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Selenskyjs Falle für Putin

US-Zollstreit: Kein Sieger

Trumps Krieg vs. Justiz & Unis

Zwölfter Migrant seit Jahresbeginn im Ärmelkanal ertrunken

IS-Mitglieder sollen Kinder versklavt haben - Prozess in München begonnen

Umfrage: Viele Wirtschaftsprofessoren nicht von Koalitionsvertrag überzeugt

Bayern: Reichsbürger mit Darth-Vader-Maske und Latexkleidung löst Polizeieinsatz aus
Politik
Vermeintlicher Skandal in Bremer Bamf: Frühere Leiterin scheitert vor Gericht
Rund sieben Jahre nach dem Wirbel um einen angeblichen großangelegten Skandal in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat das Verwaltungsgericht der Hansestadt die vorläufige Dienstenthebung der damals verantwortlichen Amtsleiterin bestätigt. Es wies nach eigenen Angaben vom Montag einen Antrag der Frau ab, mit dem diese die Aufhebung ihrer Dienstenthebung und der Kürzung ihrer Besoldung um die Hälfte anstrebte. (Az. 8 V 3130/24)
Wissenswertes
Transporter voller exotischer Tiere auf Autobahn bei Hannover aus Verkehr gezogen
Bei einer nächtlichen Verkehrskontrolle auf der Autobahn 2 bei Hannover hat die Polizei mehrere exotische Tiere entdeckt, die ohne gültige Papiere transportiert wurden. Darunter waren mehrere Vögel, nämlich ein Riesentukan, eine Krontaube, ein grüner Arassari und ein Jägerliest, wie die Polizei in Niedersachsens Landeshauptstadt am Montag mitteilte. Außerdem fanden die Beamten sechs Koikarpfen und zwei Störe, also Fische.
Letzte Nachrichten

Youtube verschärft Vorgehen gegen QAnon-Verschwörungstheoriker
Weniger als drei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl verschärft auch die Videoplattform Youtube ihr Vorgehen gegen die QAnon-Bewegung, die Verschwörungstheorien verbreitet und US-Präsident Donald Trump unterstützt. Youtube werde seine Richtlinien ausweiten, um Inhalte zu verbieten, bei denen einzelne Menschen oder Gruppen Ziel von Verschwörungstheorien werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Vor wenigen Tagen waren bereits die Online-Netzwerke Facebook und Instagram gegen QAnon vorgegangen.

Daimler meldet positives vorläufiges Ergebnis für drittes Quartal 2020
Der Autokonzern Daimler hat trotz der Corona-Krise für das dritte Quartal 2020 ein positives vorläufiges Ergebnis gemeldet. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) liege bei 3,07 Milliarden Euro, erklärte das Unternehmen aus Stuttgart am Donnerstag. Die Zahlen lägen über den Markterwartungen. Im zweiten Quartal hatte der Autohersteller aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie einen Verlust von 1,68 Milliarden Euro hinnehmen müssen.

DFB-Pokal: Bayern-Sieg im Schongang beim Debütantenball
Mit einer B-Elf gelang Quintuple-Gewinner Bayern München im Nachholspiel der ersten DFB-Pokal-Runde gegen Fünftligist 1. FC Düren ein standesgemäßer Pflichtsieg. Neuzugang Eric Maxim Choupo-Moting feierte durch einen Doppelpack einen gelungenen Einstand.

EU-Gipfel will erst im Dezember über neues Klimaziel für 2030 entscheiden
Der EU-Gipfel will erst Mitte Dezember über ein verschärftes Klimaziel für das Jahr 2030 entscheiden. Wie die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Brüssel beschlossen, werden sie sich dann erneut mit dem Thema befassen "mit dem Ziel, sich auf ein neues Ziel zur Emissionsreduzierung für 2030 zu einigen". Eine Vorfestlegung auf die von der EU-Kommission vorgeschlagene Erhöhung des CO2-Reduzierungsziels auf mindestens 55 Prozent gab es nicht.

EU-Gipfel verschiebt Beschluss über neues Klimaziel für 2030 auf Dezember
Angesichts von Bedenken aus stark kohleabhängigen Ländern in Osteuropa hat der EU-Gipfel die Entscheidung über ein verschärftes Klimaziel für das Jahr 2030 auf Dezember verschoben. Wie die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Brüssel beschlossen, werden sie sich dann erneut mit dem Thema befassen, um sich "auf ein neues Ziel zur Emissionsreduzierung für 2030 zu einigen".

