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Der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht in Europa als "wichtig" bezeichnet. Er sagte am Dienstag bei seinem letzten Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, die Entscheidung für oder gegen eine Impfung sei keine persönliche, sondern entscheide mit darüber, wann Europa aus der Pandemie herauskomme. In Berlin wollte der Bundestag über eine Impfpflicht für das Gesundheitspersonal beraten.

Angesichts immer neuer Infektionswellen und eines weiterhin hohen Anteils von Ungeimpften hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erneut klar für die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. Er ziehe diese Schlussfolgerung "ungern, aber nüchtern" aus der in Deutschland zu beobachtenden Entwicklung, sagte er am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in Hannover. Es seien zu viele Menschen ungeimpft, um den Kreislauf aus immer neuen Infektionswellen und Entspannung zu durchbrechen.

Die FDP wird nach den Worten von Parteichef Christian Lindner im Bundestag nicht geschlossen für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht stimmen. Die FDP-Fraktion werde es "in die ethische Abwägung der Mitglieder unserer Fraktion stellen, ob sie einer allgemeinen Impfpflicht zustimmen", sagte der künftige Bundesfinanzminister am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem designierten Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Berlin.

Das Zugpersonal in den Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn (DB) wird ab Mittwoch stichprobenartig die Einhaltung der 3G-Regel kontrollieren. "Letzte Schulungen dafür laufen", erklärte die DB am Dienstag auf Anfrage. Die 3G-Regel im Nah- und Fernverkehr gilt bereits seit zwei Wochen, zuvor wurde im Regionalverkehr mit Ansagen auf die Regelung hingewiesen, das DB-Sicherheitspersonal kontrollierte zudem bereits stichprobenartig.   Der Konzern rechnet offensichtlich nicht damit, dass alle Fahrgäste widerspruchslos ihren 3G-Nachweis vorzeigen. In der Dienstanweisung an das Zugpersonal steht ausdrücklich, dass der Eigenschutz "immer Vorrang" habe. Kontrolliert werden soll demnach nur in Begleitung von Sicherheitspersonal oder zu zweit.  "Sofern sich Reisende bei Aufforderung zur 3G-Kontrolle aggressiv und unkooperativ verhalten, ziehen Sie sich zurück und fordern polizeiliche Hilfe zur Durchsetzung der 3G-Pflicht beziehungsweise eines Beförderungsausschlusses an", heißt es demnach weiter in der Anweisung. Wirkt ein Fahrgast oder eine Gruppe bereits vor der Kontrolle aggressiv, dürfen Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter laut RND auch auf die Überprüfung verzichten.  Für die 3G-Kontrollen im Fernverkehr zog die DB Ende vergangenen Woche ein positive Bilanz: Seit dem 24. November seien in den Fernverkehrszüge rund 150.000 Menschen stichprobenartig kontrolliert worden, erklärte die Bahn. Lediglich gut 200 Fahrgäste konnten keinen 3G-Nachweis vorlegen, bei Feststellung der Verstöße habe ein Großteil zudem "sehr einsichtig" reagiert. Der Anteil der Fahrgäste ohne 3G-Nachweis lag somit im "Promillebereich", erklärte die Bahn weiter.   (N.Loginovsky--DTZ)

Wegen der Corona-Pandemie müssen viele Kommunen einer Umfrage zufolge erneut sparen und Abgaben erhöhen. Der Anteil der Städte, die voraussichtlich kommunale Steuern und Gebühren erhöhen werden, stieg im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozentpunkte auf 70 Prozent, wie eine am Dienstag veröffentlichte Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zeigt. Befragt wurden 300 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.  Infolge der angespannten Haushaltslage und zur Generierung neuer Einnahmen planen demnach zahlreiche Kommunen unpopuläre Maßnahmen. In jeweils 40 Prozent der Kommunen soll Wasser und Müllentsorgung teurer werden, die Grundsteuer soll in jeder dritten Stadt steigen (32 Prozent). Die Gewerbesteuer soll in 29 Prozent der Kommunen angehoben werden, die Straßenreinigung könnte in 28 Prozent der Städte und Gemeinen teurer werden. Friedhofs- und Parkgebühren sollen in 18 beziehungsweise 17 Prozent der Kommunen steigen.  Auch bei den kommunalen Leistungen soll gespart werden, wenn auch nicht ganz so umfassend. Nur gut jede vierte Kommune (26 Prozent) plant neue Einschränkungen des kommunalen Angebots. Im Vorjahr waren es 23 Prozent.  Am häufigsten steht demnach das kommunale Schwimmbad auf der Streichliste. 16 Prozent der befragten Städte und Gemeinden planen die Schließung oder einen eingeschränkten Betrieb. In 13 Prozent soll an der Straßenbeleuchtung gespart werden, jede neunte Kommune will Bibliotheken oder sonstige kulturelle Einrichtungen schließen. Viele Kommunen reduzierten der Untersuchung zufolge ihre freiwilligen Leistungen allerdings bereits stark, so dass an dieser Stelle kaum noch Einsparpotenziale bestehen.  Trotz finanzieller Unterstützung von Bund und Ländern erwarten vor allem Kommunen im Westdeutschland weiter steigende Schulden. So rechnen 40 Prozent der Kommunen im Westen, aber nur 14 Prozent im Osten mit einem Anstieg ihrer Verschuldung in den kommenden drei Jahren. Gut die Hälfte der Kommunen (55 Prozent) wird das laufende Jahr voraussichtlich mit einem Haushaltsdefizit abschließen. Zum Vergleich: Im Vor-Coronajahr 2019 wiesen nur 13 Prozent der Kommunen ein Haushaltsdefizit auf.  Mehr als jede dritte Gemeinde (38 Prozent) rechnet derzeit nicht damit, ihre Schulden aus eigener Kraft zurückzahlen zu können. Der Anteil der Kommunen, die sich den Schuldenabbau aus eigener Kraft nicht zutrauen, ist in Westdeutschland mit 40 Prozent deutlich höher ist als im Osten (24 Prozent).  (U.Beriyev--DTZ)

