Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene
Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt
Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu
Umfrage vor Abgeordnetenhauswahl sieht Linke in Berlin klar vorn
Politik
Wadephul-Besuch in Kiew: Tägliche Bilder der Zerstörung dürfen niemanden kalt lassen
Nur wenige Stunden nach den neuen tödlichen russischen Angriffen auf ein Einkaufszentrum in der Ukraine ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "In den Tagen des 35. Unabhängigkeitstags der Ukraine ist es mir ein persönliches Anliegen, mir selbst ein Bild vor Ort zu machen", sagte der Minister nach Angaben des Auswärtigen Amts am Samstag bei seiner Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Die täglichen Bilder der Zerstörung dürften "niemanden kalt lassen".
Sport
Ausschreitungen in Mannheim: 35 Polizisten verletzt
Bei den schweren Ausschreitungen rund um das DFB-Pokalspiel zwischen Waldhof Mannheim und dem 1. FC Kaiserslautern sind am Freitagabend insgesamt 35 Polizisten leicht verletzt worden. Das gab das Präsidium Mannheim bekannt. 33 Beamte der Bundespolizei sowie zwei aus Baden-Württemberg seien betroffen.
Letzte Nachrichten
Bundesgerichtshof bestätigt Freispruch in Prozess um Wehrhahn-Bombenanschlag
Mehr als 20 Jahre nach dem Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Freispruch eines 2018 am Landgericht Düsseldorf angeklagten Manns bestätigt. Das Urteil bleibt bestehen, wie der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Im Juli 2000 war an dem Bahnhof eine Bombe explodiert, die zehn Menschen verletzte und ein ungeborenes Kind im Mutterleib tötete. (Az. 3 StR 124/20)
Vor Australian Open: Positive Coronatests bei Murray und Keys
Dem zweimaligen Wimbledonsieger Andy Murray und der früheren US-Open-Finalistin Madison Keys droht nach positiven Coronatests das Aus für die Australian Open. Wie verschiedene britische Medien am Donnerstag übereinstimmend berichteten, befindet sich der 33 Jahre alte Schotte Murray in London in Quarantäne. Murray sollte eigentlich an diesem Wochenende in Melbourne eintreffen, hofft nun jedoch darauf, zu einem späteren Zeitpunkt nach Australien fliegen zu können.
Positiver Coronatest: Murrays Teilnahme an Australian Open gefährdet
Die Teilnahme des zweimaligen Wimbledonsiegers Andy Murray an den Australian Open ist nach einem positiven Coronatest in Gefahr. Wie verschiedene britische Medien am Donnerstag übereinstimmend berichteten, befindet sich der 33 Jahre alte Schotte in London in Quarantäne. Murray sollte eigentlich an diesem Wochenende in Melbourne eintreffen, hofft nun jedoch darauf, zu einem späteren Zeitpunkt nach Australien fliegen zu können.
Lambrecht gegen Sonderrechte für Geimpfte ohne Klarheit über Ansteckungsgefahr
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat in der Corona-Pandemie Vorteile für Geimpfte so lange ausgeschlossen, bis klar ist, dass diese das Virus nicht weitergeben können. "So lange nicht wissenschaftlich belegt ist, dass die Impfung sicher auch vor der Weitergabe der Infektion durch den Geimpften schützt, verbietet es sich, Geimpfte anders zu behandeln als Nicht-Geimpfte", sagte Lambrecht der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag.
Corona-Pandemie führt zu deutlichem Anstieg der Todesfälle in Österreich
Durch die Corona-Pandemie ist die Zahl der Todesfälle in Österreich deutlich gestiegen. 2020 seien fast elf Prozent mehr Menschen gestorben als im Durchschnitt der vorangegangenen fünf Jahre, teilte das Statistikamt des Landes am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur APA mit. Zugleich sei die Lebenserwartung gegenüber 2019 um ein halbes Jahr gesunken.
