Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Slalom-Ass Linus Straßer (29) hat in seiner Spezialdisziplin auch beim zweiten Weltcup im Olympia-Winter eine Enttäuschung erlebt. In Madonna di Campiglio schied der Münchner nach einem frühen Fehler im ersten Durchgang aus. Schon am fünften Tor war Schluss für Straßer, der beim Auftakt in Val d’Isere/Frankreich als 32. das Finale knapp verpasst hatte.

Das Corona-Medikament Paxlovid des US-Pharmariesen Pfizer ist in den USA zugelassen worden. Die US-Arzneimittelbehörde FDA erteilte am Mittwoch eine Notfallzulassung für das antivirale Medikament in Pillenform für Risikopatienten ab zwölf Jahren. Die Behörde sprach von einem "großen Schritt im Kampf gegen diese weltweite Pandemie".

Aus Angst vor einer sich abzeichnenden Omikron-Welle verschärft Österreich nach Weihnachten seine Corona-Maßnahmen. Ab dem 27. Dezember werde die Gastronomie-Sperrstunde auf 22.00 Uhr vorverlegt, teilte am Mittwoch die Generaldirektorin für die Öffentliche Gesundheit, Katharina Reich, mit. Dies gelte ausdrücklich auch für Silvester. Zudem sind nicht nur Restaurants betroffen, sondern auch Hotels. Ein Umgehen der Sperrstunde beispielsweise in Hotelbars soll damit verhindert werden.

Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwoch einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution beschlossen, mit der humanitäre Hilfe für Afghanistan erleichtert werden soll. Die Auszahlung von Fonds und Guthaben sowie die Bereitstellung von Gütern und "notwendigen Dienstleistungen" sind demnach zulässig, wenn sie zur Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung in Afghanistan beitragen. Diese Regelungen, die der Vorlage zufolge nicht gegen die gegen die radikalislamischen Taliban verhängten Sanktionen verstoßen, sollen für ein Jahr gelten.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung einem Bericht zufolge künftig an ökologischen Grundsätzen ausrichten. Hinsichtlich der ökologischen Dimension sei den "langfristigen Folgen des Wirtschaftens bis zuletzt zu wenig Aufmerksamkeit zuteil" geworden, heißt es in einem Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts, aus dem das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Mittwoch zitierte. Es bedürfe deshalb eines "verbindlichen ökologischen Ordnungsrahmens".

In Großbritannien hat die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen erstmals die Schwelle von 100.000 überschritten. Es seien innerhalb von 24 Stunden 106.122 Ansteckungen registriert worden, teilte die Regierung am Mittwoch in London mit. Hauptgrund für die regelrechte Explosion der Infektionszahlen im Königreich ist die Omikron-Variante des Coronavirus.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat in einem Brief an die Belegschaft seines Ministeriums sein Nein zu Steuererhöhungen bekräftigt. Auf den Verzicht habe sich die Ampel-Koalition richtigerweise verständigt, heißt es in dem Weihnachtsbrief, aus dem das in Düsseldorf erscheinende "Handelsblatt" am Mittwoch zitierte. Sein eigener Ehrgeiz reiche aber über diese Vereinbarungen hinaus.

Die Ermittlungen zu einem mutmaßlichen Diebstahl in einem Stall in Pfinztal in Baden-Württemberg haben laut Polizei eine überraschende Wendung genommen. Wie die Beamten am Mittwoch in Karlsruhe mitteilten, wurde bei entsprechenden Nachforschungen schließlich ein Pferd als Übeltäter identifiziert. Es hatte die vermissten Wertgegenstände "entwendet".

Die Europäische Kommission hat Staatshilfen in Höhe von 88 Millionen Euro an die Deutsche Bahn genehmigt. "Diese Maßnahme wird es Deutschland ermöglichen, die Deutsche Bahn für Verluste zu entschädigen, die ihr Tochterunternehmen DB Cargo aufgrund von Einschränkungen im Rahmen des Kampfes gegen die Pandemie erlitten hat", erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager am Mittwoch. Die Maßnahme entspreche den EU-Richtlinien für Wirtschaftshilfen.

Eine fünfte Corona-Welle lässt sich nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch in Deutschland nicht mehr aufhalten. Es gebe inzwischen so viele Infektionen mit der Omikron-Variante, "dass wir davon ausgehen müssen, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland nicht mehr verhindern lässt", sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. Ebenso wie der Gesundheitsminister schließt auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen erneuten Lockdown nicht aus.

