Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Die Bundesregierung hat am Mittwoch zwei wichtige Vorhaben für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte das Aufholpaket zur Abfederung der Pandemiefolgen und das Gesetz für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. Das Aufholpaket über zwei Milliarden Euro sieht eine finanzielle Förderung von Nachhilfeunterricht und Freizeitangeboten sowie einen zusätzlichen Bonus von 100 Euro für jedes Kind aus einer sozial schwachen Familie vor.

Deutschlands Automarkt setzt seine Erholung fort, bleibt jedoch deutlich unter dem Vorkrisenniveau. Im April wurden 229.650 Pkw neu zugelassen, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Damit stieg die Zahl der Neuzulassungen im Jahr 2021 auf rund 886.000 und liegt 7,8 Prozent über dem Wert des Vorjahreszeitraums.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am niederländischen "Nationalen Befreiungstag" die besondere Freundschaft zu den Niederlanden nach dem Ende des Krieges gewürdigt und die heutigen Herausforderungen für Freiheit und Grundrechte durch die Corona-Krise hervorgehoben. "Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg sind die Grundfreiheiten in einem Maße eingeschränkt, wie das vor der Pandemie außerhalb unserer Vorstellungskraft lag", sagte Merkel am Mittwoch bei ihrer Rede, die sie virtuell abhielt.

Drei Ziegen sind im baden-württembergischen Oftersheim von einem Baum erschlagen worden. Im Sturm sei am Dienstagmittag ein Baum in ihrem Gehege entwurzelt worden, teilte die Polizei in Mannheim am Mittwoch mit. Zwei Ziegen seien ihren Verletzungen sofort erlegen. Ein weiteres Tier trug schwere Verletzungen davon. Der für das Gehege Verantwortliche musste die Ziege deshalb töten.

Bei einem landesweiten Aktionstag gegen die Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei in Bayern knapp 50 Wohnungen durchsucht. 51 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 62 Jahren hätten sich dabei im Visier der Behörden befunden, wie Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) am Mittwoch in München mitteilten. Es wurden Smartphones, Computer und andere Datenträger beschlagnahmt. Festnahmen gab es nicht.

Nach einem halben Jahr Beherbergungsverbot beklagen viele Vermieter von Ferienwohnungen und Ferienhäusern erhebliche Auswirkungen der Corona-Krise - und dringen auf Lockerungen. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Deutschen Ferienhausverbandes und des Deutschen Tourismusverbandes unter Vermietern hervorgeht, sieht sich mehr als die Hälfte von ihnen (55,1 Prozent) in ihrer Existenz bedroht. Die Verbände forderten deshalb die Öffnung der Ferienwohnungen für geimpfte, genesene und getestete Gäste in allen Regionen mit einer Inzidenz, die stabil unter 100 liegt.

Ein besonders grausames Verbrechen entsetzt Frankreich: In der Nähe von Bordeaux schoss ein Mann seine Lebensgefährtin nieder und zündete sie an, sodass sie bei lebendigem Leib verbrannte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die dreifache Mutter starb auf offener Straße in einem bürgerlichen Wohnviertel von Mérignac westlich von Bordeaux.

Ein besonders grausames Verbrechen entsetzt Frankreich: In der Nähe von Bordeaux schoss ein Mann seine getrennt lebende Frau nieder und zündete sie an, sodass sie bei lebendigem Leib verbrannte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die dreifache Mutter starb auf offener Straße in einem bürgerlichen Wohnviertel von Mérignac westlich von Bordeaux.

Die EU-Kommission will die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft vom Weltmarkt verringern. Die Corona-Pandemie habe die Notwendigkeit aufgezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Außerdem will die Kommission verhindern, dass bei künftigen Krisen die Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt erneut stark eingeschränkt wird.

Als Lehre aus der Corona-Krise will die EU-Kommission die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von internationalen Lieferketten verringern. Die Pandemie habe die Notwendigkeit gezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Breiter fördern will Brüssel grenzüberschreitende Industrie-Allianzen, um Europa bei neuen Technologien wettbewerbsfähig zu machen.

