Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Norwegens neuer König Haakon VIII. gedenkt seines Vaters bei Trauergottesdienst
"Neuer Präsident genügt nicht": KNVB plant FIFA-Zukunftsgipfel
Russland kündigt "massive Angriffe" auf ukrainischen Energiesektor an
Dähling kritisiert EEG-Reform und Netzpaket als Bremse der Energiewende
Politik
Rechtsextremer Minister Ben Gvir ist "stolz" auf schlechte Haftbedingungen in Israel
Der rechtsextreme israelische Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir hat in einem Video damit geprahlt, die Bedingungen für palästinensische Häftlinge verschlechtert zu haben. "Die Ferienlager in den Gefängnissen sind vorbei", sagte Ben Gvir in der am Sonntag von ihm veröffentlichten Aufnahme, die ihn beim Besuch einer Frauen-Haftanstalt zeigt. Der Minister reagierte darin auf die Beschwerde einer Insassin und verwies auf die Behandlung der israelischen Hamas-Geiseln im Gaza-Krieg.
Boulevard
Junge Frau bei Schüssen während Rave-Party in der Schweiz getötet - Fünf Verletzte
Bei Schüssen während einer Rave-Party in Aarau im Norden der Schweiz ist in der Nacht zum Sonntag eine junge Frau getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden nach Polizei-Angaben verletzt, einige von ihnen schwer. "Die Fahndung nach der unbekannten Täterschaft läuft", teilte die Kantonspolizei Aarau mit. Das Motiv und die genauen Umstände der Tat waren nach Angaben der Beamten zunächst unklar.
Letzte Nachrichten
Greensill-Insolvenzverwalter erwartet langwieriges Verfahren
Die Gläubiger der Bremer Greensill Bank müssen sich auf ein langwieriges Insolvenzverfahren einstellen. "Diese komplexen Insolvenzverfahren dauern in der Regel mehrere Jahre", sagte Insolvenzverwalter Michael Frege der "Wirtschaftswoche", wie das Magazin am Mittwoch berichtete. "Ich gehe davon aus, dass dieses Verfahren zwischen fünf und zehn Jahren andauern wird", fügte Frege hinzu. Zunächst stünden dabei die Vermögens- und Datensicherung sowie die Kontaktaufnahme zu allen Beteiligten im Vordergrund.
Gambier wegen Verwicklung in Morde an Regierungskritikern in deutscher U-Haft
Die deutsche Justiz hat Haftbefehl gegen einen Gambier erlassen, der in seiner Heimat in mehrere Morde verwickelt gewesen sein soll - darunter auch an einem Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP. Der frühere Angehörige der gambischen Armee, Bai L., müsse wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord und versuchten Mordes in Untersuchungshaft, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mit. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Haftbefehl in Vollzug gesetzt.
Haftbefehl gegen früheren gambischen Armeeangehörigen erlassen
Ein früherer Angehöriger der gambischen Armee muss wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord und versuchten Mord in Untersuchungshaft. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Haftbefehl gegen Bai L. in Vollzug gesetzt, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mit. L. soll als Fahrer für eine Sondereinheit der Streitkräfte Gambias gearbeitet haben, die Kritiker der Regierung des westafrikanischen Landes tötete - darunter auch einen Mitarbeiter der Nachrichtenagentur AFP.
Bundesregierung weitet ihren Ausbildungs-Schutzschirm in der Pandemie aus
Ausbildungsbetriebe können in der Corona-Krise auf höhere Bundeshilfen bei der Beibehaltung ihrer Lehrstellen hoffen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, das Programm zur Ausbildungssicherung zu verlängern und die Ausbildungs- und Übernahmeprämien zum kommenden Lehrjahr zu verdoppeln. Damit erhalten Unternehmen, die ihre Lehrstellenzahl trotz Krisenbelastung konstant halten, ab 1. Juni 4000 Euro pro Ausbildungsvertrag. Für jeden zusätzlichen Auszubildenden gibt es 6000 Euro.
Bundesregierung beschließt Verdopplung der Ausbildungsprämien für Betriebe
Die Bundesregierung hat großzügigere Hilfen für Unternehmen zur Stärkung des Ausbildungsmarkts in der Corona-Krise verabschiedet: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" im kommenden Ausbildungsjahr fortzuführen und auszuweiten. Unter anderem sollen die Ausbildungsprämien für Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau trotz Krise halten oder erhöhen, zum 1. Juni verdoppelt werden. Auch die sogenannte Übernahmeprämie wird verdoppelt und bis Jahresende verlängert.
