Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Eklat vor Israel-Spiel: Irlands Pressekonferenz abgebrochen
Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"
Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie
Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung
Wirtschaft
Nach Scheitern von Wohnungsgesetz in Spanien: Zehntausende demonstrieren für bezahlbaren Wohnraum
Nach dem Nein des spanischen Parlaments zu einem Regulierungspaket gegen die Wohnungsnot haben am Samstag erneut zehntausende Menschen im Land für bezahlbaren Wohnraum demonstriert. In Madrid zogen mehrere Demonstrationszüge durch das Stadtzentrum. Auf einem großen Transparent stand "Auf zum Generalstreik". Nach Behördenangaben beteiligten sich alleine in der Hauptstadt 70.000 Menschen an den Demonstrationen, die Organisatoren sprachen von 500.000.
Politik
Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert
Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. "Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht", schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem "Impulspapier", aus dem der "Spiegel" am Samstag zitierte. Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.
Letzte Nachrichten
Europas Klubs verweigern Spielerfreigabe für Afrika-Cup
Die in der Europäischen Klubvereinigung ECA organisierten Vereine verweigern ihren Spielern die Freigabe für den Afrika-Cup in Kamerun. Hintergrund ist das aus Sicht der Klubs unzureichende Corona-Protokoll beim Kontinentalturnier (9. Januar bis 6. Februar).
Prozess um Ruhestand von Kölner Polizeichef nach Silvesternacht ausgesetzt
Der Rechtsstreit um die Ruhestandsversetzung des früheren Polizeipräsidenten Wolfgang Albers im Zusammenhang mit der Kölner Silvesternacht beschäftigt künftig das Bundesverfassungsgericht. Nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster dürfen die Polizeipräsidenten im Land nicht als politische Beamte jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Weil das OVG Parlamentsgesetze jedoch nicht selbst verwerfen darf, muss nun das Bundesverfassungsgericht entscheiden.
Anklage in Brügge fordert wegen Todes von Vietnamesen 15 Jahre Haft
Zwei Jahre nach dem Tod von 39 vietnamesischen Migranten in einem Kühllastwagen in Großbritannien hat am Mittwoch in Belgien ein weiterer Prozess begonnen. Vor Gericht in Brügge müssen sich 23 Angeklagte verantworten. Die Staatsanwaltschaft forderte gegen einen mutmaßlichen Schleuser, den die Ermittler als "Chef der belgischen Zelle" bezeichnen, die Verhängung einer 15-jährigen Haftstrafe.
Putin lobt "vorbildliche" Beziehungen zu China
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Beziehungen seines Landes zu China als beispielhaft bezeichnet. Zwischen den beiden Nachbarstaaten habe sich eine neue Form der Zusammenarbeit entwickelt, die auf dem Prinzip der "Nichteinmischung" und dem "Respekt für die Interessen des jeweils anderen" beruhe, sagte Putin am Mittwoch in einem Videotelefonat mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping. "Ich betrachte diese Beziehungen als ein wahres Vorbild für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im 21. Jahrhundert."
Schlichtungsstelle für Personenverkehr verzeichnet deutlichen Beschwerderückgang
Die Schlichtungsstelle für den Öffentlichen Personenverkehr (SÖP) hat im laufenden Jahr einen deutlichen Rückgang der Beschwerden von Verbrauchern verzeichnet. "Bis Anfang Dezember 2021 gingen in Summe rund 14.500 Schlichtungsanträge bei der SÖP ein, rund 63 Prozent weniger als im selben Zeitraum des Vorjahres", erklärte SÖP-Geschäftsführerin Sabine Cofalla am Mittwoch. Zuerst hatte das "Handelsblatt" berichtet.
Ampel-Koalition treibt neue Sitzordnung im Bundestag voran - Union sauer
Auf Wunsch der FDP wollen die Ampel-Fraktionen die Sitzordnung im Bundestag ändern - und die Union schäumt. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten nach AFP-Informationen beschließen, dass die FDP künftig in der Mitte des Plenums platziert wird, neben den Regierungspartnern SPD und Grüne. Die CDU/CSU-Abgeordneten müssten dann weiter rechts Platz nehmen, direkt neben der AfD. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) zeigte sich empört: "Wie klein ist das denn?", sagte er am Mittwoch im Plenum.
Kretschmer will extremistische Bedrohungen "mit aller Kraft" verfolgen
Nach einer Razzia wegen bei Telegram geäußerter Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hat dieser ein konsequentes Vorgehen gegen Extremisten angekündigt. Bedrohungen gegen Amtsträger, Wissenschaftler und Journalisten seien "nicht hinnehmbar, werden nicht geduldet und werden mit aller Kraft verfolgt", sagte er am Mittwoch beim Besuch eines Impfzentrums in Leipzig. "Ich bin froh, dass der Rechtsstaat heute im Freistaat Sachsen gezeigt hat, wie wehrhaft er ist."
