Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Rheinland-Pfalz: Hund gilt bei artgerechtem Abwehrverhalten nicht als gefährlich
Kfz-Haftpflicht: 7,4 Millionen Autofahrer werden in höhere Typklasse eingestuft
Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform
Ostbeauftragte fordert Finanzausgleich bei Einnahmen aus Erbschaftsteuer
Politik
Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen
In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.
Politik
Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert
Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.
Letzte Nachrichten
Pariser Erzbischof Aupetit reicht Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus ein
Der Pariser Erzbischof Michel Aupetit hat sein Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus eingereicht. Grund sei ein "nicht eindeutiges Verhalten" des Erzbischofs einer Frau gegenüber gewesen, teilte die Diözese am Freitag in Paris mit. Das Schreiben sei diese Woche rausgegangen.
Pariser Erzbischof Aupetit reicht Rücktritt ein
Der Pariser Erzbischof Michel Aupetit hat sein Rücktrittsgesuch bei Papst Franziskus eingereicht. Grund sei ein "nicht eindeutiges Verhalten" des Erzbischofs einer Frau gegenüber gewesen, teilte die Diözese am Freitag in Paris mit. Das Schreiben sei diese Woche rausgegangen.
Polens Senat für Zugang von Medien und Hilfsorganisationen zu Grenze zu Belarus
Der polnische Senat hat einen Gesetzentwurf angenommen, der Medien und Flüchtlingshilfsorganisationen wieder Zugang zu der Grenze zu Belarus verschaffen würde. 49 Senatoren stimmten am Freitag in Warschau für den Entwurf, 42 dagegen, es gab sieben Enthaltungen. Auch das Parlament muss noch über den Entwurf abstimmen, der dann vom Präsidenten unterzeichnet werden muss.
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern bei mutmaßlicher Schleuserbande
Wegen des Verdachts gewerbsmäßiger Schleusungen haben Ermittler Objekte in vier Bundesländern durchsucht. In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden am Mittwoch insgesamt 20 Wohnungen und Arbeitsstellen durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Heilbronn am Freitag mitteilten. Umfangreiches Beweismaterial sei beschlagnahmt worden. An der Razzia waren knapp 130 Beamte beteiligt.
Tschechiens Staatschef soll Fiala nun am Sonntag zum Regierungschef ernennen
Tschechiens Staatschef Milos Zeman soll am Sonntag trotz Covid-Diagnose den Konservativen Petr Fiala zum neuen Ministerpräsidenten ernennen. Wie Zemans Sprecher am Freitag erklärte, soll der Präsident am Samstag das Krankenhaus verlassen und an seinen Sitz in Schloss Lany zurückkehren. Unter Einhaltung der "geltenden hygienisch-epidemiologischen Maßnahmen" solle dann am Sonntag die eigentlich für Freitag angesetzte Amtseinführung Fialas nachgeholt werden.
Polizei entdeckt automatisierte Marihuanaplantage bei Razzia in Bielefeld
Die Polizei in Bielefeld hat bei einer Razzia in einer Lagerhalle eine automatisierte Marihuanaplantage entdeckt. 550 Pflanzen sowie dutzende Lampen der Aufzuchtstation wurden beschlagnahmt, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Beim Abtransport musste das Technische Hilfswerk mit drei Fahrzeugen aushelfen. Die Razzia fand laut Polizei bereits am Montag statt, nachdem Hinweise auf die Plantage eingegangen waren.
Gewerkschaften setzen Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder fort
Kurz vor der dritten Verhandlungsrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts der Länder ohne Hessen haben die Gewerkschaften am Freitag ihre Mitglieder am Freitag noch einmal zu Warnstreiks mobilisiert. In Stuttgart versammelten sich nach Angaben der Gewerkschaft Verdi dabei rund 500 Menschen zu einer Kundgebung mit Bundeschef Frank Werneke. Im ganzen Bundesland Baden-Württemberg waren es demnach 2500 Streikende.
Rolfes wird Völler-Nachfolger als Sport-Geschäftsführer in Leverkusen
Sportdirektor Simon Rolfes tritt ab Juli 2022 die Nachfolge von Rudi Völler als Sport-Geschäftsführer beim Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen an. Das teilte der Werksklub am Freitag mit. Völler hatte bereits Ende März bekannt gegeben, seinen auslaufenden Vertrag nicht mehr zu verlängern. Der 61-Jährige wird im Anschluss Mitglied des Gesellschafterausschusses und darüber hinaus den Klub als Botschafter in der Öffentlichkeit repräsentieren, teilten die Rheinländer mit.
