
Drohnenkriegsführung: EU muss handeln

Südkoreas Wahl: Kurswechsel?

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Inside Russlands Alcatraz

DTM: Auer weiter Spitzenreiter - Güven gewinnt

SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Wütende Proteste in Los Angeles nach Razzien gegen Einwanderer

Nato-Beschlüsse heizen Debatte über Wehr- oder Dienstpflicht neu an
Politik
Nach US-Ansprüchen: Frankreichs Präsident Macron reist nach Grönland
Inmitten von US-Ansprüchen auf Grönland will der französische Präsident Emmanuel Macron dem zu Dänemark gehörenden autonomen Gebiet einen offiziellen Besuch abstatten. Ziel der Visite am 15. Juni sei es, die Zusammenarbeit zu "verstärken", teilte der Elysée-Palast am Samstag in Paris mit. Macron ist der erste ausländische Staatschef, der das Gebiet seit den Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump besuchen wird.
Wirtschaft
China schlägt "grünen Kanal" für leichteren Export Seltener Erden in die EU vor
China hat die Einrichtung eines "grünen Kanals" für die Erleichterung des Exports von sogenannten Seltenen Erden in die EU vorgeschlagen. "Die Ausfuhrkontrolle von Seltenen Erden und anderen Materialien ist eine gängige Praxis auf internationaler Ebene", erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking am Samstag. China lege aber "großen Wert auf die Sorgen der EU und ist bereit, einen grünen Kanal für passende Anträge einzurichten, um deren Bearbeitung zu beschleunigen".
Letzte Nachrichten

Kabinett befasst sich mit Kampf gegen Einbrechern und Opfern von DDR-Unrecht
Das Bundeskabinett befasst sich auf seiner Sitzung am Mittwoch in Berlin mit härteren Maßnahmen im Kampf gegen Einbrecher (09.30 Uhr). Die Eckpunkte des Justizministeriums zur Reform der Strafprozessordnung sehen vor, dass Ermittler künftig Telefongespräche und Emails einzelner Serientäter ausspähen dürfen. Bislang ist dies nur bei Einbrecherbanden erlaubt. Mit der Neuordnung kommt die Koalition einer Forderung der Ermittlungsbehörden nach.

Britischer General sieht keine erhöhte iranische Gefahr für die USA
Für die US-Truppen im Nahen Osten besteht nach Darstellung eines britischen Generals keine erhöhte Bedrohung durch pro-iranische Milizen. Es gebe keine Zunahme der Gefährdung für die Soldaten der US-geführten Militärkoalition im Irak und in Syrien durch mit dem Iran verbündete Milizen, sagte General Chris Ghika, Sprecher der Allianz, am Dienstag in einer ins Pentagon übertragenen Telefonkonferenz.

Amnesty wirft Regierung in Venezuela "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor
Amnesty International hat der venezolanischen Regierung von Staatschef Nicolás Maduro außergerichtliche Hinrichtungen und willkürliche Verhaftungen während der Massenproteste im Januar verantwortlich gemacht. Sie gehe davon aus, dass im Rahmen von Maduros "systematischer Repressionspolitik" Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden und Dutzende Menschen starben, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag. Sie forderte Untersuchungen durch den UN-Menschenrechtsrat und den Internationalen Strafgerichtshof.

Irans geistliches Oberhaupt: "Es wird keinen Krieg geben"
Trotz der gegenwärtigen starken Spannungen rechnet Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei nach eigenen Angaben nicht mit einem bewaffneten Konflikt mit den USA. Bei der Konfrontation zwischen Teheran und Washington handele es sich mehr um einen Test ihrer Entschlossenheit als um ein militärisches Kräftemessen, sagte Chamenei laut seiner offiziellen Website am Dienstag in einer Rede vor Staatsbediensteten. "Diese Auseinandersetzung ist nicht militärisch, weil es keinen Krieg geben wird."

Pompeo: USA streben keinen Krieg mit Iran an
Washington setzt im Iran-Konflikt nach eigenen Angaben vorerst nicht auf die militärische Karte. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Sotschi, die USA strebten "grundsätzlich" keinen Krieg mit dem Iran an. US-Präsident Donald Trump dementierte Berichte, wonach Washington die Entsendung von 120.000 Soldaten in den Nahen Osten erwäge. Später am Abend war noch ein Treffen Pompeos mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin geplant.

Pompeo: USA setzen im Iran-Konflikt nicht auf militärische Karte
Washington setzt im Konflikt mit dem Iran nach eigenen Angaben vorerst nicht auf eine militärische Auseinandersetzung. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Sotschi, die USA strebten "grundsätzlich" keinen Krieg mit dem Iran an. US-Präsident Donald Trump dementierte Berichte, wonach Washington die Entsendung von 120.000 Soldaten in den Nahen Osten erwäge.

Neuseelands Regierungschefin stellt Aufruf gegen Hass im Netz vor
Zwei Monate nach den Anschlägen im neuseeländischen Christchurch stellen Regierungschefin Jacinda Ardern und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch in Paris einen Aufruf gegen Hass im Internet vor (16.15 Uhr, Pressekonferenz im Anschluss). Ziel des "Christchurch-Appells" ist es, die Verbreitung extremistischer Inhalte in Online-Netzwerken zu verhindern. Der Attentäter hatte die Anschläge auf Moscheen live auf Facebook übertragen. Dabei wurden 51 Menschen getötet.

Paris feiert 130 Jahre Eiffelturm
Die Stadt Paris feiert am Mittwoch den 130. Jahrestag der Eröffnung des Eiffelturms (ab 19.30 Uhr). Auf die Besucher warten ein Konzert der französischen Sängerin Jeanne Added und eine Lichterschau. Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo gibt den Startschuss für die Feierlichkeiten.

Plädoyers und Urteil in Prozess um Familiendrama von Gunzenhausen erwartet
Im Prozess um ein Familiendrama im bayerischen Gunzenhausen mit vier Toten im Juni vergangenen Jahres werden am Mittwoch (09.30 Uhr) die Plädoyers und das Urteil erwartet. Dem angeklagten 31 Jahre alten Georg K. drohen in dem Prozess vor dem Landgericht Ansbach eine lebenslange Haftstrafe und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. K. soll kurz nach der Trennung seine 29 Jahre alte Frau und die drei Kinder im Alter von drei, sieben und neun Jahren mit einem Messer erstochen haben.

Bundesarbeitsgericht verhandelt über Widerruf einer Dienstwagenüberlassung
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Mittwoch (9.45 Uhr) zur Frage, ob ein Arbeitgeber die Überlassung eines auch zur Privatnutzung freigegebenen Dienstwagens aus wirtschaftlichen Gründen widerrufen darf. Die Klage richtet sich gegen ein Unternehmen, das Dienstleistungen auf Gas- und Ölbohrstellen erbringt. Der klagende Kundenbetreuer hatte einen Dienstwagen, den er auch privat nutzen durfte.

Debatte mit sechs Spitzenkandidaten im Europaparlament
Im EU-Parlament in Brüssel treffen am Mittwochabend die Spitzenkandidaten der Parteien für die Europawahl zu einer Debatte aufeinander (21.00 Uhr). An der Diskussion nehmen der Konservative Manfred Weber (CSU), der Sozialdemokrat Frans Timmermans, die Liberale Margarete Vestager und die Grüne Ska Keller teil. Hinzu kommen der belgische Gewerkschafter Nico Cué für die Europäische Linke und der Tscheche Jan Zahradil für die Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (Akre).

Kabinett berät über Mindestlohn für Azubis
Das Kabinett berät am Mittwoch (9.30 Uhr) über die Pläne von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), dass Betriebe künftig auch Auszubildenden einen Mindestlohn zahlen müssen. Lehrlinge sollen ab 2020 mindestens 515 Euro im Monat im ersten Lehrjahr bekommen. So sieht es die von Karliczek vorgelegte Novelle des Berufsbildungsgesetzes vor. Die Ministerin selbst äußert sich um 11.00 Uhr.

Koalitionsausschuss zu Beratungen im Kanzleramt zusammengekommen
Partei- und Fraktionschefs der großen Koalition sind am Dienstagabend zu Beratungen im Kanzleramt zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Koalitionsausschusses sollten finanz- und wirtschaftspolitische Fragen stehen. Die Vertreter von CDU, CSU und SPD wollten sich über ihre künftigen Ausgabeprioritäten angesichts der langsamer steigenden Steuereinnahmen austauschen. An dem Treffen nahm auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) teil, um die Koalitionsvertreter über die Haushaltsentwicklung zu informieren.

Washington warnt EU vor Ausschluss von US-Firmen bei Verteidigungsprojekten
Neuer Ärger im Verhältnis Europas zu den USA: Mit deutlichen Worten hat Washington die EU vor dem Ausschluss von US-Konzernen aus europäischen Verteidigungsprojekten gewarnt. Die US-Regierung sei "zutiefst besorgt" wegen Planungen für den Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) und die neue EU-Verteidigungszusammenarbeit, heißt es in einem Brief, der am Dienstag bekannt wurde. Die USA drohen darin, EU-Firmen mit ähnlichen Beschränkungen zu belegen. EU-Vertreter reagierten verstimmt.

Nummer 22 bei den US-Demokraten
Das bereits dicht gedrängte Feld der Präsidentschaftsbewerber bei den US-Demokraten wird noch voller. Am Dienstag verkündete auch der Gouverneur des Bundesstaats Montana, Steven Bullock, sich um die Kandidatur zu bewerben. Damit wollen nun bereits 22 Vertreter der Oppositionspartei im kommenden Jahr gegen Präsident Donald Trump antreten.

WHO rechnet mit Verdreifachung der Demenz-Fälle weltweit bis 2050
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechnet mit einer Verdreifachung der Demenz-Patienten weltweit in den nächsten drei Jahrzehnten und hat daher erstmals Leitlinien zur Vermeidung der Krankheit veröffentlicht. Die Zahl der Demenzkranken werde voraussichtlich von derzeit knapp 50 Millionen bis zum Jahr 2050 auf 152 Millionen wachsen, heißt es in einem Bericht, den die WHO am Dienstag in Genf vorstellte.

Pompeo: USA wollen keinen Krieg mit dem Iran
Washington strebt nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo keinen militärischen Konflikt mit dem Iran an. "Wir sehen grundsätzlich keinen Krieg mit dem Iran", sagte Pompeo am Dienstag nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Sotschi. Lawrow sagte, er habe mit Pompeo "offene und nützliche" Gespräche über die Konflikte in Venezuela und Syrien und mit dem Iran geführt.

Giro: Ackermann bei Carapaz-Sieg starker Vierter, Roglic baut Gesamtführung aus
Radprofi Pascal Ackermann (Kandel) hat auf der schweren vierten Etappe des Giro d’Italia erneut eine Topplatzierung herausgefahren. Im steilen Finale der 235 km langen Etappe von Orbetello hinauf ins Ziel in Frascati vor den Toren Roms überraschte der Sprinter von Bora-hansgrohe mit Platz vier. Es triumphierte der Ecuadorianer Richard Carapaz knapp vor Caleb Ewan (Australien/Lotto-Soudal) und dem Italiener Diego Ulissi (UAE Team Emirates).

Bundestag stimmt am Donnerstag erneut über Vizepräsidenten-Posten für die AfD ab
Der Bundestag wird am Donnerstag erneut über einen AfD-Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten abstimmen. Der Abgeordnete Gerald Otten kandidiert zum zweiten Mal für den Posten, wie am Dienstag bekannt wurde. Der 63-Jährige war im April in einem ersten Wahlgang gescheitert. Vor ihm waren bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel bei der Vizepräsidenten-Wahl durchgefallen.

Zverev weiter in der Krise: Auftaktpleite beim Masters in Rom
Deutschlands Spitzenspieler Alexander Zverev hat die Generalprobe für die French Open (26. bis 9. Juni) gründlich verpatzt. Der 22-Jährige verlor beim ATP-Masters in Rom sein Auftaktmatch in Runde zwei gegen den italienischen Lokalmatador Matteo Berrettini 5:7, 5:7. Damit hat der in der Weltrangliste auf Rang fünf zurückgefallene Zverev acht der letzten 14 Spiele auf der Tour verloren.

Hoffenheim verpflichtet Regensburgs Topscorer Adamyan
Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim hat Offensivspieler Sargis Adamyan von Zweitligist Jahn Regensburg verpflichtet. Der 25 Jahre alte Armenier ist der erste Neuzugang der Kraichgauer für die kommende Saison und erhält beim Tabellenachten einen Dreijahresvertrag. Die Ablösesumme wurde nicht bekannt.

BGH: Kündigung von Sparverträgen erst in der höchsten Prämienstufe möglich
Sparkassen dürfen Prämiensparverträge nicht vor Erreichen der vereinbarten höchsten Prämienstufe kündigen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag im Fall einer Kreissparkasse, die seit Jahren bestehende Verträge wegen niedriger Zinsen gekündigt hatte. Die Klagen der Bankkunden blieben mit dieser Entscheidung dennoch erfolglos - die Kündigungen ihrer Bank wurden erst zum Zeitpunkt der höchsten Prämienstufe nach 15 Jahren wirksam. (Az. XI ZR 345/18)

Trump sagt vom Handelskonflikt gebeutelten US-Bauern Unterstützung zu
US-Präsident Donald Trump hat den unter dem Handelsstreit mit China leidenden US-Bauern Hilfe versprochen. Die Landwirte würden letztlich zu den "größten Nutznießern" der aktuellen Situation gehören, schrieb Trump am Dienstag im Internetdienst Twitter. China werde den USA "hoffentlich" weiter die Ehre erweisen, "unsere großartigen Agrarprodukte zu kaufen" - falls nicht, werde der Staat die Differenz ausgleichen.