Nach dem Tod eines 24-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Düsseldorf hat eine Obduktion laut Behörden keine Hinweise auf Verletzungen ergeben, die sein Versterben erklären könnten. Das teilten die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf und die Polizei in Duisburg am Mittwoch mit. Die rechtsmedizinischen Untersuchungen waren demnach allerdings noch nicht beendet.

Die deutschen Medienaufsichtsbehörden haben einen Ausstrahlungsstopp des russischen Senders "RT DE" über Satellit erreicht. Der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat habe die Verbreitung des deutschsprachigen Programms am Mittwoch eingestellt, erklärte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Für das seit dem 16. Dezember laufende, auf Deutschland ausgerichtete Programm wurde demnach bei der mabb weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seine Amtskollegen in den Ländern zu einem Rückzahlungsmoratorium bei den Corona-Soforthilfen aufgefordert. Einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatt" bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch auf Anfrage. Insgesamt knapp 290 Millionen Euro Hilfsgelder müssen Kleinunternehmen und Solo-Selbständige dem Bericht zufolge erstatten. Habeck schlug den Ländern nun vor, den Rückzahlungspflichtigen "angemessene Fristen" einzuräumen.

Wie schon in Pyeongchang 2018 werden auch bei den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar 2022) keine Profis aus der nordamerikanischen Eishockey-Profiliga NHL auflaufen. Die NHL und die Spielergewerkschaft NHLPA gaben am Mittwoch wie erwartet bekannt, dass Leon Draisaitl und Co. erneut beim Großevent fehlen werden.

Die französische Regierung rechnet mit mehr als 100.000 Corona-Infektionsfällen pro Tag zum Jahresende. Gesundheitsminister Olivier Véran führte dies am Mittwoch auf die rasche Verbreitung der Omikron-Variante zurück. Omikron dürfte zwischen Weihnachten und Neujahr zur vorherrschenden Variante des Coronavirus im Land werden, sagte Véran dem Sender BMF-TV. Am selben Tag startete die Impfkampagne für Kinder zwischen fünf und elf Jahre.

Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Drogenhändler aus dem Bereich der organisierten Kriminalität haben Ermittler in Deutschland und der Schweiz mehr als 230 Kilogramm Kokain sowie 50 Kilogramm Marihuana beschlagnahmt. Der geschätzte Straßenverkaufswert liege bei mindestens 50 Millionen Euro, teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Konstanz mit. Neun Verdächtige wurden festgenommen.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat die Veröffentlichung einer Stellungnahme seines Hauses kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage am Dienstag gegen Kritik verteidigt. "Wir machen seit Jahren Empfehlungen", sagte der RKI-Chef am Mittwoch in Berlin. "Die werden wir auch weiter machen." Die Umsetzung von Maßnahmen sei dann aber Sache der Politik.

Das Bundeskabinett hat die Berufung von Joachim Nagel an die Spitze der Deutschen Bundesbank beschlossen. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch. Nagel sei "ein anerkannte Ökonom und ausgewiesener Finanzmarktexperte". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatten den 55-Jährigen vorgeschlagen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre Besorgnis wegen der russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine unterstrichen. "Ja, meine Sorge ist groß", sagte Baerbock am Mittwoch nach einem Gespräch mit ihrem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn in Berlin. Es sei von größter Bedeutung, dass Russland an den Verhandlungstisch zurückkehre.

Die Anzahl der Ladepunkte für Elektroautos in Deutschland nimmt weiter stetig zu. Am 1. Dezember waren rund 50.900 Ladepunkte gemeldet, wie die Bundesnetzagentur am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einem Plus von rund 11.600. Vor zwei Jahren, im Dezember 2019, gab es laut Netzagentur lediglich 28.671 Ladepunkte.

Die Preise für Benzin und Diesel sind im Vergleich zur Vorwoche leicht gesunken. Ein Liter Super E10 kostet aktuell im bundesweiten Durchschnitt 1,590 Euro, dies entspricht einem Preisrückgang um zwei Cent, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Der Dieselpreis steht demnach bei durchschnittlich 1,506 Euro. Er ging im Vergleich zur Vorwoche um 1,8 Cent zurück.

Im Syrien-Konflikt sind in diesem Jahr nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 3700 Menschen getötet worden. Dies sei bei weitem die niedrigste Zahl seit dem Beginn des Krieges in dem Land in 2011, erklärte die Organisation, die ihren Sitz in London hat, am Mittwoch. Unter den Todesopfern waren demnach rund 1500 Zivilisten, darunter 306 Kinder.