Bundestag macht Weg für ausgeweitetes Kinderkrankengeld frei
Der Bundestag hat den Weg für das ausgeweitete Kinderkrankengeld in Pandemiezeiten frei gemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag das neue Gesetz, demzufolge gesetzlich versicherte Eltern in diesem Jahr 20 statt zehn Tage Kinderkrankengeld pro Kind und Elternteil beantragen können. Der Anspruch soll auch für die pandemiebedingte Kinderbetreuung zu Hause gelten, etwa bei Schulschließungen.
Opel-Absatz bricht um 35 Prozent ein
Der Absatz von Opel ist in der Corona-Krise um mehr als ein Drittel eingebrochen. Im vergangenen Jahr wurden 630.000 Fahrzeuge von Opel und der britischen Schwestermarke Vauxhall verkauft - ein Rückgang um 35 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie die französischen Konzernmutter PSA am Donnerstag in Paris mitteilte. Damit war Opel der große Verlierer im Konzern.
Organspenderzahl in Deutschland bleibt trotz Corona-Pandemie stabil
Trotz der Corona-Pandemie ist die Zahl der Organspender in Deutschland im Jahr 2020 stabil geblieben. In der Bundesrepublik spendeten im vergangenen Jahr 913 Menschen nach ihrem Tod ein oder mehrere Organe, wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Donnerstag in Frankfurt am Main erklärte. So konnten Patienten auf Wartelisten insgesamt rund 2900 postmortal entnommene Organe zugewiesen werden. Statistisch ermöglichte so jeder der rund 900 Organspender mehr als drei Schwererkrankten die Chance auf ein neues Leben.
Merkel für vorgezogenen Corona-Krisengipfel bereits kommende Woche
Die Deutschen müssen sich womöglich auf eine weitere Verschärfung der Corona-Regeln einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängte am Donnerstagabend bei einer CDU-Präsidiumssitzung auf einen Krisengipfel mit den Länder-Regierungsschef bereits in der kommenden Woche, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Sie plädierte demnach auch für Verschärfungen. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält den derzeitigen Lockdown nicht für ausreichend.
Robert-Koch-Institut hält bisherigen Lockdown für nicht ausreichend
Das Robert-Koch-Institut (RKI) ist angesichts der derzeitigen Infektionslage für eine Verschärfung des bisherigen Lockdowns in Deutschland. RKI-Präsident Lothar Wieler kritisierte die derzeit geltenden Einschränkungen am Donnerstag als nicht ausreichend. Es gebe noch immer zu viele Ausnahmen. Auf den Intensivstationen dürfte nach Einschätzung der zuständigen Fachärzte allerdings das Schlimmste überstanden sein.
Robert-Koch-Institut fordert noch schärferen Lockdown als bisher
Das Robert-Koch-Institut (RKI) ist angesichts der derzeitigen Infektionslage für eine Verschärfung des bisherigen Lockdowns in Deutschland. RKI-Epidemiologe Dirk Brockmann sagte am Donnerstag in Berlin, es sei eine "totale Konsensaussage" aller Modellberechnungen, dass die Maßnahmen weiter verschärft werden müssten, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Auch RKI-Präsident Lothar Wieler befürwortete eine Verschärfung als "Option".
Xi bittet Ex-Starbucks-Chef Schultz um Hilfe im Handelsstreit mit den USA
Chinas Präsident Xi Jinping hat den früheren Chef der US-Kaffeehauskette Starbucks, Howard Schultz, um seine Mithilfe bei der Verbesserung der Handelsbeziehungen zwischen Peking und Washington gebeten. Wie die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, bat Xi in einer Antwort auf ein Schreiben von Schultz um eine weiter "positive Rolle" des US-Milliardärs "bei der Förderung der chinesisch-amerikanischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen".
Nach Frust-Interview: Müller geht auf Reporterin zu
Thomas Müller hat sich nach seinem Frust-Interview in der ARD nach der Pokal-Blamage mit Bayern München bei Holstein Kiel (5:6 i.E.) auf die Reporterin Valeska Homburg zubewegt. "Das hätten wir wohl beide etwas besser hinkriegen können - nichts für ungut", schrieb der Rio-Weltmeister bei Instagram an die Journalistin.
Gislason kritisiert Hygienebedingungen: "Anders zugesagt"
Bundestrainer Alfred Gislason hat vor dem WM-Start der deutschen Handballer die Hygienebedingungen im Teamhotel kritisiert. "Das sind Umstände, die wir uns anders vorgestellt hatten und die uns anders zugesagt worden sind. Das ist so, es scheint nicht möglich, daran etwas zu ändern", sagte der Isländer einen Tag vor dem Turnierauftakt am Freitag (18.00 Uhr/ARD) gegen Uruguay.
Außenminister Maas: Belarus soll Eishockey-WM entzogen werden
Wegen der massiven Menschenrechtsverletzungen in Belarus hat sich Außenminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, dem diktatorisch regierten Land die Eishockey-WM (21. Mai bis 6. Juni) zu entziehen. "Wer es ernst meint mit der Solidarität mit Belarus, kann in dieser Lage nicht ernsthaft eine Weltmeisterschaft abhalten wollen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
VW vergangenes Jahr Marktführer bei Vollstromern in Deutschland
Die meisten reinen Elektrofahrzeuge haben die Deutschen im vergangenen Jahr bei VW gekauft: Die Marke war mit gut 46.000 neu zugelassenen batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV) Marktführer in Deutschland, wie das Center of Automotive Management (CAM) am Donnerstag mitteilte. In der Rangliste folgen Renault mit 31.500 und Tesla mit 16.700 Neuzulassungen.
Bundestag beschließt stärkere Kontrolle großer Internetkonzerne
Internetriesen sollen ihre Marktmacht in Deutschland nicht mehr unbeschränkt ausnutzen dürfen: Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesnovelle zum digitalen Wettbewerbsrecht, die unter anderem dem Bundeskartellamt mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf marktrelevante Digitalunternehmen gewährt. "Unsere Arbeit wird uns jetzt ein Stück weit leichter gemacht", sagte Behördenpräsident Andreas Mundt im RBB-Inforadio und kündigte ein härteres Vorgehen gegen große Internetkonzerne an.
Bundeskartellamt will härter gegen große Internetkonzerne vorgehen
Das Bundeskartellamt will die Marktmacht von Internetplattformen künftig stärker kontrollieren. Dies ermöglicht eine Gesetzesnovelle zum digitalen Wettbewerbsrecht, die der Bundestag am Donnerstag beschloss. Die "Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen" verschafft den Kartellwächtern mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf die Digitalunternehmen. Behördenpräsident Andreas Mundt will das nutzen und kündigte im RBB-Inforadio an, härter gegen große Internetkonzerne vorgehen zu wollen.
Merz und Röttgen gegen Vorfestlegung bei Kanzlerkandidatur der Union
Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden halten sich die Kandidaten in der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur bedeckt. Sowohl Norbert Röttgen als auch Friedrich Merz erklärten, diese Angelegenheit solle erst nach dem Parteitag besprochen werden. Mitbewerber Armin Laschet äußerte deutliche Kritik an Röttgen - und gab sich zuversichtlich die Abstimmung gewinnen zu können.
RKI-Präsident Wieler: Einhaltung von Schutzmaßnahmen "wichtiger denn je"
Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland ist nach Einschätzung des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, derzeit "wichtiger denn je". Es sei noch nicht abschätzbar, wie sich die auch in Deutschland aufgetretenen Mutationen des Coronavirus verbreiten, sagte Wieler am Donnerstag in Berlin. "Es besteht also die Möglichkeit, dass sich die Lage noch verschlimmert."