Bremens Innensenator Mäurer fordert: Spiel-Stopp im deutschen Profifußball
Angesichts der deutschlandweit rasant steigenden Inzidenzzahlen wird der Ruf nach einem Spiel-Stopp im Profifußball lauter. "Es ist höchste Zeit, dass die Deutsche Fußball Liga den Spielbetrieb unterbricht", sagte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer, der diese Forderung auch bei der anstehenden Innenministerkonferenz Anfang Dezember vehement vertreten will.
Machbarkeitsstudie: Brücke von Schottland nach Nordirland zu teuer
Ein vom britischen Premierminister Boris Johnson beauftragtes Expertengremium hat dessen Idee einer gigantischen Brücke zwischen Schottland und Nordirland für zu teuer erklärt. Der am Freitag vorgelegte Bericht kam zum Ergebnis: "Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Nutzen nicht größer sein als die Kosten für die öffentliche Hand". Die Experten empfahlen, das Mega-Projekt nicht weiter zu verfolgen.
Corona-Kreditaufnahme 2021 offenbar deutlich niedriger als veranschlagt
Der Bund dürfte von den im laufenden Jahr für Mehrausgaben aufgrund der Corona-Krise veranschlagten Krediten deutlich weniger benötigen als zuvor angenommen. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, wird im Bundesfinanzministerium mit nicht benötigten Restkrediten von mindestens 40 bis 50 Milliarden Euro gerechnet. Allerdings wolle die Ampel-Koalition die Kreditermächtigungen trotzdem in Anspruch nehmen, um damit den Energie- und Klimafonds (EKF) aufzufüllen.
Kommende Woche sollen knapp elf Millionen Booster-Impfdosen zur Verfügung stehen
In der kommenden Woche sollen Arztpraxen und Impfzentren knapp elf Millionen Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer für Booster-Impfungen erhalten. Grundlage seien deren bis Dienstagmittag eingegangene Bestellungen, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag in Berlin mit. Die Auslieferung solle ab kommendem Montag erfolgen.
Extinction Rebellion blockiert Amazon-Versandzentren in Großbritannien
Aus Protest gegen den US-Onlinehändler Amazon haben Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion eine Reihe von Versandzentren des Unternehmens in Großbritannien blockiert. Mehrere Dutzend Mitglieder der Umweltschutzorganisation protestierten am Freitag unter anderem vor dem größten Warenlager des Landes im schottischen Dunfermline sowie mehreren weiteren Gebäuden in England, darunter in Newcastle, Manchester und Bristol. Zusammen sind die Zentren laut Extinction Rebellion für rund die Hälfte der Auslieferungen in Großbritannien verantwortlich.
Französische Fischer blockieren wegen ausstehender britischer Lizenzen Häfen
Französische Fischerboote haben aus Protest gegen die zögerliche Vergabe britischer Lizenzen am Freitag zeitweise die Häfen von Calais und Saint-Malo blockiert. "Wir wollen unsere Lizenzen zurück", stand auf Englisch auf einem Transparent eines der sechs Boote, die im Hafen von Calais an der Aktion teilnahmen. In Saint Malo hatten sich am Morgen etwas zehn Boote an der Protestaktion beteiligt, bei der auch Leuchtfeuer zum Einsatz kamen.
AfD sagt für Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden ab
Die AfD hat aufgrund der Corona-Beschränkungen ihren für den 11. und 12. Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden abgesagt. Das teilte ein Parteisprecher am Freitag nach einer Telefonkonferenz des Vorstands auf Anfrage mit. Einen neuen Termin für den Parteitag, der in Präsenz stattfinden soll, gibt es demnach noch nicht. Auf dem Parteitag wollte die AfD ihre Führung neu wählen.
40 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer von Fitnessapps teilen ihr Bewegungsmuster
Etwa 40 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer von Fitness- und Gesundheitsapps in Deutschland teilen laut einer Umfrage Informationen zu ihrem Bewegungsmuster oder ihren Körpermaßen. Das geht aus einer am Freitag in Berlin veröffentlichen Befragung des Higtechbranchenverbands Bitkom hervor. Demnach stellen 41 Prozent der Nutzerinnen und Nutzern den Anbietern Daten zu ihrer täglichen Schrittzahl oder zu Geh- und Sitzzeiten bereit.
