Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Schlüpfrige Post für Frankreichs Premier

Der französische Premierminister Jean Castex bekommt derzeit jede Menge schlüpfrige Post: Über die Corona-Restriktionen empörte Inhaber von Unterwäsche-Geschäften schicken ihm seit einigen Tagen Damenschlüpfer zu. Mit der Aktion wollten sie wegen der "sehr ernsten Lage von hunderten Dessous-Läden in ganz Frankreich Alarm schlagen", erklärte jetzt eine Gruppe von rund 500 Dessous-Händlern, die sich über das Onlinenetzwerk Facebook zusammengeschlossen hat.

Merkel begrüßt Rückkehr der USA zum Kampf gegen Klimawandel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erfreut über die Rückkehr der US-Regierung zum Kampf gegen den Klimawandel gezeigt. Es gebe keinen Zweifel daran, dass die Welt den Beitrag der USA benötige, um die ehrgeizigen Klimaziele erfüllen zu können, sagte Merkel am Donnerstag beim von den USA organisierten virtuellen Klimagipfel. Washington sende mit seinem Engagement eine klare Botschaft an die internationale Staatengemeinschaft.

Hongkonger Journalistin wegen Recherche zu Geldstrafe verurteilt

Die preisgekrönte Journalistin Bao Choy ist in Hongkong wegen einer Recherche zu einem Angriff auf Demokratieaktivisten zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Gericht befand die Mitarbeiterin des Senders RTHK am Donnerstag für schuldig, falsche Angaben gemacht zu haben, um Zugriff zu einer offiziellen Datenbank für Kfz-Zulassungen zu bekommen. Choys Recherche bezog sich auf eine Attacke pro-chinesischer Angreifer auf pro-demokratische Demonstranten im Juli 2019.

Britisches Museum öffnet aus Protest gegen Corona-Regeln als Supermarkt

Das Londoner Design-Museum hat einen Kniff gefunden, wie es trotz der bestehenden Corona-Regelungen öffnen kann: Anders als in gewöhnlichen Museen dürfen die Besucher dieses Museums die ausgestellten Kunstwerke berühren und kaufen. Der Geschenke-Shop des Museums wurde dafür kurzerhand zum "weltgrößten von Künstlern entworfenen Supermarkt" erklärt.

Drei Festnahmen bei Razzia wegen schwerer Raubüberfälle in Polizeiuniform

Unbekannter wirft in Heidelberg lebendige Vogelspinnen in Tattoostudio

Ein Unbekannter hat in Heidelberg in Baden-Württemberg offenbar einen Plastikbeutel mit lebenden Vogelspinnen und Insekten in ein Tattoostudio geworfen. Der Betreiber bemerkte dies erst, als eine der Spinnen und zahlreiche Futterinsekten in seinem Geschäft herumkrabbelten, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Insekten konnte er am Mittwochnachmittag noch los werden.

Verdächtiger in rechtsextremer Brandanschlagsserie in Berlin bleibt auf freiem Fuß

Der zweite Tatverdächtige im Fall einer rechtsextrem motivierten Serie von Brandanschlägen in Berlin-Neukölln bleibt auf freiem Fuß. Das Kammergericht habe eine weitere Haftbeschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls für den Beschuldigten Sebastian T. als unbegründet verworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Das Kammergericht sieht demnach keine Fluchtgefahr.

2. Liga: Zwei COVID-19-Fälle bei Würzburger Kickers

In der 2. Fußball-Bundesliga könnte es den nächsten Spielausfall geben: Beim Tabellenletzten Würzburger Kickers sind zwei Profis bei der turnusmäßigen PCR-Testung vor dem Auswärtsspiel am Freitag beim Karlsruher SC positiv auf COVID-19 getestet worden. Die betroffenen Spieler "weisen zum aktuellen Zeitpunkt keine Symptome auf. Sie haben sich umgehend in häusliche Isolation begeben", teilten die Kickers mit.

Biden ruft Weltgemeinschaft zu ehrgeizigeren Klimazielen auf

US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft zu ehrgeizigeren Zielen im Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. "Wir müssen handeln - wir alle", sagte Biden am Donnerstag zum Auftakt eines von den USA organisierten virtuellen Klimagipfels. Im Kampf gegen die Erderwärmung sei schnelles Handeln nötig, weil "die Kosten der Untätigkeit weiter anwachsen". "Wir haben wirklich keine Wahl", betonte der Präsident.

Biden ruft Welt bei Gipfel zu ehrgeizigeren Klimazielen auf

US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft zu ehrgeizigeren Zielen im Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. "Wir müssen handeln - wir alle", sagte Biden am Donnerstag zum Auftakt eines von den USA organisierten virtuellen Klimagipfels. Im Kampf gegen die Erderwärmung sei schnelles Handeln "eine moralische und wirtschaftliche Notwendigkeit", weil "die Kosten der Untätigkeit weiter steigen". "Wir haben wirklich keine Wahl", betonte der Präsident.

Biden verkündet ehrgeizigere Klimaziele und ruft Welt zum Mitziehen auf

US-Präsident Joe Biden hat seinem Land deutlich ehrgeizigere Klimaziele verschrieben und die Weltgemeinschaft zum Mitziehen aufgerufen. Auf einem von Washington organisierten virtuellen Klima-Gipfel kündigte Biden am Donnerstag an, dass die USA ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 2005 halbieren wollen. Auch andere Staaten müssten ihren CO2-Ausstoß senken, mahnte der Präsident: "Wir müssen handeln - wir alle."

Biden verkündet ehrgeizigere Klimaziele und fordert Welt zum Mitziehen auf

US-Präsident Joe Biden hat seinem Land deutlich ehrgeizigere Klimaziele verschrieben und die Weltgemeinschaft auf einem virtuellen Klimagipfel zum Mitziehen aufgefordert. Auf dem von Washington organisierten Gipfel kündigte Biden am Donnerstag an, dass die USA ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 2005 halbieren wollen. Auch andere Staaten müssten ihren CO2-Ausstoß senken, mahnte der Präsident: "Wir müssen handeln - wir alle."

Bundesrat macht Weg für bundeseinheitliche Notbremse frei

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann aktiviert werden: Nach dem Bundestag passierte die Neuregelung trotz erheblicher Kritik aus den Ländern am Donnerstag auch den Bundesrat. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, die Erfahrungen der Länder hätten stärker in das Gesetz einfließen sollen. Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach von einem "Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland".

Bundeseinheitliche Notbremse greift ab Samstag

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie greift ab Samstag. Der Bundesrat billigte am Donnerstag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, im Anschluss fertigte sie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Damit ist der Weg für die Maßnahmen frei, zu denen auch die umstrittene nächtliche Ausgangssperre gehört. Im Bundesrat gab es heftige Kritik am Vorgehen des Bundes. Die Notbremse kommt zudem beim Bundesverfassungsgericht auf den Prüfstand.

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll verbessert werden

Ein neues Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das so genannte Teilhabestärkungsgesetz. Die Neuregelung soll zu Erleichterungen im Alltag und im Arbeitsleben führen. Zudem wird eine Gewaltschutzklausel im Sozialgesetzbuch verankert werden, um den Schutz vor Gewalt, insbesondere für Frauen, in Einrichtungen zu verbessern.

EZB lässt Leitzinsen und Pandemie-Notprogamm unverändert

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält mitten in der dritten Corona-Welle an ihrer lockeren Geldpolitik fest. Sie lässt die Leitzinsen und das Pandemie-Notprogramm unverändert, wie die EZB am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung mitteilte. EZB-Präsidentin Christine Lagarde äußert sich am Nachmittag zu den Ratsentscheidungen.

Lagarde weist Reduzierung von Notfallprogamm zurück

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat die Idee einer Reduzierung des Pandemie-Notprogramms zurückgewiesen. Es sei "einfach verfrüht", das Programm zurückzufahren, sagte sie am Donnerstag nach der EZB-Ratssitzung in Frankfurt am Main. Es sei noch "ein langer Weg, bis wir die Brücke der Pandemie überquert haben und die Erholung nachhaltig und stabil ist".

Europäische Zentralbank hält weiter an lockerer Geldpolitik fest

Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt die geldpolitischen Zügel weiter locker. Die Währungshüter beließen die zentralen Zinssätze am Donnerstag auf ihren historischen Tiefständen. EZB-Präsidentin Christine Lagarde zeigte sich zudem überzeugt, dass es "einfach verfrüht" sei, das in der Corona-Krise aufgelegte Pandemie-Notprogramm für Anleihekäufe zurückzufahren.

Sechs Spiele in 19 Tagen: DFL setzt Hertha-Spiele neu an

Fußball-Bundesligist Hertha BSC muss sich im Kampf um den Klassenerhalt nach absolvierter Quarantäne einem erwartet straffen Programm stellen. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) verkündete am Donnerstag die Neuansetzungen der drei wegen mehrerer Coronafälle bei den Berlinern verlegten Spiele. Insgesamt muss Hertha zwischen dem 3. Mai und dem Saisonfinale am 22. Mai sechs Partien bestreiten.

Erste Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz eingereicht

Gegen das neue Infektionsschutzgesetz ist in Karlsruhe bereits die erste Verfassungsbeschwerde eingegangen. Der Rechtsanwalt Claus Pinkerneil bestätigte am Donnerstag auf Anfrage, dass er sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt habe. Auch die FDP, die Freien Wähler und die Gesellschaft für Freiheitsrechte wollen gegen das Gesetz klagen.

Vier Menschen sterben bei Brand in Bremer Einfamilienhaus

Bei einem Wohnhausbrand in Bremen sind am Donnerstag vier Menschen ums Leben gekommen, darunter zwei Kinder. Nach Angaben von Polizei und Feuerwehr brach der Brand am Vormittag in einem Einfamilienhaus im Stadtteil Hemelingen aus. Noch vor Ankunft der Rettungskräfte breiteten sich Rauch und Flammen bis ins Obergeschoss und in den Dachstuhl aus. Die Ursache war zunächst unklar.

Russland kündigt Rückzug seiner Truppen von ukrainischer Grenze an

Russland hat den Rückzug seiner in den vergangenen Wochen nahe der ukrainischen Grenze und auf der annektierten Krim-Halbinsel stationierten Truppen angekündigt. Die Ziele der Militärmanöver seien erreicht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf der Krim. Er habe daher einen Rückzug der Einheiten auf ihre Stützpunkte ab Freitag angeordnet.

Moskau kündigt Rückzug seiner Truppen von ukrainischer Grenze an

Moskau hat den Rückzug seiner in den vergangenen Wochen an die ukrainische Grenze und auf die annektierte Krim-Halbinsel verlegten Streitkräfte angekündigt. Die Ziele der Militärmanöver seien erreicht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf der Krim. Er habe daher einen Rückzug der Einheiten auf ihre Stützpunkte ab Freitag angeordnet. Die USA forderten Moskau auf, den Worten auch Taten folgen zu lassen.

Kritik an Regel 50: Protest-Verbot "alles andere als zeitgemäß"

Das Protest-Verbot auf dem Siegerpodium der Olympischen Spiele hat für scharfe Kritik aus Politik und Sport gesorgt. "Diese Haltung ist alles andere als zeitgemäß, überrascht aber wohl niemanden", sagte Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, auf SID-Anfrage: "Umso wichtiger ist es aus meiner Sicht, dass sich die Anzahl von Athletenvertretungen, die völlig unabhängig von ihren Dachorganisationen agieren, weltweit erhöht."

Japan will Treibhausgasemissionen bis 2030 um 46 Prozent senken

Japan will seinen Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 im Vergleich zum Jahr 2013 um 46 Prozent senken. Das kündigte Ministerpräsident Yoshihide Suga am Donnerstag kurz vor Beginn des von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfels an. Damit erhöht das Land seine Klimaziele deutlich - bislang hatte Tokio einen Rückgang von nur 26 Prozent bis 2030 zugesagt.

Russischer Verteidigungsminister zu Militär-Manövern auf der Krim

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Donnerstag zu Militär-Manövern auf die von Moskau annektierte ukrainische Halbinsel Krim gereist. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete die Beteiligung von 10.000 Soldaten und 40 Kriegsschiffen an denÜbungen. Russland hatte in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Nach russischer Darstellung erfolgte dies als Reaktion auf "bedrohliche" Aktivitäten der Nato.

Polizisten finden bei Fahrzeugkontrolle mehr als 500.000 Euro in Plastiktüten

Mehr als eine halbe Million Euro in Plastiktüten haben Polizisten in einem Auto an der deutsch-niederländischen Grenze beschlagnahmt. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag machten Beamte den Fund bei der Kontrolle eines mit zwei Männern besetzten Kleintransporters mit ukrainischen Kennzeichen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim in Niedersachsen. Nun ermitteln die Behörden gegen das Duo wegen Geldwäscheverdachts.

Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland. Momentan gehe er davon aus, "dass wir im Juni die Priorisierung aufheben können", sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre "froh", wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.

Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle ab Juni

Corona-Impfungen für alle könnten bereits ab Juni in Deutschland möglich werden: Dann würden voraussichtlich die Priorisierungen aufgehoben, die den Zugang zu den Impfungen bislang noch an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag im Bundesrat. Er wäre "froh", wenn die Freigabe vielleicht sogar noch früher möglich wäre, fügte Spahn hinzu.

Zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland abgeschlossen

Die von Deutschland zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ist abgeschlossen. Am Donnerstag traf der letzte Flug mit 103 Menschen am Flughafen Hannover ein, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Seit April vergangenen Jahres nahm Deutschland demnach insgesamt 2765 Flüchtlinge aus dem Land auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, die Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sei damit abgeschlossen. "Wir haben Wort gehalten".

Nato-Mitglieder erklären "volle Solidarität" mit Prag im Konflikt mit Moskau

Im Konflikt mit Russland haben sich die Nato-Länder hinter ihren Verbündeten Tschechien gestellt. Die 30 Nato-Staaten erklärten ihre "volle Solidarität" mit der Regierung in Prag, wie das Militärbündnis am Donnerstag mitteilte. Die Alliierten zeigten sich dabei "zutiefst besorgt über die destabilisierenden Handlungen Russlands" auch in anderen Ländern des Bündnisses. Konkrete Schritte gegen Moskau wurden aber nicht angekündigt.

EU-Parlament stimmt nächste Woche über Brexit-Handelsvertrag ab

Das EU-Parlament stimmt am kommenden Dienstag über das nach dem Brexit mit Großbritannien vereinbarte Handelsabkommen ab. Die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli setzten das Votum auf die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung, wie das Parlament am Donnerstag erklärte. Die Abgeordneten hatten die Abstimmung wegen des Streits um Zollkontrollen in Nordirland hinausgezögert.

Leiche von verschwundenem Taxifahrer nach knapp acht Jahren im Rhein entdeckt

Knapp acht Jahre nach dem Verschwinden eines Taxifahrers aus Bad Säckingen in Baden-Württemberg ist dessen Leiche durch einen Zufall im Rhein entdeckt worden. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag in Freiburg und Waldshut-Tiengen mitteilten, wurde sie in dessen versunkenem Taxi gefunden. Das Fahrzeug war zuvor zufällig von der Feuerwehr bei einem Testlauf für ein Sonargerät geortet worden.

Umleitung eines Flugs auf nahe gelegenen Airport begründet keine automatische Entschädigung

Ein Passagier, dessen Flug auf einen nahe gelegenen anderen Flughafen umgeleitet wurde, hat keinen pauschalen Anspruch auf eine Entschädigung. Das gelte, wenn der Ersatzflughafen in unmittelbarer Nähe des ursprünglichen Ziels liege, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag im Fall eines Mannes, der im Mai 2018 von Wien nach Berlin flog. Sein Flug verspätete sich um eine Stunde und konnte wegen des Nachtflugverbots in Tegel nicht mehr dort landen, sondern wich nach Schönefeld aus. (Az. C-826/19)

EU-Kommission bereitet Klage gegen Astrazeneca vor

Wegen der Verzögerungen bei Impfstofflieferungen bereitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den britisch-schwedischen Hersteller Astrazeneca vor. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen und von Diplomaten am Donnerstag erfuhr, informierte die Kommission die Botschafter der Mitgliedstaaten über entsprechende Pläne. Eine große Zahl von EU-Ländern unterstützt demnach eine Klage.

Preisunterschiede von bis zu zwölf Cent an einem Tag an einer Tankstelle

Autofahrer sollten vergleichen: Der Preisunterschied an den Zapfsäulen kann im Tagesverlauf an ein und derselben Tankstelle bis zu zwölf Cent betragen, wie das Bundeskartellamt am Donnerstag mitteilte. In ein und derselben Stadt gibt es demnach sogar Preisunterschiede von bis zu 22 Cent pro Liter Kraftstoff, in ländlichen Kreisen sind zum Teil noch Unterschiede zwischen 15 bis 25 Cent feststellbar.

Vier Menschen sterben bei Brand in Bremer Wohnhaus

Bei einem Feuer in einem Wohnhaus in Bremen sind am Donnerstag nach ersten Angaben vier Menschen gestorben. Unter den Toten befänden sich auch zwei Kinder, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt mit. Weitere Angaben zum laufenden Einsatz gab es zunächst nicht.

Kretschmer wirbt in Moskau für zügiges Zulassungsverfahren für Sputnik V

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf seiner Moskau-Reise für ein schnelles Zulassungsverfahren für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V in der Europäischen Union geworben. "Wir werben sehr für ein zügiges Zulassungsverfahren bis Mai", schrieb Kretschmer am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter nach einem Gespräch mit dem russischen Gesundheitsminister Michail Muraschko.

USA wollen Treibhausgasemissionen bis 2030 halbieren

Die USA wollen ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 halbieren. Diesen Plan werde Präsident Joe Biden am Donnerstag beim von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfel vorstellen, erklärte ein Regierungsvertreter in Washington. Ziel sei es, auch andere Länder zu einem ehrgeizigeren Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung zu ermuntern.