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Der zweite Tatverdächtige im Fall einer rechtsextrem motivierten Serie von Brandanschlägen in Berlin-Neukölln bleibt auf freiem Fuß. Das Kammergericht habe eine weitere Haftbeschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls für den Beschuldigten Sebastian T. als unbegründet verworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Das Kammergericht sieht demnach keine Fluchtgefahr.

In der 2. Fußball-Bundesliga könnte es den nächsten Spielausfall geben: Beim Tabellenletzten Würzburger Kickers sind zwei Profis bei der turnusmäßigen PCR-Testung vor dem Auswärtsspiel am Freitag beim Karlsruher SC positiv auf COVID-19 getestet worden. Die betroffenen Spieler "weisen zum aktuellen Zeitpunkt keine Symptome auf. Sie haben sich umgehend in häusliche Isolation begeben", teilten die Kickers mit.

US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft zu ehrgeizigeren Zielen im Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. "Wir müssen handeln - wir alle", sagte Biden am Donnerstag zum Auftakt eines von den USA organisierten virtuellen Klimagipfels. Im Kampf gegen die Erderwärmung sei schnelles Handeln nötig, weil "die Kosten der Untätigkeit weiter anwachsen". "Wir haben wirklich keine Wahl", betonte der Präsident.

US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft zu ehrgeizigeren Zielen im Kampf gegen den Klimawandel aufgerufen. "Wir müssen handeln - wir alle", sagte Biden am Donnerstag zum Auftakt eines von den USA organisierten virtuellen Klimagipfels. Im Kampf gegen die Erderwärmung sei schnelles Handeln "eine moralische und wirtschaftliche Notwendigkeit", weil "die Kosten der Untätigkeit weiter steigen". "Wir haben wirklich keine Wahl", betonte der Präsident.

US-Präsident Joe Biden hat seinem Land deutlich ehrgeizigere Klimaziele verschrieben und die Weltgemeinschaft zum Mitziehen aufgerufen. Auf einem von Washington organisierten virtuellen Klima-Gipfel kündigte Biden am Donnerstag an, dass die USA ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 2005 halbieren wollen. Auch andere Staaten müssten ihren CO2-Ausstoß senken, mahnte der Präsident: "Wir müssen handeln - wir alle."

US-Präsident Joe Biden hat seinem Land deutlich ehrgeizigere Klimaziele verschrieben und die Weltgemeinschaft auf einem virtuellen Klimagipfel zum Mitziehen aufgefordert. Auf dem von Washington organisierten Gipfel kündigte Biden am Donnerstag an, dass die USA ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 2005 halbieren wollen. Auch andere Staaten müssten ihren CO2-Ausstoß senken, mahnte der Präsident: "Wir müssen handeln - wir alle."

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann aktiviert werden: Nach dem Bundestag passierte die Neuregelung trotz erheblicher Kritik aus den Ländern am Donnerstag auch den Bundesrat. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, die Erfahrungen der Länder hätten stärker in das Gesetz einfließen sollen. Bundesratspräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach von einem "Tiefpunkt in der föderalen Kultur der Bundesrepublik Deutschland".

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie greift ab Samstag. Der Bundesrat billigte am Donnerstag die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, im Anschluss fertigte sie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Damit ist der Weg für die Maßnahmen frei, zu denen auch die umstrittene nächtliche Ausgangssperre gehört. Im Bundesrat gab es heftige Kritik am Vorgehen des Bundes. Die Notbremse kommt zudem beim Bundesverfassungsgericht auf den Prüfstand.

Ein neues Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das so genannte Teilhabestärkungsgesetz. Die Neuregelung soll zu Erleichterungen im Alltag und im Arbeitsleben führen. Zudem wird eine Gewaltschutzklausel im Sozialgesetzbuch verankert werden, um den Schutz vor Gewalt, insbesondere für Frauen, in Einrichtungen zu verbessern.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält mitten in der dritten Corona-Welle an ihrer lockeren Geldpolitik fest. Sie lässt die Leitzinsen und das Pandemie-Notprogramm unverändert, wie die EZB am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung mitteilte. EZB-Präsidentin Christine Lagarde äußert sich am Nachmittag zu den Ratsentscheidungen.

