Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament
Deutsche Bahn informiert über Sanierung der Strecke Berlin-Hannover
Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew
Wadephul reist in die Slowakei und zum Europarat nach Straßburg
Politik
Organspende: Bundestagspräsidentin Klöckner will gegen Widerspruchslösung stimmen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will im Bundestag gegen die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende stimmen. Sie sei für die Organspende, aber "gegen die Einführung der Widerspruchslösung", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Es ist schon ein Unterschied, ob ich proaktiv aus freien Stücken zu etwas zustimme oder ob der Staat für mich erstmal eine Entscheidung trifft, generisch: Du bist erstmal Organspender."
Sport
Olise trifft spät: Frankreich unter Zidane weiter makellos
Die französische Nationalmannschaft hat dank Bayern-Star Michael Olise in der noch jungen Ära Zinédine Zidane ihren zweiten Sieg im zweiten Spiel eingefahren. In Abwesenheit ihres verletzten Superstars Kylian Mbappé bezwang die Équipe Tricolore im Topspiel der Nations-League-Gruppe A1 Belgien mit 1:0 (0:0) und sicherte mit sechs Punkten die Tabellenführung vor den "Roten Teufeln" und Italien (jeweils drei) sowie der Türkei (punktlos).
Letzte Nachrichten
Mutmaßlicher Drahtzieher nach Taxi-Explosion in Liverpool identifiziert
Nach der Explosion eines Taxis in Liverpool ist der mutmaßliche Drahtzieher eines offenbar vereitelten Anschlags identifiziert worden. Bei dem im Taxi getöteten Fahrgast handelte es sich Medienberichten zufolge um einen Flüchtling aus dem Nahen Osten, der zum Christentum konvertiert war. Vier zuvor festgenommene Männer kamen derweil wieder auf freien Fuß.
Vier Männer nach Explosion in Liverpool wieder auf freiem Fuß
Nach der Explosion eines Taxis in Liverpool sind vier zuvor festgenommene Männer wieder freigelassen worden. Die Männer hätten in Verhören "zufriedenstellende Zeugenaussagen" gemacht, woraufhin sie auf freien Fuß gesetzt worden seien, teilte die britische Anti-Terror-Polizei in der Nacht zum Dienstag mit.
Sicherheitskräfte räumen Migrantenlager mit mehr als 1000 Menschen in Grande-Synthe
Vor dem Hintergrund des britisch-französischen Migranten-Streits am Ärmelkanal haben Sicherheitskräfte am Dienstag ein Lager mit mehr als 1000 Menschen in Grande-Synthe geräumt. "Auf meine Anordnung hin haben die Sicherheitskräfte mit der Evakuation des illegalen Migrantenlagers begonnen", schriebt Innenminister Gérald Darmanin auf Twitter. Hilfsorganisationen kritisierten, dass die Migranten nicht informiert worden waren, und dass ihre Zelte und Schlafsäcke zerstört wurden.
Tote und Verletzte bei Anschlägen in Ugandas Hauptstadt Kampala
Bei zwei Explosionen in Ugandas Hauptstadt Kampala hat es am Dienstag Tote und Verletzte gegeben. Nach Angaben der Polizei handelte es sich um Selbstmordanschläge - mindestens drei Menschen seien getötet und 33 weitere verletzt worden. Die Behörden machten eine "örtliche Terrorgruppe" für die Bluttat verantwortlich.
Klingbeil geht trotz Konflikten von Ampel-Regierung in zweiter Dezemberwoche aus
Trotz verbliebener Streitpunkte zwischen den Partnern einer möglichen Ampel-Koalition geht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weiter von einer Regierungsbildung in der zweiten Dezemberwoche aus. Es sei "normal", dass es in Koalitionsgesprächen "Konflikte" gebe, sagte Klingbeil in der Sendung "Frühstart" von ntv und RTL am Dienstag. Er sei aber "hochzufrieden" mit den Ergebnissen aus den 22 Facharbeitsgruppen.
Etwa jede vierte Hochschulprofessur in Deutschland mit Frauen besetzt
In Deutschland ist etwa jede vierte hauptberufliche Hochschulprofessur mit einer Frau besetzt. Der Anteil lag 2020 bei 26 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Dabei sind Frauen zu Beginn des Studiums überproportional vertreten. Im Wintersemester 2020/2021 waren 52 Prozent der Studienanfänger weiblich. In den höheren Stadien der akademischen Laufbahn sind Frauen jedoch zunehmend unterrepräsentiert.
EuGH sieht erneut Verstoß gegen Unabhängigkeit der Justiz in Polen
Die polnische Regelung, derzufolge der gleichzeitig als Generalstaatsanwalt fungierende Justizminister Richter an höhere Gerichte abordnen und von dort jederzeit wieder abberufen kann, verstößt gegen EU-Recht. Es müsse sichergestellt sein, dass eine solche Abordnung niemals als Instrument zur politischen Kontrolle von Gerichtsentscheidungen diene, teilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg mit. Konkret ging es um sieben Strafprozesse. (Az. C-748/19 u.a.)
Corona-Maßnahmen: DOSB fordert "Bewegungsgarantie"
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) fordert im Hinblick auf die zu erwartenden Maßnahmen durch die dramatisch steigenden Corona-Infektionen von der Politik eine "Bewegungsgarantie". Der Sport könne "gerade jetzt zur Gesunderhaltung der Bevölkerung beitragen", hieß es in einer Stellungnahme am Dienstag. Am Donnerstag trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder, um über Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu beraten.
Tennisstar Andrea Petkovic verheimlichte Eltern Schwarzfahren
Tennisweltstar Andrea Petkovic ist als Heranwachsende beim Schwarzfahren erwischt worden und hat es danach ihren Eltern verheimlicht. Sie habe "Blut und Wasser geschwitzt, es war schrecklich", sagte die 34-Jährige dem Magazin "Zeit Verbrechen" vom Dienstag. Denn für die Familie des in Bosnien-Herzegowina geborenen Tennisprofis sei es extrem wichtig gewesen, "nicht unangenehm aufzufallen".
Vonovia-Chef erwartet von der "Ampel" Teilung der CO2-Kosten für Mieter
Der Chef des Immobilienkonzerns Vonovia, Rolf Buch, geht davon aus, dass die Ampel-Parteien die einseitige Belastung der Mieter durch die CO2-Abgabe kippen. "Das ist zwar schmerzlich für uns", sagte Buch am Montagabend bei einer Veranstaltung der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Doch in der Tat gebe es hier ein Dilemma: "Der Mieter kann kein CO2 sparen, wenn der Vermieter am Haus nichts macht."
EuGH: Ungarisches "Stop Soros"-Gesetz verstößt gegen EU-Recht
Mit dem sogenannten "Stop Soros"-Gesetz verstößt Ungarn gegen geltendes EU-Recht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Unter dem Gesetz bestraft Ungarn unter anderem Organisationen, die Asylverfahren in Fällen unterstützen, in denen die ungarischen Kriterien nicht erfüllt sind.
Bei Impfpflicht in der Pflege zeichnet sich mögliche Einigung der "Ampel" ab
In der Debatte über eine Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen zeichnet sich eine bei den Ampel-Parteien mögliche Einigung ab. Gesundheitspolitiker von FDP und Grünen plädierten am Dienstag für eine einrichtungsbezogene Verpflichtung. Eine solche Regelung kommt aber noch nicht in das neue Infektionsschutzgesetz, über das die Ampel-Parteien ebenfalls weiter berieten. Der Corona-Krisenstab der Bundesregierung rechnet einem Bericht zufolge mit einer deutlich höheren Zahl von Corona-Patienten auf Intensivstationen.
Grüne drängen weiter auf Impfpflicht im Gesundheitsbereich
Die Grünen dringen weiter auf eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich. "Ich bin persönlich fest davon überzeugt, dass wir angesichts der dramatischen Zahlen unbedingt eine einrichtungsspezifische Impfpflicht im Gesundheitswesen brauchen" sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen in der Fernsehsendung "RTL Direkt". Man müsse den Menschen im Gesundheitswesen danken, aber auch klarmachen: "Wenn man für andere Menschen Verantwortung trägt, ist es nicht allein eine individuelle Entscheidung, ob man geimpft ist oder nicht."
Zahl der Geburten in Deutschland in ersten acht Monaten 2021 leicht gestiegen
Die Zahl der Geburten in Deutschland ist in den ersten acht Monaten 2021 leicht gestiegen. Zwischen Januar und August kamen 524.000 Kinder zur Welt, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mit. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Plus von 1,3 Prozent. Vor allem im März stieg die Zahl - im Vergleich zum Vorjahresmonat um sieben Prozent.
Investitionen der Industrie im Corona-Jahr 2020 um fast zehn Milliarden Euro eingebrochen
Ob Maschinen, neue Anlagen oder Werkzeuge: Im massiv von der Corona-Krise geprägten Jahr 2020 haben deutsche Industrieunternehmen deutlich weniger Investitionen getätigt als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteile, investierte die Industrie insgesamt 60,8 Milliarden Euro in Sachanlagen. Das waren knapp 9,8 Milliarden Euro oder 13,9 Prozent weniger als 2019.
