Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Bund und Länder beraten am Donnerstag (14.00 Uhr) bei einem Gipfel über den Fortgang der Impfungen gegen das Coronavirus. Im Mittelpunkt der Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderregierungschefs dürfte die Frage stehen, ob auch Kinder und Jugendliche ein Vakzin erhalten sollen.

In Berlin kommen ab Donnerstag Vertreter der G20-Staaten zum zweitägigen "Global Solutions Summit 2021" zusammen, um über soziale, ökonomische und ökologische Herausforderungen der Post-Pandemiezeit zu diskutieren. Am ersten Tag treten unter anderem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) auf (ab 14.00 Uhr). Das Programm am Freitag soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit Italiens Ministerpräsident und derzeitigem G20-Vorsitzenden Mario Draghi eröffnen (13.00 Uhr).

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) über die goldene Folie des Osterhasen von Lindt. Die Süßwarenfirma klagt gegen die 2016 von Viba Sweets übernommene Konkurrentin Confiserie Heilemann, weil diese zu Ostern 2018 einen Schokoladenhasen in Goldfolie verkaufte. Lindt sieht darin eine Verletzung seiner Marke. (Az. I ZR 139/29)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist am Donnerstag nach Ruanda. Er will dort nach eigenen Worten "ein neues Kapitel" der Beziehungen mit dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame aufschlagen. Hintergrund ist ein kürzlich veröffentlichter Bericht zum Völkermord in Ruanda vor fast drei Jahrzehnten. In der Untersuchung im Auftrag Macrons wird der damaligen französischen Staatsführung erstmals eine politische Mitverantwortung für den Genozid in Ruanda zugewiesen, da sie enge Verbindungen zu den Verantwortlichen pflegte.

Auch am vierten Tag nach dem Ausbruch des nahe gelegenen Vulkans Nyiragongo sind die Bewohner der Millionenstadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo nicht zur Ruhe gekommen. In der Nacht zum Mittwoch wurde die Umgebung des knapp 3500 Meter hohen Vulkans von zahlreichen Beben erschüttert, von denen nach Angaben der seismologischen Behörde RSM für zwei die Stärke von 5,1 beziehungsweise 4,1 gemessen wurde.

Die Frauenpower-Bewegung hält den Druck auf den Deutschen Fußball-Bund (DFB) hoch. Die von neun prominenten Frauen aus dem Fußball ins Leben gerufene Initiative wandte sich nach SID-Informationen am Mittwoch mit einem Brief an das DFB-Präsidium, die Deutsche Fußball Liga (DFL) sowie die Landes- und Regionalverbände und forderte die schnelle Einberufung eines außerordentlichen DFB-Bundestages.

In einem umstrittenen Räumungsverfahren gegen zwei palästinensische Familien im Ost-Jerusalemer Stadtteil Silwan hat ein israelisches Gericht eine Anhörung verschoben. Wie der Anwalt der palästinensischen Familien, Jasid Kawaar, am Mittwoch mitteilte, hatten seine Mandanten zuvor beantragt, den Fall an den Generalstaatsanwalt zu übergeben. Laut Kawaar würden jüdische Siedler in die Häuser der palästinensischen Familien einziehen, sollte der Räumungsklage stattgegeben werden.

Über dem Pazifik konnten die Menschen am Mittwoch einen Super-Blutmond bestaunen. Das seltene Himmelsschauspiel aus einem besonders nah an der Erde stehenden Vollmond und einer totalen Mondfinsternis ließ sich über dem gesamten Pazifik von Australien bis zur Westküste der USA beobachten. Der Vollmond tauchte in Sydney am späten Abend und in Los Angeles am frühen Morgen für 14 Minuten in den Kernschatten der Erde ein und verfärbte sich kupferrot.

Bei einem schweren Bootsunglück im Nordwesten Nigerias sind mutmaßlich mehr als 150 Menschen ertrunken. Das stark überfüllte Boot mit etwa 180 Menschen an Bord sei vom zentralnigerianischen Bundesstaat Niger in den nordwestlichen Bundesstaat Kebbi unterwegs gewesen, sagte der örtliche Chef der nigerianischen Wasserstraßen-Behörde, Yusuf Birma, am Mittwoch vor Journalisten. Während der Fahrt auf dem Fluss Niger sei es auseinandergebrochen und gesunken.

Nach einem Bootsunglück im Nordwesten Nigerias sind Rettungskräfte noch auf der Suche nach knapp 140 vermissten Passagieren. Bislang seien nur 22 Überlebende und ein Toter geborgen worden, sagte ein örtlicher Behördenvertreter am Mittwoch. Das überfüllte Boot mit etwa 160 Menschen an Bord sei zuvor auf dem Fluss Niger auseinandergebrochen und gesunken.

Bei einem Schusswaffenangriff im kalifornischen San José sind mehrere Menschen getötet worden. Durch die Schüsse in einem Straßenbahn-Depot der Großstadt wurden auch mehrere Menschen verletzt, wie Polizeivertreter Russell Davis am Mittwoch sagte. Der Täter ist demnach tot.

Fast sieben Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine haben niederländische Richter zum ersten Mal das Wrack begutachtet. Die Richter inspizierten am Mittwoch Trümmerteile des Flugzeugs, die auf dem niederländischen Militärflughafen Gilze-Rijen von Experten untersucht und auf ein Drahtgestell montiert wurden. Die Richter kletterten auch auf eine Leiter, um von oben in das rekonstruierte Wrack zu schauen.

In Spanien gibt es Meinungsverschiedenheiten darüber, ob die 2019 verurteilten Führungsfiguren der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien begnadigt werden sollen. Der Oberste Gerichtshof in Madrid erklärte am Mittwoch, er sei gegen "jede Form von Gnade" - egal, ob vollständig oder teilweise. Ministerpräsident Pedro Sáncheüberz sagte dagegen, es gebe "eine Zeit für Strafe und eine Zeit für Harmonie". Die Regierung werde ihre Entscheidung so treffen, dass das friedliche "Zusammenleben aller Spanier" gefördert werde.

Der irische Radprofi Daniel Martin hat nach einem beherzten Auftritt die 17. Etappe des Giro d’Italia gewonnen. Der 34-Jährige vom Team Israel Start-Up Nation setzte sich auf dem schweren Teilstück von Canazei über 193 Kilometer nach Sega di Ala mit insgesamt 3700 Höhenmetern vor dem Portugiesen Joao Almeida (Deceuninck-Quick-Step/+13 Sekunden) und dem Briten Simon Yates (BikeExchange/+30) durch. Martin hat damit bei allen drei großen Rundfahrten mindestens einen Tagessieg gefeiert.

Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat bei der WM in Riga im vierten Spiel die erste Niederlage kassiert. Zwei Tage nach dem historischen 3:1-Coup gegen Kanada unterlag das Team von Bundestrainer Toni Söderholm dem Aufsteiger Kasachstan mit 2:3 (0:0, 2:1, 0:2), blieb aber vorerst Tabellenführer der Gruppe B.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den karitativen Organisationen und ihren ehrenamtlichen Mitarbeitern Unterstützung für die Zeit nach der Corona-Pandemie zugesichert. "Wir werden hinterher Aufbauarbeit leisten müssen, um alle zu ermutigen, da wieder anzuknüpfen, wo wir vorher waren", sagte Merkel bei einem Online-Bürgerdialog mit Ehrenamtlern am Mittwoch. Viele Organisationen seien in der Krise unter Druck geraten.

Im jahrelangen Ringen um eine weltweite Mindeststeuer für Unternehmen sehen Deutschland und Frankreich eine Einigung in Greifweite. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Mittwoch bei einer Video-Pressekonferenz mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, ein Durchbruch sei "sehr nah" gerückt. Le Maire äußerte die Hoffnung, dass bereits kommende Woche Freitag beim G7-Finanzministertreffen der Weg für ein "historisches Abkommen" geebnet werden könnte.

Top-Torschütze Wout Weghorst vom VfL Wolfsburg fährt mit der Fußball-Nationalmannschaft der Niederlande zur Europameisterschaft (11. Juni bis 11. Juli). Der 28-Jährige steht im 26-köpfigen Kader von Oranje-Coach Frank de Boer, der am Mittwoch verkündet wurde. Nicht gereicht hat es für Jeremiah St. Juste vom FSV Mainz 05. Der Innenverteidiger hatte es zuvor überraschend in das vorläufige Aufgebot geschafft.

Die EU hat die Entscheidung der Schweiz bedauert, die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen beiden Seiten zu beenden. "Ohne dieses Rahmenabkommen wird diese Modernisierung der laufenden Beziehungen unmöglich", erklärte die Behörde am Mittwoch. "Die bestehenden bilateralen Abkommen werden zwangsläufig veralten."

Nach dem Finalsieg beim Eurovision Song Contest (ESC) begeistert die italienische Band Maneskin die europäischen Nutzer von Streamingdiensten. Ihr Rocklied "Zitti E Buoni" war am vergangenen Wochenende europaweit mit Abstand der meistgestreamte Titel des ESC-Finales, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Sonderauswertung von GfK Entertainment zeigt.

Auf einem verlassenen Container-Schiff, das vor der Küste Sri Lankas im Indischen Ozean treibt, wütet seit Tagen ein schwerer Brand. Nachdem acht von 1500 Containern ins Meer gefallen waren, bemühten sich die Behörden in der Hauptstadt Colombo am Mittwoch darum, eine Umweltkatastrophe zu verhindern. Zur Ladung der "MV X-Press Pearl" gehören 25 Tonnen Salpetersäure.

Die Schweiz hat die Verhandlungen mit der Europäischen Union über ein seit Jahren angestrebtes Rahmenabkommen platzen lassen. Der schweizerische Bundespräsident Guy Parmelin erklärte am Mittwoch, sein Land werde die Gespräche nun nicht länger fortführen, nachdem es in den vergangenen Monaten keine Annäherung gegeben hatte. Streitpunkte waren vor allem die Migrations- und Lohnpolitik. Brüssel bedauerte die Entscheidung.

Die weltweit tätige Nachrichtenagentur Agence-France Presse (AFP) bietet ab Juni eine neue Plattform für Unternehmen, Behörden und andere Einrichtungen an. Die neue Filiale MediaConnect erleichtert die Verbreitung von Pressemitteilungen, Fotos und Archivdokumenten, wie AFP-Präsident Fabrice Fries am Mittwoch in Paris mitteilte. In Frankreich ist der neue Dienst nach seinen Worten etwa auf große börsennotierte Unternehmen und staatliche Institutionen zugeschnitten.

Klimaschützer haben vor Gericht einen historischen Erfolg gegen den Ölkonzern Shell erzielt: Ein Gericht in Den Haag verpflichtete das Unternehmen am Mittwoch zu mehr Klimaschutz und ordnete konkrete Reduktionsziele bis 2030 an. Das Urteil könnte wegweisend für weitere globale Klagen gegen Großkonzerne sein, um diese zum Klimaschutz zu verpflichten.

Facebook hat nach eigenen Angaben seine Abwehrmaßnahmen gegen koordinierte Desinformationskampagnen erfolgreich ausgebaut. Seit 2017 seien mehr als 150 großangelegte Kampagnen aufgedeckt worden, teilte die Online-Plattform am Mittwoch mit. Die meisten davon seien aus Russland und dem Iran gekommen.

Auch am vierten Tag nach dem Ausbruch des nahe gelegenen Vulkans Nyiragongo sind die Bewohner der Millionenstadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo nicht zur Ruhe gekommen. In der Nacht zum Mittwoch wurde die Umgebung des knapp 3500 Meter hohen Vulkans von zahlreichen Beben erschüttert, von denen nach Angaben der seismologischen Behörde RSM für zwei die Stärke von 5,1 beziehungsweise 4,1 gemessen wurde.

Eine Reihe europäischer Lebensmittelhändler hat sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass auch neue Gentechnik-Verfahren in der EU streng reguliert bleiben. Zu den Unterzeichnern der am Mittwoch veröffentlichten Resolution gehören unter anderem Aldi, mehrere Bio-Märkte und die österreichischen Niederlassungen von Lidl und Rewe. Sie fordern dabei auch den Schutz der Angaben "Ohne Gentechnik" sowie von Bio-Produkten.

Mit dem Kauf des legendären Hollywood-Studios Metro Goldwyn Mayer (MGM) stärkt der Online-Riese Amazon seine Position im Streaming-Sektor. Amazon wird das unter anderem für die James-Bond-Filme bekannte Studio für 8,45 Milliarden Dollar (rund 6,9 Milliarden Euro) kaufen, wie beide Seiten am Mittwoch mitteilten. Damit kann der Streaming-Dienst Amazon Prime Video seinen Katalog im Konkurrenzkampf mit Netflix und Disney+ erheblich vergrößern.

Aktivisten von Greenpeace haben vor dem Europaparlament gegen unzureichende Umweltauflagen bei der Reform der milliardenschweren EU-Agrarpolitik protestiert. Sie spritzten grün gefärbtes Wasser auf den Platz vor dem Gebäude in Brüssel, um eine fehlende grundlegende Neuausrichtung nach Umwelt- und Klimaschutzgesichtspunkten zu kritisieren. Über dem Haupteingang entrollten sie ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt das Greenwashing der europäischen Landwirtschaft" und forderten die Abgeordneten auf, die Reform abzulehnen.

Der Zyklon "Yaas" hat in Indien und Bangladesch mindestens fünf Menschen getötet. Der Wirbelsturm zwang hunderttausende Menschen zur Flucht und richtete schwere Schäden an, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Vor dem Unwetter waren im Osten Indiens mehr als 1,5 Millionen Menschen in Sicherheit gebracht worden. Erst vergangene Woche waren durch den Zyklon "Tauktae" im Westen des Landes mehr als 150 Menschen ums Leben gekommen.

Vonovia-Chef Rolf Buch sieht der kartellrechtlichen Prüfung des geplanten Zusammenschlusses seines Immobilienkonzerns mit dem Unternehmen Deutsche Wohnen gelassen entgegen. "Da habe ich keine Bedenken", sagte er am Mittwoch dem Portal "t-online". Selbst in Berlin, "dem einzigen für diesen Fall relevanten Einzelmarkt", hätte das fusionierte Unternehmen "bei weitem keinen beherrschenden Marktanteil", fuhr Buch fort. "Da bin ich völlig entspannt."

Die EU-Kommission hat von großen Internet-Plattformen wie Facebook, Youtube oder Tiktok mehr Einsatz gegen die Verbreitung von Falschinformationen gefordert. Desinformation dürfe für ihre Urheber durch Honorierung über Werbung im Netz "keine Einnahmequelle bleiben", erklärte Industriekommissar Thierry Breton am Mittwoch. Auch gegen Werbung, die selber Desinformation enthält, soll stärker vorgegangen werden. Nötig sei dazu "ein stärkeres Engagement der Online-Plattformen" und der gesamten Werbewirtschaft.