Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Masters in Cincinnati: Gauff und Fils gewinnen
Vorsitzende des AOK-Bundesverbands für Erhalt der telefonischen Krankschreibung
Fortuna nach dem Abstieg weiter in der Krise
Mit Teamgeist: Gladbach auf Ligastart "gut vorbereitet"
Politik
SPD-Präsidium erteilt "zukunftsfeindlicher" Sparpolitik vor Kabinettsklausur eine Absage
Kurz vor der Kabinettsklausur der schwarz-roten Koalition hat die SPD-Spitze einer "zukunftsfeindlichen" Sparpolitik eine Absage erteilt und die aus ihrer Sicht positive Wirkung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens hervorgehoben. In einem Präsidiumsbeschluss, der der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) vorliegt, heißt es auch mit Blick auf Kritik aus Reihen des Koalitionspartners Union, mit Sparpolitik sei "jetzt Schluss". Der Wirtschaftsrat der CDU forderte mehr Anstrengungen beim Bürokratieabbau, der Mittelstand forderte eine verlässliche Innovationsförderung.
Sport
UEFA-Boss Ceferin verzichtet auf FIFA-Kandidatur
UEFA-Boss Aleksander Ceferin hat eine eigene Kandidatur für das Amt des FIFA-Präsidenten im März 2027 ausgeschlossen. "Ich bin nicht interessiert", sagte der Anführer der Rebellion gegen den angezählten FIFA-Chef Gianni Infantino im britischen Podcast "The Rest is Politics". Er liebe die UEFA und seine Arbeit dort, betonte er, als Gegner Infantinos sei seine "Glaubwürdigkeit weitaus größer, wenn ich kein Interesse an diesem Posten habe". Seine eigene Amtszeit an der Spitze der Europäische Fußball-Union endet ebenfalls 2027.
Letzte Nachrichten
Salihamidzic: Bayern machtlos gegen internationale Konkurrenz
Sportvorstand Hasan Salihamidzic hält Bayern München auf dem Transfermarkt gegen die wirtschaftlich schlagkräftigere internationale Konkurrenz für machtlos. "Die Situation ist nicht einfach, wenn man sieht, wie einige Klubs investieren können. Gegen manche finanzielle Kräfte ist im Moment nichts zu machen", sagte Salihamidzic am Dienstag.
Trauer und Wut nach verheerendem Brand in südirakischem Krankenhaus
Schon wieder Dutzende Tote, schon wieder waren die Opfer zumeist Covid-Patienten und schon wieder sollen explodierende Sauerstoffflaschen die Ursache gewesen sein: Rund zweieinhalb Monate nach der Brandkatastrophe in einem Bagdader Krankenhaus sind bei einem verheerenden Feuer auf der Corona-Station einer Klinik in Nasirija mindestens 64 Menschen ums Leben gekommen. In der südirakischen Stadt herrschte am Dienstag neben Trauer auch große Wut.
Kompromiss im Streit um Würdigung der Afghanistan-Rückkehrer gefunden
Im Streit über eine angemessene Würdigung der in 20 Jahren in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten haben sich Bundesregierung und Parlament auf einen Kompromiss verständigt. Am 31. August soll es einen Appell, einen Empfang und einen Großen Zapfenstreich für die Rückkehrer geben, wie AFP am Dienstag aus Parlamentskreisen erfuhr. Geplant seien Ansprachen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU).
Bericht: Kompromiss im Streit um Würdigung der Afghanistan-Rückkehrer gefunden
Im Streit über eine angemessene Würdigung der in 20 Jahren in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten haben sich Bundesregierung und Parlament nach einem "Welt"-Bericht auf einen Kompromiss verständigt. Am 31. August soll es nun zunächst ein Gedenken am Ehrenmal der Bundeswehr geben, danach einen Appell im Bendlerblock mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wie die Zeitung am Dienstag berichtete.
Französische Präsidentschaftswahlen am 10. und 24. April 2022
In Frankreich stehen die Termine für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr fest: Die erste Runde findet am 10. April 2022 statt, wie Regierungssprecher Gabriel Attal am Dienstag in Paris mitteilte. Die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten ist am 24. April vorgesehen.
Autoexperte hält 90 Prozent Elektro-Neuzulassungen im Jahr 2030 für möglich
Der Autoexperte Stefan Bratzel hält einen Neuzulassungsanteil von Elektrofahrzeugen von 90 Prozent im Jahr 2030 für möglich. "Ein schneller Markthochlauf der Elektromobilität bis zum Jahr 2030 ist möglich, aber sehr voraussetzungsvoll", erklärte Bratzel am Dienstag. Im Rahmen einer Studie des Center of Automotive Management (CAM) zur Elektromobilität in Europa kam Bratzel zu dem Schluss, dass insbesondere staatliche Förderungen, Batteriepreise und der Ausbau der Ladeinfrastruktur von Bedeutung sind.
"Ein bisschen Science-fiction": Kramp-Karrenbauer weiht Weltraumkommando ein
Die Bundeswehr baut ihre Fähigkeiten zur Aufklärung und Gefahrenabwehr im Weltraum aus. Am Dienstag nahm ihr neu gegründetes Weltraumkommando im niederrheinischen Kalkar-Uedem seinen Dienst auf - ein "militärhistorischer Schritt in die Zukunft der Bundeswehr", wie Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bei der Einweihung sagte. Deutschland sei eine exportorientierte, hochindustrialisierte Wissensnation, "deshalb sind unser Wohlstand und unsere Sicherheit in hohem Maße vom Weltraum abhängig".
Altmaier legt deutlich höhere Stromverbrauchsprognose vor
Die Bundesregierung hat eine neue, deutlich höhere Prognose über den Stromverbrauch im Jahr 2030 vorgelegt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte am Dienstag in Berlin, die Neufassung des Klimaschutzgesetzes und "unsere neuen ambitionierten Klimaziele" erforderten eine Anpassung der Analysen. Die Grünen-Energiepolitikerin Julia Verlinden forderte: "Wir brauchen ein Vielfaches an Sonnen- und Windenergie"; dafür brauche es "jetzt klare Rahmenbedingungen".
Seehofer fordert besseren Schutz von Sinti und Roma vor Diskriminierung
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Politik und Gesellschaft zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma aufgerufen. Der "Kampf gegen den Antiziganismus" sei eine "Aufgabe von hoher politischer Priorität", sagte Seehofer am Dienstag bei der Vorstellung des Abschlussgutachtens einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission zu dem Thema.
BGH bestätigt Unterbringung wegen Spatenattacke vor Hamburger Synagoge
Neun Monate nach einem Angriff mit einem Klappspaten vor einer Hamburger Synagoge hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Landgerichts Hamburg bestätigt. Wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe mitteilte, fand er keine Rechtsfehler in dem Urteil, womit es rechtskräftig wird. Das Hamburger Landgericht hatte im Februar die Unterbringung des unter religiösen Wahnvorstellungen leidenden Täters in der Psychiatrie angeordnet. (Az. 5 StR 185/21)
Bundesregierung weiter gegen jegliche Corona-Impfpflicht
Die Bundesregierung ist weiter gegen jegliche Impfpflicht und will die Kampagne zur Corona-Immunisierung durch Werbung voranbringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte am Dienstag klar den Weg Frankreichs ab, Mitarbeiter im Gesundheitswesen zum Impfen zu verpflichten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte, es gebe keine Verpflichtung, aber ein "Impfgebot". Nach Überzeugung von Innenminister Horst Seehofer (CSU) sollte die Impfbereitschaft "durch Kampagnen und Anreize" erhöht werden.
Merkel gegen Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitswesens
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich klar gegen die Einführung einer Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitswesens ausgesprochen. "Wir haben nicht die Absicht, den Weg zu gehen, den Frankreich jetzt vorgeschlagen hat", sagte Merkel am Dienstag nach einem Besuch beim Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin vor Journalisten. Frankreich hatte am Montag eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen angekündigt.
Merkel spricht sich gegen Impfpflicht nach französischen Vorbild aus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich klar gegen die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. "Wir haben nicht die Absicht, den Weg zu gehen, den Frankreich jetzt vorgeschlagen hat", sagte Merkel am Dienstag nach einem Besuch beim Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin vor Journalisten. Frankreich hatte erst am Montag eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen angekündigt. Auch in Deutschland gibt es derzeit Sorgen wegen möglicherweise nachlassender Impfbereitschaft in der Bevölkerung.
Zahl der Corona-Toten in Russland auf neuem Rekordhoch
In Russland ist die Zahl der täglich verzeichneten Corona-Todesfälle auf ein erneutes Rekordhoch gestiegen. Wie die Behörden am Dienstag mitteilten, wurden binnen 24 Stunden 780 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Es ist bereits das sechste Mal seit Anfang Juli, dass in Russland eine neue Rekordzahl bei den Corona-Toten verzeichnet wurde.
EM: Fünf Italiener in der Mannschaft des Turniers
Nach dem EM-Triumph der italienischen Nationalmannschaft hat die Europäische Fußball-Union (UEFA) gleich fünf Spieler der Squadra Azzurra in das Team des Turniers berufen. Neben dem Torhüter Gianluigi Donnarumma, der auch als bester Spieler der EM ausgezeichnet worden war, gehören die Abwehrspieler Leonardo Bonucci und Leonardo Spinazzola sowie Mittelfeldspieler Jorginho und Stürmer Federico Chiesa zur Top-Elf.
Über 200 Mitarbeiter in malaysischem Corona-Impfzentrum infiziert
In einem Impfzentrum in Malaysia haben sich mehr als 200 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Obwohl rund 400 der insgesamt 453 Mitarbeiter des Zentrums in Shah Alam, der Hauptstadt des Bundesstaats Selangor, geimpft waren, wurden insgesamt 203 von ihnen positiv getestet, wie der zuständige Minister Khairy Jamaluddin am Dienstag mitteilte. Das Zentrum wurde zur Desinfizierung bis Mittwoch geschlossen.
Bundesgerichtshof befasst sich mit Verjährung bei Dieselklage gegen VW
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Dienstag über eine der vielen Dieselklagen gegen VW verhandelt. Es ging allerdings nicht konkret um das Auto, sondern um die Frage, ob der Fall zum Zeitpunkt der Klage schon verjährt war. Diese wurde nämlich erst 2019, mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals, eingereicht - nachdem der Kläger sich zuvor zu einer Musterfeststellungsklage an- und wieder abgemeldet hatte. (Az. VI ZR 1118/20)
Zwischen 325 und 1580 Euro im Monat: Große Spannbreite beim Geld für Azubis
Von monatlich 325 Euro für neue Auszubildende im thüringischen Friseurhandwerk bis hin zu 1580 Euro für Azubis im westdeutschen Bauhauptgewerbe im vierten Lehrjahr: Bei der Ausbildung gibt es teils erhebliche Unterschiede je nach Branche und Region. In sechs großen Branchen bekommen Azubis bereits im ersten Ausbildungsjahr mehr als 1000 Euro im Monat, wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des WSI-Tarifarchivs der Hans-Böckler-Stiftung zeigt.
Energiepreise in Deutschland verteuern sich im Jahresvergleich um 14 Prozent
Die Energiekosten für Haushalte in Deutschland sind in den vergangenen zwölf Monaten nach Berechnung von Verivox im Schnitt um rund 14 Prozent gestiegen. Für einen Drei-Personen-Haushalt ergaben sich Mehrkosten von knapp 500 Euro, wie das Vergleichsportal am Dienstag erklärte. Einbezogen in die Berechnung wurden Kosten für Heizung, Strom und Sprit.
Verbändebündnis fordert Bekenntnis aller Parteien zu Tempolimit - auch in Städten
Ein Bündnis aus Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen fordert vor der Bundestagswahl von allen Parteien das Bekenntnis zu einem Tempolimit. Mit einem strikt kontrollierten Tempolimit von 120 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen, Tempo 80 außerorts und Tempo 30 in der Stadt ließen sich bis 2034 insgesamt bis zu 100 Millionen Tonnen CO2 einsparen, erklärte das Bündnis am Dienstag. Zudem verbessere sich die Sicherheit im Verkehr.
Zehn Jahre Haft in 15 Jahre altem Fall von Kindesentführung und - missbrauch
Wegen der Entführung und des Missbrauchs zweier Jungen vor 15 Jahren hat das Landgericht Ulm einen 37-Jährigen zu zehn Jahren Haft verurteilt. Das Gericht befand den Mann am Dienstag für schuldig, im November 2006 während seiner Bundeswehrzeit einen 13-Jährigen in seinem Auto entführt und zu sexuellen Handlungen gezwungen haben. Danach ließ er sein Opfer auf einem Parkplatz frei. Eine ähnliche Tat soll er im Dezember 2007 an einem 12-Jährigen im Raum Heidenheim verübt haben.
Militärjunta in Myanmar weitet Korruptionsvorwürfe gegen Suu Kyi aus
Die Justizbehörden der Militärjunta in Myanmar haben ihre Korruptionsanschuldigungen gegen die frühere De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi ausgeweitet. Die Anklage sei um vier weitere Korruptionsvorwürfe ergänzt worden, teilte Suu Kyis Anwalt Khin Maung Zaw am Dienstag mit. Zum Inhalt dieser Anschuldigungen äußerte er sich nicht.
Bericht: Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen
Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge die Reiseauflagen vereinfachen und die bisherige Ausweisung von einfachen Risikogebieten aufgeben. Ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht nur noch zwei Kategorien von Risikogebieten vor, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag berichteten. Diese seien die bisher schon bestehenden Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. In der vergangenen Woche war Spanien als einfaches Risikogebiet eingestuft worden, eine solche Klassifizierung würde demnach künftig entfallen.
Merkel und Spahn besuchen Robert-Koch-Institut
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) haben am Dienstag das Robert-Koch-Institut besucht, das eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie einnimmt. Bei dem Termin soll es nach Angaben der Bundesregierung um "aktuelle Aufgaben, Vorhaben und Herausforderungen" und insbesondere auch um die Corona-Impfkampagne gehen. Bei dem Termin dürfte es auch darum gehen, welche Kriterien für die Beurteilung der Pandemielage in Deutschland entscheidend sein sollen. Künftig soll neben der bisher ausschlaggebenden Sieben-Tage-Inzidenz auch die Hospitalisierung eine wichtige Rolle spielen. Hintergrund ist, dass wegen der fortschreitenden Impfkampagne die Zahl schwerer Erkrankungen zurückgehen könnte. Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung. Zu seinen Kernaufgaben zählen die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere von Infektionskrankheiten. Die Corona-Infektionszahlen waren in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen - wenn auch auf niedrigem Niveau. Sorge bereitet der Bundesregierung derzeit das nachlassende Tempo der Impfkampagne. (U.Stolizkaya--DTZ)
Deutschland: Inflationsrate im Juni aktuell 2,3 Prozent
Nach dem kontinuierlichen Anstieg der Inflationsrate seit Jahresbeginn hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im Juni etwas abgeschwächt. Die Teuerung betrug 2,3 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit seine vorläufigen Angaben von Ende Juni bestätigte. Im Mai hatte die Inflationsrate noch 2,5 Prozent betragen. Deutlich teurer als ein Jahr zuvor waren im Juni vor allem Energieprodukte, die um 9,4 Prozent zulegten. Hierbei wirkte sich neben der im Januar eingeführten CO2-Abgabe auch aus, dass die Preise für Energieprodukte ein Jahr zuvor wegen des in der Corona-Pandemie zeitweilig eingebrochenen Ölpreises deutlich niedriger lagen. Teurer binnen Jahresfrist wurden im Juni nun vor allem Heizöl (plus 42,5 Prozent) und Kraftstoffe (23,5 Prozent). Die Strompreise blieben nach Angaben des Bundesamtes unverändert. Unterdurchschnittlich teurer wurden hingegen Nahrungsmittel, die im Juni im Schnitt um 1,2 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats lagen. Günstiger als ein Jahr zuvor war frisches Gemüse mit minus 2,3 Prozent; merklich teurer wurden Speisefette und Speiseöle (plus 5,6 Prozent). Darüber hinaus verteuerten sich laut Statistik auch Bekleidungsartikel (3,6 Prozent) und Fahrzeuge (3,1 Prozent). Billiger wurden dagegen Mobiltelefone (minus 5,8 Prozent). Die Preise für Dienstleistungen insgesamt lagen im Juni um 1,6 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Die Nettokaltmieten, die laut Bundesamt "aufgrund des großen Anteils an den Konsumausgaben der privaten Haushalte" bedeutsam sind, verteuerten sich um 1,4 Prozent. Im Vergleich zum Mai 2021 stieg der Verbraucherpreisindex im Juni um 0,4 Prozent - nochmals teurer wurden gegenüber dem Vormonat insbesondere Heizöl (3,3 Prozent) und Kraftstoffe (1,7 Prozent). Bis einschließlich Mai war die Inflationsrate seit Jahresbeginn stetig angestiegen - vor allem wegen höherer Energiepreise. Im Januar 2021 hatten die Verbraucherpreise gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,0 Prozent zugelegt, im Februar um 1,3 Prozent, im März um 1,7 Prozent und im April dann um 2,0 Prozent. Im Gesamtjahr 2020 war der Preisanstieg mit 0,5 Prozent noch so gering ausgefallen wie zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Neben dem Ölpreisverfall auf dem Weltmarkt wirkte sich dabei auch die zeitweise Absenkung der Mehrwertsteuer in der zweiten Jahreshälfte auf die Verbraucherpreise aus. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte erst in der vergangenen Woche ihr Inflationsziel geändert und auf exakt zwei Prozent festgelegt; Abweichungen nach oben und nach unten sollen künftig gleichermaßen verhindert werden. Seit 2003 hatte die EZB bei der Inflation das Ziel "unter, aber nahe zwei Prozent" verfolgt. (A.Stefanowych--DTZ)
Urteile wegen spektakulärem Goldmünzen-Diebstahl aus Bode-Museum rechtskräftig
Knapp viereinhalb Jahre nach dem spektakulären Diebstahl einer hundert Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Berliner Bode-Museum sind die Gerichtsurteile gegen zwei Täter rechtskräftig geworden. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf nach Angaben vom Dienstag die Revisionen der beiden Männer. Im Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr seien keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten gefunden worden, erklärte der BGH in Karlsruhe.
"Gangnam Style" gilt in Seoul als potenzielle Corona-Gefahr
Vom Mega-Hit "Gangnam Style" des südkoreanischen Rappers Psy gehen Corona-Gefahren aus - so sehen es jedenfalls Behörden in dem asiatischen Land. Neue Regeln zum Infektionsschutz in der Hauptstadt Seoul verbietet es den Fitnessstudios, beim Gruppentraining Musik mit einem Tempo von mehr als 120 Schlägen pro Minute (beats per minute, bpm) zu spielen. Der Welthit "Gangnam Style" von 2012 hat das rasante Tempo von 132 bpm.
Google soll in Frankreich Bußgeld von 500 Millionen Euro zahlen
Der US-Internetkonzern Google soll in Frankreich im Urheberrechtsstreit mit der Presse ein Bußgeld von 500 Millionen Euro zahlen. Die Kartellbehörde in Paris teilte am Dienstag mit, Google habe es versäumt, "in guter Absicht" über individuelle Lizenzabkommen mit Medienhäusern zu verhandeln. Es sei das höchste Bußgeld, das die Behörde jemals verhängt habe, sagte Kartellamtschefin Isabelle De Silva. Google äußerte sich "sehr enttäuscht".
Bayer-Geschäftsführer Carro rückt in den Vorstand der ECA auf
Fernando Carro, Geschäftsführer des Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen, ist in den Vorstand der European Club Association (ECA) berufen worden. Der 56-Jährige vertritt bei der ECA fortan die Interessen der Bundesliga auf europäischer Verbandsebene – gemeinsam mit BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke und Michael Gerlinger, Direktor Recht beim FC Bayern München. Watzke und Gerlinger gehören dem Gremium seit 2019 an.
IW-Studie: Bürgerversicherung würde zu leichter Beitragssenkung führen
Nach Einschätzung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) würde die von Grünen, SPD und Linken geforderte Bürgerversicherung zu einer leichten Reduzierung der Krankenkassenbeiträge führen. Mit einem solchen Modell könnten der derzeitige Beitragssatz von 15,6 Prozent auf 14,6 sinken, heißt es in einer am Dienstag von der "Süddeutschen Zeitung" veröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts.
Razzia in Brandenburg wegen Sprengungen von Fahrkartenautomaten
Mit einer Razzia sind die Brandenburger Polizei und die Bundespolizei am Dienstag gegen eine Bande von Automatensprengern vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden acht Wohnungen in den brandenburgischen Landkreisen Märkisch-Oderland und Dahme-Spreewald durchsucht und zwei Haftbefehle vollstreckt, wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Dienstag mitteilte.
Polnisches Verfassungsgericht entscheidet über Vorrang von EU-Recht in Polen
Das polnische Verfassungsgericht wird am Dienstag voraussichtlich ein Urteil darüber fällen, ob die nationale Verfassung Vorrang vor EU-Recht hat. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte das Gericht Ende März um eine Entscheidung in der Frage ersucht. Anlass war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen die umstrittenen Justizreformen der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).