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Scholz verteidigt geplantes Infektionsschutzgesetz

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat das geplante Infektionsschutzgesetz des Bundes gegen den Vorwurf der Unverhältnismäßigkeit verteidigt. Ziel des Gesetzes sei, "einheitliche, klare und verständliche Regelungen für ganz Deutschland" zu schaffen, sagte Scholz am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Auch die umstrittenen vorgesehenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 seien angemessen.Die von der Bundesregierung vorgelegten Vorschläge beruhten auf der bereits geltenden Praxis in vielen Bundesländern, betonte Scholz. Ziel sei es, "strenge Regeln" zu haben, die in ganz Deutschland einheitlich gälten. "Ab einer Inzidenz von 100 muss etwas gemacht werden", stellte Scholz klar. Auch die umstrittenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen seien bereits in vielen Bundesländern umgesetzt worden. Für die Bürgerinnen und Bürger sei es jedoch "kaum nachvollziehbar", wenn die Ausgangsbeschränkung in einigen Ländern etwa um 21.00 Uhr beginne, in anderen um 22.00 Uhr.Scholz betonte weiter, dass die Bundesregierung einen Satz in den Entwurf eingebaut habe, "den fast jeder Politiker in Deutschland schon einmal gesprochen hat: Nämlich, dass die Schulen als letztes geschlossen und als erstes wieder aufgemacht werden".Der SPD-Politiker zeigte sich zuversichtlich, dass das Gesetz in der nächsten Woche mit "klugen Feinjustierungen" vom Bundestag beschlossen werde. Für die Bürgerinnen und die Bürger sei dies dann "auch ein Zeitpunkt, wo sie erlöst werden von der verwirrenden Debatte, dass jede Stunde irgendjemand was Neues sagt".Das Bundeskabinett hatte am Dienstag den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz gebilligt. Die bundeseinheitliche Notbremse soll ab einem Inzidenzwert von 100 greifen. Sie umfasst auch eine nächtliche Ausgangssperre und die Schließung der meisten Geschäfte.Der Gesetzentwurf soll am Freitag erstmals im Bundestag beraten werden, im Anschluss soll es im dortigen Gesundheitsausschuss und bei einer Anhörung Thema sein. Über das Wochenende könnte es dann weitere Erörterungen geben, bevor am Montag erneut der Ausschuss tagt. Am Mittwoch oder spätestens Donnerstag soll es dann der Bundestag beschließen, bereits kurz darauf könnte es den Bundesrat passieren, der dafür zu einer Sondersitzung zusammentritt.Aus der Opposition, aber auch aus den Reihen der SPD hatte es Kritik an dem Gesetz gegeben. Unter anderem Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer forderten Nachbesserungen.  (I.Beryonev--DTZ) 

Über 570.000 Minderjährige haben Schulden beim Staat

Mehr als 570.000 Minderjährige haben derzeit Schulden beim Staat - für die sie meist gar nichts können. Wie das Bundesarbeitsministerium in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage ausführt, belaufen sich die Forderungen mit Stand Anfang April auf 192,1 Millionen Euro. Sie entstünden meist dann, wenn Eltern "mehr Sozialleistungen beziehen als gesetzlich vorgesehen", sagte die FDP-Politikerin Judith Skudelny am Donnerstag nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview und forderte Reformen.  Schulden beim Staat entstehen etwa zum Beispiel dann, wenn Eltern eine neue Arbeitsstelle zu spät anzeigen und dann zu hohe Sozialleistungen beziehen, etwa Arbeitslosengeld II oder Kindergeld. Schuldenträger sind bei kinderbezogenen Leistungen allerdings nicht die Eltern, sondern die Kinder - geltend gemacht werden die Forderungen dann bei Volljährigkeit.  Die Zahl der betroffenen Minderjährigen sowie die Höhe der Forderungen gingen zuletzt zwar zurück. Dem Ministerium zufolge waren 2020 gut 743.000 Minderjährige betroffen, die dem Staat fast 274 Millionen Euro schuldeten. Doch das seien "immer noch erschreckend hohe Zahlen", kritisierte Skudelny. Da die Kinder für die Versäumnisse ihrer Eltern nichts könnten, sei die Schuldenlast eine "nicht zu rechtfertigende Last auf die frisch in die Volljährigkeit gestarteten Kinder".  Zwar kann die Schuldenlast auf das bei Eintritt in die Volljährigkeit vorhandene Vermögen reduziert werden. Das erfordere jedoch den Klageweg, und viele fingen zudem "aus Unwissenheit über die rechtliche Lage mit der Rückzahlung durch Kleinstraten an", beklagte Skudelny. Das seit Januar geltende automatische Informationsschreiben an junge Menschen zur möglichen Reduzierung der Last sei "keine Lösung des grundsätzlichen Problems", sagte die FDP-Politikerin. Kinder sollten grundsätzlich "nicht für das pflichtwidrige Verhalten ihrer Eltern haften".  (W.Novokshonov--DTZ) 

Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für nichtig

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt. Die Regelung sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Bundesgesetzgeber habe das Mietpreisrecht abschließend geregelt, weswegen die Länder - in dem Fall Berlin - hier keine Gesetzgebungsbefugnis hätten. (Az. 2 BvF 1/20 u.a.)

Thüringer Verfassungsschutz für bundesweite Beobachtung von "Querdenken"-Bewegung

Der Thüringer Verfassungsschutz hat eine bundesweite Beobachtung der sogenannten Querdenken-Bewegung gefordert. Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sprach sich am Donnerstag im ARD-Magazin "Kontraste" dafür aus, die Bewegung als Verdachtsfall einzustufen. "Wir haben es mit einer Bestrebung zur Diffamierung und Delegitimierung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Institutionen dieses Staats zu tun", sagte Kramer. Es gebe hinreichende Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung.

Spahn ruft Länder zu sofortigen Maßnahmen in der Corona-Pandemie auf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten, bis das geplante Bundesgesetz verabschiedet ist. Es sei zwar gut, dass es bald "eine einheitliche und nachvollziehbare Regelung" geben werde, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. "Aber wir sollten nicht darauf warten, bis der Bundestag nächste Woche dieses Gesetz beschlossen hat."

Spahn fordert sofort zusätzliche Corona-Eindämmungsmaßnahmen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten. "Es ist gut, dass wir mit der Notbremse per Bundesgesetz bald eine einheitliche und nachvollziehbare Regelung haben, aber wir sollten nicht darauf warten, bis der Bundestag nächste Woche dieses Gesetz beschlossen hat", sagte Spahn am Donnerstag in Berlin.

In Indien Rekordzahl von 200.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages

Mit einem neuem Höchststand der täglichen Neuinfektionen hat sich die Corona-Pandemie in Indien weiter beschleunigt. Wie das Gesundheitsministerium in Neu Delhi am Donnerstag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden rund 200.000 weitere Ansteckungen registriert - doppelt so viele wie noch vor zehn Tagen. Im südostasiatischen Kambodscha warnte Regierungschef Hun Sen, sein Land stehe wegen der Pandemie "an der Schwelle des Todes".

Indien meldet Rekordzahl von 200.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages

Indien hat ein neues Rekordhoch bei den täglichen Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Binnen 24 Stunden wurden rund 200.000 weitere Ansteckungen mit dem neuartigen Coronavirus registriert - doppelt so viele wie Anfang April, wie aus am Donnerstag vom indischen Gesundheitsministerium vorgelegten Daten hervorging. Die Gesamtzahl der seit Pandemie-Beginn verzeichneten Corona-Infektionen in Indien erhöhte sich damit auf 14,1 Millionen.

Ukraine fordert angesichts russischer Truppenpräsenz erneut EU- und Nato-Beitritt

Die Ukraine hat angesichts der russischen Truppenverstärkungen an ihrer Grenze erneut ihre Aufnahme in die EU und die Nato gefordert. "Wir können nicht unendlich im Wartesaal der EU und der Nato sitzen", sagte Staatschef Wolodymyr Selenskyj der französischen Zeitung "Le Figaro" vor Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag. Zuvor hatte sein Außenminister Dmytro Kuleba gesagt, die Ukraine sehe sich in ihrer Existenz bedroht.

