Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Suche nach mehr als 1300 Vermissten nach Sturzflut am Himalaya - Acht Deutsche vermisst
Quallenplage in Frankreich führt erneut zu Atomreaktor-Abschaltung
FMCH fordert Moratorium für Tardoc-Höchstgrenze
ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein
Wirtschaft
ADAC: Jeder vierte Deutsche fährt in den Camping-Urlaub
Die Zahl der deutschen Camping-Urlauber hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Jeder Vierte ab 16 Jahren verreist mittlerweile gerne mit Zelt, Wohnwagen oder übernachtet im Mobilheim, wie aus einer Marktforschungsumfrage hervorgeht, die der ADAC am Donnerstag in München vorstellte. Das entspreche rund 17 Millionen Menschen. Im Vergleich zum Jahr 2023 sei der Anteil um vier Prozentpunkte gestiegen.
Politik
Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine
Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.
Letzte Nachrichten
Facebook verspricht eine Milliarde Dollar für Unterstützung des Journalismus
Der Online-Riese Facebook hat versprochen, in den kommenden drei Jahren mindestens eine Milliarde Dollar für die Unterstützung von Journalismus auszugeben. Das soziale Netzwerk sei "mehr als gewillt", mit Medienunternehmen zusammenzuarbeiten, erklärte Facebook-Kommunikationschef Nick Clegg am Mittwoch nach einem heftigen Streit des Konzerns mit der australischen Regierung.
Europameister zu abgezockt: DFB-Frauen verlieren Oranje-Kracher
Die deutschen Fußballerinnen haben vom Europameister Niederlande die Grenzen aufgezeigt bekommen. Beim 1:2 (1:1) in Venlo gegen den wirbelnden WM-Zweiten leistete sich die DFB-Auswahl eklatante Schwächen in Abwehr und Abschluss und musste dem Oranje-Team den inoffiziellen Turniersieg beim Drei-Nationen-Wettbewerb überlassen.
Bruce Springsteen wegen Alkoholkonsums in Park zu 500 Dollar Strafe verdonnert
US-Rock-Ikone Bruce Springsteen ist wegen Alkoholkonsums in einem Park zu einer Geldstrafe von 500 Dollar verdonnert worden. Der 71-Jährige entging am Mittwoch aber einer Verurteilung wegen Trunkenheit am Steuer und gefährlicher Fahrweise. Die Staatsanwaltschaft ließ diese Vorwürfe im Gegenzug für sein Schuldeingeständnis hinsichtlich des verbotenen Alkoholkonsums im Park fallen.
Scholz will Corona-Lockerungen mit Schnelltests verbinden
Eine Woche vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise drängt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf Öffnungsschritte in Verbindung mit Schnelltests. "Das Virus und seine Mutationen werden uns noch eine Weile begleiten, fürchte ich. Wir müssen also Wege finden, wie wir es hinbekommen, nicht immer weiter im Lockdown leben zu müssen", sagte Scholz der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Deshalb könnten wir die nächsten Öffnungsschritte mit Schnelltests verbinden."
Bericht: Nordkorea beutete jahrzehntelang Kriegsgefangene aus Südkorea aus
Nordkorea hat nach einem Bericht einer Menschenrechtsorganisation aus Seoul jahrzehntelang südkoreanische Kriegsgefangene und deren Nachfahren als Zwangsarbeiter im Bergbau ausgebeutet. Zehntausende südkoreanische Gefangene aus dem Koreakrieg seien seit dem Waffenstillstand im Jahr 1953 in den Minen im Norden des Landes zum Abbau unter anderem von Kohle, Blei, Zink und Magnesit gezwungen worden, erklärte die Bürgerallianz für nordkoreanische Menschenrechte am Mittwoch. Auch die Kinder und Enkel der Kriegsgefangenen seien im Bergbau eingesetzt worden.
Olympia 2032: IOC-Kommission empfiehlt Brisbane - mangelnde Unterstützung für Rhein-Ruhr
Die Chancen der Rhein-Ruhr-Initiative auf eine erfolgreiche Bewerbung für Olympia 2032 sind praktisch auf Null gesunken - und scheitern offenbar auch an mangelnder Rückendeckung aus dem eigenen Land. Das ließ Kristin Kloster Aasen, Leiterin der Evaluierungskommission des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), am Mittwoch wissen.
