Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
USA und Deutschland warnen vor IT-Experten aus Nordkorea
Trump: Bilder aus Ceuta "schrecklich" und Warnung für USA vor Kongresswahlen
Palästinenser bei Marsch israelischer Siedler durchs Westjordanland angeschossen
Wind erschwert Löscheinsatz auf Kreta - Entspannung in Spanien und Frankreich
Politik
Linke zu Ceuta: Deutschland muss Migranten aufnehmen
Die Linke hat Deutschland aufgefordert, Migranten aus der spanischen Exklave Ceuta aufzunehmen. "Jetzt zählt zuerst, dass niemand mehr stirbt", erklärte Fraktionsvize Clara Bünger am Freitag. Die Menschen müssten versorgt werden, medizinisch, mit Wasser und einem sicheren Ort. "Damit darf Spanien nicht allein bleiben. Deutschland und die EU stehen in der Pflicht, bei der Versorgung zu helfen und Schutzsuchende aufzunehmen."
Sport
EM: Wasserspringer verpassen Medaille zum Auftakt
Die deutschen Wasserspringer haben bei der Schwimm-EM die erste deutsche Medaille verpasst. Lena Hentschel, Moritz Wesemann, Pauline Pfeif und Jaden Eikermann kamen zum Auftakt der Wettbewerbe in Paris am Freitag im Mixed-Team-Event mit 319,20 Punkten nur auf Platz sieben. Gold ging an Italien (410,60 Punkte) vor den Neutralen Athleten aus Russland (385,80) und der Ukraine (368,20).
Letzte Nachrichten
US-Geheimdienste: Kronprinz Mohammed "genehmigte" tödlichen Einsatz gegen Khashoggi
Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman hat nach Einschätzung der US-Geheimdienste den tödlichen Einsatz gegen den Journalisten Jamal Khashoggi "genehmigt". US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines gab am Freitag einen geheimen Bericht zur Ermordung des Journalisten im saudiarabischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018 frei. "Unserer Einschätzung zufolge genehmigte der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman einen Einsatz in Istanbul, Türkei, um den saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi zu ergreifen oder zu töten", heißt es in dem Dokument.
Myanmars UN-Botschafter mahnt zu entschlossenem internationalen Handeln gegen Junta
Der Botschafter Myanmars bei den Vereinten Nationen, Kyaw Moe Tun, hat ein entschlossenes Handeln der Weltgemeinschaft angemahnt, um die Militärherrschaft in seinem Land zu beenden. Nötig sei die "stärkste mögliche Antwort der internationalen Gemeinschaft, um den Militärputsch sofort zu beenden, die Unterdrückung unschuldiger Menschen zu stoppen, die Staatsmacht an die Bevölkerung zurückzugeben und die Demokratie wiederherzustellen", sagte Tun am Freitag vor der UN-Vollversammlung.
Deutsche Skispringerinnen WM-Fünfte - Gold für Österreich
Die deutschen Skispringerinnen haben bei der WM in Oberstdorf auch im Teamwettbewerb eine Medaille deutlich verpasst. Die Titelverteidigerinnen um Lokalmatadorin Katharina Althaus kamen auf den Tag genau zwei Jahre nach ihrem Gold in Seefeld am Freitag trotz einer soliden Leistung nicht über den fünften Platz hinaus. Den Sieg sicherte sich hauchdünn Österreich mit 959,3 Punkten vor Slowenien um Einzelweltmeisterin Ema Klinec (957,9) und Norwegen (942,1).
Prinz Harry: Britische Presse hat meine "psychische Gesundheit" zerstört
Prinz Harry hat in einem seltenen Einzelinterview mit den britischen Boulevardmedien abgerechnet. "Wir alle wissen, wie die britische Presse sein kann. Und es hat meine psychische Gesundheit zerstört", sagte Harry in dem Gespräch mit dem britischen Moderator James Corden. Er habe die Berichterstattung als "toxisch" empfunden. "Und so habe ich getan, was jeder Ehemann und jeder Vater tun würde. Ich musste meine Familie da rausholen."
