Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Ukraine-Krieg: US-Gesandter Witkoff fordert Zugeständnisse beider Seiten
Siegmund lehnt AfD-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt ab
Hütters bitteres Heim-Comeback: Augsburg erstmals Spitzenreiter
Witkoff fordert Russland und Ukraine zu "Kompromissen" für Kriegsende auf
Politik
AfD-Erdrutschsieg in Sachsen-Anhalt – absolute Mehrheit unklar - CDU abgeschlagen
Erdrutschsieg für die AfD, die regierende CDU weit abgeschlagen: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Alternative für Deutschland mit Spitzenkandidat Ulrich Siegmund am Sonntag mit großem Abstand gewonnen - ob es zu einer absoluten Mehrheit reichen würde, war zunächst unklar. AfD-Bundeschefin Alice Weidel beanspruchte für ihre Partei die Regierungsbildung. Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) räumte seine Niederlage ein.
Politik
Nach Austrittswelle: Frühere BSW-Mitglieder in Thüringen gründen neue Partei
In Thüringen ausgetretene BSW-Mitglieder haben eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet. Zur Vorsitzenden wurde am Sonntag in Erfurt die ehemalige BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf gewählt, wie ein Sprecher mitteilte. In der zurückliegenden Woche waren mehrere Mitglieder aus dem BSW in Thüringen und teils auch aus der Fraktion im Erfurter Landtag ausgetreten, nachdem ein Streit mit der Bundesspitze der Partei um die Regierungsbeteiligung im Freistaat eskaliert war.
Letzte Nachrichten
Dienstwagen des Oberbürgermeisters von Goslar demoliert
In Goslar haben Unbekannte in der Nacht zum Freitag den Dienstwagen des Oberbürgermeisters Oliver Junk (CDU) demoliert. Durch "massive Gewalteinwirkung" sei die Windschutzscheibe gesplittert, teilte die Polizei am Freitag mit. Zudem seien die Motorhaube eingedellt und das hintere Kennzeichen gestohlen worden.
Nationalspieler Koch: "Jeder kann wichtig werden"
Fußball-Nationalspieler Robin Koch sieht seiner möglichen Rolle als Reservist zum Auftakt der EM gelassen entgegen. "Das Besondere an so einem Turnier ist: Jeder, der hier dabei ist, hat es zu 100 Prozent verdient. Während des Turnierverlaufs kann jeder Einzelne wichtig werden", sagte Koch am Freitag im DFB-Quartier in Herzogenaurach.
GEW-Vorsitzende Finnern hält nichts von Nachhilfe in Sommerferien
Die neue Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, hat vor einer Überforderung der Schülerinnen und Schüler nach der monatelangen Corona-Pause gewarnt. Zum Abschluss des Gewerkschaftstags sprach sich Finnern am Freitag in Leipzig gegen Nachhilfeunterricht in den Sommerferien aus. Wichtiger sei es, dass Kinder nach dem monatelangen Distanzunterricht nun "Kontakt und gemeinsame Erlebnisse" miteinander hätten.
Reisewarnung für einfache Corona-Risikogebiete wird zum 1. Juli aufgehoben
Die generelle Reisewarnung für Corona-Risikogebiete mit einer Inzidenz unter 200 läuft in knapp drei Wochen aus. Dieser Schritt sei möglich, weil es in Europa "künftig klare gemeinsame Regeln für dem Umgang mit Geimpften, Genesenen und Getesteten" gebe, erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag. Das Robert-Koch-Institut nahm unterdessen zahlreiche Länder und Regionen aus der Risiko-Einstufung heraus.
"Wahnsinnsgeschichte": Judoka Wagner holt historisches WM-Gold in Budapest
Judoka Anna-Maria Wagner (25) hat bei der WM in Budapest eine historische Goldmedaille gewonnen und sich zur ersten deutschen Weltmeisterin seit 28 Jahren gekrönt. Die Ravensburgerin besiegte im Finale der Klasse bis 78 kg am Freitag die französische Weltranglistenerste Madeleine Malonga.
