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Trump besucht Hurrikan-Gebiet in North Carolina und Brandgebiete in Kalifornien
Der neue US-Präsident Donald Trump besucht am Freitag den im vergangenen Herbst vom Hurrikan "Helen" heimgesuchten Bundesstaat North Carolina sowie von den jüngsten Großfeuern verwüstete Gemeinden in Südkalifornien. Es ist Trumps erste Reise seit seinem Amtsantritt am Montag. Trump wirft den Behörden des Bundesstaats Kalifornien schweres Versagen im Umgang mit der Feuerkatastrophe im Gebiet der Millionenmetropole Los Angeles vor.
Moderna erhält den Zuschlag für die Belieferung der Europäischen Union mit seinem COVID-19-mRNA-Impfstoff
Die Vereinbarung bietet den teilnehmenden Ländern die Chance, ihre Versorgung mit dem COVID-19-mRNA-Impfstoff zu diversifizieren und Zugang zu diesem Impfstoff in Form einer Fertigspritze zu erhalten
39 tote Migranten im Kühl-Lkw: Pariser Gericht verhängt Haftstrafen für Mittäter
Gut fünf Jahre nach dem Fund von 39 erstickten vietnamesischen Migranten in einem Kühllastwagen in Großbritannien hat ein Berufungsgericht in Paris Haftstrafen fünf Mitglieder des Schleusernetzes zu Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren verurteilt. Für zwei der insgesamt fünf Vietnamesen im Alter zwischen 22 und 59 Jahren wurden die bereits 2023 verhängten Strafen von zehn Jahren bestätigt. Zwei weitere bekamen in der Berufung sechs Jahre Haft, ein weiterer fünf Jahre.
Bayern und Bund schieben sich nach Attenat von Aschaffenburg Verantwortung zu
Nach dem tödlichen Messerattentat von Aschaffenburg haben sich die bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung die Verantwortung zugeschoben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warf dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das dem Bundesinnenministerium unterstellt ist, vor, eine mögliche Abschiebung des 28-jährigen tatverdächtigen Afghanen nach Bulgarien verhindert zu haben. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) warfen ihrerseits den bayerischen Landesbehörden Vollzugsdefizite bei Abschiebungen vor.
Messerangriff auf vermeintliche "Charlie Hebdo"-Mitarbeiter: 30 Jahre Haft
Wegen eines Angriffs mit einem Hackebeil auf zwei vermeintliche Mitarbeiter des französischen Satireblatts "Charlie Hebdo" ist ein 29 Jahre alter Pakistaner zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Fünf Mitangeklagte wurden wegen terroristischer Vereinigung zu Haftstrafen zwischen drei und zwölf Jahren verurteilt. Drei von ihnen waren zum Tatzeitpunkt im September 2020 noch minderjährig gewesen. Zaheer M. hatte seine Mordabsicht während des Verfahrens gestanden.
Bundesverwaltungsgericht kippt nächtliche Betriebsbeschränkung für Windräder
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Erweiterung von Windparks erleichtert und damit den rechtlichen Lärmschutz für etwas entferntere Anwohner verschlechtert. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil können diese nicht auf einer genauen Einhaltung nächtlicher Lärmwerte bestehen. Vielmehr müssen die Behörden auch nachts einen regulären Betrieb zulassen, wenn die Zusatzbelastung gering ist. (Az. 7 C 4.24)
Auf Sportplatz in Bayern: Unbekannter Mann würgt und missbraucht 13-Jährige
Ein unbekannter Mann soll ein 13 Jahre altes Mädchen auf einem Sportplatz in Oberbayern gewürgt und sexuell missbraucht haben. Das Kind wurde leicht verletzt, wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte. Die Ermittler suchten nach dem Sexualstraftäter und hofften dabei auf Zeugenhinweise.
Unbekannte stehlen halbe Schafherde von Koppel in Schleswig-Holstein
Unbekannte haben in Schleswig-Holstein 30 Schafe gestohlen. Die unbekannten Täter entwendeten 29 hochträchtige Muttertiere und einen Schafbock von einer Weide in der Gemeinde Lehe, wie die Polizei in Itzehoe am Donnerstag erklärte. Dies entsprach annähernd der Hälfte der dortigen Herde, die aus mehr als 70 Tieren der Rassen Texel und Suffolk bestand.
