
BBB: Amerikas Schuldenfalle

Stuttgart 21: Politisches Fiasko

Check24: Der Online-Gigant

Brunei: Ölpakt mit China

Nach Festnahme von Chef: Russische Wahlbeobachtungsgruppe Golos muss aufgeben

Arzt in Schleswig-Holstein soll mehrere Patienten getötet haben

Opposition kritisiert Rekordschulden und falsche Prioritätensetzung im Haushalt

Weitere Anklagen gegen mutmaßliche Mitglieder von linksextremistischer Gruppe
Politik
Bundesregierung: Chinesischer Lasereinsatz gegen deutsches Flugzeug im Roten Meer
Während der EU-Mission Eunavfor Aspides gegen die Huthi-Miliz im Roten Meer ist ein deutsches Flugzeug nach Angaben der Bundesregierung von einem chinesischen Kriegsschiff per Laser ins Visier genommen worden. Wie das Auswärtige Amt im Onlinedienst X weiter mitteilte, wurde wegen des Vorfalls am Dienstag der chinesische Botschafter einbestellt. "Die Gefährdung von deutschem Personal und Störung des Einsatzes sind vollkommen inakzeptabel", erklärte das Außenamt.
Wirtschaft
Samsung erwartet Gewinneinbruch wegen US-Kontrollen bei Chip-Exporten nach China
Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung Electronics erwartet im zweiten Quartal einen massiven Gewinneinbruch wegen der US-Beschränkungen für Exporte von Halbleitern nach China. In einer am Dienstag veröffentlichten Prognose geht das Unternehmen von einem Rückgang des Betriebsergebnisses um 56 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf umgerechnet 2,86 Milliarden Euro aus. Das wäre zudem bedeutend weniger, als von Finanzexperten der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap erwartet wurde.
Letzte Nachrichten

Tiefgefrorene Truthähne verteilen sich bei Unfall auf Autobahn nahe Heilbronn
Tiefgefrorene Truthähne sind bei einem Unfall eines Kühllasters auf der Autobahn 6 bei Heilbronn bis auf die Gegenfahrbahn geschleudert worden und haben dort ein Auto beschädigt. Wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mitteilte, fuhr der Laster auf ein Stauende auf und wurde dabei seitlich von einem anderen Laster aufgerissen. Der Fahrer wurde leicht verletzt.

Zwölf Jahre Haft für Syrer wegen Kriegsverbrechen und IS-Mitgliedschaft
Wegen Kriegsverbrechen und Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat das Oberlandesgericht Stuttgart einen 32-jährigen Syrer zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Wie die Richter in ihrem Urteil vom Donnerstag feststellten, hatte der Angeklagte unter anderem in Hinrichtungsabsicht auf einen gefangenen Gegner geschossen und sich später an der Folterung zweier jugendlicher Brüder in einem IS-Gefängnis beteiligt.

Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen in den USA wieder angestiegen
In den USA sind die Arbeitslosenmeldungen inmitten einer Verschärfung der Corona-Krise erstmals seit Wochen wieder angestiegen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 742.00 Menschen neu arbeitslos. Das waren 31.000 Erstanträge mehr als in der Vorwoche mit 709.000 Erstanträgen. In den vergangenen Wochen war die Zahl der neuen Arbeitslosenmeldungen stets gesunken.

Corona-Impfstoff von AstraZeneca zeigt gute Wirkung bei Älteren
Nach dem US-Pharmakonzern Pfizer und seinem Mainzer Partner Biontech sowie dem US-Hersteller Moderna hat nun auch der britisch-schwedische Konzern AstraZeneca vielversprechende Ergebnisse für seinen Corona-Impfstoffkandidaten gemeldet. Laut einem am Donnerstag im Fachmagazin "The Lancet" veröffentlichten Abschlussbericht zur klinischen Phase 2 hat der gemeinsam mit der Universität von Oxford entwickelte Wirkstoff auch bei älteren Probanden eine starke Immunantwort hervorgerufen.

Nach Provokationen drohen AfD rechtliche und politische Konsequenzen
Nach den Störungen und Provokationen durch Gäste von AfD-Abgeordneten am Mittwoch drohen der AfD politische und möglicherweise auch strafrechtliche Konsequenzen. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider kündigte am Donnerstag in Berlin zudem die Einstellung jeder auch technischen Zusammenarbeit mit der AfD-Fraktion an. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland bedauerte die Vorfälle, wies aber jede Verantwortung dafür zurück.