Olympia 2032: IOC-Kommission empfiehlt Brisbane als Kandidaten - Wirkungstreffer für Rhein-Ruhr
Die Chancen der Rhein-Ruhr-Initiative auf eine erfolgreiche Bewerbung für Olympia 2032 sind auf ein Minimum gesunken. Wie Präsident Thomas Bach vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) am Mittwoch nach einem Treffen der Exekutive mitteilte, hat die zuständige Evaluierungskommission den australischen Bundesstaat Queensland mit der Hauptstadt Brisbane als Kandidaten empfohlen.
Europäischer Gerichtshof urteilt über partiellen Zugang zu Gesundheitsberufen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr), ob Angehörige von Gesundheitsberufen aus einem anderen EU-Staat im Aufenthaltsland einen nur für bestimmte Tätigkeitsfelder geltenden "partiellen Zugang" zu ihrem Beruf erhalten können. Hintergrund ist, dass nach EU-Recht die Staaten die Ausbildung von Ärzten, Krankenschwestern und anderen Pflegeberufen gegenseitig anerkennen sollen.
Experten-Beirat der Regierung macht Vorschläge für nachhaltige Finanzwirtschaft
Der Sustainable-Finance-Beirat der Bundesregierung stellt am Donnerstag (11.00 Uhr) in Berlin seine Strategie für einen nachhaltigeren Finanzmarkt vor. Der Abschlussbericht des Expertengremiums soll aufzeigen, was die Finanzwirtschaft zum Erreichen der Nachhaltigkeits- und Klimaziele beitragen kann - und welche regulatorischen Weichen die Regierung dafür stellen muss. Die Vorlage des Berichts hatte sich wegen der Corona-Krise verzögert.
Bundesgerichtshof verhandelt über Benachteiligung wegen des Alters
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich am Donnerstag (10.00 Uhr) mit einem möglichen Fall von Altersdiskriminierung. Ein damals 44 Jahre alter Mann und seine beiden ähnlich alten Begleiter wurden bei einem Open-Air-Event in München mit 30 DJs nicht eingelassen. Er zog vor Gericht und forderte eine Entschädigung von 1000 Euro. (Az. VII ZR 78/29)
EU-Gipfel tagt zu Grenzkontrollen wegen Mutationen und Impfzertifikaten
Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich in einer Video-Konferenz am Donnerstag mit dem weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie (15.00 Uhr). Im Fokus stehen die weiter schleppend anlaufende Lieferung von Impfstoffen und die Ausbreitung von veränderten Viren-Formen, die ansteckender sind. Deshalb von Deutschland zu Tschechien und Tirol eingeführte Grenzkontrollen wurden vor dem Gipfel von der EU-Kommission kritisiert.
ARD und Jendrik stellen deutschen ESC-Beitrag vor
Die ARD und Sänger Jendrik Sigwart stellen am Donnerstag (12.00 Uhr) den deutschen Beitrag für das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Rotterdam vor. Der 26-jährige Jendrik wird das Lied und das dazugehörige Video vor Journalisten vorstellen. Der bisher geheime deutsche Beitrag soll anschließend auch im ARD-Fernsehen gezeigt werden.
EuGH befasst sich erneut mit Asylrecht in Ungarn
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem Asylrecht in Ungarn. Die EU-Kommission hat Ungarn verklagt, weil es 2018 einen neuen Grund für die Ablehnung von Asylanträgen eingeführt hat: Es gilt, wenn der Asylbewerber über ein Land eingereist ist, in dem ihm keine Verfolgung drohte. Darin sieht die Kommission einen Verstoß gegen das EU-Recht. (Az. C-821/19)
Steinmeier spricht mit Bürgern über Corona-Impfkampagne
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diskutiert am Donnerstag mit Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern über die Impfkampagne gegen das Coronavirus (11.00 Uhr). An dem so genannten Regionalgespräch des Bundespräsidenten nehmen unter anderen eine Altenpflegerin, ein Krankenpfleger, eine Krankenhausärztin und der Leiter eines Impfzentrums teil. Aus Pandemieschutzgründen wird das Gespräch per Video geführt. Nach einem schleppenden Start beschleunigt sich das Impftempo derzeit. Es gibt bei manchen Bürgern aber anhaltende Skepsis gegen die Impfungen.
Holloway läuft Weltrekord über 60-m-Hürden
Weltmeister Grant Holloway hat den 27 Jahre alten Weltrekord über 60-m-Hürden verbessert. Der US-Amerikaner lief beim abschließenden Meeting der World Athletics Indoor Tour in Madrid 7,29 Sekunden und unterbot damit die alte Bestmarke des Briten Colin Jackson um eine Hundertstel.
Drei Minister in Thailand zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
In Thailand sind drei Minister wegen der Teilnahme an regierungskritischen Protesten im Jahr 2014 zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Wie ein Gericht in Bangkok am Mittwoch urteilte, müssen die drei Minister wegen "Aufwiegelung" für fünf bis sieben Jahre in Haft. Gemäß der thailändischen Verfassung verloren sie sofort ihr Amt, obwohl gegen das Urteil noch Berufung eingelegt werden kann.
Künftiger CIA-Chef sieht China als größte Herausforderung für die USA
Der designierte Direktor des US-Auslandsgeheimdiensts CIA, William Burns, will China in den Fokus seiner künftigen Arbeit stellen. "China auszustechen wird der Schlüssel zu unserer nationalen Sicherheit in den kommenden Jahrzehnten sein", sagte Burns im Geheimdienstausschuss des Senats am Mittwoch. Zudem wolle er die CIA frei von politischem Einfluss halten.
Rückkehr nach Le Mans: Ferrari ab 2023 in der WEC
Ferrari kehrt nach genau 50 Jahren in die Top-Klasse der Sportwagen-Weltmeisterschaft zurück. Das verkündete der italienische Hersteller am Mittwoch und sorgte damit für ein breites Echo in der Welt des Motorsports. Ab 2023 will Ferrari mit Hypercars in der Langstrecken-Weltmeisterschaft WEC und damit auch bei den legendären 24 Stunden von Le Mans antreten.
Israelische Behörden dürfen Daten nicht geimpfter Menschen weitergeben
In Israel ist es bestimmten Behörden künftig erlaubt, Namen und Kontaktdaten von nicht gegen das Coronavirus geimpften Menschen weiterzugeben. Das am Mittwoch von den Abgeordneten verabschiedete Gesetz gibt örtlichen Behörden sowie einzelnen Stellen im Wohlfahrts- und Bildungsministerium die Möglichkeit, "Menschen durch persönliche Ansprache zum Impfen zu ermutigen", hieß es in einer Mitteilung des Parlaments. Es wurde mit 30 Ja- bei 13 Nein-Stimmen angenommen.
Merkel will Ausstieg aus Lockdown mit System zum "Freitesten" ermöglichen
Eine Woche vor der neuen Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Vorstellungen für einen Ausstieg aus dem Lockdown konkretisiert. Die Öffnungen müssten von umfassenden Schnelltests flankiert werden, so dass sich die Bürgerinnen und Bürger gleichsam "freitesten" lassen könnten, um an einem sich langsam normalisierenden öffentlichen Leben teilzunehmen, sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag. Bereits im März solle ein solches Testsystem funktionsfähig sein.
Venezuela weist EU-Botschafterin aus
Venezuela hat die Botschafterin der Europäischen Union ausgewiesen. Außenminister Jorge Arreaza teilte am Mittwoch in Caracas mit, die Botschafterin Isabel Brilhante sei zur unerwünschten Person erklärt worden. Sie habe nun 72 Stunden Zeit, Venezuela zu verlassen.
IG Metall NRW will ab 2. März in Metall- und Elektroindustrie streiken
Die IG Metall hat im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen Streiks für die kommende Woche angekündigt. Die Gewerkschaft werde die betroffenen Beschäftigten ab dem 2. März zu Warnstreiks aufrufen, erklärte NRW-Bezirksleiter Knut Giesler. "Unsere Planungen sind abgeschlossen", betonte er - die IG Metall sei trotz Pandemie "kampffähig". Die Friedenspflicht in der Branche läuft am 1. März aus.
Mindestens 79 Tote bei Gewaltausbrüchen in Gefängnissen in Ecuador
Bei Gewaltausbrüchen in vier Gefängnissen in Ecuador sind mindestens 79 Insassen getötet worden. Dies teilte die Gefängnisverwaltung des südamerikanischen Landes am Mittwoch mit. Nach Angaben der Behörden waren die zeitgleichen Revolten auf Rivalitäten zwischen Drogenbanden zurückzuführen, die in den Gefängnissen aktiv sind.
Regierung richtet Taskforce für Impfstoffproduktion ein
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Ausschuss auf Staatssekretärs-Ebene sowie eine Taskforce für die Impfstoffproduktion eingesetzt. Ziel sei es, gemeinsam mit den Herstellern und weiteren betroffenen Unternehmen die Bereitstellung einer ausreichenden Zahl von Impfdosen zu sichern, um so die Corona-Pandemie wirksam zu bekämpfen, erklärte die beteiligten Ministerien für Gesundheit, Finanzen und Wirtschaft.
Maas begrüßt Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Rückkehr der USA unter Präsident Joe Biden in den UN-Menschenrechtsrat "von ganzem Herzen" begrüßt. "Der Menschenrechtsrat ist nicht perfekt aber mit den USA wird er viel stärker sein als ohne die USA", sagte Maas am Mittwoch in Berlin zum Auftakt eines virtuellen Ministertreffens der Allianz für Multilateralismus.
Bundesinnenministerium muss Tweet über AfD löschen
Das Bundesinnenministerium (BMI) muss einem Gerichtsbeschluss zufolge einen Tweet eines seiner Pressesprecher zur AfD löschen. Einem entsprechenden Eilantrag der Partei gab das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch teilweise statt, wie das Gericht mitteilte. In dem Tweet vom 28. Januar ging es demnach um die laufende Prüfung, ob die AfD vom Bundesverfassungsschutz (BfV) als Verdachtsfall eingestuft wird. (Az. VG 1 L 127/21)
Mehrjährige Haftstrafen für Fluchthilfe für Carlos Ghosn
Ein Gericht in Istanbul hat drei türkische Staatsbürger zu mehreren Jahren Haft verurteilt, weil sie dem früheren Renault-Chef Carlos Ghosn bei seiner spektakulären Flucht aus Japan geholfen haben sollen. Ein hochrangiger Mitarbeiter der Airline MNG Jet sowie zwei Piloten erhielten am Mittwoch wegen Verschwörung zum Schmuggel eines Migranten jeweils vier Jahre und zwei Monate Haft. Sie müssen außerdem umgerechnet 3500 Euro Strafe zahlen.
Maas fordert gemeinsames internationales Vorgehen gegen Desinformation
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für ein gemeinsames internationales Vorgehen gegen Desinformation ausgesprochen. "Fake News können Leben kosten, Hassrede im Netz kann töten", sagte der Minister am Mittwoch in Berlin zum Auftakt eines virtuellen Ministertreffens der Allianz für den Multilateralismus.
Verbraucher haben kein Widerrufsrecht beim Kilometer-Leasing
Verbraucher haben beim Kilometer-Leasing kein gesetzliches Widerrufsrecht. Es gebe hier keine Gesetzeslücke, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Ein Leasingnehmer hatte gegen die Mercedes Benz Leasing GmbH geklagt. (Az. VIII ZR 36/20)
Letzte Statue Francos aus der Öffentlichkeit entfernt
In der spanischen Exklave Melilla an der nordafrikanischen Mittelmeerküste ist die letzte Statue des Diktators Francisco Franco aus der Öffentlichkeit entfernt worden, der Spanien von 1939 bis 1975 mit harter Hand regierte. Die Regionalregierung veröffentlichte Bilder von Arbeitern, die die Statue am Dienstagabend am Stadtrand abbauten. Sie war 1978 zur Erinnerung an Francos Rolle als Kommandeur im Krieg gegen die marokkanischen Berber in den 1920er Jahren errichtet worden.
Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliches Mitglied von syrischer Islamistengruppe an
Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Islamisten erhoben, der sich 2013 kurze Zeit im Bürgerkriegsland Syrien aufgehalten und nach seiner Rückkehr in Deutschland weiter eine radikalislamische Einstellung vertreten haben soll. Dem deutschen Staatsangehörigen Samoil D. wird unter anderem Mitgliedschaft in der als Terrororganisation eingestuften islamistischen Gruppierung Dschunud al-Scham zur Last gelegt, wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte.
Merkel will Geimpfte derzeit nicht gegenüber Nichtgeimpften bevorzugen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Bevorzugung von Menschen mit Corona-Impfung gegenüber Nichtgeimpften derzeit noch ab. Allerdings könnte in dieser Frage eine Neubewertung nötig werden, wenn die Impfkampagne weiter vorangeschritten ist, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe).