Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und US-Vizepräsidentin Kamala Harris haben eine gute Zusammenarbeit ihrer Länder angekündigt. "Wir sind uns einig, dass wir am Beginn einer neuen Ära stehen", sagte Macron am Mittwoch in Paris. "Unsere Zusammenarbeit ist für diese Ära absolut entscheidend."

Der deutsche Meister Bayern München und Neuling TSG Hoffenheim haben in der Fußball-Champions-League der Frauen Rückschläge für ihre Viertelfinal-Hoffnungen erlitten. München kassierte im Topspiel der Gruppe D beim siebenmaligen Titelträger und Spitzenreiter Olympique Lyon trotz einer Pausenführung mit 1:2 (1:0) seine erste Saisonpleite in der Königsklasse, Hoffenheim erhielt in der Gruppe C bei Titelverteidiger FC Barcelona durch ein 0:4 (0:3) erneut eine Lektion und steht schon mit dem Rücken zur Wand.

Einen Tag vor der Eröffnung der neuen Session ist der designierte Kölner Karnevals-Prinz positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der doppelt geimpfte Sven Oleff habe keinerlei Symptome und fühle sich den Umständen entsprechend gut, teilte das Kölner Festkomitee am Mittwoch mit.

Meghan Markle hat nach Aussagen eines früheren Mitarbeiters beim Verfassen ihres Briefs an ihren Vater im Sommer 2018 eine ungewollte Veröffentlichung durchaus in Betracht gezogen. Meghan habe das Vertrauen verloren, dass Thomas Markle die "Privatsphäre" in ihrem Austausch mit ihm respektieren werde, erklärte der PR-Referent des Herzogs und der Herzogin von Sussex, Jason Knauf, am Mittwoch vor Gericht in London.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat zu ehrgeizigen Beschlüssen bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow aufgerufen und dabei auch eine Verlängerung der Verhandlungen nicht ausgeschlossen. "Wir müssen ehrgeiziger sein und wir brauchen glaubwürdigere Umsetzungspläne", sagte Johnson am Mittwochabend auf einer Pressekonferenz bei der COP26 in Glasgow. Die internationale Gemeinschaft müsse "die Kluft überbrücken zwischen dem, wo wir stehen, und dem, wo wir hin müssen".

In den USA sind in der ersten Woche der Corona-Impfkampagne für Fünf- bis Elfjährige rund 900.000 Kinder dieser Altersgruppe geimpft worden. Für rund 700.000 weitere Kinder seien Termine für eine Impfung in einer Apotheke mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer gemacht worden, sagte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Jeff Zients, am Mittwoch zu Journalisten.

Die beiden größten Treibhausgasemittenten der Welt, China und die USA, haben bei der UN-Klimakonferenz eine Vereinbarung für mehr Klimaschutz geschlossen. Das gab der chinesische Klimagesandte Xie Zhenhua am Mittwochabend in Glasgow bekannt. "Beide Seiten erkennen an, dass es eine Kluft zwischen den gegenwärtigen Bemühungen und den Zielen des Pariser Klimaabkommens gibt", sagte Xie mit Blick auf die drohende Erderwärmung von 2,7 Grad.

Die beiden größten Treibhausgasemittenten der Welt, China und die USA, haben bei der UN-Klimakonferenz eine Vereinbarung für mehr Klimaschutz geschlossen. Das gab der chinesische Klimagesandte Xie Zhenhua am Mittwochabend in Glasgow bekannt. "Beide Seiten erkennen an, dass es eine Kluft zwischen den gegenwärtigen Bemühungen und den Zielen des Pariser Klimaabkommens gibt", sagte Xie mit Blick auf die drohende Erderwärmung von 2,7 Grad.

Wegen der sich zuspitzenden Lage an der polnisch-belarussischen Grenze kommt der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das für Donnerstag anberaumte Treffen wurde von Estland, Frankreich und Irland beantragt, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (15.00 Uhr) die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung bekannt. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat seit Dienstag über seine Herbstprognose beraten. Geschätzt wird das Steueraufkommen von Bund, Ländern und Kommunen bis einschließlich 2026.

Der Bundestag diskutiert in seiner Sitzung am Donnerstag (09.00) Uhr erstmals über die von den Ampel-Fraktionen geplanten künftigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Geplant ist neben den bekannten Regeln etwa zu Abstand und Masken unter anderem die Einführung einer allgemeinen 3G-Vorschrift am Arbeitsplatz. In der Debatte (09.30 Uhr) will auch der mutmaßlich nächste Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Wort ergreifen.

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen wird in den Karnevalshochburgen am Donnerstag (11.11 Uhr) die neue Session unter strengen Auflagen eingeläutet. In Köln gilt am Wochenende eine 2G-Regelung für Karnevalsveranstaltungen in Kneipen und Gastronomie sowie in bestimmten Bereichen der Domstadt. Ordnungsamt und Polizei kündigten verschärfte Kontrollen an.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich am Donnerstag (09.00 Uhr) erneut mit möglicher Verjährung bei einer Klage im Dieselskandal. Konkret geht es um die Fragen, ob die dreijährige Verjährungsfrist schon Ende 2015 begann und ob ein vorübergehender Beitritt zur Musterfeststellungsklage die Verjährungsfrist hemmt. Geklagt hat der Käufer eines VW mit manipuliertem Dieselmotor. (Az. VII ZR 303/20)

US-Vizepräsidentin Kamala Harris will am Donnerstag in Paris an der Gedenkfeier zum Ende des Ersten Weltkriegs am 11. November und an einem Internationalen Friedensforum teilnehmen. Der fünftägige Besuch in Paris gilt als Versöhnungsgeste nach dem Streit zwischen Frankreich und den USA über ein neues indopazifisches Bündnis.

In der Schlussphase der UN-Klimakonferenz in Glasgow will sich am Donnerstag Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) persönlich in die Verhandlungen einschalten. Die SPD-Politikerin hatte sich bis Mittwochabend in Berlin noch an den Verhandlungen über eine Ampel-Koalition im Bund beteiligt. Die Weltklimakonferenz soll offiziell am Freitag enden, eine Verlängerung wie in den vergangenen Jahren ist aber nicht ausgeschlossen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am Donnerstag (11.30 Uhr) die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja im Schloss Bellevue. Das Treffen fällt mitten in die Krise um die zahlreichen Migranten, die über Belarus versuchen, nach Polen und damit in die EU zu gelangen. Tichanowskaja warf dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko am Montag vor, einen "hybriden Angriff" auf die EU zu führen.

Im Flüchtlingskonflikt mit Belarus bereitet die Europäische Union eine weitere Verschärfung der Sanktionen vor. Die Botschafter der 27 EU-Staaten stimmten am Mittwoch in Brüssel erweiterten Sanktionskriterien zu, wie Diplomaten in Brüssel mitteilten. Sie umfassen die "Instrumentalisierung von Migranten" und "Schleusung".

Eine seit einer Woche vermisste 14-Jährige ist in Sachsen-Anhalt nach Polizeiangaben Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Wie die Polizei in Magdeburg am Mittwoch mitteilte, wurde die Leiche der Jugendlichen am Nachmittag in einem Garagenkomplex in Aschersleben entdeckt. Die Auffindesituation lasse nach erster Einschätzung auf ein Tötungsverbrechen schließen. "Die Ermittlungen zum mutmaßlichen Täter oder Tätern laufen auf Hochtouren", hieß es.

Lesbische Ehepaare haben keinen Anspruch auf einen Zuschuss der gesetzlichen Krankenversicherung zu einer Kinderwunschbehandlung. Dies sei vom Gesetzgeber gewollt und nicht verfassungswidrig, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch in Kassel. Dass im Streitfall die Klägerin hormonelle Fruchtbarkeitsstörungen habe, ändere daran nichts. (Az: B 1 KR 7/21 R)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Spahn erklärte seinen Verzicht am Mittwoch in einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie die Nachrichtenagentur AFP von Teilnehmern erfuhr. Er wolle sich bis zum Ende seiner Amtszeit als Gesundheitsminister "ganz auf die Bewältigung der Pandemie konzentrieren", wurde Spahn zitiert. Eine Präferenz für einen der Anwärter auf den Parteivorsitz habe er nicht erkennen lassen.

Der US-Elektroautobauer Rivian hat einen fulminanten Börsengang hingelegt und eine Marktbewertung von rund 100 Milliarden Dollar erreicht. Die Aktie des hoch gehandelten Tesla-Konkurrenten legte am Mittwoch an der Wall Street um zwischenzeitlich mehr als 50 Prozent zu und schloss bei 100,73 Dollar. Rivian wurde damit einschließlich Aktienoptionen mit 99,9 Milliarden Dollar (rund 86 Milliarden Euro) bewertet - das ist deutlich mehr als die US-Autobau-Giganten Ford und General Motors.

Der US-Elektroautobauer Rivian hat bei seinem vielbeachteten Börsengang eine Marktbewertung von deutlich mehr als 100 Milliarden Dollar erreicht. Der hoch gehandelte Tesla-Konkurrent wurde am Mittwoch nach Handelsbeginn zwischenzeitlich mit rund 111 Milliarden Dollar (knapp 96 Milliarden Euro) bewertet - mehr als etablierte US-Autobau-Giganten wie Ford und General Motors. Die Bewertung basiert auf allen in Umlauf befindlichen Aktien sowie Aktienoptionen.

VW-Chef Herbert Diess hofft auf eine schnelle Umsetzung der Pläne zum Bau einer neuen Autofabrik am Stammsitz des Konzerns in Wolfsburg. "Das ist genau die Revolution, die Wolfsburg braucht", erklärte Diess am Mittwoch auf Twitter. Ab 2026 will Volkswagen in einem neuen Werk das Elektromodell Trinity herstellen. Diess äußerte die Hoffnung, dass die Standortentscheidung zügig erfolgen werde.

Wer seine Nachbarn dauerhaft belästigt und sogar bedroht, kann zum Ersatz der durch ihren Umzug entstehenden Schäden verpflichtet sein. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe im Rechtsstreit eines Mannheimer Ehepaars mit seinem ehemaligen Nachbarn, wie es am Mittwoch mitteilte. Der Mann muss mehr als 44.000 Euro zahlen.

In einer Bestechungsaffäre um ein Konzert der Rockband Rolling Stones in Hamburg hat am Mittwoch vor dem Landgericht der Hansestadt das Hauptverfahren begonnen. In dem Verfahren müssen sich unter anderem ein früherer Bezirksamtsleiter sowie Vertreter der Veranstalterfirma wegen Bestechlichkeit, Bestechung oder auch Untreue verantworten. Laut Anklage soll das Bezirksamt dem Unternehmen rund 400.000 Euro zu wenig für die Benutzung einer öffentlichen Parkfläche berechnet haben.

In Russland lässt sich die Ausbreitung des Coronavirus nach Ansicht des Impfstoff-Entwicklers Alexander Ginzburg nur durch eine Impfpflicht unter Kontrolle bringen. "Impfungen sollten Pflicht sein", sagte der Direktor des Gamaleja-Instituts, das den Impfstoff Sputnik V entwickelt hat, dem Amtsblatt "Rossijskaja Gaseta". Die Pandemie könne nur eingedämmt werden, wenn 70 bis 75 Prozent der Menschen in Russland vollständig geimpft seien.

Angesichts steigender Energie- und Spritpreise raten Wirtschaftsforscher von einer Deckelung der Preise ab. "Es ist so, dass wir mit Blick auf die große Transformation hin zur Klimaneutralität, die Preise für fossile Energien verteuern", sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, am Mittwoch dem Fernsehsender Phoenix. Ziel von Maßnahmen wie der CO2-Bepreisung sei es, Konsumenten zu einer Verhaltensänderung zu bewegen.

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Situation der Flüchtlinge an der belarussisch-polnischen Grenze als "unerträglich" bezeichnet. "Ich bin entsetzt, dass eine große Anzahl von Migranten und Flüchtlingen weiterhin einer verzweifelten Lage an der belarussisch-polnischen Grenze bei Temperaturen nahe dem Nullpunkt ausgesetzt ist", erklärte Bachelet am Mittwoch. Sie forderte einen "sofortigen" Zugang für humanitäre Hilfen.

Die Inflationsrate in den USA ist im Oktober im Jahresvergleich auf 6,2 Prozent und damit den höchsten Wert seit mehr als 30 Jahren angestiegen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, erhöhten sich die Verbraucherpreise unter anderem für Benzin, Lebensmittel, Mieten und Gebrauchtwagen. Die Energiepreise stiegen in zwölf Monaten um 30 Prozent, die für Benzin für sich genommen sogar um knapp 50 Prozent.

Angesichts der weiter steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen mehren sich Forderungen nach einer umfassenden Anwendung der 2G-Regel. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) forderte am Mittwoch im "Frühstart" von ntv/RTL bundesweit einheitliche Regelungen etwa zu einer Anwendung im Freizeitbereich. Die Corona-Tests für alle sollen ab kommender Woche wieder kostenlos sein. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt als Impfstoff für Menschen unter 30 künftig nur noch das Biontech-Vakzin .

Lockdowns und Lieferschwierigkeiten auf der ganzen Welt haben das Umsatzwachstum des deutschen Sportwarenherstellers Adidas im dritten Quartal deutlich gedämpft. Insgesamt sei das Umsatzwachstum aufgrund der Corona-Einschränkungen um rund 600 Millionen Euro niedriger ausgefallen, erklärte Adidas am Mittwoch. Insgesamt erhöhte sich der Umsatz des Unternehmens jedoch im dritten Quartal um drei Prozent und erreichte knapp 5,8 Milliarden Euro, nach rund 5,6 Milliarden Euro im Vorjahresquartal.

Fahrradlieferanten haben grundsätzlich Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber ihnen ein verkehrstüchtiges Fahrrad und wenn für die Arbeit erforderlich auch ein Smartphone zur Verfügung stellt. Das entschied am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Danach sind vertragliche Abweichungen zwar zulässig, aber nur, wenn die sogenannten Rider hierfür einen angemessenen Ausgleich erhalten. (Az: 5 AZR 334/21)