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Durch Cum-Ex-Geschäfte entging dem Staat viel Geld - nun befasst sich erstmals auch der Bundesgerichtshof damit. In Karlsruhe ging es am Dienstag um die Fragen, wer sich möglicherweise wie strafbar gemacht hat und ob und - wenn ja - wie viel Tatertrag eingezogen werden darf. Im März 2020 hatte das Landgericht Bonn zwei Aktienhändler wegen Steuerhinterziehung oder Beihilfe zu Bewährungsstrafen verurteilt und von dem einen 14 Millionen Euro eingezogen, die Privatbank M.M. Warburg sollte 176 Millionen zahlen. (Az. 1 StR 519/20)

Als symbolträchtiges Zeichen der Solidarität mit Aserbaidschan hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan die Stadt Schuscha in der Konfliktregion Berg-Karabach besucht. Erdogan wurde am Dienstag auf dem Hauptplatz von Schuscha mit militärischem Zeremoniell begrüßt, wie Bilder im aserbaidschanischen Staatssender AzTV zeigten. Anschließend stand ein Treffen mit dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Alijew auf dem Programm des türkischen Präsidenten.

Die durch China ziehende wilde Elefantenherde muss eine Zwangspause einlegen. Grund ist ein eigensinniger zehnjähriger Elefant, der vor mehreren Tagen vom Wege abkam und nun rund 14 Kilometer Wegstrecke aufholen muss. Trotz wiederholter lauter Rufe der Muttertiere scheint das Männchen es nicht eilig zu haben.

In eigens zur Bundesgartenausstellung in Erfurt angelegten Blumenbeeten sind mehr als 80 Hanfpflanzen entdeckt worden. Ein Familienvater fand die bis zu 40 Zentimeter großen Gewächse bei einem Spaziergang und rief die Polizei, wie die Landespolizeiinspektion Erfurt am Dienstag mitteilte. Die Beamten benötigten eine Dreiviertelstunde für die Ernte am Fluss Gera.

Das ungarische Parlament hat mit deutlicher Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das "Werbung" für Homosexualität oder Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen verbietet. 157 Abgeordnete stimmten am Dienstag bei einer Gegenstimme für den Gesetzentwurf, die Opposition boykottierte überwiegend die Abstimmung. Die Fidesz-Partei des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban hatte den Entwurf ins Parlament eingebracht. Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten werden, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema.

Fans des Pferderennens Royal Ascot wie die britische Königin Elizabeth II. können sich freuen: Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie vor rund anderthalb Jahren sind dieses Jahr wieder Zuschauer bei dem Reitsport-Event westlich von London zugelassen. Seit Dienstag dürfen täglich 12.000 Menschen bei den Rennen mitfiebern. Die Eintrittskarten für das für seine ausgefallene Hutmode bekannte Gesellschaftsereignis sind bereits alle ausverkauft.

Ausländischen Sportlern drohen bei den Olympischen Sommerspielen sowie bei den Paralympics in Tokio bei Verstößen gegen die Corona-Regeln harte Sanktionen bis hin zur Ausweisung. Das geht aus der dritten und endgültigen Fassung des sogenannten Playbooks hervor, welche das Internationale Olympische Komitee (IOC), das Internationale Paralympische Komitee (IPC) und das Organisationskomitee für die Spiele in Japans Hauptstadt am Dienstag vorstellten. Darin fixiert sind die Regeln für Athletinnen und Athleten sowie Offizielle.

Acht Monate nach dem Ende der historischen Arktismission des Forschungsschiffs "Polarstern" hat Expeditionsleiter Markus Rex für eine breite gesellschaftliche Unterstützung zum Erreichen der Klimaziele geworben. Die Klimaziele der Bundesregierung seien "angemessen und gut", sagte Rex am Dienstag in Berlin bei einer ersten Zwischenbilanz. "Jetzt kommt es darauf an, dass wir auch die gesellschaftlichen Mehrheiten bekommen für die konkreten Maßnahmen."

Nach seinem lebensgefährlichen Zusammenbruch bei der Fußball-Europameisterschaft will der dänische Nationalspieler Christian Eriksen seine Mitspieler vorerst aus dem Krankenhaus unterstützen. "Jetzt werde ich die Jungs im Dänemark-Team bei den nächsten Spielen anfeuern", kündigte der 29-Jährige am Dienstag im Onlinedienst Instagram an. "Spielt für ganz Dänemark."

Mehrere Bundesländer haben am Dienstag angekündigt, die Maskenpflicht in Schulen zu lockern oder abzuschaffen. Ab übernächster Woche müssen Schüler in Klassenzimmern in Baden-Württemberg unter bestimmten Umständen keine Masken mehr im Unterricht tragen, teilte etwa Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) am Dienstag in Stuttgart mit. Wenn es an einer Schule zwei Wochen lang keine Corona-Infektion gegeben habe und in der Region die Inzidenz unter 35 liege, gebe es in "allen Schularten" keine Pflicht mehr zum Maskentragen im Unterricht.

