Empfohlen
Letzte Nachrichten
USA verhängen Sanktionen gegen kubanische Regierungsverterter
Weger der Unterdrückung der regierungskritischen Proteste in Kuba haben die USA Sanktionen gegen hochrangige Regierungsvertreter des Karibikstaats verhängt. Washington fror am Donnerstag das Vermögen des kubanischen Verteidigungsminister Álvaro López Miera sowie finanzielle Mittel einer Sondereinheit des Innenministeriums ein. "Das ist erst der Anfang. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin diejenigen bestrafen, die für die Unterdrückung des kubanischen Volkes verantwortlich sind", warnte US-Präsident Joe Biden.
Aktivisten: Sieben Zivilisten in Syrien bei Beschuss durch Armee getötet
Bei einem Angriff syrischer Regierungstruppen im Norden des Bürgerkriegslandes sind Aktivisten zufolge sieben Zivilisten getötet worden. Unter den Toten befanden sich vier Kinder, wie die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag mitteilte. Bei dem Beschuss des Ortes Iblin in der nordwestlichen Provinz Idlib seien außerdem mehrere Menschen verletzt worden. Idlib ist die letzte zu großen Teilen von Aufständischen kontrollierte Region Syriens.
Rechtsradikaler muss 100.000 Pfund Schadenersatz an syrischen Jungen zahlen
Der rechtsradikale britische Aktivist Tommy Robinson muss Schadenersatz in Höhe von 100.000 Pfund (umgerechnet rund 117.000 Euro) an einen syrischen Schuljungen zahlen. Ein britisches Gericht urteilte am Donnerstag, dass Robinson das Kind durch Äußerungen in den Onlinenetzwerken verleumdet habe.
Wahlkampf: Baerbock fabuliert haltlos über die Einigung zu Nord Stream 2
E sist Wahlkampf und da kann man schon mal als ehemalige Doktorin sowie Kanzler-Anwärter Annalena Baerbock (Grüne) die Übereinkunft zwischen Deutschland und der US-Regierung zur Gaspipeline Nord Stream 2 bewerten um was von sich hören zu lassen: Baerbock kritisierte die Vereinbarung am Donnerstag, Laschet begrüßte sie. "Diese Gemeinsame Erklärung ist keine Lösung - insbesondere nicht für die Sicherheit der Ukraine", sagte Baerbock der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Laschet hingegen sagte der "Welt": "Die Einigung entspricht meiner Haltung." "Baerbock fabuliert vollkommen geistlos" nach Meinung von Journalisten, "der Betrieb der Pipeline sei auch nach der Verständigung zwischen Berlin und Washington keineswegs gesichert!" Washington habe die Sanktionen gegen die Unternehmen, die an der Pipeline beteiligt sind, zwar aufgehoben, betone aber, dass die Pipeline mit Blick auf die EU-Vorgaben zur Entflechtung und zum Zugang von Drittparteien noch nicht voll genehmigt sei. "Ich halte diese Pipeline nach wie vor für falsch, aus klimapolitischen Gründen, aber vor allem auch geostrategisch", sagte die Grünen-Politikerin. Sie sei gegen die Sicherheit der Ukraine gerichtet und ziele auf eine Spaltung der Europäischen Union. Die Osteuropäer seien "zurecht sauer" auf die Bundesregierung, "dass sie unilateral an dieser Pipeline festhält", sagte die Kanzlerkandidatin "Die Sicherheit der Ukraine kann uns nicht egal sein." Unions-Kanzlerkandidat Laschet begründete derweil in der "Welt", warum er die Einigung zwischen Deutschland und den USA gutheiße: "Sie zementiert drei entscheidende Punkte. Erstens: Nord Stream 2 ist ein wirtschaftliches Projekt mehrerer europäischer Unternehmen, um unsere Energieversorgung zu unterstützen. Zweitens: Sanktionen gegen Russland, wenn die Pipeline politisch missbraucht wird. Drittens: Deutschland steht zu seiner Verantwortung für die Ukraine." Die USA hatten Nord Stream 2 immer wieder kritisiert und versucht, das Projekt mit Sanktionsdrohungen zu stoppen. Auch die Ukraine und zahlreiche vor allem osteuropäische EU-Staaten lehnen die Pipeline vehement ab. Die Pipeline soll russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland befördern. Um den außenpolitischen Bedenken Rechnung zu tragen, sieht die am Mittwoch verkündete Einigung zwischen Deutschland und den USA vor, parallel zu Nord Stream 2 den Gastransit durch die Ukraine um bis zu zehn Jahre zu verlängern. Auch wird Russland mit Sanktionen gedroht, sollte das Land versuchen, Energie als Waffe zu benutzen. (V.Sørensen--DTZ)
Hamburg: Witwe von deutschem IS-Terroristen wurde verurteilt
Die frühere Ehefrau des mutmaßlich in Syrien getöteten deutschen Terroriszen und Islamisten Dennis Cuspert ist in einem weiteren Prozess in Hamburg wegen Beihilfe zur Versklavung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der Hansestadt erhöhte die Strafe der rechtskräftig bereits wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verurteilten 37-jährigen Omaima A. nach Angaben einer Gerichtssprecherin deshalb auf vier Jahre. Sie hatte demnach zwei vom IS gefangene junge Jesidinnen für sich arbeiten lassen. Konkret ging es um den Vorwurf, dass die gefangenen Mädchen bei zwei Gelegenheiten die Wohnung der Angeklagten in Syrien putzen mussten. Gefangengehalten wurden sie allerdings nicht von A., sondern von einer anderen IS-Anhängerin. A. war daher nur wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form der Versklavung angeklagt. Sie war bereits im vergangenen Jahr wegen Mitgliedschaft im IS zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, die Strafe ist inzwischen rechtskräftig. Die Vorwürfe der Versklavung spielten bereits in diesem Verfahren eine Rolle, konnten jedoch nicht belegt werden. In Deutschland bilden Gerichte in derartigen Konstellationen auch nachträglich sogenannte Gesamtstrafen. Die aus Hamburg stammende A. hatte sich zwischen 2015 und 2016 mit ihren kleinen Kindern in das damalige Herrschaftsgebiet des IS aufgehalten. Nach dem Tod ihres Ehemanns heiratete sie dort den Islamisten Dennis Cuspert, der durch IS-Propagandavideos bekannt wurde. Cuspert blieb auch nach ihrer Abreise in Syrien, wo er mutmaßlich bei bei einem Luftangriff 2018 ums Leben kam. (U.Beriyev--DTZ)
Urteil im Terrorprozess um Anschlagserie von Waldkraiburg erwartet
Im Terrorprozess um die Anschläge eines mutmaßlichen IS-Anhängers im bayerischen Waldkraiburg soll am Freitag vor dem Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet werden (09.15 Uhr). Dem angeklagten Muharrem D. droht unter anderem eine Verurteilung wegen versuchten Mordes in 31 Fällen, schwerer Brandstiftung und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Wegen einer Schizophrenie könnte D. allerdings in einer Psychiatrie untergebracht werden.
Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Misstrauensantrag gegen Ramelow
Der Landtag in Thüringen entscheidet am Freitag über einen von der AfD-Fraktion angekündigten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Die Abstimmung darüber soll nach Angaben des Parlamentspräsidiums nach der Mittagspause stattfinden. Der Antrag gilt als aussichtslos. Die CDU-Fraktion wird die Abstimmung nach eigenen Angaben vollständig boykottieren. Die FDP-Fraktion kündigte an, geschlossen dagegen zu stimmen.
Haitis ermordeter Präsident Moïse wird bei Staatsbegräbnis beigesetzt
Der ermordete haitianische Präsident Jovenel Moïse wird am Freitag bei einem Staatsbegräbnis in der nördlichen Stadt Cap-Haïtien beigesetzt. Moïses Witwe Martine, die bei dem Attentat auf ihren Mann verletzt und zur Behandlung nach Miami im US-Bundesstaat Florida ausgeflogen worden war, kehrte am Wochenende unter verschärften Sicherheitsbedingungen nach Haiti zurück. Sie beteiligte sich an den Vorbereitungen für das Staatsbegräbnis.
Taliban kontrollieren nach eigener Aussage 90 Prozent der Grenzen Afghanistans
Die radikalislamischen Taliban kontrollieren laut eigener Aussage infolge mehrerer Offensiven inzwischen 90 Prozent der Grenzen Afghanistans. Die Grenzen zu Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan und dem Iran "sind unter unserer Kontrolle", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Donnerstag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Von unabhängiger Seite können diese Angaben nicht überprüft werden.
Budapester Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungen zu Pegasus-Spähaffäre ein
Die Enthüllungen um die Späh-Software Pegasus sorgen in mehreren Ländern juristisch und politisch für Unruhe: In Ungarn leitete die Staatsanwaltschaft am Donnerstag Ermittlungen ein, in Frankreich lud Präsident Emmanuel Macron seine Minister zur Krisensitzung. Marokko kündigte derweil Klagen gegen Amnesty International und Forbidden Stories wegen "Verleumdung" an.
Frankreichs Parlament besiegelt verschärftes Anti-Terror-Gesetz
Das französische Parlament hat ein verschärftes Gesetz gegen den Terrorismus besiegelt. Die Pariser Nationalversammlung stimmte am Donnerstag abschließend für die Vorlage der Regierung. Unter anderem kann der französische Inlandsgeheimdienst damit Rasterfahndungen über das Internet betreiben.
Merkels nüchternes Fazit nach 16 Jahren: "Die Welt ist, wie sie ist"
Vor ihrem Abschied aus der Politik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihre lange Amtszeit zurückgeblickt. Eine Bilanz ihrer 16 Jahre als Kanzlerin wollte Merkel bei ihrer Sommerpressekonferenz am Donnerstag zwar nicht ziehen - "die Bilanzen sollten andere machen", sagte sie. Und doch gewährte sie Einblicke in ihr Amtsverständnis als Bundeskanzlerin - und in die Erkenntnisse, die sie als Regierungschefin gewonnen hat.
Anklage wegen Majestätsbeleidigung gegen zwölf thailändische Aktivisten
Die thailändische Justiz hat Anklage gegen zwölf studentische Demokratie-Aktivisten wegen Majestätsbeleidigung und Aufruhr erhoben. Hintergrund sei eine Demonstration vor der deutschen Botschaft in Bangkok im vergangenen Jahr, teilte das Anwaltsteam der Angeklagten am Donnerstag mit. Bei der Demonstration hatten tausende Menschen eine Reform der Monarchie in Thailand gefordert. König Maha Vajiralongkorn hält sich viel in Deutschland auf.
Ex-Spion in Frankreich muss fünf Jahre in Haft
In Frankreich muss ein früherer Spion für fünf Jahre ins Gefängnis. Das Strafgericht des Pariser Vororts Nanterre sprach den ehemaligen Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes DGSI am Donnerstag schuldig, weil er geschützte Informationen im sogenannten Darknet verkauft hatte. Der 35-Jährige mit dem Decknamen "Haurus" wurde zu insgesamt sieben Jahren Haft verurteilt, zwei davon wurden aber zur Bewährung ausgesetzt.
Bericht: Regierung will Spanien und Niederlande zu Hochinzidenzgebieten erklären
Die Bundesregierung will Spanien und die Niederlande einem Medienbericht zufolge am Freitag zu Hochinzidenzgebieten erklären. Außerdem soll Luxemburg als einfaches Risikogebiet eingestuft werden, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise am Donnerstag berichteten. Spanien gilt seit anderthalb Wochen als einfaches Risikogebiet, die Niederlande erst seit Sonntag.
Mindestens 20 Tote durch Kämpfe im Norden Äthiopiens
Bei heftigen Kämpfen in der nordäthiopischen Region Afar sind nach offiziellen Angaben mindestens 20 Zivilisten getötet und zehntausende weitere vertrieben worden. Die Gefechte in dem an die Konfliktregion Tigray angrenzenden Gebiet dauerten noch an, sagte Mohammed Hussen von der äthiopischen Katastrophenschutzbehörde am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt seien 70.000 Menschen von den Kämpfen betroffen.
Bundesgerichtshof verhandelt über Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit den Grenzen der Meinungsfreiheit befasst. Konkret ging es um die Freiheit, sich bei Facebook zu äußern Geklagt hatten eine Nutzerin und ein Nutzer des sozialen Netzwerks, deren Konten nach Beiträgen, die sich gegen Migranten richteten, vorübergehend gesperrt worden waren. (Az. III ZR 179/29 und III ZR 192/20)
Johnson besteht auf Neuverhandlung von Nordirland-Protokoll
Im Streit um die Anwendung des Brexit-Abkommens besteht die britische Regierung auf einer Neuverhandlung des Nordirland-Protokolls. Premierminister Boris Johnson habe in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag gefordert, dass Brüssel die britischen Vorschläge "ernsthaft" prüfe, teilte die Regierung in London mit. Die derzeitigen Regelungen für den Warenverkehr mit Nordirland seien "untragbar".
Merkel schätzt an Frauen "eine gewisse Sehnsucht nach Effizienz"
Kurz vor Ende ihrer 16-jährigen Regierungszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die besondere Eignung von Frauen für Führungspositionen hingewiesen. "Tendenziell gibt es bei Frauen eine gewisse Sehnsucht nach Effizienz", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Sommerpressekonferenz in Berlin. Die Kanzlerin räumte zugleich ein, dass sie den Widerstand in der Wirtschaft gegen den Aufstieg von Frauen in Führungspositionen lange unterschätzt habe - diese Erkenntnis habe dann einen politischen Lernprozess bei ihr angestoßen.
Menschenrechtsaktivisten verklagen Frankreich wegen Polizeikontrollen
Amnesty International und fünf weitere Menschenrechtsorganisationen haben den französischen Staat wegen "diskriminierender Identitätskontrollen" dunkelhäutiger Menschen durch die Polizei verklagt. Der Sammelklage beim Staatsrat als oberstem Verwaltungsgericht schloss sich unter anderem auch Human Rights Watch an, wie die Organisationen am Donnerstag in Paris mitteilten.
Warnungen vor Missbrauch der Flutkatastrophe durch Querdenken-Bewegung
Aus der Politik mehren sich die Warnungen vor einem Missbrauch der Flutkatastrophe durch die Querdenken-Szene. "Ich kann das nur mit Abscheu zur Kenntnis nehmen, dass man hier versucht, aus dem Leid von Menschen Nutzen zu ziehen", sagte der Parlamentarische Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) am Donnerstag den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Unterdessen verbot das rheinland-pfälzische Soziallandesamt ein offenbar von Querdenkern-Anhängern betriebenes Familienzentrum im vom Unwetter betroffenen Bad Neuenahr-Ahrweiler.
Merkel warnt Russland vor politischer Instrumentalisierung von Nord Stream 2
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland davor gewarnt, die Gas-Pipeline Nord Stream 2 als politisches Druckmittel gegen die Ukraine einzusetzen. Sanktionen gegen Russland seien eine "Möglichkeit, von der ich nicht Gebrauch machen möchte, aber die wir immer haben", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Pressekonferenz in Berlin. "Das heißt also nicht, dass wir vollkommen wehrlos sind von unserer Seite." Erleichtert zeigte sich Merkel darüber, dass der Streit mit den USA über die Pipeline nun beigelegt ist.
Merkel räumt Versäumnisse bei Klimaschutz ein: "Nicht ausreichend viel passiert"
Kurz vor Ende ihrer Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versäumnisse und Enttäuschungen in der Klimaschutz-Politik eingeräumt. Gemessen an dem Ziel, den weltweiten Klimaanstieg bis auf zwei Grad zu begrenzen, sei während ihrer Kanzlerschaft "nicht ausreichend viel passiert", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Die Klima-Bewegung Fridays for Future kündigte neue Proteste an, auch Grünen-Chefin Annalena Baerbock drängte auf mehr konkretes Handeln.
Merkel wirbt nachdrücklich für mehr Corona-Impfungen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Sommer-Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin für einen eindringlichen Appell für mehr Impfungen gegen das Coronavirus genutzt. "Je mehr Menschen geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein", sagte die Kanzlerin. Sie warnte vor einer erneuten Verschlechterung der Lage angesichts der wieder exponentiell wachsenden Infektionszahlen.
Juden Frankreichs entsetzt über Gelben Stern bei Corona-Protesten
Der Rat der jüdischen Institutionen Frankreichs (Crif) hat sich entsetzt über die Nutzung des Gelben Sterns bei den jüngsten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gezeigt. Er sei "schockiert und empört über die Umdeutung und Verfälschung der Symbole der Judenverfolgung während des Zweiten Weltkriegs", erklärte der Rat am Mittwochabend in Paris. Im Parlament kam es unterdessen zu erregten Debatten über die Impf- und Testpflicht.
Norwegen gedenkt der Opfer der Breivik-Anschläge vor zehn Jahren
Mit mehreren Gedenkveranstaltungen hat Norwegen an die Opfer der Anschläge des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik in Oslo und Utöya vor zehn Jahren erinnert. Im ganzen Land läuteten am Donnerstagmittag gleichzeitig die Kirchenglocken. Während Ministerpräsidentin Erna Solberg Fortschritte im Kampf gegen alle Formen von Extremismus hervorhob, warnten Überlebende der Anschläge vom 22. Juli 2011 vor einer anhaltenden Gefahr durch Rassisten und Rechtsextreme.
Warnungen vor Rechtsextremismus bei Gedenken an Breivik-Opfer in Norwegen
Norwegen hat der Opfer der Anschläge des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik in Oslo und Utöya vor zehn Jahren gedacht. Zur Erinnerung an die 77 Toten läuteten am Donnerstagmittag im ganzen Land die Kirchenglocken. Ministerpräsidentin Erna Solberg mahnte bei einer Zeremonie in Oslo zu einem entschlossenen Kampf gegen Intoleranz. Überlebende der Anschläge warnten vor der anhaltenden Gefahr durch Rassismus und Rechtsextremismus.
Solberg mahnt zehn Jahre nach Utöya Einsatz gegen Hass und Intoleranz an
In Norwegen ist am Donnerstag der Opfer der Anschläge des Rechtsextremisten Anders Behring Breivik in Oslo und Utöya vor zehn Jahren gedacht worden. "Wir dürfen den Hass nicht unbeantwortet lassen", sagte Regierungschefin Erna Solberg bei einer Gedenkveranstaltung vor Überlebenden sowie Angehörigen der Opfer in Oslo. Seit den Anschlägen sei viel unternommen worden, um den Kampf der Sicherheitsbehörden gegen jede Form von Extremismus zu stärken.
RKI erwartet für Herbst und Winter Anstieg der Corona-Infektionszahlen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) erwartet für den Herbst und Winter in Deutschland noch einmal einen Anstieg der Corona-Infektionszahlen und eine "fortgesetzte globale Zirkulation des Virus". Deutschland befinde sich mit den steigenden Impfquoten in der Übergangsphase vom pandemischen in ein endemisches Geschehen, erklärte das RKI am Donnerstag in Berlin. Wann dieser Übergang abgeschlossen sein werde, könne derzeit aber noch nicht genau vorausgesagt werden.
Zahl der Todesopfer durch Hochwasser in Rheinland-Pfalz auf 128 gestiegen
Mehr als eine Woche nach dem verheerenden Hochwasser in Rheinland-Pfalz ist die Zahl der Toten dort auf 128 gestiegen. 155 weitere Menschen werden weiterhin vermisst, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in einer Sondersitzung des Innenausschusses gemeinsam mit dem Klimaauschuss und dem Haushaltsausschuss in Mainz sagte. 764 Menschen wurden demnach verletzt.
Behörden in Madagaskar vereiteln nach eigenen Angaben Anschlag auf Präsidenten
Die Sicherheitsbehörden von Madagaskar haben nach eigenen Angaben einen Anschlag auf Staatspräsident Andry Rajoelina vereitelt. Im Zusammenhang mit dem versuchten Attentat seien sechs Menschen festgenommen worden, darunter "ein Ausländer, zwei Doppel-Staatsbürger und drei Madagasser", sagte Madagaskars Minister für öffentliche Sicherheit, Fanomezantsoa Rodellys Randrianarison, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Antananarivo.
Rund 230 Migranten überwinden Grenze zu spanischer Exklave Melilla
Rund zwei Monate nach dem Ansturm von Migranten auf Ceuta haben 230 Flüchtlinge den Grenzzaun zwischen Marokko und der anderen spanischen Exklave Melilla überwunden. Insgesamt versuchten mehr als 300 Menschen aus Ländern südlich der Sahara am Donnerstagmorgen, von Marokko aus nach Melilla zu gelangen, wie die spanischen Behörden mitteilten. 238 von ihnen sei dies auch gelungen.