Deutschlands Wirtschaft 2020 um fünf Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen - zugleich hat die Pandemie den Staatshaushalt tief in die roten Zahlen gedrückt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorjahr um 5,0 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete den Rückgang als "dramatisch hohe Zahl", rechnet für 2021 aber weiterhin mit einem "deutlichen und spürbaren" Wachstum.
Deutschlands Wirtschaft schrumpft 2020 um fünf Prozent
Deutschlands Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen - allerdings weniger stark als in der Finanzkrise und auch weniger heftig als andere europäische Volkswirtschaften. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 5,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Einen noch stärkeren Einbruch verhinderten die staatlichen Konsumausgaben und das Baugewerbe.
Deutschlands Wirtschaft in Corona-Krise um 5,0 Prozent eingebrochen
Deutschlands Wirtschaft ist in der Corona-Krise im Jahr 2020 um 5,0 Prozent geschrumpft. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden auf Basis vorläufiger Berechnungen am Donnerstag mit. Der Einbruch ist weniger stark als in der Finanz- und Wirtschaftskrise, als das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland 2009 um 5,7 Prozent geschrumpft war.
13 Hunde sterben bei Hausbrand in Hessen
Bei einem Hausbrand im mittelhessischen Langgöns sind 13 Hunde ums Leben gekommen. Die beiden Bewohner des Einfamilienhauses konnten am Mittwoch von der Feuerwehr gerettet werden, wie die Polizei in Gießen am Donnerstag erklärte. Die 64-jährige Frau und der 66-jährige Mann kamen mit Rauchgasvergiftungen ins Krankenhaus. Für die 13 Chihuahuas kam jedoch jede Hilfe zu spät.
Türkei ruft USA im Streit um Sanktionen zum Dialog auf
Die Türkei hat die USA im Streit um Sanktionen wegen des Kaufs eines russischen Raketenabwehrsystems zum Dialog aufgerufen. "Ohne Dialog, mit Dingen wie Sanktionen und Drohgebärden ist es wirklich nicht möglich, irgendetwas zu erreichen", sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar vor Journalisten in Ankara am Mittwoch. Akar erklärte jedoch auch, die Türkei sei mit Russland über eine zweite Lieferung des Raketenabwehrsystems S-400 im Gespräch.
Auto fährt in Mecklenburg-Vorpommern in Fluss - Mann und Neunjähriger sterben
Bei einem Verkehrsunglück sind in Mecklenburg-Vorpommern ein 43-jähriger Mann und ein neunjähriges Kind ums Leben gekommen. Das Auto kam in Anklam aus zunächst unklarer Ursache in einer Linkskurve von der Straße ab und fuhr in den Fluss Peene, wie die Polizei in Neubrandenburg am Donnerstag mitteilte. Bei dem Fahrer handelte es sich um den Lebensgefährten der Mutter des Kinds, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Ärzteverband: Debatte über Lockerung ist fehl am Platz
Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, hält Debatten über mögliche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen derzeit nicht für angemessen. Lockerungsszenarien seien im Moment überhaupt nicht denkbar, sagte Johna am Donnerstag in einem Interview. Sie forderte zudem mehr Tests - vor allem auch auf die neuen mutierten Varianten des Coronavirus. Es schockiere sie als Ärztin wie manche über Lockerungen diskutierten, so als ob es nur darum gehen müsste, die älteren Mitbürger richtig zu schützen und dann könne alles so weitergehen wie vor Corona, sagte Johna. In der Altersgruppe zwischen 60 und 79 Jahren seien bereits 11.000 Menschen gestorben. Als Ärztin tue es ihr weh, diese Schicksale in Kauf zu nehmen. Außerdem werde viel zu wenig über die Langzeitfolgen einer Covid-19-Infektion gesprochen. Johna reagierte damit unter anderem auf Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Dieser hatte am Mittwoch im Bundestag gefordert, über Lockerungsszenarien nachzudenken, denn der derzeitige Lockdown könne schließlich nicht ewig dauern. Sehr besorgt äußerte sich Johna über das Auftreten der neuen Virusmutationen. Da in Deutschland zu wenige Viren sequenziert, also genauer analysiert würden, wisse man bislang überhaupt nicht, wie stark sich die aus Großbritannien kommende Virusvariante hierzulande bereits ausbreite. Die Gesundheitsämter könnten aber erst dann Infektionsketten gezielt durchbrechen, wenn sie wüssten, wo die neue Virusvariante sei. Auch generell seien wieder mehr Corona-Tests erforderlich. (V.Sørensen--DTZ)
Schwesig kritisiert Spahn wegen Impf-Versprechen
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen voreiliger Versprechungen hinsichtlich der Corona-Impfungen kritisiert. "Wir wollen zusichern, dass jeder geimpft werden kann der will", sagte Schwesig am Donnerstag in einem Interview. Bisher gäbe es aber "keine verlässlichen Informationen, dass genügend Impfstoff vorhanden ist, damit das zu schaffen ist". Schwesig äußerte sich daher verärgert über die Aussage des Gesundheitsministers, wonach jeder, der geimpft werden will, auch geimpft würde. "Ich finde es schwierig, wenn der Bundesgesundheitsminister solche Versprechen macht, ohne dass wir wissen, dass genügend Impfstoff da ist", sagte die SPD-Politikerin. Die Ministerpräsidentin betonte, dass ihr Bundesland wesentlich mehr Impfdosen brauche, um ausreichend Impfungen durchzuführen. Allein in der Landeshauptstadt Schwerin würden 600 Impfdosen täglich benötigt, es stünden aber nur 600 Dosen wöchentlich zur Verfügung. Mecklenburg-Vorpommern liegt beim Impfen derzeit vorn. Gemessen an der Bevölkerungszahl erfolgten hier bereits mehr Impfungen als in jedem anderen Bundesland. (W.Novokshonov--DTZ)
Twitter-Chef Dorsey sieht Sperrung von Trumps Konto als "gefährlichen" Präzedenzfall
Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt und zugleich von einem "gefährlichen" Präzedenzfall gesprochen. Twitter habe damit zwar die richtige Entscheidung getroffen, schrieb Dorsey am Mittwoch in einer Serie von Tweets. Zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als "gefährlich" empfinde, fügte Dorsey hinzu. Er verwies auf die "Macht eines Einzelnen oder eines Unternehmens über die weltweite öffentliche Debatte".
Schwesig: Berlin muss in ersten Gesprächen mit USA Rücknahme von Pipeline-Sanktionen fordern
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung auf eine Rücknahme der Sanktionen gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu pochen. "Wir fordern eine Zurücknahme der Sanktionen gegen unsere Unternehmen. Und ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesen Punkt in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung deutlich macht", sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Chinas Exporte trotz Corona-Pandemie 2020 gestiegen
China hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise seine Exporte steigern können. Die Ausfuhren legten 2020 um 3,6 Prozent zu, wie die Zollbehörde am Donnerstag mitteilte. Besonders gefragt im Rest der Welt waren demnach Medikamente und Geräte für mobiles Arbeiten wie Laptops. China hatte weltweit als erstes Land strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie verhängt und lockerte sie dann schnell wieder.
Hongkonger Polizei nimmt elf weitere Mitglieder der Demokratiebewegung fest
Die Polizei in Hongkong hat am Donnerstagmorgen elf Aktivisten wegen des Verdachts der Fluchthilfe festgenommen. Ihnen werde "Unterstützung von Straftätern" vorgeworfen, hieß es aus Polizeikreisen. Die Festgenommenen sollen demnach einer Gruppe von Aktivisten bei einem Fluchtversuch nach Taiwan geholfen haben. Unter ihnen ist auch der 71-jährige Menschenrechtsanwalt Daniel Wong.