Kindesentführung ins EU-Ausland muss genauso bewertet werden wie im Inland
Die Entführung eines Kinds ins EU-Ausland muss strafrechtlich genauso bewertet werden wie eine Entführung im Inland. Alles andere wäre eine Ungleichbehandlung von EU-Bürgern, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um den Fall einer Mutter, die ihrem früheren Partner geholfen haben soll, den gemeinsamen Sohn nach Rumänien zu bringen. (Az. C‑454/19)

Portal darf Arztprofil bei begründetem Manipulationsverdacht mit Hinweis versehen
Bei begründetem Verdacht auf gekaufte Bewertungen darf ein Internetportal das Profil eines Arztes mit einem Warnhinweis versehen. Wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einem Zahnarzt und einem Bewertungsportal entschied, kann sich das Unternehmen auf die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung berufen, die auch für Medien gelten. Es bestehe ein öffentliches Interesse an dem Warnhinweis. (Az. 16 W 37/20)

EU will Druck auf Lukaschenko mit Sanktionen gegen Firmen erhöhen
Im Belarus-Konflikt erhöht die EU den Druck auf Präsident Alexander Lukaschenko weiter. Die EU-Außenminister einigten sich am Donnerstag darauf, ihre Sanktionen wegen der Gewalt gegen Demonstranten nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl auf "Institutionen, Unternehmer und Firmen" auszudehnen, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte. Ziel könnten Diplomaten zufolge Unternehmen sein, die direkt mit Lukaschenko und seiner Familie in Verbindung stehen.

Timmermans verteidigt EU-Pläne für neue Abgasnorm
EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat seine Pläne für eine neue Euro-Abgasnorm verteidigt. "Die Autoindustrie muss sich hin zu Elektro-Autos bewegen", sagte der Niederländer am Donnerstag in Brüssel. Seine Behörde werde die Industrie bei diesem "grundsätzlichen Wandel" unterstützen und "Maßnahmen bei den Abgaswerten haben hier bislang sehr gut funktioniert".

Europäische Diplomatie muss Gleichstellung bei Personalentscheidungen berücksichtigen
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) muss die Gleichstellung von Frauen und Männern bei Personalentscheidungen als einen von mehreren Faktoren berücksichtigen. Dies gelte nicht nur bei einem Wettbewerb zwischen verschiedenen Bewerbern, sondern auch bei der Entscheidung über die Verlängerung eines Mandats, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um eine Beamtin, deren Antrag auf Verlängerung ihres Auslandseinsatzes abgelehnt worden war. (Az. C‑ 93/19 P)

Ex-Wirecard-Chef Braun beruft sich auf Aussageverweigerungsrecht
Ex-Wirecard-Chef Markus Braun hat sich in seiner Befragung vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen. Zu Beginn seiner Befragung verlas der frühere Vorstandsvorsitzende des insolventen Zahlungsdienstleisters, der derzeit in Bayern in Untersuchungshaft sitzt und für die Zeugenbefragung nach Berlin gebracht worden war, eine entsprechende Erklärung. Demnach wolle er sich zunächst und vorrangig gegenüber der Staatsanwaltschaft München I äußern. Darüber hinaus werde er keine weiteren Angaben machen.

Ex-Wirecard-Chef lässt vor Untersuchungsausschuss viele Fragen offen
Ex-Wirecard-Chef Markus Braun hat sich vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss rund um die spektakuläre Insolvenz des früheren Dax-Konzerns wenig auskunftsfreudig gezeigt - zugleich aber Aufsichtsbehörden und Wirtschaftsprüfer in Schutz genommen. Er habe "zu keiner Zeit die Feststellung getroffen oder auch nur Hinweise darauf erhalten, dass sich Behörden, Aufsichtsstellen oder Politiker nicht korrekt, pflichtwidrig oder in irgendeiner Form unlauter verhalten hätten", verlas Braun in einer Erklärung.

EuGH: Flucht vor dem Wehrdienst in Syrien kann Asylanspruch begründen
Die Flucht vor dem Wehrdienst in Syrien stellt mit hoher Wahrscheinlichkeit einen Grund zur Verfolgung durch die dortigen Behörden dar. In einem Bürgerkrieg sei es wahrscheinlich, dass eine solche Flucht als "Akt politischer Opposition" ausgelegt werde, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Syrer, der in Deutschland Asyl beantragt hatte. (Az. C-238/19)

Guardiola bleibt Manchester treu - neuer Vertrag bis 2023
Starcoach Pep Guardiola (49) hat die Spekulationen um seine Zukunft beendet und bleibt Manchester City treu. Der Spanier hat seinen auslaufenden Vertrag bei dem Spitzenklub aus der englischen Premier League um zwei Jahre bis Sommer 2023 verlängert. Das gab der Tabellenzehnte am Donnerstag bekannt.

DEL beschließt Saisonstart am 17. Dezember - Alle 14 Klubs dabei
Die Deutsche Eishockey Liga (DEL) startet am 17. Dezember mit allen 14 Klubs in die neue Saison. Das gab die DEL nach einer virtuellen Gesellschafterversammlung am Donnerstag bekannt.

Thailands Regierungschef kündigt hartes Vorgehen gegen Demonstranten an
Thailands Regierungschef Prayut Chan-O-Cha hat am Donnerstag ein hartes Vorgehen gegen die pro-demokratischen Demonstranten angekündigt. Die Sicherheitsbehörden müssten ihre Maßnahmen gegen die Protestierenden "intensivieren", erklärte er in einer Anordnung. Die Demonstranten könnten die volle Kraft des Gesetzes zu spüren bekommen, warnte er. Am Mittwoch hatten erneut tausende Menschen in Bangkok protestiert, um Reformen und den Rücktritt Prayuts zu fordern.

Befragung von Ex-Wirecard-Chef Braun begonnen
In der Aufarbeitung des Wirecard-Skandals hat am Donnerstag in Berlin die Befragung des früheren Unternehmenschefs Markus Braun vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschusses begonnen. Politiker der Opposition wollen den Ex-Wirecard-Chef in der öffentlichen Sitzung als Zeugen vor allem zu Kontakten mit Politik und Behörden befragen.

Handball: Kiel und Co. schlagen WM-Verschiebung vor
Mehrere Bundesliga-Klubs haben sich aufgrund der Corona-Pandemie gegen die Austragung der Handball-WM im Januar 2021 ausgesprochen und eine Verlegung des Turniers ins Spiel gebracht. "Wir als THW Kiel würden eine WM-Verschiebung begrüßen. Die weltweite Situation lässt ein solches Turnier momentan einfach nicht zu", sagte Viktor Szilagyi, Geschäftsführer des deutschen Rekordmeisters THW Kiel, dem SID am Donnerstag.

Brüssel will fünf Mal mehr Offshore-Energie in der EU bis 2030
Die EU-Kommission will in Europa bis 2030 fünf Mal mehr Energie mit Offshore-Windkraftanlagen zu produzieren. Europa sei bereits heute weltweit führend bei der dafür nötigen Technologie, sagte EU-Kommissionsvize Frans Timmermans am Donnerstag in Brüssel. Darin liege eine große Chance "für saubere Energie, hochwertige Arbeitsplätze und nachhaltiges Wachstum".

Prinz William begrüßt Untersuchung zu legendärem Diana-Interview
Prinz William hat die Entscheidung des britischen Senders BBC begrüßt, das legendäre Interview seiner inzwischen gestorbenen Mutter über ihre gescheiterte Ehe mit Thronfolger Prinz Charles zu untersuchen. "Die unabhängige Untersuchung ist ein Schritt in die richtige Richtung", erklärte der 38-jährige Prinz am Mittwochabend. Mit ihrer Hilfe könne die "Wahrheit" über das Zustandekommen des Gesprächs und anschließende Entscheidungen des Senders ans Licht kommen.

Stasi-Akten künftig auch in Westdeutschland einsehbar
Die DDR-Stasiakten werden im kommenden Sommer ins Bundesarchiv überführt. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin mit den Stimmen von Union, SPD, FDP und Grünen. Die AfD stimmte dagegen, die Linke enthielt sich der Stimme. Die Unterlagen des DDR-Geheimdienstes sollen weiterhin wie bisher zugänglich sein.

Angeklagte in Mordprozess um dreijährige Greta aus Viersen bestreitet Vorwürfe
Im Mordprozess um den Tod der dreijährigen Greta aus Viersen hat die tatverdächtige Erzieherin des Kinds alle Tatvorwürfe bestritten. Vor dem Landgericht Mönchengladbach verlas der Verteidiger der 25-Jährigen am Donnerstag eine entsprechende Erklärung, die nur wenige Sätze umfasste. Die Angeklagte Sandra M. selbst machte am zweiten Verhandlungstag nur Angaben zu ihrer Person.