Söder kritisiert Zeitpunkt von Bund-Länder-Gipfel am Donnerstagnachmittag
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Zeitpunkt des geplanten Bund-Länder-Treffens am Donnerstagnachmittag kritisiert. "Es wäre besser gewesen, anstatt Donnerstagnachmittag eine Ministerpräsidentenkonferenz zu machen, sie am Vormittag oder Mittwoch zu machen - vor der Gesetzesverabschiedung", sagte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Am Donnerstag soll im Bundestag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden.
Jury beginnt nach tödlichen Schüssen eines 17-Jährigen in Kenosha mit Beratungen
Im Prozess gegen den 18-jährigen US-Bürger Kyle Rittenhouse, der im vergangenen Jahr bei Anti-Rassismus-Protesten zwei Demonstranten erschossen hatte, nimmt eine Geschworenen-Jury am Dienstag ihre Beratungen auf. Die Anklage lautet unter anderem auf Mord. Das Verfahren ist politisch aufgeladen und sorgt landesweit für Aufsehen, da es im Zusammenhang mit den Black-Lives-Matter-Protesten vom vergangenen Jahr steht.
Datenschützer fordert bei geplantem 3G-Auskunftsrecht Verhältnismäßigkeit
Die von den Ampel-Parteien im Bundestag angestrebte 3G-Regelung, nach der Beschäftigte am Arbeitsplatz grundsätzlich geimpft, genesen oder auf das Coronavirus getestet sein müssen (3G), stößt auf Vorbehalte. Baden-Württembergs oberster Datenschützer Stefan Brink sieht insbesondere das geplante Auskunftsrecht der Arbeitgeber kritisch: "Wenn der Gesetzgeber wegen der gravierenden Gesundheitslage das Tabu bricht, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber keinen Zugang zu Gesundheitsdaten von Beschäftigten haben dürfen, dann muss das Gesetz so präzise, schonend und verhältnismäßig wie nur möglich sein", sagte er dem "Handelsblatt" vom Dienstag.
"Vertrauen verdient": Foda bleibt Teamchef in Österreich
Franco Foda bleibt mindestens bis zu den Play-offs zur Fußball-WM 2022 in Katar Teamchef der österreichischen Nationalmannschaft. Das bestätigte ÖFB-Präsident Gerhard Milletich am Montagabend nach dem 4:1-Erfolg gegen Moldau im ORF-Interview. Österreich schloss die Gruppe F lediglich auf Rang vier ab, als Gruppensieger in Pool B der Nations League darf die Alpenrepublik dennoch auf die WM-Teilnahme hoffen.
Schweinepest erreicht erstmals Mecklenburg-Vorpommern
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich weiter aus: Erstmals erreichte die bereits in Brandenburg und Sachsen nachgewiesene Tierseuche auch Mecklenburg-Vorpommern. Im Landkreis Rostock wurde sie in einem Schweinemastbetrieb festgestellt, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium mitteilte. Alle Tiere des Bestands müssen nun getötet und nach Ministeriumsangaben "unschädlich beseitigt" werden.
Schweinepest erreicht erstmals Hausschweinbestand in Mecklenburg-Vorpommern
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist erstmals bei einem Hausschweinebestand in Mecklenburg-Vorpommern aufgetreten. Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin mitteilte, wies das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) die Tierseuche am Montag in Proben nach. Zuvor waren demnach vermehrt Todesfälle bei Mastschweinen in dem Betrieb in der Region Rostock aufgetreten. Alle Tiere des Bestands müssen nun getötet und nach Ministeriumsangaben "unschädlich beseitigt" werden.
WTA Finals: Topgesetzte Sabalenka verpasst Halbfinale
Die topgesetzte Aryna Sabalenka ist beim WTA-Saisonfinale bereits in der Gruppenphase gescheitert. Die Belarussin verlor ihr Abschlussmatch in der Gruppe A gegen die griechischen Debütantin Maria Sakkari mit 6:7 (1:7), 7:6 (8:6), 3:6 und belegte mit nur einem Sieg Platz drei. Sakkari, die sich Platz zwei sicherte, trifft in der Vorschlussrunde auf die Estin Anett Kontaveit.
Australian Open: Kyrgios relativiert Aufruf zur Absage
Der australische Tennis-Star Nick Kyrgios hat inmitten der Debatte um die Einreise ungeimpfter Profis zunächst zur Absage der Australian Open aufgerufen, seine Aussage aber kurze Zeit später relativiert. "Der Satz, dass ich möchte, dass die Australien Open abgesagt werden, wurde völlig aus dem Zusammenhang gerissen. Es war mehr für die Menschen in Melbourne gedacht, die durch die Hölle und zurückgegangen sind", sagte der 26-Jährige in seiner Instagram-Story.