Jodel-Konzert in Schweiz wohl Auslöser für massiven Anstieg von Corona-Fällen
In der Schweiz hat offenbar ein traditionelles Jodel-Konzert zu einem massiven Anstieg von Corona-Neuinfektionen geführt. An der Veranstaltung Ende September im ländlichen Kanton Schwyz nahmen laut Behörden rund 600 Menschen teil. Diese waren aufgerufen, Abstand zu halten; das Tragen einer Schutzmaske war jedoch nicht vorgeschrieben. Der Kanton gehört mittlerweile mit mehr als 1230 Coronavirus-Fällen zu einem der Hotspots in Europa.

Ansturm auf Wahllokale in den USA hält an - Mehr als 17,8 Millionen Stimmabgaben
Lange Schlangen, stundenlanges Warten: Weniger als drei Wochen vor dem eigentlichen Termin der US-Präsidentschaftswahl hält der Ansturm auf die Wahllokale an. Inzwischen haben mehr als 17,8 Millionen US-Bürger von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihren Stimmzettel schon vor dem 3. November abzugeben, wie es am Donnerstag auf der spezialisierten Internetseite US Elections Project hieß. Die tatsächliche Zahl dürfte noch viel höher liegen: Nicht alle Bundesstaaten machen Daten zur laufenden Stimmabgabe publik.

Handball: Löwen verlieren Heimspiel und Tabellenführung
Der zweimalige deutsche Meister Rhein-Neckar Löwen hat am vierten Spieltag der Handball-Bundesliga die erste Saisonniederlage kassiert. Das Team von Trainer Martin Schwalb verlor in eigener Halle 23:28 (12:16) gegen DHfK Leipzig und musste die Tabellenführung an die Sachsen abgeben. Sieben Tore von Nationalmannschafts-Kapitän Uwe Gensheimer reichten den Löwen nicht, auf der Gegenseite war Linksaußen Lukas Binder mit sechs Treffern bester Werfer.

Frankreich meldet Rekordzahl von mehr als 30.000 Neuinfektionen in 24 Stunden
Frankreich hat mit mehr als 30.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages erneut eine Höchstzahl gemeldet. Bei den französischen Gesundheitsbehörden wurden am Donnerstag 30.621 neue Fälle registriert. Die Zahl der Corona-Toten stieg um 88 auf insgesamt 33.125 seit Beginn der Pandemie.

Frankreich geht mit 30.000 Neuinfektionen in den Teil-Lockdown
Mit einem neuen Höchststand von mehr als 30.000 täglichen Corona-Neuinfektionen geht Frankreich in den Teil-Lockdown. Ab dem Wochenende dürfen die Menschen in Paris und sieben weiteren Corona-Hotspots ihre Häuser zwischen 21.00 Uhr und sechs Uhr morgens nicht mehr verlassen. Ausnahmen etwa für den Kultursektor lehnte Premierminister Jean Castex am Freitag ab. Im französischen Grenzgebiet zu Deutschland sorgte die Einstufung als Risikogebiet für Unruhe.

Frankreich geht angesichts explodierender Corona-Zahlen in den Teil-Lockdown
Angesichts explodierender Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen geht Frankreich in den Teil-Lockdown. Ab dem Wochenende dürfen die Menschen in Paris und acht weiteren Corona-Hotspots ihre Häuser zwischen 21.00 Uhr und sechs Uhr morgens nicht mehr verlassen. Ausnahmen etwa für den Kultursektor lehnte Premierminister Jean Castex am Freitag ab. Im französischen Grenzgebiet zu Deutschland sorgte die Einstufung als Risikogebiet für Unruhe.

Giffey und Spahn äußern sich zur Lage der Kitas in der Corona-Krise
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) äußern sich am Freitag (12.30 Uhr) zur Lage der Kitas in der Corona-Krise. Nachdem zu Beginn der Pandemie Kinderbetreuungseinrichtungen ebenso wie Schulen flächendeckend geschlossen worden waren, betont die Bundesregierung inzwischen, dass ein solcher Schritt nicht noch einmal vorgenommen werden soll.

London "enttäuscht" über Brexit-Erklärung des EU-Gipfels
Die britische Regierung hat die Beschlüsse des EU-Gipfels zu den Gesprächen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit negativ bewertet. Er sei "enttäuscht" über die Erklärung der Staats- und Regierungschefs, teilte der britische Verhandlungsführer David Frost am Donnerstag mit. Er ließ offen, ob die britische Seite zu weiteren Gesprächen bereit ist. Premierminister Boris Johnson werde sich dazu am Freitag äußern, erklärte Frost.