Musterfeststellungsprozess gegen Volkswagen beginnt am 30. September
Der Musterfeststellungsprozess gegen Volkswagen wegen des Dieselskandals beginnt am 30. September. Das teilte das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig am Dienstag mit. Der Prozess beginnt demnach um 10.00 Uhr morgens mit der mündlichen Verhandlung, und zwar wegen des mutmaßlich großen Andrangs in einem Saal der Stadthalle Braunschweig.

Französische Firma will elektrisch betriebenes Paddelbrett in den Handel bringen
Die Elektrifizierung der Verkehrsmittel erreicht auch den Wassersport. Das französische Unternehmen Redwoodpaddle, Hersteller von Brettern für das sogenannte Stand-up-Paddling, will ab Anfang Juni zum Preis von rund 5000 Euro ein sogenanntes "Power Foil" anbieten, wie Unternehmenschef Chris Defrance ankündigte. Der Akku des elektronischen Bretts reicht demnach für anderthalb Stunden.

Dreijähriges Kind überlebt Sturz von Balkon in fünftem Stock
Im baden-württembergischen Pforzheim ist ein dreijähriges Kind bei einem Sturz aus dem fünften Stock eines Hauses schwer verletzt worden. Es sei 15 Meter tief von einem Balkon auf den Gehweg gefallen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Karlsruhe und Pforzheim mit. Ein Verwandter befand sich demnach ebenfalls auf dem Balkon, der Grund für den Sturz vom Montagnachmittag war zunächst unklar.

Club: Schommers verlässt Nürnberg nach Saisonende
Trainer Boris Schommers wird den bereits abgestiegenen Fußball-Bundesligisten 1. FC Nürnberg am Saisonende verlassen. Der 40-Jährige hatte den Club im Februar interimsmäßig als Nachfolger des entlassenen Michael Köllner übernommen, konnte den neunten Abstieg des fränkischen Traditionsvereins aber nicht verhindern.

Übernahme des Online-Anzeigenportals Scout24 gescheitert
Die Übernahme des Online-Anzeigenportals Scout24 durch eine Investorengruppe ist gescheitert. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, lehnte die Mehrheit der Aktionäre das Übernahmeangebot einer Fondsgruppe unter Führung der US-Investmentgesellschaften Hellman & Friedman und Blackstone ab. Die Investoren hatten rund 5,7 Milliarden Euro für Scout24 geboten. Zu der Firma gehören die Portale Immobilienscout24 und Autoscout24.

Spanische Fregatte begleitet US-Kriegsschiff nicht mehr in Nahen Osten
Wegen der wachsenden Spannungen zwischen Washington und Teheran hat Spanien eine Fregatte abgezogen, die den US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" für eine Militärübung in den Persischen Golf begleiten sollte. Ein Sprecher des spanischen Verteidigungsministeriums bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der Zeitung "El País". Spanien wolle eine mögliche Konfrontation oder "kriegsähnliche Handlung" vermeiden, deshalb sei die "Mendez Nunez" vorübergehend abgezogen worden.

Verdi kündigt neue Warnstreiks bei Banken an
Vor der vierten Tarifrunde im Bankgewerbe hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zu neuen Warnstreiks aufgerufen. An verschiedenen Orten und Tagen würden Beschäftigte bis zum Verhandlungstermin am kommenden Montag die Arbeit niederlegen, um Druck auf die Arbeitgeber zu machen, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Sie forderte ein "deutlich verbessertes und verhandlungsfähiges Angebot".

Moskau bietet USA "verantwortungsvollere" Beziehungen an
Russland ist nach den Worten von Außenminister Sergej Lawrow bereit, ein neues Kapitel in den Beziehungen zu den USA aufzuschlagen: Es sei an der Zeit, ein "neues, verantwortungsvolleres und konstruktives Modell" der gegenseitigen Wahrnehmung zu entwickeln, sagte Lawrow am Dienstag bei einem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo im Schwarzmeer-Badeort Sotschi. "Wir sind dazu bereit", betonte er. Pompeo versicherte, US-Präsident Donald Trump wolle die Beziehungen zu Russland verbessern: "Deshalb bin ich heute hier".

"Kreislauf des Schreckens" durchbrechen: Hoffmann will harten Schnitt beim HSV
Vorstandschef Bernd Hoffmann (56) vom Hamburger SV hat nach dem "überflüssigsten Nicht-Aufstieg der Fußball-Geschichte" eine umfangreiche und harte Analyse beim taumelnden Traditionsklub angekündigt. Die Hanseaten müssten "jeden einzelnen Bereich im Sport angucken", dann die "notwendigen Schritte unternehmen, um auf ein anderes Niveau zu kommen", sagte der Manager am Dienstag, um den "Kreislauf des Schreckens" zu durchbrechen. Jeder Mitarbeiter beim HSV müsse "eine Schippe drauflegen - so reicht es nicht".

EU-weit deutlich mehr männliche als weibliche Nesthocker
In der EU lebt jeder dritte Mann zwischen 25 und 34 Jahren noch bei den Eltern, bei Frauen derselben Altersgruppe ist es nur jede fünfte. Das geht aus aktuellen Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat hervor. Beim Vergleich der 28 Mitgliedstaaten zeigen sich erhebliche Unterschiede.

Merkel: Grundrechte "gegen Nadelstiche" verteidigen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Schutz der Grundrechte nicht nur gegen offene Anfeindungen, sondern auch gegen "eher kleine Nadelstiche" aufgerufen. "Das fängt bei der Wortwahl an, die mehr oder minder bewusst ausgrenzend oder diffamierend wirken kann", sagte Merkel am Dienstag bei einem Festakt der Deutschlandstiftung Integration zum 70. Bestehen des Grundgesetzes. Nicht selten würden die Grenzen der Meinungsfreiheit "sehr kalkuliert ausgetestet".

Nach "Sabotageakten" im Golf Drohnenangriffe auf Ölförderanlagen Saudi-Arabiens
Zwei Tage nach mutmaßlichen Sabotageaktionen gegen Tanker in der Golfregion sind in Saudi-Arabien zwei Ölförderanlagen mit Drohnen angegriffen worden. Zu den Attacken am frühen Dienstagmorgen bekannten sich die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Nachbarland Jemen. Der saudiarabische Energieminister Chalid al-Falih erklärte, der Ölkonzern Aramco habe wegen des Angriffs den Betrieb seiner Ost-West-Pipeline aus Sicherheitsgründen ausgesetzt.

Steinmeier befürchtet Isolierung Deutschlands in Europäischer Union
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Deutschland zu einer kritischen Prüfung seiner eigenen Europapolitik aufgerufen. "Das Risiko ist real, dass Deutschland sich in Europa isoliert – wenn auch mit vermeintlich besten Absichten", sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin bei der Eröffnung eines Forums zur EU laut Redetext. Diese Entwicklung sei "in den vergangenen Jahren unübersehbar deutlich geworden".

Schulterblessur: WM-Teilnahme von DFB-Keeperin Schult noch fraglich
Die finale Entscheidung über eine WM-Teilnahme der an der Schulter verletzten Fußball-Nationaltorhüterin Almuth Schult fällt erst im Rahmen des letzten Lehrgangs Ende Mai. "Bei Almuth müssen wir eine WM-Tauglichkeit haben. Die Verletzung muss so in Ordnung sein, dass sie 100 Prozent performen kann", sagte Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg bei der Kaderbekanntgabe am Dienstag in Frankfurt.

Erfolg für Fußballstar Neymar im Streit um Markenrechte an seinem Namen
Der brasilianische Fußballstar Neymar hat sich in einem Streit um Markenrechte an seinem Namen vor dem Gericht der Europäischen Union durchgesetzt. Das Gericht in Luxemburg entschied am Dienstag, dass die von einem Portugiesen im Jahr 2012 angemeldete Marke "Neymar" nichtig ist. Es bestätigte damit die vom Europäischen Markenamt Euipo auf Antrag des Fußballers getroffene Entscheidung, dass der Mann bei der Anmeldung der Marke "bösgläubig" gehandelt habe. (Az. T-795/17)

Katapult-Spinne schleudert sich selbst auf ihre Beute
Es gibt Spinnen, die sitzen in ihrem Netz und warten darauf, dass sich ihre Beute darin verfängt - und es gibt Spinnen, die ihr Netz aktiv als Waffe einsetzen, um sich in rasender Geschwindigkeit zu ihrer Beute zu katapultieren. US-Wissenschaftlern ist es nun gelungen, mit Hilfe einer hochauflösenden Kamera die Technik dieser Spinnenart, Hyptiotes cavatus, unter Laborbedingungen zu untersuchen.