Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
SPD-Präsidium verteidigt vor Kabinettsklausur Sondervermögen gegen Kritik
Neuer britischer Premier Burnham unternimmt erste Auslandsreise am Montag nach Kiew
Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan
EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich
Politik
Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.
Wissenswertes
Abschluss der 250-Jahr-Feierlichkeiten: Trump veranstaltet Autorennen in Washington
Mit einer Ehrenrunde in seiner gepanzerten Limousine und dem Schwenken der grünen Flagge hat US-Präsident Donald Trump ein von ihm selbst ins Leben gerufenes Autorrennen quer durch Washington eröffnet. Der "Freedom 250 Grand Prix" am Sonntag bildete den Abschluss der wochenlangen Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten.
Letzte Nachrichten
US-Regierung legt Rüstungsgeschäfte mit Emiraten und Saudi-Arabien auf Eis
Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat geplante Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten auf Eis gelegt. So wurde der Verkauf von Kampfjets vom Typ F-35 an die Emirate vorübergehend gestoppt, wie das US-Außenministerium am Mittwoch in Washington erklärte. Es solle geprüft werden, ob solche Waffenverkäufe den "strategischen Zielen" der USA dienten, stärkere "Sicherheitspartner" aufzubauen.
Tuchel nur Remis zum Einstand: Chelsea nur 0:0 gegen Wolverhampton
Thomas Tuchel hat mit dem FC Chelsea bei seinem Blitz-Debüt ein Erfolgserlebnis verpasst. Nur knapp 24 Stunden nachdem der ehemalige Bundesliga-Trainer die glücklose Klubikone Frank Lampard als Teammanager beim englischen Spitzenklub beerbt hatte, kamen die Blues gegen die Wolverhampton Wanderers nicht über ein 0:0 hinaus.
Vendee Globe: Franzose Dalin als Erster im Ziel - aber noch kein offizieller Sieger
Der Franzose Charlie Dalin hat am Mittwochabend als erster Segler der neunten Ausgabe der Vendee Globe das Ziel vor Les Sables-d’Olonne erreicht. Ob der 36-Jährige, der für die rund 50.000 Kilometer lange Route 80 Tage und 6:15,47 Stunden benötigte, auch über den Sieg bei der Regatta einmal um die Welt jubeln darf, steht aber aufgrund von anzurechnenden Zeitbonifikationen noch nicht fest.
Berichte: Bundesregierung will Flugverkehr drastisch einschränken
Aus Angst vor der Ausbreitung neuer Corona-Mutanten machen immer mehr Länder ihre Grenzen dicht. Laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch plant auch die Bundesregierung eine drastische Einschränkung des Flugverkehrs aus Hochrisikogebieten. Das Kabinett beauftragte Innenminister Horst Seehofer (CSU) demnach bereits mit der Vorbereitung einer entsprechenden Verfügung. Mit Blick auf eine neue Virusvariante aus Brasilien strich Portugal sämtliche Flugverbindungen mit dem Land.
Britische Reiserückkehrer aus Hochrisikogebieten müssen in Hotel-Quarantäne
Britische Reiserückkehrer, die aus Corona-Hochrisikogebieten eintreffen, müssen sich zukünftig für zehn Tage in eine Hotel-Quarantäne begeben. Das kündigte Innenministerin Priti Patel am Mittwoch im Parlament in London an, ohne zunächst ein Datum für das Inkrafttreten dieser Regelung zu nennen. Zu den Hochrisikogebieten werden 22 Länder gerechnet, darunter Portugal und Südafrika.
42-Jähriger wegen mutmaßlichen Mordes an 15-Jähriger vor Berliner Gericht
Knapp sechs Monate nach dem mutmaßlichen Mord an einem 15-jährigen Mädchen in Berlin beginnt am Donnerstag (09.30 Uhr) der Prozess gegen einen 42-Jährigen. Bekim H. soll die Jugendliche Anfang August auf einem Brachgelände an der Rummelsburger Bucht erwürgt haben. Zuvor soll er versucht haben, sie zu vergewaltigen. Dem Mann wird vorgeworfen, das Mädchen aus Angst vor einer Strafverfolgung getötet zu haben.
Urteil in Prozess um Mord an Kasseler Regierungspräsident Lübcke erwartet
Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird am Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main das Urteil des Staatsschutzsenats erwartet. Die Bundesanwaltschaft forderte für den Hauptangeklagten Stephan E. Ende Dezember wegen Mordes an Lübcke und versuchten Mordes an einem irakischen Flüchtling 2016 eine lebenslange Freiheitsstrafe mit Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und anschließender Sicherungsverwahrung.
BGH urteilt über Immunität ausländischer Armeeangehöriger in Deutschland
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (14.30 Uhr) im Fall eines früheren afghanischen Offiziers, der wegen gefährlicher Körperverletzung und eines Kriegsverbrechens in seiner Heimat in München zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde. Anklage und Verteidigung legten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Revision ein. Der BGH will nun auch klären, ob der Angeklagte als Angehöriger einer ausländischen Armee in Deutschland Immunität genießt. (Az. 3 StR 564/19)
Scheuer erneut vor Untersuchungsausschuss zu geplatzter Pkw-Maut erwartet
In der parlamentarischen Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut wird am Donnerstag erneut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages erwartet. Die öffentliche Sitzung soll um 12.30 Uhr beginnen. Scheuer ist als einziger Zeuge geladen.
BGH urteilt über Schadenersatz für Mieter wegen unwirksamer Mietpreisbremse
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) eine Entscheidung zur früheren Mietpreisbremse in Hessen. Ein Rechtsdienstleister klagt für Wohnungsmieter aus Frankfurt auf Schadenersatz gegen das Bundesland: Sie wollten auf Grundlage der Verordnung eine Mietrückzahlung erstreiten - scheiterten aber in den Vorinstanzen, weil die Preisbremse für unwirksam erklärt wurde. (Az. III ZR 25/20)
Altmaier gibt Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht ab (09.00 Uhr). In einer anschließenden Aussprache berät der Bundestag über den Bericht. Altmaier hatte den Jahreswirtschaftsbericht am Mittwoch vorgestellt. Darin geht die Regierung für 2021 von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,0 Prozent aus.
Bundestag stimmt über Kandidaten-Kür per Briefwahl ab
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Verordnung ab, mit der die Kür der Kandidaten für die nächste Bundestagswahl per Briefwahl ermöglicht werden soll (Debatte ab 20.20 Uhr). Demnach könnten Wahlversammlungen ganz oder teilweise als Videokonferenz abgehalten werden; die Schlussabstimmung soll schriftlich erfolgen. Über das Vorhaben wird namentlich abgestimmt.
Titelverteidiger Dänemark ringt Ägypten nieder - Norwegen raus
Titelverteidiger Dänemark hat den Siegeszug von Gastgeber Ägypten bei der Handball-Weltmeisterschaft nur mit viel Mühe gestoppt. Das Team um Superstar Mikkel Hansen (zehn Tore), der am Ende der ersten Verlängerung die Rote Karte sah, setzte sich im Viertelfinale in Kairo erst nach einem Siebenmeter-Thriller mit 39:38 (35:35, 34:34, 28:28, 16:13) durch.
Nach Siebenmeterwerfen: Titelverteidiger Dänemark ringt WM-Gastgeber Ägypten nieder
Titelverteidiger Dänemark hat den Siegeszug von Gastgeber Ägypten bei der Handball-Weltmeisterschaft nur mit sehr viel Mühe gestoppt und steht als erste Mannschaft im Halbfinale. Das Team um Superstar Mikkel Hansen (zehn Tore), der am Ende der ersten Verlängerung die Rote Karte sah, setzte sich in Kairo nach einem Siebenmeter-Thriller mit 39:38 (35:35, 34:34, 28:28, 16:13) durch.
"Weltuntergangsuhr" bleibt hundert Sekunden vor Mitternacht stehen
Die sogenannte Weltuntergangsuhr, mit der Forscher auf die Gefahren für die Menschheit und den Planeten aufmerksam machen wollen, bleibt dieses Jahr symbolisch hundert Sekunden vor Mitternacht stehen. Die "tödliche und furchteinflößende" Corona-Pandemie sei ein "historischer Warnruf" und habe gezeigt, dass Regierungen und internationale Organisationen nicht darauf vorbereitet seien, "wahre Zivilisationsbedrohungen wie Atomwaffen und den Klimawandel" in den Griff zu bekommen, erklärte die Präsidentin des "Bulletin of the Atomic Scientists", Rachel Bronson, am Mittwoch.
Film-Festival von Cannes auf den Monat Juli verschoben
Das Film-Festival von Cannes, das eigentlich im Mai hätte stattfinden sollen, wird um zwei Monate verschoben. Die Organisatoren kündigten das Festival am Mittwoch für den Zeitraum vom 6. bis 17. Juli an. Nach den bisherigen Planungen hätte das Festival in der südfranzösischen Stadt vom 11. bis 22. Mai abgehalten werden sollen.
USA rufen Terrorwarnung aus Angst vor neuer Gewalt durch Extremisten aus
Die US-Behörden haben drei Wochen nach der Kapitol-Erstürmung und angesichts der Angst vor neuer Gewalt eine Terrorwarnung ausgesprochen. Das Heimatschutzministerium erklärte am Mittwoch, "ideologisch motivierte gewalttätige Extremisten" - unter anderem Gegner der Machtübergabe von Ex-Präsident Donald Trump an den neuen Amtsinhaber Joe Biden - könnten zu Gewalt anstiften oder Gewalttaten verüben. Es bestehe deswegen ein "erhöhtes Bedrohungsumfeld" im ganzen Land.
UEFA-Entscheidung über EM-Zuschauer erst Anfang April
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) spielt zumindest in der Frage nach der Zulassung von Zuschauern zu den Spielen der EM-Endrunde im Sommer auf Zeit. Wegen der unvorhersehbaren Entwicklung der Corona-Pandemie verlängerte der Verband die Frist zur Abgabe von Besucher-Konzepten nach einer Konferenz mit Vertretern der zwölf geplanten Gastgeber-Länder nach eigenen Angaben auf "Anfang April". Noch in der vergangenen Woche hatte die UEFA den 5. März als letzten Termin für die Einreichung von Programmen mit Spielen vor Zuschauern erneut bestätigt.
Israel schließt wegen Corona-Ausbreitung auch Landgrenzen
Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu unterbinden, schließt Israel seine Landgrenzen zu Jordanien und Ägypten. Innenminister Arye Deri erklärte am Mittwoch, die Übergänge an den Landgrenzen blieben von Donnerstag um 05.00 Uhr (MEZ) an sowohl für israelische Staatsbürger als auch für Ausländer gesperrt. Bereits seit Dienstag gilt in Israel ein fast vollständiges Verbot für den internationalen Flugverkehr.
Tokio 2020: IOC entwirft Olympia-Drehbücher für Partner
IOC-Präsident Thomas Bach hat einmal mehr den Willen zur Austragung der Olympischen Spiele im Sommer in Tokio bekräftigt und angekündigt, alle Teilnehmer-Gruppen mit sogenannten Drehbüchern auf die besonderen Bedingungen der Tokio-Spiele im kommenden Sommer vorzubereiten.
Genehmigung von Sonntagsarbeit bei Amazon war rechtswidrig
Sonntagsarbeit zur Abwendung eines "unverhältnismäßigen Schadens" darf nur in einer vorübergehenden Sondersituation bewilligt werden, die der Arbeitgeber nicht selbst zu verantworten hat. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch in einem Rechtsstreit zwischen dem Online-Versandhändler Amazon und der Gewerkschaft Verdi entschieden. Eine Amazon-Tochter hatte 2015 bei der Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf die Beschäftigung von 800 Arbeitnehmern an zwei Adventssonntagen gestellt. (Az. 8 C 3.20)
Maas: Trump-Regierung lieferte "keine überzeugende Antwort" für Frieden in Nahost
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Nahost-Politik der USA unter Ex-Präsident Donald Trump kritisiert. Die Trump-Regierung habe "keine überzeugende Antwort" dafür geliefert, wie ein dauerhafter Frieden in der Region erreicht werden könnte, sagte Maas in einer Video-Grußbotschaft an die Jahres-Konferenz des Institute for National Security Studies in Israel am Mittwoch. Maas betonte weiter, eine "verhandelte Zwei-Staaten-Lösung" sei Voraussetzung für dauerhaften Frieden zwischen Israel und den Palästinensern.
Merkel bekennt sich zu deutscher Verantwortung in Kampf gegen Antisemitismus
In einer Videobotschaft zum Internationalen Holocaust-Gedenktag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur deutschen Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus bekannt. "Wir ehren die Opfer des Holocaust, indem wir ihrer gedenken und Lehren aus ihren Schicksalen ziehen", sagte Merkel in der am Mittwoch veröffentlichten Botschaft. "Das ist unsere immerwährende Verantwortung - für heutige und für künftige Generationen."
Ausgang in der Slowakei nur noch mit negativem Corona-Test
Die Menschen in der Slowakei dürfen seit Mittwoch nur noch mit einem negativen Corona-Test das Haus verlassen. Alle Menschen zwischen 15 und 65 Jahren müssen die Bestätigung eines negativen PCR- oder Antigen-Tests bei sich tragen, wenn sie hinausgehen - egal ob zum Arzt, zum Einkaufen oder zur Arbeit. Die neue Regelung gilt vorerst bis zum 7. Februar.
Italienische Regierung investiert 81 Millionen Euro in eigenen Corona-Impfstoff
Angesichts der schleppenden Versorgung mit Corona-Impfstoffen investiert die italienische Regierung 81 Millionen Euro in die Produktion eines eigenen Vakzins. Gesundheitsminister Roberto Speranza teilte am Mittwoch mit, dass sich die Regierung in Rom an dem Biotechnologie-Unternehmen Reithera beteiligen werde, das derzeit an einem Impfstoff gegen das Coronavirus forscht.
WHO: Britische Corona-Variante inzwischen in 70 Ländern verbreitet
Die neuen Varianten des Coronavirus breiten sich in immer mehr Ländern aus: Wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Mittwoch mitteilte, wurde die zunächst in Großbritannien registrierte Mutante inzwischen in 70 Ländern nachgewiesen. Das waren zehn Länder mehr als eine Woche zuvor.
Polen setzt nahezu vollständiges Abtreibungsverbot in Kraft
In Polen sind Schwangerschaftsabbrüche künftig in fast allen Fällen verboten. Die polnische Regierung setzt dazu ein umstrittenes Urteil des Obersten Gerichts vom Oktober um, mit dem die bisherige Erlaubnis zur Abtreibung schwer fehlgebildeter Föten gekippt wurde. Die Neuregelung werde noch am Mittwoch im Gesetzesblatt veröffentlicht, teilte die nationalkonservative Regierung im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Gegen die geplanten Verschärfungen hatte es wiederholt Proteste gegeben.
Neues Prüfgremium für Doktorarbeit von Giffey nimmt Arbeit auf
Das neue Gremium der Freien Universität Berlin zur Prüfung der Dissertation von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat seine Arbeit aufgenommen. Die Mitglieder seien am Montag zusammengekommen und hätten sich erneut mit dem Verfahren vertraut gemacht, wie die Hochschule am Mittwoch erklärte. Außerdem nahmen die Mitglieder des Gremiums den Prüfauftrag entgegen und einigten sich auf die nächsten Schritte.
53-Jähriger rammt nach familiärem Streit Streifenwagen und zehn weitere Autos
Drei Verletzte, elf beschädigte Fahrzeuge und 70.000 Euro Schaden sind die Bilanz eines ungewöhnlichen Zwischenfalls am Mittwoch im baden-württembergischen Schopfheim. Dort verletzte ein 53-jähriger Mann womöglich in einem psychischen Ausnahmezustand zunächst einen Angehörigen und fuhr dann mit seinem Auto offenbar ziellos umher, wie die Polizei in Freiburg mitteilte.
Opposition im Bundestag attestiert Regierung Versagen in Corona-Politik
In einer Aktuellen Stunde des Bundestags haben Vertreter der Opposition der Bundesregierung am Mittwoch vorgeworfen, ihrer Verantwortung in der Corona-Pandemie nicht gerecht zu werden. Beklagt wurden dabei der schleppende Start der Impfkampagne, Mängel beim Schutz von Heimbewohnern und Engpässe beim Einsatz von Schnelltests. Koalitionsvertreter verwiesen auf sinkende Infektionszahlen - und mahnten eine Perspektive für eine Öffnung nach dem Lockdown an.
Biden sieht Nato-Beistandsklausel als "heilige Verpflichtung"
US-Präsident Joe Biden hat sich uneingeschränkt zur Beistandspflicht in der Nato bekannt und damit klar von seinem Vorgänger Donald Trump abgesetzt. "Ich möchte das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zu Artikel 5 (des Nordatlantikvertrages) bekräftigen", sagte Biden in einem am Mittwoch auf Twitter veröffentlichten Videomitschnitt eines Telefonats mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Es ist eine heilige Verpflichtung."
Amazon expandiert nach Polen
Der Online-Riese Amazon expandiert nach Polen. Der US-Konzern kündigte am Mittwoch an, künftig auch in dem 38-Millionen-Einwohner-Land mit einem eigenständigen Angebot aktiv zu sein. Bislang existiert lediglich eine polnischsprachige Sektion auf der deutschen Amazon-Website. Nun will der Versandhändler auch in Polen eine vollständige Webpräsenz aufbauen.