US-Republikaner wollen Twitter-Chef in Streit über blockierte Artikel vorladen
Der Streit um auf Twitter blockierte Artikel mit angebliche Enthüllungen über den US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden und seinen Sohn verschärft sich. Die Republikaner von Präsident Donald Trump kündigten am Donnerstag an, Twitter-Chef Jack Dorsey vor den Senat laden zu wollen, und warfen dem Kurzbotschaftendienst "Zensur" vor.

Maas drängt auf schnelle Einigung in EU-Streit um Rechtsstaatlichkeit
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat zu einer schnellen Einigung im EU-Streit um finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit aufgerufen. Weil nicht klar sei, ob in der Corona-Pandemie nicht noch "das Schlimmste bevorsteht", müsse "jeder die notwendige Kompromissbereitschaft" zeigen, forderte Maas bei einer Pressekonferenz mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau am Donnerstag in Berlin. Rau sagte, die Frage der Rechtsstaatlichkeit an die Auszahlung der Mittel zu knüpfen sei "keine gute Lösung".

Senatsausschuss wird kommende Woche über Richterin Barrett abstimmen
Der Justizausschuss des US-Senats wird in einer Woche eine erste Abstimmung über die designierte Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett abhalten. Der republikanische Ausschussvorsitzende Lindsey Graham legte den Termin für die Abstimmung am Donnerstag auf den 22. Oktober fest. Die konservative Juristin Barrett muss dann noch vom gesamten Senat im Amt bestätigt werden. Dies dürfte in der darauf folgenden Woche geschehen - und damit vor der Präsidentschaftswahl am 3. November.

Belgischer König trifft erstmals offiziell anerkannte Halbschwester Delphine
Der belgische König Philippe hat zum ersten Mal seine nun offiziell anerkannte Halbschwester Delphine von Sachsen-Coburg getroffen. Das Treffen vor dem Schloss von Laken sei Anlass für "einen langen und wertvollen Austausch" gewesen, teilte der Königspalast am Donnerstag mit. Delphine war Anfang Oktober von einem Gericht zum Mitglied der Königsfamilie erklärt worden, nachdem sich der ehemalige König Albert II. jahrelang geweigert hatte, sie als seine Tochter anzuerkennen.

EU-Gipfel fordert von Großbritannien Bewegung im Brexit-Streit
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben von Großbritannien Bewegung im Brexit-Streit verlangt. Der EU-Gipfel forderte die britische Regierung am Donnerstag auf, "die notwendigen Schritte zu unternehmen, um ein Abkommen möglich zu machen". In ihren Schlussfolgerungen stellen die Staats- und Regierungschefs "mit Besorgnis" fest, dass es zweieinhalb Monate vor Ende der Brexit-Übergangsphase noch immer keine ausreichenden Fortschritte bei Schlüsselfragen gibt.

EU-Gipfel fordert von Johnson Bewegung im Brexit-Streit
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben von Großbritanniens Premierminister Boris Johnson Bewegung im Brexit-Streit verlangt. Der EU-Gipfel forderte die britische Regierung am Donnerstag auf, "die notwendigen Schritte zu unternehmen", um ein Handelsabkommen zu ermöglichen. Eine Frist für ein Ende der Gespräche setzten sie nicht. Johnson muss nun entscheiden, ob er die Verhandlungen scheitern lässt oder einen letzten Anlauf für eine Einigung unternimmt.

EU-Gipfel verärgert Großbritannien mit Forderung nach Zugeständnissen
Mit der Forderung nach einseitigen Zugeständnissen im Brexit-Streit über ein Handelsabkommen hat der EU-Gipfel Verärgerung in London ausgelöst. Der britische Verhandlungsführer David Frost zeigte sich am Donnerstag "enttäuscht" über die Erklärung der Staats- und Regierungschefs. Premierminister Boris Johnson will demnach am Freitag darauf reagieren. Er müsste erklären, ob er die Verhandlungen scheitern lässt oder einen letzten Anlauf für eine Einigung unternimmt.

Bundesregierung erklärt ganz Festland-Frankreich und Niederlande zu Risikogebieten
Die Bundesregierung hat das gesamte französische Festlands-Gebiet sowie die gesamten Niederlande zu Corona-Risikogebieten erklärt. Auch Malta ist betroffen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Die Einstufung tritt demnach in der Nacht zum Samstag in Kraft.