Die erste Auslandsreise als deutscher Regierungschef wird der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Paris unternehmen. "Meine erste Reise wird mich nach Paris führen. Das hatte ich sehr früh angekündigt und dem werde ich auch nachkommen", sagte Scholz am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Anschließend werde er auch nach Brüssel reisen. Nach Angaben aus Paris wird Scholz dort am Freitagmittag erwartet.

Vor dem Landgericht in Bremen hat am Dienstag ein Prozess um einen Diebstahl von rund 8,2 Millionen Euro aus einer Geldtransportfirma begonnen. Angeklagt ist eine 24-jährige mutmaßliche Helferin der bislang noch flüchtigen eigentlichen Täterin, die bei dem Bremer Unternehmen arbeitete und im Mai mit dem Geld in einem Rollcontainer durch eine Schleuse verschwand. Die angeklagte Frau soll unter anderem an der Planung der Flucht beteiligt gewesen sein.

Während Deutschland und andere EU-Länder über eine Corona-Impfpflicht diskutieren, sieht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sie nur als "absolut letztes Mittel". Der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, appellierte am Dienstag an die Länder, eine Impfpflicht nur anzuwenden, "wenn alle anderen machbaren Optionen zur Verbesserung der Impfaktivität ausgeschöpft wurden". Das Vertrauen der Öffentlichkeit spiele dabei eine zentrale Rolle. Beim Treffen der EU-Gesundheitsminister in Brüssel war eine Corona-Impfpflicht am Dienstag eines der Themen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat dazu aufgerufen, eine Corona-Impfpflicht nur als letztes Mittel im Kampf gegen die Pandemie in Betracht zu ziehen. Vorschriften zu einer Impfpflicht "sind ein absolut letztes Mittel und nur anzuwenden, wenn alle anderen machbaren Optionen zur Verbesserung der Impfaktivität ausgeschöpft wurden", sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz in Kopenhagen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate kürzen die Arbeitswoche um einen halben Tag auf viereinhalb Tage pro Woche. Das Wochenende soll außerdem von Freitag und Samstag auf Samstag und Sonntag verschoben werden, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Dienstag berichtete. Die neuen Arbeitszeiten werden ab Januar Pflicht für Regierungseinrichtungen und sollen die Balance zwischen Arbeits- und Privatleben sowie die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes verbessern.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht das gleichermaßen mit Frauen und Männern besetzte künftige Bundeskabinett als wichtiges Signal für die Gleichstellung in der Gesellschaft. Scholz verwies am Dienstag in Berlin darauf, dass "sehr verantwortungsvolle Aufgaben" von Frauen ausgeübt würden, etwa im Auswärtigen Amt, im Innen- sowie Verteidigungsministerium und im Entwicklungsressort. Es gehe darum, eine Gesellschaft zu schaffen, "in der die Gleichstellung von Männern und Frauen endgültig gelingt", betonte er.

Der hochverschuldete chinesische Immobilienkonzern Evergrande plant offenbar eine umfangreiche Umstrukturierung seiner Schulden zur Abwendung einer Pleite. Der Konzern kündigte am Montag die Bildung eines siebenköpfigen Komitees für das Risikomanagement an, in dem nur zwei Evergrande-Verantwortliche, dafür aber fünf Vertreter von chinesischen staatlichen Firmen sitzen sollen. Der Konzern hat umgerechnet rund 260 Milliarden Euro Schulden und litt enorm unter dem regulierenden Vorgehen der Führung gegen die Immobilienbranche.

