Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Wadephul sieht EU-Erweiterung auf westlichem Balkan als "Nagelprobe für Europa"
Streit eskaliert: Ronaldo reist aus Trainingslager ab
Dominante Magdeburger sorgen für erste Kieler Niederlage
Dreierpack als Kapitän: Tresoldi überragt auf Malta
Gesundheit
Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.
Wirtschaft
Merz bekräftigt Reformkurs - und macht Tempo bei Arbeitsmarktreform
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine Abkehr vom Reformkurs seiner Regierung ausgeschlossen. "Sie sollen an meiner Entschlossenheit nicht zweifeln, dies alles jetzt auch weiter Schritt für Schritt umzusetzen", sagte Merz am Mittwoch in einer Rede vor Unternehmerinnen und Unternehmern in Berlin. So werde sich der Koalitionsausschuss in der kommenden Woche mit der geplanten Flexibilisierung des Arbeitsmarkts befassen: "Da haben wir einiges nachzuholen", sagte Merz.
Letzte Nachrichten
Türkei verweigerte 2021 fünf Deutschen Einreise wegen Terrorvorwürfen - 35 Ausreisesperren
Unter Verweis auf Terror- oder Propagandavorwürfe haben die türkischen Grenzbehörden zwischen dem 1. Januar und 22. November diesen Jahres fünf deutschen Staatsbürgern die Einreise verweigert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch exklusiv vorlag. Im selben Zeitraum erlangte die Bundesregierung demnach Kenntnis von 35 Ausreisesperren für Deutsche in der Türkei.
Scholz weist Vorwurf des Machtvakuums zurück
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf der Zögerlichkeit vor allem beim Handeln in der Corona-Krise zurückgewiesen. "Ein Machtvakuum, von dem mancher nun redet, gibt es nicht", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Er arbeite mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vielmehr "sehr eng und sehr vertrauensvoll" zusammen.
Schweden will trotz Omikron nicht von seinem Sonderweg abrücken
Auch angesichts der neuen Omikron-Variante des Coronavirus will Schweden seinen Sonderweg im Kampf gegen die Pandemie fortsetzen. Die Strategie habe in der Vergangenheit funktioniert, "bisher sehen wir keinen Grund, warum sie jetzt nicht funktionieren sollte", sagte Chef-Epidemiologe Anders Tegnell der Nachrichtenagentur AFP. Schließlich handele es sich immer noch "um dieselbe Krankheit".
Zwölf Festnahmen bei Drogenrazzia in mehreren Bundesländern
Bei einer Großrazzia gegen den Drogenhandel haben Ermittler in mehreren Bundesländern zwölf Menschen festgenommen. Elf davon kamen in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Donnerstag mitteilte. Die Beamten werfen der Gruppe unter anderem gewerbs- und bandenmäßigen Drogenhandel vor. Sie sollen mit tausenden Kilogramm Cannabis und dutzenden Kilogramm Kokain gehandelt haben.
Flüchtlingsorganisationen fordern wegen weltweiter Coronakrise generellen Abschiebestopp
Flüchtlingsorganisationen haben angesichts der weltweiten Corona-Krise einen generellen Abschiebestopp aus Deutschland gefordert. Abschiebungen von Flüchtlingen seien in der aktuellen Situation "unverantwortlich und gefährden Menschenleben", teilten Pro Asyl, die deutschen Landesflüchtlingsräte und die Organisation Jugend ohne Grenzen am Mittwoch anlässlich der bis Freitag laufenden Innenministerkonferenz mit. Vor allem nach Syrien, Afghanistan und Äthiopien dürfe niemand abgeschoben werden.
Tel Aviv erstmals zur teuersten Stadt der Welt gekürt
Die israelische Mittelmeermetropole Tel Aviv ist bei den Lebenshaltungskosten erstmals zur teuersten Stadt der Welt aufgestiegen. Den zweiten Platz teilen sich Paris und Singapur, wie aus dem jährlichen Ranking der Economist Intelligence Unit (EIU) hervorgeht. Dahinter folgen Zürich und Hongkong.