Bund und Länder wollen am Freitag mehr Schwung in die Impfkampagne bringen
Bund und Länder wollen am Freitag ihren verschobenen Impfgipfel nachholen und dann mehr Schwung in die Impfkampagne bringen. Die Schaltkonferenz sei nunmehr für Freitagnachmittag um 15.00 Uhr geplant, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch. Bereits am Donnerstag wird eine neue Empfehlung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) zum Impfstoff von Astrazeneca erwartet. Danach will sich Deutschland laut Bundesgesundheitsministerium richten.
Franzose verkauft Wein mit Cannabisextrakt
Für besonders entspannte Abende verkauft ein Franzose Wein mit Cannabisextrakt: Der Unternehmer Raphael De Pablo sagte der Nachrichtenagentur AFP in Bordeaux, sein Getränk der Marke Burdi W sei mit Cannabidiol (CBD) versetzt - einer Substanz aus Hanf, der unter anderem eine angstlösende und entkrampfende Wirkung zugeschrieben wird. "Das gibt dem Alkohol eine zusätzlich entspannende Note", sagt De Pablo.
CSU versinkt immer tiefer in Korruptionsskandal um Maskengeschäfte
Die CSU versinkt immer tiefer in den Korruptionsskandal um hohe Provisionszahlungen für Maskengeschäfte. Am Mittwoch ließ die Generalstaatsanwaltschaft München im bayerischen Landtag das Abgeordnetenbüro von Alfred Sauter durchsuchen, der Mitglied im CSU-Vorstand ist und früher bayerischer Justizminister war. CSU-Chef Markus Söder schloss sich den Forderungen seines Generalsekretärs Markus Blume an, der von Sauter den Verzicht auf alle Parteiämter und das Ruhenlassen seines Mandats forderte.
In Nüßlein-Verfahren jetzt auch bayerischer Landtagsabgeordneter im Visier
In den Korruptionsermittlungen gegen den Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein (ehemals CSU) hat die Generalstaatsanwaltschaft München auch einen Abgeordneten des bayerischen Landtags mit in den Kreis der Verdächtigen aufgenommen. Das Verfahren wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Bestechung von Mandatsträgern sei inzwischen auf insgesamt fünf Beschuldigte ausgeweitet worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Mittwoch mit. Angaben zum Namen des Landtagsabgeordneten machten die Ermittler nicht.
Australien will Papua-Neuguinea eine Million Impfdosen bereitstellen
Die australische Regierung hat den Pharmakonzern Astrazeneca und die EU-Behörden aufgefordert, den Weg für die rasche Lieferung von einer Million Corona-Impfdosen nach Papua-Neuguinea freizumachen. Australien wolle eine Million Dosen, die es bestellt und bezahlt habe, "so bald wie möglich" nach Papua-Neuguinea umleiten, da sie dort dringend benötigt würden, sagte Premierminister Scott Morrison am Mittwoch.
Wirtschaftsweise korrigieren BIP-Prognose 2021 auf 3,1 Prozent nach unten
Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiter fest im Griff - allerdings geben Impfungen und eine mögliche Öffnung der Wirtschaft Anlass zur Hoffnung: Die sogenannten Wirtschaftsweisen rechnen 2021 daher mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,1 Prozent. Im Herbst waren sie noch von 3,7 Prozent ausgegangen. Für das erste Quartal dieses Jahres erwarten sie allerdings angesichts der andauernden Einschränkungen und weiterhin hohen Infektionszahlen einen Rückgang um 2,0 Prozent.
Umfrage: Knappe Mehrheit findet Stopp von Astrazeneca-Impfungen richtig
Die Aussetzung der Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Astrazeneca trifft bei einer knappen Mehrheit der Deutschen auf Zustimmung. In einer Blitzumfrage für RTL und ntv sagten 54 Prozent der Teilnehmenden, das Vorgehen sei verantwortungsvoll, wie die Sender am Mittwoch mitteilten. 39 Prozent der Befragten erklärten demnach, das Aussetzen der Impfungen sei übertrieben.