Nach dem Einsturz eines dreistöckigen Wohnhauses in Südfrankreich mit mindestens einem Todesopfer ist ein Baby aus den Trümmern gerettet worden. Wie die Feuerwehr in Sanary-sur-Mer am Dienstag mitteilte, hörten Rettungskräfte das Baby unter den Trümmern schreien. Nachdem ein Spürhund es lokalisiert hatte, gruben die Feuerwehrleute einen Tunnel durch die Trümmer, um das Kind zu bergen. Auch zwei Erwachsene wurden aus den Trümmern gerettet.

Die künftige Ampel-Regierung lässt zunächst offen, ob sich Deutschland dem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China anschließen wird. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwoch zunächst eine enge Abstimmung mit den Partnerländern an und legte ein grundsätzliches Plädoyer für Dialogbereitschaft in der Außenpolitik ab.

Die künftige Ampel-Regierung will sich zunächst nicht dem Olympia-Boykott der USA gegen China anschließen. Die Bundesregierung werde den Umgang mit China "sehr sorgfältig mit uns, unter uns und mit den Partnern in Europa und der Welt beraten", sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Viele Länder, mit denen Deutschland zu tun habe, "haben Regierungsformen, die vollständig anders ausgerichtet sind, als das, was wir selber richtig finden", sagte er.

Ein Feuerwehrmann, der Harvard-Professor geworden ist, eine frühere Profi-Radsportlerin und die frühere Leiterin einer rein weiblichen Kampffliegerstaffel - die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat die neuen Teilnehmer ihres Astronauten-Ausbildungsprogramms vorgestellt. Die ingesamt zehn Astronauten-Anwärter wurden aus mehr als 12.000 Bewerbern ausgewählt, wie die Nasa am Montag (Ortszeit) mitteilte. Ihre anspruchsvolle zweijährige Ausbildung treten sie im Januar im Johnson Space Center im texanischen Houston an.

Die chinesische Regierung hat den USA für deren angekündigten diplomatischen Olympia-Boykott mit Konsequenzen gedroht. Zhao Lijian, Sprecher des Außenministeriums, sagte, die USA werden "den Preis für ihr Fehlverhalten zahlen". Weiter ging er nicht auf die geplanten Gegenmaßnahmen ein. Die US-Regierung um Präsident Joe Biden hatte am Montag angekündigt, den Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) fernbleiben zu wollen.

Die von den Ampel-Parteien angekündigte neue Sonderzahlung für Pflegekräfte soll erst im kommenden Jahr ausgezahlt werden. Die künftige Koalition wolle sicherstellen, dass "die richtigen Beschäftigten mit dem Bonus" erreicht würden, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, am Dienstag dem Sender ntv. Die Höhe der Prämie werde maximal 3000 Euro betragen.

Ein in Spanien verhaftetes mutmaßliches Mitglied der berüchtigten "Pink Panther"-Diebesbande ist nach Köln ausgeliefert worden. Der 33-jährige kroatische Staatsbürger kam am vergangenen Montag am Flughafen Köln-Bonn an, wie ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft sagte. Der Beschuldigte soll sich zwischen 2015 und 2016 an Raubüberfällen in Köln sowie in Esslingen am Neckar in Baden-Württemberg beteiligt haben.

In Spanien hat die Polizei ein in Köln gesuchtes mutmaßliches Mitglied der berüchtigten "Pink Panther"-Diebesbande verhaftet. Der 33-jährige kroatische Staatsbürger soll sich zwischen 2015 und 2016 an Raubüberfällen in Köln sowie in Esslingen am Neckar in Baden-Württemberg beteiligt haben, wie die Staatsanwaltschaft Köln und die Polizei am Dienstag gemeinsam bekanntgaben. Ihm werden gemeinschaftlich schwerer Raub und Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz zur Last gelegt.

Knapp fünf Monate nach der Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat die Versicherungswirtschaft nach eigenen Angaben mehr als ein Drittel der versicherten Schäden bezahlt. "An unsere Kunden wurden bereits über drei Milliarden Euro ausgezahlt, um die Schäden an Hausrat, Wohngebäuden, Betrieben und Fahrzeugen zu beheben", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Dienstag in Berlin.

Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags haben SPD, Grüne und FDP den Weg für die Amtsübernahme der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene am Mittwoch geebnet. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wies am Dienstag auf die schwierigen Begleitumstände hin: "Während wir mit dem Aufbruch beginnen, haben wir noch eine schwere Aufgabe zu bewältigen, nämlich die Corona-Krise." Grünen-Chef Robert Habeck sagte: "Ab heute sind wir dann eine Regierung." FDP-Chef Christian Lindner fügte hinzu: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat."

