Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Eishockey-WM: Deutscher Spielplan steht fest
UN-Menschenrechtskommissar: KI könnte zur "existenziellen Gefahr für Menschheit" werden
Belgien gegen Infantino: Heikler Antrag im FIFA-Machtkampf
Nach Bruch mit Bundespartei: Frühere Thüringer BSW-Abgeordnete gründen neue Fraktion
Politik
Siegmund: Gespräche über Zusammenarbeit mit AfD haben begonnen
Die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach den Worten ihres Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund bereits Gespräche mit anderen Parteien über eine mögliche Regierungs-Zusammenarbeit aufgenommen. Sein Anspruch für eine Regierungsübernahme sei eine stabile Mehrheit, sagte Siegmund am Montag vor Journalisten in Berlin. "Und natürlich haben wir uns schon in der Nacht auch mit Kollegen anderer Parteien über diese entsprechende Entwicklung ausgetauscht."
Politik
Nach AfD-Sieg: Chef der Innenministerkonferenz fordert Schutz von Behörden
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz hat nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt gefordert, die Sicherheitsbehörden gegen extremistische Einflussnahme zu schützen. "Nach dem gestrigen Wahlergebnis steht eine in Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextreme Partei an der Schwelle zur Regierungsmacht", warnte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) am Montag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Letzte Nachrichten
Biden widerruft Maßnahmen Trumps gegen Tiktok und WeChat
US-Präsident Joe Biden hat die Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump gegen Tiktok, WeChat und acht weitere chinesische Apps widerrufen. Statt die beliebten Apps zu verbieten, werde die Regierung die Risiken für "die Nationale Sicherheit und das amerikanische Volk" überprüfen, die von ausländischen Apps ausgehen, erklärte das Weiße Haus am Mittwoch. Das Dekret fordert zudem das Handelsministerium und andere Bundesbehörden auf, Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten vor Missbrauch zu entwickeln.
Nadal wackelt erstmals: Mit Satzverlust ins Halbfinale von Roland Garros, jetzt gegen Djokovic
Rafael Nadal ist trotz seiner ersten Probleme bei den French Open ins Halbfinale eingezogen und hat weiter seinen 14. Titelgewinn im Blick. Der 35 Jahre alte Paris-Rekordsieger schlug den Argentinier Diego Schwartzman im Viertelfinale am Mittwoch 6:3, 4:6, 6:4, 6:0. Nach jahresübergreifend 36 gewonnenen Sätzen bei dem Sandplatz-Klassiker gab der Spanier dabei wieder einen Durchgang ab.
Nadal wackelt erstmals: Mit Satzverlust ins Halbfinale von Roland Garros
Rafael Nadal ist trotz der ersten Probleme bei den French Open ins Halbfinale eingezogen und hat weiter seinen 14. Titelgewinn im Blick. Der 35 Jahre alte Paris-Rekordsieger schlug den Argentinier Diego Schwartzman im Viertelfinale am Mittwoch 6:3, 4:6, 6:4, 6:0. Nach jahresübergreifend 36 gewonnenen Sätzen bei dem Sandplatz-Klassiker gab der Spanier dabei wieder einen Durchgang ab.
EU warnt Großbritannien vor Vergeltungsmaßnahmen im Nordirland-Streit
Die Europäische Union hat Großbritannien am Mittwoch mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, sollten die Post-Brexit-Handelsvereinbarungen in Nordirland nicht umgesetzt werden. Die Geduld Brüssels mit London wegen versäumter Zollkontrollen von Waren vom britischen Festland nach Nordirland sei am Ende, sagte EU-Vize-Kommissionspräsident Maros Sefcovic bei einem Besuch in London. "Sollte das Vereinigte Königreich in den kommenden Wochen weitere einseitige Maßnahmen ergreifen, werden wir uns nicht scheuen, entschlossen zu reagieren", betonte er.
Maas erteilt Waffenlieferungen an Ukraine erneut Absage
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat möglichen Waffenlieferungen an die Ukraine eine erneute Absage erteilt. Deutschland wolle für die Sicherheitsinteressen der Ukraine eintreten und einen Beitrag dazu leisten, "dass es endlich Frieden im Donbass gibt", betonte Maas bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba am Mittwoch in Berlin. Waffenlieferungen an Kiew würden aber die Aussichten auf eine politische Lösung in dem Konflikt schmälern.
Großer Waldbrand nahe Jerusalem hält Feuerwehr in Atem
In der Nähe von Jerusalem hat ein großer Waldbrand die Feuerwehr am Mittwoch in Atem gehalten. Zehn Löschflugzeuge und 29 Feuerwehrtrupps waren am Nachmittag in einem Waldgebiet rund 15 Kilometer nordwestlich von Jerusalem im Einsatz, wie die Feuerwehr mitteilte. Der Verkehr zwischen Jerusalem und Tel Aviv war laut Polizei sowohl auf der Straße als auch auf der Schiene unterbrochen. Der Qualm zog bis nach Jerusalem.
Rheinland-pfälzisches Landtagsgebäude soll am 8. September wiedereröffnet werden
Nach mehr als fünfjähriger Sanierung soll das rheinland-pfälzische Landtagsgebäude in Mainz am 8. September offiziell wiedereröffnet werden. An diesem Tag soll im Deutschhaus, dem Sitz des Parlaments, ein Festakt mit anschließendem parlamentarischen Abend stattfinden, wie der Landtag am Mittwoch nach einer Sitzung des Ältestenrats mitteilte. Anschließend soll das Haus mit einem Tag der offenen Tür und öffentlichen Führungen für die Bevölkerung geöffnet werden.
Zahl der Atommüll-Rücktransporte aus Frankreich soll deutlich verringert werden
Die Zahl der Rücktransporte von radioaktivem Müll aus deutschen Atomkraftwerken von Frankreich nach Deutschland soll deutlich geringer ausfallen als bisher vorgesehen. Wie die Bundesministerien für Umwelt und Wirtschaft am Mittwoch in Berlin mitteilten, sieht eine Einigung mit der französischen Seite vor, dass statt bis zu 17 Atommülltransporten nur noch ein Transport stattfinden soll und zwar bis spätestens 2024.
Hockey-Frauen ziehen souverän ins EM-Halbfinale ein
Die deutschen Hockey-Frauen sind mit einem souveränen Sieg ins EM-Halbfinale eingezogen und haben damit ihr WM-Ticket gelöst. Die Mannschaft von Bundestrainer Xavier Reckinger siegte zum Vorrundenabschluss in Amstelveen ungefährdet mit 4:0 (1:0) gegen Italien. Mit dem Halbfinaleinzug bei der EM ist das deutsche Team sicher für die WM-Endrunde 2022 in Spanien und den Niederlanden qualifiziert.
Frankreichs Konservative küren Präsidentschaftskandidaten per Umfrage
Die französischen Konservativen wollen ihr Kandidatenproblem für die Präsidentschaftswahl 2022 per Meinungsumfrage lösen. Dafür sollen 15.000 Menschen befragt werden, wie der Chef der Partei Les Républicains (Republikaner), Christian Jacob, am Mittwoch in Paris ankündigte. Die Partei von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist zerstritten und kämpft mit schlechten Umfragewerten.
US-Präsident Biden auf erster Auslandsreise nach Europa
Unterwegs nach "Good old Europe": US-Präsident Joe Biden ist zu seiner ersten Auslandsreise aufgebrochen. Die Air Force One hob am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Biden und seiner Frau Jill an Bord von Washington in Richtung Großbritannien ab. Den 78-Jährigen erwartet innerhalb der nächsten sieben Tage ein vollgepackter Terminkalender mit G7- und Nato-, EU-USA-Gipfel sowie einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin.
Nach Sturz beim Giro: Buchmann darf auf Tour-Start hoffen
Radprofi Emanuel Buchmann (28) darf nach seinem vorzeitigen Ausstieg beim Giro d’Italia doch noch auf die Teilnahme an der Tour de France hoffen. Der Rundfahrt-Spezialist, der in Italien auf der 15. Etappe gestürzt war und aufgeben musste, gehört dem erweiterten Aufgebot der deutschen Mannschaft von Bora-hansgrohe für das bedeutendste Straßenradrennen der Welt an. Das erklärte Teamchef Ralph Denk im "Tourfunk", dem Radsport-Podcast der ARD-Sportschau.