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat die Idee einer Reduzierung des Pandemie-Notprogramms zurückgewiesen. Es sei "einfach verfrüht", das Programm zurückzufahren, sagte sie am Donnerstag nach der EZB-Ratssitzung in Frankfurt am Main. Es sei noch "ein langer Weg, bis wir die Brücke der Pandemie überquert haben und die Erholung nachhaltig und stabil ist".

Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt die geldpolitischen Zügel weiter locker. Die Währungshüter beließen die zentralen Zinssätze am Donnerstag auf ihren historischen Tiefständen. EZB-Präsidentin Christine Lagarde zeigte sich zudem überzeugt, dass es "einfach verfrüht" sei, das in der Corona-Krise aufgelegte Pandemie-Notprogramm für Anleihekäufe zurückzufahren.

Fußball-Bundesligist Hertha BSC muss sich im Kampf um den Klassenerhalt nach absolvierter Quarantäne einem erwartet straffen Programm stellen. Die Deutsche Fußball Liga (DFL) verkündete am Donnerstag die Neuansetzungen der drei wegen mehrerer Coronafälle bei den Berlinern verlegten Spiele. Insgesamt muss Hertha zwischen dem 3. Mai und dem Saisonfinale am 22. Mai sechs Partien bestreiten.

Gegen das neue Infektionsschutzgesetz ist in Karlsruhe bereits die erste Verfassungsbeschwerde eingegangen. Der Rechtsanwalt Claus Pinkerneil bestätigte am Donnerstag auf Anfrage, dass er sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt habe. Auch die FDP, die Freien Wähler und die Gesellschaft für Freiheitsrechte wollen gegen das Gesetz klagen.

Bei einem Wohnhausbrand in Bremen sind am Donnerstag vier Menschen ums Leben gekommen, darunter zwei Kinder. Nach Angaben von Polizei und Feuerwehr brach der Brand am Vormittag in einem Einfamilienhaus im Stadtteil Hemelingen aus. Noch vor Ankunft der Rettungskräfte breiteten sich Rauch und Flammen bis ins Obergeschoss und in den Dachstuhl aus. Die Ursache war zunächst unklar.

Russland hat den Rückzug seiner in den vergangenen Wochen nahe der ukrainischen Grenze und auf der annektierten Krim-Halbinsel stationierten Truppen angekündigt. Die Ziele der Militärmanöver seien erreicht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf der Krim. Er habe daher einen Rückzug der Einheiten auf ihre Stützpunkte ab Freitag angeordnet.

Moskau hat den Rückzug seiner in den vergangenen Wochen an die ukrainische Grenze und auf die annektierte Krim-Halbinsel verlegten Streitkräfte angekündigt. Die Ziele der Militärmanöver seien erreicht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf der Krim. Er habe daher einen Rückzug der Einheiten auf ihre Stützpunkte ab Freitag angeordnet. Die USA forderten Moskau auf, den Worten auch Taten folgen zu lassen.

Das Protest-Verbot auf dem Siegerpodium der Olympischen Spiele hat für scharfe Kritik aus Politik und Sport gesorgt. "Diese Haltung ist alles andere als zeitgemäß, überrascht aber wohl niemanden", sagte Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, auf SID-Anfrage: "Umso wichtiger ist es aus meiner Sicht, dass sich die Anzahl von Athletenvertretungen, die völlig unabhängig von ihren Dachorganisationen agieren, weltweit erhöht."