Positiver Coronatest: Regensburg gegen Paderborn ohne Trainer Selimbegovic
Jahn Regensburgs Trainer Mersad Selimbegovic ist am Freitag vor dem Spiel gegen den SC Paderborn (18.30 Uhr/Sky) bei einem PCR-Regeltest positiv auf das Coronavirus getestet worden und steht dem Fußball-Zweitligisten am Abend nicht zur Verfügung. Das teilte der Klub kurz vor dem Anpfiff mit. Der 38-Jährige zeige keine Symptome und befinde sich in häuslicher Isolation.
UN-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution zu gerechter Impfstoff-Verteilung
Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution zur gerechten Verteilung von Corona-Impfstoffen weltweit verabschiedet. Alle 15 Ratsmitglieder unterstützten die von Großbritannien eingebrachte Resolution, die vor allem den Zugang zu Corona-Vakzinen in konfliktgeplagten und ärmeren Ländern verbessern soll, wie es am Freitag aus Diplomatenkreisen hieß.
Tausende beteiligen sich an neuen Protesten der "Hirak"-Bewegung in Algerien
In Algerien haben sich am Freitag mehrere tausend Menschen an neuen Protesten der pro-demokratischen "Hirak"-Bewegung beteiligt. Kundgebungen gab es nicht nur in der Hauptstadt Algier, sondern auch in Bejaïa, Tizi Ouzou, Bordj Bou Arreridj und Oran sowie in der Kabylei. Die Demonstranten ließen sich nicht von dem Versammlungsverbot der Behörden abhalten, das mit den Risiken der Corona-Pandemie begründet wurde.
Kipping wirbt für Offenheit der Linken zur Regierungsbeteiligung
Die scheidende Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat ihre Partei zu Offenheit gegenüber einer Regierungsbeteiligung aufgerufen. "Die Zeiten verlangen von uns mehr, als einfach an der Seitenlinie zu stehen und das schlechte Spiel der anderen zu kritisieren", sagte Kipping am Freitag auf einem digitalen Parteitag in ihrer Abschiedsrede als Linken-Chefin. Die Linke müsse jetzt "gemeinsam ausstrahlen: Mit uns ist zu rechnen", sagte sie.
USA räumen wichtige Hürde für Digitalsteuer aus dem Weg
In der Frage der Besteuerung großer Digitalkonzerne wie Facebook, Google und Amazon hat die neue US-Regierung auf dem Weg zu einer internationalen Verständigung eine wichtige Hürde aus dem Weg geräumt. Wie das US-Finanzministerium mitteilte, kündigte Finanzministerin Janet Yellen im Rahmen des G20-Treffens am Freitag an, dass die USA nicht länger für eine sogenannte Safe-Harbor-Klausel eintreten, die den US-Konzernen letztlich Freiwilligkeit bei der Wahl des Besteuerungssystems zugestanden hätte.
UNO: Staaten bleiben mit Klimaschutzplänen "sehr weit" hinter Zielen zurück
Die Unterzeichner des Pariser Klimaabkommens bleiben laut der UNO mit ihren nationalen Klimaschutzbeiträgen "sehr weit" hinter den vereinbarten Zielen zurück. Dies geht aus einem am Freitag veröffentlichten Zwischenbericht des UN-Klimasekretariats UNFCCC hervor. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete den Bericht als "Alarmstufe Rot für unseren Planeten" und rief die Staaten zu deutlich ehrgeizigeren Zusagen auf. "Im Jahr 2021 geht es hinsichtlich des weltweiten Klimanotstands um alles oder nichts."
Ausschreitungen in Bangladesch nach Tod von bekanntem Schriftsteller in Haft
Nach dem Tod des regierungskritischen Schriftstellers Mushtaq Ahmed im Gefängnis hat es in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka heftige Ausschreitungen gegeben. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete, setzte die Polizei am Freitag Tränengas und Schlagstöcke gegen hunderte Studenten ein, die für eine unabhängige Untersuchung zu Ahmeds Tod auf die Straße gingen. Einem Augenzeugen zufolge wurden dabei mindestens zehn Menschen leicht verletzt.
Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafe für Rapper "Fler"
Am Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat die Staatsanwaltschaft am Freitag eine Haftstrafe für den Rapmusiker "Fler" gefordert. Der Antrag laute auf ein Jahr und zehn Monate Freiheitsstrafe, sagte eine Gerichtssprecherin. Die Verteidigung forderte eine Bewährungsstrafe von sieben Monaten. Im Prozess werden dem Musiker, der mit bürgerlichem Namen Patrick Losenský heißt, Beleidigung, Sachbeschädigung und Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen.
Kurz und Putin wollen gemeinsame Produktion von Sputnik V ausloten
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollen Möglichkeiten für eine gemeinsame Produktion des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V ausloten. In einem Telefonat der beiden Politiker sei es "im Detail" um die Pandemie-Bekämpfung, die mögliche Belieferung Österreichs mit Sputnik V sowie dessen gemeinsame Herstellung gegangen, teilte der Kreml am Freitag mit. Den Angaben zufolge war das Telefonat von der Regierung in Wien initiiert worden.
Frenzel bei Riiber-Sieg Vierter: Kombinierer verpassen WM-Medaille
Kombinierer Eric Frenzel hat bei der Nordischen Heim-WM in Oberstdorf die erste Medaille für das deutsche Team knapp verpasst. Beim Sieg von Titelverteidiger Jarl Magnus Riiber (Norwegen) im Wettbewerb von der Normalschanze musste sich der 32 Jahre alte Rekordweltmeister nach großen Kampf mit Platz vier begnügen.
CSU-Politiker Nüßlein lässt nach Korruptionsvorwürfen Fraktionsamt ruhen
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein lässt nach Bekanntwerden von Korruptionsvorwürfen sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ruhen. Er habe dies wegen der laufenden Ermittlungen entschieden, teilte sein Anwalt am Freitag mit. Nüßlein ließ zudem über den Anwalt erklären, dass er die Vorwürfe "für nicht begründet" halte. CSU-Generalsekretär Markus Blume forderte seinen Parteifreund zur "lückenlosen" Aufklärung auf.
Hamburg führt an Wochenenden Maskenpflicht in besonders beliebten Parks ein
Aus Sorge vor einer weiteren Eskalation in der Corona-Pandemie führt Hamburg an den Wochenenden eine Maskenpflicht in besonders beliebten großen Parks und Grünanlagen ein. Das teilte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag in der Hansestadt nach einer Senatssitzung mit. Die Vorschrift zum Maskentragen gelte darüber hinaus auch an allen Stellen im öffentlichen Raum, in denen es "eng" werde und Abstände nicht garantiert seien.
Biden: USA werden Annexion der Krim durch Russland "niemals" anerkennen
Die USA werden die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland nach Worten von Präsident Joe Biden "niemals" anerkennen. "Die USA erkennen die vermeintliche Annexion der Halbinsel durch Russland nicht an und werden dies niemals tun", erklärte Biden am Freitag anlässlich des siebten Jahrestags der russischen Invasion der Krim. "An diesem finsteren Jahrestag bekräftigen wir eine einfache Wahrheit: Die Krim ist die Ukraine."
Gericht weist Antrag von IS-Anhängerin auf Rückkehr nach Großbritannien zurück
Der Oberste Gerichtshof in London hat den Antrag einer britischen IS-Anhängerin auf eine Rückkehr in ihre Heimat zurückgewiesen. Die fünf Richter des Supreme Court entschieden am Freitag einstimmig, dass Shamima Begum nicht nach Großbritannien kommen dürfe, um juristisch gegen die Aberkennung ihrer Staatsbürgerschaft vorzugehen. Sie begründeten das Urteil mit Sicherheitsbedenken. Eine Rückkehr der 21-Jährigen sei erst möglich, wenn gewährleistet sei, dass die öffentliche Sicherheit dadurch nicht gefährdet werde.