Hamilton von Prinz Charles zum Ritter geschlagen
Der britische Formel-1-Star Lewis Hamilton (36) ist von Prinz Charles zum Ritter geschlagen worden. Drei Tage nach Hamiltons dramatischer Niederlage im Kampf um die WM gegen Max Verstappen (24) erhob der Sohn von Königin Elizabeth II. den Mercedes-Piloten bei einer feierlichen Zeremonie auf Schloss Windsor in den Adelsstand. Hamilton plauderte dabei kurz mit dem Price of Wales und posierte hinterher stolz mit seinem Orden, begleitet wurde er von seiner Mutter.
Verdächtigenzahl in Verfahren um Mordpläne gegen Kretschmer steigt auf sechs
Im Ermittlngsverfahren um Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) ist die Zahl der Verdächtigen von fünf auf sechs gestiegen. Dabei handle es sich um fünf Männer und eine Frau im Alter zwischen 32 und 64 Jahren, teilte das sächsische Landeskriminalamt am Mittwoch mit. Sie sollen Mitglieder der Telegram-Chatgruppe "Dresden Offlinevernetzung" gewesen sein.
Mützenich fordert mehr Anstrengungen zur Beschaffung von Impfstoff
SPD-Fraktionschef fordert mehr staatliche Anstrengungen zur Beschaffung von Corona-Impfstoff. Gerade mit Blick auf die derzeit geführte Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht stelle sich die Frage, ob der Staat alle Maßnahmen ergriffen habe, damit sich jeder impfen lassen kann, sagte er in der Debatte zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag.
Nawalnys Tochter fordert strengeres Vorgehen der EU gegen Putin
Die Tochter des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat bei der Verleihung des Sacharow-Preises an ihren Vater ein strengeres Vorgehen der EU gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. "Die Besänftigung von Diktatoren und Tyrannen funktioniert nie", sagte Daria Nawalnaja am Mittwoch in Straßburg, wo sie für ihren Vater die Auszeichnung entgegennahm. Parlamentspräsident David Sassoli würdigte "die Entschlossenheit, mit der Alexej Nawalny für die Menschenrechte und Grundfreiheiten kämpft".
Nawalnys Tochter nimmt stellvertretend Sacharow-Preis des EU-Parlaments entgegen
Die Tochter von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat stellvertretend für ihren inhaftierten Vater den Sacharow-Preis für Demokratie und Menschenrechte im Europaparlament entgegen genommen. "Obwohl es toll ist hierherzukommen, ist es wahrscheinlich auch genau so, wie der schlimmste Alptraum von meiner Familie und mir aussieht", sagte Daria Nawalnaja am Mittwoch in Straßburg. Wenn sie im Namen ihres Vaters Reden halte, bedeute dies, dass er weiterhin im Gefängnis sitze.
Bundesnetzagentur: Aus für drei Kohlekraftwerke spätestens im Mai 2023
Der Kohleausstieg kommt einen weiteren Schritt voran: Zuschläge der Bundesnetzagentur für Kompensationszahlungen im Gegenzug für freiwillige Stilllegungen erhielten am Mittwoch unter anderem das Braunkohlekraftwerk Euskirchen in Nordrhein-Westfalen des Betreibers Pfeifer & Langen sowie das Steinkohlekraftwerk Staudinger Block 5 in Hessen, das von Uniper betrieben wird. Spätestens ab Mai 2023 dürfen diese Kohlekraftwerke keinen Kohlestrom mehr verkaufen.
Scholz bekräftigt vor EU-Gipfel mit Ukraine Warnung an Russland
Vor den Beratungen mit der Ukraine beim EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Warnung an Russland bekräftigt. "Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis haben", sagte Scholz am Mittwoch mit Blick auf die massiven russischen Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine. Der Kanzler warb für neue diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts - und kündigte eine enge Abstimmung mit Frankreich in der Europapolitik an.
Inflation in Großbritannien erreicht höchsten Stand seit zehn Jahren
In Großbritannien hat die Inflation den höchsten Wert seit über zehn Jahren erreicht. Im November stiegen die Verbraucherpreise um 5,1 Prozent im Vorjahresvergleich, wie die Statistikbehörde am Mittwoch mitteilte. Am Donnerstag entscheidet die britische Zentralbank über die künftige Geldpolitik.