EU-Parlamentspräsident fordert von Gipfel Entgegenkommen im Haushaltsstreit
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten ein Entgegenkommen im Streit um den Haushalt verlangt. Angesichts der Corona-Krise seien "rasche Antworten" nötig, sagte Sassoli zum Auftakt des EU-Gipfels am Donnerstag. Die Kürzung von Geldern in wichtigen Programmen des nächsten Sieben-Jahres-Haushalts der EU sei "die falsche Herangehensweise".

Regierungschef Schaparow erklärt sich zum Präsidenten Kirgistans
Kirgistans Regierungschef Sadyr Schaparow hat sich zum Präsidenten des zentralasiatischen Landes erklärt. "Die Befugnisse des Präsidenten und des Ministerpräsidenten sind auf mich übertragen worden", sagte Schaparow am Donnerstag vor jubelnden Anhängern. Wenige Stunden zuvor war Staatschef Sooronbai Dscheenbekow zurückgetreten, der nach der umstrittenen Parlamentswahl vom 4. Oktober durch massive Proteste seiner Gegner unter Druck geraten war.

Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn im Dieselskandal beginnt Ende Februar
Im Dieselskandal bei Volkswagen muss sich der ehemalige Konzernchef Martin Winterkorn ab Februar vor Gericht verantworten. Das Hauptverfahren gegen Winterkorn und vier weitere frühere und aktuelle VW-Mitarbeiter werde am 25. Februar beginnen, teilte das Landgericht Braunschweig am Donnerstag mit. Bis Januar 2023 wurden demnach insgesamt 133 weitere Verhandlungstermine in dem Fall angesetzt.

Keller "erschüttert": DFB nach Razzia "von Unschuld überzeugt"
Rund eine Woche nach der Razzia der Staatsanwaltschaft Frankfurt beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) ist der Verband den erhobenen Vorwürfen nachdrücklich entgegengetreten. Auf Grundlage eines Zwischenberichts externer Prüfer über die Besteuerung von Bandenwerbung bei Länderspielen vergangener Jahre verwies das DFB-Präsidium nach einer außerordentlichen Sitzung am Donnerstag auf eine bereits lange vor der Durchsuchung erfolgte "Verständigung mit den Finanzbehörden" im März 2019 und eine Nachzahlung entsprechender Steuern.

Von der Leyen muss EU-Gipfel wegen Corona-Falls in ihrem Umfeld verlassen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld verlassen müssen. "Ich wurde soeben darüber informiert, dass ein Mitglied meines Büros heute Morgen positiv auf Covid-19 getestet wurde", erklärte von der Leyen am Donnerstag auf Twitter. Ihr eigener Test sei negativ ausgefallen, sie werde sich dennoch umgehend in Quarantäne begeben.

US-Vizekandidatin Harris setzt Wahlkampfreisen wegen Corona-Fällen in Umfeld aus
Die demokratische US-Vizepräsidentschaftskandidatin Kamala Harris setzt nach zwei Corona-Fällen in ihrem Umfeld ihre Wahlkampfreisen vorübergehend aus. Ihr Wahlkampfteam erklärte am Donnerstag, Harris’ Kommunikationsdirektorin Liz Allen und ein Mitglied einer Flugzeugbesatzung seien positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Ryanair streicht Flugplan weiter zusammen
Die irische Billigfluggesellschaft Ryanair kürzt angesichts der Corona-Pandemie erneut ihr Angebot. Für den Winterflugplan von November bis März sollen die Kapazitäten von derzeit 60 Prozent des Vorkrisenniveaus auf 40 Prozent verringert werden, wie das Unternehmen am Donnerstag ankündigte. Ryanair hatte zuvor bereits für Oktober den Flugplan auf 40 Prozent des Angebots des Vorjahres zusammengestrichen.

DOSB-Präsident Hörmann appelliert an die Politik
Nach dem Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Alfons Hörmann die Politik aufgefordert, den Sport nicht aus den Augen zu verlieren. "Wir appellieren an die Verantwortlichen der Politik, die gesamte Kompetenz des Sports in die anstehenden Weichenstellungen einzubeziehen, damit sachgerechte Lösungen für unsere 90.000 Vereine und 27 Millionen Mitgliedschaften erreicht werden", teilte der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am Donnerstag mit.

Außenminister Maas: Keine neuen Grenzschließungen wegen Corona
Ungeachtet der steigenden Corona-Infektionszahlen in Europa hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) neuen Grenzschließungen eine Absage erteilt. Im Frühjahr hätten alle EU-Länder "schlechte Erfahrungen" mit "zu schnellen Schließungen" gemacht, sagte Maas am Donnerstag bei einem Treffen mit den Außenministern Frankreichs und Polens in Paris. Mit Rücksicht auf die vielen Pendler werde Deutschland "das nicht noch einmal wiederholen".

