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Von der Leyen berät mit Premier Johnson über Lage bei Post-Brexit-Gesprächen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berät heute mit dem britischen Premierminister Boris Johnson über den Stand der Verhandlungen zu den künftigen Beziehungen nach dem Brexit. Das Gespräch findet am Nachmittag per Videokonferenz statt. Dabei dürfte es auch um die von Johnson geplanten Änderungen am bereits in Kraft getretenen Brexit-Vertrag gehen. Gegen diese hatte die EU am Donnerstag rechtliche Schritte eingeleitet.
Trump-Herausforderer Biden negativ auf Coronavirus getestet
Nach der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump ist sein Wahl-Herausforderer Joe Biden negativ auf das Virus getestet worden. Der 77-jährige US-Demokrat und seine Ehefrau Jill hätten sich am Freitag einem Covid-Test unterzogen, teilte deren Arzt Kevin O’Connor mit. Die Tests seien negativ ausgefallen.
Barnier sieht weiter "ernsthafte Meinungsverschiedenheiten" mit Großbritannien
Die jüngste Verhandlungsrunde der EU mit Großbritannien über die Beziehungen nach dem Brexit hat keinen Durchbruch gebracht. Es gebe "anhaltende ernsthafte Meinungsverschiedenheiten in Fragen, die für die Europäische Union von größter Bedeutung sind", erklärte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Freitag. Auch in Bereichen wie dem Daten- und Klimaschutz habe es zuletzt kaum Fortschritte gegeben.
Nach Corona-Infektion sollen Kontaktpersonen von Trump ermittelt werden
Als Konsequenz aus der Corona-Infektion von Donald Trump sollen nun alle Kontaktpersonen des US-Präsidenten ausfindig gemacht werden. Wie das Weiße Haus am Freitag in Washington mitteilte, werden die "entsprechenden Benachrichtigungen und Empfehlungen" erarbeitet. Trump hatte in dieser Woche Kontakt zu Dutzenden Menschen und war unter anderem bei einem Auftritt in Minnesota und am Dienstag beim TV-Duell mit seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten.
Stoltenberg besucht nächste Woche Griechenland und Türkei
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reist kommende Woche für Gespräche nach Griechenland und in die Türkei. Stoltenberg werde am Montag in Ankara und am Dienstag in Athen jeweils Vertreter der Regierung treffen, teilte das Verteidigungsbündnis am Freitag mit. Die beiden Nato-Länder haben traditionell ein schwieriges Verhältnis und schreckten im Konflikt um Erdgas-Vorkommen im östlichen Mittelmeer zuletzt auch vor militärischen Drohungen nicht zurück.
Virtueller Europäischer Jugenddemokratiekongress eröffnet
In Anwesenheit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist am Freitag in Berlin der Europäische Jugenddemokratiekongress eröffnet worden. "Jugendliche und junge Erwachsene sind wichtige Impulsgeber für die Zukunft der Demokratie in Europa", erklärte dazu Giffey. Die Bundesregierung wolle daher während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "dafür sorgen, dass die Perspektiven und Ideen junger Menschen für das demokratische Miteinander in Europa stärker Gehör finden".
Stabschef: Trump hat nach Corona-Infektion "leichte Symptome"
US-Präsident Donald Trump hat infolge seiner Corona-Infektion nach Angaben seines Stabschefs "leichte Symptome". Der Präsident sei aber "guter Dinge" und "sehr energiegeladen", sagte der Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, am Freitag in Washington. Meadows zeigte sich "optimistisch", dass der Präsident sich "schnell" erholen werde. Eine Journalistenfrage nach einer möglichen medikamentösen Behandlung des Präsidenten lies der Stabschef unbeantwortet.
Merkel nimmt scharfe Kritik Erdogans an der EU gelassen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gelassen auf die Kritik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an der EU reagiert. "Ich gehöre zu den Menschen, die nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen", sagte Merkel nach dem EU-Gipfel am Freitag. Sie habe "sehr viel" mit Erdogan gesprochen in letzter Zeit. Ihr Eindruck aus den Gesprächen sei, "dass es ein gegenseitiges Interesse daran gibt, eine positive Agenda zu haben".