Japan will seinen Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 im Vergleich zum Jahr 2013 um 46 Prozent senken. Das kündigte Ministerpräsident Yoshihide Suga am Donnerstag kurz vor Beginn des von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfels an. Damit erhöht das Land seine Klimaziele deutlich - bislang hatte Tokio einen Rückgang von nur 26 Prozent bis 2030 zugesagt.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Donnerstag zu Militär-Manövern auf die von Moskau annektierte ukrainische Halbinsel Krim gereist. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete die Beteiligung von 10.000 Soldaten und 40 Kriegsschiffen an denÜbungen. Russland hatte in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Nach russischer Darstellung erfolgte dies als Reaktion auf "bedrohliche" Aktivitäten der Nato.

Mehr als eine halbe Million Euro in Plastiktüten haben Polizisten in einem Auto an der deutsch-niederländischen Grenze beschlagnahmt. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag machten Beamte den Fund bei der Kontrolle eines mit zwei Männern besetzten Kleintransporters mit ukrainischen Kennzeichen auf der Autobahn 30 bei Bad Bentheim in Niedersachsen. Nun ermitteln die Behörden gegen das Duo wegen Geldwäscheverdachts.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland. Momentan gehe er davon aus, "dass wir im Juni die Priorisierung aufheben können", sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre "froh", wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.

Corona-Impfungen für alle könnten bereits ab Juni in Deutschland möglich werden: Dann würden voraussichtlich die Priorisierungen aufgehoben, die den Zugang zu den Impfungen bislang noch an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag im Bundesrat. Er wäre "froh", wenn die Freigabe vielleicht sogar noch früher möglich wäre, fügte Spahn hinzu.

Die von Deutschland zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ist abgeschlossen. Am Donnerstag traf der letzte Flug mit 103 Menschen am Flughafen Hannover ein, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Seit April vergangenen Jahres nahm Deutschland demnach insgesamt 2765 Flüchtlinge aus dem Land auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte, die Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sei damit abgeschlossen. "Wir haben Wort gehalten".

Im Konflikt mit Russland haben sich die Nato-Länder hinter ihren Verbündeten Tschechien gestellt. Die 30 Nato-Staaten erklärten ihre "volle Solidarität" mit der Regierung in Prag, wie das Militärbündnis am Donnerstag mitteilte. Die Alliierten zeigten sich dabei "zutiefst besorgt über die destabilisierenden Handlungen Russlands" auch in anderen Ländern des Bündnisses. Konkrete Schritte gegen Moskau wurden aber nicht angekündigt.

Das EU-Parlament stimmt am kommenden Dienstag über das nach dem Brexit mit Großbritannien vereinbarte Handelsabkommen ab. Die Fraktionsvorsitzenden und Parlamentspräsident David Sassoli setzten das Votum auf die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung, wie das Parlament am Donnerstag erklärte. Die Abgeordneten hatten die Abstimmung wegen des Streits um Zollkontrollen in Nordirland hinausgezögert.

Knapp acht Jahre nach dem Verschwinden eines Taxifahrers aus Bad Säckingen in Baden-Württemberg ist dessen Leiche durch einen Zufall im Rhein entdeckt worden. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag in Freiburg und Waldshut-Tiengen mitteilten, wurde sie in dessen versunkenem Taxi gefunden. Das Fahrzeug war zuvor zufällig von der Feuerwehr bei einem Testlauf für ein Sonargerät geortet worden.

Ein Passagier, dessen Flug auf einen nahe gelegenen anderen Flughafen umgeleitet wurde, hat keinen pauschalen Anspruch auf eine Entschädigung. Das gelte, wenn der Ersatzflughafen in unmittelbarer Nähe des ursprünglichen Ziels liege, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag im Fall eines Mannes, der im Mai 2018 von Wien nach Berlin flog. Sein Flug verspätete sich um eine Stunde und konnte wegen des Nachtflugverbots in Tegel nicht mehr dort landen, sondern wich nach Schönefeld aus. (Az. C-826/19)

Wegen der Verzögerungen bei Impfstofflieferungen bereitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den britisch-schwedischen Hersteller Astrazeneca vor. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen und von Diplomaten am Donnerstag erfuhr, informierte die Kommission die Botschafter der Mitgliedstaaten über entsprechende Pläne. Eine große Zahl von EU-Ländern unterstützt demnach eine Klage.