UN-Berichterstatter stuft Präsidentschaftswahl in Belarus als "nicht frei" ein
Drei Tage vor der Präsidentschaftswahl in Belarus hat der für das Land zuständige UN-Sonderberichtererstatter die Wahlen im Land als "nicht frei" bezeichnet. "Freie Wahlen erfordern Meinungsfreiheit, freie Meinungsäußerung, Medienfreiheit, Vereinigungsfreiheit und Versammlungsfreiheit", sagte UN-Sonderberichterstatter Nils Muiznieks am Donnerstag. "Nichts davon" sei in Belarus gegeben.
Mordurteil nach tödlichem Anschlag auf Asylheim in Saarlouis 1991 rechtskräftig
Mehr als 33 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Unterkunft für Asylbewerber im Saarland ist das Mordurteil gegen den Täter rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwarf am Donnerstag die gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts in Koblenz eingelegten Revisionen. Dieses hatte den zur Tatzeitpunkt 20-jährigen Beschuldigten wegen des Anschlags von 1991 zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft nach dem Jugendstrafrecht verurteilt.
Bande soll in großem Stil unversteuerte Zigaretten hergestellt haben
Eine Bande soll in Berlin und Brandenburg unversteuerte Zigaretten und Drogen im großen Stil hergestellt und verkauft haben. Ein Mann sitzt in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Im Fokus der Ermittlungen stehen insgesamt neun Beschuldigte wegen banden- und gewerbsmäßiger Steuerhinterziehung.
Debatte über Migrationspolitik nach Aschaffenburg - Merz für Verschärfung
Die Gewalttat von Aschaffenburg hat in der Bundespolitik eine Debatte über Migration ausgelöst. CDU-Chef Friedrich Merz stellte angesichts des ausreisepflichtigen mutmaßlichen Täters eine drastische Verschärfung der Migrationspolitik in Aussicht. Sollte er Bundeskanzler werden, werde er noch am ersten Tag im Amt ein "faktisches Einreiseverbot" für alle Menschen ohne gültige Einreisedokumente verhängen lassen, sagte Merz. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) forderte eine umfassende Aufklärung, "warum dieser Täter noch in Deutschland war".
Urteil nach tödlichem Anschlag auf Asylheim in Saarlouis 1991 rechtskräftig
Mehr als 33 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Unterkunft für Asylbewerber im Saarland ist das Mordurteil gegen den Täter rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwarf am Donnerstag die gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts in Koblenz eingelegten Revisionen. Dieses hatte den zur Tatzeitpunkt 20-jährigen Beschuldigten wegen des Anschlags von 1991 zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft nach dem Jugendstrafrecht verurteilt.
Sieben Jahre Haft für Mitglied von Räuberbande Pink Panther in Köln
In einem zweiten Prozess gegen ein Mitglied der berüchtigten Juwelierräuberbande Pink Panther hat das Landgericht Köln den Angeklagten zu sieben Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen besonders schweren Raubs und Körperverletzung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass er für Überfälle auf Juweliergeschäfte in Köln 2015 mitverantwortlich war.
Duo überfällt in Berlin Juwelier und baut bei Verfolgungsjagd neun Unfälle
Ein Duo hat in Berlin einen Juwelier überfallen und bei einer Verfolgungsjagd mit der Polizei neun Verkehrsunfälle verursacht. Die beiden Männer wurden festgenommen, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Sie sollen das Geschäft am Mittwochabend im Stadtteil Wilmersdorf maskiert betreten haben. Dort sollen sie den Inhaber und einen Kunden in einen Nebenraum gedrängt haben, um Schmuck aus dem Tresor zu stehlen.
Erneut Großfeuer nahe Los Angeles ausgebrochen
Nahe der US-Metropole Los Angeles ist erneut ein schwerer Waldbrand ausgebrochen, zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Die Flammen breiteten sich am Mittwoch (Ortszeit) innerhalb weniger Stunden über mehr als 3800 Hektar Fläche in den Hügeln nahe dem Castaic Lake nördlich von Los Angeles aus. Starker Wind fachte das Feuer an und trieb Rauch und Funken vor sich her. Derweil verkündete US-Präsident Donald Trump Überlegungen, die staatliche Katastrophenschutzbehörde Fema zu zerschlagen.
IStGH-Chefankläger fordert Haftbefehl gegen Taliban-Anführer wegen Verfolgung von Frauen
Wegen der Verfolgung von Frauen hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Haftbefehl gegen die Anführer der radikalislamischen Taliban in Afghanistan gefordert. Wie Chefankläger Karim Khan am Donnerstag in Den Haag erklärte, besteht der begründete Verdacht, dass Taliban-Chef Haibatullah Achundsada und der Oberste Richter Abdul Hakim Hakkani "strafrechtlich für das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Verfolgung aus Gründen des Geschlechts" verantwortlich sind.
Zoll beschlagnahmt in Nordrhein-Westfalen 50 Europaletten illegaler E-Zigaretten
Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen rund 50 Europaletten mit illegalen E-Zigaretten beschlagnahmt. Gegen drei Menschen wird ermittelt, wie das Zollfahndungsamt Essen am Donnerstag mitteilte. Ihnen wird vorgeworfen, unversteuerte und nicht verkehrsfähige E-Zigaretten nach Deutschland importiert, eingelagert und verkauft zu haben. Seit Ende vergangenen Jahres wird in diesem Fall ermittelt.
Herrmann wirft Bamf nach Messerattacke von Aschaffenburg Versagen vor
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat nach dem tödlichen Messerattentat von Aschaffenburg dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das dem Bundesinnenministerium unterstellt ist, Versagen vorgeworfen. Die am 19. Juni 2023 im Dublin-Verfahren angeordnete Abschiebung des tatverdächtigen Afghanen nach Bulgarien sei den für diese Abschiebung zuständigen bayerischen Behörden verspätet mitgeteilt worden, sagte Herrmann am Donnerstag in München. Damit sei die Frist, innerhalb derer die Abschiebung hätte vollzogen werden müssen, so weit fortgeschritten gewesen, dass eine Abschiebung nicht mehr möglich gewesen sei.
Anklage: Frau soll in Berlin mit Verkauf russischer Immobilien betrogen haben
Weil sie mit dem Verkauf von russischen Immobilien in Berlin betrogen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt Anklage gegen eine 59-Jährige erhoben. Der Frau werden gemeinschaftliche Urkundenfälschung und schwerer Betrug vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Sie soll zwischen September 2021 und Februar 2022 russische Immobilien in Berlin angeblich in Vollmacht der Russischen Föderation verkauft haben.
Söder: "Null Toleranz" ist Leitlinie für künftige Migrationspolitik
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat eine "Null Toleranz"-Politik bei der Migration gefordert. Er sei sich mit CDU-Chef Friedrich Merz einig, dass "das Grundprinzip null Toleranz und null Kompromiss die Leitlinie für die künftige Migrationspolitik ist", sagte Söder am Donnerstag in München als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg.
Österreichischer Immobilienunternehmer René Benko festgenommen
Der österreichische Immobilienunternehmer René Benko ist am Donnerstag festgenommen worden. Gründe sind der Verdacht auf Betrug und Verdunklungsgefahr, wie die zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA) in Wien mitteilte. Benko ist Gründer der Signa Holding, die Ende 2023 Insolvenz angemeldet hatte. In Deutschland gehörte unter anderem die Warenhauskette Galeria zu Signa.
Leiche auf Balkon versteckt: BGH bestätigt lange Haftstrafe für Mann in Brandenburg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine langjährige Haftstrafe für einen Mann bestätigt, der in Brandenburg einen anderen tötete und dessen Leiche monatelang auf seinem Balkon versteckte. Wie das Landgericht Potsdam am Donnerstag mitteilte, verwarf der BGH die Revision des Angeklagten gegen das Urteil als unbegründet.
Friedhof in Potsdam: Unbekannte beschmieren fast hundert Grabsteine mit Fäkalien
Unbekannte haben auf einem Friedhof in Potsdam fast hundert Grabsteine mit Fäkalien beschmiert. Die Polizei ermittelt wegen Störung der Totenruhe und Sachbeschädigung, wie die Beamten am Donnerstag in Brandenburg an der Havel mitteilte.
Staatsanwaltschaft bestätigt Korruptionsermittlungen gegen Thüringer BSW-Spitze
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Korruptionsermittlungen gegen die beiden Thüringer BSW-Spitzenpolitiker Katja Wolf und Steffen Schütz bestätigt. Aufgrund einer anonymen Anzeige ist ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme beziehungsweise Vorteilsgewährung gegen Finanzministerin Wolf und Infrastrukturminister Schütz anhängig, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte. Gegenstand des Verfahrens sei "die Prüfung der Umstände eines gemeinsamen Auslandsaufenthalts" über den Jahreswechsel 2023/2024.
Lange Haftstrafen in Prozess um deutschlandweit größten Fund von Captagon-Tabletten
Im Prozess um den deutschlandweit wohl größten Fund von Captagon-Tabletten hat das Landgericht Aachen die vier Angeklagten zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen zwischen fünf Jahren und zehn Monaten sowie zehn Jahren, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Demnach wurde das Urteil am Mittwoch verkündet. Schuldig gesprochen wurden die Angeklagten wegen Drogenhandels in zwei Fällen.
FDP-Fraktionschef Dürr fordert Sonder-Innenministerkonferenz zu Aschaffenburg
Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein Krisentreffen der Innenminister von Bund und Ländern gefordert, auf dem über Konsequenzen aus dem Fall beraten werden müsse. "Die Politik muss darauf reagieren", sagte Dürr dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Donnerstagsausgaben). Es müsse "sichergestellt werden, dass potenzielle Gewalttäter und psychologisch auffällige Personen wie der Täter aus Aschaffenburg identifiziert und abgeschoben werden".
Dieselskandal: Verhandlung gegen Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn rund um die Aufarbeitung des Dieselskandals bleibt aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt. Das Landgericht Braunschweig teilte am Donnerstag mit, die zuständige Strafkammer habe sämtliche ab dem 4. Februar anberaumte Hauptverhandlungstermine aufgehoben. Sie gehe "aufgrund aktueller Entwicklungen nun sicher davon aus", dass Winterkorn aus gesundheitlichen Gründen mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein werde, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen.
Bundesgerichtshof verhandelt über Teilung der Maklerprovision beim Immobilienverkauf
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (09.00 und 10.00 Uhr) in zwei Fällen zur Aufteilung des Maklerlohns beim Verkauf von Immobilien. (Az. I ZR 32/24 und I ZR 138/24) Laut Gesetz ist bei Wohnungen und Einfamilienhäusern die Maklerprovision hälftig zwischen Käufer und Verkäufer zu teilen, wenn der Makler für beide tätig wird. Im ersten Fall will der BGH klären, ob ein Haus noch als "Einfamilienhaus" gilt, wenn es über einen Anbau mit Büro und Garage verfügt.
Bundesgerichtshof urteilt zu tödlichem Brandanschlag auf saarländisches Asylheim
Mehr als 33 Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag auf eine Unterkunft für Asylbewerber im Saarland urteilt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag (14.30 Uhr) über das Hafturteil in dem Fall. Das Oberlandesgericht Koblenz verurteilte den Angeklagten Peter S. im Oktober 2023 zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten. Er wurde unter anderem des Mordes schuldig gesprochen. (Az. 3 StR 149/24)
Erneuter massiver Brand bricht bei Los Angeles aus - bereits 3200 Hektar betroffen
Nahe der seit Wochen von verheerenden Wald- und Buschbränden betroffenen US-Metropole Los Angeles ist erneut ein massives Feuer ausgebrochen. Die Flammen breiteten sich am Mittwoch in einem Hügelgebiet nahe dem rund 56 Kilometer nördlich von Los Angeles gelegenen See Castaic Lake binnen weniger Stunden auf 3200 Hektar aus. 31.000 Menschen wurden zur Evakuierung ihrer Häuser und Wohnungen aufgefordert.
Vizepräsident: Iran hat Gesetz zu strikter Kleiderordnung für Frauen verschoben
Die iranische Regierung hat nach den Worten von Vize-Präsident Mohammed Dschawad Sarif ein Gesetz zur Durchsetzung der strengen Kleiderordnung für Frauen verschoben, "um Frauen nicht unter Druck zu setzen". "Wenn sie durch die Straßen von Teheran gehen, werden sie Frauen finden, die ihr Haar nicht bedecken. Das ist gegen das Gesetz, aber die Regierung hat beschlossen, Frauen nicht unter Druck zu setzen", sagte Sarif am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos.