Judo: Wagner holt WM-Gold in Budapest
Judoka Anna-Maria Wagner hat bei der WM in Budapest die Goldmedaille gewonnen und sich damit zur ersten deutschen Weltmeisterin seit 28 Jahren gekrönt. Die Ravensburgerin besiegte im Finale der Klasse bis 78 kg am Freitag überraschend die französische Weltranglistenerste Madeleine Malonga. Zuletzt hatte Johanna Hagn (+78) im Jahr 1993 für Deutschland WM-Gold geholt, in Wagners Gewichtsklasse liegt ein Titel sogar noch weiter zurück: Barbara Claßen triumphierte im Jahr 1982.
Judo-WM: Wagner steht im WM-Finale und hat Tokio-Ticket sicher
Judoka Anna-Maria Wagner steht bei der Weltmeisterschaft in Budapest im Endkampf. Die Ravensburgerin schlug im Halbfinale der Klasse bis 78 kg Mami Umeki aus Japan. Am Freitagnachmittag kämpft sie gegen die französische Weltranglistenerste Madeleine Malonga um Gold. Zugleich setzte sich Wagner im internen Duell um das Olympia-Ticket für Tokio gegen ihre Teamkollegin Luise Malzahn durch, die im Viertelfinale ausschied.
Mehr Schönheitskorrekturen am Gesicht im Pandemiejahr
Das Interesse an Schönheitskorrekturen im Gesicht ist in Deutschland während Pandemie gestiegen. Drei Viertel aller ästhetischen Behandlungen im Jahr 2020 wurden am Gesicht vorgenommen, das waren rund 2,8 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Vereinigung der Deutschen Ästhetisch-Plastischen Chirurgen (VDÄPC) am Freitag in Berlin berichtete.
Holocaust-Leugnung kann auch bei mehrdeutiger Aussage Volksverhetzung sein
Wenn jemand den Holocaust leugnet und sich dabei des sogenannten Dog Whistlings bedient - also so spricht, dass nur sein Zielpublikum die volle Bedeutung erfasst - kann das trotzdem Volksverhetzung sein. Auf die Mehrdeutigkeit der Äußerung komme es nicht an, wenn andere Auslegungsmöglichkeiten wegen der Umstände ausgeschlossen seien, teilte das Oberlandesgericht Hamm am Freitag mit. Es wies die Revision eines Manns ab, der auf einer Feier für eine verurteilte Holocaust-Leugnerin eine Rede gehalten hatte. (Az. III-3 RVs 19/21)
US-Präsident Biden empfängt Merkel am 15. Juli im Weißen Haus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 15. Juli von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch der Kanzlerin werde "die engen bilateralen Verbindungen" zwischen Deutschland und den USA stärken, teilte eine Sprecherin des Weißen Hauses am Freitag am Rande des G7-Gipfels im britischen Carbis Bay mit. Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte Merkels Besuch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Merkel landete derweil im südwestenglischen Cornwall, wo sie wie Biden am G7-Gipfel teilnimmt. Möglicherweise kommen die beiden auch dort zu einem bilateralen Gespräch zusammen.
Kultusministerkonferenz empfiehlt Rückkehr zu Regelbetrieb an Schulen
Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) hat angesichts rückläufiger Corona-Infektionszahlen eine Rückkehr zum "uneingeschränkten Regelbetrieb" nach den Sommerferien empfohlen. Das gab die KMK am Freitag nach virtuellen Beratungen bekannt. Die Konferenz sei überzeugt, dass der Präsenzunterricht "die notwendige Grundlage gemeinsamen Lehrens und Lernens" sei. Alle Schulen sollten deshalb mit dem Start des neuen Schuljahrs "dauerhaft" in den Regelbetrieb gehen.