Dauerhafte Unterbringung in Psychiatrie für Spaten-Attacke an Hamburger Synagoge
Fünf Monate nach einem Angriff mit einem Klappspaten vor einer Hamburger Synagoge ist der unter religiösen Wahnvorstellungen leidende Täter in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein entsprechendes Urteil fällte das Hamburger Landgericht am Freitag in einem sogenannten Sicherungsverfahren. Demnach beging der 29-Jährige, der einen jüdischen Studenten verletzte, einen versuchten Totschlag. Er ist allerdings schuldunfähig.
"Ungebührliches Verhalten" von Juan Carlos schlägt in Spanien erneut hohe Wellen
Neue Steuer-Enthüllungen über Ex-König Juan Carlos schlagen in Spanien hohe Wellen. Der sozialistische Regierungschef Pedros Sánchez sagte am Freitag, er habe die jüngsten Informationen über das "ungebührliche Verhalten" des Ex-Monarchen mit "Widerwillen" aufgenommen. Juan Carlos, der in Abu Dhabi im Exil lebt, beglich beim spanischen Staat eine Steuerschuld von 4,4 Millionen Euro, wie seine Anwälte mitteilten.
Linke präsentiert sich auf Parteitag als Kämpferin für soziale Gerechtigkeit
Die Linke hat auf ihrem Parteitag den Kampf für soziale Gerechtigkeit als ihr zentrales Anliegen bekräftigt. "In einer Zeit wie jetzt muss heftig gekämpft werden", sagte der scheidende Parteivorsitzende Bernd Riexinger am Freitag mit Blick auf die Verlierer in der Corona-Krise. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali warnte davor, für eine etwaige Regierungsbeteiligung die eigenen Grundsätze über Bord zu werfen. Am Samstag sollen die 600 Delegierten eine neue Parteiführung wählen.
Riexinger: "In einer Zeit wie jetzt muss heftig gekämpft werden"
Auf dem digitalen Linken-Parteitag hat der scheidende Vorsitzende Bernd Riexinger den Kampf für soziale Gerechtigkeit als zentrales Thema seiner Partei bekräftigt. "Die Linke ist angetreten, um die Verhältnisse nach links zu verschieben", sagte Riexinger am Freitag. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass wieder einmal "die Ärmeren am härtesten getroffen" würden. Für Reiche und Superreiche seien Krisenzeiten "Schnäppchenzeiten". Er bekräftigte die Forderung, dass sie die Kosten der Krise bezahlen müssten.
Nach Herzinfarkt: Portugiesischer Handball-Torwart Quintana verstorben
Der portugiesische Handball-Nationaltorhüter Alfredo Quintana ist im Alter von nur 32 Jahren verstorben. Der Profi des FC Porto hatte im Training einen Herzinfarkt erlitten und war am Montag ins Krankenhaus gebracht worden. Am Freitag gab der Klub den Tod des Keepers bekannt. Quintana war bei der kürzlich abgehaltenen Weltmeisterschaft in Ägypten noch im Einsatz gewesen, in der heimischen Liga stand er am vergangenen Sonntag noch im Kasten.
Die Sport-Höhepunkte am Samstag, 27. Februar
Im Titelzweikampf der Fußball-Bundesliga hat Tabellenführer Bayern München auf dem Papier die einfachere Aufgabe zu lösen. Der Rekordmeister bekommt es ab 15.30 Uhr mit Abstiegskandidat 1. FC Köln zu tun. Dabei stehen Thomas Müller und Serge Gnabry vor dem Comeback. RB Leipzig, das nur noch zwei Punkte hinter dem FC Bayern liegt, trifft ab 18.30 Uhr auf Borussia Mönchengladbach. Der drittplatzierte VfL Wolfsburg kann die Probleme von Hertha BSC am Nachmittag weiter vergrößern, Schlusslicht Schalke 04 spielt beim VfB Stuttgart.
