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Regierung beschließt bundesweit gültige Regeln zum Recycling von Baustoffen
Ob Bauschutt oder ausgehobene Erde - jedes Jahr fallen nach Angaben des Umweltministeriums in Deutschland rund 250 Millionen Tonnen mineralische Abfälle an. Künftig sollen sie vermehrt recycelt werden, um damit Ressourcen und die Umwelt zu schonen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz, die erstmals deutschlandweit gültige Vorgaben macht.
Spontanes Laden von E-Autos soll einfacher werden
In Zukunft soll das spontane Laden von E-Autos in Deutschland deutlich leichter sein. Ein einheitliches Bezahlsystem an allen Ladepunkten ermögliche ab Juli 2023 kontaktloses Zahlen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Die vom Kabinett am Mittwoch beschlossenen Änderungen an der Ladesäulenverordnung wurden vom Bundesverband der Energie– und Wasserwirtschaft (BDEW) allerdings scharf kritisiert.
Toyota trotzt Corona-Krise und Chipmangel und verbucht Milliardengewinn
Der japanische Autobauer Toyota hat im zu Ende gegangenen Geschäftsjahr einen Milliardengewinn verbucht und sich damit gegen die Folgen der Corona-Krise und des Chipmangels gestemmt, der die globale Autoindustrie belastet. Das Unternehmen erzielte bis Ende März einen Nettogewinn von 2,245 Billionen Yen (rund 17 Milliarden Euro), wie es am Mittwoch mitteilte. Das war ein Plus von 10,3 Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum.
Amazon gewinnt Steuerstreit mit EU-Kommission
Amazon hat einen Streit mit der EU-Kommission um die Besteuerung des Online-Handelsriesen in Luxemburg gewonnen: Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Forderung der Kommission nach Steuernachzahlungen in Höhe von 250 Millionen Euro ab. Amazon reagierte erfreut. (Az. T-816/17 und T-318/18) In einem weiteren Urteil wies das EuG dagegen die Klage des französischen Energieunternehmens Engie ab (Az. T-516/18 und T-525/18).
Bandscheibenvorfall bei unsanfter Landung ist kein "Unfall"
Eine härtere Flugzeuglandung ist kein "Unfall". Hat die Fluggesellschaft sämtliche für das Flugzeug geltenden Vorgaben beachtet, können Flugpassagiere daher keine Schadenersatzansprüche geltend machen, wie am Mittwoch der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. (Az: C-70/20)
Brüssel rechnet mit rascher wirtschaftlicher Erholung von Corona-Krise
Europa kann laut Berechnungen aus Brüssel auf eine rasche wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise hoffen. "Der EU wird nun für das vierte Quartal 2021 eine Erholung auf das Vorkrisenniveau prognostiziert", sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni am Mittwoch. Der Frühjahrsprognose der EU-Kommission zufolge wird die Verschuldungsquote der Länder der Eurozone mit über 102 Prozent der Wirtschaftsleistung aber voraussichtlich einen neuen Höchststand erreichen.
Britischer Ex-Premier Cameron soll wegen Greensill-Skandals vor Ausschuss erscheinen
Im Skandal um die insolvente Finanzgesellschaft Greensill sollen in der kommenden Woche deren Gründer Lex Greensill sowie der ehemalige britische Premierminister David Cameron vom mächtigen britischen Finanzausschuss angehört werden. Greensill werde am Dienstag vor den Abgeordneten erscheinen, Cameron am Donnerstag, hieß es in einer am Freitag vom Ausschuss veröffentlichten Erklärung. Die Anhörung soll Licht in den Skandal um das britisch-australische Finanzinstitut und die Lobbypraktiken an der Spitze der Regierung bringen.
Verbraucher dürfen alte Elektrogeräte künftig in Supermärkten abgeben
Ob alte Handys oder defekte Rasierer: Ausrangierte Elektrogeräte dürfen Verbraucher künftig auch in Supermärkten abgeben. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer entsprechenden Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zu. Die Neuregelung soll dazu führen, dass mehr Geräte recycelt werden und tritt am 1. Januar 2022 in Kraft.