In Jerusalem steht am Dienstag mit dem "Flaggenmarsch" ultrarechter Israelis eine erste Bewährungsprobe für die neue Regierung an. Der Aufmarsch nationalistischer Israelis durch den annektierten Ostteil der Stadt ab dem Nachmittag schürt die Furcht vor einem erneuten Aufflammen der Gewalt. Die Veranstaltung war vor einer Woche abgesagt worden, weil die Polizei die geplante Route, die auch durch palästinensische Viertel führen sollte, nicht genehmigte.

Der Rechtsextremismus wird immer mehr zu einer Bedrohung der Sicherheit in Deutschland: Die Zahl seiner Anhänger stieg auf 33.300, wie aus dem am Dienstag vorgelegten Verfassungsschutzbericht für 2020 hervorgeht. Davon werden 13.300 als gewaltorientiert eingestuft. Nach Darstellung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erhielt die rechte Szene durch die Corona-Pandemie zusätzlichen Auftrieb. Auch die Gefahren des Linksextremismus sowie des Islamismus schätzte er als hoch ein.

Die rechte Szene in Deutschland hat nach Einschätzung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) durch die Corona-Pandemie zusätzlichen Auftrieb bekommen. Rechtsextremisten hätten versucht, "über die Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen Anschluss an das bürgerliche Spektrum zu gewinnen", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 in Berlin. Auch die Gefahren des Linksextremismus sowie des Islamismus schätzte er als hoch ein.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die offenbar rechtsradikalen und antisemitischen Äußerungen von Bundeswehrsoldaten in Litauen scharf kritisiert. "Was immer passiert ist, ist in keiner Weise akzeptabel", sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag in Brüssel. "Es wird mit aller Härte verfolgt werden und auch bestraft werden." Was genau dort im Zuge einer Feier passiert sei, werde im Moment noch aufgeklärt.

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) sieht in dem von den Grünen geplanten Investitionsprogramm Chancen für einen deutlichen Wachstumsschub. Eine kreditfinanzierte Investitionsinitiative habe das Potenzial, "die deutsche Wirtschaftsleistung spürbar zu erhöhen, ohne die Schuldentragfähigkeit negativ zu beeinflussen", zitierte "Zeit Online" am Dienstag aus einem Bericht des gewerkschaftsnahen Instituts. Grünen-Chef Robert Habeck sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Investitionen schaffen Wohlstand und Wachstum." Diese Erkenntnis werde durch die Studie nochmals belegt.

Die EU und die USA haben beim erstem Brüssel-Besuch von US-Präsident Joe Biden den Konflikt um die Flugzeugbauer Airbus und Boeing entschärft. Beide Seiten verpflichteten sich am Dienstag, für fünf Jahre auf Strafzölle zu verzichten. Von einem "Durchbruch" sprachen Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nannte die Einigung ein "wichtiges Signal für die transatlantische Zusammenarbeit".

Beim ersten Besuch von US-Präsident Joe Biden in Brüssel haben die Vereinigten Staaten und die EU ihren langjährigen Streit um die Flugzeugbauer Airbus und Boeing entschärft. Beide Seiten verpflichteten sich am Dienstag, für fünf Jahre auf Strafzölle in dem Dauerdisput um Subventionen zu verzichten. Biden sah "große Chancen" im Verhältnis mit der EU. Doch Washington will die Europäer auch auf ein härteres Vorgehen gegen den Rivalen China einschwören.

US-Präsident Joe Biden hat auf seiner Europareise auch erstmals die EU besucht. Er traf am Dienstagmittag im Brüsseler EU-Ratsgebäude ein. Dort kam er mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel zusammen. Der 78-Jährige sprach von "großen Chancen" im Verhältnis zur EU wie auch zur Nato. "Amerika ist zurück", betonte er.

Gut eine Woche nach Deutschland hat auch Frankreich mit der Impfung von Kindern ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus begonnen. Das teilten die Gesundheitsbehörden am Dienstag mit. Voraussetzung für eine Impfspritze ist, dass sowohl das Kind als auch seine Eltern einverstanden sind und es von einem Elternteil begleitet wird.

Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat nach den Schimpftiraden des österreichischen Nationalspielers Marko Arnautovic nun doch eine Ermittlung gestartet. Wie der Verband am Dienstag mitteilte, wurde ein "Ethik- und Disziplinarinspektor" ernannt, der die Vorfälle rund um das Spiel zwischen Österreich und EM-Neuling Nordmazedonien (3:1) am Sonntagabend untersuchen wird.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich der Ehrung der belarussischen Oppositionellen und Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch mit dem Bundesverdienstkreuz die Oppositionsbewegung in dem Land gewürdigt. Belarus sei keine "entfernte osteuropäische Verwandte", sagte Steinmeier am Dienstag bei der Zeremonie im Schloss Bellevue. "Seine Menschen sind uns nah, sie verdienen unsere Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung."

