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Bundesregierung verzeichnete in zweitem Quartal 229 Angriffe auf Asylbewerber
Im zweiten Quartal 2021 sind in Deutschland 13 Mal Flüchtlingsunterkünfte angegriffen worden. Die Bundesregierung verzeichnete außerdem 229 politisch motivierte Delikte gegen Asylbewerber außerhalb von Unterkünften, vier Straftaten gegen Hilfsorganisationen und fünf gegen Ehrenamtliche, wie aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, die AFP am Dienstag vorlag. Häufig handelte es sich demnach um Schmierereien oder Beleidigungen, aber auch um Körperverletzungen.
Entscheidung über EU-Recht in Polen erneut verschoben
Die für Dienstag erwartete Entscheidung des Verfassungsgerichts in Polen über den Vorrang der nationalen Verfassung vor EU-Recht ist erneut verschoben worden. Die Vorsitzende Richterin Julia Przylebska erklärte, es würden weitere Beratungen bis zum 22. September angesetzt. Grund dafür sei eine Eingabe des Büros des polnischen Menschenrechtsbeauftragten, der den Abzug einer mit dem Fall befassten Richterin verlangt hatte.
EU will Flüchtlingskrise wie 2015 in Afghanistan abwenden
Eine neue Flüchtlingskrise wie 2015 will die Europäische Union abwenden - und setzt dabei vor allem auf die Nachbarstaaten Afghanistans. Diese sollen Finanzhilfen zur Aufnahme von Flüchtlingen bekommen, wie die EU-Innenminister vereinbarten. Ab Donnerstag beraten die EU-Verteidigungs- und Außenminister über Lehren aus dem überstürzten Afghanistan-Abzug.
EU-Innenminister diskutieren über Umgang mit afghanischen Flüchtlingen
Nach der Machtübernahme der Taliban ringt die EU um eine einheitliche Linie beim Umgang mit Flüchtlingen aus Afghanistan. Die EU-Innenminister berieten am Dienstag bei einer Sondersitzung in Brüssel darüber, wie eine Fluchtbewegung Richtung Europa wie im Jahr 2015 verhindert werden kann. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) forderte, die Nachbarstaaten Afghanistans "stark" zu unterstützen. Menschenrechtsorganisationen warnten hingegen davor, die Verantwortung auf Drittstaaten abzuwälzen.
Seehofer fordert EU zur Unterstützung von Afghanistans Nachbarländern auf
Vor der Sondersitzung der EU-Innenminister zur Aufnahme afghanischer Flüchtlinge hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die EU aufgefordert, die Nachbarstaaten Afghanistans "stark" zu unterstützen. "Wenn wir das richtig und schnell machen, werden wir keine Wiederholung des Jahres 2015 erleben", sagte Seehofer am Dienstag in Brüssel mit Blick auf die damalige Flüchtlingskrise in der EU.
Bundeswahlleitung hält Notfallteams für Desinformationskampagnen bereit
Die Bundeswahlleitung hält zur Reaktion auf Falschnachrichten zur Beeinflussung der Bundestagswahl nach eigenen Angaben spezielle Notfallteams in Bereitschaft. Es gebe eine sofort einsatzbereite "breite Social-Media-Mannschaft" für derartige Szenarien, berichtete Bundeswahlleiter Georg Thiel am Dienstag in Berlin vor Journalisten. Als Beispiel nannte er eine Fakenews-Kampagne, die Bürgern eine Schließung der Wahllokale um 15.00 Uhr vorgaukeln könnte.
Merkel geht von bis zu 40.000 ausreisewilligen afghanischen Ortskräften aus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass bis zu 40.000 frühere Mitarbeiter deutscher Stellen in Afghanistan auf ihre Ausreise nach Deutschland warten. Es gehe um "10.000 bis 40.000 Menschen", die möglicherweise noch in die Bundesrepublik gebracht werden müssten, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Dazu zählten ehemalige Ortskräfte sowie ihre Angehörigen. Ihre genaue Zahl müsse noch geklärt werden: "Wir müssen das jetzt sichten, wie viele das Land verlassen wollen."
70 Prozent der Erwachsenen in der EU vollständig gegen Corona geimpft
In der Europäischen Union sind nach Angaben der EU-Kommission inzwischen 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Damit sei ein "wichtiger Meilenstein" in der Impfkampagne erreicht, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem am Dienstag im Onlinedienst Twitter verbreiteten Video. Sie rief gleichzeitig "alle auf, denen es möglich ist", sich impfen zu lassen.
Merkel geht zur Attacke auf Scholz über
Mit ihrer bislang schärfsten Attacke auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Endphase des Wahlkampfs eingeschaltet. Merkel forderte Scholz am Dienstag in Berlin zu einer Klarstellung auf, ob er nach der Bundestagswahl eine Koalition mit der Linkspartei eingehen würde.
Japan legt erneut höheren Haushaltsentwurf für Verteidigung vor
Angesichts der wachsenden Bedrohung durch China und Nordkorea will Japan seine Verteidigungsausgaben weiter erhöhen. Das Verteidigungsministerium in Tokio legte am Dienstag einen Haushaltsentwurf in Höhe von umgerechnet 42 Milliarden Euro vor - das sind erneut höhere Ausgaben als im Vorjahr.
Merkel fordert Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus "mit aller Konsequenz"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen entschlossenen Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus gefordert. Dagegen müsse "mit allen Mitteln und der ganzen Konsequenz unseres Rechtsstaates" vorgegangen werden, sagte Merkel bei der Verleihung der Buber-Rosenzweig-Medaille an sie am Dienstag in Berlin. Sie betonte dabei die immerwährende Verantwortung Deutschlands, die Erinnerung an den nationalsozialistischen Massenmord an den europäischen Juden wach zu halten.
Frauenanteil unter Kandidatinnen und Kandidaten für Bundestagswahl hoch wie nie
Der Frauenanteil unter den etwa 6200 Kandidaten für die Bundestagswahl ist mit 33 Prozent so hoch wie nie zuvor. Er liege etwas über dem bisherigen Spitzenwert von 30 Prozent bei der Wahl im Jahr 1994, wie Bundeswahleiter Georg Thiel am Dienstag in Berlin mitteilte. Bei der Bundestagswahl 2017 waren 29 Prozent der Bewerber weiblich.
Kabinett beschließt Hospitalisierung als entscheidendes Corona-Kriterium
Das Bundeskabinett hat am Dienstag offiziell beschlossen, dass die sogenannte Hospitalisierungsrate künftig das entscheidende Kriterium für Maßnahmen in der Corona-Pandemie sein soll. Ein entsprechender Bericht der Funke Mediengruppe wurde am Vormittag in Regierungskreisen in Berlin bestätigt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte die Neuregelung vergangene Woche angekündigt.
Bundesaußenminister sichert Pakistan Unterstützung in der Afghanistan-Krise zu
Deutschland hat Pakistan seine Unterstützung bei den Herausforderungen in der Afghanistan-Krise zugesagt. Pakistan bekomme als Nachbarland die Auswirkungen der Krise in Afghanistan "ganz besonders zu spüren", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag bei einem Besuch in Islamabad. Er versprach, dass Deutschland die Region "mit diesen Herausforderungen nicht alleine lässt". Konkret sagte Maas Unterstützung auch bei Projekten etwa zum Thema Grenzmanagement und zur Extremismusprävention zu.
Steinmeier wirbt für starke Wahlbeteiligung am 26. September
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen zu einer starken Beteiligung an der Bundestagswahl aufgerufen. "Es geht um die Zukunft unseres Landes, und jede Stimme zählt!", sagte er in einem am Dienstag im Internet und über soziale Netzwerke verbreiteten Video mit Prominenten. "Sie entscheiden, wie es in Deutschland weitergeht! Gehen Sie wählen!"
Lindner hält Ampel-Koalition mit SPD und Grünen für "theoretische Konstruktion"
Für FDP-Chef Christian Lindner ist eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen weiter nicht die bevorzugte Option nach der Bundestagswahl. Diese sei eine "theoretische Konstruktion, über die viel gesprochen wird“, sagte er im RTL-Morgenmagazin "Guten Morgen Deutschland" am Dienstag. Aber es gebe "kaum praktische Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen". Ihm fehle "die Fantasie, welches Angebot Herr Scholz und Frau Baerbock der FDP machen könnten."
Studie: Deutsche für verpflichtenden Onlineunterricht bei Schulschließungen
Die Mehrheit der Erwachsenen in Deutschland befürwortet verpflichtenden Onlineunterricht bei coronabedingten Schulschließungen. Laut dem am Dienstag vorgestellten Bildungsbarometer 2021 des Münchner ifo-Instituts sprachen sich 74 Prozent der Befragten dafür aus, Schulen bei einer Schließung von mehr als einer Woche zum digitalen Unterricht zu verpflichten. Verpflichtende Fortbildungen zum Onlineunterricht für Lehrkräfte befürworteten sogar 81 Prozent.
Grüne und FDP werfen Maas erneut Fehler bei Afghanistan-Evakuierung vor
Grüne und FDP haben erneut das Vorgehen von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Verbindung mit der Evakuierungsaktion aus Afghanistan scharf kritisiert. Mit seiner Reise in die Region wolle Maas nun "nachträglich den Eindruck erwecken, dass er etwas tut", sagte der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin dem Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). "Doch die Versäumnisse, die bei der Evakuierung und der Visa-Erteilung gemacht wurden, kann man nicht mehr aufholen."
Sri Lankas Präsident ruft Notstand wegen Lebensmittelknappheit aus
Angesichts einer drastischen Lebensmittelknappheit hat Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa den Notstand ausgerufen. Mit dem am Dienstag eingeleiteten Schritt wird unter anderem das Horten von Grundnahrungsmitteln wie Zucker oder Reis verboten. Zur Begründung verwies Rajapaksa darauf, dass die Banken ausländische Importe nicht mehr finanzieren könnten.
Intensivmediziner besorgt wegen erneut steigender Zahl von Corona-Patienten
Angesichts der wieder deutlich steigenden Zahl von Corona-Patientinnen und -Patienten in den Kliniken warnen Ärztevertreter vor einer erneut zu starken Belastung des Personals auf den Intensivstationen: "Unsere Leute sind erschöpft", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gebe hier nach wie vor eine hohe Dauerbelastung.
Jedes dritte Kleinkind in Deutschland geht ganztags in die Betreuung
Vor Beginn der Corona-Pandemie sind in Deutschland Kinder unter sechs Jahren zunehmend häufig ganztags betreut worden. Zum Stichtag 1. März 2020 seien knapp 1,6 Millionen Kinder von null bis unter sechs Jahren mehr als sieben Stunden täglich betreut worden, berichtete das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden.
DIW-Studie nennt Mindestrente in Deutschland als Mittel gegen Altersarmut
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Einführung einer Mindestrente gefordert, um eine weiter steigende Altersarmut in Deutschland zu verhindern. Eine im Rentensystem verankerte Mindestrente wäre ein wichtiger Schritt, um Altersarmut zu reduzieren und zum sozialen Ausgleich beizutragen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag unter Berufung auf eine DIW-Studie. Vorbild könnten die Rentensicherungssysteme in Österreich und in den Niederlanden sein.
Bidens Klima-Gesandter Kerry besucht Japan und China
Der US-Klimagesandte John Kerry bricht am Dienstag zu einer Reise nach Japan und China auf. Die USA wollen im Vorfeld der Weltklimakonferenz COP 26 im November in Glasgow ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel verstärken. Wie das US-Außenministerium am Montag (Ortszeit) mitteilte, reist Kerry in die chinesische Stadt Tianjin, um die Gespräche über "wichtige Aspekte der Klimakrise fortzusetzen". Im April hatte der Sondergesandte von US-Präsident Joe Biden schon einmal China besucht.
Zahl der Hassverbrechen gegen Minderheiten in den USA deutlich gestiegen
Die Zahl der gemeldeten Hassverbrechen gegen Angehörige von Minderheiten in den USA ist einer Statistik zufolge im Jahr 2020 deutlich gestiegen. Wie am Montag (Ortszeit) von der US-Strafverfolgungsbehörde FBI veröffentlichte Zahlen belegen, nahmen Angriffe auf Afroamerikaner beispielsweise um 40 Prozent zu, von 1972 gemeldeten Fällen im Jahr 2019 auf 2755 Fälle im Jahr 2020.
Taliban wollen "gute Beziehungen" mit den USA
Nach dem Abzug der US-Truppen wollen die radikalislamischen Taliban nach eigenen Angaben "gute" Beziehungen mit den USA. "Wir wollen gute Beziehungen zu den USA und der ganzen Welt haben", sagte der Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Dienstag bei einer Rede am Flughafen in Kabul. "Wir begrüßen gute diplomatische Beziehungen mit allen."
US-Militär lässt Flugzeuge und Fahrzeuge bei Abzug aus Kabul funktionsunfähig zurück
Bei ihrem Abzug haben die US-Truppen zahlreiche Flugzeuge und gepanzerte Fahrzeuge sowie das Raketenabwehrsystem auf dem Flughafen von Kabul funktionsunfähig gemacht, damit diese nicht in die Hände der Taliban oder anderer islamistischer Gruppen fallen. 27 Humvees und 70 gepanzerte MRAP-Fahrzeuge - die bis zu eine Million Dollar pro Stück kosten können - seien unbrauchbar gemacht worden, sagte der Chef des Zentralkommandos der US-Streitkräfte, General Kenneth McKenzie, am Montag (Ortszeit). Die Fahrzeuge "werden nie wieder von irgendjemandem benutzt werden".
Asselborn ruft in Afghanistan-Debatte zu Widerstand gegen Slowenien und Österreich auf
Vor dem Sondertreffen der EU-Innenminister zu Afghanistan hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zum Widerstand gegen den EU-Vorsitz Sloweniens und gegen Österreich aufgerufen. "Ich hoffe, dass es Widerstand gibt gegen Herrn Kurz aus Österreich und Herrn Jansa aus Slowenien, die sich beide klar und definitiv im Einklang mit Orban, Salvini und Le Pen befinden", sagte Asselborn, der auch Minister für Immigration und Asyl ist, der Zeitung "Welt" (Dienstagsausgabe).
USA verlegen afghanische Botschaft vorerst nach Katar
Nach dem Truppenabzug aus Afghanistan haben die USA ihre diplomatische Präsenz am Hindukusch bis auf Weiteres ausgesetzt und die Botschaft von Kabul nach Doha verlegt. Die USA würden ihre diplomatischen Aktivitäten vorerst nach Katar verlagern, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Montag (Ortszeit) in Washington. Wenige Stunden zuvor hatten die letzten US-Soldaten Kabul verlassen und damit den 20 Jahre währenden Einsatz in Afghanistan beendet.
Biden dankt Militärkommandeuren für Abschluss von "gefährlichem" Truppenabzug
US-Präsident Joe Biden hat nach dem Abschluss des Truppenabzugs aus Afghanistan seinen Militärkommandeuren und den beteiligten Soldaten gedankt. Sie hätten den "gefährlichen" Abzug "ohne weiteren Verlust amerikanischer Leben" zu Ende gebracht, erklärte Biden am Montag.
UN-Mission prangert Zunahme von Angriffen auf Zivilisten in Mali an
Im westafrikanischen Mali hat die Gewalt gegen Zivilisten nach UN-Angaben dramatisch zugenommen. In einem am Montag veröffentlichten Bericht der UN-Mission Minusma heißt es, die Gewalt gehe vor allem von Dschihadisten aus. Demnach gibt es aber zunehmend auch Angriffe auf Zivilisten durch andere Milizen sowie Armeeangehörige.
Taliban inszenieren sich nach endgültigem US-Abzug als Sieger in Afghanistan
Luftschüsse und Extremisten im Freudentaumel: Die Taliban haben sich nach dem vollständigen Abzug der USA aus Afghanistan als unbezwingbare Sieger über die Supermacht inszeniert. Am Dienstag übernahmen die Islamisten die Kontrolle am Kabuler Flughafen - in den vergangenen zwei Jahrzehnten Symbol der internationalen Truppenpräsenz am Hindukusch. Mit dem Westen wollen die Taliban nach eigener Darstellung "gute Beziehungen". Doch die Furcht vor einer neuen islamistischen Schreckensherrschaft bleibt.
Taliban übernehmen nach US-Abzug die Kontrolle am Kabuler Flughafen
Der "längste Krieg" der US-Geschichte ist beendet: Die USA haben ihren Truppenabzug aus Afghanistan abgeschlossen und damit nach 20 Jahren auch ihren verlustreichen Militäreinsatz am Hindukusch. Eine letzte US-Militärmaschine hob kurz vor Mitternacht afghanischer Zeit vom Flughafen der Hauptstadt ab, wenig später übernahmen die radikalislamischen Taliban die Kontrolle an dem Airport. Die Islamisten feierten auf der Landebahn ihren "Sieg", die Taliban-Spezialeinheit "Badri 313" marschierte demonstrativ auf.