Commerzbank und Arbeitnehmergremien einigen sich auf sozial verträglichen Jobabbau
Bei der angeschlagenen Commerzbank hat sich die Geschäftsführung mit der Arbeitnehmervertretung auf einen Sozialplan zur Abfederung des vorgesehenen Stellenabbaus geeinigt. Die Bank sowie die Gewerkschaft Verdi teilten am Freitag mit, nach monatelangen Verhandlungen sei eine Einigung gelungen, die betriebsbedingte Kündigungen vermeiden soll. Die Bank will etliche Filialen schließen und bis 2024 fast 10.000 Stellen abbauen - bei einem gleichzeitigen Aufbau von nur 2500 Jobs.
Arbeitslosenquote in den USA steigt wieder leicht an
Die Hoffnungen auf eine rasche Verbesserung am US-Arbeitsmarkt in der Corona-Krise haben einen herben Dämpfer erlitten. Wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte, wurden im April lediglich 266.000 neue Jobs geschaffen - deutlich weniger als die von Analysten erwarteten eine Million Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Vormonat sogar leicht an, um 0,1 Punkte auf 6,1 Prozent.
Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentum soll erschwert werden
Mietwohnungen sollen künftig nicht mehr so leicht in Eigentumswohnungen umgewandelt werden können. Dazu soll in angespannten Wohnungsmärkten die Umwandlung in Eigentum künftig von einer Genehmigung abhängig gemacht werden und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein, wie das sogenannte Baulandmobilisierungsgesetz vorsieht. Der Bundestag beschloss am Freitag abschließend den Gesetzentwurf der Regierung.
Philip Morris will in zehn Jahren keine Zigaretten mehr in Japan verkaufen
Der Tabakkonzern Philip Morris hat angekündigt, er wolle in zehn Jahren keine herkömmlichen Zigaretten mehr in Japan verkaufen. "Wir möchten, dass Japan der erste Markt wird", sagte Konzernchef Jacek Olczak der japanischen Zeitung "Nikkei". Philip Morris wolle "binnen zehn Jahren eine rauchfreie Gesellschaft verwirklichen". Der Konzern setzt stattdessen auf sogenannte Heat-not-Burn-Produkte, bei denen Tabak erhitzt wird.
Beschäftigte im Homeoffice berichten von Gewichtszunahme und Rückenschmerzen
Das Homeoffice hat auch negative Effekte auf die Gesundheit: Laut einer Forsa-Umfrage für die Krankenkasse DAK sagten vier von zehn Befragten (44 Prozent), sie bewegten sich "deutlich weniger" als früher. Ein Drittel der Beschäftigten nahm eigenen Angaben zufolge mindestens drei Kilogramm zu - sieben Prozent sogar mehr als fünf Kilogramm. Die Folgen: 32 Prozent klagen laut DAK über etwas oder sogar deutlich häufigere Rückenbeschwerden.
Bundesregierung bekräftigt Skepsis bei Patent-Aussetzung für Corona-Impfstoffe
Vor den Beratungen auf dem EU-Gipfel über Forderungen nach einer Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe hat die Bundesregierung ihre skeptische Haltung bekräftigt. "Das Hauptthema ist nicht die Frage von Patenten, sondern von Produktionskapazitäten", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag. Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer nannte fehlende Kapazitäten den "limitierenden Faktor". Nach einem Vorstoß aus den USA soll der Patentschutz auch Thema auf dem am Freitagabend beginnenden EU-Gipfel in Portugal sein.
Deutsche Exporte und Importe ziehen weiter an
Die deutschen Exporte ziehen weiter an: Die Ausfuhren stiegen von im März um 1,2 Prozent verglichen mit Februar, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Zwar bedeutete das ein Anstieg um 16,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, als das Land schon von den Corona-Maßnahmen betroffen war. Allerdings liegen die Exporte weiterhin 0,9 Prozent unter dem Vorkrisenniveau.
Deutsche Exporte fast wieder auf Vorkrisenniveau
Deutschlands Ex- und Importe liegen wieder fast auf Vorkrisenniveau: Die Ausfuhren lagen im März nur noch 0,9 Prozent unter dem Stand vom Februar 2020, die Einfuhren um 6,7 Prozent darüber, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. "Dass die deutschen Unternehmen trotz der Corona-Pandemie so schnell und so gut wieder Tritt fassen konnten im weltweiten Handel, beweist ihre starke Wettbewerbsfähigkeit und Flexibilität im Umgang mit Herausforderungen", erklärte der Außenhandelsverband BGA.
IW rechnet durch Lockerungen für Geimpfte mit Milliardenplus beim Konsum
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rechnet nach den Lockerungen für Geimpfte mit einem Impuls beim Konsum in Milliardenhöhe. Die "Rheinische Post" zitierte am Freitag aus einer IW-Studie, wonach das Institut mit einem Plus im Einzelhandel und in der Gastronomie von mehr als acht Milliarden Euro pro Monat rechnet.
SPD-Fraktion will Klöckners Tierwohllabel im Bundestag stoppen
Die SPD will das Tierwohllabel von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) im Bundestag stoppen. Die SPD werde dem vom Kabinett geplanten Beschluss zur Einführung einer freiwilligen Kennzeichnung der Haltungsbedingungen auf Tierprodukte im Parlament nicht zustimmen, sagte Fraktionsvize Matthias Miersch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Freiwilligkeit reiche nicht, notwendig sei ein verpflichtendes Tierwohllabel.
Bundestag beschließt Gesetz gegen unfaire Praktiken des Lebensmittelhandels
Auftragsstornierungen in letzter Minute oder einseitige Vertragsänderungen: Solche unfairen Praktiken im deutschen Lebensmittelhandel sollen bald der Vergangenheit angehören. Der Bundestag stimmte am Donnerstag einer entsprechenden Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes zu. Landwirte und Verbraucherschützer begrüßten die Neuregelung, aus der Opposition kam hingegen Kritik.
Bundestag stimmt neuem Verpackungsgesetz zu
Der Bundestag hat das neue Verpackungsgesetz beschlossen, das den Kunststoffmüll deutlich verringern soll. Mit den Stimmen der Fraktionen von Union und SPD votierte das Parlament am Donnerstagabend mehrheitlich für den Gesetzentwurf der Regierung, der unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Das Kabinett hatte die Gesetzesnovelle im Januar beschlossen - damit setzt die Regierung zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der EU in deutsches Recht um.
Streitgespräch mit dem Chef kann Arbeitsunfall sein
Bricht ein Arbeitnehmer nach einem Gespräch mit dem Chef zusammen, kann es sich um einen Arbeitsunfall handeln, den die zuständige Berufsgenossenschaft entschädigen muss. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Voraussetzung ist danach allerdings, dass der Chef den Arbeitnehmer vorgeladen hat oder der Beschäftigte sonst davon ausgehen konnte, dass das Gespräch im Interesse der Firma liegt. (Az: B 2 U 15/19 R)
Wöchentliche US-Arbeitslosenmeldungen rutschen auf unter 500.000
In den USA setzt sich die Erholung am Arbeitsmarkt in der Corona-Pandemie fort. In der vergangenen Woche rutschte die Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen erstmals seit Beginn der Pandemie unter die Marke von 500.000, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Demnach meldeten sich binnen einer Woche 498.000 Menschen neu arbeitslos, ein Rückgang um 92.000 im Vergleich zur Vorwoche und die niedrigste Zahl seit März 2020.
EU-Lebensmittelbehörde Efsa stuft Farbstoff E171 als nicht sicher ein
Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit Efsa hat die Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff als nicht sicher eingestuft. Nach Auswertung neuer Studien könne eine krebserregende Wirkung des als Farbstoff E171 bekannten Mittels nicht ausgeschlossen werden, erklärte die im italienischen Parma ansässige Behörde am Donnerstag. E171 ist häufig in Süßigkeiten, Backwaren, Suppen und Soßen enthalten.
Britische Zentralbank schraubt BIP-Prognose für 2021 nach oben
Die britische Zentralbank hat ihre Wachstumsprognose für Großbritannien nach oben geschraubt und rechnet mit einer früheren Erholung der britischen Wirtschaft als zunächst erwartet. Die Bank of England geht für 2021 von einem Wirtschaftswachstum von 7,25 Prozent aus, nachdem sie im Februar noch mit 5,0 Prozent gerechnet hatte, wie sie am Donnerstag bekanntgab. Ihren Optimismus begründete die Zentralbank mit den "etwas früheren Lockerungen der Restriktionen".
EU und Indien wollen Gespräche über Handelsabkommen wiederaufnehmen
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China wollen die EU und Indien bei ihrem Gipfel am Samstag die auf Eis liegenden Gespräche über ein Freihandelsabkommen wieder in Gang bringen. "Nachdem die Freihandelsgespräche fast acht Jahren ausgesetzt waren, werden wir vereinbaren sie wiederaufzunehmen", sagte ein EU-Vertreter am Donnerstag. Dies eröffne den Weg "für ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen beiden Seiten".
