Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Angesichts steigender Infektionszahlen verschärft die spanische Touristenregion Katalonien erneut seine Corona-Maßnahmen und ordnet die Schließung aller Bars und Restaurants an. Die neue Beschränkung gelte ab Donnerstagabend und solle zunächst 15 Tage in Kraft bleiben, teilten die regionalen Behörden am Mittwoch mit. Die Maßnahme sei "schmerzhaft, aber notwendig", sagte Pere Aragonés, der Interims-Ministerpräsident der Region.

Die Bundesregierung hat vor den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch auf entschiedene Maßnahmen gegen eine weitere Verschärfung der Corona-Situation gedrängt. "Wir sind in einer ernsten Lage", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch kurz vor Beginn der Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder in Berlin. Er erwarte "schwierige Beratungen", sagte Seibert. Doch die Bundesregierung sei überzeugt, dass die Verbreitung des Virus noch eingedämmt werden könne.

Debüt für Torwart Alexander Nübel und die vier Last-Minute-Transfers, Pause für die hoch belasteten Nationalspieler: Bayern München wird sein Erstrundenspiel im DFB-Pokal am Donnerstag (20.45 Uhr/Sport1 und Sky) gegen Fünftligist 1. FC Düren mit einer 1b-Mannschaft bestreiten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist dem Eindruck entgegen getreten, dass es bei der angesichts der Corona-Pandemie besonders nachdrücklich empfohlenen Grippeschutzimpfung strukturelle Versorgungsengpässe mit Impfmitteln gebe. Die Dosen würden wie üblich "nach und nach freigegeben", sagte Spahn am Mittwoch in Berlin. "Daher kann es im Moment lokal und auch zeitlich zu Lieferengpässen kommen." Dies bedeute aber nicht, dass grundsätzliche Versorgungsengpässe existierten.

Die EU-Kommission will die Sanierung von Gebäuden in Europa deutlich beschleunigen. Um die Energieeffizienz zu steigern, soll sich die jährliche Renovierungsrate in den kommenden Jahren verdoppeln, kündigte die Brüsseler Behörde am Mittwoch an. Dafür sollen demnach "verbindliche Mindestnormen für die Energieeffizienz bestehender Gebäude" festgelegt werden. Für die Finanzierung hat die Kommission unter anderem den Corona-Hilfsfonds im Blick.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich bei ihrem Gipfeltreffen für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit aussprechen. Wie es nach AFP-Informationen vom Mittwoch im Entwurf der Schlussfolgerungen heißt, stellt die EU "mit Besorgnis" fest, dass "Fortschritte bei Schlüsselthemen (...) noch nicht ausreichend für eine Vereinbarung" sind. Die Staats- und Regierungschefs wollen deshalb eine nochmalige Intensivierung der Gespräche fordern.

Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. November neue Quarantäne-Bestimmungen gelten. Dies sieht der Entwurf für eine neue Muster-Quarantäneverordnung vor, über die am Mittwoch das Bundeskabinett beriet; der Entwurf liegt AFP vor. Zentraler Punkt ist eine Pflichtquarantäne von zehn Tagen für alle Rückkehrer aus Gebieten, die vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft werden.

Die EU-Kommission hat die Aussetzung der Vorgaben für die Nutzung von Start- und Landerechten von Fluggesellschaften wegen der Corona-Pandemie bis Ende März verlängert. Die Pandemie habe weiter beträchtliche Auswirkungen auf den Luftfahrtsektor, erklärte EU-Verkehrskommissarin Adina Valean am Mittwoch. Es sei "unglücklicherweise wenig wahrscheinlich, dass der Verkehr in naher Zukunft wieder steigt." Mit der Verlängerung sollten zudem unnötige Umweltbelastungen verhindert werden.

Erstmals seit der Normalisierung ihrer Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain hat die israelische Regierung den Bau neuer Siedlungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Wie ein Vertreter des israelischen Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte, bewilligte die zuständige Behörde den Bau von insgesamt 2166 Wohnungen. In den vergangenen acht Monaten hatte die israelische Siedlungspolitik weitgehend geruht.

Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Insolvenzrechts auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Davon profitieren sollen auch Unternehmen, die in der Corona-Krise unverschuldet in Schwierigkeiten geraten sind.

In Griechenland ist der langjährige Vorsitzende der Neonazi-Partei "Goldene Morgenröte" wegen der Führung einer "kriminellen Organisation" zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Gericht in Athen verurteilte am Mittwoch Nikos Michaloliakos zu der langen Haftstrafe und folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft.

Die Corona-Pandemie beschleunigt das Ende von Briefen und Papierstapeln in deutschen Büros: Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom setzen die Unternehmen zunehmend auf digitale Kommunikation. 86 Prozent der befragten Firmen wollen dadurch die Briefpost ersetzen; 63 Prozent gelinge dies bereits zunehmend. Beide Werte sind laut Bitkom doppelt so hoch wie vor zwei Jahren.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Klage einer Frau abgewiesen, die nach den Krawallen rund um den G20-Gipfel in Hamburg 2017 mit teils vergrößerten Fotos in der "Bild"-Zeitung gezeigt worden war. Der Berichterstattung komme "erheblicher Informationswert" zu, schreibt das Gericht in der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Die Beeinträchtigung des Rechtes auf Persönlichkeitsschutz wiege weniger schwer. (VI ZR 449/19)

Das Great Barrier Reef in Australien hat einer Studie zufolge in den vergangenen 25 Jahren rund die Hälfte seiner Korallen verloren. Von dem Schwund seien alle Korallenarten betroffen, hieß es in der am Mittwoch vom Fachmagazin "Proceedings of the Royal Society Journal" veröffentlichten Studie. Die Autoren warnten vor unwiderruflichen Schäden an dem empfindlichen Ökosystem, sollte die anhaltende Klimaerwärmung und damit die Erwärmung der Ozeane nicht gestoppt werden.

Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr und ein Gipfeltreffen bei der Bundesregierung: Ein breites Bündnis aus Verbänden, Organisationen und Gewerkschaften hat anlässlich der Verkehrsministerkonferenz im Saarland am Mittwoch mehr Engagement für eine Verkehrswende und höhere Investitionen in Busse, Bahnen und Personal angemahnt. Die Bundesregierung müsse deshalb einen ÖPNV-Gipfel ansetzen. Nach Angaben des Bündnisses begrüßte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), diese Initiative und sagte ihre Unterstützung zu.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main hat Kritik an ihrer Steuer-Razzia beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) in der vergangenen Woche zurückgewiesen. "Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, ein Jahre später möglicher ’Deal’ mit dem Fiskus beseitigt nicht die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Ursprungstäter", betonte die Justizbehörde am Mittwoch auf SID-Anfrage: "Eine derartige Vorstellung würde dazu führen, dass sich der Steuerhinterzieher immer Jahre später durch Berichtigungserklärungen von dem Vorwurf der Steuerhinterziehung ’freikaufen’ kann. Diese Möglichkeit besteht allein bei einer Selbstanzeige, die aber vorliegend von den Beschuldigten nicht erstattet wurde."

Die Bundesregierung will die Zügel im Kampf gegen Geldwäsche anziehen: Das Kabinett beschloss dazu einen Gesetzentwurf, mit dem der komplexe Straftatbestand der Geldwäsche durch eine klare neue Strafvorschrift ersetzt werden soll, wie das Bundesjustizministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Ziel sei es, mit den Änderungen eine "effektivere" Verfolgung von Geldwäsche zu ermöglichen.

Tennisprofi Laura Siegemund beklagt das geringe Turnierangebot der WTA-Damentour zum Ende dieses Jahres. "Ich habe mehrfach nochmal explizit nachgefragt, aber keine neuen Informationen bekommen. Es ist schon recht mager, was angeboten wird", sagte die French-Open-Viertelfinalistin dem SID.

Fußball-Drittligist SC Verl muss in der kommenden englischen Woche erstmals in dieser Saison nach Paderborn ausweichen. Wie Präsident Raimund Bertels der Neuen Westfälischen sagte, habe der 1. FC Magdeburg eine Austragung des Spiels am 20. Oktober (19.00 Uhr) in Verl abgelehnt. Die ursprüngliche Planung sah vor, dass der Aufsteiger die gesamte Saison seine Heimspiele in Paderborn austragen muss, da das eigene Stadion zu klein ist.

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen fassen Bund und Länder schärfere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie ins Auge. Die Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Spitzenberatungen am Mittwoch sieht für Corona-Hotspots eine erweiterte Maskenpflicht, Teilnehmerbegrenzungen für Privatfeiern und Veranstaltungen, Sperrstunden in der Gastronomie und eine Schließung von Bars vor. Das Papier, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, lässt allerdings viele Details offen. Sie sind Verhandlungsgegenstand der Beratungen am Nachmittag im Kanzleramt.

Kinder und Jugendlichen sollen im Internet künftig besser vor Gefahren wie Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt sein. Das sieht der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt hat. Die derzeitigen Bestimmungen stammten noch aus dem Jahr 2002, sagte Giffey am Mittwoch in Berlin.

Das Heimspiel des Fußball-Bundesligisten SC Freiburg am Samstag gegen Werder Bremen (15.30 Uhr/Sky) kann laut den lokalen Behörden vor 3800 Zuschauern stattfinden. Das ist der Stand von Mittwoch.

Angesichts der sich verschärfenden Lage in der Corona-Pandemie sollen Hotels, Gaststätten oder Veranstalter weitere Unterstützung von der Bundesregierung bekommen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bereitet derzeit spezifische Hilfen für Unternehmen vor, die besonders hart von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie betroffen sind. Die Maßnahmen sollen nun mit den Ländern diskutiert und anschließend innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden.

In Bangkok haben sich erneut tausende Menschen zusammengefunden, um gegen die Regierung von Thailands Ex-Armeechef Prayut Chan-O-Cha zu demonstrieren. Der prominente Aktivist Anon Numpa rief die am Mittwoch am Demokratie-Denkmal der thailändischen Hauptstadt versammelten Menschen dazu auf, ruhig zu bleiben. Nach Angaben der Behörden waren etwa 14.000 Polizisten im Einsatz. Am Vortag waren bei Protesten 21 Menschen festgenommen worden.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Verfassungsbeschwerde einer Mauretanierin gegen die Ablehnung ihrer Asylklage stattgegeben. Die Frau führte an, dass sie in Mauretanien als Sklavin leben müsste. Damit müsse sich das erstinstanzlich zuständige Verwaltungsgericht Greifswald auseinandersetzen, so die Karlsruher Richter. (Az. 2 BvR 854/20)

Wegen ihres Enthüllungsbuchs über die First Lady der USA, Melania Trump, hat das US-Justizministerium Klage gegen die Autorin Stephanie Winston Wolkoff erhoben. Die ehemalige Beraterin der First Lady habe durch die Publikation gegen ihre vertragliche Verpflichtung verstoßen, Informationen aus dem Weißen Haus vertraulich zu behandeln, begründete das Ministerium den Schritt am Dienstag (Ortszeit).

Zwei russische Kosmonauten und eine US-Astronautin sind am Mittwoch in einer russischen Sojus-Rakete zur internationalen Raumstation ISS aufgebrochen. Sergej Ryschikow und Sergej Kud-Swertschkow und die Nasa-Raumfahrerin Kathleen Rubins starteten am Morgen vom russischen Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan. Erstmals seit dem ersten bemannten Flug des privaten Raumfahrtunternehmens SpaceX im Mai von US-Boden aus, startete wieder eine Sojus-Kapsel zur ISS.

In Rekordzeit zur ISS: Schneller als je zuvor sind zwei russische Kosmonauten und eine US-Astronautin am Mittwoch in einer russischen Sojus-Rakete von der Erde zur internationalen Raumstation ISS gereist. Sergej Ryschikow und Sergej Kud-Swertschkow sowie ihre Nasa-Kollegin Kathleen Rubins dockten am Mittag nach rund drei Stunden Flugzeit sicher an ihrem Zielort im Weltall an.

Die Deutsche Wirtschaft bricht in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten senkten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent. Für das nächste Jahr rechnen die Forscher nun noch mit einem Zuwachs von 4,7 Prozent. Im Frühjahr waren sie noch von einem Minus von 4,2 Prozent für 2020 und einem Plus von 5,8 Prozent für 2021 ausgegangen.