Grüne ringen um Kurs in der Klimapolitik
Die Grünen ringen im Vorfeld ihres Bundesparteitages über ihren Kurs in der Klimapolitik. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warnte ihre Partei am Mittwoch vor überhöhten Forderungen beim CO2-Preis. Bei ihren Beratungen entscheiden die Grünen darüber, ob sie für einen höheren CO2-Preis plädieren sollen als bisher vorgesehen. Mit dem Parteitag wollen die Grünen nach den Debatten um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und das enttäuschende Abschneiden in Sachsen-Anhalt wieder in die Offensive gehen.
US-Präsident Biden zu erster Auslandsreise gestartet
US-Präsident Joe Biden ist zu seiner ersten Auslandsreise aufgebrochen, die ihn nach Europa führt. Die Air Force One hob am Mittwochmorgen (Ortszeit) mit Biden und seiner Frau Jill an Bord von Washington in Richtung Großbritannien ab. Ziel seiner Reise sei es, Russland und China klar zu machen, dass "Europa und die USA zusammenhalten", sagte Biden kurz vor dem Abflug.
Regierung will weiter nicht auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichten
Ungeachtet der eskalierenden Gewalt in Afghanistan sieht die Bundesregierung bislang keinen Grund, auf Abschiebungen in das asiatische Land zu verzichten. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, wurden in der Nacht zuvor 42 afghanische Männer per Flugzeug von Leipzig/Halle aus nach Kabul gebracht. Zur Sicherheitslage in Afghanistan wollte sich eine Sprecherin des Auswärtigen Amts unter Hinweis auf die Vertraulichkeit der Lageberichte des Ministeriums nicht äußern.
Zugunglück in Pakistan durch defekte Kupplung verursacht
Das Zugunglück in Pakistan mit 63 Todesopfern ist nach Angaben der Regierung durch eine defekte Kupplung verursacht worden. Wie Bahnminister Azam Swati am Mittwoch in Lahore sagte, engleiste der Millat Express am Montag auf dem Weg von Karachi nach Sargodha, weil eine Kupplung zwischen zwei Wagen defekt und mehrere Schrauben locker waren.
Mordurteil gegen Verlobten in Fall Maria Baumer rechtskräftig
Das Mordurteil des Landgerichts Regensburg gegen den Verlobten der 2012 getöteten Maria Baumer bleibt bestehen. Der sechste Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig verwarf die Revision des Angeklagten, wie der BGH am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Die Verurteilung von Christian F. zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe ist damit rechtskräftig. (Az. 6 StR 172/21)
Digitaler Corona-Impfpass wird ab Donnerstag in Deutschland eingeführt
Vollständig geimpfte Menschen sollen in Kürze ihre Immunisierung mit einem digitalen Impfzertifikat über das Handy nachweisen können: Die Einführung dieses Digital-Passes in Deutschland starte bereits am Donnerstag, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. "Der digitale Impfpass wird jetzt Schritt für Schritt ausgerollt und in den Apps verfügbar sein", fügte er hinzu. Minister Jens Spahn (CDU) werde die Details am Donnerstag in einer Pressekonferenz erläutern.
UN-Sonderberichterstatter warnt vor "Massensterben" in Myanmar
Wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Rebellengruppen und der Militärjunta in Myanmar hat der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in dem südostasiatischen Land vor einem "Massensterben" der Bevölkerung durch Hunger und Krankheiten gewarnt. Die "brutalen, wahllosen Angriffe der Junta" bedrohten das Leben vieler Menschen im östlichen Kayah-Staat, schrieb Tom Andrews am Dienstag auf Twitter. Derweil wurde die Organisation Ärzte ohne Grenzen aufgefordert, ihre Arbeit in einem anderen Landesteil einzustellen.
28 Elefanten in Schutzgebiet in Indien auf Corona getestet
In Indien sind 28 Elefanten auf das Coronavirus getestet worden. Die Dickhäuter wurden in einem Nationalpark im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu den Tests unterzogen, nachdem in einem Zoo der Hauptstadt Chennai eine mutmaßlich infizierte Löwin verendet war. Die Löwin war indischen Medienberichten zufolge Anfang Juni gestorben. Wie die Lokalzeitung "The New Indian Express" berichtete, waren in dem Zoo insgesamt neun Löwen positiv getestet worden.
Menschen in Armut: Berücksichtigung in Wahlkampf?