Online-Versandhändler Zalando meldet Rekordwachstum
Nach dem Corona-Jahr 2020 hat der Online-Versandhändler Zalando auch zum Jahresauftakt einen deutlichen Zuwachs verzeichnet. "Zalando hat im ersten Quartal 2021 sein bislang stärkstes Wachstum seit dem Börsengang 2014 erzielt", erklärte Finanzvorstand David Schröder am Donnerstag. Der Konzern hob seine Jahresprognose an.
Europäischer Gerichtshof bestätigt Verbot von zwei bienenschädlichen Insektiziden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat das Verbot von zwei bienenschädlichen Insektiziden von Bayer bestätigt. Die Klage von Bayer gegen das Verbot wurde am Donnerstag endgültig abgewiesen, wie der EuGH mitteilte. Die Mittel dürfen im Freiland bereits seit Jahren nicht mehr eingesetzt werden. (Az.C-499/18 P)
Umstellung auf E-Mobilität wirkt sich erheblich auf Beschäftigung aus
Die Umstellung auf Elektromobilität bei den Autobauern hat einer Studie zufolge erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung - und macht bereits heute mehr Anstrengungen etwa bei Umschulungen nötig. Wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Studie des Münchner Ifo-Instituts im Auftrag des Verbands der Automobilindustrie (VDA) hervorgeht, hängt in der Branche bislang knapp jeder zweite Arbeitsplatz an der Verbrennertechnologie.
Umstieg auf E-Mobilität wirkt sich auf hunderttausende Arbeitsplätze aus
Die Umstellung auf Elektromobilität hat erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze bei den Autobauern - und macht bereits heute mehr Anstrengungen etwa bei Umschulungen nötig. Durch die schrumpfende Produktion von Verbrennungsmotoren entfallen in den kommenden Jahren voraussichtlich mehr Jobs als Beschäftigte in Rente gehen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Münchner Ifo-Instituts im Auftrag des Autoindustrieverbands (VDA). Bis 2030 sind demnach mehr als 200.000 Arbeitsplätze von der Transformation betroffen.
Bundesgerichtshof stärkt Verbraucherrechte bei Widerruf eines Vertrags
Der Bundesgerichtshof in (BGH) Karlsruhe hat die Verbraucherrechte beim Widerruf eines Vertrags gestärkt. Im Rechtsstreit zwischen einer Partnervermittlungsagentur und einer Kundin entschied das oberste deutsche Zivilgericht am Donnerstag, dass die Kundin ihr Widerrufsrecht nicht durch gegenteilige Vertragsklauseln verliert und für eine erbrachte Teilleistung auch nur einen Teil der Gebühren zahlen muss. (Az. III ZR 169/20)
Auftragseingang in der Industrie nur leicht gestiegen
Die deutsche Industrie hat im März erneut ein Auftragsplus verzeichnet: Die Auftragseingänge lagen preis-, saison- und kalenderbereinigt 3,0 Prozent über denen im Februar, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Zahl für Februar korrigierten die Statistiker gleichzeitig leicht nach oben: Das Auftragsplus betrug in dem Monat demnach 1,4 Prozent. Damit lagen die Ordereingänge im Verarbeitenden Gewerbe im März den sechsten Monat in Folge über dem Niveau vom Februar 2020, dem letzten Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie, wie das Bundeswirtschaftsministerium hervorhob. Den Ausschlag für den Anstieg im März gab erneut die starke Inlandsnachfrage (plus 4,9 Prozent). Aber auch die Aufträge aus dem Ausland erhöhten sich merklich um 1,6 Prozent. Insbesondere die Aufträge in den Wirtschaftszweigen Maschinenbau, Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen sowie der sonstige Fahrzeugbau entwickelten sich positiv und trugen merklich zum Anstieg der Auftragseingänge bei, wie das Ministerium weiter erklärte. (O.Tatarinov--DTZ)
Volkswagen macht im ersten Quartal trotz Chipmangels 3,4 Milliarden Euro Gewinn
Volkswagen hat in den ersten drei Monaten des Jahres trotz Corona-Pandemie und Chipmangels einen Milliardengewinn eingefahren. Unter dem Strich blieben 3,4 Milliarden Euro, wie VW am Donnerstag mitteilte. Der Konzern verkaufte 2,4 Millionen Fahrzeuge und damit rund 21 Prozent mehr als im Vorjahresquartal. Der Absatz von E-Autos verdoppelte sich auf rund 133.300.