TK-Studie: Menschen in Deutschland stehen häufiger unter Stress
Die Deutschen fühlen sich zunehmend gestresst. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) steht mit 26 Prozent mehr als ein Viertel häufig unter Stress. Das sind 30 Prozent mehr als bei einer ähnlichen Befragung von 2013. Mit 64 Prozent fühlen sich knapp zwei von drei Menschen der Studie zufolge zumindest manchmal gestresst.
Intensivmediziner fordern umgehend bundeseinheitliche Kontaktbeschränkungen
Deutschlands Intensivmediziner fordern von der Politik sofortige bundeseinheitliche Maßnahmen zur größtmöglichen Kontaktbeschränkung. "Das kann – wenn notwendig – auch ein zeitlich begrenzter Lockdown sein", erklärte die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) am Mittwoch. Als Grundlage hierfür müsse die epidemische Lage nationaler Tragweite als Gesetz reaktiviert werden, um bundeseinheitliche Maßnahmen schnell durchsetzen zu können.
Drosten für die Deutschen erneut "Mann des Jahres"
Der Virologe Christian Drosten ist für die Deutschen das zweite Jahr in Folge der "Mann des Jahres". In einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen "Playboy"-Umfrage zum Mann mit den bundesweit größten gesellschaftlichen Verdiensten schlug der Chefvirologe der Berliner Charité mit 23,6 Prozent der Stimmen aber nur hauchdünn Biontech-Gründer Ugur Sahin. Der Entwickler des Corona-Impfstoffs kam auf 23,3 Prozent der Stimmen.
Außenminister Russlands und der USA treffen sich zu Ukraine-Gesprächen
Ein Treffen auf höchster diplomatischer Ebene soll Bewegung in den Ukraine-Konflikt bringen: US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow treffen sich am Donnerstag in Stockholm, um über die angespannte Lage an der russisch-ukrainischen Grenze zu beraten, wie ein US-Vertreter am Mittwoch in Riga mitteilte. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj rief zu direkten Gesprächen mit dem Kreml auf.
Außenminister der USA und Russlands sprechen Donnerstag über Ukraine
Vor dem Hintergrund der militärischen Spannungen an der ukrainisch-russischen Grenze werden US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow am Donnerstag in Stockholm zusammentreffen. Ein US-Vertreter sagte am Mittwoch in Riga, Blinken und Lawrow würden am Rande des Treffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) Gespräche führen. Blinken werde zuvor den ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba treffen.
Aschenberg-Dugnus sieht allgemeine Impfpflicht weiter "sehr skeptisch"
FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat sich zurückhaltend zum geplanten Gesetzentwurf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht geäußert. "Ich selbst kann mir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gut vorstellen, aber bei einer allgemeinen Impfpflicht bin ich immer noch sehr skeptisch", sagte Aschenberg-Dugnus am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Es gelte genau hinzuschauen, wie diese Pflicht ausgestaltet sei.
Mann wird auf Autobahn bei Iserlohn von Auto erfasst und stirbt
Bei Iserlohn in Nordrhein-Westfalen ist ein 42-Jähriger auf der Autobahn 46 von einem Auto erfasst worden und gestorben. Der Verkehrsunfall ereignete sich nach Angaben der Feuerwehr am frühen Mittwochmorgen in Fahrtrichtung Hemer. Als die Rettungskräfte eintrafen, war der Mann demnach leblos unter dem Unfallwagen eingeklemmt. Trotz schneller Befreiung konnte nur noch der Tod des 42-Jährigen festgestellt werden.
Barmer-Report: Zahl der Pflegebedürftigen steigt stärker als angenommen
Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland steigt stärker als angenommen. Das geht aus Hochrechnungen für den Barmer-Pflegereport hervor, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Bis zum Jahr 2030 wird es voraussichtlich mit insgesamt rund sechs Millionen Pflegebedürftigen mehr als eine Million Betroffene mehr geben als bisher erwartet, während nach vorsichtigen Annahmen mehr als 180.000 Pflegekräfte fehlen werden.
Offene Zuschauerfrage vor Topspiel: BVB storniert Kartenverkauf
Borussia Dortmund rechnet mit Blick auf das Topspiel der Fußball-Bundesliga am Samstag gegen Bayern München (18.30 Uhr/Sky) nicht mehr mit den bis zuletzt geplanten 67.000 Zuschauern. Schon vor der Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalens zur möglichen Auslastung-Grenze hat der BVB den Verkauf der Eintrittskarten storniert. Das gaben die Borussen am Mittwoch bekannt.
Keine weiteren Corona-Fälle: Spiel von Leipzig bei Union nicht mehr gefährdet
Das Freitagspiel in der Fußball-Bundesliga zwischen Union Berlin und RB Leipzig kann wie geplant stattfinden. Die nach einem erneuten Corona-Ausbruch bei RB Leipzig absolvierten PCR-Tests brachten bei allen getesteten Personen negative Ergebnisse.
Kinder-Impfstoff soll schon am 13. Dezember ausgeliefert werden
Der Kinder-Impfstoff gegen das Coronavirus wird bereits am 13. Dezember zu Verfügung stehen. "Wir konnten erreichen, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit eine Woche früher ausgeliefert wird", teilte der amtierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Spahn am Mittwoch mit. Der Hersteller Biontech bestätigte, dass der Kinderimpfstoff vorgezogen werden könne. Für Deutschland sind 2,4 Millionen Impfdosen vorgesehen. Eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu Kinderimpfungen steht allerdings noch aus.
Spahn: Kinder-Impfstoff soll eine Woche früher ausgeliefert werden
Der Kinder-Impfstoff gegen das Coronavirus wird nach Angaben des amtierenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) eine Woche früher zu Verfügung stehen. "Wir konnten erreichen, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit eine Woche früher ausgeliefert wird", schrieb Spahn am Mittwoch auf Twitter. Das habe der Hersteller zugesichert. In Deutschland sollte der Impfstoff bislang ab dem 20. Dezember zu Verfügung stehen, geplant sind 2,4 Millionen Impfdosen für Kinder.
Polizei in Mönchengladbach ermittelt nach Fund von menschlicher Plazenta
Nach dem Fund einer offenbar menschlichen Plazenta im Bereich eines Krankenhauses hat die Polizei in Mönchengladbach Ermittlungen aufgenommen. Laut Polizeibericht vom Dienstagabend wurden die Nachgeburt und eine mutmaßlich blutige Hose am Mittag gemeldet. Zahlreiche Beamte inklusive einer Hundertschaft hätten daraufhin rund um die Fundstelle nach weiteren verdächtigen Gegenständen gesucht. Auch Diensthunde seien zum Einsatz gekommen.
DIW-Präsident sieht in hoher Inflation Warnung
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht in der zuletzt deutlich gestiegenen Inflation eine Warnung, wenn auch keinen "Anlass zur Panik". Die derzeitige Entwicklung sei zwar vor allem eine Normalisierung der coronabedingt zu schwachen Preisentwicklung im vergangenen Jahr, er mache sich aber, was die Zukunft angehe, "schon Sorgen", sagte der Ökonom der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch.
Ethikrats-Vorsitzende erwägt Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte
Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält zur Eindämmung der vierten Welle der Corona-Pandemie womöglich auch stärkere Einschränkungen für Geimpfte für notwendig. Die Frage sei, ob Beschränkungen nur für Ungeimpfte ausreichen oder ob "zumindest in den am schlimmsten betroffenen Regionen zusätzlich auch Einschränkungen für Geimpfte notwendig werden", sagte Buyx der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Mittwoch. Sie verwies dabei auch auf Risiken durch die neue Omikron-Variante.
Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor
Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern seien insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt worden, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Es handelt sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings.