Russland hat für Januar erste Gespräche mit den USA und der Nato über die von Moskau geforderten Sicherheitsgarantien angekündigt. Anfang kommenden Jahres werde ein Austausch zwischen Moskau und Washington stattfinden, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch dem russischen TV-Sender RT. Auch die Gespräche zwischen Russland und der Nato seien noch für den Januar vorgesehen.

Eine fünfte Corona-Welle lässt sich nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auch in Deutschland nicht mehr aufhalten. Es gebe in Deutschland inzwischen so viele Infektionen mit der Omikron-Variante, "dass wir davon ausgehen müssen, dass sich die Omikron-Welle in Deutschland nicht mehr verhindern lässt", sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin. Das wichtigste Instrument im Kampf gegen diese Infektionswelle sei eine "besonders offensive" Booster-Impfkampagne, betonte Lauterbach.

Die Ausbreitung der Omikron-Variante könnte einem Bericht des "Spiegel" zufolge zu massiven Arbeitsausfällen in Deutschland führen. Sollten im Frühjahr 2022 tatsächlich millionenfach Angestellte ausfallen, könne dies auch zum Problem für die kritische Infrastruktur werden, berichtete der "Spiegel" am Mittwoch. Zwei Modellrechnungen für das Magazin bezifferten die Anzahl der Arbeitsausfälle im Februar mit drei bis zehn Millionen. Die Logistikbranche schlug bereits Notfallmaßnahmen zur Aufrechterhaltung von Lieferketten für die fünfte Coronawelle vor.

Die hoch ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus hat den Deutschen Bundestag erreicht. An der konstituierenden Sitzung des Verteidigungsausschusses in der vergangenen Woche hätten zwei Abgeordnete teilgenommen, die ohne ihr Wissen coronainfiziert gewesen seien, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen. In einem Fall sei dann die Omikron-Variante nachgewiesen worden, im anderen die Delta-Variante. Alle Teilnehmer der Sitzung seien über die Infektionsfälle informiert worden.

Im Justizstreit mit Polen verschärft die EU-Kommission ihr Vorgehen: Sie leitete ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau ein, wie es in einer am Mittwoch in Brüssel veröffentlichten Erklärung heißt. Dabei geht es unter anderem um den Vorrang von Europa-Recht gegenüber nationalem Recht. Das polnische Verfassungsgericht hatte diesen Vorrang im Oktober in einem historischen Urteil in Frage gestellt.

Mehr als sieben Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine hat die niederländische Staatsanwaltschaft lebenslange Haft gegen vier Verdächtige gefordert. Die Anklage bekräftigte am Mittwoch vor Gericht, dass die drei Russen und ein Ukrainer für den Abschuss mit 298 Toten im Juli 2014 verantwortlich seien. Sie sollen die Boden-Luft-Rakete vom Typ BUK in die Ostukraine gebracht haben.

Niederländische Staatsanwälte haben für die vier Angeklagten im Prozess wegen des Abschusses des Passagierflugzeugs MH17 über der Ostukraine im Jahr 2014 lebenslange Haft gefordert. Die Ankläger bekräftigten am Mittwoch vor Gericht, dass die drei Russen und ein Ukrainer für den Abschuss mit 298 Toten verantwortlich seien. Sie sollen insbesondere die Boden-Luft-Rakete vom Typ BUK in die Ostukraine gebracht haben.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat vor der Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Energieform auf EU-Ebene gewarnt. Einen solchen Schritt halte sie "für den falschen Weg", sagte Lemke am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Die EU-Kommission vertagte ihren Vorschlag derweil erneut. In der letzten Sitzung vor Weihnachten habe es "keine Entscheidung" gegeben, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni in Brüssel.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat vor der Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Energieform auf EU-Ebene gewarnt. Einen solchen Schritt halte sie "für den falschen Weg", sagte Lemke am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. "Eine Technologie, bei der es keine Lösung für die Entsorgung von giftigem Müll gibt, kann nicht nachhaltig sein."

Für das traditionelle Weihnachtsessen Kartoffelsalat mit Würstchen werden laut dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) regional deutlich unterschiedliche Preise fällig. Mit Abstand am teuersten ist der Einkauf für den Weihnachtsklassiker im Bodenseekreis, wie das IW am Mittwoch mitteilte. Hier lagen die Preise für die Zutaten mit 6,24 Euro rund 25 Prozent über den Preisen in günstigeren Regionen. Dazu gehörten insbesondere die neuen Bundesländer.