Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
"Zerstörende Dimension erreicht": Berliner Linke weist Antisemitismusvorwurf zurück
US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten
Trump nennt Gipfel mit Xi erfolgreich und sieht Konsens bei "Superintelligenz"
UN-Sicherheitsrat verurteilt Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien
Politik
Russland: Politikwissenschaftler Kynew wegen Drogenvorwürfen festgenommen
In Russland ist nach Angaben staatlicher Medien ein bekannter Politikwissenschaftler und Kommentator unter dem Vorwurf des Drogenhandels festgenommen worden. Den Berichten vom Freitag zufolge hatte ein Gericht die Festnahme von Alexander Kynew wegen Anschuldigungen des illegalen Handels und der Verbreitung von Drogen angeordnet, was in Russland mit Haftstrafen zwischen zehn und 20 Jahren belegt werden kann.
Politik
Münchner Migrationskonferenz: Pläne für Frontex-Ausbau zu "Rückführungsagentur"
Bei der am Samstag in München stattfindenden Migrationskonferenz sollen auch Gespräche über eine Erweiterung des Mandats der Grenzschutzagentur Frontex für Rückführungen geführt werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plane, Frontex "zu einer Grenzschutz- und echten Rückführungsagentur" zu machen, sagte eine Sprecherin seines Ministeriums am Freitag auf AFP-Anfrage. Zuerst hatte der "Münchner Merkur" über die Pläne berichtet.
Letzte Nachrichten
Attacke in Tattoostudio bei Mannheim: BGH muss neu über einen Angeklagten entscheiden
Nach einem Angriff auf den Betreiber eines Tattoostudios in der Nähe von Mannheim muss der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über den Fall eines der Angeklagten entscheiden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab nach Angaben vom Mittwoch der Verfassungsbeschwerde des Manns statt. Er war wegen versuchter schwerer räuberischer Erpressung und gefährlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt worden. (Az. 2 BvR 1974/22)
Frei: 3000 zusätzliche Bundespolizisten für Grenzkontrollen abgestellt
Für die seit vergangener Woche verstärkten Kontrollen an den deutschen Grenzen sind nach Aussage von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) rund 3000 zusätzliche Einsatzkräfte der Bundespolizei abgestellt worden. Frei nannte die Grenzkontrollen am Mittwoch bei der Fragestunde im Bundestag eine "enorme Belastungsprobe" und eine "massive Herausforderung" für die Bundespolizei. Sie könnten deshalb auch "nicht in alle Ewigkeit" fortgesetzt werden.
Tausende Beschäftigte bei Ford in Köln im Streik
Beim US-Autobauer Ford in Köln sind am Mittwoch tausende Beschäftigte dem Streikaufruf der Gewerkschaft IG Metall gefolgt. In den Werken "passiert nichts mehr", sagte der IG-Metall-Ansprechpartner der Ford-Werke in den Stadtteilen Niehl und Merkenich, David Lüdtke, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Es ist der erste Streik dieser Art in der fast 100-jährigen Geschichte des Ford-Standorts Köln.
Umfrage: An fast allen weiterführenden Schulen in Deutschland gelten Handyregeln
An nahezu allen weiterführenden Schulen in Deutschland gelten einer Umfrage unter Jugendlichen zufolge Regeln für die private Nutzung von Mobiltelefonen. 17 Prozent der Schulen verbieten diese demnach komplett, wie der Digtalbranchenverband Bitkom am Mittwoch im Berlin mitteilte. An weiteren 77 Prozent gelten Vorschriften für die private Smartphonenutzung auf dem Schulgelände - etwa Beschränkungen auf Pausen oder bestimmte Bereiche wie Schulhöfe.
Unicef-Bericht zum Wohlbefinden von Kindern: Deutschland international zurückgefallen
In Deutschland und vielen anderen Industriestaaten haben sich die Voraussetzungen für das Aufwachsen von Kindern laut einem Unicef-Bericht in den vergangenen fünf Jahren verschlechtert. Wie das UN-Kinderhilfswerk am Mittwoch mitteilte, nahmen in Deutschland vor allem die schulischen Leistungen und die Lebenszufriedenheit von Kindern und Jugendlichen weiter ab. Im internationalen Vergleich belegen die Niederlande, Dänemark und Frankreich die ersten Plätze. Deutschland liegt nur noch auf Platz 25.
NHL-Stürmer Reichel droht WM-Aus
NHL-Stürmer Lukas Reichel droht bei der Eishockey-WM das vorzeitige Aus. Der Angreifer der Chicago Blackhawks hatte beim 5:2-Sieg der deutschen Nationalmannschaft am Dienstag gegen Norwegen bei einem Check gegen die Bande im zweiten Drittel augenscheinlich eine Schulterverletzung erlitten und wurde in die Kabine geführt. "Da sieht es nicht so gut aus", sagte DEB-Sportdirektor Christian Künast am Mittwochmorgen im ZDF-Morgenmagazin: "Wir können davon ausgehen, dass er mit Sicherheit die nächsten Spiele nicht spielen kann, eher in Richtung Turnierende."