Die deutsche Wirtschaft bricht in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie deutlich stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten senkten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent. Für 2021 erwarten sie nun noch einen Zuwachs von 4,7 Prozent, für 2022 ein Wachstum um 2,7 Prozent.

Die Corona-Infektionszahlen steigen - die wirtschaftliche Erholung lässt nach: Aus Sicht führender Forschungsinstitute bricht die deutsche Wirtschaft dieses Jahr pandemiebedingt deutlich stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten senkten die Ökonomen ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent. In Politik und Wirtschaft sorgte das für gemischte Reaktionen.

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands, sieht die Schweinehaltung in Deutschland in der "größten Krise seit Jahrzehnten". "Die coronabedingten Ausfälle bei Schlachtungen sind verheerend, die Afrikanische Schweinepest breitet sich immer weiter aus, die Schlacht- und Ferkelpreise sind im freien Fall", sagte Rukwied der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe). "Wenn wir hier nicht schnell eine Lösung finden, werden wir vermutlich viele Betriebe verlieren."

Es ist ein historischer Schritt: Vertreter Israels und des Libanon sind am Mittwoch erstmals zusammengekommen, um unter US-Vermittlung in direkten Gesprächen über ihre umstrittene Seegrenze zu verhandeln. Wie aus UN-Kreisen verlautete, begannen die Verhandlungen am Morgen auf dem Stützpunkt der UN-Mission Unifil in der libanesischen Grenzstadt Nakura.

Es ist ein Meilenstein in den schwierigen Beziehungen zwischen Israel und dem Libanon: Vertreter der verfeindeten Nachbarstaaten sind am Mittwoch erstmals zusammengekommen, um in Gesprächen unter US-Vermittlung über ihre umstrittene Seegrenze zu verhandeln. Nach Angaben libanesischer Staatsmedien dauerte die erste Gesprächsrunde auf dem UN-Stützpunkt im südlibanesischen Nakura eine Stunde. Fortgesetzt werden sollen die Gespräche demnach in zwei Wochen.

Rund drei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Online-Dienst Twitter mehrere gefälschte, angeblich von Afroamerikanern angelegte Konten gesperrt, in denen zur Wahl von US-Präsident Donald Trump aufgerufen wurde. Die betroffenen Konten hätten binnen weniger Tage mehrere tausend Anhänger gewonnen, gab Twitter am Dienstag (Ortszeit) bekannt. Derartige Vorgänge würden als Manipulation der öffentlichen Debatte gewertet.

Die internationale Gemeinschaft tut aus Sicht der Hilfsorganisation Oxfam zu wenig zur Bekämpfung des Hungers. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sei die internationale Antwort auf Ernährungsunsicherheit "auf gefährliche Weise unangemessen", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Organisation. Oxfam beklagte vor allem zu wenig Geld für Hilfsorganisationen in den sieben am schwersten vom Hunger betroffenen Staaten in Afrika und Asien.

Unmittelbar vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten über die angespannte Coronalage hat sich Nordrhein-Westfalens Regierungschefs Armin Laschet (CDU) für mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln ausgesprochen. Notwendig seien "einheitliche Regeln" in Regionen, in den die so genannten Inzidenzwerte überschritten werden, sagte Laschet am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin".

Saudi-Arabien zieht für die kommenden drei Jahre nicht in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ein: Als einziger Bewerberstaat fiel der Golfstaat bei der Wahl der Mitglieder für das UN-Gremium am Dienstag (Ortszeit) durch. Wiedergewählt wurden dagegen unter anderem China, Kuba und Russland.

DFB-Direktor Oliver Bierhoff hat die Profitgier-Kritik von Karl-Heinz Rummenigge am Deutschen Fußball-Bund (DFB) gekontert. "Solche Aussagen werden immer mal wieder in den Raum gestellt, entsprechen aber nicht den Fakten", sagte Bierhoff (52) der Sport Bild: "Wenn man falsche Dinge dauernd wiederholt, werden sie dadurch nicht richtig."