Bundeskabinett bringt Gesetz gegen Feindeslisten auf den Weg
Der Bund geht gegen sogenannte Feindeslisten vor, mit denen zumeist Rechtsextreme Menschen ins Visier nehmen, die sich gegen Rassismus engagieren. Die Verbreitung solcher Listen soll künftig unter Strafe stehen, wie ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorsieht, den das Bundeskabinett am Mittwoch billigte. "Wir müssen Menschen besser vor Hass und Hetze schützen", erklärte Lambrecht. Einschüchterungsversuche träfen etwa viele Kommunalpolitiker, die sich für eine vielfältige Gesellschaft und gegen Menschenverachtung einsetzen.
Flixbus nimmt zu Ostern Betrieb teilweise wieder auf
Flixbus will ab Mitte kommender Woche wieder Fahrten anbieten - allerdings nur auf einem Teil des Streckennetzes. Wie der Fernbusanbieter am Mittwoch in München mitteilte, sollen die grünen Busse des Unternehmens ab dem 25. März rund 40 deutsche Ziele ansteuern, darunter Berlin, München und Hamburg. Damit seien pünktlich zu den anstehenden Osterfeiertagen erstmals seit Anfang November wieder innerdeutsche Fahrten buchbar. Die Sicherheit an Bord angesichts der Corona-Pandemie soll nach Unternehmensangaben ein umfangreiches Hygienekonzept gewährleisten: Dazu gehören demnach neben Desinfektionsmaßnahmen und der Möglichkeit, die erwartete Auslastung der Fahrt bereits während der Buchung einzusehen, auch ein kontaktloser Check-In und ein neues Filtersystem an Bord. Für alle Fahrgäste gilt eine Maskenpflicht. Zum Angebot ab dem 25. März zählen laut Flixbus unter anderem die Strecken Frankfurt - München für einen Preis ab 17,99 Euro, Dresden - Hamburg ab 19,99 Euro oder Berlin - Hamburg ab 7,99 Euro. Auch ausgewählte internationale Verbindungen sind demnach verfügbar. "Tickets können ab sofort auf flixbus.de und in der App gebucht werden", erklärte das Unternehmen. Neben Flixbus plant auch der Zuganbieter Flixtrain die Wiederaufnahme des Betriebs. Spätestens zum Start der Sommerferien in den ersten Bundesländern am 24. Juni sollen die grünen Züge nach Unternehmensangaben auf die Schiene zurückkehren. Tickets auf den Strecken Berlin - Stuttgart, Berlin - Köln und Köln - Hamburg seien "ab sofort" schon ab 4,99 Euro buchbar. Je nach Entwicklung der Lage sei auch eine frühere Wiederaufnahme des Flixtrain-Betriebs möglich. (W.Budayev--DTZ)
Brandenburg: Woidke und die Corona-Notbremse
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat versucht das Vorgehen seines Landes bei den vereinbarten Grenzwerten für die Corona-Notbremse zu verteidigen. "Brandenburg geht keinen Sonderweg", sagte Woidke gegenüber Journalisten. Stattdessen würden in dem Bundesland angeblich zwei Regelungen gleichzeitig gelten: Auf Landesebene greife die Notbremse weiterhin ab einem Inzidenzwert von 100, auf kommunaler Ebene bei 200. Das unterscheide Brandenburg nicht von anderen Ländern. Die erste Regelung gelte auf Landesebene, sagte der Regierungschef. Bei einem landesweiten Inzidenzwert von 100 komme das Kabinett zusammen und beschließe weitere Maßnahmen. Die Notbremse bei einem Inzidenzwert von 200 betreffe hingegen die Kommunen, erklärte Woidke. Bei einer Inzidenz von 100 in ihrem Landkreis "sollen" Landräte handeln,wohingegen sie bei einer Inzidenz von 200 handeln "müssen". Derzeit lägen die Sieben-Tages-Inzidenzen allerdings nur in drei Brandenburger Landkreisen über 100. Auf die Corona-Notbremse bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder geeinigt. Kritik an der Brandenburger Regelung gab es zuvor unter anderem von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD). Bund und Länder wollen am kommenden Montag über das weitere Vorgehen beraten. (U.Stolizkaya--DTZ)
Polizei geht in drei Bundesländern gegen mutmaßliche Menschenschmuggler vor
Die Bundespolizei ist am Mittwoch in Ost- und Norddeutschland gegen eine Bande mutmaßlicher Menschenschmuggler vorgegangen. Die Razzia richtete sich nach Angaben der Bundespolizei gegen fünf Beschuldigte, die mindestens 85 Flüchtlinge über die Balkanroute unter "teils lebensgefährlichen Bedingungen" per Lastwagen oder Kleintransporter ins Land geschleust haben sollen. Dabei wurden drei Verdächtige in Thüringen festgenommen - zwei in Altenburg und einer in Erfurt.