Waffenarsenal bei Ermittlungen zu islamfeindlichen Flugblättern in Jena entdeckt
Bei Ermittlungen zu volksverhetzenden islamfeindlichen Flugblättern ist die Thüringer Polizei bei einem Verdächtigen auch auf ein Waffenarsenal gestoßen. Der 49-Jährige sei im Besitz von insgesamt acht Gewehren, zwei halbautomatischen Pistolen sowie Schalldämpfern, Magazinen und Munition gewesen, teilten die Ermittler am Deinstagabend in Jena mit. Der Mann besitzt demnach die entsprechenden waffenrechtlichen Erlaubnisse dafür, diese sollen nun allerdings noch einmal überprüft werden.
Leichter Anstieg von Ausbildungsverträgen 2021
Die Zahl der Ausbildungsverträge ist im Ausbildungsjahr 2021 leicht gestiegen: Sie nahm um 1,2 Prozent auf 473.100 Verträge zu, wie am Mittwoch Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) unter Berufung auf das Bundesinstitut für Berufsbildung (Bibb) mitteilte. "Das ist ein kleiner Hoffnungsschimmer in einer schwierigen Zeit", erklärte sie. Die Zahl liege jedoch noch deutlich unterhalb des Niveaus von vor der Corona-Pandemie.
Italien verschärft wegen Corona Einreise-Regelungen für EU-Bürger
Italien verschärft ab Donnerstag seine Corona-Beschränkungen für Reisende aus der EU. Unter den neuen Regeln müssen alle Einreisenden - auch geimpfte - einen negativen Corona-Test vorweisen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Gesundheitsminister Roberto Speranza hatte am Dienstagabend ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Umgeimpfte müssen demnach trotz Testnachweis fünf Tage in Quarantäne.
Urteil im NSU-Komplex insgesamt rechtskräftig
Das Urteil im NSU-Komplex ist insgesamt rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am Mittwoch in Karlsruhe die Revisionen des Generalbundesanwalts und des Angeklagten André E. gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts München zurück. Im August hatte er schon die Hafturteile gegen Beate Zschäpe sowie die NSU-Helfer Ralf Wohlleben und Holger G. bestätigt, das Urteil gegen den fünften Angeklagten Carsten S. ist ebenfalls bereits rechtskräftig. (Az. 3 StR 441/20)
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen NSU-Helfer André E.
Das Urteil des Münchner Oberlandesgerichts gegen den NSU-Helfer André E. vom Juli 2018 bleibt bestehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am Mittwoch in Karlsruhe die Revisionen des Generalbundesanwalts und des Angeklagten selbst zurück. Damit ist das komplette Münchner Urteil zur rechtsextremen Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) gegen insgesamt fünf Angeklagte rechtskräftig. (Az. 3 StR 441/20)
Auffrischungsimpfung in Nordrhein-Westfalen nach vier Monaten möglich
Zur Beschleunigung der Impfkampagne hat Nordrhein-Westfalen den Mindestabstand zwischen Zweit- und Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus auf vier Monate herabgesetzt. In kommunalen Impfangeboten können sich somit alle Menschen boostern lassen, deren Grundimmunisierung gegen das Virus mindestens vier Monate zurückliegt, erklärte das Landesgesundheitsministerium am Mittwoch. Empfohlen werde die Auffrischungsimpfung für alle volljährigen Geimpften jedoch nach mindestens fünf Monaten.
Bergbauunternehmer nach tödlichem Grubenunglück in Sibirien festgenommen
Rund drei Wochen nach einem schweren Grubenunglück in Sibirien mit 51 Todesopfern ist der russische Bergbauunternehmer Michail Fedjajew festgenommen worden. Gegen den Besitzer des Bergbauunternehmens SDS-Ugol und drei Mitarbeiter werde wegen Verstoßes gegen Sicherheitsvorschriften und Machtmissbrauchs ermittelt, erklärte die russische Staatsanwaltschaft am Mittwoch.
Umfrage: Fast jeder zweite Brite kann kein komplettes Weihnachtsmenü kochen
Viele Briten stehen zu Weihnachten ratlos vor dem Herd: Fast die Hälfte der Erwachsenen in Großbritannien ist einer Umfrage zufolge nicht in der Lage, am ersten Weihnachtsfeiertag ein traditionelles Festessen zu kochen. Rund 47 Prozent der Befragten gaben an, kein komplettes Menü aus Truthahnbraten mit Cranberrysoße, englischem Weihnachtspudding und anderen Beilagen zubereiten zu können.
Rapper muss wegen Schüssen auf US-Rapstar Megan Thee Stallion vor Gericht
Weil er US-Rapperin Megan Thee Stallion auf ihre Füße geschossen haben soll, muss sich der Rapper Tory Lanez demnächst vor Gericht verantworten. Ein Richter wies am Dienstag (Ortszeit) Lanez’ Antrag zurück, die Anklage wegen Angriffs mit einer halbautomatischen Schusswaffe und Mitführens einer nicht angemeldeten Waffe fallen zu lassen.