Merkel hält Einigung mit Großbritannien weiter für möglich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein Abkommen zwischen der EU mit Großbritannien zu den künftigen Beziehungen weiter für möglich. "Solange verhandelt wird, bin ich optimistisch", sagte Merkel nach dem EU-Gipfel am Freitag in Brüssel. Sie könne aber "auch keinen Durchbruch selbstverständlich verkünden. Das wird sich entscheiden in den nächsten Tagen."
16 Festnahmen bei Unabhängigkeits-Protesten in Katalonien
Nach Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten in Katalonien sind 16 Menschen festgenommen worden. 15 der Festnahmen seien in Barcelona erfolgt, eine weitere in Girona, teilte die Polizei am Freitag mit.
Witwe des Dschihadisten Denis Cuspert zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt
Die frühere Ehefrau des mutmaßlich bereits vor längerer Zeit in Syrien getöteten deutschen Dschihadisten und ehemaligen Rappers Denis Cuspert ist am Freitag in Hamburg zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Die Richter sahen es nach Angaben eines Gerichtssprechers als erwiesen an, dass die 36-jährige Omaima A. sich in dem Bürgerkriegsland der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anschloss und dieser als Mitglied diente.
Politiker weisen 30 Jahre nach Vereinigung auf anhaltende Ost-West-Unterschiede hin
Dreißig Jahre nach der deutschen Vereinigung haben Politiker auf anhaltende Unterschiede zwischen Ost und West hingewiesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte Verständnis dafür, dass sich einige Menschen in Ostdeutschland als Bürger zweiter Klasse fühlten. Dafür gebe es Auslöser - "verpasste Lebenschancen zum Beispiel", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. Auch in der Bundestagsdebatte aus Anlass des Einheits-Jubiläums verwiesen Redner von Koalitions- und Oppositionsfraktionen auf unerledigte Aufgaben.
Eriwan: Angriff von Aserbaidschan auf Hauptstadt von Berg-Karabach
Die Hauptstadt von Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben am Freitag von Streitkräften Aserbaidschans angegriffen worden. Bei den Angriffen auf Stepanakert seien mehrere Menschen verletzt worden, erklärte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Eriwan auf seiner Facebook-Seite. "Es gibt viele Verletzte in der Zivilbevölkerung, und die zivile Infrastruktur wurde beschädigt", schrieb Arzrun Owanissjan weiter. Welche Waffen bei den Angriffen zum Einsatz kamen, teilte er nicht mit.
Eriwan meldet Angriff von Aserbaidschan auf Hauptstadt von Berg-Karabach
Die Hauptstadt von Berg-Karabach ist nach armenischen Angaben am Freitag von Streitkräften Aserbaidschans angegriffen worden. Bei den Angriffen auf Stepanakert seien mehrere Menschen verletzt worden, erklärte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums in Eriwan auf seiner Facebook-Seite. "Es gibt viele Verletzte in der Zivilbevölkerung, und die zivile Infrastruktur wurde beschädigt", schrieb Arzrun Owanissjan weiter. Welche Waffen bei den Angriffen zum Einsatz kamen, teilte er nicht mit.
Macron will gegen islamistische "Ghettos" vorgehen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein verschärftes Vorgehen gegen Islamisten angekündigt. Er sagte am Freitag in einer lang erwarteten Grundsatzrede im Pariser Vorort Les Mureaux, "islamistische Abspaltungstendenzen" und die "Ghettobildung" würden in Frankreich nicht mehr geduldet.
Niedersachsen geht schärfer gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen vor
Auch Niedersachsen geht schärfer gegen die von Rechtsextremisten verwendeten Reichs- und Reichskriegsflaggen vor. Das Innenministerium in Hannover präzisierte nach eigenen Angaben vom Freitag in einem Erlass, dass das öffentliche Verwenden dieser Flaggen immer eine Ordnungswidrigkeit ist und damit auch eine "Gefahr für die öffentliche Sicherheit" darstellt.
Pompeo negativ auf Coronavirus getestet
Nach Bekanntwerden der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump hat sich auch US-Außenminister Mike Pompeo einem Corona-Test unterzogen - und nach eigenen Angaben ein negatives Testergebnis erhalten. "Ich fühle mich fantastisch", sagte Pompeo am Freitag vor Journalisten im kroatischen Dubrovnik.
Belarus reagiert auf EU-Sanktionen mit Strafmaßnahmen
Die Regierung in Minsk reagiert auf die neuen EU-Sanktionen gegen Belarus mit Vergeltungsstrafmaßnahmen. "Belarus führt ab heute eine Liste mit reziproken Sanktionen ein", teilte das Außenministerium in Minsk am Freitag mit. Diese Liste werde allerdings nicht veröffentlicht.
Genesungswünsche für den US-Präsidenten aus aller Welt
Nach dem Bekanntwerden der Coronavirus-Infektion von Donald Trump treffen auch aus dem Ausland Genesungswünsche für den US-Präsidenten ein. Er wünsche Trump eine "schnelle Genesung", schrieb EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitagmorgen im Onlinedienst Twitter. "Covid-19 ist ein Kampf, den wir alle weiterhin kämpfen. Überall. Egal, wo wir leben", fügte Michel mit Blick auf die Corona-Pandemie hinzu.
Armenien in Berg-Karabach-Konflikt zu Waffenstillstandsgesprächen bereit
Sechs Tage nach Beginn heftiger Kämpfe um die Südkaukasus-Region Berg-Karabach hat sich Armenien zu Waffenstillstands-Verhandlungen mit Aserbaidschan bereit erklärt. Armenien stehe "bereit" für Gespräche innerhalb der sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OSZE), teilte das Außenministerium in Eriwan am Freitag mit. Bei den Gefechten wurden seit Sonntag fast 200 Menschen getötet, darunter 30 Zivilisten.
Griechenland zufrieden mit EU-Beschlüssen zur Türkei
Griechenland hat die EU-Beschlüsse zur Türkei begrüßt. "Wir sind vollkommen zufrieden mit den Gipfelerklärungen", sagte Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Freitag zum Auftakt des zweiten Gipfeltages in Brüssel. "Die EU hat gestern eine klare Botschaft der Einheit, Solidarität und Entschlossenheit gesendet."
EU-Sanktionen gegen Belarus nach mühsamer Gipfel-Einigung in Kraft
Mit Mühe hat der EU-Gipfel Europas außenpolitische Handlungsfähigkeit wiederhergestellt und den Weg für die seit Wochen blockierten Sanktionen zu Belarus freigemacht. Die Strafmaßnahmen gegen 40 Verantwortliche für Wahlbetrug und Gewalt gegen Demonstranten konnten am Freitag in Kraft treten, nachdem Zypern seinen Widerstand aufgegeben hatte. Im Streit um Erdgas-Bohrungen im Mittelmeer setzt die EU auf eine Doppelstrategie: Sie droht der Türkei mit Sanktionen, lockt Ankara aber auch mit wirtschaftlichen Vorteilen.
Deutschland exportiert in großem Stil Pfefferspray in autoritär regierte Staaten
Autoritär regierte Staaten beziehen laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" vermehrt Reizgasmischungen aus Deutschland, die bei unsachgemäßem Einsatz Gesundheitsschäden verursachen können. Das Blatt beruft sich in seiner Freitagsausgabe auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Empfängerländer waren demnach unter anderem China, Ägypten und Russland.
Von der Leyen hält Videokonferenz mit britischem Premier Johnson
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berät am Samstag per Videokonferenz mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson. Von der Leyens Sprecher kündigte das virtuelle Treffen am Freitag auf Twitter an. In den Gesprächen wird es demnach darum gehen, "eine Bilanz der Verhandlungen" über die künftige Beziehung der EU mit Großbritannien sowie ein Handelsabkommen zu ziehen.
Bundestag debattiert über 30 Jahre Deutsche Einheit
Der Bundestag hat am Freitag anlässlich des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit über die Entwicklung der Lebensverhältnisse in Ost und West debattiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bezeichnete die Wiedervereinigung vor 30 Jahren als "Erfolgsgeschichte". Viele sagten heute, "das ist ein Land, das ist geglückt", betonte der Vizekanzler. Es gebe aber noch viel zu tun, fügte er mit Blick auf die Unterschiede etwa bei Löhnen und Renten hinzu.
