Schadenereignis in der Rechtsschutzversicherung überhaupt", erklärte GDV-Hauptgeschäftsführer Jörg Asmussen.
Kanzleramtschef Braun kündigt Ende der Homeoffice-Pflicht an
Mit dem Auslaufen der sogenannten Bundesnotbremse in der Corona-Pandemie endet in zwei Wochen auch die darin geregelte Homeoffice-Pflicht. Darauf wies Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch in der "Wirtschaftswoche" hin. "Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen", sagte Braun. Er verwies auf die sinkenden Infektionszahlen in Deutschland.
Schulze rechnet nicht mehr mit Einigung auf CO2-Preisentlastung für Mieter
Die geplante Kostenverteilung des CO2-Preises zu gleichen Anteilen auf Mieter und Vermieter wird bis zur Bundestagswahl wohl nicht mehr beschlossen werden. Scharfe Kritik an der Union kam deshalb von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). "Wir haben eine feste Verabredung mit dem Kanzleramt und allen Unions-Ministerien, den CO2-Preis fair zwischen Mietern und Vermietern aufzuteilen", sagte Schulze den Funke-Zeitungen. Eine entsprechende Formulierungshilfe stand am Mittwoch nicht auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts.
Ifo-Institut senkt Wachstumsprognose wegen Lieferengpässen ab
Lieferengpässe bremsen die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise. Das Ifo-Institut korrigierte seine Konjunkturprognose am Mittwoch nach unten und erwartet für das laufende Jahr nun einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 3,3 Prozent. Das sind 0,4 Prozentpunkte weniger als noch im März angenommen. Dafür erhöhte das Institut seine Vorhersage für das kommende Jahr um 1,1 Punkte auf 4,3 Prozent.
Fast neun von zehn Berufspendlern nutzen das Auto
Die große Mehrheit der Berufspendlerinnen und -pendler nutzt das Auto zumindest für einen Teil des Arbeitswegs. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, traf dies im Jahr 2017 auf 18,4 Millionen Pendler zu. Das entspricht einem Anteil von 88 Prozent.
Flüge von US-Airline Southwest wegen Informatikpanne vorübergehend ausgesetzt
Wegen einer Informatikpanne sind vorübergehend alle Flüge der US-Fluggesellschaft Southwest Airlines ausgesetzt worden. Die US-Luftfahrtbehörde FAA ordnete den landesweiten Flugstopp am Dienstag wegen eines nicht näher erläuterten Problems beim Computer-Reservierungssystem der Fluggesellschaft an.
Neuer Quantencomputer in Baden-Württemberg offiziell eingeweiht
Im baden-württembergischen Ehningen ist der bislang leistungsstärkste Quantencomputer auf europäischem Boden enthüllt worden. Das von der Fraunhofer-Gesellschaft und dem US-Unternehmen IBM betriebene System "IBM Quantum System One" wurde am Dienstag erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete den Quantenrechner als "glänzendes Aushängeschild" für den IT-Standort Deutschland.
Fast 40 Prozent der Verbraucher beklagen Einkommenseinbußen durch Corona-Krise
Fast 40 Prozent der Verbraucher beklagen einer Umfrage zufolge Einkommenseinbußen durch die Corona-Pandemie. Wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte, sind 16,4 Millionen Haushalte davon betroffen. Im Vergleich zu einer Vorgängerbefragung aus dem Oktober 2020 waren das rund 1,7 Millionen mehr.
Bundesgerichtshof verhandelt erstes Cum-Ex-Verfahren
Durch Cum-Ex-Geschäfte entging dem Staat viel Geld - nun befasst sich erstmals auch der Bundesgerichtshof damit. In Karlsruhe ging es am Dienstag um die Fragen, wer sich möglicherweise wie strafbar gemacht hat und ob und - wenn ja - wie viel Tatertrag eingezogen werden darf. Im März 2020 hatte das Landgericht Bonn zwei Aktienhändler wegen Steuerhinterziehung oder Beihilfe zu Bewährungsstrafen verurteilt und von dem einen 14 Millionen Euro eingezogen, die Privatbank M.M. Warburg sollte 176 Millionen zahlen. (Az. 1 StR 519/20)
Millionenbuße für Ikea wegen Bespitzelung in Frankreich
Ikea ist in Frankreich zu einer Geldbuße von einer Million Euro verurteilt worden. Ein Gericht in Versailles sprach den schwedischen Möbelkonzern am Dienstag schuldig, hunderte Mitarbeiter über Jahre ausspioniert zu haben. Der frühere Konzernchef in Frankreich, Jean-Louis Baillot, wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, weil er das Bespitzelungs-System angeordnet hatte. Zudem soll er eine Geldbuße von 50.000 Euro zahlen.
Großbritannien und Australien einigen sich auf Handelsabkommen
Großbritannien hat sich nach Angaben der Regierung in London auf ein umfassendes Post-Brexit-Handelsabkommen mit Australien verständigt. Premierminister Boris Johnson bezeichnete die Einigung am Dienstag als "Neuanfang" in den Beziehungen, der von der gemeinsamen Geschichte beider Länder und "gemeinsamen Werten" untermauert werde. Das Freihandelsabkommen biete "fantastische Möglichkeiten für britische Unternehmen und die Verbraucher".
Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im April deutlich gesunken
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist im April deutlich gesunken. Mit 29.637 Genehmigungen lag die Zahl um 22,9 Prozent unter dem außerordentlich starken Vormonat März, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Im gesamten Zeitraum Januar bis April 2021 wurden in Deutschland im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 13,8 Prozent mehr Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt.
Anstieg bei Energiepreisen treibt Inflation auf höchsten Stand seit fast zehn Jahren
Angetrieben von einem deutlichen Preissprung bei Energieprodukten hat die Inflationsrate im Mai den höchsten Stand seit fast zehn Jahren erreicht. Im Vergleich zum Vorjahresmonat lag die Teuerungsrate bei 2,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben von Ende Mai bestätigte. Damit legte die Inflationsrate den fünften Monat in Folge zu, im Vergleich zum Vormonat April 2021 stiegen die Verbraucherpreise um 0,5 Prozent.
Studie: Fast die Hälfte der Großstadt-Haushalte trägt bei Miete hohe Belastung
Bei der Miete müssen viele Haushalte in Großstädten einer Studie zufolge so viel Geld aufbringen, dass sie dabei oberhalb der Marke von 30 Prozent des Haushaltseinkommens liegen. Wie aus der am Dienstag von der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichten Untersuchung hervorgeht, liegen 49,2 Prozent der rund 8,4 Millionen Haushalte, die in Deutschlands Großstädten zur Miete wohnen, oberhalb dieser Schwelle, um ihre Bruttowarmmiete zu bezahlen.
Merkel nimmt an Einweihung von neuem Quantencomputer teil
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt am Dienstag virtuell an der Einweihung der ersten Forschungsplattform zum Quantencomputing in Europa teil - eine Technik, der aufgrund der immensen Leistungssteigerung im Vergleich zu digitalen Computern "Game Changer"-Potenzial für zahlreiche Anwendungsbereiche zugeschrieben wird. Merkel wird anlässlich der Vorstellung des "IBM Quantum System One" (14.00 Uhr) eine Rede halten. Das gemeinsam von der Fraunhofer-Gesellschaft und IBM betriebene System steht im baden-württembergischen Ehningen.