SMS mit Pfizer-Chef in Pandemie: Niederlage für Kommission vor EU-Gericht
Rückschlag für Ursula von der Leyen: Im Streit über die Herausgabe von Textnachrichten zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer während der Corona-Pandemie hat das EU-Gericht in Luxemburg gegen die Kommission entschieden. Eine Klage der "New York Times" hatte am Mittwoch Erfolg. Die Weigerung der Kommission, die Chats herauszugeben, wurde für unrecht erklärt. (Az. T-36/23)
Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf 2025 für den 25. Juni an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den Entwurf für den Haushalt für das laufende Jahr für Ende Juni angekündigt. Der Etat 2025 solle am 25. Juni im Bundeskabinett behandelt werden, sagte Klingbeil am Mittwoch in einer Fragestunden im Bundestag. Parallel dazu werde er das sogenannte Errichtungsgesetz für die Ausgaben aus dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz vorlegen.
Anlagebetrüger erbeuten rund 600.000 Euro in niedersächsischem Landkreis Goslar
Die Polizei im niedersächsischen Landkreis Goslar registriert derzeit zahlreiche Fälle von Anlagebetrug. Es liefen 18 Ermittlungsverfahren mit einer Gesamtschadenssumme von rund 600.000 Euro, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Teils hätten die Opfer ihr gesamtes Erspartes verloren, in einem Fall überwies ein Opfer insgesamt 277.000 Euro.
Studie: Solaranlagen in Nordrhein-Westfalen günstiger als im Rest Deutschlands
Photovoltaikanlagen sind in Nordrhein-Westfalen einer Studie zufolge besonders günstig zu kaufen. Wie der Solarpreisindex des Vergleichsportals Selfmade Energy und der Immobilienplattform ImmoScout24 zeigt, fielen die Preise für Solaranlagen ohne Speicher für Einfamilienhäuser zwischen März 2024 und März 2025 dort um 13 Prozent. Bundesweit sanken die Preise im gleichen Zeitraum demnach lediglich um 1,1 Prozent. Wesentlicher Grund ist den Angaben zufolge die überdurchschnittlich hohe Dichte an Solarfirmen.
Kleinpartei ÖDP scheitert in Thüringen mit Klage gegen Fünfprozenthürde
Die Kleinpartei ÖDP ist in Thüringen mit einer Klage gegen die Fünfprozenthürde gescheitert. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar wies am Mittwoch einen Antrag ab, mit dem die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) den Landtag verpflichtet wollte, die Sperrklausel abzuschaffen oder zumindest abzusenken. Die Antrag sei unzulässig. Die Fünfprozenthürde sei Bestandteil der Landesverfassung. Der Landtag sei nicht verpflichtet, die Klausel zu ändern. (Az. VerfGH 15/24)
Arbeiter stirbt offenbar bei Sandstrahlarbeiten in Brandenburg
Auf einem Betriebsgelände im brandenburgischen Wittenberge ist ein Mann tot aufgefunden worden. Kollegen entdeckten den 38-Jährigen am Dienstagnachmittag, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Ersten Erkenntnissen zufolge war es zu einem Arbeitsunfall bei Sandstrahlarbeiten gekommen.
US-Präsident Trump trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Schaara in Riad
US-Präsident Donald Trump hat am Rande seines Besuchs in Saudi-Arabien den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Schaara getroffen. Wie das Weiße Haus mitteilte, forderte er al-Schaara bei dem Treffen am Mittwoch in Riad auf, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren, palästinensische "Terroristen" auszuweisen und die Kontrolle über Internierungslager im Nordosten Syriens zu übernehmen, in denen Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgehalten werden.
Zollpause zwischen China und USA: Trump stellt Handelsabkommen in Aussicht
Pause im Handelskrieg: China und die USA haben wie vereinbart am Mittwoch vorläufig für 90 Tage ihre hohen gegenseitigen Zölle auf die meisten Waren gesenkt. Washington habe nun den Entwurf für ein "sehr, sehr starkes" Handelsabkommen mit Peking, sagte US-Präsident Donald Trump. Die USA widerriefen zudem geplante Exportbeschränkungen für Hochleistungscomputerchips, die vor allem China getroffen hätten.
Relegation: DFL gibt Termine bekannt
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat die Relegationsspiele der Bundesliga und 2. Bundesliga zeitgenau terminiert. Den Auftakt bildet die Begegnung zwischen dem Tabellen-16. der Bundesliga und dem Dritten der 2. Liga am 22. Mai. Der Erstligist bestreitet wie üblich zuerst ein Heimspiel.