Menschen mit Armutserfahrung haben eine stärkere Berücksichtigung ihrer Anliegen im Bundestagswahlkampf gefordert. Die Diakonie Deutschland legte am Mittwoch in Zusammenarbeit mit einem Netzwerk von Menschen in Armut einen Fünf-Punkte-Plan vor, mit dem sie ein "Recht auf Gehör, Beteiligung und gesellschaftliche Teilhabe" fordern. "Die Corona-Pandemie verschärft die soziale Lage", sagte Maria Loheide, Diakonie-Vorstand für Sozialpolitik. "Menschen mit Armutserfahrung erleben, dass sie aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden." Loheide forderte eine "öffentliche politische Diskussion darüber, was jetzt nötig ist, um eine weitere Verschärfung der sozialen Lage zu verhindern". Dazu gehöre auch ein deutlich höherer Regelsatz in der Grundsicherung. Michael Stiefel vom Armutsnetzwerk schilderte die besonderen Härten, die in Armut Lebende seit Beginn der Pandemie treffen: "Die Corona-Krise hat das Leben vieler Menschen auf den Kopf gestellt", sagte er. "Aber besonders hart trifft es die, die schon vorher mit schweren Belastungen zu kämpfen hatten." In solchen Fällen könne "jede unvorhergesehene Ausgabe, jede Reparatur, jede Stromnachzahlung existenzbedrohlich werden". Die Armuts-Aktivistin Helga Röller wies auf der Pressekonferenz darauf hin, dass viele arme Menschen in der Pandemie besonders an Einsamkeit litten: "Sie wurden aus sozialen Bezügen herausgedrängt. Ihnen fehlen schon allein die Kreditkarte für die Online-Buchung im Freibad oder selbst digitale Buchungsmöglichkeiten für kostenlose Angebote." (U.Stolizkaya--DTZ)
EU-Gericht: Janukowitsch erhält Vermögen zurück
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Verlängerung des Einfrierens von Vermögenswerten des früheren ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und seines Sohns Alexander für nichtig erklärt. Der EU-Rat habe die der Verlängerung zugrunde liegenden Strafverfahren in der Ukraine nicht ausreichend geprüft, begründete das EuG am Mittwoch in Luxemburg sein Urteil. Die EU hatte Janukowitschs Vermögen wegen möglicher Veruntreuung von öffentlichen Geldern eingefroren. (Az. T-302/19 und T-203/19) Der russlandtreue Janukowitsch war 2014 durch Massenproteste in der Ukraine gestürzt worden. EU und Ukraine werfen ihm neben Veruntreuung auch Menschenrechtsverletzungen vor. Wegen Ermittlungen in der Ukraine fror die EU sein Vermögen ein und verlängerte diese Maßnahme mehrmals. Schon vor zwei Jahren erklärte das EuG die Verlängerung der Sanktionen für die Jahre 2016 bis 2018 für nichtig. Diesmal ging es um die im März 2019 beschlossene Verlängerung um ein Jahr. Die Nichtigerklärung begründete das Gericht damit, dass der Rat sich im Vorfeld nicht vergewissert habe, dass die ukrainische Justiz die Verteidigungsrechte und das Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz der beiden Männer beachtet habe. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erklärte nach Informationen von Deutsche Tageszeitung, dass die Sanktionen der EU gegen Janukowitsch und seinen Sohn dennoch bestehen blieben. Beide unterlägen "weiterhin restriktiven Maßnahmen der EU auf der Grundlage von 2021 angenommenen Rechtsakten" und einer geänderten Begründung, die in diesem Verfahren nicht angefochten worden sei, hieß es. (V.Korablyov--DTZ)
Zikadenschwarm stoppt Bidens Pressetross auf Weg nach Europa
Ein Zikadenschwarm hat den Abflug des Presseflugzeugs von US-Präsident Joe Biden zu dessen diplomatischer Rundtour durch Europa stundenlang verzögert. Der Flug für dutzende Journalisten, die den US-Präsident nach Europa begleiten, sollte ursprünglich am Dienstagabend um 21.00 Uhr Ortszeit (03.00 Uhr MESZ) starten. Da ein Schwarm der daumengroßen Insekten die Triebwerke der Maschine befiel, musste jedoch ein anderes Flugzeug für die zunehmend genervten Medienvertreter bereitgestellt werden.
VW einigt sich mit Winterkorn auf 11,2 Millionen Euro Schadenersatz
Der Aufsichtsrat des Autobauers Volkswagen hat sich mit dem früheren Konzernchef Martin Winterkorn auf Schadenersatz in zweistelliger Millionenhöhe im Zusammenhang mit dem Dieselskandal geeinigt. Wie VW am Mittwoch mitteilte, sieht die bereits am vergangenen Samstag vom Aufsichtsrat gebilligte Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und Winterkorn einen Betrag von 11,2 Millionen Euro vor. Eine Einigung über Entschädigungszahlungen gibt es demnach auch mit weiteren früheren Verantwortlichen sowie der Managerhaftpflichtversicherung.
Unbekannte töten mehr als 20 Hühner und Enten in Geflügelstall
Unbekannte haben in einem Stall im hessischen Gudensberg mehr als 20 Hühner und Enten getötet. Wie die Polizei am Mittwoch in Homberg mitteilte, fand der Besitzer die toten Tiere am Dienstagabend. Nach derzeitigem Ermittlungsstand scheide ein Tier als möglicher Verursacher aus, hieß es.
Entscheidung im Prozess gegen Netzwerk des Kreml-Kritikers Nawalny am Mittwoch erwartet
Im Prozess gegen die Organisationen des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny könnte noch am Mittwoch eine Entscheidung fallen. Wie das Anwaltsteam Komanda 29, das die Organisationen vertritt, über seinen Telegram-Kanal mitteilte, plane der Richter, "heute eine Entscheidung zu verkünden". Die russische Staatsanwaltschaft hatte im April beantragt, Nawalnys Netzwerk als "extremistische" Organisationen einzustufen. Ein kürzlich in Kraft getretenes Gesetz schließt solche Organisationen von Wahlen aus.
Titelverteidigerin Swiatek scheitert an Kraftpaket Sakkari: Überraschendes Halbfinale in Paris
Die Titelverteidigerin ist an einem Kraftpaket gescheitert, und auch das Supertalent der Szene ist raus: Iga Swiatek kann ihren Vorjahrescoup bei den French Open nicht wiederholen. Die 20 Jahre alte Polin verlor das hochklassige Viertelfinalduell gegen die griechische Aufsteigerin Maria Sakkari mit 4:6, 4:6. Damit wird es eine neue Grand-Slam-Siegerin geben - keine der vier verbliebenen Spielerinnen hatte zuvor ein Halbfinale erreicht.
Supertalent Gauff scheitert im Viertelfinale an Krejcikova
Supertalent Cori Gauff hat bei den French Open ihr erstes Halbfinale verpasst. Die 17 Jahre alte US-Amerikanerin unterlag am Mittwoch im Duell zweier Viertelfinal-Debütantinnen nach einer fahrigen Vorstellung der acht Jahre älteren Tschechin Barbora Krejcikova 6:7 (6:8), 3:6. Krejcikova spielt nun gegen Titelverteidigerin Iga Swiatek aus Polen oder die stark aufspielende Griechin Maria Sakkari um ein Finalticket.
Regierung verlängert Regeln zur Kurzarbeit und Corona-Wirtschaftshilfen
Die Inzidenzen sinken, doch die Wirtschaftskrise sei "noch nicht vorbei": Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld sowie die Überbrückungshilfen für in Not geratene Unternehmen und Soloselbstständige bis Ende September verlängert. Es gelte, weiterhin Jobs zu schützen, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Handel und Reisewirtschaft begrüßten die verlängerten Maßnahmen, Kritik kam aus der Opposition und vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
Regierung verlängert Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende September
Die Bundesregierung hat die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis Ende September verlängert. Die pandemiebedingte Wirtschaftskrise sei "noch nicht vorbei" und es sei daher wichtig, weiterhin Jobs zu schützen, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch. Das Kabinett habe daher die Verlängerung der Regeln beschlossen, da es Betriebe gebe, "die über den 30. Juni hinaus Kurzarbeit benötigen". Er verwies unter anderem auf die Eventbranche.
Brüssel leitet wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland ein
Die EU-Kommission hat wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, geht sie "wegen der Verletzung grundlegender Prinzipien des EU-Rechts" gegen Deutschland vor. Dabei gehe es auch um die "Beachtung der Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs".
EU-Kommission leitet wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland ein
Die EU-Kommission hat wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, geht sie "wegen der Verletzung grundlegender Prinzipien des EU-Rechts" gegen Deutschland vor. Dabei gehe es auch um die "Beachtung der Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs".