Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Tennis: Maria-Auftaktsieg in Memphis
Matthäus sieht bei Musiala "keine Ausreden mehr"
"Mit uns ist zu rechnen": Golla hat mit Melsungen Großes vor
Netanjahu trifft Trump in Washington
Politik
Trump empfängt Selenskyj im Weißen Haus
US-Präsident Donald Trump empfängt am Dienstag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Dabei geht es um die aktuelle Lage in dem mehr als vierjährigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Beziehungen zwischen Trump und Selenskyj hatten sich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. Der US-Präsident lobte den Ukrainer als "mutig".
Politik
Trauerfeiern für gestorbenen US-Senator Graham beginnen in Washington
Gut zwei Wochen nach dem Tod des einflussreichen US-Senators Lindsey Graham beginnen am Dienstag in Washington die zweitägigen Trauerfeiern. Zunächst ist eine Zeremonie im Kapitol geplant (ab 16.00 Uhr Ortszeit, 22.00 Uhr MESZ). Dort soll an die mehr als 30-jährige Arbeit des Republikaners im Kongress erinnert werden.
Letzte Nachrichten
Bundesregierung bringt Einmalzahlung für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg
Die Bundesregierung hat die von der Koalition beschlossenen zusätzlichen Hilfen für Hartz-IV-Empfänger wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums im Umlaufverfahren eine sogenannte Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der insbesondere eine Einmalzahlung von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung vorsieht. Zudem wird der erleichterte Zugang zu staatlicher Grundsicherung verlängert.
Bundesverfassungsgericht verzeichnet mehr als 880 Verfahren mit Corona-Bezug
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verzeichnet bereits mehr als 880 Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie. Gerichtspräsident Stephan Harbarth sagte der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf laut Vorabmeldung vom Dienstag, er erwarte weitere Verfahren unter anderem zur Impfreihenfolge. Er wies darauf hin, dass viele bislang ergangene Urteile Eilentscheidungen auf vorläufiger Basis seien. "Ihr Ausgang ist durch die vorangegangenen Eilentscheidungen nicht vorausbestimmt", sagte Harbarth.
Sterblichkeit im Januar bundesweit 18 Prozent über dem Durchschnitt
Bundesweit sind im Januar 18 Prozent mehr Menschen gestorben als im Schnitt der Vergleichsmonate der Vorjahre. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf eine Hochrechnung mit. Im Januar starben demnach 103.804 Menschen. Das waren exakt 15.925 mehr, als gemäß des Januardurchschnitts der Jahre 2017 bis 2020 zu erwarten gewesen wäre.
Erfurter Domstufen für Ski- und Rodelabfahrten gesperrt
Die verschneiten Domstufen in Erfurt werden für Abfahrten mit Schlitten und Skiern gesperrt. Das Dombauamt begründete dies mit drohenden Schäden an der Treppenanlage, die über 70 Stufen zum Mariendom führt, wie das Bistum Erfurt am Dienstag mitteilte. Am Montag sei die Schneedecke noch dick genug gewesen, mittlerweile würden jedoch die Stufenkanten hervortreten. Diese könnten bei den rasanten Abfahrten ausbrechen.
Umstrittener Strafprozess gegen zwei belarussische Journalistinnen begonnen
Ungeachtet internationaler Proteste hat am Dienstag in Minsk ein Strafprozess gegen zwei belarussische Journalistinnen begonnen, denen die Organisation von Protesten gegen den autoritär regierenden Staatschef Alexander Lukaschenko vorgeworfen wird. Wie eine AFP-Journalistin berichtete, beteuerten die 27-jährige Reporterin Katerina Bachwalowa und ihre 23-jährige Kollegin Daria Tschulzowa vor dem Gericht in der belarussischen Hauptstadt ihre Unschuld. Bei einer Verurteilung droht ihnen bis zu drei Jahre Haft.
Schalke: Gross holt suspendierten Bentaleb zurück ins Team
In höchster Abstiegsnot greift Trainer Christian Gross beim Bundesliga-Schlusslicht Schalke 04 nach dem letzten Strohhalm. Der Schweizer, mittlerweile der vierte Coach der Saison, holt den bereits mehrmals suspendierten Mittelfeldspieler Nabil Bentaleb ins Team zurück. Das gaben die Königsblauen am Dienstag bekannt.
Hackerangriff auf Entwickler von Videospiel "Cyberpunk 2077"
Die polnische Entwicklerfirma CD Projekt Red, Hersteller des wiederholt in die Schlagzeilen geratenen Videospiels "Cyberpunk 2077", ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Wie das Unternehmen am Dienstag in Warschau mitteilte, verschaffte sich "ein unbekannter Täter unberechtigten Zugang zu unserem internen Netzwerk, griff bestimmte Daten ab (...) und hinterließ eine Lösegeldforderung". Der Vorfall, infolgedessen sich CD Projekt an die Polizei wandte, ereignete sich demnach am Montag.
UNO verurteilt Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar
Die Vereinten Nationen haben das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten in Myanmar verurteilt. "Der Einsatz unangemessener Gewalt gegen Demonstranten ist inakzeptabel", erklärte der UN-Vertreter in Myanmar, Ola Almgren, am Dienstag. Die Sicherheitskräfte hatten am vierten Tag der Proteste gegen den Militärputsch ihr Vorgehen gegen die Demonstranten deutlich verschärft.
Die Sport-Höhepunkte am Mittwoch, 10. Februar
Nach einem bisher wechselhaften Biathlon-Winter wartet im slowenischen Pokljuka das Saison-Highlight auf die deutschen Athleten. Eine Medaille in der Mixed-Staffel am ersten Tag der WM am Mittwoch würde dem Team Schwung für die kommenden Aufgaben geben. In der Mixed-Staffel werden erstmals bei einer WM die Männer den Anfang machen. Start ist um 15.00 Uhr.
Verfassungsrichterin in EZB-Verfahren für befangen erklärt
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Befangenheitsantrag gegen die Richterin Astrid Wallrabenstein im Verfahren um Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für begründet erklärt. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Verfassungsrichterin kann damit am weiteren Verfahren nicht mitwirken. In diesem geht es um eine Vollstreckungsanordnung: Der CSU-Politiker Peter Gauweiler will unter anderem erreichen, dass das Gericht die Bundesbank anweist, sich aus dem Programm zurückzuziehen. Zunächst hatte die "FAZ" über den Antrag berichtet. (Az. 2 BvR 2006/15)
Nebel bei Ski-WM: Auch Super-G der Frauen abgesagt - neues Programm
Zweiter Tag, dritte Absage: Bei den alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina d’Ampezzo (bis 21. Februar) konnte am Dienstag auch der Super-G der Frauen nicht ausgetragen werden. Ursprünglich sollte um 13.00 Uhr gefahren werden, Nebel verhinderte aber auch bis zur letztmöglichen Startzeit um 14.30 eine Durchführung des Rennens. Dabei war zwischenzeitlich der Start sogar nach unten verlegt worden, um der schlechten Sicht zu entgehen.
Nebel: Auch Super-G der Frauen abgesagt
Zweiter Tag, dritte Absage: Bei den alpinen Ski-Weltmeisterschaften in Cortina d’Ampezzo (bis 21. Februar) konnte am Dienstag auch der Super-G der Frauen nicht ausgetragen werden. Ursprünglich sollte um 13.00 Uhr gefahren werden, Nebel verhinderte aber auch bis zur letztmöglichen Startzeit um 14.30 eine Durchführung des Rennens. Dabei war zwischenzeitlich der Start sogar nach unten verlegt worden, um der schlechten Sicht zu entgehen.
Wichtigster unabhängiger Radiosender Ungarns vor dem Aus
Der wichtigste unabhängige Radiosender Ungarns muss seinen Betrieb einstellen: Klubradio scheiterte vor Gericht mit einem Einspruch gegen den Entzug seiner Lizenz, wie Senderchef Andras Arato am Dienstag in Budapest mitteilte. Reporter ohne Grenzen sprach von einem "Schlag gegen die Pressefreiheit in Ungarn". Auch der Europarat und Frankreich äußerten sich besorgt über die Lage der Medien in dem EU-Mitgliedstaat.
Wichtigster unabhängiger Radiosender Ungarns muss Sendebtrieb einstellen
Der wichtigste unabhängige Radiosender Ungarns, Klubradio, muss seinen Sendebetrieb einstellen. Ein Gericht in Budapest habe einen Antrag gegen den von der Medienaufsicht NMHH angeordneten Lizenzentzug für den Sender abgelehnt, teilte Klubradio-Chef Andras Arato am Dienstag mit. Die Gerichtsentscheidung bezeichnete er als "beschämend und feige". Der Sender werde sein Programm ab kommender Woche online anbieten.
Familie aus Bayern scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Schulschließungen
Eine Familie aus Bayern ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die Schließungen von Schulen und Kitas rückgängig zu machen. Die Karlsruher Richter nahmen die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an, weil der Rechtsweg noch nicht erschöpft war, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Familie hatte zuvor schon vor dem bayerischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) keinen Erfolg. (Az. 1 BvR 242/21)
Frau in Brandenburg täuschte Fund von ausgesetztem Baby vor
Eine Frau hat in der Stadt Brandenburg an der Havel den Fund eines ausgesetzten Babys vorgetäuscht. Gegen die Mittzwanzigerin, die das Kind selbst in einem Bungalow zur Welt brachte, wird nun wegen Vortäuschens einer Straftat ermittelt, wie die Polizeidirektion West in Brandenburg am Dienstag mitteilte. Die junge Frau hatte am Montagabend die Polizei per Notruf alarmiert und erklärt, sie habe ein fremdes Neugeborenes im Freien gefunden.
BUND fordert "sofortigen Neubaustopp" für Autobahnen und Bundesstraßen
Die Umweltschutzorganisation BUND hat große Straßenbauprojekte der Bundesregierung als umweltschädlich und unwirtschaftlich kritisiert und einen Baustopp für Autobahnen sowie große Bundesstraßen gefordert. Diese seien nicht mehr zeitgemäß; die Proteste gegen den Ausbau der Autobahn 49 in Hessen hätten "diesen Konflikt deutlich aufgezeigt", erklärte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt am Dienstag. "Viele weitere klimaschädliche, naturzerstörende, überteuerte und unnötige Fernstraßenprojekte" könnten noch verhindert werden.
Kontaktminimierung statt Olympia-Flair: IOC veröffentlicht "Playbook" für Athleten
Kein Sightseeing, wenig Bewegungsfreiheit und Kontakte - und das alles auf eigene Gefahr: Die Teilnehmer an den Sommerspielen in Tokio müssen angesichts der Corona-Pandemie auf ganz viel vom einzigartigen Olympia-Flair verzichten. So sieht es zumindest die erste Version des offiziellen "Playbooks" für Sportler vor, die das Internationale Olympische Komitee (IOC) am Dienstag veröffentlichte.
Ägypten öffnet Grenze zu Gazastreifen auf unbestimmte Zeit
Ägypten hat seine Grenze zum unter israelischer Blockade stehenden Gazastreifen am Dienstag auf unbestimmte Zeit geöffnet. "Dies ist das erste Mal seit Jahren, dass der Rafah-Übergang unbefristet geöffnet wurde", sagte ein Vertreter aus Sicherheitskreisen am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. In der Vergangenheit sei die Grenzöffnung zum Gazastreifen in der Regel nur für drei oder vier Tage erfolgt.
Heftiger Schneefall in Großbritannien bremst Impfkampagne
In Großbritannien erschweren massive Schneefälle die Impfkampagne gegen das Coronavirus. Mehrere Impfzentren mussten am Dienstag wegen der Wetterbedingungen geschlossen bleiben, etwa in den Städten Ipswich und Colchester im Osten Englands. Auch mehrere Schulen, die noch für Notbetreuung während der Pandemie geöffneten waren, blieben geschlossen.
Ermittlungen zum Tod von argentinischer Fußball-Legende Maradona ausgeweitet
Gut zwei Monate nach dem Tod der argentinischen Fußball-Legende Diego Maradona hat die Justiz die Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung auf drei weitere Verdächtige ausgeweitet. Untersucht werde nun auch die Rolle eines Psychologen, eines Pflegers und einer Pflegerin, berichteten argentinische Medien am Montag unter Berufung auf eine Justizquelle. Die drei Verdächtigen sollen demnach noch in dieser Woche von der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft in San Isidro befragt werden.
Umwelthilfe veröffentlicht geheimen Brief von Scholz zu Nord Stream 2
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat am Dienstag ein geheimes Schreiben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) veröffentlicht, in dem dieser den USA im vergangenen Jahr Milliardenzahlungen im Gegenzug für einen Verzicht auf Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 in Aussicht gestellt haben soll. In dem Brief bietet Scholz demnach an, den Import von Fracking-Gas aus den USA mit einer Milliarde Euro aus deutschen Steuermitteln zu fördern.
Vor Bund-Länder-Gipfel zu Corona zeichnet sich weitere Lockdown-Verlängerung ab
Die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt sich deutlich - ein baldiges Ende der Lockdown-Maßnahmen ist aber nicht in Sicht. Bereits vor den Spitzenberatungen von Bund und Ländern am Mittwoch bestand kein Zweifel daran, dass die Auflagen über den 14. Februar hinaus verlängert werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs wollen sich in der Runde aber auch mit der Frage beschäftigen, wie eine längerfristige Öffnungsperspektive aussehen könnte - Vorrang sollen hier Kitas und Schulen haben.
Deutschlandweit weiterhin große Probleme durch extremes Winterwetter
Massiver Schneefall und eisige Kälte haben Deutschland auch am Dienstag weiter im Griff gehabt. Wegen des winterlichen Extremwetters waren unter anderem Autobahnen blockiert und der Bahnverkehr in vielen Teilen des Landes gestört. Durch den Zustrom kalter Polarluft breitete sich laut Wetterdienst derweil insbesondere in den nördlichen und östlichen Regionen teils strenger Frost aus.
Flughäfen warnen vor massivem Arbeitsplatzverlust
Vor den für Mittwoch geplanten Gesprächen zur Lage der deutschen Verkehrsflughäfen in der Corona-Krise hat der Flughafenverband ADV erneut auf die existenzbedrohende Situation der Airports verwiesen und schnelles Handeln angemahnt. "Die wirtschaftlichen Nöte wachsen und damit die Gefahr wegbrechender Bruttowertschöpfung und der Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen", erklärte der ADV am Dienstag. "Akut bedroht" sei die Existenz von einem Viertel der über 180.000 Arbeitsplätze.
Supremes-Mitbegründerin Mary Wilson mit 76 Jahren gestorben
Die Mitbegründerin der Band The Supremes, Mary Wilson, ist Medienberichten zufolge im Alter von 76 Jahren gestorben. Die Motown-Sängerin sei am Montag in ihrem Haus in Las Vegas gestorben, sagte ihr Sprecher Jay Schwartz am Dienstag dem Promi-Portal "ET News". Zu den Todesumständen könne er keine Angaben machen.
Studie: Weltweit Millionen Tote jährlich durch Nutzung fossiler Brennstoffe
Weltweit einer von fünf Todesfällen bei Menschen ab 15 Jahren geht laut einer Studie auf die Luftverschmutzung durch die Verbrennung fossiler Energieträger zurück. Laut der am Dienstag in der Zeitschrift "Environmental Research" veröffentlichten Untersuchung starben 2018 mehr als acht Millionen Menschen ab 15 Jahren an den Folgen der Verbrennung von Kohle, Benzin, Diesel und anderer fossiler Brennstoffe.
Kritik an mangelndem Engagement von Rüstungsfirmen gegen Korruption
Die internationale Antikorruptionsorganisation Transparency International hat ein mangelndes Engagement deutscher Rüstungsunternehmen bei der Korruptionsbekämpfung kritisiert. In diesem Sektor sei die Gefahr von Bestechung oder Bestechlichkeit besonders hoch, erklärte der Verteidigungsexperte der Organisation, Peter Conze, am Dienstag in Berlin. Zugleich sei weltweit das Interesse bei den beteiligten Unternehmen gering, gegen Korruption vorzugehen.
Schwieriger Jahresstart: Voss-Tecklenburg will Problemen trotzen
Trotz der logistischen Einschränkungen und pandemiebedingten Personalprobleme geht Fußball-Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg das neue Länderspieljahr voller Ehrgeiz und Optimismus an. "Es sind noch immer schwierige Bedingungen. Aber wir sind auf einem tollem Weg und wollen uns mit Topteams messen, um zu sehen, wie weit wir in unserer Entwicklung sind", sagte Voss-Tecklenburg bei einer digitalen Pressekonferenz am Dienstag.
US-Demokraten setzen zu Auftakt von Trump-Prozess auf Macht der Bilder
Mit schockierenden Videoaufnahmen, einem emotionalen Plädoyer der Ankläger und einer aggressiven Verteidigung hat der historische zweite Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump begonnen. Die Ankläger der Demokraten führten am Dienstag zum Prozessauftakt im Senat Videobilder vor, die die große Brutalität von Trump-Anhängern bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar zeigen. Zum Abschluss des ersten Verhandlungstags stuften die Senatoren den Prozess mehrheitlich als verfassungskonform ein.
Zweiter Impeachment-Prozess gegen Trump beginnt mit Video von Kapitol-Erstürmung
Mit schockierenden Aufnahmen von der Kapitol-Erstürmung vor rund einem Monat hat der Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump begonnen. Der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin führte am Dienstag im Senat einen Zusammenschnitt von Videobildern vor, die die große Brutalität von Trump-Anhängern bei der Erstürmung zeigen. Präsentiert wurden auch Äußerungen Trumps am 6. Januar - unter anderem seine Aufforderung an seine Anhänger, auf "Teufel komm raus zu kämpfen".
Historischer zweiter Impeachment-Prozess gegen Trump beginnt
Vor dem US-Senat beginnt am Dienstag der historische zweite Impeachment-Prozess gegen den früheren Präsidenten Donald Trump. Dem Republikaner wird wegen der Erstürmung des Kapitols vor gut einem Monat "Anstiftung zum Aufruhr" zur Last gelegt. Das Verfahren im Senat beginnt um 13.00 Uhr (Ortszeit; 19.00 Uhr MEZ). Eine Verurteilung Trumps, der dem Verfahren fern bleiben wird, gilt angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Senat als extrem unwahrscheinlich.