Beben erschüttert griechische Urlaubsinseln - Erdstoß auch in Kairo zu spüren
Ein Erdbeben der Stärke 6,1 hat am frühen Mittwochmorgen mehrere griechische Urlaubsinseln erschüttert. Das Zentrum des Bebens habe südlich der Insel Kasos gelegen, teilte die US-Erdbebenwarte USGS mit. Der Erdstoß um 01.51 Uhr (Ortszeit, 00.51 Uhr MESZ) sorgte auch auf bei Urlaubern sehr beliebten Ägäis-Inseln wie Kos, Rhodos und Kreta für Erschütterungen. Selbst in der ägyptischen Hauptstadt Kairo war das Beben laut dem Bericht von AFP-Korrespondenten zu spüren.
Missbrauch an katholischer Schule: Ex-Richter bezichtigt Bayrou der Lüge
Kurz vor der erwarteten Aussage des französischen Premierministers François Bayrou vor einem Untersuchungsausschuss zu einem Missbrauchsskandal an einer katholischen Schule hat ein Ex-Untersuchungsrichter den Politiker erneut der Lüge bezichtigt. "Bayrou hat einen Fehler gemacht, indem er zuerst gesagt hat, dass er mich nicht getroffen habe - und später, dass es ein zufälliges Treffen gewesen sei. Das war dumm", sagte Christian Mirande in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Ouest France".
Keine Fußball-Romantik: BVB bei Klub-WM ohne Hummels
Eine fußballromantische Rückkehr von Mats Hummels zu Borussia Dortmund für die Klub-WM in den USA wird es nicht geben. Das berichtet am Mittwoch die Sport Bild. Nach SID-Informationen sind entsprechende Überlegungen nie über lose Gedankenspiele hinausgekommen.
Papst Leo XIV. bietet Vermittlung des Vatikan zwischen Kriegsparteien an
Der neue Papst Leo XIV. hat bei einem Treffen mit Vertretern der katholischen Ostkirchen eine Vermittlung zwischen Kriegsparteien angeboten. "Der Heilige Stuhl steht immer bereit, um Feinde zusammenzubringen, von Angesicht zu Angesicht, damit sie miteinander sprechen", sagte das Kirchenoberhaupt am Mittwoch im Vatikan. Dabei gehe es darum, "dass die Menschen überall wieder Hoffnung schöpfen und die Würde wiederfinden können, die sie verdienen, die Würde des Friedens".
Mehr für Milch, weniger für Kartoffeln: Erzeugerpreise für Landwirte leicht gestiegen
Die Preise, die Landwirtinnen und Landwirte mit ihren Erzeugnissen erzielen, sind im März leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, lagen die sogenannten Erzeugerpreise 1,5 Prozent über dem Vorjahresniveau. Verglichen mit dem Vormonat Februar fielen die Preise leicht um insgesamt 0,3 Prozent - für Kartoffeln bekamen die Landwirte deutlich weniger Geld, für Milch dagegen mehr.
Klub-WM: Sat.1 zeigt deutsche Spiele im Free-TV
Die Spiele vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München und Borussia Dortmund bei der Klub-WM im Sommer werden auch im Free-TV zu sehen sein. Das gab DAZN, exklusiver weltweiter Broadcaster des Turniers in den USA, am Mittwoch bekannt. Demnach habe der Streamingdienst eine Sublizenz für alle Partien mit deutscher Beteiligung an Sat.1 vergeben. Die Rechte für alle weiteren Spiele hat DAZN weiterhin exklusiv, überträgt diese jedoch wie bereits angekündigt kostenfrei.
Entenfamilien in Kiel auf Abwegen: Polizeieinsätze mit teils tragischem Ausgang
Zwei Einsätze zur Entenrettung mit teilweise tragischem Ausgang haben die Polizei in Kiel beschäftigt. Zunächst holten Beamte in der schleswig-holsteinischen Stadt am Dienstag nach eigenen Angaben gemeinsam mit der Feuerwehr eine Entenmutter und ihre Küken aus dem Keller eines Mehrfamilienhauses. Wenig später wurde die Polizei zu einer Hauptstraße gerufen, die eine Ente mit ihren neun Küken queren wollte. Die Mutter wurde überfahren, nur drei Küken gerettet.
Mutmaßlich Sabotagepläne in russischem Auftrag: Drei Ukrainer festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat drei Ukrainer festnehmen lassen, die mutmaßlich in russischem Auftrag Anschläge auf den Gütertransport in Deutschland begehen sollten. Die Männer wurden in Deutschland und in der Schweiz festgenommen, wie die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Sie sollen vorgehabt haben, von Deutschland aus an Empfänger in der Ukraine Pakete mit Sprengvorrichtungen zu schicken, die sich beim Transport entzünden würden.