EU-Staaten beschließen wegen Virus-Varianten "Notbremse" für Sommerreisen
Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst. Die Botschafter der EU-Länder beschlossen am Freitag in Brüssel eine "Notbremse", die eine Wiedereinführung von Test- und Quarantänepflichten auch für vollständig geimpfte Reisende mit dem digitalen Corona-Zertifikat der EU ermöglicht. Im Gegenzug wurden Bestimmungen für die Einstufung von Risikogebieten etwas gelockert.
Unicef: Mehr als 30.000 Kindern in Tigray droht der Hungertod
In der Krisenregion Tigray im Norden Äthiopiens droht nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef zehntausenden Kindern der Hungertod. Wenn humanitären Helfern nicht ermöglicht werde, ihre Hilfsaktionen auszuweiten, seien mehr als 30.000 schwer unterernährte Kinder in besonders unzugänglichen Regionen Tigrays in Lebensgefahr, sagte der Unicef-Sprecher James Elder am Freitag.
Tokio will bis zur Olympia-Eröffnung 18.000 Helfer gegen Corona impfen
In den sechs Wochen bis zur Eröffnung der Olympischen Sommerspiele in Tokio wollen die Organisatoren noch rund 18.000 Mitarbeiter gegen das Coronavirus impfen, darunter Schiedsrichter, Doping-Tester und auch einige Freiwillige. Geimpft werden sollen alle, die regelmäßig engen Kontakt zu Athleten haben, wie Cheforganisatorin Seiko Hashimoto am Donnerstag ankündigte. Impfberechtigt sind demnach etwa Beschäftigte im Olympischen Dorf, Flughafen-Angestellte, Vertreter der Olympischen und Paralympischen Komitees sowie einige der 70.000 Freiwilligen.
Corona trifft auch Russland: Mostowoi verlässt das Team
Auch die russische Fußball-Nationalmannschaft beklagt unmittelbar vor ihrem Start in die EM einen Coronafall. Mittelfeldspieler Andrej Mostowoi (23) von Zenit St. Petersburg sei positiv getestet worden, teilten die Russen am Freitag mit, einen Tag vor dem Duell mit Belgien am Samstag (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV).
Prozess gegen mutmaßliche Brandstifter von Flüchtlingslager in Moria gestartet
Auf der griechischen Insel Chios hat ein Prozess gegen vier junge Migranten begonnen, die im vergangenen Herbst das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in Brand gesteckt haben sollen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Justizkreisen erfuhr, drohen den vier Afghanen bis zu 15 Jahre Haft wegen Brandstiftung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Die Angeklagten wurden in Handschellen zum Gericht gebracht.
Kohle wichtigster Energieträger für Stromerzeugung im ersten Quartal
Mehr Kohlestrom, weniger Windkraft: Anders als ein Jahr zuvor haben konventionelle Energieträger im ersten Quartal wieder den Löwenanteil des erzeugten Stromes in das Netz eingespeist. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, wurden in den ersten drei Monaten des Jahres 2021 in Deutschland 138,2 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt und in das Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen waren das 2,6 Prozent weniger als im ersten Quartal 2020.
Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest
Die Bundespolizei am Flughafen von Frankfurt am Main hat einen sogenannten Reichsbürger nach seiner Ankunft aus Las Palmas wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe festgenommen. Der 62-Jährige wurde 2019 wegen Betrugs verurteilt, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Unter anderem waren Verfahrenskosten in Höhe von tausend Euro noch nicht beglichen.
Bundestag beschließt Lieferkettengesetz
Für die Bundesregierung ist es ein "Meilenstein" auf dem Weg zu einem besseren Schutz der Menschenrechte: Nach langem Ringen hat der Bundestag am Freitag das Lieferkettengesetz beschlossen, das Ausbeutung oder Kinderarbeit in der global vernetzten Wirtschaft einen Riegel vorschieben soll. Während Menschenrechtsorganisationen in dem Gesetz einen Schritt in die richtige Richtung sehen, gibt es von Wirtschaftsverbänden weiter Kritik.