Monteure stürzen bei Arbeitsunfall in Nürnberg elf Meter tief von Strommast
Zwei Monteure sind bei einem Arbeitsunfall in Nürnberg von einem Strommasten elf Meter in die Tiefe gestürzt. Die beiden Männer wurden schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht, wie die bayerische Polizei am Freitag mitteilte. Einer von ihnen schwebte demnach in Lebensgefahr. Laut Ermittlungen waren die beiden Männer am Donnerstagmorgen für Servicearbeiten auf den Masten gestiegen.
Verlegung von Corona-Intensivpatienten deutschlandweit im Gange
Angesichts der eskalierenden Coronalage werden inzwischen in großem Stil Intensivpatientinnen und -patienten aus besonders belasteten Regionen in Kliniken vor allem im Norden und Westen Deutschlands verlegt. Ein speziell für medizinische Evakuierungen ausgerüstetes Transportflug vom Typ Airbus 310 der Flugbereitschaft der Bundeswehr flog am Freitag mit sechs Schwerkranken vom Flughafen im bayerischen Memmingen nach Münster/Osnabrück in Nordrhein-Westfalen.
Biontech prüft Effektivität seines Impfstoffs gegen neue Coronavirus-Variante
Nach der Entdeckung einer neuen Coronavirus-Variante in Südafrika prüft das Pharmaunternehmen Biontech eine mögliche Anpassung seines mRNA-Impfstoffs. "Wir können die Besorgnis von Experten nachvollziehen und haben unverzüglich Untersuchungen zur Variante B.1.1.529 eingeleitet", erklärte ein Biontech-Sprecher am Freitag. "Die Variante unterscheidet sich deutlich von bisher beobachteten Varianten, da sie zusätzliche Mutationen im Spike-Protein hat."
Sibirische Bergbauregion trauert um 51 Opfer von Minenunglück
Nach dem Tod von 51 Bergarbeitern und Rettungskräften bei dem schwersten Minenunglück seit über einem Jahrzehnt hat in der sibirischen Region Keremowa am Freitag eine dreitägige Trauer begonnen. Nach dem Unglück am Donnerstagmorgen waren die Behörden zunächst von 52 Todesopfern ausgegangen, doch einer der totgeglaubten Retter wurde am Freitag lebend aufgefunden.
Tesla verzichtet auf staatliche Förderung für Batterieproduktion in Brandenburg
Der US-Elektroautobauer Tesla verzichtet auf eine staatliche Förderung seiner in Brandenburg geplanten Batterieproduktion. Tesla und das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin teilten am Freitag mit, das Unternehmen habe seinen Antrag auf entsprechende Förderung zurückgezogen. Gründe nannte das Unternehmen nicht.
Lukaschenko verspricht Migranten bei Besuch in Unterkunft seine Hilfe
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat den Migranten im Flüchtlingsstreit mit der EU seine Hilfe versprochen. "Wir werden mit euch zusammenarbeiten, um euren Traum zu verwirklichen", sagte er am Freitag beim Besuch in einer provisorischen Flüchtlingsunterkunft in der Nähe der polnischen Grenze. Er drängte Deutschland, die Flüchtlinge aufzunehmen: "2000 Menschen sind kein großes Problem für Deutschland".
Lukaschenko besucht Flüchtlingsunterkunft an Grenze zu Polen
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat eine provisorische Flüchtlingsunterkunft in der Nähe der polnischen Grenze besucht. "Die Migranten haben sich um den Präsidenten versammelt und ihn mit Beifall begrüßt", berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Belta am Freitag. Lukaschenko sagte demnach, er verstehe die Flüchtlinge: Sie "versuchen, nach Europa zu kommen", wohin sie "eingeladen" worden seien.
Ministerpräsidenten streiten über Termin für nächste MPK
Mehrere Ministerpräsidenten der Länder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sind uneins über den Sinn einer schnellen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Spahn forderten am Freitag eine möglichst baldige Beratung, während der Hamburger Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) keinen Sinn darin sieht. Tschentscher will zugleich einen vollständigen Lockdown nicht ausschließen.