Nach dem schweren U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 25 gestiegen. Fast 80 Menschen seien zur Behandlung ihrer Verletzungen in Krankenhäuser gebracht worden, teilte Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum am Dienstag (Ortszeit) mit. Ein Großteil der Todesopfer wurde mittlerweile identifiziert. Die mexikanische Regierung ordnete eine dreitägige Staatstrauer bis Donnerstag ab.

Nach dreiwöchigen Verhandlungen haben Grüne und CDU in Baden-Württemberg ihren neuen Koalitionsvertrag mit einem deutlichen Schwerpunkt beim Klimaschutz vorgestellt. Es müssten nun die richtigen Weichen für Klimaschutz gestellt werden, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart. Er kündigte zugleich ein umfangreiches Sofortprogramm für den Fotovoltaikausbau und eine schnellere Genehmigung von Windkraftanlagen an. Es gehe darum, "ein kopierfähiges Modell auszurollen, das der Welt als Vorbild dient".

Die Bundesregierung will das Emissionsziel für 2030 auf minus 65 Prozent CO2 verschärfen. Das kündigten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch als einen zentralen Punkt des geplanten neuen Klimaschutzgesetzes an, über das in der Regierung im Grundsatz Einigkeit bestehe. Bis 2040 sollen die Emissionen demnach um 88 Prozent unter dem Stand von 1990 liegen.

Der Deutsche Ärztetag hat eine bessere Vorbereitung auf Pandemien gefordert. Die Krisenreaktionsfähigkeit des Landes müsse "dringend optimiert werden", hieß es nach Angaben der Bundesärztekammer vom Mittwoch in einem auf dem digital tagenden Ärztetag gefassten Beschluss. Aufgrund der jüngsten Erfahrungen mit der Corona-Pandemie sprachen sich die Mediziner unter anderem für die Schaffung "fester Krisenstäbe" der Bundesländer auch unter Einbeziehung der Ärztekammern aus.  Außerdem forderten sie ständig aktualisierte Pandemiepläne auf allen Ebenen des Staats und des Gesundheitswesens sowie Reserven mit wichtigen Medikamenten und Medizinprodukten. Auch ein Ausbau "innereuropäischer Produktionsstandorte" für Arzneimittel und medizinische Güter sei erforderlich, betonte der Ärztetag, der in diesem Jahr wegen der Coronakrise als digitale Versammlung getagt hatte.  Außerdem forderte der Ärztetag eine Strukturreform und Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdiensts. Aktivitäten der einzelnen Gesundheitsämter müssten zentral koordiniert werden. Auch deren technische und personelle Ausstattung müsse dringend verbessert werden, hieß es in dem Beschluss. In der aktuellen Pandemie sei es "dem großen persönlichen Engagement der Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst" zu verdanken, dass dieser seinen Aufgaben trotz der unzureichenden Bedingungen nachgekommen sei.  (S.A.Dudajev--DTZ) 

Die Bundesregierung hat das Aufholpaket für Kinder und Jugendliche zur Unterstützung sozial schwacher Familien in der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Das am Mittwoch vom Kabinett gebilligte Programm hat ein Volumen von insgesamt zwei Milliarden Euro, mit denen auch ein zusätzlicher Kinderbonus für Freizeitaktivitäten insbesondere bei Hartz-IV-Bezug finanziert werden soll.  Um die der Pandemie geschuldeten Lernrückstände abzubauen, soll der Nachhilfeunterricht gefördert werden. Mit den vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln sollen die Länder in den Sommerferien Sommercamps und Lernwerkstätten organisieren, mit Beginn des neuen Schuljahres soll es unterrichtsbegleitende Fördermaßnahmen in den Kernfächern geben.  Mit dieser Aufgabe sollten die Länder nicht alleine gelassen werden, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Berlin. Sie müssten sich aber "substanziell beteiligen, denn Bildung ist zuallererst Ländersache". Im Bereich der frühkindlichen Bildung soll es bundesweit 1000 zusätzliche Sprach-Kitas geben. Gerade in sozialen Brennpunkten seien hier während der Pandemie Versäumnisse entstanden, betonte Familienministerin Franziska Giffey (SPD).  Außerdem sollen Kinder und Jugendliche Unterstützung erhalten, damit sie Angebote zur Ferien- und Freizeitgestaltung wahrnehmen können. Dazu gehört ein einmaliger Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro je Kind aus bedürftigen Familien. Dies ist eine zusätzliche Leistung zu dem bereits vor einigen Monaten beschlossenen Kinderbonus von 150 Euro.  Zudem werden die Mittel des Kinder- und Jugendplans für Ferienfreizeiten, die kulturelle, sportliche, politische und internationale Jugendarbeit sowie die Jugendverbände erhöht. Damit können Vereine, Verbände und Organisationen günstige Ferien- und Wochenendfreizeiten veranstalten.  Zudem erhalten gemeinnützige Familienferienstätten einen Zuschuss für den Aufenthalt von Familien. Darüber hinaus bekommen die Länder Mittel, um günstige Ferien- und Wochenendfreizeiten sowie Jugendbegegnungen zu ermöglichen. Schließlich unterstützt der Bund die Schulsozialarbeit, auch Freiwilligendienstleistende können Kinder und Jugendliche gezielt in Schulen und Einrichtungen unterstützen. "Wir unterstützen Kinder, Jugendliche und ihre Familien nach den harten Lockdown-Zeiten auf dem Weg zurück in einen geregelten Alltag und ein unbeschwerteres Aufwachsen", sagte Giffey.  (U.Stolizkaya--DTZ)

Der Ausbildungsmarkt in Deutschland ist im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise deutlich geschrumpft. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge sank 2020 um elf Prozent auf 467.500, wie aus dem aktuellen Berufsbildungsbericht hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete. Zum ersten Mal seit 1992 fiel die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im dualen System damit auf unter 500.000.

Im westafrikanischen Krisenstaat Mali ist ein französischer Journalist nach eigenen Angaben von Islamisten entführt worden. Der Reporter Olivier Dubois meldete sich in einer kurzen Videobotschaft, die am Mittwoch in Online-Netzwerken verbreitet wurde. Das französische Außenministerium bestätigte, dass der 46-Jährige vermisst wird.

Der Name von Reality-Star Kim Kardashian ist im Zusammenhang mit dem Schmuggel einer römischen Statue aus Italien in die USA aufgetaucht. Die Statue war bereits 2016 in einem Hafen in Los Angeles beschlagnahmt worden, vergangene Woche rief die US-Staatsanwaltschaft zu ihrer Rückerstattung an Italien auf. Gerichtsakten zufolge, die die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag (Ortszeit) einsehen konnte, war Kardashian als Importeurin der Statue angegeben worden.

Bundesliga-Absteiger Schalke 04 muss in den verbleibenden vier Ligaspielen auf Abwehrspieler William verzichten. Der Brasilianer, der vom Ligakonkurrenten VfL Wolfsburg noch bis Sommer ausgeliehen ist, erlitt im Training einen Kreuzbandriss und fällt langfristig aus. Das teilte der künftige Fußball-Zweitligist am Mittwoch mit.

Eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China liegt für unbestimmte Zeit auf Eis. Führende EU-Abgeordnete gingen am Mittwoch nicht davon aus, dass die Bemühungen Brüssels um eine Ratifizierung des Investitionsabkommens mit Peking bald wieder aufgenommen würden. Chinas Präsident Xi Jinping habe sich mit den Sanktionen gegen EU-Vertreter wegen Kritik an der Menschenrechtslage in der Volksrepublik "böse verkalkuliert", sagte der China-Experte der Europa-Grünen, Reinhard Bütikofer.

Zur Erforschung neuer Coronavirus-Mutanten will Großbritannien umgerechnet rund 33,8 Millionen Euro in neue Impfstoff-Labore investieren. Wie die britische Regierung am Mittwoch mitteilte, soll anhand der Mittel in den Laboren in Porton Down im Südwesten Englands die Wirksamkeit von Impfstoffen gegen Virusmutanten getestet werden. Die Investition werde "es uns ermöglichen, das Land weiter gegen die Bedrohung durch neue Varianten abzusichern", sagte Gesundheitsminister Matt Hancock.