Bundestag beschließt umstrittenes Lieferkettengesetz
Der Bundestag hat am Freitag das umstrittene Lieferkettengesetz beschlossen, das Menschenrechte und Umwelt in der global vernetzten Wirtschaft besser schützen soll. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bezeichnete das Gesetz als "Meilenstein" und sprach von einem "wichtigen Tag für Menschenrechte". Das Gesetz erhielt in namentlicher Abstimmung 412 Ja-Stimmen und 159 Nein-Stimmen, es gab zudem 59 Enthaltungen.
Preise im Großhandel so stark gestiegen wie seit 2008 nicht mehr
Die Verkaufspreise im Großhandel sind zuletzt so stark gestiegen wie seit rund 13 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lagen die Preise im Mai 9,7 Prozent über denen im Vorjahresmonat - einen stärkeren Anstieg gab es demnach zuletzt im Juli 2008 mit 9,9 Prozent. Schon im April und im März waren Mineralölprodukte, Metalle, Holz und andere Rohstoffe und Erzeugnisse deutlich teurer geworden.
"NYT": Trump-Regierung erzwang von Apple Daten zweier Demokraten
Die Regierung des früheren US-Präsidenten Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge den Technologieriesen Apple gezwungen, Daten von zwei demokratischen Abgeordneten herauszugeben. Betroffen seien die beiden Mitglieder des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, der derzeitige Vorsitzende Adam Schiff und Eric Swalwell, berichtete die "New York Times" am Donnerstag. Auch Daten von deren Mitarbeitern und Familienangehörigen seien abgefragt worden, darunter die eines Minderjährigen.
Schauspieler Frederick Lau steht zu Tränenausbrüchen in Film und Privatleben
Der Schauspieler Frederick Lau steht zu tränenreichen Gefühlsausbrüchen in seinen Filmen und im Privatleben. "Ich mag das wirklich gern und finde das befreiend", sagte der 31-Jährige dem Münchner Magazin "Playboy" laut Mitteilung vom Freitag. "Das ist wie ein Reinigungsprozess, wie wenn ich schwimmen gehe oder in einen See tauche."
Chinas Mars-Rover hinterlässt Spuren auf dem Mars
Der ferngesteuerte chinesische Mars-Rover "Zhurong" hat Abdrücke auf dem Roten Planeten hinterlassen. Auf Bildern, die die chinesische Raumfahrtbehörde am Freitag veröffentlichte, waren die kleinen Spuren zu sehen, die der Rover im roten Sand hinterließ. Die Behörde bezeichnete die Spuren als "Chinas Abdruck" auf dem Mars. Der Rover selbst sieht mit seinen ausgebreiteten Sonnenpaneelen, die Flügeln ähneln, und zwei nach vorne gerichteten Kamera-Augen bei seiner Erkundungsfahrt aus wie ein Vogel.
Zwölfjährige durch Stromschlag an Bahnhof in Nürnberg lebensgefährlich verletzt
Ein zwölfjähriges Mädchen ist an einem Rangierbahnhof in Nürnberg durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Das Kind kam in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Nürnberg am Donnerstagabend mitteilte. Ein Mann hatte am Donnerstag im Bahnhofsbereich einen Funkenschlag und einen Schrei wahrgenommen und die Polizei alarmiert.
Kinderhilfswerk fordert Qualitätsstandards bei Ausbau der Ganztagsbetreuung
Das Deutsche Kinderhilfswerk hat Bund und Länder aufgefordert, beim geplanten Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen die Qualität der Betreuung im Blick zu behalten. "Qualitätsstandards müssen sicherstellen, dass die Ganztagsbetreuung nicht in mittelmäßigen Verwahranstalten am Nachmittag endet", erklärte der Bundesgeschäftsführer des Kinderhilfswerks, Holger Hofmann, am Freitag kurz vor der abschließenden Beratung im Bundestag über die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab 2026.