Autofahrer sollten vergleichen: Der Preisunterschied an den Zapfsäulen kann im Tagesverlauf an ein und derselben Tankstelle bis zu zwölf Cent betragen, wie das Bundeskartellamt am Donnerstag mitteilte. In ein und derselben Stadt gibt es demnach sogar Preisunterschiede von bis zu 22 Cent pro Liter Kraftstoff, in ländlichen Kreisen sind zum Teil noch Unterschiede zwischen 15 bis 25 Cent feststellbar.

Bei einem Feuer in einem Wohnhaus in Bremen sind am Donnerstag nach ersten Angaben vier Menschen gestorben. Unter den Toten befänden sich auch zwei Kinder, teilte die Feuerwehr in der Hansestadt mit. Weitere Angaben zum laufenden Einsatz gab es zunächst nicht.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf seiner Moskau-Reise für ein schnelles Zulassungsverfahren für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V in der Europäischen Union geworben. "Wir werben sehr für ein zügiges Zulassungsverfahren bis Mai", schrieb Kretschmer am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter nach einem Gespräch mit dem russischen Gesundheitsminister Michail Muraschko.

Die USA wollen ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 halbieren. Diesen Plan werde Präsident Joe Biden am Donnerstag beim von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfel vorstellen, erklärte ein Regierungsvertreter in Washington. Ziel sei es, auch andere Länder zu einem ehrgeizigeren Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung zu ermuntern.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag die Frage verhandelt, unter welchen Umständen ein Vertrag widerrufen werden kann. Geklagt hatte ursprünglich eine Frau aus Nordrhein-Westfalen gegen eine Partnervermittlungsagentur. Sie hatte im Mai 2018 einen Vertrag mit einem Jahr Laufzeit abgeschlossen, in dem ihr 21 Partnervorschläge garantiert wurden. (Az. III ZR 169/20)

Aus Protest gegen Klubboss Joel Glazer und die Pläne zur Teilnahme an der umstrittenen Super League haben Fans von Manchester United am Donnerstagvormittag das Trainingsgelände des englischen Rekordmeisters gestürmt. Auf Transparenten ("Wir entscheiden, wo ihr spielt", "Raus mit den Glazers") machten sie ihrem Unmut Luft, versperrten den Eingang und postierten sich schließlich auch auf dem Rasen.

Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat am Donnerstag die Befragung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) begonnen. Es wird erwartet, dass es dabei besonders um die Rolle der dem Finanzressort unterstellten Finanzaufsicht Bafin geht, die Betrugshinweisen gegen Wirecard lange nicht nachgegangen war.

Vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Politik und Behörden in Schutz genommen. "Die Verantwortung für diesen Betrug trägt nicht die Bundesregierung", sagte Scholz am Donnerstag. Der Skandal sei "durch schwere kriminelle Handlungen" bei Wirecard zustande gekommen. Zugleich kritisierte er, dass bei der Bilanzprüfung durch die Wirtschaftsprüfer keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden seien; den Wirtschaftsprüfern sei "zu lange" geglaubt worden.

Vor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss im Bundestag hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) jegliche Schuld am Bilanzskandal des Zahlungsdienstleisters zurückgewiesen. Auslöser des Skandals seien "schwere kriminelle Handlungen" bei Wirecard gewesen, sagte Scholz. Die ihm unterstehende Finanzaufsicht Bafin, habe "im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten" gehandelt - das Aufsichts- und Kontrollgefüge sei für einen solchen kriminellen Angriff nicht gerüstet gewesen.

Rund 4000 Gäste dürfen an der Gala-Show zur Verleihung der Brit Awards teilnehmen, die nach einer dreimonatigen Corona-Verschiebung am 11. Mai stattfinden soll. Das teilten die Organisatoren der britischen Musikpreise am Donnerstag mit. Die Regierung in London macht damit Ernst mit ihrer neuen politischen Linie, die Beschränkungen wegen der Corona-Epidemie nach und nach zu lockern.