EU-Neuwagenmarkt im Februar um gut 19 Prozent zum Vorjahr eingebrochen
Die Pkw-Neuzulassungen auf dem EU-Automarkt liegen weiter deutlich unter dem Niveau des Vorjahres: Im Februar brach die Zahl der Neuzulassungen um 19,3 Prozent zum Vorjahresmonat auf rund 771.500 ein - das war der niedrigste Wert in einem Februar seit 2013, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Im Januar hatte der Rückgang im Vorjahresvergleich 24 Prozent betragen.
Fragezeichen hinter München: EM-Städte müssen Zuschauer garantieren
Hinter der Austragung von EM-Partien in München stehen nach der neuesten Ansage der Europäischen Fußball-Union (UEFA) große Fragezeichen. "Jeder Ausrichter muss garantieren, dass Fans zu den Spielen dürfen", sagte UEFA-Präsident Aleksander Ceferin kroatischen Medien: "Wir haben mehrere Szenarien. Aber die Option, dass irgendein Spiel der EM ohne Fans ausgetragen wird, ist definitiv vom Tisch."
Freundin: Prinz Harry hat nach TV-Interview wieder mit Vater und Bruder gesprochen
Nach den von ihm und seiner Frau Meghan gegen die königliche Familie erhobenen Rassismus-Vorwürfen hat der britische Prinz Harry nach den Worten einer Freundin erstmals wieder mit seinem Vater Prinz Charles und seinem Bruder Prinz William telefoniert. Nach ihren Informationen seien diese Gespräche "nicht produktiv" verlaufen, doch seien die Beteiligten froh, dass überhaupt wieder "ein Gespräch in Gang gekommen" sei, sagte die mit dem Paar befreundete US-Moderatorin Gayle King dem Sender CBS am Dienstag.
Verhandlungen über EU-Reise nach Xinjiang ins Stocken geraten
Die Verhandlungen über einen Besuch von Botschaftern aus der EU in der chinesischen Region Xinjiang sind ins Stocken geraten. "Die Verhandlungen sind in einer Sackgasse", sagte ein europäischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Im Zentrum des Streits stehe der Wunsch nach einem Besuch bei dem inhaftierten uigurischen Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti, den Peking ablehnt. "Ich glaube nicht, dass sie bald fahren können."
USA ordnen nach Wahlreform für Hongkong Strafmaßnahmen gegen 24 Chinesen an
Als Reaktion auf die von Peking betriebene Wahlrechtsreform in Hongkong haben die USA Strafmaßnahmen gegen 24 weitere ranghohe chinesische Behördenvertreter angeordnet. US-Außenminister Antony Blinken teilte am Mittwoch mit, ausländische Finanzinstitute, die wissentlich größere Geschäfte mit den Genannten betrieben, würden nun mit Sanktionen belegt. Die Liste führt nun 34 Namen. Es handelt sich überwiegend um ranghohe Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas sowie wichtige Polizeivertreter aus Hongkong.
FDP-Vize Kubicki fordert Entlassung von Spahn
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) zu entlassen. "Es sind zwar nur noch wenige Monate bis zur Wahl, aber eine Auswechslung Spahns als Gesundheitsminister würde helfen, neues Vertrauen in der Bevölkerung in den Staat zu schaffen", sagte Kubicki den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch.
Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen 2020 leicht gestiegen
Auch im Corona-Jahr 2020 ist die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, wuchs die Zahl der genehmigten Wohnungen auf rund 368.000 - das waren 2,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Wohnungswirtschaft mahnte indes, um das bezahlbare Wohnen in Deutschland wirklich voranzubringen, sei ein noch stärkerer und dauerhafter Schub bei den Baugenehmigungen notwendig.