Australian Open: Kyrgios sorgt mit Aufruf zur Absage für Wirbel
Der australische Tennis-Star Nick Kyrgios hat inmitten der Debatte um die Einreise ungeimpfter Profis zur Absage der Australian Open aufgerufen. Das am 17. Januar 2022 beginnende Grand-Slam-Turnier sollte nach Ansicht des Weltranglisten-90. aus Respekt vor den Einwohnern Melbournes nach harten Corona-Maßnahmen nicht über die Bühne gehen.
Johnson hält Lösung im Streit um Nordirland-Protokoll noch immer für "möglich"
Der britische Premierminister Boris Johnson hält eine Lösung im Streit mit der EU um das Nordirland-Protokoll immer noch für denkbar. Seine Regierung wolle "lieber eine ausgehandelte Lösung für die durch das Nordirland-Protokoll entstandenen Probleme finden", das scheine "immer noch möglich zu sein", sagte er am Montag in London. Gleichzeitig bekräftigte er, er sei bereit, gegebenenfalls Artikel 16 des Protokolls zu aktivieren.
NBA: Schröder sichert Boston den Sieg
Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder hat den Boston Celtics in einer hitzigen Schlussphase in Cleveland den Sieg gesichert. Der Braunschweiger erzielte sechs seiner 14 Punkte beim 98:92-Erfolg bei den Cavaliers in den letzten beiden Spielminuten und bestätigte seine starke Form. In den vergangenen fünf Partien punktete Schröder jeweils zweistellig.
Kampf gegen Rassismus: Bolt hätte "definitiv" auf dem Olympia-Podium gekniet
Es wäre wohl ein ähnlich spektakuläres Zeichen im Kampf gegen Rassismus gewesen wie die legendäre Black-Power-Faust von Tommie Smith und John Carlos 1968 in Mexiko: Usain Bolt hätte bei den Olympischen Spielen in Tokio "definitiv" auf dem Podium gekniet, wie der zurückgetretene Sprint-Superstar aus Jamaika der Nachrichtenagentur AFP bei einem Sponsorentermin sagte. Politische Statements im Rahmen der Siegerehrung hatte das Internationale Olympische Komitee (IOC) verboten.
Staatsmedien: Suu Kyi soll Prozess wegen Wahlbetrugs gemacht werden
Die Militärjunta in Myanmar will der entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen angeblichen Wahlbetrugs bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr den Prozess machen. Suu Kyi werde wegen "Wahlbetrugs und gesetzlosen Verhaltens" strafrechtlich verfolgt werden, kündigte die staatliche Zeitung "Global New Light" am Dienstag an. Angaben zu einem möglichen Prozessbeginn machte die Zeitung nicht.
Dutzende festgenommene Fahrer des Welternährungsprogramms in Äthiopien freigelassen
34 Fahrer des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP), die in Äthiopien festgenommen wurden, sind nach UN-Angaben wieder frei. "Wir wurden informiert, dass 34 (Fahrer) freigelassen wurden, während 36 immer noch festgehalten werden", sagte der UN-Sprecher Farhan Haq am Montag bei einer Pressekonferenz in New York. Die Fahrer waren in der vergangenen Woche im krisengeschüttelten Norden Äthiopiens festgenommen worden.
Bundesweite Corona-Inzidenz steigt auf 312,4
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut deutlich angestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 312,4 und erreichte damit den neunten Tag in Folge einen neuen Höchststand. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 303,0 gelegen.
Biden warnt in Video-Gipfel mit Xi vor offenem Konflikt zwischen USA und China
US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Videogipfel mit Chinas Staatschef Xi Jinping vor einem offenen Konflikt zwischen beiden Ländern gewarnt. "Es liegt in unserer Verantwortung als Staatschefs Chinas und der Vereinigten Staaten, sicherzustellen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt mündet - ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt", sagte Biden am Montagabend (Ortszeit) zu Beginn des mehrstündigen Gesprächs. Mit Blick auf den Konflikt um Taiwan warnte er China vor "unilateralen" Aktionen. Xi warnte Washington seinerseits vor einem "Spiel mit dem Feuer" in der Taiwan-Frage.
Video-Gipfel von Präsidenten Biden und Xi begonnen
US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben ihr mit Spannung erwartetes virtuelles Gipfeltreffen begonnen. Bei dem auf mehrere Stunden angesetzten Videotelefonat stand am Montagabend (US-Ostküstenzeit; Dienstagmorgen in Peking) unter anderem der Konflikt um Taiwan auf der Agenda.