Ukraine sieht sich durch Russland in ihrer Existenz bedroht

Angesichts der russischen Truppenbewegungen nahe ihrer Grenze sieht sich die Ukraine in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew "offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag in Kiew bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten. Er warf Russland vor, im Konflikt um die Ostukraine "die militärischen Spannungen zu verschärfen und die diplomatischen Bemühungen zu untergraben".

Kiew: Russland droht Ukraine mit Krieg und Zerstörung

Die Ukraine sieht sich durch Russland in ihrer Existenz bedroht. Moskau drohe Kiew "offen mit Krieg und mit der Zerstörung des ukrainischen Staats", sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag in Kiew bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus den baltischen Staaten. Er warf Russland vor, im Konflikt um die Ostukraine "die militärischen Spannungen zu verschärfen und die diplomatischen Bemühungen zu untergraben".

Debatte in Japan über Absage Olympischer Spiele wegen Corona-Infektionslage

Der einflussreiche japanische Politiker Toshiro Nikai hat angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie ein Aus der Olympischen Sommerspiele ins Spiel gebracht. Der Generalsekretär der regierenden Liberaldemokratischen Partei sagte am Donnerstag, die Spiele müssten "ohne Zögern" abgesagt werden, sollte die Infektionslage zu ernst sein. "Wenn die Infektionen sich wegen Olympia ausbreiten, weiß ich nicht, wozu Olympia gut ist", sagte Nikai dem privaten Fernsehsender TBS.

Nordrhein-Westfalen verbietet "Bandidos"-Verein und Teilgruppierung

Berliner Polizei durchsucht Wohnungen wegen Brandstiftungsserie an Autos

Wegen einer Serie von Brandstiftungen an zahlreichen Autos hat die Berliner Polizei am Donnerstagmorgen zwei Wohnungen im Bezirk Neukölln durchsucht. Dem Einsatz seien umfangreiche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamts vorausgegangen, teilten die Ermittler mit. Seit Anfang Dezember 2020 sollen zwei Tatverdächtige im Alter von 30 und 43 Jahren insgesamt 18 Brandstiftungen an Autos und einem Lastwagen begangen haben.

Inflation im März bei 1,7 Prozent - Kraftstoffe und Heizöl deutlich teurer

Die Verbraucherpreise sind im März um 1,7 Prozent gestiegen, besonders Kraftstoffe und Heizöl wurden deutlich teurer. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden bestätigte damit am Donnerstag seine Prognose von Ende März. Verglichen mit dem Vormonat Februar kletterten die Preise den Statistikern zufolge um 0,5 Prozent. Damit zog die Inflation den dritten Monat in Folge deutlich an.

Intensivmediziner fordern Politik in dramatischen Appellen zum Handeln auf

Deutschlands Intensivmediziner haben angesichts steigender Corona-Infektionszahlen mit dramatischen Appellen eine schnelle Verabschiedung des verschärften Infektionsschutzgesetzes gefordert. Die Lage in den Kliniken sei dramatisch, sagte der Präsident der Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, am Donnerstag auf NDR Info. Er sei seit mehr als 20 Jahren in der Intensivmedizin tätig - "so eine Situation habe ich aber noch nicht erlebt", sagte Marx.

55-Jähriger in Bremen durch unter Strom stehende Tür getötet

Wegen einer unter Strom stehenden Tür in einem Gebäude mit Arztpraxen und Büros in Bremen ist die Feuerwehr zu einem Großeinsatz ausgerückt. Ein 55-Jähriger erlitt einen tödlichen Stromschlag, teilte die Feuerwehr am Mittwochabend mit. Darüber hinaus wurde ein Feuerwehrmann durch den Strom schwer verletzt und musste reanimiert werden. Acht Kinder wurden aus dem Gebäude gerettet.

Flughafen Frankfurt am Main mit Einbruch der Passagierzahlen im März

Der Flughafen Frankfurt am Main kämpft weiter erheblich mit den Folgen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Reisebeschränkungen. Im März wurden am größten deutschen Airport 925.277 Passagiere abgefertigt, wie der Betreiber Fraport am Donnerstag mitteilte. Das war ein Rückgang um 56,4 Prozent verglichen mit März 2020, als die Pandemie sich bereits auf das Reiseaufkommen auswirkte.

US-Gesetzentwurf zu Entschädigungen für Nachfahren von Sklaven nimmt erste Hürde

Der Gesetzentwurf zur Prüfung von Entschädigungszahlungen an die Nachfahren versklavter Menschen hat im US-Kongress eine erste Hürde genommen. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses beschloss am Mittwochabend, über das Vorhaben im Plenum der Kongresskammer zu beraten. Die demokratischen Ausschussmitglieder stimmten geschlossen dafür, während die oppositionellen Republikaner es ablehnten, den Gesetzentwurf weiterzuleiten.

FDP für Lockerung der Ladenöffnungszeiten zur Verringerung der Infektionsgefahr

Die FDP hat sich für eine Lockerung der Ladenöffnungszeiten im Einzelhandel ausgesprochen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern und die Infektionsgefahr zu verringern. "Eine Entzerrung der Einkaufszeiten würde insbesondere im Lebensmitteleinzelhandel zu einer geringeren Personendichte in den Läden führen und wäre daher auch für den Infektionsschutz hilfreich", sagte Fraktionsvize Michael Theurer dem "Handelsblatt" vom Donnerstag.

US-Delegierte betonen bei Besuch in Taipeh "starkes" Verhältnis zu Taiwan

Bei einem Besuch in Taiwan haben US-Delegierte die starken Beziehungen zwischen Washington und Taipeh unterstrichen. "Ich kann mit Überzeugung sagen, dass die US-Partnerschaft mit Taiwan stärker ist denn je", sagte der frühere US-Senator Christopher Dodd am Donnerstag bei einem Treffen mit der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen. Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden werde Taiwan ein "zuverlässiger, treuer Freund" sein.

Bild: Keine Einigung zwischen Eintracht Frankfurt und Rangnick

Nach den offiziell feststehenden Abgängen von Sportvorstand Fredi Bobic und Trainer Adi Hütter werden rund um den Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt zahlreiche prominente Namen als mögliche Nachfolger gehandelt. Ralf Rangnick soll nach Bild-Informationen aber aus dem Rennen für beide Posten sein. Das sei das Ergebnis nach einem Treffen von Rangnick und Eintracht-Aufsichtsrats-Boss Philip Holzer sowie dessen Gremiumsmitglied Stephen Orenstein, schrieb die Bild.

NBA: Starker Theis kann Bulls-Niederlage nicht verhindern

Basketball-Nationalspieler Daniel Theis hat trotz einer weiteren starken Vorstellung eine bittere Niederlage seiner Chicago Bulls in der NBA nicht verhindern können. Der 29 Jahre alte Center verbuchte von der Ersatzbank kommend 16 Punkte und sechs Rebounds beim 106:115 des sechsmaligen Meisters der nordamerikanischen Profiliga bei den Orlando Magic. Chicago belegt in der Eastern Conference den zehnten Platz und muss damit um einen Platz in der Play-off-Ausscheidung bangen.

Halstenberg plädiert für Müller-Rückkehr: Könnte "wichtiger Spieler" sein

Nationalspieler Marcel Halstenberg vom Bundesligisten RB Leipzig plädiert für eine Rückkehr von Thomas Müller in die Auswahl des Deutschen Fußball-Bundes (DFB). "Wenn man sieht, wie wichtig Thomas Müller für Bayern München ist, wie viele Assists und Tore er macht, wie fit er ist und wie er dann auch noch als Lautsprecher auf dem Platz agiert, dann muss ich schon sagen, dass er auch für uns wieder ein wichtiger Spieler sein könnte", sagte Halstenberg dem kicker.