Gewinner von großen Film-, Theater-, und Wissenschaftspreisen wie dem Oscar können sich von nun an leichter in Großbritannien niederlassen und arbeiten. Wie die britische Regierung am Dienstagabend mitteilte, gilt die neue Regelung unter anderem für Menschen, die mit den Turing Awards für Informatik, einem Oscar oder Bafta-Award für Filmschaffende, einem Brit Awards für Musik oder auch dem Nobelpreises für Literatur ausgezeichnet wurden.

Abgeordnete des Europaparlaments haben den Stopp der Ratifizierung des Investitionsschutzabkommens mit China begrüßt. Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer sagte am Mittwoch vor Journalisten, er sehe die EU-China-Politik "vor einer Neubestimmung". Chinas Präsident Xi Jinping habe sich mit den Sanktionen gegen EU-Vertreter wegen Kritik an der Menschenrechtslage in der Volksrepublik "böse verkalkuliert". Im Parlament sei deshalb klar gewesen, dass "die überwiegende Mehrheit der Fraktionen" derzeit keine Ratifizierung des Wirtschaftsabkommens wolle.

Die neue Opel-Mutter Stellantis leidet unter dem Chipmangel in der Autoindustrie. Wegen der Probleme bei der Versorgung mit Halbleitern seien in den ersten drei Monaten dieses Jahres 190.000 Fahrzeuge oder elf Prozent weniger produziert worden als geplant, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Stellantis war im Januar aus der Fusion der US-italienischen Gruppe Fiat-Chrysler mit der französischen Opel-Mutter PSA hervorgegangen.

Der deutschen und der italienischen Polizei ist ein bedeutender Schlag gegen die kalabrische Mafia-Organisation ’Ndrangheta gelungen: Ermittler aus beiden Ländern vollstreckten am Mittwoch dutzende Haftbefehle und durchsuchten Wohn- und Geschäftsräume in zahlreichen Orten von Süditalien bis Norddeutschland, wie die Staatsanwaltschaft Konstanz und das Polizeipräsidium Ravensburg mitteilten. In Deutschland lag der Schwerpunkt der Razzien in der Bodenseeregion. Wie italienische Anti-Mafia-Ermittler mitteilten, gab es auch Razzien in Rumänien und Spanien.

Indien will mit Milliardensummen gegen die heftige zweite Corona-Welle im Land ankämpfen: Die Zentralbank gab am Mittwoch günstige Kredite in Höhe von umgerechnet rund 5,6 Milliarden Euro für Impfstoffhersteller, Krankenhäuser und Gesundheitsunternehmen frei. Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerung der Welt registrierte 3800 weitere Todesfälle sowie mehr als 380.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Derweil startete ein Bundeswehr-Airbus mit Teilen einer Sauerstoffanlage nach Neu-Delhi.

Nach vegetarischen Burgern und pflanzlichem Thunfisch bringt Nestlé nun eine Erbsenmilch auf rein pflanzlicher Basis auf den Markt. Das Produkt mit dem Namen Wunda soll zunächst in den Ländern Frankreich, Niederlande und Portugal in die Geschäfte kommen, wie der Schweizer Nahrungsmittelkonzern am Mittwoch mitteilte. Demnach soll es das Getränk auf Basis von Erbsen und Mehl in den Varianten normal, ungesüßt und Schoko geben.

Für Grundschulkinder soll es künftig einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Der am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Gesetzentwurf sieht vor, dass Grundschulkinder von der ersten bis zur vierten Klasse eine Betreuung von acht Stunden pro Tag bekommen sollen. Dabei ist der Schulunterricht allerdings mit eingerechnet.

Der derzeit an einem Treffen der G7-Staatengruppe in London teilnehmende indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar hatte nach eigenen Angaben Kontakt zu möglicherweise mit dem Coronavirus infizierten Menschen. Er habe am Dienstagabend erfahren, dass er zu "möglichen positiven Covid-Fällen" im direkten Kontakt gestanden habe, schrieb Jaishankar am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. An den weiteren G7-Beratungen werde er deshalb nur noch virtuell teilnehmen.