Zollfahnder finden mehr als eine Million illegale Zigaretten in Garage
In einer Garage im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern haben Zollbeamte mehr als 1,1 Millionen gefälschte Zigaretten beschlagnahmt. Zwei Tatverdächtige im Alter von 59 und 61 Jahren sollen sie dort für den illegalen Verkauf gelagert haben, wie das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Die Durchsuchung fand bereits am Dienstag vergangene Woche statt.
SMS mit Pfizer in Pandemie: Niederlage für Kommission vor EU-Gericht
Rückschlag für Ursula von der Leyen: Im Streit über die Herausgabe von Textnachrichten zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer während der Coronapandemie hat das EU-Gericht in Luxemburg gegen die Kommission entschieden. Eine Klage der "New York Times" hatte am Mittwoch Erfolg. Die Weigerung der Kommission, die Chats herauszugeben, wurde für nichtig erklärt. (Az. T-36/23)
Verbot von Verpackungssteuer: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Bayern scharf
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat wegen eines geplanten Verbots der Einführung einer Verpackungssteuer deutliche Kritik am Bundesland Bayern geübt. "Ministerpräsident Söder entmündigt bayerische Städte und Gemeinden in ihrem Kampf gegen Einweg-Müll", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz am Mittwoch. Das Kabinett des Freistaats hatte am Dienstag entschieden, dass es in Bayern keine Steuer auf Pappteller und Einwegbecher geben soll.
Sampdoria Genua am Tiefpunkt: Abstieg in die Serie C
Traditionsverein am Tiefpunkt: Sampdoria Genua ist in die dritte italienische Fußball-Liga abgestiegen. Am Dienstag kam der Meister von 1991 an einem dramatischen letzten Spieltag in der Serie B nicht über ein 0:0 bei Juve Stabia hinaus und muss erstmals den Gang in die Serie C antreten. Seit 1946 hatte der Verein stets in den ersten beiden Ligen gespielt.
Topfavorit Schweden zieht in ESC-Finale ein - neun weitere Länder dabei
Das für Deutschland beim Eurovision Song Contest (ESC) startende Geschwisterduo Abor & Tynna klettert wenige Tage vor dem ESC-Finale in Basel in den Wettquoten nach oben. Nach dem ersten Halbfinale vom Dienstagabend stiegen Abor & Tynna bei den Buchmachern am Mittwoch auf Platz 15 und erreichten damit ihre bisher beste Platzierung. Im ersten Halbfinale schaffte das als Topfavorit geltende schwedische Trio KAJ mit neun anderen Ländern die Qualifikation für Samstag.
WM 2034: Menschenrechtsorganisationen warnen - Kritik an FIFA
Menschenrechtsorganisationen haben die Missstände auf Großbaustellen in Saudi-Arabien angeprangert und mit Blick auf die Fußball-WM 2034 vor Risiken für Wanderarbeiter gewarnt. Zahlreiche Arbeitnehmer würden bei "grausamen, aber vermeidbaren Unfällen am Arbeitsplatz sterben, darunter Stürze von Gebäuden, Stromschläge und sogar Enthauptungen", berichtete Human Rights Watch am Mittwoch.
Dobrindt verteidigt Zurückweisungen von Asylsuchenden an deutschen Grenzen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seinen Migrationskurs und die Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen verteidigt. "Nationales Recht wird schlichtweg angewendet, weil wir es für notwendig halten in dieser Situation", sagte Dobrindt am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Kritik am Vorgehen der Bundesregierung gab es in den vergangenen Tagen von Nachbarstaaten und der Opposition.
Kolumbien tritt Chinas Investitionsoffensive Neue Seidenstraße bei
Kolumbien wird Teil von Chinas Investitionsoffensive Neue Seidenstraße: Die beiden Länder unterzeichneten nach Berichten chinesischer Staatsmedien am Mittwoch ein Abkommen zur Aufnahme Kolumbiens in das Programm. Chinas Präsident Xi Jinping und der kolumbianische Präsident Gustavo Petro hätten der Unterzeichnung des Abkommens zum gemeinsamen Aufbau der Neuen Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraße beigewohnt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Zahl der vergebenen Deutschlandstipendien stieg 2024 um fünf Prozent
Im vergangenen Jahr sind fünf Prozent mehr Deutschlandstipendien vergeben worden als noch 2023. Insgesamt erhielten damit 33.000 Studierende ein entsprechendes Stipendium, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Gemessen an der vorläufigen Gesamtzahl aller Studierenden im Wintersemester 2024/2025 betrug ihr Anteil 1,2 Prozent.