Japanische Regierungskreise: Olympia absagen, "wenn nicht länger möglich"

Rund drei Monate vor dem geplanten Beginn der Olympischen Spiele in Tokio (23. Juli bis 8. August) werden aus höchsten japanischen Regierungskreisen erneut Zweifel an der Austragung laut. "Wir müssen die Spiele ohne Zögern absagen, wenn sie nicht länger möglich sind", sagte Toshihiro Nikai, der Generalsekretär der Liberaldemokratischen Regierungspartei: "Wenn die Corona-Infektionen wegen Olympia steigen, weiß ich nicht, wofür die Spiele gut sein sollen."

Hunderte Unternehmen stellen sich gegen umstrittene Wahlrechtsreformen in den USA

Hunderte US-Unternehmenschefs, Organisationen und Milliardäre haben öffentlich Kritik an umstrittenen Wahlrechtsreformen in mehreren Bundesstaaten geäußert. "Damit die US-Demokratie für jeden von uns funktioniert, müssen wir das Wahlrecht für jeden von uns sicherstellen", heißt es in einer am Mittwoch in der "New York Times" und der "Washington Post" erschienenen zweiseitigen Anzeige.

Diskussion über Can-Handspiel: "Nicht regelwidrig"

Edin Terzic verstand die Fußball-Welt nicht mehr. Der Handelfmeter-Schock steckte dem Trainer von Borussia Dortmund tief in den Knochen. "Wir haben jedes Jahr Schiedsrichterschulungen. Dort wurde uns vor der Saison ganz klar gesagt: Wenn man sich selbst an die Hand köpft, wird es nicht als regelwidrig angesehen", sagte Terzic mit Bezug auf die Szene, die dem BVB alle Halbfinal-Hoffnungen in der Champions League geraubt hatte.

FanQ-Umfrage: Drei Viertel der Fans lehnen Champions-League-Reform ab

Die geplante Reform der Champions-League fällt bei der Mehrheit der deutschen Fußballfans gnadenlos durch. In einer repräsentativen Umfrage der Voting-App FanQ im Auftrag des Sport-Informations-Dienst (SID) lehnten 76,55 Prozent der Teilnehmer das Modell der "neuen" Königsklasse kategorisch ab. Die Kritikpunkte sind dabei sehr vielschichtig.

FDP beklagt schleppende Auszahlung der Corona-Unternehmenshilfen

Die FDP-Fraktion kritisiert eine zu langsame Auszahlung der Corona-Hilfen für Unternehmen und stellt in diesem Zusammenhang den geplanten Nachtragshaushalt in Frage. Obwohl viele Betriebe von den zur Verfügung stehenden knapp 40 Milliarden Euro "bislang keinen Cent" gesehen hätten, wolle die Bundesregierung "im Nachtragshaushalt noch mal ordentlich neue Schulden machen, ohne dass ersichtlich ist, wofür", sagte Fraktionsvize Christian Dürr der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 29.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 29.426 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 293 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 160,1.

Linksfraktion fordert "armutsfesten" Mindestlohn

Die Linke im Bundestag kritisiert, dass der gesetzliche Mindestlohn auch fünf Jahre nach seiner Einführung nicht ausreichend vor Armut schütze. "In einem der reichsten Länder der Welt arbeitet ein Drittel der Beschäftigten zu Armutslöhnen", sagte Fraktionsvize Susanne Ferschl am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Demnach ergab eine Abfrage der Fraktion beim Statistischen Bundesamt, dass jeder dritte Beschäftigte einen Bruttostundenverdienst von unter 13 Euro hat - "in Ostdeutschland ist es mit 44 Prozent beinahe jeder Zweite", kritisierte Ferschl.

Was ist braun und lauert in einem Baum?

Gebäck des Grauens: Im polnischen Krakau hat sich ein vermeintlich gefährliches Wesen in einem Baum als Croissant entpuppt. Eine Frau hatte wegen des auf einem Baum lauernden "mysteriösen" Wesens den örtlichen Tierschutzverein verständigt, wie dieser am Mittwoch auf Facebook mitteilte. Die Frau hatte sich demnach darüber beklagt, dass das angebliche Tier seit zwei Tagen in einem Fliederbaum vor ihrem Haus sitze.