Die Umstände der Corona-Krise haben sich im vergangenen Jahr auch auf die Spargelernte ausgewirkt: In der Saison 2020 wurden zehn Prozent weniger des beliebten Frühlingsgemüses geerntet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Demnach fuhren die landwirtschaftlichen Betriebe insgesamt 117.600 Tonnen Spargel ein. Angebaut wurde er auf einer Fläche von 25.900 Hektar angebaut - das waren 21 Prozent der bundesweiten Anbaufläche für Gemüse.

Jens Lehmann hat nach seiner "Quotenschwarzer"-WhatsApp-Nachricht an Ex-Profi Dennis Aogo seinen Posten im Aufsichtsrat des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC verloren. "Wir haben den Beratervertrag mit Jens Lehmann aufgelöst. Damit ist auch seine Tätigkeit im Aufsichtsrat von Hertha BSC beendet", sagte Sprecher Andreas Fritzenkötter von der Tennor Holding dem SID am Mittwoch.

Die Malierin Halima Cissé hat Siebenlinge erwartet - und Neunlinge zur Welt gebracht. Die 25-Jährige gebar in Marokko fünf Töchter und vier Söhne, wie das malische Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte. "Der Mutter und den Babys geht es soweit gut", sagte Gesundheitsministerin Fanta Siby der Nachrichtenagentur AFP.

Vier deutsche Anwälte haben im Namen von zehn Menschen aus Belarus beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe Strafanzeige gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko und belarussische Sicherheitsbeamte erstattet. Sie werfen ihnen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, wie eine Sprecherin des Generalbundesanwalts am Mittwoch auf Anfrage bestätigte. Zunächst hatten der "Spiegel" und der "Tagesspiegel" berichtet.

Im Kampf gegen die heftige zweite Corona-Welle hat Indiens Zentralbank am Mittwoch günstige Kredite in Höhe von umgerechnet rund 5,6 Milliarden Euro für Impfstoffhersteller, Krankenhäuser und Gesundheitsunternehmen freigegeben. Der Präsident der Reserve Bank of India, Shaktikanta Das, versprach zudem "unkonventionelle" Maßnahmen, falls sich die Krise weiter verschlimmere. Indien registrierte am Mittwoch einen Höchstwert von 3780 Todesfällen binnen 24 Stunden sowie rund 382.000 Neuinfektionen.

Die Zahl der Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter ist laut einer Schätzung des Münchner Ifo-Instituts im April weiter gesunken. Im vergangenen Monat sei die Zahl um zehn Prozent von 3,0 auf 2,7 Millionen Menschen zurückgegangen, erklärte das Wirtschaftsforschungsinstitut am Mittwoch. In der Industrie fiel die Zahl im April demnach von 535.000 auf 444.000 Menschen - damit seien dort noch 6,4 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit.

Bei vielen Bauträgern und Projektentwicklern wächst einer Umfrage zufolge die Sorge vor Verzögerungen oder Stillstand wegen Materialmangels. Wie der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BDW) am Mittwoch mitteilte, ergab dies eine Umfrage unter den rund 1600 Mitgliedsunternehmen. Demnach belegen fast 90 Prozent der Antworten "signifikante Engpässe bei Holz, Dämmmaterial und Stahl".

Vor dem Landgericht Ulm hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 37-Jährigen wegen der Entführung und des Missbrauchs zweier Jungen in den Jahren 2006 und 2007 im Raum Ulm und Heidenheim begonnen. Zum Prozessbeginn zeigte sich der Mann geständig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Sein Verteidiger erklärte demnach, dass sein Mandant die Vorwürfe vollumfänglich einräume.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat ungeachtet der geplanten Lockerungen der Corona-Regeln für Geimpfte zur Vorsicht gemahnt. Deutschland sei noch in der dritten Welle, sagte Spahn am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir müssen Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht." Der Minister begrüßte zugleich erneut die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene, die bereits am Sonntag in Kraft treten könnten.

Die Bundesregierung mahnt trotz rückläufiger Infektionszahlen in der Corona-Pandemie zu weiterer Vorsicht. Deutschland sei noch in der dritten Welle, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir müssen Zuversicht paaren mit Umsicht und Vorsicht." Die geplanten Lockerungen für Geimpfte könnten nach seinen Worten am Sonntag in Kraft treten. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) verteidigte die seit Ende April geltende bundesweite Notbremse.