GEW-Vorsitzende Finnern hält nichts von Nachhilfe in den Sommerferien
Die neue Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, hat vor einer Überforderung der Schülerinnen und Schüler nach der monatelangen Corona-Pause gewarnt. "Natürlich muss auch Stoff nachgeholt werden, aber das kann nicht Ziel der ersten zwei, drei Wochen sein", sagte Finnern am Freitag im Bayerischen Rundfunk. Es könne "nicht im Vordergrund stehen, jetzt Klassenarbeiten zu schreiben und Leistungsüberprüfungen abzunehmen".
Herüberragender Baum darf auch bei drohendem Absterben zurückgeschnitten werden
Nachbarn dürfen einen auf ihr Grundstück herüberragenden Baum auch dann zurückschneiden, wenn er dadurch seine Standfestigkeit verlieren könnte oder abzusterben droht. Das gilt auch, wenn das Grundstück von dem Baum nur mittelbar beeinträchtigt wird - etwa durch herabgefallene Nadeln oder Zapfen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag in einem Berliner Nachbarschaftsstreit entschied. Dort hatte ein Mann nach Jahren der Auseinandersetzung zur Astschere gegriffen und die nachbarliche Schwarzkiefer zurückgeschnitten. (Az. V ZR 234/19)
Wild gewordenes Pferd in Hessen galoppiert über Autobahn
Ein wild gewordenes Pferd hat im hessischen Darmstadt einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Das Tier entzog sich beim Ausführen am Zaumzeug der Führung seiner Besitzerin und galoppierte über mehrere Hauptverkehrsstraßen und eine Autobahn in Richtung Innenstadt, wie die Polizei am Donnerstagabend mitteilte.
Hongkong verschärft Zensur von Filmen
Die Behörden in Hongkong verstärken die Zensur und prüfen Filme nun auch auf mögliche Verstöße gegen die nationale Sicherheit. "Jede Handlung oder Aktivität, die eine die nationale Sicherheit gefährdende Straftat darstellen könne", müsse "verhindert und unterdrückt" werden, hieß es in der neuen Richtlinie, die die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone am Freitag veröffentlichte.
Bundesbank hebt Konjunkturprognose an und erwartet "starken Aufschwung"
Die Deutsche Bundesbank hat ihre Konjunkturprognose für dieses und nächstes Jahr heraufgesetzt und erwartet einen "starken Aufschwung" der deutschen Wirtschaft. Die Zentralbank der Bundesrepublik erwartet für 2021 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,7 Prozent und für 2022 von 5,2 Prozent, wie sie am Freitag mitteilte. Noch optimistischer zeigte sich das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung.
Die Machtgier der Grünen und Fehler im Wahlkampf
Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck Fehler im Wahlkampf eingeräumt, wobei es mehr nach einem Geständnis nach der Machtgier riecht. "Es ist uns nicht gut gelungen, den Rückenwind selber zu erzeugen", sagte Habeck im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr habe die Partei einen starken Gegenwind abbekommen. Die Umfragewerte der Grünen waren zuletzt gesunken - sie lagen in den meisten Umfragen hinter der Union. Auf die Frage, ob strenge Forderungen beim Umweltschutz manche Wähler abschrecken könnten, sagte Habeck: "Das ist unser Erfolgsrezept gewesen, dass wir klare Kante fahren, dass wir ambitionierte Programmpunkte aufstellen und auch die Wahrheit aussprechen." Zugleich sei es notwendig, die Breite der Gesellschaft zu adressieren. "Wir wissen, dass nicht die Grünen die Veränderung schaffen, sondern nur die Mehrheit der Menschen." Am Freitag kommen die Grünen zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Bei dem digitalen Treffen werden Kontroversen beim Klimaschutz erwartet. Es gibt Forderungen, im Wahlprogramm einen höheren CO2-Preis zu verlangen, als es der Entwurf des Bundesvorstandes bislang vorsieht. (U.Beriyev--DTZ)