IfW-Prognose: Wirtschaftlicher Aufschwung verzögert sich
Der wirtschaftliche Aufschwung verschiebt sich auch nach Einschätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) um mehrere Monate nach hinten. Für das Jahr 2021 rechnen die Experten noch mit einem Wirtschaftswachstum von 2,6 Prozent, für 2022 erwarten sie ein Plus von 4,0 Prozent. Bisher waren die Experten von einem Plus um 5,1 Prozent für 2022 ausgegangen.
Lebenslange Haftstrafe in Prozess um sogenannten Tiergarten-Mord in Berlin
Im Prozess um einen mutmaßlichen russischen Auftragsmord im Kleinen Tiergarten in Berlin ist der Angeklagte am Mittwoch zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berliner Kammergericht sah es als erwiesen an, dass der russische Staatsbürger im August 2019 einen tschetschenischstämmigen Georgier in dem Park in der Hauptstadt erschossen hatte. Der Fall belastet auch die deutsch-russischen Beziehungen schwer.
Fast ein Drittel fühlt sich durch Corona-Pandemie in Lebensfreude beeinträchtigt
Mit 30,7 Prozent fühlt sich fast ein Drittel der Menschen in Deutschland durch die Corona-Pandemie in der Lebensfreude stark oder sehr stark beeinträchtigt. Jüngere Menschen unter 30 Jahren sind zu 39,7 Prozent davon betroffen, wie eine am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Befragung des Wissenschaftlichen Instituts der Krankenkasse AOK ergab. Diese Altersgruppe fühlte sich durch die Einschränkungen stärker belastet als Ältere über 70 Jahre.
Daimler und Mercedes-Benz zahlen Angestellten Prämie von bis zu 6000 Euro
Der Autokonzern Daimler und sein Tochterunternehmen Mercedes-Benz zahlen ihren Beschäftigten für dieses Jahr eine Ergebnisbeteiligung in Rekordhöhe. Alle Tarifangestellten mit Anspruch auf eine Zahlung - es sind rund 100.000 - erhalten je bis zu 6000 Euro, wie Daimler am Mittwoch mitteilte. Die Zahlung sei ein Dankeschön für "die hervorragende Arbeit und Flexibilität der Beschäftigten in einem Jahr, das erneut von der Corona-Pandemie und schwierigen Rahmenbedingungen geprägt war".
Politiker und Institutionen erhalten Drohschreiben wegen geplanter Impfpflicht
Mehrere ranghohe Politiker, Medien und Institutionen in Deutschland haben Drohschreiben mit beigelegten Fleischstücken wegen der geplanten Impfpflicht erhalten. In Berlin wurde am Mittwoch rund ein Dutzend Verfahren wegen der Sendungen eingeleitet, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts nahm Ermittlungen wegen der Störung des öffentlichen Friedens und der Androhung von Straftaten auf.
Von der Leyen: Omikron voraussichtlich Mitte Januar dominierende Variante in Europa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass die Omikron-Variante des Coronavirus schon bald in Europa vorherrschend sein wird. "Die Wissenschaft sagt uns, dass wir damit rechnen müssen, dass Mitte Januar bereits Omikron die neue dominante Variante in Europa sein wird", sagte von der Leyen am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. Die neue Variante sei "offensichtlich noch ansteckender" als die bisherigen.
Schleswig-holsteinisches Oberverwaltungsgericht billigt 2G-Regel im Einzelhandel
Die 2G-Regel für den Einzelhandel ist laut Urteil des schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) angesichts der aktuellen Pandemiedynamik vorerst rechtens. Das entschied das Gericht nach Angaben vom Mittwoch in einem von einem Warenhauskonzern für seine Filialen in dem Bundesland angestrengten Eilverfahren. Es wies den Antrag des Unternehmens zurück, der Beschluss ist unanfechtbar. Zur Begründung verwiesen die Richter insbesondere auf die Verbreitung der beiden Virusvarianten Delta und Omikron.
Nach WM-Aus: Zukunft von DHB-Trainer Groener ungewiss
Kein klares Bekenntnis der Verbandsspitze, "keine Aussage" des Trainers: Nach dem Viertelfinal-Aus der deutschen Handballerinnen bei der WM in Spanien ist die Zukunft von Bundestrainer Henk Groener ungewiss. Der Vertrag des Niederländers läuft im Frühjahr 2022 aus. Eine Entscheidung über eine Weiterbeschäftigung soll im Februar fallen.