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Merkel nennt jüngsten Bund-Länder-Gipfel zu Corona-Politik "Zäsur"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein deutlich härteres Vorgehen in der Corona-Pandemie gefordert und den jüngsten Bund-Länder-Gipfel als "Zäsur" bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will". Merkel forderte die Länder zu entschiedenem Handeln auf, brachte aber auch Initiativen des Bundes ins Spiel. Sie lehnte Öffnungsschritte momentan klar ab und bezeichnete stattdessen Ausgangsbeschränkungen als "wichtiges Mittel" bei hohen Infektionszahlen.
Dutzende Tote bei Angriff von Dschihadisten auf Küstenstadt in Mosambik
Bei einem Angriff von Dschihadisten auf eine Küstenstadt im Nordosten Mosambiks sind nach Regierungsangaben dutzende Menschen getötet worden. Mindestens sieben Menschen seien am Freitag umgebracht worden, als sie versuchten, aus einem Hotel in Palma zu flüchten, sagte Regierungssprecher Omar Saranga am Sonntag. Zahlreiche weitere Zivilisten seien zuvor bei den Kämpfen in der Stadt getötet worden.
Tausende Menschen nach islamistischem Angriff aus Norden Mosambiks geflüchtet
Tage nach einem großangelegten Angriff von Dschihadisten auf die Küstenstadt Palma im Nordosten Mosambiks ist tausenden Menschen die Flucht in die Provinzhauptstadt Pemba gelungen. Bis zu 10.000 Menschen warteten noch darauf, in Sicherheit gebracht zu werden, hieß es am Montag aus Kreisen internationaler Hilfsorganisationen. Nach Angaben der Regierung von Mosambik wurden bei dem dschihadistischen Angriff dutzende Zivilisten getötet.
Eröffnungsplädoyers im Prozess um Tod von George Floyd in den USA
Im Prozess gegen einen weißen Ex-Polizisten wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd werden am Montag (09.00 Uhr Ortszeit, 16.00 Uhr MESZ) die Eröffnungsplädoyers gehalten. Derek Chauvin ist vor dem Gericht in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota wegen Mordes und Totschlags angeklagt. Dem 44-Jährigen drohen bis zu 40 Jahre Haft, falls er für den am schwersten wiegenden Vorwurf, "Mord zweiten Grades", verurteilt wird.
Internationale Geberkonferenz für Syrien-Flüchtlinge
Am Montag beginnt eine von der EU und der UNO organisierte Konferenz zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge (10.00 Uhr). Am ersten Tag stehen per Video-Schalte Gespräche mit Vertretern von Zivilgesellschaft, Hilfsorganisationen und Nachbarländern auf dem Programm, die Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland beherbergen. Die eigentliche Geberkonferenz auf Ministerebene findet am Dienstag statt. Vergangenes Jahr hatte die Konferenz Hilfszusagen von 6,9 Milliarden Euro erbracht. Es ist nun die fünfte derartige Veranstaltung.
SPD-Vorsitzende fordert Rücknahme der Öffnungen
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen die Rücknahme der Öffnungen vom 8. März. Bund und Länder hätten klare Mechanismen vereinbart, sagte sie am Sonntag dem "Handelsblatt". "Alle vorsichtigen Öffnungsschritte müssen mit sofortiger Wirkung zurückgenommen werden, wenn die Inzidenz den Wert von 100 stabil übersteigt."
CDU-Politiker uneins über möglichen Beginn der Reisesaison
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich gegen Aussagen von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) gewandt, wonach Urlaubsreisen in diesem Jahr erst ab August möglich sein sollten. "Wir dürfen die Menschen nicht ständig verwirren", sagte Bareiß der "Bild" vom Montag. Braun hatte zuvor der "Bild am Sonntag" gesagt, er halte Reisen ab August für realistisch.
Papst feiert Palmsonntagsmesse mit nur wenigen Gläubigen
Wegen der Corona-Pandemie hat Papst Franziskus die Feier zum Palmsonntag erneut im kleinen Rahmen begangen. Er hielt die Messfeier und das Angelus-Gebet am Sonntag vor rund hundert Gläubigen und 30 Kirchenvertretern im Petersdom ab. Üblicherweise steht der Pontifex am Palmsonntag einer großen Prozession auf dem Petersplatz vor. In seiner Predigt rief der 84-Jährige zum Gebet für alle Opfer von Gewalt auf.
Intensivmediziner fordern harten Lockdown in den Osterferien
Intensivmediziner fordern angesichts der steigenden Corona-Zahlen einen harten Lockdown für zwei oder drei Wochen. "Das wird zahlreiche Menschenleben retten und noch viel mehr vor lebenslangen Langzeitfolgen durch Covid bewahren", erklärte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), Gernot Marx, am Sonntag. Er warnte: "Wir rennen sehenden Auges ins Verderben."
Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.
Armeniens Regierungschef kündigt Rücktritt für April an
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, kündigte er am Sonntag an. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.
Militärchefs aus zwölf Ländern verurteilen Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar
Nach dem bislang blutigsten Tag der Proteste gegen die Militärherrschaft in Myanmar haben internationale Vertreter mit Entsetzen auf das brutale Vorgehen der Junta reagiert. In einem ungewöhnlichen gemeinsamen Aufruf verurteilten die Militärchefs von einem Dutzend Ländern - darunter Deutschland - am Sonntag die Gewalt gegen Zivilisten. Die USA zeigten sich "entsetzt" über das "Terrorregime" der Generäle, nachdem am Samstag landesweit nach UN-Angaben mindestens 107 Menschen - darunter sieben Kinder - von Sicherheitskräften erschossen wurden.
Weidel fordert schnelle Entscheidung über AfD-Spitzenkandidaten
AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel hat eine schnelle Klärung der Spitzenkandidatenfrage gefordert und Parteichef Jörg Meuthen kritisiert. Aus ihrer Sicht hätte der Parteitag am 10./11. April entscheiden können, sagte Weidel der Zeitung "Welt" (Montagsausgabe). "Der Bundesparteitag als höchstes Gremium der AfD und Ort der Debatte wäre durchaus geeignet gewesen." In einer von Meuthen herbeigeführten Mitgliederbefragung war eine große Mehrheit dafür, die Spitzenkandidaten in einer Basis-Befragung auszuwählen.
Gäste greifen bei illegaler Geburtstagsfeier in Düren Polizisten an
Im nordrhein-westfälischen Düren hat die Polizei am Samstagabend eine Geburtstagsfeier mit 30 bis 40 Gästen aufgelöst. Dabei griffen die Gastgeberin und einige Gäste die Beamten an, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Demnach mussten sämtliche Streifenwagenbesatzungen des Kreises Düren eingesetzt werden.
Pandemie: Opposition fordert mehr Kinderkrankentage
Aufgrund zunehmender Betreuungsengpässe in der Corona-Pandemie fordern Oppositionspolitiker und Gewerkschafter mehr Unterstützung für Eltern. "Angesichts steigender Infektionszahlen und ansteckenderer Virusmutationen ist absehbar, dass für viele Familien die bislang vorgesehenen zusätzlichen Kinderkrankentage nicht ausreichen werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Sie forderte daher eine Ausweitung der Regelung. Da es bundesweit immer wieder zu Schließungen von Kitas und Schulen kommen werde, müsse das Unterstützungsangebot ausgeweitet werden, forderte auch die FDP-Gesundheitspolitikerin Katrin Helling-Plahr. Schließlich seien die zusätzlichen Kinderkrankentage "bei vielen Familien längst aufgebraucht". Zudem gilt die Regelung bislang nur für gesetzlich krankenversicherte Eltern. Viele Selbstständige bleiben außen vor. Helling-Plahr forderte daher, dass Union und SPD "einen auskömmlichen Anspruch für alle Eltern, die ihre Kinder pandemiebedingt betreuen, schaffen". Anja Piel vom Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sieht hier Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Pflicht. "Die Mittel dafür, die aus den Beiträgen der gesetzlich Krankenversicherten vorgeschossen werden, müssen aus den Steuertöpfen an die Krankenkassen zurückfließen", forderte die Gewerkschafterin in der "WamS". Dies sei "ein bislang uneingelöstes Versprechen". Wie hoch der Unterstützungsbedarf ist, unterstreichen Zahlen der Krankenkasse AOK. Im Februar 2021 zahlten die elf AOKs in Deutschland demnach 23,28 Millionen Euro Kinderkrankengeld aus – rund 57 Prozent mehr als im Vorjahr. In diesem Jahr stehen berufstätigen Eltern bislang doppelt so viele Kinderkrankentage zu. Sie können 20 Tage pro Kind beantragen, wenn sie es aufgrund der aktuellen Einschränkungen selbst betreuen müssen und deshalb nicht arbeiten können. Alleinerziehende können an 40 Tagen mit ihrem Kind zu Hause bleiben. Die Höhe des Kinderkrankengeldes beträgt 90 Prozent des Nettoeinkommens des Elternteils. (V.Korablyov--DTZ)
Turkmenistan hält erstmals Senatswahlen ab
Im autoritär regierten Turkmenistan haben am Sonntag erstmals Senatswahlen stattgefunden. Die Abstimmung endete nach nur zwei Stunden offiziell um 12.00 Uhr (Ortszeit), wie die Wahlkommission des zentralasiatischen Landes bekanntgab. Laut den Behörden gaben 98,7 Prozent der Wahlberechtigten in den insgesamt sechs Wahllokalen ihre Stimme ab.
Sicherheitskräfte: Dschihadisten bringen Küstenstadt in Mosambik in ihre Gewalt
Nach dreitägigen Kämpfen haben Dschihadisten im Nordosten Mosambiks eine Kleinstadt in unmittelbarer Nähe eines internationalen Erdgas-Megaprojekts unter ihre Kontrolle gebracht. Nach übereinstimmenden Berichten von Sicherheitsvertretern zogen sich die Regierungstruppen in der Nacht zum Samstag aus der Kleinstadt Palma zurück. Aktivisten berichteten von schweren Zerstörungen und vielen Toten vor Ort. Unter den Opfern waren auch Hotelgäste, die nach der Evakuierung des Hotels erneut angegriffen wurden.
Umweltbundesamt dringt auf Halbierung des Fleischkonsums
Um umweltschädliche Massentierhaltung zu reduzieren, dringt das Umweltbundesamt (UBA) auf eine Halbierung des Fleischkonsums in Deutschland. "Wir müssen die Massentierhaltung reduzieren, damit die zu hohen Stickstoffeinträge sinken und Böden, Wasser, Biodiversität und menschliche Gesundheit weniger belastet werden", sagte UBA-Präsident Dirk Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe). "Dafür müssen wir uns ehrlich machen und über den zu hohen Fleischkonsum reden."
Venezuelas Oppositionschef Guaidó mit Coronavirus infiziert
Der venezolanische Oppositionschef Juan Guaidó hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Ich möchte das Land verantwortungsvoll darüber informieren, dass ich nach vier Tagen Isolation aufgrund von Unwohlsein und trotz der getroffenen Vorsichtsmaßnahmen positiv auf Covid-19 getestet wurde", schrieb der selbsternannte Interimspräsident am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Seine Symptome seien mild.
Sondierungen in Baden-Württemberg sind abgeschlossen
In Baden-Württemberg sind die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen, der CDU, der SPD und der FDP abgeschlossen. Das Sondierungsteam der Grünen werde sich am Mittwoch zu internen Beratungen treffen, teilte die Partei am Samstagabend mit. Noch vor Ostern solle über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden.
Verletzte bei mutmaßlichem Bombenanschlag auf Kirche in Indonesien
Auf eine Kirche im muslimisch geprägten Indonesien ist am Sonntag offenbar ein Bombenanschlag verübt worden. Vor der katholischen Kirche in der Stadt Makassar habe es eine Explosion gegeben und "wir vermuten, dass es eine Bombe war", sagte ein Sprecher der Polizei in Süd-Sulawesi. Es werde derzeit untersucht, ob vor Ort gefundene Körperteile von Attentätern oder Passanten stammten. Mehrere Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden.
Mindestens 20 Verletzte bei Bombenanschlag auf Kirche in Indonesien
Bei einem Selbstmordanschlag auf eine Kirche im muslimisch geprägten Indonesien sind am Sonntag mindestens 20 Menschen verletzt und zwei Angreifer getötet worden. "An der Kathedrale von Makassar gab es einen Selbstmordanschlag", sagte Sicherheitsminister Mahfud MD, zu Journalisten in der Hauptstadt Jakarta. "Die zwei (Angreifer) starben". Zum Zustand der Verletzten gab es zunächst keine näheren Informationen.
Saudi-Arabien stellt ehrgeizigen Klimaschutzplan vor
Saudi-Arabien, einer der größten Ölförderer der Welt, hat einen Klimaschutzplan für die kommenden Jahre vorgestellt. Die sogenannte grüne saudiarabische Initiative sehe unter anderem vor, dass sein Land bis 2030 die Hälfte seines Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen decke, teilte Kronprinz Mohammed bin Salman nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur SPA am Samstag in Riad mit.
USA verurteilen Chinas Sanktionen im Streit um Uiguren
Die Regierung in Washington hat Chinas Sanktionen im Streit um den Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als "unbegründet" verurteilt. Zugleich warf US-Außenminister Antony Blinken der Volksrepublik eine Einschüchterungspolitik vor.
Militärchefs aus zwölf Ländern verurteilen Schüsse auf Demonstranten in Myanmar
Die Militärchefs von einem Dutzend Ländern, darunter die USA und Deutschland, haben die Gewalt der Militärjunta in Myanmar gegen Zivilisten gemeinsam verurteilt. "Ein professionelles Militär folgt internationalen Verhaltensstandards und ist verantwortlich für den Schutz - nicht die Verletzung - des Volkes, dem es dient", hieß es in der am Sonntag veröffentlichten ungewöhnlichen gemeinsamen Erklärung, an der sich auch Großbritannien, Italien, Griechenland, die Niederlande, Dänemark, Japan, Südkorea, Kanada, Australien und Neuseeland beteiligten.
Lauterbach fordert Maßnahmen gegen Anstieg von Corona-Todeszahl auf über 100.000
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat rigide Maßnahmen zur Eindämmung der dritten Corona-Welle gefordert, um eine Opferbilanz hierzulande von weit über 100.000 Toten zu verhindern. "Wir müssen deutlich unter 100.000 Toten bleiben", sagte der Corona-Berater der Bundesregierung dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Bislang starben in Deutschland rund 76.000 Menschen nach einer Corona-Infektion. Lauterbach forderte einen raschen neuen Corona-Gipfel, der eine mindestens zweiwöchige bundesweite nächtliche Ausgangssperre beschließen müsse. Außerdem forderte der Gesundheitspolitiker einen Stopp der für die Zeit nach Ostern geplanten Modellprojekte, bei denen die Corona-Restriktionen gelockert werden sollen. "Keine Öffnungen, keine Modellprojekte. Wir brauchen jetzt nicht Jugend forscht", warnte Lauterbach.
Proteste gegen Übergriffe auf asiatischstämmige Minderheit in den USA
In den USA haben zahlreiche Menschen gegen gewaltsame Übergriffe gegen die asiatischstämmige Minderheit im Land demonstriert. Im New Yorker Stadtteil Queens versammelten sich am Samstag mehrere hundert Demonstranten, ähnliche Kundgebungen fanden in rund 60 weiteren US-Städten statt, darunter Washington, San Francisco, Los Angeles, Detroit und Chicago.
Söder ruft Union in Umfragetief und Corona-Krise zum "Aufbruch" auf
Angesichts der Verschärfung der Corona-Krise und schlechter Umfragewerte hat CSU-Chef Markus Söder die Union zu einem Aufbruch aufgerufen. "Die Lage ist sehr ernst. Die Corona-Zahlen steigen und die Unionswerte fallen", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". "Es kommt Wechselstimmung im Land auf." Die Union müsse daher "zeigen, dass sie noch Kraft und Ideen hat und nicht erschöpft und ausgelaugt ist".
Hunderte in Kopenhagen demonstrieren gegen Corona-Restriktionen
In Dänemarks Hauptstadt Kopenhagen haben hunderte Menschen gegen die Corona-Restriktionen demonstriert. Der Protest der zumeist jungen Demonstranten am Samstag verlief weitgehend friedlich, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Die Zeitung "Ekstrabladet" berichtete unter Berufung auf die Polizei, einer der rund 600 Teilnehmer sei festgenommen worden, weil er Polizeibeamte mit Feuerwerkskörpern beworfen habe.
USA "entsetzt" über "Terrorregime" der Militärs in Myanmar
Nach dem brutalsten Vorgehen der Sicherheitskräfte in Myanmar gegen Demonstranten seit dem Militärputsch Anfang Februar haben sich die USA "entsetzt" gezeigt. Die gewaltsame Niederschlagung von Protesten gegen die Militärherrscher am Samstag habe gezeigt, dass die Junta im Interesse einiger weniger "das Leben des Volkes opfern will", erklärte am Samstag in Washington Außenminister Antony Blinken. "Das mutige Volk von Myanmar lehnt das Terrorregime der Militärs ab."
Berlin und Mecklenburg-Vorpommern beschließen Testpflicht für Shoppen und Friseur
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben die Bundesländer Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weitere Restriktionen beschlossen. In Berlin soll ab Mittwoch Shoppen nur noch mit einem negativen Corona-Test möglich sein, wie die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Samstagabend bei einer Pressekonferenz mitteilte. Dies gelte für Geschäfte "über den systemrelevanten Einzelhandel hinaus", ausgenommen seien also Supermärkte, Drogerien und Apotheken.
Bundeswehr bringt 80 Atemgeräte für Covid-19-Erkrankte nach Brasilien
Mit einem Hilfsflug der Bundeswehr sind 80 Beatmungsgeräte aus Deutschland im besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffenen Brasilien angekommen. Die Hilfsgüter seien in der Stadt Manaus entladen worden, teilten die Luftwaffe und das Auswärtige Amt am Samstagabend im Online-Dienst Twitter mit. Manaus ist die Hauptstadt des Bundesstaates Amazonas, der innerhalb des südamerikanischen Landes besonders viele Covid-19-Fälle hat.