In Deutschland wird nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag die Marke von fünf Millionen digitalen Corona-Impfzertifikaten erreicht. "Wir werden heute im Laufe des Tages in Deutschland die Fünf-Millionen-Marke an digitalen Zertifikaten schon knacken können", sagte Spahn bei einem Treffen der EU-Gesundheitsminister in Luxemburg am Dienstag.

Ikea ist in Frankreich zu einer Geldbuße von einer Million Euro verurteilt worden. Ein Gericht in Versailles sprach den schwedischen Möbelkonzern am Dienstag schuldig, hunderte Mitarbeiter über Jahre ausspioniert zu haben. Der frühere Konzernchef in Frankreich, Jean-Louis Baillot, wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, weil er das Bespitzelungs-System angeordnet hatte. Zudem soll er eine Geldbuße von 50.000 Euro zahlen.

Großbritannien hat sich nach Angaben der Regierung in London auf ein umfassendes Post-Brexit-Handelsabkommen mit Australien verständigt. Premierminister Boris Johnson bezeichnete die Einigung am Dienstag als "Neuanfang" in den Beziehungen, der von der gemeinsamen Geschichte beider Länder und "gemeinsamen Werten" untermauert werde. Das Freihandelsabkommen biete "fantastische Möglichkeiten für britische Unternehmen und die Verbraucher".

Ein junger indischer Milliardär schlägt den fünffachen Schach-Weltmeister Viswanathan Anand in einem Blitzschachspiel - das ist nun doch zu spektakulär, um wahr zu sein. Nikhil Kamath, Gründer einer Internet-Maklerfirma, hat öffentlich gemacht, dass er bei seinem vermeintlichen Sieg gegen seinen Landsmann Anand Hilfe hatte von Computern und Experten, die das 30-Minuten-Spiel für ihn analysierten.

Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist im April deutlich gesunken. Mit 29.637 Genehmigungen lag die Zahl um 22,9 Prozent unter dem außerordentlich starken Vormonat März, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Im gesamten Zeitraum Januar bis April 2021 wurden in Deutschland im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 13,8 Prozent mehr Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor einer gestiegenen Gefahr durch Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt. Es gebe eine "besondere Sicherheitslage, die ein dickes Problem ist", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 in Berlin. So habe die Corona-Pandemie zur Verstärkung der rechten Szene beigetragen. Die Zahl der Rechtsextremen sei auf etwa 33.300 gestiegen, von denen 13.300 potenziell gewaltorientiert seien.

Im Osten Afghanistans sind bei Angriffen auf Helfer einer Impfkampagne gegen Kinderlähmung am Dienstag mindestens fünf Menschen getötet und vier weitere verletzt worden. "Sie waren dabei, Kinder gegen Polio zu impfen", sagte Osman Taheri, Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Angriffe seien an drei verschiedenen Orten in der Provinz Nangarhar binnen weniger Stunden erfolgt.

Die unter anderem wegen rechtsradikaler Vorfälle in die Kritik geratene Bundeswehr-Eliteeinheit KSK bleibt bestehen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) teilte dies am Dienstag den Obleuten des Bundestags-Verteidigungsausschusses mit, wie ihr Ministerium erklärte. Die Ministerin habe entschieden, "dass das reformierte Kommando Spezialkräfte (KSK) fortbestehen wird". Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) forderte eine "intensive Aufarbeitung" der diversen Affären rund um die Einheit.

Die EU und die USA geben sich im Streit um Subventionen für ihre Flugzeugbauer Airbus und Boeing deutlich mehr Zeit für eine Lösung. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus EU-Kreisen und von Diplomaten erfuhr, wird die bis zum 11. Juli vereinbarte Friedensfrist um fünf Jahre bis 2026 verlängert. So lange wollen beide Seiten auf Strafzölle verzichten. US-Präsident Joe Biden trifft am Mittag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel in Brüssel zusammen, um auch über Handelsfragen zu sprechen.

Masken runter und Doktorhüte auf: Anderthalb Jahre nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie in der chinesischen Stadt Wuhan haben mehr als 11.000 Studenten an einer riesigen Abschlussfeier teilgenommen. Die Absolventen saßen bei der Veranstaltung am Sonntag in marineblauen Roben dicht gedrängt nebeneinander, ohne Mund-Nase-Bedeckungen zu tragen. Über ihnen hing ein Schild mit der Aufschrift "Wir wünschen euch allen eine großartige Zukunft".

Dänemarks Christian Eriksen hat sich nach seinem dramatischen Kollaps aus dem Krankenbett gemeldet. "Mir geht es gut - den Umständen entsprechend", schrieb der 29-Jährige bei Instagram und zeigte einen erhobenen Daumen in die Kamera "Ich muss zwar noch einige Untersuchungen im Krankenhaus über mich ergehen lassen, aber ich fühle mich gut", ergänzte er.