SPD, Grüne und FDP haben am Dienstag den Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis unterzeichnet und damit ihre Zusammenarbeit in der künftigen Bundesregierung besiegelt. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die Vorsitzenden der drei Parteien und die Fraktionsspitzen unterschrieben das 177 Seiten starke Papier. Der Vertrag sei eine gute Grundlage dafür, "dass wir in diesem Land Fortschritt organisieren können", sagte Scholz.

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete philippinische Journalistin Maria Ressa darf den Preis persönlich in Oslo entgegennehmen. Ein Berufungsgericht gewährte ihr die Reise zur Preisverleihung, wie aus dem am Montag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Die philippinische Regierung hatte Ressa unter Verweis auf eine mögliche "Fluchtgefahr" an einer Reise nach Norwegen hindern wollen. Die Behörden gehen in mehreren Fällen gerichtlich gegen die 58-Jährige vor.

Die Zahl der Verkehrsunfälle unter Alkoholeinfluss mit Verletzten oder Toten hat im vergangenen Jahr einen historischen Tiefstand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, gab es insgesamt 13.003 solcher Unfälle, bei denen mindestens ein Verkehrsteilnehmer unter Alkoholeinfluss stand. Das entspricht einem Rückgang gegenüber dem Jahr 2019 um fast sieben Prozent und war der niedrigsten Wert seit 1975.

Nach dem Ausbruch des indonesischen Vulkans Semeru ist die Zahl der Todesopfer auf 34 gestiegen. Das sei "der letzte Stand vor Ort, 34 Menschen sind gestorben, 17 werden vermisst", sagte ein Sprecher der Katastrophenschutzbehörde am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Fast 3700 Bewohner seien aus dem betroffenen Gebiet in Sicherheit gebracht worden.

Wegen mutmaßlich gefälschter Impfpässe hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Ermittlungen gegen eine Polizeikommissarin aufgenommen. Die 32-Jährige Polizistin aus Neunkirchen soll die Pässe gefälscht und an Dritte weitergegeben haben, wie die Landespolizei des Saarlands am Montagabend mitteilte. Demnach wurde die Polizistin bereits am Freitag vom Dienst suspendiert. Weitere Schritte würden geprüft.

Das chinesische Wirtschaftswachstum zeigt "Bremsspuren": Zwar legten die Importe in die Volksrepublik zuletzt deutlich zu, das Wachstum bei den Exporten verlor allerdings an Fahrt und der Internationale Währungsfonds (IWF) äußerte sich bereits besorgt über das sich verlangsamende Wirtschaftswachstum Chinas. Hohe Risiken gehen weiterhin vom kriselnden Immobiliensektor des Landes und dort vor allem vom hochverschuldeten Evergrande-Konzern aus.

Chinas Exporte haben im November kräftig zugelegt - allerdings weniger stark als in den Monaten zuvor. Die Ausfuhren der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stiegen im Vorjahresvergleich um 22 Prozent, wie die chinesische Zollbehörde am Dienstag mitteilte. Damit übertrafen die Exporte die Erwartungen von Analysten, die mit 18 Prozent gerechnet hatten. Zugleich waren die Ausfuhren im Oktober mit rund 27 Prozent Wachstum im Vorjahresvergleich und im September mit 28 Prozent noch stärker gestiegen.

Mit einem Lagerfeuer in ihrem Wohnzimmer hat eine 51-Jährige im baden-württembergischen Schwäbisch Hall einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Wie die Polizei in Aalen am Dienstag mitteilte, entzündete die Frau das Feuer am Montagnachmittag in ihrer Dachgeschosswohnung in einem Tontopf. Die Feuerwehr wurde daraufhin wegen Rauchentwicklung alarmiert.

In Sachsen hat die Polizei in mehreren Städten unangemeldete Demonstrationen gegen die aktuellen Coronamaßnahmen aufgelöst. Trotz Beschränkungen des Versammlungsrechts kamen unter anderem in Chemnitz, Freiberg und Zwönitz jeweils hunderte Menschen zusammen, wie die Polizei in Chemnitz am späten Montagabend mitteilte. Demnach war zuvor in sozialen Medien zur Teilnahme an sogenannten Spaziergängen gegen die Coronapolitik aufgerufen worden.

Die Korallenriffe im westlichen Indischen Ozean drohen in 50 Jahren zu verschwinden. Dies ist das Ergebnis einer in der jüngsten Ausgabe der Fachzeitschrift "Nature Sustainability" vorgestellten Studie. Die Forscher weisen darin auf die negativen Effekte der Erderwärmung und der Überfischung auf die Korallenriffe hin, die nur 0,2 Prozent des Meeresgrundes bedecken, aber mindestens ein Viertel der Flora und Fauna in den Meeren beheimaten.