Pompeo besucht als erster US-Außenminister israelische Siedlung im Westjordanland
Als erster US-Außenminister hat Mike Pompeo am Donnerstag eine israelische Siedlung im besetzten Westjordanland besucht. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen besichtigte Pompeo das Weingut Psagot in der Nähe der gleichnamigen israelischen Siedlung im Westjordanland, wie ein Vertreter des US-Außenministeriums mitteilte. Diese liegt zwischen Jerusalem und Ramallah, dem Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Pompeo will zudem im Tagesverlauf die von Israel besetzten Golanhöhen besuchen.

Türkische Zentralbank hebt Leitzins auf 15 Prozent an
Die türkische Zentralbank hat den Leitzins stark angehoben. Er steigt von derzeit 10,25 Prozent um 4,75 Punkte auf 15 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag in Ankara mitteilte. Die Entscheidung fiel in der ersten vom neuen Notenbankchef Naci Agbal geleiteten Sitzung.

Türkische Zentralbank hebt unter neuer Führung Leitzins auf 15 Prozent an
Die türkische Zentralbank hat unter ihrem neuen Chef Naci Agbal den Leitzins stark angehoben. Er steigt von derzeit 10,25 Prozent um 4,75 Punkte auf 15 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag in Ankara mitteilte. Der Kurs der türkischen Lira gegen den Dollar sprang direkt um zwei Prozent nach oben.

Gutachter erklärt Hauptangeklagten in Lübcke-Prozess für schuldfähig
Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat ein Gutachter den Hauptangeklagten Stephan E. als schuldfähig eingestuft. Außerdem sehe er die Voraussetzungen für eine Sicherungsverwahrung als erfüllt an, sagte der Sachverständige Norbert Leygraf am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main. E. habe einen Hang zur Begehung schwerer Straftaten.

Robert-Koch-Institut stuft Coronalage weiterhin als kritisch ein
Trotz Anzeichen für eine Stabilisierung des akuten Corona-Geschehens in Deutschland ist es nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) für eine mögliche Entwarnung noch zu früh. Die Fallzahlen seien "immer noch sehr hoch, viel zu hoch", sagte RKI-Chef Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen. Auch die Zahl schwerer Corona-Verläufe und die Zahl der Intensivpatienten steige weiterhin.

Verbraucher beklagen fehlendes Online-Angebot von Einzelhändlern vor Ort
Angesichts der Probleme vieler stationärer Einzelhändler in der Corona-Krise rät der Digitalverband Bitkom auch diesen Geschäften zur Internetpräsenz. Zwei Drittel der Internetnutzer in Deutschland "vermissen in der Corona-Pandemie ein Online-Angebot ihrer Geschäfte vor Ort", erklärte Bitkom am Donnerstag nach einer Umfrage im Oktober und November. Die Menschen wollten ihre Lieblingsläden "gerne und gezielt unterstützen", könnten das aber oft nicht.

Frankreichs Arbeitgeber lehnen Verzicht auf Black Friday ab
Der französische Arbeitgeberverband Medef lehnt den von der Regierung geforderten Verzicht auf Schnäppchenaktionen zum sogenannten Black Friday ab. Verbandschef Geoffroy Roux de Bézieux sagte am Donnerstag dem Rundfunksender RTL, dies wäre "nicht vernünftig". Viele Supermärkte hätten bereits ihre Werbeprospekte vorbereitet.

26-Jährige nutzt Güterzug als Ersatz für verpasste Regionalbahn nach Bielefeld
Als Ersatz für ihre verpasste Regionalbahn ist eine Frau in Niedersachsen kurzerhand auf einen Güterzug aufgesprungen. Wie die Bundespolizei am Donnerstag berichtete, stieg die 26-Jährige am Hauptbahnhof von Osnabrück auf einen Autotransportwaggon, um doch noch an ihr Ziel zu kommen. Andere Reisende sahen die Aktion und alarmierten die Polizei. Diese warnte den Lokführer und griff die Frau im nächsten Bahnhof auf.

Wegen Coronafällen: Hoffenheim wollte Derby verschieben - DFL lehnte ab
Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim wollte das baden-württembergische Derby gegen den VfB Stuttgart wegen der zahlreichen Coronafälle in der Mannschaft von Samstag auf Sonntag verschieben. Der Antrag wurde nach Angaben von TSG-Sportchef Alexander Rosen aber von der Deutschen Fußball Liga (DFL) abgelehnt. Damit bleibt es bei der Ansetzung am Samstag (15.30 Uhr/Sky).

Berliner Ermittlern gelingt Schlag gegen illegales Shisha-Vertriebsnetz
Polizei und Zoll haben in Berlin ein illegales Shisha-Vertriebsnetz aufgedeckt. Bei Durchsuchungen in der Nacht zum Mittwoch beschlagnahmten die Beamten 10,2 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak, wie die Polizei am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilte. Drei Beschuldigte im Alter von 27 bis 35 Jahren sollen demnach neben drei legalen Ladengeschäften in Berlin auch eine illegale europaweite Vertriebsschiene mit selbst hergestelltem Wasserpfeifentabak aufgebaut haben.

Bundestrainer Rödl freut Schröder-Wechsel: "Sicherlich nicht der falsche Ort"
Bundestrainer Henrik Rödl freut der Wechsel von Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder zum NBA-Champion Los Angeles Lakers. "Ich denke, dass er in eine Situation reinkommt, wo er die Chance hat, Titel zu gewinnen", sagte Rödl dem SID: "Wenn er schon getradet werden muss, dann ist das sicherlich nicht der falsche Ort für ihn."

Landgericht Braunschweig lehnt Bewährung für deutschen "Maddie"-Verdächtigen ab
Das Braunschweiger Landgericht hat ein vorzeitiges Ende der Haft des deutschen Verdächtigen im Fall "Maddie" für ein Drogendelikt abgelehnt. Eine Aussetzung der verbliebenen Strafe zur Bewährung könne "unter Berücksichtigung des Sicherheitsinteresses der Allgemeinheit nicht verantwortet werden", teilte das Gericht in der niedersächsischen Stadt am Donnerstag mit. Christian B. sei mehrfach vorbestraft und habe früher bereits Bewährungen gebrochen.

Maas übt deutliche Kritik an Truppenabzugsplänen der US-Regierung in Afghanistan
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Regierung des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump für den geplanten Truppenabzug aus Afghanistan scharf kritisiert. "Den Zeitplan für den Truppenabzug aus Afghanistan dürfen wir uns nicht von ablaufenden Amtszeiten oder den Wünschen der Taliban diktieren lassen", schrieb Maas am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Richtschnur müssten die Entwicklung der Sicherheitslage und die Fortschritte im Friedensprozess zwischen der afghanischen Regierung und den radikalislamischen Taliban bleiben.

EZB-Chefin Lagarde fordert sofortiges Ende von Blockade des Corona-Hilfsfonds
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein sofortiges Ende der Blockade des Corona-Hilfsfonds durch die Vetos von Ungarn und Polen gefordert. Das 750 Milliarden Euro schwere EU-Hilfspaket müsse "ohne Verzögerung in Kraft treten", sagte EZB-Chefin Christine Lagarde am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments. Denn es ermögliche gerade Ländern, die geringe Haushaltsspielräume hätten, eine Unterstützung der Wirtschaft in der Pandemie.

Vor EU-Gipfel noch keine Lösung für Haushaltsblockade in Sicht
Vor dem EU-Gipfel hat sich noch keine Lösung für ein Ende der Blockade des europäischen Haushalts und des Corona-Hilfsfonds abgezeichnet. Polen und Ungarn bekräftigten am Donnerstag ihre Kritik an Plänen, EU-Gelder bei Rechtsstaatsverstößen zu kürzen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach von einer "sehr schwierigen Situation".

US-Außenminister nennt Israel-Boykott-Kampagne "antisemitisch"
US-Außenminister Mike Pompeo hat die Israel-Boykott-Kampagne BDS als "antisemitisch" verurteilt und Maßnahmen der US-Regierung gegen die beteiligten Organisationen angekündigt. Bei seinem Besuch in Israel sagte Pompeo am Donnerstag, es würden "umgehend" Maßnahmen gegen die "globale anti-israelische BDS-Kampagne" ergriffen. Er trat in Jerusalem an der Seite des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu auf. Pompeo wird im Tagesverlauf als erster US-Außenminister die von Israel besetzten Golanhöhen besuchen.

WM 2022: Hotels in Katar kämpfen ums Überleben
Rund zwei Jahre vor der Fußball-WM in Katar steht die Hotelbranche im Gastgeberland wegen der Coronakrise vor Problemen. Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, verzögert sich aufgrund von Beschränkungen durch die Pandemie der Ausbau neuer Hotels. Bereits bestehende Hotels kämpfen zudem laut Experten aufgrund geringer Auslastungen ums Überleben.