Antisemitismusbeauftragte fordern stärkere Verankerung von Thema in Justiz
Die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern haben eine stärkere Verankerung des Themas in der Justiz gefordert. In einem Beschluss ihrer gemeinsamen Bund-Länder-Kommission forderten sie unter anderem eine systematische und verpflichtende Befassung mit dem Thema in der Aus- und Weiterbildung von Juristen, wie die nordrhein-westfälische Staatskanzlei am Freitag in Düsseldorf nach der Herbstsitzung der Kommission mitteilte.
WHO rät von Reisebeschränkungen wegen neuer Virusvariante ab
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rät von Reisebeschränkungen wegen der in Südafrika nachgewiesenen neuen Coronavirusvariante vorerst ab. Die WHO empfehle den Ländern, "weiterhin eine risikobasierte und wissenschaftliche Herangehensweise bei der Verhängung von Reisebeschränkungen anzuwenden", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag auf einer regulären Pressekonferenz in Genf. "Vor der Verhängung von Reisebeschränkungen wird gewarnt", fügte er hinzu.
RKI-Chef in "sehr großer Sorge" wegen neuer Corona-Variante
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich beunruhigt gezeigt wegen der in Südafrika nachgewiesenen neuen Variante des Coronavirus. "Wir sind sehr besorgt", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Er sei froh, dass in Südafrika im Moment so zuverlässig und mit sehr viel Engagement die Verbreitung der Variante nachverfolgt werden.
Polizei findet bei Mann in Sachsen umfangreiches Waffenarsenal
Die Polizei hat bei einem 61-jährigen Mann im sächsischen Stollberg ein umfangreiches Waffenarsenal und verfassungsfeindliche Symbole gefunden. Bei einer Durchsuchung im Wohnhaus des Verdächtigen wurden am Donnerstag ein Karabiner, ein geladener Trommelrevolver und vier weitere Handfeuerwaffen sowie eine Mörsergranate, zwei Panzerabwehrgranaten und Munition entdeckt, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte. Sie stammten überwiegend aus dem Zweiten Weltkrieg.
Baerbock: Dürfen uns von Lukaschenko nicht erpressen lassen
Die Grünen-Chefin und designierte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock plädiert im Umgang mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko für Härte und zugleich für einen Dialog. "Wir erleben eine zweifache Erpressung durch Lukaschenko", sagte Baerbock dem "Spiegel". Zum einen würden geflüchtete Menschen instrumentalisiert, um Europa zu spalten. "Zum anderen will die Regierung von den Europäern als Gesprächspartner anerkannt werden, obwohl sie die Opposition unterdrückt", sagte Baerbock und fügte hinzu: "Man darf sich von Diktatoren nicht erpressen lassen."
Großer Zapfenstreich für Merkel am 2. Dezember
Die Bundeswehr verabschiedet sich Anfang Dezember von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Für den 2. Dezember sei ein Großer Zapfenstreich auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums in Berlin geplant, teilte das Ministerium am Freitag mit. Bei solchen Anlässen dürfen die Geehrten Musikwünsche äußern - Merkel möchte einem Bericht des "Spiegel" zufolge unter anderem "Für mich soll’s rote Rosen regnen" von Hildegard Knef hören.
Frankreich und Italien unterzeichnen Freundschaftsvertrag
Frankreich und Italien wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi unterzeichneten in Anwesenheit des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella am Freitag in Rom einen umfassenden bilateralen Vertrag. Anschließend umarmten sich die drei Männer, während französische und italienische Fliegerstaffeln Rauchfahnen in den Nationalfarben der Länder über der italienischen Hauptstadt versprühten.
Ägypten feiert Wiedereröffnung von rund 3500 Jahre alter Prachtallee in Luxor
In einer feierlichen Zeremonie ist in Ägypten eine monumentale Sphinx-Allee eingeweiht worden. Staatschef Abdel Fattah al-Sisi eröffnete am Donnerstagabend die fast drei Kilometer lange Prachtstraße zwischen den Tempeln von Karnak und Luxor in der gleichnamigen Stadt am Nil. Die in der ägyptischen Mythologie als "Pfad der Götter" und im Volksmund als "Widder-Straße" bezeichnete Allee hat eine fast 3500-jährige Geschichte.