RKI: Frankreichs Grenzgebiet zu Deutschland wieder Risikogebiet
Das französische Grenzgebiet zu Deutschland gilt erstmals seit Mitte Juni wieder als Corona-Risikogebiet. Die Bundesregierung stufte die Region Grand Est mit Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne als Risikozone ein, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit ist nun ganz Festland-Frankreich von dieser Einstufung betroffen, ab Samstag dürfte erneut eine Reisewarnung in Kraft treten.

Zverev gewinnt Auftaktmatch in Köln
Alexander Zverev (23) hat beim ATP-Turnier in Köln sein Auftaktmatch souverän gewonnen. Der Weltranglistensiebte setzte sich bei seinem ersten Einzel-Auftritt in Deutschland seit fast 15 Monaten gegen den Spanier Fernando Verdasco mit 6:4, 6:1 durch. Am Freitag spielt Zverev in der Lanxess-Arena gegen den Qualifkanten Lloyd Harris (Südafrika) um den Einzug ins Halbfinale.

Wöchentliche Arbeitslosenmeldungen in den USA wieder stark angestiegen
In den USA ist die Zahl der Arbeitslosenmeldungen wieder deutlich angestiegen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 898.000 Menschen neu arbeitslos. Das waren 53.000 Erstmeldungen mehr als in der Vorwoche, als 845.000 neue Anträge auf Arbeitslosengeld registriert worden waren.

BGH verhandelt über Auskunftspflicht von Youtube bei Urheberrechtsverletzungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am Donnerstag mit der Frage auseinandergesetzt, welche Informationen das Videoportal Youtube über seine Nutzer herausgeben muss. Hintergrund ist ein Streit mit dem Filmverwerter Constantin. Dieser verlangt von dem Videoportal umfassende Auskunft über Nutzer, die illegal Filme hochgeladen haben. Ein Urteil fiel zunächst nicht. (Az. I ZR 153/17)

Strengere Corona-Auflagen in London und weiteren Teilen Englands ab Samstag
Wegen ständig steigender Corona-Infektionszahlen gelten in London und acht weiteren Gebieten Englands ab Samstag strengere Auflagen. Betroffen sind neun Millionen Bewohner der britischen Hauptstadt sowie zwei Millionen Menschen in anderen Landesteilen, wie Gesundheitsminister Matt Hancock am Donnerstag mitteilte.

Merkel will Brexit-Handelsabkommen "nicht um jeden Preis"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Großbritannien zu einem Entgegenkommen in den Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit aufgefordert. "Wir wollen ein Abkommen, aber natürlich nicht um jeden Preis", sagte Merkel am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel. Ziel müsse "ein faires Abkommen sein, von dem beide Seiten profitieren können".

EU-Gipfel legt Kurs im Brexit-Streit mit Großbritannien fest
Im Brexit-Streit mit Großbritannien haben die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel in Brüssel über ihren weiteren Kurs beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte zum Auftakt, die EU wolle ein Handelsabkommen mit London, "aber natürlich nicht um jeden Preis". Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schloss aus, dass er im Streit um Fangrechte in britischen Gewässern die Interessen französischer Fischer opfern werde.

Yad Vashem ehrt posthum Retter Roman Polanskis
Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ehrt posthum die polnischen Retter des heutigen Star-Regisseurs Roman Polanski, der die deutsche Besatzung Polens während des Zweiten Weltkriegs im Versteck überlebt hatte. Die katholischen Eheleute Stefania und Jan Buchala, die den damals neunjährigen Polanski bei sich aufnahmen, würden als "Gerechte unter den Völkern" ausgezeichnet, teilte die Gedenkstätte am Donnerstag in Jerusalem mit.

Queen absolviert ersten öffentlichen Auftritt seit Monaten
Erstmals seit sieben Monaten hat die britische Königin Elizabeth II. einen öffentlichen Auftritt außerhalb ihrer Residenzen absolviert. Begleitet von ihrem Enkelsohn Prinz William besuchte die Queen am Donnerstag das militärische Forschungslabor von Porton Down im Südwesten Englands. Dort traf die 94-jährige Regentin nach Palastangaben mit Wissenschaftlern zusammen, die zum neuartigen Coronavirus forschen, sowie mit Forschern, die den bei einem Anschlag auf den Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury eingesetzten Nervenkampfstoff Nowitschok identifiziert hatten.