Zahl der Baugenehmigungen im Corona-Jahr 2020 um gut zwei Prozent gestiegen
Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr nicht zu einem Rückgang der Baugenehmigungen für Wohnungen geführt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen 2020 auf rund 368.000 - das waren 2,2 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Mehr genehmigte Wohnungen gab es seit der Jahrtausendwende demnach mit 375.000 nur im Jahr 2016.
Gericht: Ablehnung gleichgeschlechtlicher Ehe in Japan ist verfassungswidrig
Ein japanisches Gericht hat die fehlende rechtliche Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Ehe für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht in der nordjapanischen Stadt Sapporo erklärte am Mittwoch, gleichgeschlechtlichen Paaren den Zugang zu den Vorteilen der Ehe gänzlich zu verbieten, verletze das in der Verfassung garantierte Recht auf Gleichbehandlung. Japan hat als einziger Staat in der Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) die Homoehe noch nicht anerkannt.
Razzia wegen Zwangsprostitution von Vietnamesen - Frau in Berlin festgenommen
Wegen der mutmaßlichen Zwangsprostitution von eingeschleusten Vietnamesen ist die Bundespolizei mit einer Razzia in mehreren Bundesländern gegen Tatverdächtige vorgegangen. Am Mittwoch wurden acht Objekte in Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht, wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mitteilte. Eine 43 Jahre alte Tatverdächtige mit vietnamesischer Staatsbürgerschaft wurde demnach in Berlin-Lichtenberg festgenommen.
Lewandowski: Müller-Rekord "würde mir viel bedeuten"
Robert Lewandowski will sich vorerst nicht mit Gerd Müllers Rekord von 40 Saisontoren beschäftigen. Die Marke "dieser einzigartigen Vereinslegende" sei noch immer "weit weg, ich will mir nicht zu viele Gedanken machen", sagte der Torjäger von Bayern München in einem Interview mit Deutschlands Rekordnationalspieler Lothar Matthäus in Sport Bild. Erst wenn er noch "ein, zwei Tore hinter den 40 Toren liegen würde, dann wäre das Thema intensiv in meinem Kopf."
Weltcup-Finale der Alpinen: Abfahrten abgesagt
Beim Weltcup-Finale der Skirennläufer im Schweizer Lenzerheide wurden am Mittwochmorgen wegen anhaltenden Schneefalls die Abfahrten der Männer und Frauen abgesagt. Am Montag und Dienstag waren bereits die Trainingsläufe abgesagt und auf Mittwochfrüh verschoben worden, doch das Wetter spielte erneut nicht mit.
Wahlergebnis zur Parlamentswahl in den Niederlanden erwartet
In den Niederlanden läuft der letzte Tag der dreitägigen Parlamentswahl. Die Wahllokale schließen am Mittwoch um 21.00 Uhr, erste Prognosen werden kurz darauf erwartet. Klarer Favorit ist die liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte, der damit auf eine vierte Amtszeit zusteuert. Ältere Menschen und Angehörige von Risikogruppen konnten bereits am Montag und Dienstag ihre Stimme abgeben.
Grubauer führt Colorado zum Sieg gegen Anaheim
Philipp Grubauer hat die Colorado Avalanche in der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL zu einem 8:4-Sieg gegen die Anaheim Ducks geführt. Der deutsche Nationalkeeper kam beim Stande von 2:4 nach dem ersten Drittel für seinen unglücklichen Teamkollegen Hunter Miska aufs Eis und wehrte sämtliche Schüsse von Anaheim ab. Colorado steht in der West Division auf Rang drei.
Woods nach Unfall wieder aus dem Krankenhaus
Drei Wochen nach seinem schweren Autounfall hat Golf-Superstar Tiger Woods das Cedars Sinai Medical Center in Los Angeles wieder verlassen. "Ich bin glücklich, dass ich wieder zu Hause bin und mich dort weiter erholen kann", schrieb der 15-malige Major-Sieger am Dienstag in den Sozialen Medien.
Lakers und Schröder feiern erneuten Sieg in der NBA
Die Los Angeles Lakers haben mit dem deutschen Nationalspieler Dennis Schröder ihren guten Lauf in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA fortgesetzt. Der Meister gewann gegen die Minnesota Timberwolves 137:121 und feierte den dritten Sieg in Folge.