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Venezuela: Regierung wirft Oppositionsführer Umsturzversuch vor
Die Regierung von Venezuela hat Oppositionsführer Leopoldo López Beteiligung an einem Umsturzversuch vorgeworfen. Der nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis seit Juli in Hausarrest sitzende López sei in ein Komplott verstrickt, mit dem der sozialistische Präsident Nicolas Maduro gestürzt werden sollte, erklärte Vizepräsident Tareck El Aissami am Dienstag (Ortszeit) in Caracas.
Lammert warnt AfD-Abgeordnete vor angeblichen "Provokationen"
Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die neu ins Parlament eingezogenen Abgeordneten der AfD ermahnt, ihr Mandat ernst zu nehmen. "Das erfordert eine sprachliche Disziplin in der Debatte, die die Bedeutung eines Parlamentes erkennen lässt und nicht Provokationen anstelle von Kooperationen setzt", sagte Lammert in einem Interview.Das Lammert bereits jetzt, also noch vor Konstiuierung des 19. Deutschen Bundestagses - derartige Töne ohne aktuellen jedweden Grund angschlägt - spricht für die bundesdeutsche "Demokratie", nach Ansicht von Journalisten hingegen Bände und lässt aufhorchen...
Puigdemont: Katalonien will Unabhängigkeit von Spanien erklären
Katalonien will nach Angaben von Regionalpräsident Carles Puigdemont womöglich noch in dieser Woche seine Unabhängigkeit von Spanien erklären. Sobald das vollständige Ergebnis des Referendums vorliege, werde Katalonien binnen 48 Stunden die Unabhängigkeit ausrufen, sagte Puigdemont dem britischen Sender BBC in einem Interview, das am Mittwoch ausgestrahlt wurde. Voraussichtlich bis zum Ende der Woche würden noch Stimmen aus dem Ausland ausgezählt. "Wir werden also Ende dieser Woche oder Anfang kommender Woche handeln", sagte Puigdemont.
Katalonien will in wenigen Tagen Unabhängigkeit ausrufen
Nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien spitzt sich der Konflikt zwischen Barcelona und Madrid immer weiter zu: Kataloniens Regionalpräsident Carles Puigdemont kündigte an, womöglich noch diese Woche die Unabhängigkeit von Spanien zu erklären. Spaniens König Felipe VI. warf der Regionalregierung vor, die Stabilität Spaniens zu gefährden. In Barcelona demonstrierten am Dienstagabend 700.000 Menschen gegen die Polizeigewalt bei dem Referendum.
Weil: Schulz bleibt unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl SPD-Chef
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) geht davon aus, dass SPD-Chef Martin Schulz unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober SPD-Vorsitzender bleiben kann. "Viele SPD-Mitglieder und SPD-Wähler sind ihm emotional stark verbunden. Die Basis hängt an Martin Schulz. Er hat auch meine Unterstützung“, sagte Weil in einem aktuellen Interview.
Britischer Außenminister sorgt mit Bemerkung über Tote in Libyen für Empörung
Der britische Außenminister Boris Johnson hat mit einer flapsigen Bemerkung über Tote in Libyen für Empörung gesorgt. Johnson sagte am Dienstag beim Parteitag der konservativen Tories in Manchester, Libyen könne zu einem attraktiven Ziel für Touristen und Investoren werden - vorher müssten in der Küstenstadt Sirte aber erst "die Leichen weggeräumt werden".
Libyen: Britischer Außenminister sorgt mit Äußerung über Tote für Ärger
Mit einer taktlosen Äußerung über Tote in Libyen hat der britische Außenminister Boris Johnson für Empörung gesorgt. Johnson sagte am Dienstag beim Parteitag der konservativen Tories in Manchester, Libyen könne zu einem attraktiven Ziel für Touristen und Investoren werden - vorher müssten in der Küstenstadt Sirte aber erst "die Leichen weggeräumt werden". Mit der Äußerung sorgte er auch in seiner eigenen Partei für Kritik.
Felipe VI.: Kataloniens Führung gefährdet angeblich Stabilität Spaniens
Das spanische Königshaus verhält sich aktuell wie zu Zeiten der Franco-Diktatur und stellt sich hinter die kriminellen Handlungen der Zentralregierungspolizei zum jüngsten Polizeieinsatzes in Katalonien.Nach dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat Spaniens König Felipe VI. scharfe Vorwürfe gegen die Regionalregierung in Barcelona gerichtet. "Mit ihrem unverantwortlichen Verhalten können sie die Stabilität Kataloniens und ganz Spaniens in Gefahr bringen", sagte das Staatsoberhaupt am Dienstagabend in einer Fernsehansprache.
Nordkorea: Mattis für mehr diplomatische Bemühungen
Im Ringen um die richtige Nordkorea-Strategie zwischen US-Präsident Donald Trump und Außenminister Rex Tillerson hat Pentagon-Chef Jim Mattis dem Chefdiplomaten den Rücken gestärkt und sich für eine diplomatische Lösung ausgesprochen. "Das Verteidigungsministerium unterstützt Minister Tillersons Bemühungen, eine diplomatische Lösung zu finden, voll und ganz", sagte der Verteidigungsminister am Dienstag in Washington. Sein Ministerium konzentriere sich aber "auf die Verteidigung der USA und unserer Verbündeten".
Gutachter stuft Bluttat in München als politisch motiviert ein
Die Bluttat in München, bei der ein 18-jähriger im Juli 2016 neun Menschen und dann sich selbst erschoss, wird laut einem Medienbericht von mehreren Gutachtern als politisch motivierte, rechte Gewalttat eingestuft - und nicht als unpolitischer Amoklauf. Zu diesem Schluss seien drei von der Stadt München beauftragte Gutachter gekommen, konnte Deutsche Tageszeitung aktuell erfahren.
Türkischer Präsident Erdogan zu Gesprächen in Teheran
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Mittwoch zu Gesprächen in Teheran erwartet. Geplant sind Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei. Zentrales Thema des Besuchs dürften die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurden im Nordirak, welche der Iran und die Türkei ebenso wie die irakische Zentralregierung entschieden ablehnen.
Katalonien: EU-Parlament debattiert über Konflikt um Referendum
Das Europaparlament debattiert am Mittwoch über den Konflikt um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien und dessen mögliche Folgen (ab 15.00 Uhr). Auch zu dem Vorgehen der spanischen Polizei, die während des von Madrid verbotenen Referendums am Sonntag teilweise mit Gewalt gegen Demonstranten vorging und Bürger an der Abgabe ihrer Stimme hinderte, wollen die EU-Volksvertreter Stellung nehmen.
Berlin: Steinmeier verleiht 30 Bürgern das Bundesverdienstkreuz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet am Mittwoch (11.00 Uhr) in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue 30 Bürger mit dem Bundesverdienstkreuz aus. Zu den Geehrten zählt der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose. Er erhält das Große Verdienstkreuz für seinen jahrzehntelangen Einsatz "gegen Verfolgung, Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten", wie das Präsidialamt im Vorfeld mitteilte.
USA weisen wegen "Akustik-Attacken" 15 kubanische Diplomaten aus
Die Spannungen zwischen den USA und Kuba wegen angeblicher "Akustik-Attacken" auf das US-Botschaftspersonal haben sich weiter verschärft. Die US-Regierung verwies als Reaktion auf die mysteriösen "Angriffe" am Dienstag 15 kubanische Diplomaten des Landes, wie Außenminister Rex Tillerson in Washington mitteilte.
Irak: Ex-Präsident Dschalal Talabani (83?) in Deutschland verstorben
Iraks Ex-Präsident Dschalal Talabani ist tot. Der kurdische Politiker starb am Dienstag im Alter von 83 Jahren in einem Krankenhaus in Deutschland, wie Vertreter seiner Patriotischen Union Kurdistans (PUK) mitteilten. Talabani, der sich als Staatspräsident von 2005 bis 2014 für die Versöhnung der Volksgruppen eingesetzt hatte, litt seit Jahren unter Gesundheitsproblemen und war wiederholt in Deutschland zur Behandlung.
Dhaka: Myanmar will nur in vergangenen Monaten geflohene Rohingya zurücknehmen
Myanmar zieht nach Angaben aus Dhaka lediglich die Rücknahme von Rohingya in Betracht, die im Laufe des vergangenen Jahres nach Bangladesch geflüchtet sind. Vorstellbar sei für Myanmars Führung die Rücknahme von Angehörigen der muslimischen Rohingya-Minderheit, die Myanmar "nach Oktober vergangenen Jahres" verlassen hätten, sagte am Dienstag ein ranghoher bangladeschischer Regierungsvertreter, der am Vortag an einer Gesprächsrunde zwischen beiden Staaten in Dhaka teilgenommen hatte.