Umweltschützer besetzen Landesvertretung in Berlin
Aus Protest gegen die Rodung des Dannenröder Walds haben Umweltaktivisten nach eigenen Angaben am Freitagmorgen die hessische Landesvertretung in Berlin besetzt. Sie wenden sich gegen den geplanten Bau der Autobahn 49 durch das 300 Jahre alte Laub- und Mischwaldgebiet. Dagegen gibt es auch vor Ort seit Wochen Proteste. "Wir fordern die schwarz-grüne Landesregierung auf, die Räumung und Rodung sofort zu stoppen", erklärten die Organisationen Ende Gelände, Fridays for Future und Anti-Kohle-Kidz, zu der Besetzungsaktion in Berlin. "Mitten in der Klimakrise einen Wald für eine neue Autobahn zu roden, ist klimapolitischer Wahnsinn“, kritisierte Riva Morel von Fridays for Future Berlin. "Wir müssen jetzt mit der Verkehrswende anfangen, das bedeutet: Busse, Bahnen und Radwege bauen statt neuer Autobahnen", forderten die Umweltschützer weiter. Die Rodungsarbeiten in dem Waldgebiet hatten am Donnerstag begonnen. Zugleich leitete die Polizei die Räumung von Baumhäusern ein, in denen sich Demonstranten aufhielten. Für den umstrittenen Autobahnbau sollen rund 27 Hektar Wald gerodet werden. (U.Stolizkaya--DTZ)
Trump und First Lady positiv auf Coronavirus getestet
Mitten in der heißen Phase des US-Wahlkampfs ist Präsident Donald Trump positiv auf das Coronavirus getestet worden. Auch bei seiner Ehefrau Melania sei das neuartige Virus festgestellt worden, teilte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. "Wir werden unseren Quarantäne- und Genesungsprozess unverzüglich beginnen", twitterte Trump. Dem Präsidenten, der am 3. November wiedergewählt werden will, wird immer wieder vorgeworfen, das neuartige Coronavirus zu unterschätzen. "Wir kommen zusammen da durch!", versicherte Trump mit Blick auf die bei ihm und seiner Frau festgestellten Corona-Infektion. Sowohl dem Präsidenten als auch der First Lady gehe es gut, teilte Trumps persönlicher Arzt Sean Conley mit. Er gehe davon aus, dass der Präsident "seinen Verpflichtungen ohne Unterbrechung nachgehen können wird", während er sich im Weißen Has erhole, fügte Conley hinzu. Das Weiße Haus sagte unterdessen eine geplante Wahlkampfveranstaltung Trumps ab, die an diesem Freitag in Florida stattfinden sollte. Florida gehört zu den sogenannten Swing States, die zwischen Republikanern und Demokraten besonders hart umkämpft sind. Nach Trumps positivem Corona-Test ist davon auszugehen, dass der Republikaner noch eine Reihe weiterer geplanter Wahlkampfauftritte in den kommenden Tagen absagen muss. Viereinhalb Wochen vor der Wahl befindet sich der Wahlkampf in den USA auf einem Höhepunkt. Das Präsidentenpaar war auf das neuartige Coronavirus getestet worden, nachdem eine Infektion bei Trumps enger Mitarbeiterin Hope Hicks bekannt geworden war. Nach Bekanntwerden von Hicks’ positivem Corona-Test hatte sich Trump bereits in Quarantäne begeben. Hicks hatte Trump in den vergangenen Tagen bei Wahlkampfreisen begleitet. Am Mittwoch saß die 31-Jährige mit ihm im Hubschrauber, als Trump von einem Auftritt im Bundesstaat Minnesota nach Washington zurückflog. Am Dienstag begleitete Hicks den Präsidenten nach Cleveland im Bundesstaat Ohio, wo dieser mit seinem Wahl-Herausforderer Joe Biden die erste von drei geplanten Fernsehdebatten führte. Dabei flog sie zusammen mit Trump in der Präsidentenmaschine Air Force One. Trump trug bislang selten eine Atemschutzmaske. In der TV-Debatte mokierte sich der 74-Jährige darüber, dass Biden so häufig einen Atemschutz trage. Biden wiederum attackierte Trump für dessen Corona-Krisenmanagement. Einer Studie von Wissenschaftlern der US-Universität Cornell zufolge war Trump in den vergangenen Monaten der größte Antreiber von Falschinformationen über das neuartige Coronavirus. Insbesondere hoben die Studienautoren Trumps falsche oder irreführende Angaben zu Mitteln hervor, die angeblich gegen eine Corona-Infektion helfen sollen. So hatte Trump etwa im April angeregt, das Virus durch das Spritzen von Desinfektionsmitteln zu bekämpfen. Auch pries er das Malaria-Mittel Hydroxychloroquin an, dessen Wirksamkeit gegen das Coronavirus nicht erwiesen ist. Die USA sind das am schwersten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. Seit Beginn der Pandemie wurden landesweit mehr als 7,3 Millionen Corona-Infektionen nachgewiesen, mehr als 200.000 Menschen starben. (U.Stolizkaya--DTZ)
Schwester von George Floyd wirbt für Wahl von Joe Biden
Eine Schwester des durch einen brutalen Polizeieinsatz zu Tode gekommenen Afroamerikaners George Floyd hat zur Stimmabgabe für Donald Trumps Widersacher Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl aufgerufen. "Wenn Trump für vier Jahre wiedergewählt wird, landen wir alle in der Hölle", sagte LaTonya Floyd über den US-Präsidenten in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Interview mit der britischen Boulevardzeitung "Daily Mirror". Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden sei hingegen "ein Mann von Substanz, ein Mann der Werte".
Schäuble räumt Versäumnisse bei der deutschen Vereinigung ein
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat auf Versäumnisse bei der Gestaltung der deutschen Vereinigung vor 30 Jahren hingewiesen. "Einen der größten Mängel haben wir bei der Anerkennung der beruflichen Qualifikation von Menschen aus der DDR", sagte der damalige Bundesinnenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir haben die Fähigkeiten vieler Menschen unterschätzt, das hat sich sicherlich auf das Selbstwertgefühl der Ostdeutschen ausgewirkt."
Aktivisten besetzen aus Protest gegen Autobahnbau hessische Vertretung in Berlin
Aus Protest gegen die Rodung des Dannenröder Walds haben Umweltaktivisten nach eigenen Angaben am Freitagmorgen die hessische Landesvertretung in Berlin besetzt. Sie wenden sich gegen den geplanten Bau der Autobahn 49 durch das 300 Jahre alte Laub- und Mischwaldgebiet. Dagegen gibt es auch vor Ort seit Wochen Proteste.
Polizei setzt Einsatz in Rodungsgebiet nahe Dannenröder Forst in Hessen fort
Die Polizei in Hessen hat am Freitag ihren Einsatz zur Räumung des von Umweltaktivisten aus Protest gegen den umstrittenen Ausbau der Autobahn 49 besetzten Waldgebiets fortgesetzt. Die Beamten in Gießen erklärten, mit den Autobahngegenern im Herrenwald nahe dem Dannenröder Forst im Gespräch zu sein und diese zum Rückzug aufzufordern. In Berlin besetzten bereits am Morgen Umweltaktivisten aus Protest gegen die Rodung des Walds die hessische Landesvertretung.
Trump beteuert seine Ablehnung des Rechtsextremismus
US-Präsident Donald Trump hat nach dem Wirbel um seine Aussagen im TV-Duell mit Wahl-Herausforderer Joe Biden beteuert, dass er jegliche Form von Rechtsextremismus ablehne. "Ich verurteile den Ku Klux Klan, ich verurteile die Verfechter der Überlegenheit der Weißen, ich verurteilte die Proud Boys", sagte Trump am Donnerstag im konservativen Fernsehsender Fox News. Er betonte, dass er schon in der Vergangenheit "mehrmals" rechtsextreme Gruppen verurteilt habe.