Bundesgerichtshof verhandelt "fiktive" Kosten für Wohnungsreparatur
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Freitag erneut über die Frage "fiktiver" Kosten für eine Wohnungsreparatur verhandelt. Es ging darum, ob der Verkäufer einer Wohnung im Schadensfall die tatsächlichen Reparaturkosten erstatten muss oder aber sogenannte fiktive Mängelbeseitigungskosten. Im letzteren Fall bekämen die Käufer Geld, auch wenn sie gar keine Reparatur vornähmen. (Az. V ZR 33/19)
Spaniens Regierungschef Sánchez sieht Monarchie nicht in Gefahr
Trotz neuer Steuer-Enthüllungen über Spaniens Ex-König Juan Carlos sieht Regierungschef Pedro Sánchez die Monarchie nicht in Gefahr. Die Steuerprobleme des Ex-Monarchen beträfen "das Verhalten einer Person", nicht die Institution Königshaus, sagte Sánchez am Freitag. Er habe die Informationen über das "ungebührliche Verhalten" von Juan Carlos mit "Widerwillen" aufgenommen.
Corona-Krise sorgt für Rekordausgaben bei der Bundesagentur für Arbeit
Wegen der Folgen der Corona-Pandemie haben die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im vergangenen Jahr Rekordniveau erreicht. Sie stiegen auf 61 Milliarden Euro und lagen damit über dem bisherigen Höchstwert von 56,8 Milliarden Euro aus dem Jahr 2003, wie die BA am Freitag mitteilte. Vor allem für das Kurzarbeitergeld und das Arbeitslosengeld musste die Behörde hohe Summen in die Hand nehmen.
VW erwartet im laufenden Jahr Umsatz "signifikant über dem Vorjahr"
Volkswagen blickt mitten in der Corona-Pandemie sehr zuversichtlich nach vorn: Im laufenden Geschäftsjahr 2021 erwartet VW, dass die Auslieferungen "deutlich", der Umsatz gar "signifikant" über dem Vorjahr liegen, wie der Konzern am Freitag mitteilte. 2020 konnte VW demnach "besser als erwartet" abschließen: Der Umsatz ging um nur rund zwölf Prozent zurück, der Nettogewinn schrumpfte im Vergleich zum Vorjahr um 37 Prozent auf 8,8 Milliarden Euro.
Polizei löst Proteste gegen Myanmars Militär in Rangun unter Gewaltandrohung auf
In Myanmars größter Stadt Rangun hat die Polizei den Druck auf Demonstranten erhöht und Proteste gegen die Militärjunta unter Androhung von Gewalt aufgelöst. Hunderte Demonstranten wurden am Freitag von den Sicherheitskräften aufgefordert, die Versammlungsorte zu verlassen. "Wenn die Leute sich nicht zerstreuen, werden wir sie mit Gewalt auseinander treiben müssen", erklärte die Polizei an einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt. Mindestens sechs Menschen wurden festgenommen, darunter ein japanischer Journalist.
Gericht: Kein Arbeitnehmerstatus bei hundert Euro Lohn für zehn Stunden im Monat
Wer zehn Stunden im Monat für hundert Euro Lohn arbeitet, übt eine untergeordnete Tätigkeit ohne Arbeitnehmerstatus aus und hat damit keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in einem am Freitag veröffentlichten Urteil, wie das Gericht in Essen mitteilte. Die Richter ließen die Revision zu. (Az. L 19 AS 1204/20)
Bundestag bringt weitere Unterstützung für Grundsicherungs-Empfänger auf den Weg
Der Bundestag hat am Freitag weitere Hilfen für Bedürftige in der Corona-Pandemie beschlossen. Das vom Arbeitsministerium eingebrachte Sozialpaket III sieht eine Einmalzahlung von 150 Euro für jede Empfängerin und jeden Empfänger von Grundsicherung vor. Zudem wird der wegen der Coronakrise erleichterte Zugang zur staatlichen Grundsicherung verlängert - hier geht es vor allem um den Schutz der Ersparnisse von Anspruchsberechtigten.
Neue Proteste in Tiflis nach Verhaftung von Oppositionsführer
In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben sich am Freitag erneut mehrere tausend Anhänger der Opposition zu Protesten gegen die Regierung versammelt. Die Demonstranten bekräftigten ihre Forderung nach Neuwahlen. Oppositionsführer Nika Melia, der am Dienstag festgenommen worden war, schrieb in einer Botschaft an die Demonstranten: "Wir kämpfen für Freiheit und wir werden uns durchsetzen."