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Trump positiv auf Coronavirus getestet
US-Präsident Donald Trump ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies teilte er selbst am Donnerstagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Auch bei seiner Ehefrau Melania wurde das neuartige Virus festgestellt. "Wir werden unseren Quarantäne- und Genesungsprozess unverzüglich beginnen. Wir kommen zusammen da durch!" twitterte Trump.
Trump und First Lady mit Coronavirus infiziert
Inmitten der heißen Wahlkampfphase in den USA hat sich Präsident Donald Trump mit dem neuartigen Corona-Virus infiziert. Auch seine Ehefrau Melania habe sich angesteckt, teilte Trump in der Nacht zum Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Gut vier Wochen vor der Präsidentenwahl schlug die Nachricht wie eine Bombe ein und sorgte auch an den Börsen für Turbulenzen. Aus aller Welt kamen Genesungswünsche für den 74-Jährigen.
Trump nach Corona-Infektion mit "leichten Symptomen" in Quarantäne
Die Nachricht von der Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump ist einen Monat vor der Präsidentschaftswahl eingeschlagen wie eine Bombe. Trump gab in der Nacht auf Freitag bekannt, er und seine Frau Melania seien positiv auf das Virus getestet worden. Der Präsident hat nach Angaben seines Stabschefs "leichte Symptome". Die Ansteckung des 74-Jährigen bringt den gesamten Wahlkampf durcheinander und sorgte auch an den Börsen für Turbulenzen.
Treck aus 3000 Migranten überquert ohne Corona-Tests Grenze zu Guatemala
Ein Treck aus rund 3000 zentralamerikanischen Migranten, die in die USA gelangen wollen, hat die Grenze zwischen Honduras und Guatemala überquert. Sie durchbrachen dabei am Donnerstag Reihen guatemaltekischer Soldaten am Grenzübergang Entre Ríos, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei setzten sich die mehrheitlich aus Honduras stammenden Menschen auch über die wegen der Corona-Pandemie geltenden Einreiserestriktionen hinweg.
Trump begibt sich nach Infektion von Beraterin in Corona-Quarantäne
Nach der Infektion einer engen Mitarbeiterin mit dem Coronavirus begibt sich US-Präsident Donald Trump in Quarantäne. Wegen der Ansteckung der Beraterin Hope Hicks würden er und First Lady Melania Trump "den Quarantäne-Prozess beginnen", schrieb der Präsident am Donnerstagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. Wie lange sie voraussichtlich in Isolation sein werden, teilte er nicht mit. Ärzte empfehlen im Allgemeinen eine Dauer von bis zu 14 Tagen.
Trump-Beraterin Hicks mit Coronavirus infiziert
Eine enge Mitarbeiterin von US-Präsident Donald Trump hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Trump bestätigte am Donnerstag in einem Interview des Senders Fox News Medienberichte, wonach seine Vertraute Hope Hicks positiv getestet wurde. Der Präsident unterzog sich daraufhin selber einem erneuten Coronavirus-Test. Dessen Ergebnisse lagen nach seinen Angaben noch nicht vor.
Macron attackiert Ankara wegen angeblicher Dschihadisten-Präsenz im Südkaukasus
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Regierung in Ankara aufgefordert, Aufklärung über die mutmaßliche Verlegung von dschihadistischen Kämpfern aus Syrien nach Berg-Karabach zu schaffen. Damit sei "eine rote Linie überschritten worden", sagte Macron in der Nacht zum Freitag beim EU-Gipfel im Brüssel. Macron führte Geheimdienstberichte ins Feld, wonach 300 Kämpfer "dschihadistischer Gruppen" nach Berg-Karabach verlegt worden sein sollen.
Merkel sieht Gipfel-Einigung zu Türkei und Belarus als "großen Fortschritt"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einigung des EU-Gipfels auf Sanktionen zu Belarus und eine gemeinsame Haltung zur Türkei als "großen Fortschritt" begrüßt. Die Staats- und Regierungschefs hätten eine "umfangreiche, manchmal auch schwierige Diskussion" geführt, sagte Merkel nach dem ersten Gipfeltag in der Nacht zum Freitag in Brüssel. "Aber wir haben uns zusammengerauft und können auf Ergebnisse hinweisen."
Merkel: Zusammenhalt in Deutschland weiter große Zukunftsaufgabe
30 Jahre nach der Wiedervereinigung hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Zusammenhalt in Deutschland für eine weiterhin große Zukunftsaufgabe. "Wir werden sehr viel Kraft für einen solchen Zusammenhalt aufbringen müssen", sagte Merkel in einem Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben).
EU droht Türkei bei weiteren "Provokationen" mit Sanktionen
Die EU droht der Türkei bei einer weiteren Konfrontation im Streit um Erdgas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer mit erneuten Sanktionen. Ankara müsse "die Provokationen und den Druck" gegenüber Zypern beenden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim EU-Gipfel in der Nacht zum Freitag. "Im Falle solcher erneuter Aktionen durch Ankara wird die EU alle ihre verfügbaren Instrumente und Optionen nutzen", warnte sie.
Auch Führungskraft beim NRW-Verfassungsschutz unter Rechtsextremismus-Verdacht
Zu den drei Mitarbeitern des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, die des Rechtsextremismus verdächtigt werden, zählt auch eine ehemalige Führungskraft. Einer der Beschuldigten habe "eine teamleitende Funktion" ausgeübt, sagte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Alle drei seien Beamte im gehobenen Dienst gewesen. Inzwischen seien sie aber versetzt worden. In einem Fall gebe es ein Dienstverbot.
Michel: EU-Gipfel verurteilt Giftanschlag auf Nawalny
Der EU-Gipfel hat den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verurteilt. "Wir verurteilen den Einsatz einer militärischen Chemiewaffe", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Freitag in Brüssel. Dies verstoße gegen internationales Recht.
EU-Gipfel verurteilt Giftanschlag auf Nawalny
Der EU-Gipfel hat den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verurteilt. "Wir verurteilen den Einsatz einer militärischen Chemiewaffe", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Freitag in Brüssel. Dies verstoße gegen internationales Recht.
Diplomaten: EU-Gipfel einigt sich auf Belarus-Sanktionen
Der EU-Gipfel hat einen Durchbruch zur Verhängung von Sanktionen wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus erzielt. Wie die Nachrichtenagentur AFP in der Nacht zum Freitag von Diplomaten erfuhr, stimmte auch Zypern einem Kompromiss zu. Das Land hatte seit Wochen die Strafmaßnahmen blockiert, weil es gleichzeitig Sanktionen gegen die Türkei wegen des Konflikts um Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer durchsetzen wollte.
EU-Gipfel einigt sich nach hartem Ringen zu Türkei und Belarus
Nach stundenlangem Ringen hat sich der EU-Gipfel auf die Verhängung der seit Wochen blockierten Sanktionen zu Belarus und eine gemeinsame Position im Konflikt mit der Türkei um Erdgas-Bohrungen im Ost-Mittelmeer geeinigt. Zypern gab in der Nacht zum Freitag sein Veto gegen die Belarus-Strafmaßnahmen auf. Die Staats- und Regierungschefs akzeptierten dafür eine Drohung mit Sanktionen gegen die Türkei.
"Bild": Unionsfraktion will Riester-Rente reformieren
Die Unionsfraktion im Bundestag will laut einem Zeitungsbericht die Riester-Rente noch in dieser Legislaturperiode reformieren. Wie die "Bild"-Zeitung in ihrer Freitagsausgabe unter Berufung auf ein Konzeptpapier der Fraktion berichtet, ist unter anderem eine höhere Förderquote für Sparer vorgesehen. Ab einem jährlichen Sparbetrag von 437,50 Euro soll jeder angesparte Euro demnach künftig mit 40 Cent vom Staat gefördert werden.
Überlegungen in Unionsfraktion zu Reform der Riester-Rente
In der Unionsfraktion im Bundestag gibt es Überlegungen zu einer Reform der Riester-Rente. Die "Bild"-Zeitung zitierte in ihrer Freitagsausgabe aus einem Konzept, das unter anderem eine höhere Förderquote für Sparer vorsieht. Ab einem jährlichen Sparbetrag von 437,50 Euro solle jeder angesparte Euro künftig mit 40 Cent vom Staat gefördert werden.
US-Präsident Trump senkt Aufnahme von Flüchtlingen auf Rekordtief
US-Präsident Donald Trump hat die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen auf ein Rekordtief gesenkt. Wie das Außenministerium in Washington mitteilte, sollen im am Donnerstag begonnenen Haushaltsjahr 2021 nur noch 15.000 Flüchtlinge über ein spezielles Aufnahmeprogramm in die USA kommen dürfen. Unter Ex-Präsident Barack Obama waren noch mehr als 100.000 Menschen aufgenommen worden. Trump hat die Obergrenze seit seinem Amtsantritt 2016 kontinuierlich gesenkt, zuletzt lag sie bei 18.000.
Trump sträubt sich gegen Regelverschärfungen bei Fernsehduellen
US-Präsident Donald Trump sträubt sich nach dem chaotischen ersten Fernsehduell mit seinem Wahl-Herausforderer Joe Biden gegen Regeländerungen bei den Debatten. "Warum sollte ich der Debatten-Kommission erlauben, die Regeln für die zweite und dritte Debatte zu ändern, wenn ich die erste so leicht gewonnen habe?", schrieb der Republikaner am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Britisches Gericht entscheidet erst im Januar über Assanges Auslieferung an die USA
Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange muss weiter auf die Entscheidung warten, ob er an die USA ausgeliefert wird. Das zuständige Gericht in London gab am Donnerstag bekannt, dass es am 4. Januar in der Sache entscheiden wolle. Bis dahin müsse der Australier weiterhin in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis bleiben.
Studie: Trump größter Antreiber von Corona-Falschinformationen
US-Präsident Donald Trump hat einer Studie zufolge wie kein zweiter zur Verbreitung von Falschinformationen über das Coronavirus beigetragen. Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftler der US-Universität Cornell nach der Auswertung von 38 Millionen englischsprachigen Medienartikeln aus aller Welt. In mehr als 522.000 dieser Artikel, die zwischen dem 1. Januar und dem 26. Mai veröffentlicht wurden, wurden demnach falsche Informationen verbreitet.
Macron will Strategie gegen Islamisten vorstellen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Freitag seine lang erwartete Strategie gegen den Islamismus vorstellen. Bei einem Besuch im Pariser Vorort Les Mureaux will er sich nach Angaben aus dem Elysée-Palast zu möglichen Gesetzesverschärfungen äußern, die bis zum Jahresende auf den Weg gebracht werden könnten (10.30 Uhr).
Bundestag debattiert über Deutsche Einheit und schließt Haushaltsberatungen ab
Der Bundestag widmet sich am Freitag (09.00 Uhr) in einer zweistündigen Debatte der Deutschen Einheit vor 30 Jahren. Die Abgeordneten erinnern an die Wiedervereinigung am 3.Oktober 1990 und die Entwicklung in den vergangenen Jahrzehnten. Die zentralen Feierlichkeiten zum 30.Jahrestag der Deutschen Einheit finden am Samstag in Potsdam statt, zu denen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet werden.
Nawalny verlangt von Moskau Beweise für CIA-Vorwurf
Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat von der russischen Regierung Beweise für den Vorwurf gefordert, dass er mit dem US-Geheimdienst CIA zusammenarbeite. "Ich verlange, dass die Beweise veröffentlicht werden", schrieb Nawalny am Donnerstag in Online-Netzwerken. Der Vorwurf aus Moskau folgte auf ein "Spiegel"-Interview, in dem Nawalny Russlands Staatschef Wladimir Putin vorgeworfen hatte, hinter dem Giftanschlag auf ihn zu stecken.
Facebook entfernt migrantenfeindliche Trump-Wahlwerbung
Das Online-Netzwerk Facebook hat Wahlwerbung von US-Präsident Donald Trump mit kritischen Äußerungen gegen Flüchtlinge entfernt. Facebook erklärte am Donnerstag zur Begründung, die Plattform erlaube nicht, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Einwanderungsstatus als Bedrohung für "Sicherheit, Gesundheit und Leben" anderer dargestellt würden.
Polen will bei EU-Gipfelberatungen zu Nawalny auch über Nord Stream 2 sprechen
Polen will bei den EU-Gipfelberatungen zum Fall des vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny auch die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 zur Sprache bringen. Der Giftanschlag auf Nawalny und das Pipeline-Projekt könnten nicht voneinander getrennt werden, sagte der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki am Donnerstag zum Auftakt des Gipfels in Brüssel. Er hoffe, dass viele andere Länder dies ebenfalls so sehen würden.
Spahn sieht in Gesundheitskosten gute Investition für die Zukunft
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht in den wegen der Coronakrise stark gestiegenen Gesundheitskosten eine gute Investition für die Zukunft Deutschlands. In der Haushaltsdebatte des Bundestages am Donnerstag sagte der Minister: "Eine starke Wirtschaft kann nur gut gelingen, wenn es auch ein starkes Gesundheitswesen gibt." Deshalb sollten die Ausgaben nicht nur als Kosten betrachtet werden, sondern als Investition in die Zukunft.
Sassoli wirft EU-Ländern Blockadehaltung in Haushaltsverhandlungen vor
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat den Mitgliedstaaten eine Blockadehaltung bei den Verhandlungen zum nächsten mehrjährigen EU-Haushalt vorgeworfen. "Die Verzögerungen sind allein auf fehlende Gegenvorschläge des Rates zurückzuführen", sagte Sassoli laut Erklärung des Parlaments beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. "Das Parlament blockiert überhaupt nichts", fügte er anschließend vor Journalisten hinzu.
Nato: Griechenland und Türkei vereinbaren Mechanismus zur Konfliktvermeidung
Vor dem Hintergrund des Konflikts um Gas-Erkundungen im Mittelmeer haben sich Griechenland und die Türkei auf einen Mechanismus zur militärischen Konfliktvermeidung verständigt. Wie die Nato mitteilte, trat die bilaterale Vereinbarung am Donnerstag in Kraft. Der Mechanismus solle "das Risiko von Zwischenfällen und Unfällen im östlichen Mittelmeer verringern". Er beinhalte auch die Schaffung einer "Hotline", um Konflikte im See- und Luftraum leichter zu entschärfen.
EU-Gipfel sucht Lösungen für Gas-Streit mit der Türkei und zu Belarus-Sanktionen
Die EU-Staats- und Regierungschef haben bei einem Sondergipfel eine gemeinsame Linie im Verhältnis zur Türkei gesucht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb in Brüssel am Donnerstag für eine diplomatische Lösung im Streit mit Ankara um Gas-Bohrungen im Mittelmeer. Griechenlands Regierungschef Kyriakos Mitsotakis sagte, die "Provokationen" der Türkei könnten "nicht länger toleriert werden". Österreich zeigte Verständnis dafür, dass das gleichfalls betroffene Zypern wegen des Gas-Konflikts derzeit EU-Sanktionen zu Belarus blockiert.
EU-Gipfel ringt um Lösung für Gas-Streit mit Erdogan und Belarus-Sanktionen
Die EU-Staats- und Regierungschef haben bei einem Sondergipfel eine gemeinsame Linie im angespannten Verhältnis zur Türkei gesucht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb am Donnerstag in Brüssel für eine diplomatische Lösung im Streit um Gas-Bohrungen im Mittelmeer. Griechenlands Regierungschef Kyriakos Mitsotakis sagte, die "Provokationen" der Türkei könnten "nicht länger toleriert werden". Österreich zeigte Verständnis dafür, dass das gleichfalls betroffene Zypern wegen des Gas-Konflikts derzeit EU-Sanktionen zu Belarus blockiert.
Berlin übernimmt Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz
Als Vorsitzland in der Ministerpräsidentenkonferenz will sich Berlin in der Corona-Pandemie unter anderem für eine bessere finanzielle Ausstattung der Unikliniken und die Digitalisierung der Gesundheitsämter einsetzen. "Der Beitrag von Wissenschaft und Forschung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie kann nicht hoch genug angesehen werden", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag.