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SPD fordert bundesweite Verschärfung des Mietrechts in Corona-Krise
Die SPD will in der Corona-Krise Mieter in angespannten Wohnungsmärkten besser vor Mieterhöhungen schützen. "Die Kappungsgrenze, bis zu der die Mieten innerhalb von drei Jahren bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden dürfen, soll nur eine Mietsteigerung in Höhe der Inflation, höchstens aber sechs Prozent, erlauben", heißt es in einem Positionspapier des SPD-Mietrechtsexperten und Bundestagsabgeordneten Michael Groß, aus dem die "Welt" am Donnerstag zitierte.
Beim Ehegattensplitting bis zu 700 Euro weniger Krankengeld in Steuerklasse V
Die klassische Verteilung der Lohnsteuerklassen beim Ehegattensplitting reduziert den Anspruch auf Krankengeld, Arbeitslosengeld I und Elterngeld monatlich um mehrere hundert Euro. Beim Krankengeld ist die Differenz zwischen den Lohnsteuerklassen V und III mit bis zu 700 Euro besonders groß, wie aus einer von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag veröffentlichten Studie hervorgeht. Zu 90 Prozent betreffen die Nachteile Frauen.
Scheuer sieht Luftverkehrswirtschaft vor "epochalem Umbruch"
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht die Luftverkehrswirtschaft vor einem "epochalen Umbruch". Schon vor Beginn der Corona-Pandemie seien viele Zukunftsthemen der Branche diskutiert worden, jetzt komme mit der Corona-Krise noch eine große Herausforderung hinzu, sagte Scheuer am Donnerstag vor Beginn der Beratungen der EU-Verkehrsminister. Aufgabe der Politik sei es hier, zu "schützen und stützen".
Frankreich plant Milliardenhilfen für Bahn in Corona-Krise
Frankreich plant Milliardenhilfen für die von der Corona-Krise betroffene Bahn. Der beigeordnete Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari sprach am Donnerstag in einem Interview mit der Zeitung "Le Figaro" von Unterstützung im Umfang von "mehreren Milliarden Euro" für die staatliche Gesellschaft SNCF. Der Bahnverkehr war während der fast zweimonatigen Ausgangssperre in Frankreich zwischen März und Mai fast vollständig eingebrochen.
BFH: Kosten für Erstausbildung können nicht von Steuer abgesetzt werden
Die Kosten für die Erstausbildung können auch künftig nicht als Werbungskosten von der Steuer abgesetzt werden. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil unter Verweis auf einen entsprechenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom November. Aufwendungen für die Erstausbildung seien ab dem Jahr 2004 nicht mehr als Werbungskosten abziehbar, wenn das Studium nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet. (VI R 17/20)
Durch Ehegattensplitting bis zu 700 Euro weniger Krankengeld in Steuerklasse V
Das Ehegattensplitting reduziert den Anspruch auf Krankengeld, Arbeitslosengeld I und Elterngeld monatlich um mehrere hundert Euro. In der Lohnsteuerklasse V ist die Differenz beim Krankengeld besonders groß, wo es trotz gleicher Sozialbeiträge bis zu 700 Euro monatlich weniger gibt als in der Steuerklasse III, wie aus einer von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag veröffentlichten Studie hervorgeht. Zu 90 Prozent betrifft die Benachteiligung Frauen.
Erfolg für Ritter Sport vor dem Bundesgerichtshof - Quadrat bleibt geschützt
Erfolg für den Schokoladenhersteller Ritter Sport: Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte am Donnerstag, dass die quadratische Verpackung als Marke geschützt bleibt und daher kein anderer Hersteller seine Schokolade so verpackt anbieten darf. Das Unternehmen Alfred Ritter erklärte: "Wir freuen uns, dass der Schutz unserer Marke, die wir seit Jahrzehnten pflegen, auch in Zukunft gewährleistet ist." (Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19)
Trotz Öffnung von Tönnies wächst "Schweinestau" weiter an
Schweinehalter in Deutschland haben wegen mangelnder Schlachthof-Kapazitäten weiterhin Probleme, Abnehmer für ihre Tiere zu finden. Jede Woche erreichten mehr Schweine die Schlachtreife, könnten aber nicht wie geplant geschlachtet werden, sagte der Geschäftsführer der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN), Torsten Staack, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Donnerstag. "Wir bauen derzeit also sogar noch weitere Überhänge auf. Unter dem Strich reden wir derzeit über etwa 400.000 Schweine, die noch immer quasi in der Warteschleife stehen."
Luftfahrtkoordinator wirbt für einheitliche Hygieneregeln und "grüne" Luftfahrt
Der Luftfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek (CDU), erwartet beim Treffen der EU-Verkehrsminister am Donnerstag in Berlin Fortschritte zur Stabilisierung der Luftverkehrswirtschaft in der Corona-Krise. "Wir erwarten einheitliche europäische Standards, damit es keine Probleme mehr gibt, wenn jemand von einem Land in ein anderes fliegen will", sagte Jarzombek dem "Handelsblatt". "Auch muss es zu einem Regelwerk für interkontinentale Flüge kommen."
Konsumklima erholt sich weiter deutlich
Das Konsumklima in Deutschland erholt sich weiterhin deutlich: Auf den scharfen Einbruch der Verbraucherstimmung folge unmittelbar eine rasche Erholung, wie das Marktforschungsinstitut GfK in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Die Mehrwertsteuersenkung unterstütze dies. Für August prognostiziert die GfK einen Wert von minus 0,3 Punkten, das wären neun Punkte mehr als noch im Juli.
Daimler macht im zweiten Quartal 1,9 Milliarden Euro Verlust
Der Stuttgarter Autokonzern Daimler hat im zweiten Quartal einen Verlust von 1,9 Milliarden Euro eingefahren. Der Umsatz von April bis Juni ging um 29 Prozent auf rund 30 Milliarden Euro zurück, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Der Absatz sank um 34 Prozent auf rund 542.000 Fahrzeuge. "Aufgrund der beispiellosen Covid-19-Pandemie mussten wir ein herausforderndes Quartal durchstehen", erklärte Konzernchef Ola Källenius.
Tesla zieht in Corona-Krise an deutscher Konkurrenz vorbei
US-Elektroautobauer Tesla hat die deutschen Herstellern in der Corona-Krise abgehängt. Tesla verzeichnete im zweiten Quartal trotz der Pandemie einen Gewinn in Höhe von 104 Millionen Dollar (90 Millionen Euro). Der Stuttgarter Autobauer Daimler verbuchte einen Verlust von 1,9 Milliarden Euro. Konzernchef Ole Källenius kündigte eine Verschärfung des Sparkurses an. Der neue Audi-Chef Markus Duesmann sieht die deutschen Autobauer im weltweiten Wettbewerb nur noch in der "zweiten Reihe".
Tesla erzielt vierten Quartalsgewinn in Folge
Trotz der Corona-Pandemie hat der US-Elektroautobauer Tesla im zweiten Quartal dieses Jahres einen Gewinn in Höhe von 104 Millionen Dollar (90 Millionen Euro) erzielt. Das teilte das Unternehmen am Mittwoch nach US-Handelsschluss mit. Im zweiten Quartal des Vorjahres hatte Tesla noch einen Verlust in Höhe von 408 Millionen Dollar gemeldet.
Bericht: 30.000 Arbeitsplätze bei Daimler stehen auf der Kippe
Bei Daimler sind nach Informationen des "Manager Magazins" noch deutlich mehr Stellen gefährdet als bislang bekannt. Bis zu 30.000 Arbeitsplätze stünden auf der Streichliste, berichtete das Magazin am Mittwoch unter Berufung auf mit dem Vorhaben vertraute Personen. Daimler-Chef Ola Källenius erwägt demnach auch Werksschließungen. Der Aufsichtsrat solle am Donnerstag über Teile des Sparprogramms mit dem größten Personalabbau der Konzerngeschichte beraten.
Russischer Schadsoftware-Betrüger soll in Paris vor Gericht
Ein international gesuchter Schadsoftware-Betrüger soll in Frankreich vor Gericht: Die Pariser Staatsanwaltschaft beantragte am Mittwoch einen Prozess gegen den Russen Alexander V. Die französische Justiz vermutet, dass er hinter einer Schadsoftware namens Locky steht, die auch in Deutschland ab 2016 für Schlagzeilen sorgte. Wegen Erpressung und organisierter Geldwäsche drohen ihm zehn Jahre Haft.
Ehemaliger Wirecard-Chef Braun wieder festgenommen
Im Skandal um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard hat die Staatsanwaltschaft München I den früheren Vorstandschef Markus Braun wieder festgenommen. Gegen Braun sei ein neuer, erweiterter Haftbefehl erlassen und eröffnet worden, sagte eine Sprecherin der Anklagebehörde am Mittwoch vor Journalisten. Zudem seien zwei weitere frühere Vorstände festgenommen worden, darunter der bis 2017 amtierende ehemalige Finanzvorstand.
Ehemaliger Wirecard-Chef Braun wieder in Untersuchungshaft
Im Skandal um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard hat die Staatsanwaltschaft München I den früheren Vorstandschef Markus Braun wieder festgenommen. Gegen Braun sei ein neuer, erweiterter Haftbefehl erlassen und eröffnet worden, sagte die Sprecherin der Anklagebehörde, Anne Leiding, am Mittwoch vor Journalisten. Zudem seien zwei weitere frühere Vorstände festgenommen worden, darunter der bis 2017 amtierende Finanzvorstand.
Scheuer stößt mit Vorschlag für EU-weite Mautregelung auf Widerstand
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat mit einem in der Koalition offensichtlich nicht abgestimmten Vorschlag für eine EU-weite Mautregelung auch für Pkw für Verwirrung gesorgt. Wie ein Sprecher des Verkehrsressorts am Mittwoch bestätigte, wurde ein Text für eine mögliche EU-Richtlinie in die Ressortabstimmung gegeben mit dem Ziel, die unterschiedlichen Mautsysteme in Europa zusammenzuführen. Dies solle im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgebracht werden.
Homeoffice bedeutet für viele Beschäftigte mehr Produktivität und Zeit
Die Arbeit am heimischen Schreibtisch während der Corona-Pandemie empfinden laut einer Umfrage viele Arbeitnehmer als vorteilhaft. 59 Prozent der Beschäftigten, die neuerdings regelmäßig im Homeoffice arbeiten, fühlen sich dort tendenziell produktiver, wie aus einer am Mittwoch vorgestellten Studie der Krankenkasse DAK Gesundheit zur Digitalisierung am Arbeitsplatz hervorgeht. "Corona bringt einen Durchbruch für das Homeoffice", erklärte DAK-Vorstandschef Andreas Storm.
Piloten-Gewerkschaft kritisiert Rückzug Ryanairs von Standorten in Deutschland
Die Piloten-Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat den angekündigten Teilrückzug des irischen Billigfliegers Ryanair aus Deutschland am Mittwoch als unverständlich kritisiert. Hintergrund ist ein am Dienstag bekannt gewordenes internes Schreiben, wonach die Flughäfen Hahn im Hunsrück sowie Weeze bei Düsseldorf bereits vor Beginn des Winters nicht mehr als Basen genutzt werden sollen. Gleiches gilt für den Flughafen Berlin-Tegel, der aber ohnehin Anfang November geschlossen werden soll.
Fluggesellschaften dringen auf Wiederaufnahme transatlantischen Flugverkehrs
Die Chefs der Lufthansa und weiterer großer Fluggesellschaften haben die US-Regierung und die EU-Kommission in einem gemeinsamen Brief aufgefordert, die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen den USA und Europa zu ermöglichen. Vorgeschlagen wird in dem Schreiben, das am Dienstag in Frankfurt am Main bekannt wurde, ein koordiniertes, gemeinsames Corona-Testprogramm. Auf Quarantänevorgaben oder Einreise-Beschränkungen soll dagegen verzichtet werden.
Grüne fordern personelle Konsequenzen bei Finanzaufsicht Bafin
Angesichts des Wirecard-Bilanzskandals haben die Grünen eine grundlegende Reform und personelle Konsequenzen bei der Finanzaufsicht Bafin gefordert. "Wir brauchen auch einen Kulturwechsel und strukturelle Reformen bei der Finanzaufsicht. Vermutlich wird es auch darauf hinauslaufen, dass es für einen umfassenden Neustart der Bafin auch neue Köpfe braucht", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Lisa Paus, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vom Mittwoch.
40.000 Gastro-Betriebe in Spanien schließen wegen Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie hat tiefe Kerben in die Restaurant- und Kneipenlandschaft Spaniens geschlagen. Nach Angaben des spanischen Gastronomieverbandes vom Dienstag mussten wegen ausbleibender Gäste während der Krise landesweit rund 40.000 Bars, Restaurants und Hotels dauerhaft schließen. Das entspricht etwa 13 Prozent der gastronomischen Betriebe Spaniens. Bis Ende des Jahres rechnet der Verband damit, dass die Zahl der geschlossenen Betriebe auf 65.000 ansteigt.
Flixbus-Tochter Eurolines wird abgewickelt
Die Flixbus-Tochter Eurolines wird abgewickelt. Das Handelsgericht in Nanterre bei Paris ordnete am Dienstag die Liquidierung des Busunternehmens zu diesem Freitag an, wie der Anwalt der Beschäftigten, Pierre-François Rousseau, der Nachrichtenagentur AFP sagte. Betroffen sind nach seinen Angaben noch 36 verbleibende Mitarbeiter bei Eurolines. Rund 50 weitere sind nach Gewerkschaftsangaben bereits in Programmen zur beruflichen Wiedereingliederung.
Linkedin streicht 960 Stellen
Das berufliche Netzwerk Linkedin streicht rund 960 Stellen wegen der Folgen der Corona-Pandemie. Die Krise habe einen "andauernden Effekt auf die Nachfrage nach Arbeitskräften", erklärte am Dienstag Linkedin-Chef Ryan Roslansky. Bei Linkedin gebe es daher Posten, "die nicht länger gebraucht werden". Das Netzwerk passe sich an die geringere Nachfrage an. Die 960 Stellen sind rund sechs Prozent der Belegschaft weltweit.
Verbraucher haben Anspruch auf Neukundenbonus trotz Insolvenz von Stromanbieter BEV
Trotz der Insolvenz der Bayerischen Energieversorgungsgesellschaft (BEV) haben ehemalige Kunden einen Anspruch auf den einst versprochenen Neukundenbonus. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied am Dienstag, dass der Insolvenzverwalter den Bonus nicht mit der Begründung vorenthalten durfte, dass Kunden eine Mindestbelieferungsdauer nicht eingehalten hätten, wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte. Die Musterfeststellungsklage hatte 2019 der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eingereicht.
Uber streitet vor oberstem britischen Gericht gegen Status seiner Fahrer als Angestellte
Der US-Fahrdienstleister Uber streitet seit Dienstag in einem Berufungsverfahren vor dem obersten Gericht Großbritanniens gegen die Einstufung seiner Fahrer als Angestellte. Die große Mehrheit der Fahrer wolle freiberuflich tätig sein, zudem habe das Unternehmen in den vergangenen Jahren eine Reihe sozialer Verbesserungen eingeführt, begründete der Chef von Uber in Nord- und Osteuropa, Jamie Heywood, die Haltung seines Unternehmens. Demnach haben die Fahrer etwa kostenlos Zugang zu Gesundheitsvorsorge und bezahlter Elternzeit.
Preis für Silber steigt erstmals seit vier Jahren über 20 Dollar
Der Preis für Silber hat erstmals seit fast genau vier Jahren die Marke von 20 Dollar (17,48 Euro) übersprungen. An der Börse in London wurde eine Unze am Dienstagmorgen für 20,46 Dollar (17,87 Euro) gehandelt. Angesichts der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus gilt das Edelmetall als sichere Anlage in Krisenzeiten.
Französische Bahn testet Temperaturmessung bei Reisenden
In der Corona-Pandemie testet die französische Bahn die Temperaturmessung bei Reisenden. Passagiere am Pariser Bahnhof Gare de Lyon können auf freiwilliger Basis teilnehmen, wie die Bahngesellschaft SNCF am Dienstag mitteilte. Vor ihrer Reise mit einem TGV-Hochgeschwindigkeitszug können sie am Gleis mit einer Wärmebildkamera ihre Körpertemperatur messen lassen.
Vattenfall sucht Nachfolge für Vorstandschef Magnus Hall
Der schwedische Energiekonzern Vattenfall sucht Ersatz für Vorstandschef Magnus Hall: Der 61-Jährige habe sich nach fast sechs Jahren an der Spitze des Konzerns entschieden, Vattenfall zu verlassen, teilte das Unternehmen mit. Spätestens am 31. Januar werde er gehen. Der Verwaltungsrat beginne umgehend mit der Suche für eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger. Zu den Gründen gab es keine Angaben.
Dax holt Corona-bedingte Einbußen auf
Wenige Monate nach dem historischen Einbruch des Dax im Zuge der Corona-Krise scheinen die pandemiebedingten Sorgen auf dem deutschen Finanzmarkt wieder nahezu vergessen: Am Dienstagvormittag lag der Deutsche Aktienindex an der Börse in Frankfurt am Main 1,69 Prozent im Plus bei 13.267 Punkten. Damit lag der Leitindex 0,14 Prozent über dem letzten Kurs des Jahres 2019.
Produktion von Fleischersatzprodukten im ersten Quartal um 37 Prozent gestiegen
Die Produktion von Fleischersatzprodukten wie Sojabratlingen oder Tofu ist im ersten Quartal dieses Jahres kräftig gestiegen: Die Absatzmenge erhöhte sich im Vorjahresvergleich um 37 Prozent auf gut 20.000 Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Es führte diese Steigerung auch auf die Skandale rund um das Nahrungsmittel Fleisch zurück.