Neues Bund-Länder-Treffen zu Corona steuert auf breite Kontaktbeschränkungen zu
Vor den erneuten Bund-Länder-Gesprächen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stehen weitgehende Kontaktbeschränkungen im Raum. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach sich am Mittwoch neben der Einführung der 2G-Regel im Einzelhandel auch für die Beschränkungen von Familienfeiern zu Weihnachten aus. Pläne für eine allgemeine Impfpflicht stießen unterdessen in Teilen der FDP weiter auf Skepsis.
Schwesig fordert vom Bund mehr Möglichkeiten zu Kontaktbeschränkungen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der am Donnerstag anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz vom Bund schärfere Regelungen für Kontaktbeschränkungen gefordert. "Der Bund muss die Rechtslage ändern an der Stelle der Kontaktbeschränkung", sagte Schwesig am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es müsse auch möglich werden, hier vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte mit einzubeziehen. Derzeit könnten die Kontakte von Ungeimpften beschränkt werden - diese dürften sich aber in unbegrenzter Zahl mit Geimpften treffen. Dies müsse geändert werden.
Polen schränkt Zugang zu Grenze zu Belarus weiter ein
Polen schränkt den Zugang zum Grenzgebiet mit Belarus weiterhin ein. Die aktuell von Präsident Andrzej Duda unterzeichnete Regelung ermöglicht es der Regierung, den Zugang zu bestimmten Teilen der drei Kilometer breiten Grenzregion je nach Lage zu sperren. Damit wird der umstrittene Ausnahmezustand, der in der Nacht zu Mittwoch automatisch auslief, de facto verlängert um Aslyanten den kriminell nicht genehmigten Zugang zu EU zu versperren. Nach polnischem Recht kann der Ausnahmezustand nur für eine Dauer von maximal drei Monaten verhängt werden. Warschau hatte ihn im September als Reaktion auf tausende Asylanten, die über Belarus in die Europäische Union gelangen wollen, ausgerufen. Damit war auch Journalisten und Hilfsorganisationen der Zugang zum Grenzgebiet untersagt. Polen errichtete zudem einen Stacheldrahtzaun und stationierte tausende Soldaten entlang der 400 Kilometer langen Grenze. Der polnische Senat hatte sich dafür ausgesprochen, Medien und Hilfsorganisationen Zugang zur Grenze zu verschaffen, die Abgeordneten lehnten den Änderungsvorschlag am Dienstag jedoch ab. Journalisten können künftig lediglich eine Ausnahmegenehmigung beim Grenzschutz beantragen. Die neue Regelung tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft. Nach Ansicht der Opposition und von Menschenrechtsorganisationen räumt sie der Regierung zu viel Macht ein und verstößt gegen die polnische Verfassung. Polnische Medien schätzen, dass mindestens zwölf Asylanten im Grenzgebiet gestorben sind. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte erklärt, dass "Belarus diese Situation ohne Rücksicht auf die menschlichen Folgen herbeigeführt hat" und "Polen die Verantwortung für das akute Leid in der Grenzregion mitträgt". Beide Länder hätten "schwere Menschenrechtsverletzungen" gegenüber Migranten begangen. (V.Korablyov--DTZ)
Nato-Staaten beraten mit Ukraine und Georgien
Die Außenminister der Nato-Staaten beraten in Riga mit ihren Kollegen aus der Ukraine und Georgien über die Sicherheitslage. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte am Mittwoch die "starke Unterstützung der Verbündeten für die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens und der Ukraine". Die beiden früheren Sowjetrepubliken sehen sich durch Russland bedroht. Vor allem an der Grenze zur Ukraine ist die Lage derzeit angespannt: Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmitri Kuleba hat Russland dort rund 115.000 Soldaten stationiert. Am Dienstag hatten die Nato-Außenminister Russland nachdrücklich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt und Kiew ihre Solidarität zugesichert. Die einzelnen Mitgliedsländer behalten sich laut Stoltenberg weitere Sanktionen gegen Moskau vor. Der Nato-Generalsekretär betonte, die Allianz werde der Ukraine wie Georgien weiter "politische und praktische Unterstützung" zuteil kommen lassen. Das Bündnis stehe zudem zu seiner Entscheidung, beiden Ländern eine Aufnahmeperspektive zu bieten. Das Bestreben Georgiens, Nato-Mitglied zu werden, sorgt wie im Fall der Ukraine seit Jahren für Konflikte mit Russland. 2008 gipfelten die Spannungen zwischen Tiflis und Moskau in einem kurzen Krieg um Südossetien und Abchasien, bei dem Georgien unterlag. Zum Abschluss ihres Treffens wollen die Nato-Außenminister zudem eine Bilanz des Abzugs aus Afghanistan im August ziehen. Außerdem stand eine Sitzung mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zur Lage auf dem Westlichen Balkan auf dem Programm. Sorge bereiten derzeit vor allem Abspaltungstendenzen der bosnischen Serben in Bosnien und Herzegowina. (U.Beriyev--DTZ)
Umsatz der Einzelhändler im Oktober erneut zurückgegangen
Der Umsatz der Einzelhändler in Deutschland liegt weiter über dem Vorkrisenniveau, ist im Oktober aber erneut zurückgegangen. Im Vergleich zum September betrug das Minus preisbereinigt 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Schon im September war der Umsatz verglichen mit dem Vormonat gesunken.
Großeinsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität in drei Ländern
Die Bundespolizei hat bei einem Großeinsatz gegen Schleusungskriminalität am Mittwoch mehr als 40 Gebäude in Berlin, Brandenburg und Thüringen durchsucht. Es ging um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in Form von sogenannten Scheinvaterschaften, wie die Behörde mitteilte.
Bericht: Großeinsatz der Bundespolizei gegen vietnamesisch-stämmige Schleuser
Bei einem Großeinsatz der Bundespolizei gegen vietnamesisch-stämmige Schleuser sind am Mittwochmorgen laut einem Bericht des RBB mehr als 40 Gebäude in Berlin, Brandenburg und Thüringen durchsucht worden. Es gehe um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von vietnamesischen Frauen und die Vermittlung von sogenannten Scheinvaterschaften in 36 Fällen, berichtete rbb24.
DFB-Star Gündogan macht den Trainerschein
Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan bereitet seine zweite Karriere als Trainer vor. Der 31 Jahre alte Profi von Manchester City ist ein Teilnehmer des Pilotprojekts "Players Pathway" im Deutschen Fußball-Bund (DFB). DFB-Direktor Oliver Bierhoff habe ihm "die entsprechenden Unterlagen schon vor dem Ausbruch der Corona-Krise zukommen lassen, wie ein möglicher Werdegang des Trainerjobs in der DFB-Ausbildung aussehen könnte", sagte Gündogan der Sport-Bild: "Jetzt strebe ich die Trainer-B-plus-Lizenz an."
Völler: Ex-Spieler sollen Video-Schiedsrichter unterstützen
Rudi Völler kann sich den Einsatz ehemaliger Spieler als Unterstützung für den Video-Schiedsrichter gut vorstellen. "Inzwischen bin ich der Meinung, dass ein Ex-Profi mit Erfahrung in vielen Situationen vielleicht eine Hilfe sein könnte", sagte der Sportchef von Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen in der Sport Bild.
Archäologen in Peru entdecken gefesselte Mumie
Archäologen in Peru haben eine bis zu 1200 Jahre alte Mumie entdeckt. Es handele sich mutmaßlich um einen zum Todeszeitpunkt 18 bis 22 Jahre alten Mann, teilten die Archäologen mit. Die Mumie sei mit einem Seil gefesselt und halte ihre Hände vor das Gesicht. Es handele sich um einen "ungewöhnlichen und einzigartigen" Fund, sagte der leitende Archäologe Pieter Van Dalen.