Katalonien: Tausende protestieren gegen die spanische Polizei
Nach der massiv kriminellen Polizeigewalt der Polizisten der Zentralregierung gegen die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien, häufen sich in der Region die Proteste gegen die brutalle spanische Polizei. Im 70 Kilometer nördlich von Barcelona gelegenen Pineda de Mar versammelten sich hunderte Demonstranten vor einem Hotel, in dem 200 spanische Polizisten untergebracht waren.
EU-Parlament fordert von London "konkrete Vorschläge" für Brexit
Wenige Tage vor Beginn der nächsten Brexit-Verhandlungsrunde hat das Europaparlament von London "konkrete Vorschläge" über die Modalitäten des britischen Austritts aus der EU gefordert. Nur so könnten die Verhandlungen beschleunigt werden, betonte das Parlament am Dienstag in einer Entschließung. Bisher würden die Verhandlungen "ernsthaft beeinträchtigt", weil es keine klaren Vorschläge der britischen Regierung gebe. Dies gelte vor allem für die finanziellen Verpflichtungen Londons gegenüber der EU.
Merkel: Aufgaben für Deutschland "nicht weniger"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit an die Herausforderungen im eigenen Land, in Europa und in der Welt erinnert. Die Aufgaben für Deutschland seien seit der Wiedervereinigung vor 27 Jahren "nicht weniger geworden", sagte Merkel am Dienstag vor dem offiziellen Festakt in Mainz.
Bundespräsident Steinmeier beklagt "neue Mauern" in Deutschland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit die Ursachen des überragenden AfD-Wahlerfolgs zu bedenken. "Das Signal ging an uns alle, und wir müssen es beantworten", sagte er beim Festakt am Dienstag in Mainz mit Blick auf die Bundestagswahl. Es gebe in Deutschland wieder Mauern, "die einem gemeinsamem Wir" im Wege stünden.
Palästinensische Regierung kommt erstmals seit 2014 im Gazastreifen zusammen
Die palästinensische Regierung ist erstmals seit 2014 im Gazastreifen zusammengetroffen. Ministerpräsident Rami Hamdallah eröffnete die Kabinettssitzung am Dienstag in Gaza-Stadt, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Dabei bekräftigte Hamdallah seine Entschlossenheit, den jahrelangen Machtkampf zwischen der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und der Autonomiebehörde im Westjordanland zu beenden.
Katalonien: Gewerkschaften wollen wegen Polizeigewalt Generalstreik
Dutzende Gewerkschaften und andere Organisationen haben aus Protest gegen den Polizeieinsatz gegen das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien für Dienstag zu einem Generalstreik in der Region aufgerufen. Die spanische Polizei war am Sonntag teils mit massiver Gewalt gegen die vom Verfassungsgericht als rechtswidrig eingestufte Abstimmung vorgegangen. Polizisten schlossen Wahllokale, beschlagnahmten Abstimmungsunterlagen und hinderten Menschen teilweise mit Schlagstöcken und Gummigeschossen an der Stimmabgabe.
Frankreichs Parlament stimmt über ein Anti-Terror-Gesetz ab
Die französische Nationalversammlung stimmt am Dienstag über ein verschärftes Gesetz zum Kampf gegen den Terrorismus ab (16.15 Uhr). Mit der Vorlage will die Regierung den Strafverfolgungsbehörden dauerhaft erweiterte Befugnisse geben. Der seit knapp zwei Jahren geltende Ausnahmezustand wird damit gesetzlich verankert. Er wurde nach den Terroranschlägen vom November 2015 verhängt und bereits sechs Mal verlängert.
Schäuble fabuliert von selbstbewusstem Auftreten gegenüber AfD-Abgeordneten
Der designierte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat für ein selbstbewusstes Auftreten gegenüber den AfD-Abgeordneten im Parlament plädiert. "Unser freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat ist so stark, dass ihn niemand einfach so zerstören kann - weder von außen, noch von innen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag" (Feiertagsausgabe). "Wenn das jemand vorhaben sollte, wird er scheitern." Im Umgang mit der AfD sei Gelassenheit gefragt, "außerdem wünsche ich mir mehr Selbstbewusstsein".
Bolivien: Präsident ordnet 5-Tage Staatsfeier für Che Guevara an
Bolivien ehrt den großen Revolutionär Che Guevara 50 Jahre nach seiner Ermordung durch die bolivianische Armee. Der sozialistische Präsident Evo Morales ordnete am Montag (Ortszeit) fünftägige Staatsfeierlichkeiten für den Argentinier an, bei denen die Streitkräfte eine zentrale Rolle spielen sollen. Mehrere Ex-Militärs wollen die Ehrung des Revolutionärs aber boykottieren: Sie erinnerten daran, dass sich Guevara und seine Guerilla einen blutigen Kampf mit Boliviens Armee geliefert hatte.
Terror: IS-Attentäter reißen in Damaskus 17 Menschen in den Tod
Bei einem Anschlag in Damaskus haben Attentäter der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mindestens 17 Menschen in den Tod gerissen. Das Attentat habe sich gegen eine Polizeiwache in der syrischen Hauptstadt gerichtet, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag. Bei einem Drohnenangriff nahe der Wüstenstadt al-Suchna wurden unterdessen zehn Kämpfer der libanesischen Hisbollah-Miliz getötet.
Palästinensischer Ministerpräsident zu Konsulationen im Gazastreifen
Der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah ist erstmals seit zwei Jahren in den von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gazastreifen gereist. "Die Regierung beginnt heute mit der Ausübung ihrer Aufgaben in Gaza", erklärte Hamdallah am Montag bei einer Pressekonferenz. Der Besuch soll der erste bedeutende Schritt hin zu einer palästinensischen Einheitsregierung sein. Am Montag sind Gespräche mit Vertretern der radikalislamischen Hamas angesetzt.
Schäuble rechnet fest mit einer Jamaika-Koalition
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet fest mit einer Jamaika-Koalition. Schäuble sagte am Montag in Paris, er sei "ganz überzeugt", dass Union, FDP und Grüne eine Regierung bilden würden. "Das wird ein bisschen Zeit brauchen, aber es wird eine sehr gute und auch pro-europäische Regierung sein, da habe ich keinen Zweifel", fügte er hinzu.
Madrid will Unabhängigkeitserklärung Kataloniens verhindern
Die spanische Regierung will eine Unabhängigkeitserklärung Kataloniens mit allen Mitteln verhindern. Niemand habe die rechtliche Befugnis, einen Teil Spaniens einseitig für unabhängig zu erklären, sagte Justizminister Rafael Catalá am Montag in einem Fernsehinterview. Die spanische Regierung sei daher gezwungen, "alles im Rahmen der Gesetze" zu unternehmen, um einen solchen Schritt zu "verhindern".
Umfrage sagt Kopf-an-Kopf-Rennen bei Wahl in Niedersachsen voraus
Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen zeichnet sich einer Umfrage zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD ab. Im am Montag veröffentlichten Wahltrend der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" kam bei der Sonntagsfrage die CDU auf 33,1 Prozent und die SPD auf 32,8 Prozent der Stimmen.
EU ruft Madrid und Barcelona zum "Dialog" auf
Im Konflikt um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat die EU alle Beteiligten aufgerufen, "sehr schnell" von der "Konfrontation zum Dialog" überzugehen. Ein Sprecher der EU-Kommission hob am Montag in Brüssel auch hervor: "Gewalt kann nie ein Instrument der Politik sein." Bei dem von Madrid verbotenen Referendum waren spanische Polizisten am Sonntag teils mit massiver Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen, hunderte Menschen wurden verletzt.
SPD und Linke kritisieren Pläne zu bilateralen Verhandlungen über Jamaika
SPD und Linke haben Pläne von FDP und Grünen kritisiert, zunächst jeweils getrennt mit der Union über die Bildung einer Jamaika-Koalition zu beraten. SPD-Parlaments-Geschäftsführer Carsten Schneider sagte nach Information von Deutsche Tageszeitung (DTZ): "Wenn der bisherige Ablauf und die Organisation der Sondierungsgespräche ein Vorgeschmack auf das Regierungsgeschäft sind, dann kommen turbulente Zeiten auf Deutschland zu."
